Hauptausschuss
Mittwoch, 21. Februar 2024 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (38)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Evaluation der Zulassung von Solaranlagen in
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2024 des Jobcenters der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ratsantrag A-R 17/2022 der FDP "Städtische Reserveflächen der Friedhöfe für Ausgleichsmaßnahmen nutzbar machen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Münster, Korrektur zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Freilichtmuseum Mühlenhof: Jahresberichte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KonvOY GmbH: Anpassung der Regelung in § 3 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates (GO AR) zur Vertretung der Gemeinde im Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2024
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Westfälische Bauindustrie GmbH - Neufassung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2022 (Beteiligungsbericht 2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtbürgermeister/in für Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimagerechte Stadtentwicklung – Rechtsexpertise zum Einsatz "energetischer Sanierungssatzungen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt zum Netzwerk Stadtentwicklung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept
Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Absicherung von Förderschulkapazitäten durch die Erweiterung der Papst-Johannes-Schule - Aufstellung von Fertigbauklassen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der Jugendhilfe an der Kompass-Schule in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle
Baugebiet „Handorf – Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße“ –
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bürgerpark im York Quartier
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Hiltrup
Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich „Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zur 117. FNP-Änderung, Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses VBP 626: Gasometer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 647: Hiltrup - Westfalenstraße (gegenüber Hallenbad) - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
43. FNP-Änderung - Mömax - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 604 - Mömax - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 21.02.2024 16:03 Uhr
- Ende
- 21.02.2024 18:58 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage