Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 09. September 2015 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (59)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/0025/2015
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion an den Rat A-R/0034/2015 "Weniger Kosten, weniger Sorgen - KiTa-Investorenmodelle ermöglichen"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Beschwerde nach § 24 GO NRW betreffend der Zuschüsse der Stadt an das Bistum Münster für die Papst-Johannes-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Jahresabschluss 2014 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2014 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2014 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2014 der AirportPark FMO GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2014 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2014 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2014 und Rückgewährung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Jahresabschluss 2014 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2014 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltige städtische Finanzanlagen – Neufassung der städtischen Anlagerichtlinie
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Nachhaltige städtische Finanzanlagen – Neufassung der städtischen Anlagerichtlinie
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Zwischenbericht zur Haushaltswirtschaft - Finanzbericht 2.Quartal 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2015)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen
Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen priorisieren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen:
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1. Abbau geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Münster - Antrag Nr. A-R/0051/2014 der SPD-Fraktion vom 27.11.2014
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnungen vom 26.09.2013 und 07.05.2015 über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel und Hammer Straße am 25.10.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, an zwei Sonntagen im Kalenderjahr 2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Taxiordnung für die von der Stadt Münser zugelassenen Taxen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (WGL)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020
Ausgleich von Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Straßenbeleuchtung, Umrüstung auf LED-Technik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Schulnamens der Karl-Wagenfeld-Realschule in Erna-de-Vries-Realschule, Städtische Realschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Dreifaltigkeitsschule VOF-Verfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landesprogramm "Kulturagenten für kreative Schulen NRW"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2015/2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2015/2016
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 -
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Ersatzbau und Erweiterung der Kindergruppe Kleine Wiese e.V. in Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr.: 2014-00062 "Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Neue zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise sowie Erweiterung von Containergebäuden an verschiedenen Standorten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Neue zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise sowie Erweiterung von Containergebäuden an verschiedenen Standorten
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Zusätzliche Finanzierungsbedarfe für die notwendige Möblierung von Übeergangseinrichtungen für Flüchtlinge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Perspektivzentrum des Jobcenters - verbesserte Angebotsstruktur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 267 Teilabschnitt I: Beschluss zur Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Vorhabenbezogene 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 396 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 510 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Vorhabenbezogene 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 517: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Dringlichkeitsentscheidung - Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kaserne, Aktivierung weiterer Gebäude
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 09.09.2015 17:05 Uhr
- Ende
- 09.09.2015 19:14 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage