Rat
Mittwoch, 21. Februar 2024 um 16:27 Uhr
Tagesordnung (69)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Maßnahmenplan zur Klimaneutralität der Stadt Münster bis 2030
Behelfsbrücke zwischen Pleistermühlenweg-Brücke und Prozessionsweg-Brücke
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Ausbau des Bahnhaltepunktes Münster-Albachten
Ergebnis: verwiesen
Pumptrackanlage in Roxel
Ergebnis: verwiesen
Trinkbrunnen auf öffentlichen Spielplätzen
Ergebnis: verwiesen
Änderung der Satzung des Jugendrates der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Satzung des Jugendrates der Stadt Münster - Änderung der Sitzverteilung
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Barrierefreie Veranstaltungen in Münster
Ergebnis: verwiesen
Bericht über den Bearbeitungsstand von Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (KIB) und weiterer Gremien
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Image der Sparkasse verbessern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ertüchtigung der Räumlichkeiten und Einführung der Möglichkeit von hybriden Sitzungen in den Ausschüssen der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gegen Rechtsextremismus und Faschismus - Nie wieder ist jetzt
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bestellung einer Schriftführung für die Sitzungen des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Münster, Korrektur zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Freilichtmuseum Mühlenhof: Jahresberichte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KonvOY GmbH: Anpassung der Regelung in § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates (GO AR) zur Vertretung der Gemeinde im Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2024
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Westfälische Bauindustrie GmbH - Neufassung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2022 (Beteiligungsbericht 2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtbürgermeister/in für Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimagerechte Stadtentwicklung – Rechtsexpertise zum Einsatz "energetischer Sanierungssatzungen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt zum Netzwerk Stadtentwicklung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept
Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Absicherung von Förderschulkapazitäten durch die Erweiterung der Papst-Johannes-Schule - Aufstellung von Fertigbauklassen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der Jugendhilfe an der Kompass-Schule in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle
Baugebiet „Handorf – Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße“ –
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bürgerpark im York Quartier
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich „Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zur 117. FNP-Änderung, Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses VBP 626: Gasometer
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 647: Hiltrup - Westfalenstraße (gegenüber Hallenbad) - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
43. FNP-Änderung - Mömax - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 604 - Mömax - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Münster gründet einen Inklusionsbetrieb
Ergebnis: verwiesen
Erreichbarkeit der neuen Justizvollzugsanstalt verbessern
Ergebnis: verwiesen
Pragmatisch und schnell – für leistbares Wohnen in Münster
Ergebnis: verwiesen
Patenschaft zu Braunsberg evaluieren
Ergebnis: verwiesen
Bericht zu Berichtspflichten
Ergebnis: verwiesen
Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen reformieren!
Ergebnis: verwiesen
Einführung des „Orientierungssystem Gütersloher Modell (OGM)“ in den städt. Schulen
Ergebnis: verwiesen
Für verbesserte Beschäftigungschancen von Menschen mit Behinderungen
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 21.02.2024 16:27 Uhr
- Ende
- 21.02.2024 18:59 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage