Hauptausschuss
Mittwoch, 07. November 2012 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (56)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0036/2012 "Auskunft aus dem Melderegister auf das absolute Mindestmaß reduzieren!"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag der FDP-Fraktion an den Rat A-R/0009/2012 "Weniger Kosten, weniger Sorgen - KiTa-Investorenmodelle ermöglichen"
Ergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Nr. A-R/0039/2012 "Gewalt an Schulen - Erkennen und handeln"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen/GAL Ratsfraktion "Kindertagespflege ausbauen und angemessen ausstatten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2012 und Anträge 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresbericht 2010 / 2011 der Feuerwehr Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017 (Teil 2)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bürgerhaushalt 2012 - Einbringung der 102 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die AiportPark FMO GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Gesellschaftsverträge der Technologieförderung Münster GmbH und der CeNTech GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
'Standorte-Entwicklungskonzept Briten-Wohnungen in Münster' - Zielkonzept für die 18 Wohnstandorte -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
'Standorte-Entwicklungskonzept Briten-Wohnungen in Münster' - Zielkonzept für die 18 Wohnstandorte -
Beschlüsse zur Aufstellung von Bebauungsplänen -Standorte Briten Wohnungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einleitung vorbereitender Untersuchungen zur Durchführung städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen gem. §§ 165 ff. BauGB für die Bereiche der York-Kaserne in Münster-Gremmendorf und der Oxford-Kaserne in Münster-Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neufassung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage in der Stadt Münster Entwässerungssatzung (EWS)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage in der Stadt Münster Entwässerungssatzung (EWS)
Satzung über die Beseitigung des Schlammes aus nichtöffentlichen Kleinkläranlagen und geschlossenen Abwassergruben in der Stadt Münster (Klärschlammsatzung - KSS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Offene Ganztagsschule in Münster - Bericht 2009 - 2012
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bericht zur Raumsituation zum Offenen Ganztag in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Gebührensatzung und Schulordnung der Westfälischen Schule für Musik
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Gebührensatzung und Schulordnung der Westfälischen Schule für Musik
Geänderter WIrtschaftsplan 2012/2013 des Theaters Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2013/2014 des Theaters Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau der Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ausbau der Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Bernhard, Angelmodde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Bernhard, Angelmodde
Umstrukturierungen der katholischen Kindertageseinrichtungen St. Josef in Albachten, St. Ursula und St. Pantaleon in Roxel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Sebastian, Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St Sebastian , Amelsbüren
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Outlaw, Sprakel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umschichtung von Finanzmitteln im Sportbudget
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 544 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 544 - Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 539 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 545 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel sowie den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Münster-Südost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel sowie den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Münster-Südost
Anhörung zur Bestellung eines Mitgliedes des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.11.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 07.11.2012 17:03 Uhr
- Ende
- 07.11.2012 21:44 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage