Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 10. Februar 2011 um 17:10 Uhr
Tagesordnung (46)
Mitteilungen des Dezernenten
ÖPNV in der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Sachstand und Perspektive
Bericht über die Ausgaben im Bereich SGB II, SGB XII, SGB VIII im Jahr 2009, sowie Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 114g HGO im Bereich des SGB XII
Neubau Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße von TZ-Gelände bis Bosch-Gelände
Prüf- und Maßgabebeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2008 anlässlich der Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung zum 01.01.2009; hier: Kosten der Abwasserbeseitigung
Neugestaltung Hochschulstraße
Radweg ohne Benutzungspflicht Groß-Gerauer Weg von Eschollbrücker Straße bis Schepp Allee
Satzung zur Änderung aller Eigenbetriebssatzungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ausbau Rübezahlweg - Baugebiet E 16.2
Errichtung eines Kinderspielplatzes am Europaplatz
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 114 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 49 Tsd. € bei den Kostenstellen 037-000-0100 bis 037-030-1000 (Feuerwehr) für das Haushaltsjahr 2010
Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese 2. Bauabschnitt Gesamtkosten: 190.000,00 Euro
Ausbau der Schulsozialarbeit
Ausbau von Baustraßen im Baugebiet O 17 'Am Judenteich'
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2010 zum Haushalt 2010
Feststellung der Jahresabschlüsse 2007 der Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neubau Wohngebäude Rodgaustraße 6 statt Sanierung
Bebauungsplan N 65 - Martinsviertel Block 22.24 - (Satzungsbeschluss)
1. Behindertengerechter Ausbau von Straßenbahnhaltestellen 2. Umbenennung der Investitionsnummer 08066-6501
Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte der ev. Andreasgemeinde
4. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 4.1) (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Grünfläche Gemarkung Arheilgen, Flur 19, Nr. 171
Aktivitäten im Bereich Marketing und Öffentlichkeitsarbeit für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Zentrum gegen Vertreibungen
Bebauungsplan N 58.3 - Ehemaliges Eisenbahnausbesserungswerk Darmstadt, Teilbereich Südwest - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Naming-Konzept und Claim-Entwicklung EAD - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt -
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2009 in den doppischen Haushalt 2010
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 3.1 - Rheinstraße 75 - (Offenlagebeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 15.2.2.1 - Am Europaplatz - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan W 3.2 - Steubenplatz / Rheinstraße - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Ersatzbeschaffung einer Hubarbeitsbühne für die Baumpflegekolonne des Grünflächenamtes
Steinbrücker Teich Sanierung des Spielplatzes am Freizeitzentrum Steinbrücker Teich
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2009
Bebauungsplan N 73 - Block 23.14 Aufstellungsbeschluss
Jahresrechnung 2007 der Stadt Darmstadt hier: - Feststellung der Jahresrechnung 2007 und Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2007 - Vorlage des Schlussberichts des Revisionsamtes über die Orüfung der Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Magistrats
Implementierung des Projektes 'Hart am Limit' (HaLT) zur Frühintervention bei jugendlichen Rauschtrinkerinnen und Rauschtrinkern in Darmstadt
Einrichtung von drei Bewegungsparcours in Darmstadt
Erhöhung der Honorare für Kursleiterinnen und Kursleiter des Familienzentrums - Familienbildung -
Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 114g HGO (Zuschuss Bund der deutschen katholischen Jugend (BDKJ)/Zirkuszelt)
Anpassung der Finanzierung für den Ersatzneubau Schwimmzentrum Nord
Städtische Beteiligungen / HEAG
Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an einem House of IT
Bericht nach § 121 Abs. 7 HGO
Sonstiges
Details
- Beginn
- 10.02.2011 17:10 Uhr
- Ende
- 10.02.2011 20:25 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a