Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Hinweise und Anmerkungen zu den öffentlichen Niederschriften der Sitzungen am 09.05.2023, 24.05.2023 und 13.06.2023

4

Eingänge/Mitteilungen

4.1

Bericht zum Förderprogramm Klimafreundliche Wohngebäude

4.2

Green Bond – 1. Allokations- und Wirkungsbericht

4.3

Umsetzungsstand Haushaltsbegleitantrag zum Haushalt 2021 (Grundstückseinlage W + S im Wert von 50 Mio. €)

4.4

sonstige Mitteilungen

5

Wohnen

5.1

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms…

V/0193/2023 · Vorlagen

6

Liegenschaften

6.1

Interimslösung zur Nutzung der städtischen Immobilie an der Bennostraße durch die Vereine Tango Pasión e.V. und Wasser + Freizeit e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Interimslösung zur Nutzung der städtischen Immobilie an der Bennostraße durch d…

V/0477/2023 · Vorlagen

7

Finanzen

7.1

Post EEG-Anlagen und Fracking-Gas: Bericht der Stadtwerke Münster GmbH zum Status Quo im 2. Quartal 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Post EEG-Anlagen und Fracking-Gas: Bericht der Stadtwerke Münster GmbH zum Stat…

V/0404/2023 · Vorlagen

7.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023

V/0478/2023 · Vorlagen

7.3

Schulden- und Liquiditätsbericht 2021 / 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Schulden- und Liquiditätsbericht 2021 / 2022

V/0537/2023 · Vorlagen

7.4

Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH): Novellierung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH): Novellierung des Ges…

V/0142/2023 · Vorlagen

7.5

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Stadt Münster

V/0516/2023 · Vorlagen

7.6

Jahresabschluss 2022 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2022 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

V/0377/2023 · Vorlagen

7.7

Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)

V/0389/2023 · Vorlagen

7.8

Jahresabschluss 2022 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2022 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

V/0403/2023 · Vorlagen

7.9

Jahresabschluss 2022 der Westfälische Bauindustrie GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2022 der Westfälische Bauindustrie GmbH

V/0408/2023 · Vorlagen

7.10

Jahresabschluss 2022 der KonvOY GmbH (KonvOY)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2022 der KonvOY GmbH (KonvOY)

V/0411/2023 · Vorlagen

7.11

NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Jahresabschluss 2022; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Jahresabschluss 2022; Bestellung des Absc…

V/0421/2023 · Vorlagen

7.12

Jahresabschluss 2022 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2022 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC…

V/0432/2023 · Vorlagen

7.13

Jahresabschluss 2022 der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2022 der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH)

V/0439/2023 · Vorlagen

7.14

Jahresabschluss 2022 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2022 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

V/0476/2023 · Vorlagen

7.15

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjah…

V/0487/2023 · Vorlagen

7.16

Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der Kommunalen Stiftungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der Kommunalen Stiftungen

V/0238/2023 · Vorlagen

7.17

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

V/0280/2023 · Vorlagen

7.18

Beschluss einer allgemeinen Vorschrift als Satzung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss einer allgemeinen Vorschrift als Satzung zur Festsetzung des Deutschl…

V/0506/2023 · Vorlagen

7.19

Bauinvestitionscontrolling (Antrag an den Rat, Nr.: A-R/0053/2022: Controlling bezüglich Kosten für Bau und Anmietung verbessern)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauinvestitionscontrolling (Antrag an den Rat, Nr.: A-R/0053/2022: Controlling …

V/0512/2023 · Vorlagen

7.20

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Astrid-Lindgren-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Astrid-Lindgren-Schule

V/0348/2023 · Vorlagen

7.21

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Ludgerusschule Albachten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Ludgerusschule Albacht…

V/0349/2023 · Vorlagen

7.22

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Dietrich-Bonhoeffer-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Dietrich-Bonhoeffer-Sc…

V/0350/2023 · Vorlagen

7.23

Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (B 11), Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggend…

V/0359/2023 · Vorlagen

7.24

Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (C 14), Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggend…

V/0361/2023 · Vorlagen

7.25

Trägervergabe für die siebengruppige Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße / Am Bielenfeld, Bezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Trägervergabe für die siebengruppige Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper S…

V/0364/2023 · Vorlagen

7.26

Trägervergabe für die viergruppige Kindertageseinrichtung am Heinrich-Wichtrup-Weg (York Quartier), Bezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Trägervergabe für die viergruppige Kindertageseinrichtung am Heinrich-Wichtrup-…

V/0365/2023 · Vorlagen

7.27

Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: vertagt

Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen:…

V/0290/2023 · Vorlagen

7.28

Finanzierung der OGS-Ferienbetreuung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Finanzierung der OGS-Ferienbetreuung

V/0379/2023 · Vorlagen

7.29

Einführung des Deutschlangtickets

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einführung des Deutschlangtickets

V/0488/2023 · Vorlagen

7.30

Grundschulentwicklung in Wolbeck - Grundsatzbeschluss für eine neue dreizügige Grundschule am Brandhoveweg

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Grundschulentwicklung in Wolbeck - Grundsatzbeschluss für eine neue dreizügige …

V/0385/2023 · Vorlagen

7.31

Grundschulsituation Coerde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Grundschulsituation Coerde

V/0456/2023 · Vorlagen

7.32

Grundsatzbeschluss zur Verlagerung, Zusammenführung und baulichen Erweiterung des Anne-Frank-Berufskolleg an zwei Standorten sowie die Umsetzung durch die Bauwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Grundsatzbeschluss zur Verlagerung, Zusammenführung und baulichen Erweiterung d…

V/0444/2023 · Vorlagen

7.33

Neubau einer dreizügigen Grundschule in Albachten Ost

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Neubau einer dreizügigen Grundschule in Albachten Ost

V/0407/2023 · Vorlagen

7.34

Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Baubeschluss

V/0113/2023 · Vorlagen

8

Energetische Stadtsanierung (KfW 432)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Energetische Stadtsanierung (KfW 432)

V/0314/2023 · Vorlagen

9

Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten

V/0328/2023/1 · Vorlagen

9.1

Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten

V/0328/2023 · Vorlagen

10

Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen…

V/0243/2023/1 · Vorlagen

10.1

Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities

11

Neubau des multifunktionalen Stadtteilhauses Coerde als städtische Gemeinbedarfseinrichtung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neubau des multifunktionalen Stadtteilhauses Coerde als städtische Gemeinbedarf…

V/0212/2023 · Vorlagen

12

Verschiedenes

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Tagesordnung (54)

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