Mär 18

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 18. März 2015 um 17:07 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (44)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Umbau und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes Rösnerstraße 10

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Umbau und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes Rösnerstraße 10

2.2

Umbau und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes Rösnerstraße 10

3

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Internationale Schule Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2015

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.1

Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kaserne, hier: Herrichten von Räumen für Betreuungs-, Beratungs- und Clearingverfahren

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Vorberatung von Ratsentscheidungen

6

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7

101. Deutscher Katholikentag vom 09. bis 13. Mai 2018 in Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2015

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2013 (Beteiligungsbericht 2013)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Städtisches Stadion Hammer Straße - 2. Sachstandsbericht zu den Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Grundzüge Errichtungsbeschluss 2. Städtische Gesamtschule

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

13

Schülerprognose für die städtischen Grundschulen und sich daraus ergebende Handlungsbedarfe

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

14

Gemeinsames Lernen zum Schuljahr 2015/2016 an städtischen Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1

Gemeinsames Lernen zum Schuljahr 2015/2016 an städtischen Schulen

15

Künftige Unterbringung der VHS, der Schulpsychologischen Beratungsstelle und der Westfälischen Schule für Musik

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16

Ausschreibung der Stelle des Generalmusikdirektors/der Generalmusikdirektorin der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Wirtschaftsplan 2015/2016 des Theaters Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

18

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zum Kauf einer Pavillonanlage für die zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Ludgerusschule in Hiltrup

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

20

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Malteserstraße in Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Nachfolgenutzung der Räume in der Pötterhoekschule (ehemalige Räume des Montessori-Kindergartens) in Mauritz-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Errichtungsbeschluss:Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Josef-Beckmann-Straße in Kinderhaus

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

23

Verbindliche Bedarfsplanung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Münster für 2015 - 2018 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1

Verbindliche Bedarfsplanung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Münster für 2015 - 2018 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

24

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Übergangslösungen in Pavillonbauweise an verschiedenen Standorten und Erweiterung der zeitlich befristeten Maßnahme im Gebäude Warendorfer Straße 263

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

25

Jahresbericht 2014 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Weiterentwicklung der Aufgabenwahrnehmung der Ombudsstelle

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

27

Perspektivzentrum Jobcenter Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur Aufstellung -

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

28.1

65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur Aufstellung -

29

Bauleitplanung

29.1

Stadtbezirk Hiltrup

29.1.1

Bebauungsplan Nr. 483, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29.2

Stadtbezirk Südost

29.2.1

51. Änderung FNP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 - Verkehrstechnischer Entwurf Gremmendorfer Weg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29.2.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 517, vorhabenbezogene 1. Änderung - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
18.03.2015 17:07 Uhr
Ende
18.03.2015 18:59 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage