Mär 25

Rat

Mittwoch, 25. März 2015 um 17:41 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (65)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

9

Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO

10

101. Deutscher Katholikentag vom 09. bis 13. Mai 2018 in Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2015

12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2013 (Beteiligungsbericht 2013)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Städtisches Stadion Hammer Straße - 2. Sachstandsbericht zu den Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Grundzüge Errichtungsbeschluss 2. Städtische Gesamtschule

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

15.1

Grundzüge Errichtungsbeschluss 2. Städtische Gesamtschule

16

Schülerprognose für die städtischen Grundschulen und sich daraus ergebende Handlungsbedarfe

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

16.1

Schülerprognose für die städtischen Grundschulen und sich daraus ergebende Handlungsbedarfe

17

Gemeinsames Lernen zum Schuljahr 2015/2016 an städtischen Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.1

Gemeinsames Lernen zum Schuljahr 2015/2016 an städtischen Schulen

18

Ausschreibung der Stelle des Generalmusikdirektors/der Generalmusikdirektorin der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Wirtschaftsplan 2015/2016 des Theaters Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.1
20

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zum Kauf einer Pavillonanlage für die zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Ludgerusschule in Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.1

Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Ludgerusschule in Hiltrup

22

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Malteserstraße in Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Nachfolgenutzung der Räume in der Pötterhoekschule (ehemalige Räume des Montessori-Kindergartens) in Mauritz-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Errichtungsbeschluss:Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Josef-Beckmann-Straße in Kinderhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.1

Errichtungsbeschluss:Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Josef-Beckmann-Straße in Kinderhaus

25

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kaserne, hier: Herrichten von Räumen für Betreuungs-, Beratungs- und Clearingverfahren

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Verbindliche Bedarfsplanung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Münster für 2015 - 2018 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.1

Verbindliche Bedarfsplanung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Münster für 2015 - 2018 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

27

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Übergangslösungen in Pavillonbauweise an verschiedenen Standorten und Erweiterung der zeitlich befristeten Maßnahme im Gebäude Warendorfer Straße 263

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

27.1

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Übergangslösungen in Pavillonbauweise an verschiedenen Standorten und Erweiterung der zeitlich befristeten Maßnahme im Gebäude Warendorfer Straße 263

28

Jahresbericht 2014 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Weiterentwicklung der Aufgabenwahrnehmung der Ombudsstelle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29.1

Weiterentwicklung der Aufgabenwahrnehmung der Ombudsstelle

30

Perspektivzentrum Jobcenter Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Bauleitplanung

31.1

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur Aufstellung -

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

31.1.1

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur Aufstellung -

31.2

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

31.2.1

Bebauungsplan Nr. 483, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.3

Stadtbezirk Münster-Südost

31.3.1

51. Änderung FNP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 - Verkehrstechnischer Entwurf Gremmendorfer Weg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.3.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 517, vorhabenbezogene 1. Änderung - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

33

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

33.1

Eine Kita für die zweite städtische Gesamtschule

Ergebnis: verwiesen

33.2

(Wohn-) Mobil in der Stadt - mehr Stellplätze für Wohnwagen und Wohnmobile schaffen

Ergebnis: verwiesen

33.3

Auf dem Weg zur familienfreundlichen Stadt Deutschlands, für einen Abenteuerspielplatz in Münster

Ergebnis: verwiesen

33.4

Evaluation der Beratung zur beruflichen Entwicklung (BBE) der VHS Münster

Ergebnis: verwiesen

33.5

Einkaufsstadt 4.0

Ergebnis: verwiesen

33.6

Wolfgang-Borchert Theater nicht noch einmal im Regen stehen lassen!

Ergebnis: verwiesen

33.7

Ein Update für den Kita-Navigator

Ergebnis: verwiesen

33.8

Transparente Regeln für die Raumvergabe

Ergebnis: verwiesen

34

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in die Ausschüsse des Rates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34.1

Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in die Ausschüsse des Rates

35

Nachfolge im Beirat für Stadtgestaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35.1
36

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
25.03.2015 17:41 Uhr
Ende
25.03.2015 21:00 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage