Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 19. Februar 2026 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13. Februar 2026 betr. Nachbesserung TINA
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Solidarität mit Ekrem İmamoğlu und anderen inhaftierten türkischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern
Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2026
Kommunale Wärmeplanung
Stadtwirtschaftsstrategie 2030
Leistungen der Eingliederungshilfe, Darmstädter Rahmenvereinbarung zur Umsetzung der schulischen Teilhabeassistenz gem. §35a SGB VIII und §75 SGB IX i.V.m. §112 SGB IX mittels Poollösung und Intensivierung der Kooperation mit den Darmstädter Grundschulen (DA.THA)
Radverkehrsführung Kasinostraße: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung und Beauftragung der Entwurfsplanung
Digitalstrategie der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Fortsetzung der Videoüberwachung auf dem Luisenplatz
Grundsatzbeschlüsse und Kenntnisnahme zu den mit der BauGB Novelle vom 30.10.2025 neu eingeführten §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b, 36a und § 246e BauGB (sog. "Bauturbo")
Teilnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) "KlimaWildnis"
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Arheilgen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 - Gräfenhäuser Straße 71 - (Satzungsbeschluss mit Durchführungsvertrag)
Neufassung der Satzung über die Jugendhilfe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA); Verwendung des Jahresergebnisses 2023; Entlastung der Betriebsleitung
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) (Feststellungsbeschluss)
Darmstädter Beteiligungskodex der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antragstellung zur Teilnahme am Landesprogramm Präventionsketten in Hessen - Gelingendes Aufwachsen, Kinderrechte leben, Förderzeitraum 2026-2029
Einführung der städtischen Geodatenstrategie
(Erweiterung zur) Kapazitätserhöhung der Georg-Büchner-Schule
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen-/Mornewegviertel: Einrichtung eines Verfügungsfonds Kultur
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen-/Mornewegviertel: Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches an der Mainzer Straße im Bereich der ehemaligen Industriegleise im Gegenüber des Kunstdepots
Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023
Kommunale Infrastruktur im Bestandsgebäude 4004 Familienzentrum/ Quartierszentrum im Ludwigshöhviertel; Beauftragung einer Quartierwerkstatt/ Gemeinwesenarbeit
Entfristung der Baugenehmigung zur weiteren Nutzung der Kindertagesstätte "Mikado", Susan-Sontag-Weg 6
Kindertagesstätte Villa Kunterbunt, Verdistraße 22, Küchensanierung
Städtische Kindertagesstätte Janusz-Korczak-Haus, Theodor-Reh-Straße 9, Küchensanierung
Investitionskostenzuschuss zur Erstausstattung und Betriebskostenzuschuss Kindertagesstätte Ludwigshöhviertel Mitte (B2)
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Oktober 2025 betr. Resolution: Frühkindliche Bildung ist unser Schwerpunkt
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Einführung einer Differenzierung der Parkgebühren für Anwohner
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 26. November 2025 betr. Verbesserung des Busangebotes in Wixhausen
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Januar 2026 betr. Bezahlbaren Wohnraum für AZUBIs schaffen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 30. Januar 2026 betr. Stärkung der digitalen Souveränität der Öffentlichtkeitsarbeit der Stadt Darmstadt
Vorschlag der Interessenvertretung älterer Menschen vom 19. Januar 2026 betr. Schneeräumung Behindertenparkplätze
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vo 19. Januar 2026 betr. Kultur und Vereine brauchen Räume - Städtische Liegenschaften systematisch erfassen und Zwischennutzungen ermöglichen
Anträge des Jugendhilfeausschusses (werden - wenn niemand widerspricht - im Sinne des Sozialausschusses abgestimmt)
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 2. Dezember 2025 betr. Einsatz gegen Mietwucher
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 19. Januar 2026 betr. Konzepterarbeitung für einen Bürgerrat
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 26. November 2025 betr. Aussetzen von Cindy-S
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 26. November 2025 betr. Bildung eines Gremiums aus Bürgern für die Begleitung des Monitorings
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 4. Februar 2026 betr. Cindy-S
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 5. Februar 2026 betr. Unterstellmöglichkeit am Bahnübergang Jägertorstraße
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 5. Februar 2026 betr. Auflistung von beschlossenen und mt Mehrheit genehmigten, aber noch nicht realisierten Anträgen
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 5. Februar 2026 betr. Bauliche Instandsetzung des Woogsweges in Arheilgen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 9. Februar 2026 betr. Resolution gegen die Angriffe auf die kurdische Selbstverwaltung in Rojava/Nordostsyrien
Dringlichkeitsantrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 11. Februar 2026 betr. Klinikgelände Eberstadt
Dringlichkeitsantrag des Stadtv. Pingel (fraktionslos) vom 17. Februar 2026 betr. Besucherzentrum
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion vom 17. Februar 2026 betr. Verurteilung von jeglicher Gewalt gegen kommunale Amtsträger und einen fairen Wahlkampf
Tagesordnung II (Anträge die bereits in den Ausschüssen waren)
Tagesordnung II (Abstimmung ohne Aussprache)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.02.2026 · 171.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 19.02.2026 15:00 Uhr
- Ende
- 19.02.2026 22:28 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2