Rat
Mittwoch, 07. November 2012 um 18:07 Uhr
Tagesordnung (73)
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Frage zur Vorlage eines Berichtes zur Sponsorensuche für den Promenadenflohmarkt
Aufforderung zur Einlage von Eigenmitteln an eine Bürgerinitiative zur Durchführung einer städtischen Veranstaltung
Verwendung der auf der Grundlage der Einsparvorschläge der Bürgerinitiative eingesparten Mittel
Platzierung eines Vorschlages im Bürgerhaushalt
Verwendung der Mittel aus dem Bildungspaket im Jahr 2011
Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerinitiative
Wohnraum für alleinstehende wohnungslose Menschen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Resolution zum Bürgerbad
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Kommunale Wohnungspolitik - Schaffung von finanzierbarem Wohnraum durch Eigeninitiative von Bürgern
Ergebnis: verwiesen
Jahresbericht 2010 / 2011 der Feuerwehr Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017 (Teil 2)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bürgerhaushalt 2012 - Einbringung der 102 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die AiportPark FMO GmbH
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung der Gesellschaftsverträge der Technologieförderung Münster GmbH und der CeNTech GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
'Standorte-Entwicklungskonzept Briten-Wohnungen in Münster' - Zielkonzept für die 18 Wohnstandorte -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
'Standorte-Entwicklungskonzept Briten-Wohnungen in Münster' - Zielkonzept für die 18 Wohnstandorte -
Beschlüsse zur Aufstellung von Bebauungsplänen -Standorte Briten Wohnungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einleitung vorbereitender Untersuchungen zur Durchführung städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen gem. §§ 165 ff. BauGB für die Bereiche der York-Kaserne in Münster-Gremmendorf und der Oxford-Kaserne in Münster-Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage in der Stadt Münster Entwässerungssatzung (EWS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage in der Stadt Münster Entwässerungssatzung (EWS)
Satzung über die Beseitigung des Schlammes aus nichtöffentlichen Kleinkläranlagen und geschlossenen Abwassergruben in der Stadt Münster (Klärschlammsatzung - KSS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Offene Ganztagsschule in Münster - Bericht 2009 - 2012
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Raumsituation zum Offenen Ganztag in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Gebührensatzung und Schulordnung der Westfälischen Schule für Musik
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung der Gebührensatzung und Schulordnung der Westfälischen Schule für Musik
Geänderter WIrtschaftsplan 2012/2013 des Theaters Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2013/2014 des Theaters Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausbau der Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau der Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Bernhard, Angelmodde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Bernhard, Angelmodde
Umstrukturierungen der katholischen Kindertageseinrichtungen St. Josef in Albachten, St. Ursula und St. Pantaleon in Roxel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Sebastian, Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St Sebastian , Amelsbüren
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Outlaw, Sprakel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umschichtung von Finanzmitteln im Sportbudget
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 544 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebaungsplan Nr. 544 - Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 539 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 545 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel sowie den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Münster-Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel sowie den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Münster-Südost
Anhörung zur Bestellung eines Mitgliedes des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
"PRIMUS " Modellprojekt Schule 1 - 10, - ein Modell für Münster
Ergebnis: verwiesen
Mediation zur Verbesserung der Bildungsteilhabe von Kindern und Jugendlichen aus neu zugewanderten Familien, insbesondere aus Bulgarien und Rumänien
Ergebnis: verwiesen
Betreuungsmöglichkeiten intelligent nutzen: Platzsharing für KiTa-Plätze prüfen
Ergebnis: verwiesen
Münster braucht preiswerten Wohnraum für alle! Wohn+Stadtbau finanziell und personell ertüchtigen (Konversions-)Flächen für bezahlbaren Wohnraum sichern!
Ergebnis: verwiesen
Neue Chancen für die außerschulische Bildung: Perspektiven für die Volkshochschule und die musikalische Bildung in Münster
Ergebnis: verwiesen
Mit der Verlagerung des SC Westfalia Kinderhaus noch im Jahr 2013 beginnen
Ergebnis: verwiesen
Klinker und Klimaschutz in Münster
Ergebnis: verwiesen
Gesundes Essen in Münsters Schulen - Qualität sichern und verbessern
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.12.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 07.11.2012 18:07 Uhr
- Ende
- 07.11.2012 21:47 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage