Hauptausschuss
Mittwoch, 24. April 2024 um 16:06 Uhr
Tagesordnung (51)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Bearbeitungsstand Ratsanträge - 1. Halbjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KIB-Bericht 2019 bis 2023
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag der CDU an den Rat (A-R/0074/2023) – Qualität statt billig – Für einen zukunftsfähigen und leistungsstarken Busverkehr in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Zebrastreifen" in Regenbogenfarben
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
"Arbeitswelt. Zukunft." Neukonzeption der städtischen Büroraumplanung und Baubeschluss für das Stadthaus 4
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
"Arbeitswelt. Zukunft." Neukonzeption der städtischen Büroraumplanung und Baubeschluss für das Stadthaus 4
Gigabitversorgung im Stadtgebiet Münster - Ausbau der grauen Flecken im Rahmen der neuen Richtlinie zur Förderung des Gigabitausbaus in Deutschland (Gigabit-RL 2.0)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauwerke Münster GmbH: Beschlussfassung über die Genehmigung einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (GO AR)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken – digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen: aktueller Stand und nächste Schritte
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Münster gemeinsam machen – mit dem „Leitfaden Inklusive Beteiligung“ die mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung in Münster stärken
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2022-2033
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Mobilität Münster 2035+
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Integriertes Parkraumkonzept Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Einführung von radbox.nrw als neues Buchungs- und Zugangssystem für die Leezenboxen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterführung und Ausweitung des Pilotprojektes LOOPmünster - ÖPNV on Demand
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit dem Kreis Coesfeld und dem Kreis Warendorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.05.2024 bis 31.07.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eintrittspreise Friedenssaal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung des Betriebskostenzuschusses f. d. den Betrieb der Jugendverkehrsschule Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freiwilliger städtischer Zuschuss zu den gesetzlichen Trägeranteilen von öffentlich-geförderten Kindertageseinrichtungen in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kommunal finanziertes Personal der Schulsozialarbeit und der Fördeinseln für das Schuljahr 2024/2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunal finanziertes Personal der Schulsozialarbeit und der Fördeinseln für das Schuljahr 2024/2025
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS" sow
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS" sow
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Pötterhoekschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Hermannschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Overbergschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung für das Stadtmuseum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2022/2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baugebiet "Amelsbüren - Nordwestlich Am Dornbusch" Vermarktungskonzept für Mehrfamilienhaus-Grundstücke und Übertragung von Grundstücken auf die Wohn + Stadtbau GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Baugebiet "Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sanierung Vereinssporthalle York, 2. Bauabschnitt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Vereinssporthalle York, 2. Bauabschnitt
Entwicklung des ehemaligen Offizierskasinos im York-Quartier zu einem Bürger- und Begegnungshaus inkl. Bürgerpark York
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
133. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener B-Plan 648 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Hiltrup
Veränderungssperre Nr. 115 für den Bereich Hiltrup - Westfalenstraße (gegenüber Hallenbad)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 404: Loddenheide - Albersloher Weg / An den Loddenbüschen [Mosecker] - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 24.04.2024 16:06 Uhr
- Ende
- 24.04.2024 21:14 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage