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V/0497/2015/1

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen

Vorlagen 08.09.2015

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Nächste Beratung: Haupt- und Finanzausschuss, Sitzung am 09.09.2015, TOP 8

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

3947 Zeichen 

V/0497/2015/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des 
Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2016 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
09.09.2015 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
 
 
 
1. Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt zu, dass die Verwaltung die Straßenbaumaßnahmen 
in folgender Priorität: 
 
 Grevener Straße, Umbau diverser Kreuzungen von Jahnstraße bis Kristiansandstraße 
 Amelsbürener Straße/Meesenstiege, Umbau zum Kreisverkehrsplatz 
 Hiltruper Straße/Am Berler Kamp, Umbau zum Kreisverkehrsplatz 
 Kappenberger Damm L 884, Sanierungsarbeiten im Bereich der Unterführung zwischen 
Buldernweg und Kriegerweg 
 Kanalstraße, Fahrbahnerneuerung von Lublinring bis Nevinghoff 
 Hüfferstraße, Radwege von Hittorfstraße bis Badestraße und Gerichtsstraße 
 
der Bezirksregierung Münster nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Str a-
ßenbaus (FöRi-kom-Stra) für das Jahr 2016 vorschlägt. 
 
2. Der Haupt- und Finanzausschuss  stimmt zu, dass die Verwaltung die Nahmobilitätsmaßna h-
men in folgender Priorität: 
 
 Radverkehrszählstellen im Stadtgebiet 
 Steingärten/Angel, Erneuerung der Geh-/Radwegbrücke (Jochen-Klepper-Straße) 
 Alverskirchener Straße, Radwegerneuerung von Tiergarten bis Stadtgrenze 
 Westfalenstraße/An der alten Kirche, barrierefreier Ausbau des Knotenbereichs mit Fuß-
gängersignalanlage 
 Sudmühlenstraße/Werse, Brückensanierung 
 Handorfer Straße, Radwegerneuerung von Warendorfer Straße bis Gildenstraße 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0497/2015/1 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
07.09.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0497/2015/1 
 Manfred-v.- Richthofen-Str., barrierefreier Ausbau d. Knotenpunktes Andreas-Hofer-Straße 
 Schifffahrter Damm, von Hessenweg bis Sudmühlenstraße, Radweg parallel zum Schiff-
fahrter Damm 
 
 der Bezirksregierung Münster nach den Förderrichtlinien Nahmob ilität (FöRi -Nah) für das 
Jahr 2016 vorschlägt. 
 
3. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt zur Kenn tnis, dass die Ausführung der Ma ßnahmen 
unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 
2016 bzw. der Ergebnis - und Finanzplanung 2015 – 2019 steht. Für alle Maßnahmen sind 
noch Baubeschlüsse einzuholen. 
 
4. Die Verwa ltung wird beauftragt, die Vorhaben Eschstraße, Heroldstraße und Grevener 
Straße technisch, organisatorisch und haushalterisch so vorzubereiten, dass 
a)  im Falle einer Wiederaufstockung des GFG -/EntflechtG-Topfes nach Einigung zw i-
schen Bund und Ländern, 
b)  im Falle einer Verzögerung von Maßnahmen sowie 
c)  im Falle der Zulassung eines „vorzeitigen Maßnahmebeginns“ 
 
eine vorzeitige Realisierung möglich wird. 
 
Die Verwaltung wird ferner beauftragt, für die Zukunft auch für die förderfähigen Radve r-
kehrsprojekte (FöRi Nah) eine mehrjährige Planung vorzubereiten und vorzulegen.“ 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Begründung: 
 
Die Verwaltung greift mit dieser Ergänzungsvorlage den abweichenden Beschluss des ASSVW 
vom 03.09.2015 auf. 
 
Stellungnahme zu den abweichenden Beschlüssen der Bezirksvertretungen Münster-Ost 
und Münster-Südost 
 
BV Münster-Ost (Hessenweg): 
Der „Hauptzug“ des Hessenweges in dem Bereich zwischen DEK-Brücke und Schifffahrter Damm 
liegt im Geltungsbereich des B-Planes 287 und ist beitragsrechtlich als selbstständige Erschlie-
ßungsanlage (BauGB) zu bewerten. Eine Förderung dieser Maßnahme nach den Richtlinien zur 
Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ist daher, auch anteilig 
nicht möglich. 
 
BV Münster-Südost (Eschstraße): 
Im Entwurf zum Haushalts- und Finanzplan 2016ff sind die Mittel für einen möglichen Baubeginn in 
2016 bereits vorgesehen. 
 
 
i.V.

- 3 - 
V/0497/2015/1 
 
gez. 
Schultheiß 
Stadtdirektor

Beratungsverlauf (1)

09.09.2015 Haupt- und Finanzausschuss
TOP 8 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (32)

  • Grevener Straße
  • Kristiansandstraße
  • Amelsbürener Straße
  • Hiltruper Straße
  • Kanalstraße
  • Hüfferstraße
  • Jochen-Klepper-Straße
  • Alverskirchener Straße
  • Westfalenstraße
  • Sudmühlenstraße
  • Handorfer Straße
  • Gildenstraße
  • Heroldstraße
  • Eschstraße
  • Kappenberger Damm
  • Schifffahrter Damm
  • Hessenweg
  • Am Berler Kamp
  • An der Alten Kirche
  • Warendorfer Straße
  • Andreas-Hofer-Straße
  • Hittorfstraße
  • Gerichtsstraße
  • Jahnstraße
  • Meesenstiege
  • Badestraße
  • Buldernweg
  • Kriegerweg
  • Lublinring
  • Nevinghoff
  • Tiergarten
  • Werse

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Details

Aktenzeichen
V/0497/2015/1
Typ
Vorlagen
Datum
08.09.2015
Erstellt
06.10.2020 14:37