Öffentlicher Personennahverkehr, Errichtung einer stationären Toilettenanlage an der Haltestelle 'Arheilger Bahnhof'

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.06.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0175 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 547 
Kostenstelle: 066-190-1000 Investitionsnummer: 08066-6892  
Kostenträger: Stadt Darmstadt  Sachkonto: 0 960 010 
 
Betreff: Öffentlicher Personennahverkehr, Erri chtung einer stationären Toilettenanlage an der 
Haltestelle "Arheilger Bahnhof" 
 
Vorlage vom: 25.05.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Bericht zur Errichtung der stationären Toilettenanlage wird zur Kenntnis genommen. 
2. Die Errichtung der stationären Toilettenanlage wird zugestimmt. 
3. Die Finanzierungsmittel stehen auf der Kostenstelle 066-190-1000 Sachkonto 0 960 010 
(„Verbesserung des ÖPNV nach Kranichstein“) zur Verfügung. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25.05.2012  
 
 
Sanitäre Einrichtungen sind an Endpunkten von ÖPNV-Linien vorgesehen. Diese sind zwingend für 
die Pausenregelung der Fahrer und Fahrerinnen der öffentlichen Verkehrsmittel erforderlich. 
 
An der Haltestelle „Bahnhof Arheilgen“ steht zurzeit nur eine mobile sanitäre Einrichtung zur 
Verfügung, die den Anforderungen nicht gerecht wird und die regelmäßig umgeworfen wird, so dass 
diese daraufhin nicht benutzbar ist. Mobile Toilettenanlagen sollten nur als kurzfristige 
Übergangslösung an Endhaltestellen aufgestellt werden. Aus diesen Gründen soll nun eine feste 
stationäre Toilettenanlage errichtet werden. Die Toilettenanlage steht der Stadt Darmstadt 
kostenneutral zur Verfügung. 
 
 
Gesamtkosten: 
 
Für die sanitären Anschlüsse sowie das Aufstellen der Toilettenanlage sind Investitionen von 
15.000€ erforderlich. Die Toilettenanlage befindet sich im Eigentum der Stadt Darmstadt. 
 
Die Mittel sind aus der dafür vorgesehenen Kostenstelle 066-190-1000 Sachkonto 0 960 010 
(„Verbesserung des ÖPNV nach Kranichstein“) zu entnehmen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Darmstadt, den 25.05.2012 
VI-66/ÖPNV-Ma      
Nst. 2093 
 
 
 
Die Dezernentin III 
 
 
 
 
Brigitte Lindscheid 
Stadträtin