Rat
Mittwoch, 17. Februar 2016 um 17:49 Uhr
Tagesordnung (56)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
AfD-Veranstaltung-Aussagen der Politik
Klimabelastung durch Dienstreisen der Verwaltung
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Erneuerung der Prinzbrücke
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Neubau des Bürgerbades an einer neuen Stelle
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anregung des Integrationsrates "Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten in NRW"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 – 4. Projektbericht zur Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Nr. A-R/0018/2015 der CDU-Fraktion "Wolfgang Borchert Theater nicht noch einmal
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
3. Nahverkehrsplan Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Nahverkehrsplan Stadt Münster
Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" - Projekte der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bildungsgang Fachangestellter für Arbeitsmarktdienstleistungen am Hansa-Berufskolleg zum Schuljahr 2016/2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Malteserstraße (Hiltrup), Bohlweg (Innenstadt) und Josef-Beckmann-Straße (Kinderhaus)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Heinrich-Piepmeyer-Haus im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Willingrott in Handorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2016/2017 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilitätsangebot für Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen (Notunterkünften) des Landes in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mobilitätsangebot für Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen (Notunterkünften) des Landes in Münster
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Weitere Umsetzung des Flüchtlingskonzepts und neue temporäre Einrichtungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Weitere Umsetzung des Flüchtlingskonzepts und neue temporäre Einrichtungen
Sachstandsbericht: Weiterer Umgang mit dem Gebäude der Stadthalle Hiltrup
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 540 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Münster-Südost
Veränderungssperre Nr. 106, Erste Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Münster Cubus - Schnell und nachhaltig bauen
Ergebnis: verwiesen
Prioritäten setzen, Beschäftigte entlasten
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Baulandentwicklung beschleunigen - Wohnraum schnell schaffen
Ergebnis: verwiesen
Für mehr Lebensqualität: ÖPNV stärken und Attraktivität emmissionsfreier Fortbewegung erhöhen!
Ergebnis: verwiesen
Geflüchteten eine Stimme geben
Ergebnis: verwiesen
Rasche und dauerhafte Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt befördern - Kooperation zwischen Arbeitsagentur
Ergebnis: verwiesen
Bereitstellung einer Immobilie, die den fachlichen, konzeptionellen und finanzierbaren Anforderungen des Vereins „Frauenhaus und Beratung e.V.“ entspricht
Ergebnis: verwiesen
Neue Räume für ein Frauenhaus – Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen und Kinder in unterschiedlichen Familien- und Lebenskonstellationen
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 17.02.2016 17:49 Uhr
- Ende
- 17.02.2016 21:59 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage