Speakers' Corner

Bürgerversammlung – 24.10.2012
6.Standort: Engelenschanze /                
Windhorststraße
Vorschlag an die Politik
Lageplan
Anlage 1

Stadt Münster 25.10.2012 
 
Niederschrift über die Bürgerversammlung „Einrichtung einer Speakers‘ Corner“ 
am 24.10.2012 in der Rüstkammer des Rathauses, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster 
 
Teilnehmer: ca. 35 Bürgerinnen und Bürger 
Vertreter der Verwaltung: Herr Stadtrat Wolfgang Heuer, Herr Norbert Vechtel (Ord-
nungsamt), Andreas Lembeck (Amt des Rates und des Ober-
bürgermeisters) 
Beginn: 19.35 Uhr 
 
1. Begrüßung und Anlass der Bürgerversammlung  
Herr Heuer begrüßte die Bürgerinnen und Bürger und erläuterte den Ablauf der 
Bürgerversammlung. Er führte sodann in das Thema ein und erläuterte die bisheri-
ge Entwicklung, die auf Seiten der Stadt zu dem Vorschlag führte, in Form einer 
„Speakers´ Corner“ eine kleine öffentliche Fläche in der Innenstadt als Ort des poli-
tischen Diskurses vorzusehen. Im Mai 2012 gab der Ältestenrat des Rates die 
grundsätzliche Zustimmung zu einer Standortsuche für eine Speakers´ Corner. Das 
Ergebnis stellt die Verwaltung in dieser Bürgerversammlung vor. 
2. Geprüfte Standorte 
Herr Vechtel erläuterte zunächst die allgemeinen Prüfkriterien für die Standortaus-
wahl: 
– keine gewidmeten Flächen 
– Nutzung städtischer Flächen 
– keine privatrechtlichen Nutzungskonflikte  
– zentrale Lage  
– Platzherrichtung mit geringem Aufwand  
Im Anschluss stellte er die Überlegungen der Verwaltung zu den sechs Standorten 
Servatiiplatz, Adolph-Kolping-Platz, Aasee-Freitreppe, Syndikatplatz, Kanonengra-
ben (Petanque-Platz) und Engelenschanze/Windthorststraße anhand von Luftbil-
dern und Photos dar und begründete detailliert den Vorschlag der Verwaltung für 
die Engelenschanze/Windthorststraße.  
3. Vorschlag an die Politik: Standort/Regeln 
Herr Heuer und Herr Vechtel informierten über die Rahmenbedingungen für den 
ausgewählten Standort Engelenschanze/Windthorststraße: 
Anlage  2

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- Nutzungszweck: Meinungskundgabe und Diskussionsforum - 
dafür: weitere Sitzmöglichkeiten, 
- Nutzung von 09.00 - 22.00 Uhr,  
- keine Aufbauten, sorgsamer Umgang mit der Fläche, 
- keine Übernachtung,  
- kein Antrag nötig, Mitte ilung an die Stadt erwünscht. 
Herr Heuer machte deutlich, dass mit diesem Angebot nicht der Umzug der Occu-
py-Bewegung zum Standort Engelenschanze/Windthorststraße verbunden ist. Die 
Fläche an der Engelenschanze sei eine Fläche für eine eng begrenzte Teilneh-
merzahl und stehe allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Gruppen zur Meinungs-
kundgabe offen. Versammlungen mit einem größeren Teilnehmerkreis unterliegen 
dem Versammlungsrecht, für das die Polizei als Genehmigungsbehörde zuständig 
ist und sind an diesem Standort nicht vorgesehen.  
4. Aussprache und Anregungen 
Herr Heuer bat die anwesenden Bürgerinnen und Bürger nach den Erläuterungen 
der Verwaltung,ihre Meinung zu äußern, Anregungen zu geben und Fragen zu stel-
len. 
ƒ Mehrere Bürger lobten die Verwaltung für ihr Vorgehen und die konstruktive Au-
seinandersetzung mit der Occupy-Bewegung. Das Angebot einer Speakers´ 
Corner wurde grundsätzlich positiv bewertet. 
ƒ Der Begriff „Speakers´ Corner“ wurde von vielen Bürgerinnen und Bürgern kriti-
siert. Der Platz solle eher zu einem wechselseitigen Austausch dienen als eine 
Vortragsmöglichkeit - wie der Name in Anlehnung an das Vorbild in London na-
he lege - zu schaffen. Namensvorschläge wie Demokratieplatz oder Platz der 
Demokratie, Demokratieforum oder die plattdeutsche Variante Küer-Eck wurden 
genannt. 
ƒ Die Nutzung sei eine Chance für den St andort und die Grünanlage, um die Nut-
zung z. B. durch Partygänger und Obdachlose einzuschränken. 
ƒ Der Wunsch nach einer Stromversor gung wurde von mehreren Bürgerinnen und 
Bürgern geäußert; auch ein Internetanschluss wurde erwähnt. 
ƒ Mehrere Bürgerinnen und Bürger wün schten einen Witterungsschutz, der vor 
Ort verfügbar sei und bei Bedarf aufgestellt werden könne. Ggf. könnten die 
Sonnenschirme vom Servatiiplatz verwendet werden. Herr Heuer verwies dar-
auf, dass der Vorschlag der Verwaltung keinen Witterungsschutz vorsehe und 
verwies hierzu auf gleichlautende Aussagen des Ältestenrates.  
ƒ Es wurde der Wunsch nach einem Stehpul t (z. B. durch einen Baumstamm) ge-
äußert. 
ƒ Der „Umsonsttisch“ am Servatiiplatz habe sich etabliert. Er solle dort bleiben. 
Anlage  2

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ƒ Mehrere Bürgerinnen und Bür ger baten, eine Auslage von Informationsmaterial 
zu ermöglichen. Auch wurde die Aufstellung eines öffentlichen Bürgerregales 
vorgeschlagen. 
ƒ Mehrere Bürgerinnen und Bürger merk ten an, dass die Frage nach Toiletten ge-
löst werden müsse. 
ƒ Ein Bürger merkte an, dass an diesem Or t auch die Arbeit in Gruppen (z. B. zur 
Erstellung von Printprodukten) denkbar sei sowie auch regelmäßige Treffen. 
ƒ Ein Bürger sprach sich für ein Alkohol - und Rauchverbot in diesem Bereich aus. 
ƒ Angeregt wurde die Aufstellung eines wetterfesten Schachtisches, ggf. anderer 
Brettspiele. 
ƒ Hinterfragt wurde, ob der Stadt Münster tatsächlich keine Kosten entstehen z. B. 
durch die Aufstellung der Bänke. Hier gebe es von der Stadtverwaltung auch 
gegenüber der Politik andere Aussagen, wenn in Gremien Anträge gestellt wer-
den, zusätzliche Bänke aufzustellen. 
ƒ Auf die Frage, wie mit politischem Extremismus umgegangen werde, antwortete 
Herr Heuer, dass an diesem Standort dasselbe Recht gilt wie überall in der 
Stadt und bei strafrechtlich relevanten Äußerungen die Zuständigkeit der Polizei 
gegeben sei.  
ƒ Die vorgeschlagene Fläche befindet sich  in einer beliebten und stark genutzten 
Wegebeziehung für Fußgänger aus der Stadt über die Grünanlage Engelen-
schanze zum Parkhaus und Bahnhof. Mehrere Bürger äußerten die Sorge, hier 
seien Nutzungskonflikte zu befürchten. Auf Nachfrage erklärte Herr Vechtel, 
dass die vorgeschlagene Fläche nicht gewidmet ist. Nur die Windthorststraße 
und die direkt angrenzenden Gehwege seien dem Straßenverkehr formal ge-
widmet. Für verkehrssichere Abläufe könne Sorge getragen werden. Herr Heuer 
betonte, dass dieser Standort aufgrund seiner starken Frequenz durch Laufpub-
likum bewusst ausgewählt worden sei. 
ƒ Auf Nachfrage erklärte Herr Heuer, dass der Einsatz von elektrischen Anlagen 
(z. B. Verstärkern) grundsätzlich nicht erlaubt sei und nur im seltenen Einzelfall 
über eine Genehmigung vonseiten der Stadt möglich sei. 
ƒ Kritik wurde aufgrund der Nähe zum B ahnhofsumfeld und zur fehlenden frühzei-
tigen Beteiligung von Anwohnern, Gewerbetreibenden und dem Spielplatzpaten 
durch die Verwaltung geäußert. Herr Heuer entgegnete darauf, dass die Verwal-
tung eine unmittelbare Berührung und ggf. Beeinträchtigung der Anlieger nach 
heutigem Stand nicht sehe. Gleiches gelte für die Nutzung des Spielplatzes. 
Herr Heuer machte deutlich, dass die Speakers´ Corner wegen des Gleichbehand-
lungsgrundsatzes keine Privilegierung einzelner Gruppen (wie z.B. Occupy) zulas-
se. Er merkte an, dass die Occupy-Bewegung in der Stadt auch kritisch betrachtet 
wird. Der Vorschlag der Verwaltung sei ein Angebot an alle Bürgerinnen und Bür-
ger. Eine Nutzungsgarantie für bestimmte Nutzer könne es nicht geben. 
Anlage  2

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5. Weiteres Verfahren/Zeitplan 
Nach der ausführlichen und sachlichen Diskussion gab Herr Heuer einen Ausblick 
auf das weitere Verfahren. Das Protokoll werde mit allen Vorschlägen, die geäußert 
wurden, als Anlage der Vorlage beigefügt und damit den Mitgliedern der Bezirksver-
tretung Mitte und den Ratsmitgliedern bekannt gegeben. Die Vorlage wird am 
30.10.2012 zunächst in der Bezirksvertretung Münster-Mitte beraten und am 
07.11.2012 im Hauptausschuss (Beginn jeweils 17.00 Uhr) entschieden. Sie wird, 
sobald sie verwaltungsintern abgestimmt ist, über das Ratsinformationssystem be-
reitgestellt. Ein Vertreter der Occupy-Bewegung wies abschließend auf eine eigene 
Veranstaltung zum Thema am kommenden Wochenende hin. 
 
Ende: 21.25 Uhr 
 
 
gez. Heuer gez. Lembeck 
Stadtrat  Protokollführung 
Anlage  2

V/0780/2012 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Speakers' Corner 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
30.10.2012 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
07.11.2012 Hauptausschuss Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Der Hauptausschuss stimmt der Einrichtung einer Speakers’ Corner an der Windthorststra-
ße/Engelenschanze nach Maßgabe der in der Begründung genannten Regelungen zu. 
 
2. Über Intensität und Art der erfolgten Nutzung soll nach 12 Monaten der Bezirksvertretung 
Münster-Mitte und dem Hauptausschuss berichtet werden.  
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Keine. 
 
 
Begründung: 
 
Die Stadt Münster beabsichtigt , in der Innenstadt einen Platz festzulegen, der das politische G e-
spräch unter freiem Himmel für eine (eng) begrenzte Personenzahl ermöglichen und fö rdern soll. 
Mit der Schaffung einer sog. Speakers’ Corner soll ein Ort angebote n werden, an dem jeder-
mann/frau durch einen Redebeitrag sein/ihr Anliegen kommunizieren und mit potentiellen Zuhörern 
ins Gespräch kommen kann. Als für jede/n Bürger/in nutzbares und für die Öffentlichkeit erkennba-
res Kundgabeinstrument unterstützt die Spe akers’ Corner die öffentliche Wirkung der durch das 
Grundgesetz verbürgten Meinungsfreiheit. 
 
 
Standortprüfung: 
Die Verwaltung hat  mögliche Standorte für eine Speakers ’ Corner in der Innenstadt geprüft. Auf-
grund mangelnder Verfügbarkeit wegen Fremdeigentum s oder wegen erkennbarer Nutzungsko n-
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0780/2012 
Auskunft erteilt: 
Herr Dr. Jungkamp 
Ruf: 
492-7012 
E-Mail: 
JungkampT@stadt-muenster.de  
Datum: 
25.10.2012 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0780/2012 
flikte sind von siebzehn Flächen elf Standorte bereits in einer Vorprüfung ausgeschieden. In einem 
weiteren Schritt wurden die verbliebenen sechs Standorte Servatiiplatz, Adolph-Kolping-Platz, Aa-
see-Freitreppe, Syndikatplatz, Engelenschanze und Kanonengraben (Petanque -Platz) geprüft. Im 
Ergebnis sind lediglich die Standorte Syndikatsplatz, Adolph -Kolping-Platz, die Fläche am Kan o-
nengraben und der Bereich Engelenschanze für den vorgesehenen Zweck (bedingt) geeignet. 
 
Nach vergleichender Prüfung dieser Alternativstandorte schlägt die Verwaltung vor, eine Speakers’ 
Corner im Bereich der Engelenschanze gegenüber dem Museum für Lac kkunst einzurichten. Es 
handelt sich hier um die öffentliche Grünfläche an der Windthorststr aße, d ie sich im Besitz der 
Stadt befindet und somit liegenschaftlich geeignet ist. Ein Teil dieser Anlage ist en tlang der 
Windthorststraße gepflastert sowie mit Bänken und einem Spielplatz versehen. Der B ereich ist 
daher auch bei feuchtem Wetter gut nutzbar. Di e Fläche ist von der Windthorststraße durch Grün 
abgegrenzt, so dass trotz des Verkehrs ein angenehmer Aufenthalt möglich ist. Aufgrund der b e-
reits vorhandenen Infrastruktur (Pflaster, Bänke) sind nur noch kleine Maßnahmen für die Einric h-
tung einer Speakers’ Corner erforderlich, die aus vorhandener Sach- und Personalausstattung des 
Amtes für Grünflächen und Umweltschutz getragen wird. Bei der Einrichtung der Speakers’ Corner 
wird der derzeitige städtebauliche Charakter der Gesamtfläche an der Engelenschanze  nicht be-
einträchtigt werden.  
 
Die Fläche wird auch als Teil der Fußwegeverbindung zwischen Innenstadt und Hauptbahnhof 
genutzt. Belästigungen für Anwohner und Unternehmen werden nicht erwartet, da unmittelbar a n-
grenzende Wohnbebauung und Gewerbebetriebe nicht vorhanden sind. Belästigungen sind auch 
aufgrund der noch darzustellenden Rahmenbedingungen der Nutzung weitgehend auszuschli e-
ßen. Allerdings kann der vorhandene Verkehrslärm die beabsichtigte Nutzung der Fläche als 
Speakers’ Corner geringfügig beeinträchtigen. 
 
Rahmenbedingungen der Nutzung: 
Zur Ausgestaltung vor Ort sollen lediglich weitere Parkbänke für potentielle Zuhörer/innen aufge-
stellt werden. Der bereits vorhandene  Schaukasten mit Stadtplan kann auch für erläuternde Info r-
mationen zur Speakers ’ Corner genutzt werden.  Ein Witterungsschutz oder andere zusätzliche 
bauliche Maßnahmen sind nicht vorgesehen. 
 
Berechtigt zur Nutzung der städtischen Fläche für den genannten Zweck ist jede Privatperson so-
wie örtliche Vertr eter von Parteien, Vereinen und  weiteren Organisationen und Gruppierungen. 
Eine Platz- und Nutzungsgarantie besteht allerdings nicht. 
 
An der Speakers’ Corner soll die Kundgabe von Anliegen, die politische, religiöse, weltanschaul i-
che, gesellschaftliche, soziale, gemeinnützige oder kari tative Zielsetzungen verfolgen, ermöglicht 
werden. Ferner soll eine Diskussion mit Zuhörern /innen stattfinden können. Eine gewerbliche Nut-
zung ist vollständig ausgeschlossen.  
 
Um dem Charakter der Speakers’ Corner gerecht zu werden, soll die Nutzung nicht  von einem 
förmlichen Antragsverfahren abhängig gemacht werden. Die Speakers’ Corner kann grundsätzlich 
von 09:00 Uhr bis spätestens 22.00 Uhr genutzt werden. Die zur Verfügung gestellte Fläche darf 
von den Nutzern nicht verunreinigt werden ; dennoch a uftretende Verunreinigungen des Platzes 
und des Umfeldes sind von den Nutzern unverzüglich zu beseitigen. Das Plakatieren, die Anbri n-
gung von Spruchbändern, Bannern und das Bemalen von Fl ächen, Aufbauten jeglicher Art sowie 
Witterungsschutz sind grundsätzlich nicht gestattet, sofern anderweitige Genehmigungen der Stadt 
Münster dies im Einzelfall nicht ausdrücklich erlauben. Auch ein Übernachten ist nicht zulässig. Die 
Kundgaben sind grundsätzlich ohne die Benutzung von Lautsprechern oder Megafonen sowie a n-
deren Tongeräten zu betreiben.  
 
Da die Nutzung einer städtischen Fläche als  Speakers’ Corner für die Stadt Münster eine neue Art 
der Nutzung darstellt, soll nach 12 Monaten eine Evaluierung der tatsächlich erfolgten Nutzung 
stattfinden. Über das Ergebnis wird in der Bezirksvertretung Münster-Mitte und im Hauptausschuss 
berichtet werden.

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V/0780/2012 
 
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung am 24. Oktober 2012: 
Am 24. Oktober 2012 fand in der Rüstkammer des Rathauses eine von der Stadt durchgeführte 
Bürgerversammlung zur Einrichtu ng einer Speakers’ Corner gemäß dem Vorschlag der Verwa l-
tung statt. Zu den Ergebnissen wird auf das Protokoll (Anlage 2 dieser Vorlage) verwiesen.  
 
 
 
In Vertretung 
 
 
gez.  
Heuer 
Stadtrat 
 
 
 
Anlage 1:  Luftbild 
Anlage 2: Protokoll der Bürgerversammlung