V/0397/2023/2
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept
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Ergänzungsvorlage Beschluss
4496 Zeichen
V/0397/2023/2 V/0397/2023/2 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept Beratungsfolge 06.02.2024 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 07.02.2024 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Vorberatung 13.02.2024 Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung Vorberatung 21.02.2024 Hauptausschuss Vorberatung 21.02.2024 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Das „Mobilstationskonzept der Stadt Münster – Teil B: Standortkonzept“ (vgl. Anlage 1) wird beschlossen. 2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltung, zunächst folgende Mobilstationen planerisch und baulich umsetzt: - Bahnhof Angelmodde WLE - Bahnhof Gremmendorf WLE - Bahnhof Wolbeck WLE - Bahnhof Loddenheide WLE - Bahnhof Lippstädter Straße WLE - York-Quartier: Wiltshireweg - York-Quartier: Boulevard - York-Quartier: Südring Ost - York-Quartier: Südring West - Oxford-Quartier: Roxeler Straße - Oxford-Quartier: Simonsplatz - Oxford-Quartier: Sonja-Kutner-Weg Amt für Mobilität und Tiefbau 05.02.2024 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Kraehnke Telefon: 492-6505 Kraehnke@stadt- muenster.de - 2 - V/0397/2023/2 Die Mobilstationen an den WLE-Haltepunkten werden bis zur Eröffnung der WLE fertigge- stellt. Die Standorte in den Konversionsquartieren werden entsprechend dem Baufortschritt in den jeweiligen Teilquartieren baulich umgesetzt. 3. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, im Zuge des barrierefreien Ausbaus von Hal- testellen sowie im Zuge des Austausches der Buswartehallen die dort vorgesehenen Mobil- stationsstandorte und deren Standards, soweit die räumlichen Gegebenheiten es zulassen, umzusetzen. Haltestellen und bestehende Mobilstationen, die heute schon die Vorgaben des Mobilstationskonzepts erfüllen bzw. durch einfache Maßnahmen ertüchtigt werden können, werden kurzfristig entsprechend der neuen Gestaltungsstandards beschildert. Dies betrifft die folgenden Standorte: - Albachten Bahnhof - Amelsbüren Bahnhof - Mecklenbeck Bahnhof - Roxel Bahnhof - Sprakel Bahnhof - Zumsandestraße - Meckmannweg - Roxel Hallenbad - Haltepunkt Zentrum-Nord 4. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren vorliegenden Standortvorschläge auf ihre Um- setzbarkeit zu prüfen und sukzessive umzusetzen bzw. die Voraussetzungen für eine Um- setzung zu schaffen. Das daraus zu entwickelnde Umsetzungsprogramm wird alle zwei Jah- re fortgeschrieben und der Politik zur Kenntnis gegeben. 5. Für die Umsetzung des Mobilstationskonzepts werden zum nächstmöglichen Zeit- punkt im Amt für Mobilität und Tiefbau zunächst 2,0 Vollzeitstellen der Entgeltgruppe 11 befristet auf 5 Jahre ab Besetzung überplanmäßig geschaffen, sofern die Finanzie- rung unterjährig gesichert ist. Der Rat nimmt außerdem zur Kenntnis, dass die beiden überplanmäßigen Stellen zur Aufnahme in den Stellenplan 2025 vorgesehen werden. Auf der Grundlage der durchschnittlichen Personalkosten sind dafür 165.840 € p.A. zu kalkulieren. 6. Durch die Vorlage werden die folgenden Anträge erledigt: - Prüfauftrag der SPD-Ratsfraktion zu V/1052/2020 „Multi- und intermodale Mobilität stärken – Neue Mobilstationen für Münster“ - Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion zu V/1052/2020 „Multi- und intermodale Mobilität stärken – Neue Mobilstationen für Münster“ - A-N/0015/2021 der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-Nord „Mobilstation Sprakel“ - AnS/0009/2022 der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Münster-Südost „Ver- kehrsfluss verbessern – Park and Ride Parkplätze für Wolbeck“ II. Finanzielle Auswirkungen: Die Finanzierung der Baukosten für die einzelnen Mobilstationsstandorte erfolgt jeweils über geson- derte Beschlüsse, soweit nach der Zuständigkeitsordnung erforderlich. Die für die Jahre 2025 ff. anfallenden Personalkosten sind im Haushaltsplanentwurf 2025 zu berücksichtigen. - 3 - V/0397/2023/2 Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflä- chen und -anlagen Zeile 11 Personalaufwendungen 2025 ff. 165.840 2 Stellen EG 11 Begründung: Da die Ursprungsvorlage am 29.11.2023 im Ausschuss für Verkehr und Mobilität von der Tagesord- nung genommen wurde, konnten die Stellen nicht mehr in den Stellenplan für das Jahr 2024 aufge- nommen werden. In Vertretung gez. Robin Denstorff
Beratungsverlauf (5)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (8)
- Roxeler Straße
- Zumsandestraße
- Wiltshireweg
- Simonsplatz
- Sonja-Kutner-Weg
- Meckmannweg
- Lippstädter Straße
- Loddenheide
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Details
- Aktenzeichen
- V/0397/2023/2
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 30.01.2024
- Erstellt
- 30.01.2024 12:52