Rat
Mittwoch, 08. November 2023 um 16:19 Uhr
Tagesordnung (67)
Videoschaltung nach Rishon LeZion
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Richtlinien der Stadt Münster für die Vergabe von Anzeigenaufträgen
Anzahl der Kinder mit Entwicklungsdefizit zum Zeitpunkt der Einschulung
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Straßenbenennung nach dem ehemaligen Vorsitzenden des Integrationsrates
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution: Gute Pflege jetzt und in Zukunft sicherstellen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münster engagiert sich gegen Antisemitismus und bekennt sich zum Staat Israel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution zum Nahost-Konflikt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Musik-Campus – Konkretisierung der Umsetzung und Vorbereitung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Aktualisierung Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verlagerung der Kommunalen Stiftungen (V/Stift) von Dezernat V in das Dezernat II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Münster mit den Kreisen Warendorf und Coesfeld bei Wald- und Vegetationsbränden sowie bei Unglücksfällen größeren Umfangs auf Bahnstrecken.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Novellierung der Beherbergungssteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauwerke Münster GmbH - Übertragung der Gesellschaftsanteile von der Stadtwerke Münster GmbH auf die Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauwerke Münster GmbH: Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauwerke Münster GmbH: Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung
Optimierte Führung der Stadtbuslinie 18 im Bereich der Grundschule Wolbeck-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung der OGS-Ferienbetreuung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Festlegungen zur Abwicklung von Schulbauprojekten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus - Umbau im Bestand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus - Umbau im Bestand
Bündelung von Jugendhilfeleistungen an Schule - Perspektiven für die Kinder- und Jugendhilfe und die Eingliederungshilfe an Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung An der Alten Kirche im Bezirk Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunales Sportzentrum Handorf-Hobbeltstraße - kommunales Funktionsgebäude und Vereinshaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lyrikertreffen Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abfallwirtschaftskonzept 2023 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umweltpreis erweitern um einen „Sonderpreis Wirtschaft"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Baubeschluss
Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 644 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 576 - Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Fahrradchaos auf der Ostseite des Hauptbahnhofs eindämmen
Ergebnis: verwiesen
Quartiersbezogene Pflege stärken und ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Realisierung von Sporthallenneubau durch ein Public-Private-Partnership (PPP)-Modell mit einem privaten Bauträger prüfen
Ergebnis: verwiesen
Ein Gründerhaus für Münster
Ergebnis: verwiesen
Anbringung von Energieausweisen in öffentlichen Gebäuden
Ergebnis: verwiesen
Neuausrichtung des Wirtschaftspreises
Ergebnis: verwiesen
Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen zur Verhinderung der unkontrollierten Fortpflanzung
Ergebnis: verwiesen
Entfesselung für den Wohnungsbau in Münster – leistbar für Familien und klimagerecht
Ergebnis: verwiesen
Mehr Transparenz im Beirat für Stadtgestaltung
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 08.11.2023 16:19 Uhr
- Ende
- 08.11.2023 20:26 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage