Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 13. September 2012 um 15:02 Uhr
Tagesordnung (69)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Einführung eines Beteiligungskodex für die Beteiligungen der Stadtwirtschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt und deren Organe
'Weltoffenes Darmstadt leben und gestalten' Bericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Integrationspolitik und Integrationsarbeit in Darmstadt
Schließung der Stadtgärtnerei
Sporthalle Böllenfalltor Außersportliche Veranstaltungen - Anpassung der Preisstruktur im Zuge der Haushaltskonsolidierung
Erhöhung der Entgelte für Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seniorenprogramms ab 01.01.2013
Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 44.2 - Steigertsweg/ Buntspechtweg/ Thomasstraße - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Änderung der Entgeltordnung bei der Stadtbibliothek
Planung von Fahrradstraßen für Darmstadt
Erstellung/Erarbeitung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes 2012/13
Ortsgericht Darmstadt-Eberstadt hier: Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen
Ortsgericht DarmstadtI - Innenstadt hier: Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen
Kleine Anfrage des Stadtv. Bauer (Fraktion UWIGA) vom 22. Mai 2012 zur zukünftigen Information der Stadtverordnetenversammlung über städtische Bauvorhaben Stadtv. Bauer hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Kleine Anfrage des Stadtv. Heinz (Fraktion UWIGA) vom 20. Juni 2012 betr. die Gestaltung des Ollendorfplatzes Stadtv. Heinz hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Kleine Anfrage des Stadtv. Blum (FDP-Fraktion) vom 25. Juni 2012 betr. Nachfolgenutzung für das ehemalige EAD-Betriebsgelände Stadtv. Blum hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Kleine Anfrage des Stadtv. Blum (FDP-Fraktion) vom 25. Juni 2012 betr. Konversion der städt. Flächen in DA-Eberstadt, die z.Zt. von der Klinikum Darmstadt GmbH genutzt werden Statdv. Blum hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Kleine Anfrage des Stadtv. Benz (SPD-Fraktion) vom 14. August 2012 betr. das Jugendhaus HEAG-Häuschen Stadtv. Benz hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung bantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Fahrradstraßen
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Realisierungskonzept des Darmstädter Nordbads
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Vergabe vom städtischen Ricarda-Huch-Preis und Wilhelm-Loth-Preis
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Sanierungs- und Neubaukonzept Berufsschulzentrum Nord
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.07.2012 betr. Gedenkjahr 2013
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. August 2012 betr. Gebührenfreies Konto für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialtransferleistungen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. August 2012 betr. Beitritt zur Kampagne 'Vermögensteuer jetzt!'
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 30. August 2012 betr. Verbesserte Präsentation und Vermarktung öffentlicher Räumlichkeiten
Antrag der SPD-Fraktion vom 30. August 2012 betr. Arheilger Mühlchen erhalten
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 30.08.2012 betr. Platzüberlassungsvertrag mit in Darmstadt gastierenden Zirkusunternehmen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2012 betr. Brückenübergang Schwarzer Weg / Flotowstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2012 betr. Frauenförderung in Vorständen und Aufsichtsräten von Unternehmen
Antrag der Fraktion UWIGA vom 1. September 2012 betr. Aufhebung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe
Antrag der FDP-Fraktion vom 3. September 2012 betr. Fachkräftemangel
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 31. Mai 2012 betr. Bevorzugte Berücksichtigung der kommunalen Wertstofftonne bei der Umsetzung des Abfallwirtschaftsfkonzeptes
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. April 2012 betr. Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst - Auswirkungen auf die Stadt Darmstadt
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 19. Juni 2012 betr. Konversion
Parkraumbewirtschaftung östlicher Mercksplatz Gesamtkosten 220.000 Euro
Magistratsvorlage zur Erhebung eines Benutzungsentgelts für die Nutzung des Melderegisters der Meldebehörde der Wissenschaftsstadt Darmstadt durch Eigenbetriebe und andere kostenrechnende Einrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Tunnel Wilhelminenstraße, Sanierung Gesamtkosten: 1,1 Mio EUR Kostenst. 066-100-1000 Inv.Nr. 08066-6316 'Tunnel Wilhelminenstraße, Sanierung'
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984 Fällung eines Baumes im Zuge des Bauvorhabens Wohnhaus Arheilger Straße 51
Sicherheitstechnische Betreuung der Beschäftigten der Stadtverwaltung Darmstadt
Öffentlicher Personennahverkehr, Errichtung einer stationären Toilettenanlage an der Haltestelle 'Arheilger Bahnhof'
Förderung des Projektes: Schutz vor Gewalt und Zwangsprostitution im Mornewegviertel aus Mitteln des Nachlasses Ihrig / Bezug auf Magistratsbeschluss 613 aus dem Jahr 2009
B 3 / K 177 - Neubau eines Rechtsabbiegestreifens (Frankfurter Landstraße) und Ausbau eines gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Südseite der Hindemithstraße (K 166)
Abschaffung des Begrüßungsgeldes für Studentinnen und Studenten
Gleiserneuerung Heidelberger Landstraße - Ausbau der Haltestellen Carl-Ulrich-Straße und Friedrich-Ebert-Straße
Bessunger Rappelkiste e. V. hier: Antrag auf Eröffnung einer Krippengruppe am Standort Bessunger Straße 157 A
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Waldorf-Kindergarten
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Krippenhaus 'Zukunftswerkstatt', Alfred-Messel-Weg 6-10 D (Studentenwohnheim 'Am Karlshof')
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kooperation mit der TU Darmstadt –Kinderhaus Innenstadt, Magdalenenstraße
Betriebliches Mobilitätsmanagement für die Stadtverwaltung Darmstadt
Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Kulturausschuss der Gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH
EDW - Überarbeitete Konzeption der Werkstatt für berufliche Rehabilitation Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Jahresberichte 2011 der Patientenfürsprecherinnen des Klinikums Darmstadt sowie des Alice-Hospitals
Änderung folgender Bebauungspläne (Aufstellungsbeschluss): 1. W 17.2 Ladenzentrum Heimstättensiedlung (1975) 2. W 17.3 Heimstättensiedling Nordost (1977) 3. W 17.4 Heimstättensiedlung Südost(1977) 4. W 17.4.4 Klausenburger Straße 73 (1997) 5. W 17.5 Heimstättensiedlung Südwest (1977) 6. W 17.6 Heimstättensiedlung Nordwest (1977) 7. W 17.7 Heimstättensiedlung Südwest II (1977) 8. W 17.8 Heimstättenweg 137 – 147 (1982) 9. W 17.9 Heimstättensiedlung Südost Am Kaiserschlag / In der Köhlertanne (1984) 10. W 17.11 Heimstättensiedlung Südwest Klausenburger Straße / Ödenburger Straße (1984)
Protokolle 2. Sitzung Gestaltungsbeirat
Vorhabenbezogener Bebauungsplan M 32.1 - Wilhelm-Glässing-Straße/Wilhelminenstraße - und Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans M 32 (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Demografiebericht 2012
Bericht des Kulturdezernenten zum Antrag 'Freiräume schaffen' vom 29.12.2011
Jahresbericht 2011 - Familienzentrum
Mitgliedschaft Fluglärmschutzverein Rhein-Main e.V.
Schuldner- und Insolvenzberatung, Amt für Soziales und Prävention
Bürgerbeteiligung zum Konversionsbereich-West
Gremien
Details
- Beginn
- 13.09.2012 15:02 Uhr
- Ende
- 13.09.2012 22:20 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2