Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zum Kauf einer Pavillonanlage für die zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße

V/0503/2014 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung-
Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
26.08.2014 Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Vorberatung 
26.08.2014 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
02.09.2014 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Vorberatung 
10.09.2014 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 
10.09.2014 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Der interimsweisen Errichtung einer Dependance an der Wienburgstraße zur Weiterentwick-
lung bedarfsgerechter Kindertagesbetreuungsangebote für zunächst fünf Jahre wird zugestimmt. 
 
2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die zweigruppige Dependance  
 
 2 Gruppen G1 für Kinder im Alter von 2-6 Jahren  
 
mit insgesamt 12 u3 Plätzen und 28 ü3 Plätzen erhalten wird. 
 
3. Die Einrichtung wird als Dependance der nah gelegenen Outlaw Kita Uppenberg geführt. 
 
Die Inbetriebnahme der Gruppen ist voraussichtlich für Frühjahr 2015 vorgesehen. 
 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Zur Umsetzung der Maßnahme entstehen investive Kosten für die Herrichtung des Pavillions und 
die Erschließung (inkl. Abbau) sowie für die Freianlagen, die Elektro-, die Heizungs- und die Sani-
tärinstallationen: 
 
Investitionskosten Kosten lt. Kostenschätzung (siehe Anlage) 190.000 € 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0503/2014 
Auskunft erteilt: 
Frau Eschert 
Ruf: 
492-5616 
E-Mail: 
EschertM@stadt-muenster.de  
Datum: 
13.08.2014 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0503/2014 
 Ausstattungskosten 120.000 € 
 Summe 310.000 € 
 
Darüber hinaus entstehen Aufwendungen für Betriebskosten: 
 
Betriebskosten Betriebskostenzuschüsse ab 2015 p. a. 328.000 € 
 Mietkosten 
 
ab 2015 p. a. 147.000 € 
 
Über die Höhe des Trägeranteils finden aktuell noch Gespräche mit dem Träger statt. 
 
Den Aufwendungen stehen Erträge aus Landeszuschüssen zu den Betriebskosten sowie aus ö f-
fentlich rechtlichen Leistungsentgelten (Elternbeiträgen) gegenüber: 
 
Erträge Zuschüsse zu den Be-
triebskosten (Land) 
ab 2015 p. a. 191.100 € 
 
Eine Kalkulation der zu erwartenden Elternbeiträge ist nicht möglich, da die Höhe der  Beiträge von 
der Einkommenssituation der Eltern abhängig ist.  
 
 
III. Mittelbereitstellung / Finanzierung 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0601 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
   
Teilfinanzplan (Zeile) 09 Auszahlung für den Erwerb von 
beweglichem Anlagevermögen    
 4820 Pavillion Dep. Wienburgstraße 2014 190.000 Außerplanmäßige 
Mittelbereitstellung 
Teilfinanzplan (Zeile)  11  Auszahlungen von aktivierb a-
ren Zuwendungen 
   
 0210  Zusch.z.Ausbau KiTa-Betr. 
(freier Träger) 
2014 120.000  
Summe aller Auszahlungen/Saldo  310.000  
 
Den zur Finanzierung erforderlichen außerplanmäßigen Auszahlungen wird nach § 83 GO NRW 
zugestimmt. Deckung: Minderauszahlungen in der Produktgruppe 0601 „Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung“ Investitionsmaßnahme 0210 „Zuschuss zum Ausbau KiTa Betr euung freier Trä-
ger“. 
 
Die Voraussetzungen für die Beantragung von investiven Fördermitteln des Bundes oder des La n-
des liegt nicht vor.  
 
Durch die Maßnahme entstehen ab 2015 ff. jährlich weitere Aufwendungen und Erträge im Teile r-
gebnisplan. Eine Kalkulati on zu erwartender öffentlich rechtlicher Leistungsentgelte (Elternbeitr ä-
ge) ist nicht möglich, da die Höhe der Elternbeiträge von der Einkommenssituation der Eltern a b-
hängig ist. 
 
Teilergebnisplan

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V/0503/2014 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0601 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
   
Teilergebnisplan  
(Zeile) 
02 Zuwendungen und  
allgemeine Umlagen 
2015ff. 
 
191.100 
 
Landeszuschüsse 
zu den Betriebs-
kosten 
Teilergebnisplan  
(Zeile) 
15  Transferaufwendungen 2015ff. 
 
328.000 
 
Betriebskostenzu-
schüsse  für Kitas 
freier Träger 
Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanage-
ment 
   
Teilergebnisplan  
(Zeile) 
16 Sonstige ordentliche Auf-
wendungen 
2015ff. 147.000 Mietzahlungen 
Pavillon  
Kita Wienburgpark. 
 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Mietzahlungen) werden aus der Produktgruppe 0601 - 
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung, Teilergebnisplan (Zeile) 15 Transferaufwendungen 
erstattet. 
 
 
 
Begründung: 
 
1. Ausgangslage: 
 
Für Kinder ab 3 Jahren besteht ein Rechtsansp ruch auf einen Betreuungsplatz. Mit Inkrafttr eten 
des Kinderförderungsgesetzes zum 01.01.2009 ist die gesetzliche Grundlage für die Au sweitung 
des Betreuungsangebotes insbesondere für Kinder unter drei Jahren geschaffen wo rden. Ab dem 
01.08.2013 haben alle Kinder unter drei Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. 
Der Rechtsanspruch für u3 Kinder besteht auf Förderung in einer Kindert ageseinrichtung oder in 
Kindertagespflege. 
 
Die Versorgungsquote für u3 Kinder beträgt aktuell zum Kitajahr 2014/15 in Mitte-Nord 41,1 %, die 
ü3- Quote beträgt 107,1 %.  
Insgesamt liegt die Versorgungsquote der u3 Kinder in Mitte bei 40,8 %, die Versorgungsquote der 
ü3 Kinder bei 99,7 %. 
 
Im Bereich Mitte können die zur Verfügung gestellten Plätze die aktuellen hoh en zusätzlichen Be-
darfe derzeit nicht durch die bestehenden Einrichtungen abdecken.  
Zum 01.01.2015 wird die neue Kita Outlaw Uppenberg in Betrieb gehen. Kurzfristig sind weitere 
Plätze zu schaffen, da sonst die Versorgung der Kinder trotz Rechtsanspruch n icht sichergestellt 
ist.  
 
Bei gleichbleibender Kinderzahl, ausgehend von den Versorgungsquoten des Kitaberichtes 
2014/2015, ohne Berücksichtigung weiterer Ausbaumaßnahmen, verändert sich durch Realisi e-
rung dieser Maßnahme die u3 Quote von 40,8 % in Mitte auf 41,2 %. Die ü3 Quote steigt von  
99,7 % auf 101,0 %. 
 
 
2. Maßnahmeplanung: 
 
Auf dem Freigelände der zukünftigen kommunalen Sportanlage des GW Marathon Münster e.V. 
sollen interimsweise Pavillons aufgestellt werden, die dem Raumprogramm für zwei Gruppen en t-
sprechen, um die aktuellen Bedarfe kurzfristig abzudecken. Es ist eine Interimslösung von z u-
nächst 5 Jahren angedacht. Die Maßnahme ist mit der Sportverwaltung und GW Marathon e.V. 
abgestimmt.

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V/0503/2014 
Die Pavillons sollen als Dependance der Outlaw Kita Uppenberg geführt werden.  
Die beschriebenen Rahmenstrukturen werden jährlich dem jugendhilfeplanerischen Bedarf ang e-
passt. 
Parallel wird nach weiteren geeigneten Flächen in der Innenstadt gesucht, um langf ristig die dorti-
gen Bedarfe abdecken zu können.  
 
 
 
3. Fazit: 
 
Mit der geplanten Maßnahme werden kurzfristig dringend benötigte Plätze für u3 und ü3 Kinder in 
Mitte geschaffen. 
 
 
 
 
 
 
i.V. 
 
gez. 
 
 
Thomas Paal 
Beigeordneter 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1: Kostenschätzung 
Anlage 2: Lageplan

Dipl. Ing. (FH) 
Martin Ziegert
 Architekt 
 Sachverständiger
 für Schäden
 an Gebäuden
 Inhaber
Heinz Ziegert
 Architekt
Bauherr:
Amt für Immobilienmanagment der
Münster, 31.07.2014
Stadt Münster
Albersloher Weg 33, 48155 Münster
Bauvorhaben: 
Kita
An der Wienburg
Maßnahme:
Containeranlage
Jahresmiete
Gesamtmiete
Miete
Containeranlage 420 m
² 
(Basis 5 Jahre) 
147.000,00 
€
735.000,00 
€
Bei der Containeranlage ist die lose Einrichtung nicht 
miteingerechnet.
Menge
Einheit
Bezeichnung
Einzelpreis
Gesamtpreis
420,00
m²
Containeranlage Aufbau
75,00 
€
31.500,00 
€
420,00
m²
Containeranlage Abbau
65,00 
€
27.300,00 
€
420,00
m²
Gründung
30,00 
€
12.600,00 
€
80,00
m
Gräben
56,00 
€
4.480,00 
€
Dichtheitsprüfung / Dokumentation
1.300,00 
€
Bau - WC
300,00 
€
2,00
St.
Schächte und Prüfung
2.000,00 
€
4.000,00 
€
Unvorhergesehenes / Abrundung
1.520,00 
€
Summe
83.000,00 
€
Nebenkosten
27.000,00 
€
Gesamtsumme Containeranlage
110.000,00 
€
Kostenrahmen 
(incl. MwSt.)
Freianlagen (H. Koolwaay Amt 67)
61.000,00 
€
Elektrokosten (H. Neumann Amt 23)
9.000,00 
€
Heizung- / Sanitärkosten (H. Streitberger Amt 23)
10.000,00 
€
Summe
80.000,00 
€
Gesamtsumme (einmalig)
190.000,00 
€
Kostenrahmen Containeranlage.xls

V/0176/2015 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Immobilienmanagement 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zum Kauf einer Pavillonanlage für die zweigruppige 
Dependance an der Wienburgstraße 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
10.03.2015 Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Vorberatung 
18.03.2015 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 
25.03.2015 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Es wird beschlossen, dass für den Kauf einer Pavillonanlage und die Herrichtung des Grun d-
stücks für die zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße 549.100 € zusätzlich auße r-
planmäßig zur Verfügung gestellt werden. 
 
2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass eine Anmietung der Container für fünf Jahre nicht e r-
folgt, damit Mietpreiszahlungen von 539.855 € entfallen und die hierfür bereits in der Produk t-
gruppe 0111 „Immobilienmanagement “, Zeile 16 „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ zur 
Verfügung gestellten Mittel nicht benötigt werden. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0601 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
   
Teilfinanzplan (Zeile) 09 Auszahlung für den Erwerb von 
beweglichem Anlagevermögen 
   
 4820 Pavillon Dep. Wienburgstraße 2015 190.000 
 
 
 
549.100 
Außerplanmäßig 
bereitgestellt mit 
Vorlage 
V/0503/2014 
 
zusätzliche 
außerplanmäßi-
ge Mittelbereit-
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0176/2015 
Auskunft erteilt: 
Herr Schniedenharn 
Ruf: 
492-2438 
E-Mail: 
SchniedenharnRoland@stadt-
muenster.de  
Datum: 
04.03.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0176/2015 
stellung 
Teilfinanzplan (Zeile)  11  Auszahlungen von aktivierb a-
ren Zuwendungen 
   
 0210  Zusch. z. Ausbau KiTa-Betr. 
(freier Träger) 
2015 120.000  
Summe aller Auszahlungen/Saldo  859.100  
 
Den zur Finanzierung erforderlichen erhöhten außerplanmäßigen Ausz ahlungen wird nach § 83 
GO NRW zugestimmt. Deckung: Minderauszahlungen in der Produktgruppe 0601 „Förderung von 
Kindern in Tagesbetreuung“ Investitionsmaßnahme 0210 „Zuschuss zum Ausbau KiTa Betreuung 
freier Träger“. 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0111 Immobilienmanagement    
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - und 
Dienstleistungen 
2015 ff. 8.870  
 14 Bilanzielle Abschreibungen 2015 ff. 49.270  
Produktgruppe 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft    
Zeile 20 Zinsen und sonsti ge Finan z-
aufwendungen 
2015 ff. 13.860  
    72.000  
 
 
 
Begründung: 
 
Mit der Vorlage V/0503/2014 wurde beschlossen, dass interimsweise eine zweigruppige Depe n-
dance an der Wienburgstraße errichtet wird. Diese wird als Dependance der Outlaw Kita Uppe n-
berg geführt. Die Verwaltung schlug vor, die benötigten Pavillons für fünf Jahre zu mieten. 
 
Für die Kostenschätzung zur Vorlage V/0503/2014 wurden die Angebotspreise aus dem Bescha f-
fungsverfahren 2014 zu Grunde gelegt.  
Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens für die Pavillonanlage Wienburgstraße, in 2015, muss-
te festgestellt werden, dass der Container-/Pavillonmarkt sehr stark nachgefragt ist. Auf die öffen t-
liche,  bundesweite Bekanntmachung sind nur 2 Angebote eingegangen. Dieses Ausschreibung s-
ergebnis ist der a llgemein starken Nachfrage nach Container -/Pavillongebäuden (Flüchtlinge, 
Schulen KiTa-Bereich, etc.) geschuldet. Ferner musste festgestellt werden, dass die Kaufangebote 
derzeit günstiger sind als die Mietkosten für eine Mietdauer von 5 Jahren.  
Der Mietpreis für die Pavillonanlage beträgt für fünf Jahre 539.855 €. Der Kaufpreis liegt alle rdings 
nur bei 509.159 €. Die Nebenkosten sind bei beiden Varianten identisch. Anhand eines statischen 
Vergleichs ist daher der Kauf der Pavillonanlage ca. 30.000 € günstiger als die Anmietung. 
Jede Verlängerung der Nutzungsdauer trägt dazu bei, dass der Kauf der Pavillons wirtschaftlicher 
wird, jährlich ca. 100.000,00 €. 
 
Im Rahmen der Herrichtung des Grundstücks für die Pavillonanlage müssen die Anschlü sse für 
Regen-, Schmutz- und Frischwasser, Strom und Gas gelegt werden. Zur Schmutzwasserentso r-
gung muss ein Kleinpumpwerk inkl. 85 Meter Druckrohrleitung erstellt werden. Im Bereich der Au f-
stellfläche der Container/Pavillons muss ein Bodenaustausch vorgenommen werden. Daher erhöht 
sich der zusätzlich bereitzustellende Betrag auf 549.100 €.

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V/0176/2015 
 
 
 
I. V. 
gez. 
Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
Anlagen 
Anlage 1: Folgelastenberechnung 
Anlage 2: Vorlage V/0503/2014

Folgelastenberechnung (Ermittlung der haushaltsrelevanten  Erträge und Aufwendungen) Aufgestellt am: 04.03.15 
Amt: 23 
A Investitionsmaßnahme 
Produktgruppe: 0111 Immobilienmanagement - 1601Allg.  Finanzwirtschaft 
Investitionsmaßnahme: 4820 Pavillion Dep. Wienburgst raße 
Jahr der Fertigstellung: 2015 
Nutzungsdauer Hochbau: 15 Jahre 
B Kapitalbedarf/ Finanzierung 
Euro %
1. Zuschüsse und Zuweisungen 0,00 0,00 
2. Beiträge 0,00 0,00 
3. Eigenanteil Stadt Münster 739.100,00 100,00 
Gesamt-Kapitalbedarf 739.100,00 100,00 
C Gesamtkosten der Investitionsmaßnahme Euro %
1. Grund und Boden 0,00 0,00 
2. Baukosten 739.100,00 100,00 
3. Beschaffungen (ohne Fahrzeuge) 0,00 0,00 
4. Fahrzeug (e) 0,00 0,00 
Gesamtkosten 739.100,00 100,00 
D Folgeaufwendungen pro Jahr 
Einmalig im 
Haushaltsjahr: 
Fortlaufend ab dem 
Haushaltsjahr: Euro %
Personal- und Versorgungsaufwendungen, Zeilen 11, 12 Ergebnisplan 0,00 0,00 
Sach- und Dienstleistungen, Zeile 13 Ergebnisplan 
1. Instandhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen 8.869,00 12,32 
2. Instandhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 0,00 
3. Instandhaltung des sonstigen unbewegl. Vermögens 0,00 0,00 
4. Haltung von Fahrzeugen 0,00 0,00 
5. Bewirtschaftung der Grundstücke und baul. Anlagen 0,00 0,00 
Zwischensumme 2015 8.870,00 12,32 
Bilanzielle Abschreibungen, Zeile 14 Ergebnisplan 
6. Bilanzielle Abschreibungen 2015 49.273,33 68,43 
Sonstige ordentliche Aufwendungen, Zeile 16 Ergebnisplan 
7. Mieten und Pachten 0,00 0,00 
8. Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 0,00 0,00 
Zwischensumme 2015 0,00 0,00 
Zinsen, Zeile 20 Ergebnisplan 
9. Fremdkapitalzinsen 2015 13.860,00 19,25 
NACHRICHTLICH: Zinsen (3,75 %) 13.860 € p.a. 
+ Tilgung (3 %) 22.170 € p.a. 
= Schuldendienst 36.030 € p.a. 
Summe Folgeaufwendungen 
72.003,33 100,00 
E Folgeerträge pro Jahr 
Einmalig im 
Haushaltsjahr: 
Fortlaufend ab dem 
Haushaltsjahr: Euro %
1. Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 0,00 0,00 
2. Auflösung Sonderposten 0,00 0,00 
3. Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 0,00 0,00 
4. Mieten und Pachten 0,00 0,00 
5. Sonstige Verwaltungs- und Betriebserträge 0,00 0,00 
Summe Folgeerträge 0,00 0,00 
Einmalig im 
Haushaltsjahr: 
Fortlaufend ab dem 
Haushaltsjahr: Euro 
F Entfallende Aufwendungen pro Jahr 0,00 
G Entfallende Erträge pro Jahr 0,00 
H Folgelasten (D-E-F+G) pro Jahr Euro 
insgesamt 72.000,00 
in % der Gesamtkosten (vgl. C) 9,74 
I Folgeinvestitionen Zeitpunkt Euro 
J Erläuterungen 
Die einzelnen Beträge sind kaufmännisch auf ganze Zahlen gerundet; 
Zwischen- und Gesamtsummen zum Ausweis im Teilergebnisplan sind kaufmännisch auf volle 10 €-Beträge gerundet.