Sep 28

Rat

Mittwoch, 28. September 2016 um 17:37 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (59)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

9

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

10

Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bürgerhaushalt 2016 - Einbringung der 20 bestplatzierten Bürgervorschläge

Ergebnis: Vorlage eingebracht

12

Stadthaus 1 als zentraler Ort bürgerorientierter Dienstleistungen - Innensanierung: Zukünftiger Betrieb der Kantine im Stadthaus 1, Beantwortung der in der Sitzung des Rates am 11.05.2016 beschlossenen Prüfaufträge zum Themenbereich "Integrationsbetr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.1

Stadthaus 1 als zentraler Ort bürgerorientierter Dienstleistungen - Innensanierung: Zukünftiger Betrieb der Kantine im Stadthaus 1, Beantwortung der in der Sitzung des Rates am 11.05.2016 beschlossenen Prüfaufträge zum Themenbereich "Integrationsbetr

13

Stadthaus 1, Klemensstraße 10, Innensanierung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.1
14

Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

15

1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.1

1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016

16

NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2014 der Stadt Münster (Entwurf)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012 und 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Gründung einer Projektgesellschaft zum Ankauf der Konversionsflächen der Oxford- und der York-Kaserne (KonvOY GmbH)

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

19

Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Pumpenhaus)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Gewährung eines zinslosen Darlehens an den Trägerverein "De Bockwindmüel"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Verschmelzung der Energiepark Detmold Verwaltungs-GmbH auf die Stadtwerke Münster GmbH, Anwachsung der Energiepark Detmold GmbH + Co. WP DT KG auf die Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Liquidation der WLE-Spedition GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.1
26

Einführung des Westfalen Tarifes und unmittelbare sowie mittelbare Beteiligung an hierfür

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Implementierung stadtregionaler Velorouten in der Stadtregion Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Richtlinie der Stadt Münster zur Verwendung der Mittel gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW (ÖPNV-Pauschale)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Schulsozialarbeit für Internationale Förderklassen (IFK) an den Berufskollegs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte,

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31

Schulträgerbeteiligung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen städtischer Schulen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Bewerbung zur Teilnahme am "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus" des Trägers MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum Münster e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Nutzung der Räume der ehemaligen internationalen Schule in Gievenbeck als Kindertageseinrichtung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

Trägerausschreibungen für Kindertageseinrichtungen

35.1

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung York-Höfe

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35.2

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung Hermannschule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35.3

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung Willingrott

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36

Erweiterung der Kindertageseinrichtung Wersepiraten in Handorf um eine vierte Gruppe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Stärkung des Ehrenamts in der Flüchtlingshilfe

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

38

Satzung zur Änderung von Festsetzungen des Rezesses der "Interessenten der Rüschheide, der Rahringsheide und Rahringsunder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Bauleitplanung

39.1

65. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

39.2

Stadtbezirk Münster-Mitte

39.2.1

Bebauungsplan Nr. 327, 1. Änderung - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39.2.2

Bebauungsplan Nr. 571 - Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

41

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

41.1

Ein Auszubildenden-Wohnheim für Münster

Ergebnis: verwiesen

41.2

Gleichstellung in Ratsgremien einschließlich Aufsichtsräten umsetzen

Ergebnis: verwiesen

42

Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Umbesetzung im Beirat nach dem Landschaftsgesetz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

45

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
28.09.2016 17:37 Uhr
Ende
28.09.2016 21:12 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage