Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Dienstag, 30. Oktober 2012 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (34)
Festsetzung der Tagesordnung
Eingänge und Mitteilungen
Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik - Handlungsprogramm 2012 bis 2017 (Teil 2)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bürgerhaushalt 2012 - Einbringung der 102 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsmanagement/-controlling
Jahresabschluss 2011 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2011 und Wirtschaftsplan 2012 der Institut für vergleichende Städtegeschichte - IStG - GmbH (IStG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geänderter Wirtschaftsplan 2012/2013 des Theaters Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2013/2014 des Theaters Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Gesellschaftsverträge der Technologieförderung Münster GmbH und der CeNTech GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die AiportPark FMO GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Behandlung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen im Zusammenhang mit regelmäßig wiederkehrenden Tarifsteigerungen - zukünftige Verfahrensweise
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gebühren und Entgelte
Änderung der Gebührensatzung und Schulordnung der Westfälischen Schule für Musik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortssatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage in der Stadt Münster Entwässerungssatzung (EWS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Beseitigung des Schlammes aus nichtöffentlichen Kleinkläranlagen und geschlossenen Abwassergruben in der Stadt Münster (Klärschlammsatzung - KSS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten
Ausbau der Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umstrukturierungen der katholischen Kindertageseinrichtungen St. Josef in Albachten, St. Ursula und St. Pantaleon in Roxel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St Sebastian , Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umstrukturierung der Kindertageseinrichtung St. Bernhard, Angelmodde
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umschichtung von Finanzmitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einleitung vorbereitender Untersuchungen zur Durchführung städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen gem. §§ 165 ff. BauGB für die Bereiche der York-Kaserne in Münster-Gremmendorf und der Oxford-Kaserne in Münster-Gievenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2012 und Anträge 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immobilienmanagement
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Outlaw, Sprakel
Ergebnis: vertagt
Dichtheitsprüfung an städtischen Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.01.2013
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 30.10.2012 17:07 Uhr
- Ende
- 30.10.2012 20:38 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage