V/0698/2012
Umschichtung von Finanzmitteln
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Vorlage 625_Anlage
3757 Zeichen
Anlage 1 zur Vorlage V/0625/2012 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 54 57 A B C E G H I J K L Stadtportbund und Stadt entwickeln Sportstätten in gemeinsamer Verantwortung: Stand: August 2012 - (Verwendung der in 2012 freigewordenen Finanzmittel) Auftrag/Kostenstelle Sachkonto Bezeichnung Erm.Übertr. Ansatz noch Erm.Übertr. Ansatz noch Maßnahme Finanzstelle verfügbar verfügbar Jahr Euro Euro Euro Euro Euro Euro Teilergebnisplan Produktgruppe 0801: Vereinsanlagen: Zeile 15: "Transferaufwendungen" 6 520 6 0000 530700 Zuschuss an private Unternehmen für lfd. Zwecke: 500.000 500.000 hier: "Bauk.Z. für vereinseigene Anlagen" 321.480 821.480 321.480 821.480 verwendet für: jährlich Diverse Bauk.Zuschüsse an Vereine gem. Richlinie -368.000 453.480 -368.000 453.480 2011 Telekom Post Sportverein e.V. Boxhalle 321.476 321.480 -321.480 132.000 321.480 -62.000 391.480 Transfer an Teilfinanzplan -132.000 0 -132.000 259.480 Transfer an Teilfinanzplan 0 -259.480 0 Transfer an Zeile 13/ bzw. von Zeile 13 0 0 0 0 Rest Zeile 15 - Transferaufwendungen - 0 0 städt. Anlagen: Zeile 13: "Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen" 3 520 000003 522000 Unterhaltung von unbebauten Grundstücken: 200.000 200.000 hier: "Bauk. Sanierung von Sportplätzen" 97.645 297.645 97.645 297.645 verwendet für: jährlich Diverse Sanierungen 97.645 -14.995 282.650 97.645 -14.995 282.650 jährlich Sanierung Beregnungsanlagen, Parkplätze -67.500 215.150 -67.500 215.150 jährlich Sanierung von Kunststoffflächen -120.000 95.150 -120.000 95.150 Transfer an Teilfinanzplan -95.150 0 -95.150 0 Transfer von Zeile 15/ bzw. an Zeile 15 0 0 Rest Zeile 13 - Aufw. Für Sach- und Dienstleistungen - 0 0 Teilfinanzplan Produktgruppe 0801: städt. Anlagen: 1.245.723 1.300.000 1.245.723 1.300.000 520 9 0801 00 0400 782000 Bauk. städt. Sportanlagen 1.245.723 2.545.723 1.245.723 2.545.723 verwendet für: jährlich Diverse Sanierungen (Programm Tenne - Kunstrasen) 213.621 2.545.723 213.621 2.545.723 2010 / 2011 Bauk. SpA Anton-Knubel-Weg 330.000 84.361 -84.361 2.461.362 84.361 -84.361 2.461.362 2010 / 2011 Ankauf Buswartehallen für kommunale Sportanlagen 110.000 -110.000 2.351.362 110.000 -110.000 2.351.362 2010 bis 2012 Umkleidegebäude SZ Kinderhaus 720.000 -192.400 2.158.962 -192.400 2.158.962 2011 Sanierung Kleinspielfelder SA Große Wiese 65.000 -120.000 2.038.962 65.000 -120.000 2.038.962 2011 Sanierung Laufbahn SA Hiltrup-Süd 180.000 177.802 -177.802 1.861.160 177.802 -177.802 1.861.160 2011 1. Trainingsfeld (Ballwiese) SZ Wolbeck 9.639 -9.639 1.851.521 9.639 -9.639 1.851.521 2011 Zaunanlage SpA Aaseestadt 2.400 -2.400 1.849.121 2.400 -2.400 1.849.121 2011 ESV Münster Trainingsfeld Südplatz 435.000 407.900 -435.000 1.414.121 407.900 -435.000 1.414.121 2011 / 2012 Erweiterung Funktionsgebäude Albachten 350.000 175.000 -350.000 1.064.121 175.000 -350.000 1.064.121 2011 / 2012 Sanierung Umkleidegebäude Preußenstadion 604.000 -295.000 769.121 -295.000 769.121 Transfer vom Teilergebnisplan 996.271 227.150 996.271 Transfer vom Teilergebnisplan 996.271 259.480 1.255.751 2012 Sanierung Kunstrasen Gievenbeck -350.000 646.271 -350.000 905.751 2012 Erneuerung/ Umwandlung Tenne SA August-Schepers-Str. -460.747 185.524 -460.747 445.004 2012 Neue Laufbahn SZ Hiltrup -90.000 95.524 -90.000 355.004 2013 / 2014 ESV Sanierung Stadion (vorgezogen auf 2012 und 2013) 580.000 95.524 -290.000 65.004 Rest Baukosten städt. Sportanlagen 95.524 65.004 Gesamtsumme der Maßnahme (sofern überjährig) 227.150 2012 (alt) 2012 (neu) Verwendung in Änderungen in rot 1 von 1 Stand: 06.09.2012, 15:48 Uhr
Vorlage 625-12
9128 Zeichen
V/0625/2012
DER OBERBÜRGERMEISTER
Sportamt
Betrifft
"2 Mio.-Topf" - Maßnahmen in 2012
hier: Verwendung der für 2012 freigewordenen Finanzmittel
Beratungsfolge
26.09.2012 Sportausschuss Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
Der Sportausschuss stimmt den – auf der Grundlage d er Beschlüsse des Rates zum Haushalt
2012 – in der neu gefassten Anlage 1 im Jahr 2012 v orgesehenen Maßnahmen innerhalb des „2
Mio.-Topfes“ in Änderung der Beschlüsse zur Vorlage Nr. V/0139/2012 zu.
II. Finanzielle Auswirkungen:
1. Die in der Anlage 1 dargestellten Veränderungen bei der Finanzierung von Maßnahmen
des 2-Mio.-Budgets erfordern im Teilfinanzplan der Produktgruppe 0801 "Sportentwicklung
…“ im Haushaltsjahr 2012 höhere Auszahlungen von 259 .480 €.
2. Diese höheren Auszahlungen von 259.480 € sind du rch die vom Rat am 19.09.2012 be-
schlossene überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Go NW (Mittelumschichtung in-
nerhalb des "2 Mio.-Topfes" vom Teilergebnisplan in den Teilfinanzplan) gedeckt.
Begründung zu Ziffer 1 - Sachentscheidung
Ausgangslage
Der Sportausschuss der Stadt Münster hat in seiner Sitzung am 01.03.2012 über die vorgesehe-
nen Maßnahmen des Jahres 2012 aus dem „2 Mio.-Topf“ mit der öffentlichen Beschlussvorlage
V/0139/2012 entschieden. U. a. sollte dem Telekom-P ost-Sportverein 1930 e. V. für den Neubau
einer vereinseigenen Boxhalle ein Baukostenzuschuss von insgesamt 321.480 € gewährt werden.
Nach Vorlage des Zuwendungsbescheides der Bezirksre gierung Münster vom 19.07.2012 ergibt
sich jedoch eine positive Veränderung der landessei tigen Förderung. Daher ist auch die Höhe der
städtischen Förderung aus dem „2 Mio.-Topf“ und der Maßnahmenkatalog des Jahres 2012 anzu-
passen.
Vorlagen-Nr.:
V/0625/2012
Auskunft erteilt:
Herr Willnath
Ruf:
492 52 10
E-Mail:
Willnath@stadt-muenster.de
Datum:
11.09.2012
Öffentliche Beschluss vorlage
- 2 -
V/0625/2012
Die erhöhte Förderung dieses Sportbauprojektes durc h das Land begründet sich in der breit ange-
legten Konzeption, die über die sportlichen Aspekte hinaus einzelfallbezogene Maßnahmen für
Kinder und Jugendliche vorsieht, wie die schulische Betreuung (Hausaufgabenhilfe, Einzel- und
Gruppenförderung, Prüfungsvorbereitung, fachbezogen e Arbeitskreise, Kulturkompetenz). In die-
sem Projekt werden die betroffenen Kinder und Jugen dlichen ganzheitlich in ihrer persönlichen
Entwicklung, in ihrer schulischen Karriere und in i hrer sportlichen Entwicklung nachhaltig gefördert
und unterstützt.
Die tatsächliche Finanzierung der Maßnahme ergibt sich laut Zuwendungsbescheid wie folgt:
Gesamtkosten der Maßnahme: 1.682.949 €
Landesförderung: 867.543 €
Förderung aus dem Sparkassenüberschuss : 585.00 0 €
Eigenanteil des Vereins: 168.406 €
Förderung aus dem „2 Mio.-Topf“: 62.000 €
Es werden somit aus dem „2 Mio.-Topf nicht mehr die ursprünglich eingeplanten 321.480 € benö-
tigt, sondern nur noch ein Betrag von 62.000 €.
Aktueller Sachstand
Die freigewordenen (konsumtiven) Finanzmittel in Hö he von 259.480 € (Ursprungsbetrag 321.480
€ abzüglich 62.000 €) können deshalb für andere Pro jekte innerhalb des „2 Mio.-Topfes“ einge-
setzt werden.
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen:
1. Sanierung kommunale Sportanlage Siemensstraße – ESV Stadion
Die Sportverwaltung plant, die mit der öffentlichen Beschlussvorlage V/0139/2012 in den Jahren
2013 (290.000 €) und 2014 (290.000 €) vorgesehene M aßnahme „Sanierung kommunale Sportan-
lage Siemensstraße – ESV Stadion“ um ein Jahr vorzuziehen.
Wie bekannt, hat die Stadt Münster die Sportflächen an der Siemensstraße im Jahr 2010 von der
Bundesrepublik Deutschland - Bundeseisenbahnvermöge n (BEV) – käuflich erworben. Da in der
Vergangenheit sowohl im Innenstadtbereich als auch im innenstadtnahen Bereich einige Sportstät-
ten aufgrund von Wohnbauprojekten aufgegeben wurden , ist der Erhalt der Sportanlage an der
Siemensstraße von großer Bedeutung. Hierdurch biete t die Sportstätteninfrastruktur der Stadt
Münster eine wichtige Facette, um die Versorgung vo n ca. 148.000 Einwohnern im Innenstadtbe-
reich und innenstadtnahen Bereich mit den notwendigen Sporteinrichtungen zu versorgen.
Die Sportanlage wurde nach Ankauf – vergleichbar wi e bisher für 24 kommunale Sportanlagen –
an den Eisenbahner Sportverein per Überlassungsvert rag zur weiteren sportlichen Nutzung über-
tragen.
Für die notwendige Sanierung des Südplatzes in eine n Rotgrantplatz wurden für das Jahr 2012 im
„2 Mio.-Topf“ entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. Aktuell läuft die Sanierungs-
maßnahme. Mit der Fertigstellung (einschließlich Fe rtigungspflege) ist ca. Mitte/Ende September
2012 zu rechnen.
Um eine zeitnahe Sanierung des Hauptspielfeldes ein schließlich der leichtathletischen Anlagen
durchführen zu können, sollen die nun freigewordene n Finanzmittel bereits im Jahr 2012 zur Ver-
fügung gestellt werden.
- 3 -
V/0625/2012
2. Neue (Dreifach-)Sporthalle für das Pascal-Gymnas ium als NRW-Sportschule - Ju-
gend-Leistungssport -
Der Rat der Stadt Münster hat am 12.03.2008 mit der öffentlichen Beschlussvorlage
V/0159/2008/1. Erg. der Abgabe eines Projektantrage s für die NRW-Sportschule sowie der bauli-
chen Erweiterung der bestehenden Dreifachsporthalle am Pascal-Gymnasium zugestimmt. Der
Projektantrag war erfolgreich. Der Titel NRW-Sports chule wurde am 08.09.2010 offiziell durch das
Land NRW an das Pascal-Gymnasium verliehen. Die not wendigen Baumaßnahmen sind zwi-
schenzeitlich durchgeführt worden. Die Inbetriebnah me fand Anfang Oktober 2011 und die offiziel-
le Einweihung am 26. Januar 2012 statt.
Die Stadt prüft zurzeit die Möglichkeiten zur Reali sierung einer zusätzlichen Dreifachsporthalle für
das Pascal-Gymnasium als NRW-Sportschule. Diese Spo rthalle wird als Standard für NRW-
Sportschulen von Seiten des Ministeriums für Famili e, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Lan-
des NRW gefordert und gefördert. In den Plänen für den Neubau des Weiterbildungskollegs ist
bereits eine Optionsfläche für den Neubau berücksic htigt. Zurzeit werden die Kosten für den Neu-
bau ermittelt. Außerdem wird die Höhe der Bezuschus sung durch das Land von der Sportverwal-
tung ausgelotet. Da eine neue Dreifachsporthalle au f dem Grundstück nur auf der Fläche des jet-
zigen Abendgymnasiums möglich ist, könnte der Sport hallenneubau jedoch erst nach Verlagerung
des Abendgymnasiums in den Neubau des Weiterbildung skollegs und nach Abriss des Gebäudes
des Abendgymnasiums sowie der vorhandenen Einfachsp orthalle realisiert werden. Nach heuti-
gem Kenntnisstand ist bei entsprechender Beschlussf assung von einer Umsetzung in 2014/2015
auszugehen. Ob angesichts der notwendigen Haushalts konsolidierung eine Dreifach- oder Zwei-
fachsporthalle gebaut werden soll, ist mit der Dars tellung beider Varianten in einer gesonderten
Ratsvorlage zu entscheiden.
Nach den bisherigen Gesprächen mit dem Ministerium geht die Stadt von einer 80 %igen Förde-
rung der bezuschussungsfähigen Kosten aus Leistungs sportfördermitteln des Landes aus. Eine
entsprechende Antragstellung erfolgt zeitgerecht.
Durch das Vorziehen der Maßnahme „Sanierung kommuna le Sportanlage Siemensstraße – ESV
Stadion“ wird ggf. die Teilsumme von 290.000 € im Jahr 2014 für das Projekt „Neue Dreifachsport-
halle für das Pascal-Gymnasium als NRW-Sportschule - Jugend-Leistungssport - freigesetzt. Die-
ser Betrag könnte um weitere 170.000 € im Jahr 2015 innerhalb des „2 Mio.-Topfes“ aufgestockt
werden und ergibt somit insgesamt 460.000 €, die al s Eigenanteil der Stadt eingesetzt werden
können.
In diesem Zusammenhang wird auf den Ratsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster
Nr. A-R/0030/2012 „Bedingungen für eine neue Dreifachsporthalle am Pascal-Gymnasium prüfen“
vom 14.06.2012 verwiesen. Die Sportverwaltung erste llt zurzeit aufgrund des politischen Antrages
eine Verweisungsvorlage für die Sitzung des Hauptausschusses am 19.09.2012.
Die finanziellen Auswirkungen der Anpassungen im „2 Mio.-Topf“ ergeben sich aus der beigefüg-
ten Anlage 1.
In Anlehnung der Beschlüsse des Sportausschusses zu m „2 Mio.-Topf“ (Öffentliche Beschlussvor-
lage V/0139/2012) in seiner Sitzung am 01.03.2012 zur damaligen Planung der Jahre 2012 – 2015
werden im Zuge der Haushaltsplanberatungen zum Haus halt 2013 ff in einer separaten Be-
schlussvorlage näher konkretisiert.
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V/0625/2012
Begründung zu Ziffer II - Finanzierung
Um die in der Anlage 1 dargestellten geänderten Fin anzierungserfordernisse decken zu können,
müssen 259.480 € vom Teilergebnisplan in den Teilfi nanzplan verschoben werden. Dies hat der
Rat ins einer Sitzung am 19.09.2012 nach § 83 GO NW beschlossen.
Insofern ist die Finanzierung gedeckt durch Mindera ufwendungen im Teilergebnisplan 0801 in
gleicher Höhe.
I. V.
gez.
Dr. Hanke
Stadträtin
Anlage:
„Anlage Übersicht 2 Mio.-Topf“
Beschlussvorlage
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V/0698/2012 DER OBERBÜRGERMEISTER Sportamt Betrifft Umschichtung von Finanzmitteln Beratungsfolge 11.09.2012 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 19.09.2012 Hauptausschuss Vorberatung 19.09.2012 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Der Rat der Stadt Münster stimmt einer Umschich tung innerhalb des vom Rat beschlossenen und vom Sportausschuss verantworteten 2-Mio-Budget von 259.480 € aus dem Teilergebnisplan in den Teilfinanzplan zu. II. Finanzielle Auswirkungen: Mehrauszahlungen im Teilfinanzplan der Produktgruppe 0801 (Sporten twicklung, Sportanlagen - und –stätten) sind durch Minderaufwendungen in gleicher Höhe im Teilergebnisplan gedeckt. Begründung: Die Umschichtung ist wegen einer veränderten Maßnahmenfolge, die vom Sportausschuss mit der Vorlage 0625/2012 am 26.09.2012 beschlossen werden soll, notwendig. Nach der Zuständigkeitsordnung VI muss die Zustimmung des Rates erfolgen, wenn die Summe 125.000 € übersteigt. I. V. Dr. Hanke Stadträtin Vorlagen-Nr.: V/0698/2012 Auskunft erteilt: Herr Schirwitz Ruf: 492 52 00 E-Mail: Schirwitz@stadt-muenster.de Datum: 11.09.2012 Öffentliche Beschlussvorlage
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungOrte (6)
- August-Schepers-Straße 460
- Siemensstraße
- Anton-Knubel-Weg 330
- Preußenstadion 604
- Große Wiese 65
- Kinderhaus 720
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0698/2012
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 06.09.2012
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37