Rat
Mittwoch, 22. März 2023 um 16:22 Uhr
Tagesordnung (65)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht - Zeitplan der Stadt Münster
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Erstellung eines Informationssystems zum herkunftssprachlichen Unterricht
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Erhöhung des pädagogischen Budgets des Jugendrates
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung bei der Umgestaltung des Domplatzes
Ergebnis: verwiesen
European Climate Adaptation Award (eca) - Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl von Vertrauenspersonen in beisitzender Funktion für den beim Amtsgericht zu bildenden Schöffenwahlausschuss
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabitkoordination für die Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 14.05.2023, Sonntag, den 05.05.2024 und Sonntag, den 18.05.2025 in Münster-Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erwerb eines Genossenschaftsanteils - mitgliedschaftliche Beteiligung an der Einkaufs- und Vergabegenossenschaft KoPart e.G.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund der Stammkapitalerhöhung und Aufnahme eines neuen Gesellschafters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine- 4. Quartal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planänderung im Planfeststellungsverfahren für die Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Münster-Innenstadt (2023)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bürgerumfrage 2021 - Methodik und zentrale Ergebnisse
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Betreuung und Leerung der städtischen Parkscheinautomaten (PSA) und Parkuhren (PU)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Starkregen- und Hochwasserrisikomanagement Stadt Münster - Veröffentlichung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu Viertel - Erster Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Westfälische Bauindustrie GmbH]
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Gumprichstraße (Oxford-Quartier) im Stadtteil Gievenbeck, Bezirk West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Norfolkweg (York-Quartier) im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verzicht auf Elternbeiträge bei Einschränkungen der Betreuung in Kindertageseinrichtungen und offenen Ganztagsschulen, Erhöhung der Elternbeiträge für schulische Betreuungsangebote, Anpassung der Elternbeitragssatzung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Erweiterter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Ratsgymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der 4-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung von zwei Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH - Melanchthonschule und Pascal-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verlagerung des Ruderverein Münster von 1882 e. V. in den Stadthafen 1 mit kommunaler Sportförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stand und Entwicklung der Pflegeausbildung in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster - assistenzhundfreundliche Stadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2020/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Amelsbüren – Nordwestlich Am Dornbusch"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
121. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 634 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Entwicklung Quartier Theodor-Scheiwe-Straße - 130. Änderung FNP - Bebauungsplan 642
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
Bebauungsplan Nr. 633 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ein System, das passt – eine neue Software für die Kita-Platzvergabe
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Ausschreibung der Stelle des/der Beigeordneten für das Dezernat Wohnungsversorgung, Immobilien und Nachhaltigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung eines Münster-Abos (29 €-Ticket)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jugendhilfe und Fachkräfte – Kommunales Maßnahmenpaket I:Verbesserung der Situation in der Kindertagesbetreuung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Eine Familien-App für Münster - gebündelt, digital und interaktiv
Ergebnis: verwiesen
Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose
Ergebnis: verwiesen
Menschen-zentrierte Stadtentwicklung
Ergebnis: verwiesen
Den Weg zur Klimaneutralität 2030 mit einem Klimabudgetplan konsequent ausgestalten und verfolgen
Ergebnis: verwiesen
Finanzbudget und CO2-Budget ganzheitlich denken – Münster macht sich auf den Weg zum Klimahaushalt
Ergebnis: verwiesen
Quartiere aufwerten – Parkflächen, Quartiersparkhäuser und -garagen realisieren
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Stellvertretung des Stadtheimatpflegers
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 22.03.2023 16:22 Uhr
- Ende
- 22.03.2023 00:00 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage