V/0732/2016
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017
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Beschlussvorlage
9145 Zeichen
V/0732/2016 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Betrifft Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017 Beratungsfolge 28.09.2016 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 wird zur Kenntnis genommen. Er wird den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen zur Beratung überwiesen. 2. Der Rat nimmt zur Kenntnis, 2.1 dass der Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2017 ein Defizit im Ergebnisplan von 58,4 Mio. € ausweist und dieses De fizit haushaltsrechtlich durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage nur noch zum Teil zumindest fiktiv ausgeglichen werden kann, 2.2 dass die Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage zum Haushaltsausgleich nach derzeit i- ger Planung in den Haushaltsjahren 2018 – 2020 nur knapp unter dem 5 %-Schwellenwert liegt, und ein Überschreiten dieser Marke in zwei aufeinanderfolgenden Jahren zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes führen würde, 2.3 dass bereits in den letzten Jahren, trotz der Umsetzung der Ve rbesserungen durch das Hand- lungsprogramm 2012 – 2017, die Aufwendungen gegenüber den Erträgen deutlich stärker g e- stiegen sind, 2.4 dass mit den Maßnahmen zur Nachhaltigen Haushaltssanierung (NaSa) weitere Konsolidi e- rungsmaßnahmen eingeleitet wurden (vgl. V/048 1/2016) und die Verwaltung während der Haushaltsplanberatungen über die weitere Umsetzung berichten wird. Begründung: Der vom Stadtkämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf der Haushalt s- satzung mit ihren Anlagen ist dem Rat gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW zur Beratung zuzuleiten. Vorlagen-Nr.: V/0732/2016 Auskunft erteilt: Herr Winter Ruf: 492 20 30 E-Mail: WinterF@stadt-muenster.de Datum: 20.09.2016 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0732/2016 Ergebnisplan Die bereits im Mai 2016 mit der Ratsvorlage „Perspektiven für den Haushaltsplan 2017 – Finanzeck- werte“ (V/0343/2016) dargestellte äußerst angespannte Haushaltssituation hat sich im Rahmen der weiteren Erarbeitung des Haushaltplans grundsätzlich bestätigt. Der Haushaltsplanentwurf 2017 schließt m it einem Defizit von -58,4 Mio. € ab. Auch in den Jahren der mittelfristigen Ergebnisplanung b is 2020 werden Defizite von -28,6 Mio. € (2018), -29,8 Mio. € (2019) und -28,4 Mio. € (2020) prognostiziert. Zum Ausgleich dieser Defizite muss in entspreche nder Höhe das bilanzielle Eigenkapital (Allgemeine Rücklage) in Anspruch genommen werden. Zur Analyse dieser negativen Entwicklung soll zunächst auf die Gesamtentwicklung des städt ischen Haushaltes eingegangen werden. Die nachfolgende Grafik stellt die Entwicklung der städtischen G e- samterträge und -aufwendungen seit dem Jahr 2012 dar. Die Grafik zeigt einen seit 2012 ungebremsten Anstieg der Aufwendungen um jährlich durchschnit t- lich 41 Mio. €. Dabei ist zu berücksichtigen, dass zur selben Zeit das „Handlungsprogramm 2012 bis 2017“ umgesetzt worden ist, was eine zusätzliche Steigerung um jährlich 18,9 Mio. € verhindert hat, vgl. Vorlage V/1030/2015. Die Erträge konnten im Zeitraum 2012 bis 2017 um jährlich durchschnittlich 34 Mio. € gesteigert wer- den, was zum überwiegenden Teil ebenfalls auf das Handlungsprogramm 2012 bis 2017 z urück zu führen ist; für 2017 ergibt sich hieraus ein Betrag von 20,7 Mio. €. Die Ertragssteigerungen r eichen jedoch auch in den Zeiten der aktuell guten Konjunkturdaten nicht aus, um die Schere zu den Aufwandserhöhungen zu schließen – im Gegenteil. Die konkrete Entwick- lung relevanter Werte im Haushaltsplanentwurf 2017 im Vergleich zu 2016 (1. Nachtragshaushalt) soll anhand der nachfolgenden Aufstellung deutlich werden (Angaben in Mio. €). - 3 - V/0732/2016 Position Ergebnisplan 2016 (1. Nachtragshaushalt) 2017 (Haushaltsplanentwurf) Abweichung („+“ = Verbesserung, „-“ = Verschlechterung) Jahresergebnis - 17,3 - 58,4 - 41,1 Erträge gesamt, davon: 1.088,4 1.077,7 - 10,7 Steuern 533,8 547,9 +14,1 Schlüsselzuweisungen 29,3 0,0 - 29,3 sonstige Erträge 525,3 529,8 +4,5 Aufwendungen gesamt, davon: 1.105,7 1.136,1 - 30,4 Personal 239,4 258,1 - 18,7 Sach- und Dienstleistungen 115,6 119,6 - 4,0 Umlage LWL 74,7 80,0 - 5,3 sonstige Aufwendungen 676,0 678,4 -2,4 Wesentliche Ursachen der Verschlechterung im Haushaltsplanentwurf 2017 gegenüber dem Vo rjahr sind folglich zusätzliche Belastungen bei den Personalaufwendungen aufgrund der Anforderungen im Kontext „wachsende Stadt“ sowie der weitere Anstieg im Bereich der Transferaufwendungen , insbe- sondere bei der Umlage an den Landschaftsverband Westfalen -Lippe. Auf der Ertragsseite muss nach den vorliegenden Informationen davon ausgegangen werden, dass die Stadt Münster aufgrund der aktuell gestiegenen Steuereinnahmen im Haushaltsjahr 2017 seinen Anspruch auf Schlüsselz u- weisungen vollständig verliert. Das erhöhte Defizit 2017 führt zu einer erhöhten Inanspruchnahme der bilanziellen Rücklagen. Die nachfolgende Grafik zeigt den „Puffer“ auf, der zwischen den geplanten Jahresergebnissen 2017 bis 2020 und den jeweiligen haushaltsrechtlichen Schwellenwerten zur Vermeidung einer Haus - haltssicherung noch besteht. Aus der Grafik wird deutlich, dass der „Ergebnisknick“ 2017 di e Voraussetzungen für die Geneh mi- gungsfähigkeit des Haushaltsplans 2017 massiv einengt. Ein finanzieller Spielraum ist in den Jahren ab 2018 nur noch in einem sehr geringen Umfang vorhanden. Die Entwicklung der Inanspruchnahme des Eigenkapitals (Ausgleichsrücklage und allgemeine Rüc k- lage) zum Haushaltsausgleich ist auch in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. - 4 - V/0732/2016 Die Werte für 2015 und 2016 beziehen sich berei ts auf das vorläufige Jahresergebnis 2015 und den Nachtragshaushalt 2016. Ein im Jahresabschluss besseres Ergebnis als im Haushaltsplan sorgt j e- doch maximal für eine Entlastung des direkt folgenden Jahres. Nach Verbrauch der Ausgleichsrüc k- lage wird das Defizit direkt mit der Allgemeinen Rücklage verrechnet, sodass hierbei kein zusätzlicher Puffer zur 5%-Marke aus möglichen besseren Jahresergebnissen zu erwarten ist. Diese Entwicklung macht deutlich, dass zur Erhaltung der kommunalen Finanzhoheit dringender Handlungsbedarf besteht. Mit dem Beschluss zur Vorlage „Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 2016) – V/0700/2015“ hat der Rat daher im Dezember 2015 den Startschuss für eine neue nachhaltige Sanierungsstrategie gegeben. Das Projekt NaSa 2016 ist zunächst auf 3 Jahre an- gelegt. Nachhaltige System- und Strukturveränderungen sind hier vorrangig gegenüber Maßnahmen mit kurzfristiger Wirkung. Finanzplan Im Finanzplan werden die voraussichtl ichen Zahlungsströme der Haushaltsjahre 2017 bis 2020 a b- gebildet. Im Jahr 2017 übersteigen die laufenden A uszahlungen in Höhe von 1.047,8 Mio. € die lau- fenden Einzahlungen von 1.019,9 Mio. € um 27,9 Mio. €. In den Jahren der Finanzplanung von 2018 bis 2020 ergibt sich ein kleiner positiver Saldo von 13,6 Mio. €. Das Investitionsvolumen für den Planungszeitraum 2017 bis 2020 beträgt rd. 539 Mio. € und liegt damit deutlich über den Werten der letzten Jahre. Münster ist als wachsende Stadt gefordert, die e r- forderlichen Infrastruktureinrichtungen den sich hierau s ergebenden steigenden und ver änderten An- forderungen anzupassen und auszubauen. Die nachfolgende Grafik zeigt das Investitionsvolumen im Haushaltsplanungszeitraum seit 2012 auf. 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Allgemeine Rücklage am 01.01. 671,8 668,8 669,8 668,8 645,6 616,0 585,2 Ausgleichsrücklage am 01.01. 41,6 66,1 53,8 36,2 0,0 0,0 0,0 (voraussichtliches bzw. geplantes) Jahresergebnis 24,4 -12,2 -17,7 -58,4 -28,6 -29,8 -28,4 Verrechnung mit der Allgemeinen Rücklage gemäß § 43 GemHVO -3,1 1,1 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 Zuführung/Entnahme Allgemeine Rücklage 0,0 0,0 0,0 -22,3 -28,6 -29,8 -28,4 Zuführung/Entnahme Ausgleichsrücklage 24,4 -12,2 -17,7 -36,2 0,0 0,0 0,0 Allgemeine Rücklage am 31.12. nach Verrechnung Jahresergebnis 668,8 669,8 668,8 645,6 616,0 585,2 555,8 Ausgleichsrücklage am 31.12. 66,1 53,8 36,2 0,0 0,0 0,0 0,0 Schwellenwert gemäß § 76 Abs. 1 Nr. 2 GO (5,0%) 33,6 33,4 33,5 33,4 32,3 30,8 29,3 Puffer/Abstand bis zum Schwellenwert 33,6 33,4 33,5 11,2 3,7 1,0 0,8 Schwellenwert Inspruchnahme der Allgemeinen Rücklage 0,0% 0,0% 0,0% -3,33% -4,43% -4,83% -4,86% % Stand - Entwickung Mio. € - 5 - V/0732/2016 Zur Finanzierung dieser Investitionen sind Kreditaufnahmen von rd. 350 Mio. € erforderlich. Die Ne t- to-Neuverschuldung (nach Abzug der ebenfalls steigenden Tilgungsleistungen) wird daher deutlich zunehmen. Die Gesamtverschuldung aus Investitionskrediten wird aus heutiger Sicht bis zum Ende des Planungszeitraums 2020 einen neuen Höchststand von rd. 990 Mio. € erreichen. I.V. gez. Reinkemeier Stadtkämmerer Anlagen Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2017 (Auszug aus Band 1) Haushaltsplanentwurf 2017, Band 1 und 2
732_Anl_VORBERICHT-Entwurf
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Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2017
Inhalt:
1. Allgemeine Bemerkungen
2. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
2.1 Produktplan
2.2 Produktbeschreibungen
2.3 Einstieg in das Gender Budgeting
3. Haushaltssatzung 2017
3.1 Festsetzung des Haushaltsplans
3.2 Kreditermächtigung
3.3 Verpflichtungsermächtigungen
3.4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage
3.5 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
3.6 Realsteuerhebesätze
3.7 Sonstiges
4. Finanzsituation der Stadt Münster 2017
4.1 Ergebnisplan
4.2 Haushaltsausgleich
4.3 Finanzplan
4.3.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit
4.3.2 Verschuldung
5. Erläuterung der wesentlichen Eckwerte des Haushaltsplans 2017
5.1 Ergebnisplan
5.1.1 Gesamtübersicht
5.1.2 Steuern und ähnliche Abgaben
5.1.3 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5.1.4 Sonstige Transfererträge
5.1.5 Leistungsentgelte
5.1.5.1 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5.1.5.2 Privatrechtliche Leistungsentgelte
5.1.6 Kostenerstattungen und sonstige ordentliche Erträge
5.1.6.1 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
5.1.6.2 Sonstige ordentliche Erträge
5.1.7 Aktivierte Eigenleistungen
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5.1.8 Personal- und Versorgungsaufwendungen
5.1.9 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
5.1.10 Bilanzielle Abschreibungen
5.1.11 Transferaufwendungen
5.1.12 Sonstige ordentliche Aufwendungen
5.1.13 Finanzergebnis
5.2 Finanzplan
5.2.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
5.2.2 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5.2.3 Ergebnis Finanzierungstätigkeit
6. Abschließende Bemerkungen
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1. Allgemeine Bemerkungen
Im neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) steht de r Ergebnisplan im Mittelpunkt der
kommunalen Haushaltswirtschaft. Er enthält alle erw arteten Ressourcenzuwächse (Erträge)
und voraussichtlichen Ressourcenverbräuche (Aufwend ungen), die im Zusammenhang mit
der kommunalen Leistungserbringung entstehen.
Der Saldo aller Erträge und Aufwendungen wird als J ahresergebnis bezeichnet. Das Jahres-
ergebnis spiegelt die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals der Kommune wider.
Ein positives Jahresergebnis führt zu einem Zuwachs , ein negatives Jahresergebnis zu ei-
nem Verzehr des Eigenkapitals. An dem Jahresergebni s lässt sich somit ablesen, ob die
Kommune im Sinne der intergenerativen Gerechtigkeit nachhaltig wirtschaftet oder, ob sie
von der Substanz lebt. Daher ist das Jahresergebnis auch die maßgebliche Größe für den
Haushaltsausgleich. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn das Jahresergebnis keinen negati-
ven Wert ausweist.
Der Ergebnisplan vermittelt jedoch nicht nur einen Überblick über die haushaltswirtschaftli-
che Entwicklung im Planungsjahr, sondern gibt durch die Darstellung der Rechnungsergeb-
nisse des Vorvorjahres, der Ansätze des Vorjahres und der Positionen für die drei Folgejahre
zugleich in komprimierter Form Auskunft über die mi ttelfristige haushaltswirtschaftliche Ent-
wicklung.
Auch die haushaltswirtschaftlichen Effekte von Inve stitionen werden im Ergebnisplan aufge-
zeigt. Investitionen unterliegen in der Regel einem Werteverzehr, der durch die Abnutzung
des Anlagevermögens hervorgerufen wird. Dieser Ress ourcenverbrauch führt zu einem An-
stieg der bilanziellen Abschreibungen. Diese wirken sich belastend auf das Jahresergebnis
aus und erschweren den Haushaltsausgleich.
2. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientier t gegliedert und unterteilt sich in Produkt-
bereiche, Produktgruppen und Produkte. Teilpläne si nd nach Produktgruppen aufgestellt
worden.
Der Produktplan eröffnet die Möglichkeit, nicht nur den Ressourcenverbrauch, sondern viel-
mehr die Ergebnisse des Verwaltungshandelns in den Mittelpunkt der kommunalen Steue-
rung zu stellen. Insofern gilt es, die Ergebnisse d es Verwaltungshandelns so transparent wie
möglich zu definieren und zu strukturieren. Auch di ese Funktion erfüllt der vorliegende Pro-
duktplan.
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Alle Produktgruppen und Produkte sind darüber hinau s nach einem einheitlichen Raster be-
schrieben worden. Somit beinhaltet der Haushalt ein e vollständige und transparente Be-
schreibung des kommunalen Leistungsspektrums.
Wesentliche Inhalte der einzelnen Beschreibungen si nd Ziele und Zielkennzahlen als Kern-
elemente zukünftiger kommunaler Steuerungsentscheid ungen. Damit eine zielorientierte
Steuerung in diesem Sinne funktionieren kann, müsse n die einzelnen Ziele in ein schlüssi-
ges Zielsystem eingebunden werden.
2.1 Produktplan
Der Produktplan der Stadt Münster unterteilt die ge setzlich vorgeschriebenen 17 Produktbe-
reiche in Produktgruppen und Produkte. Im aktuellen Haushalt wurden insgesamt
17 Produktbereiche
68 Produktgruppen
190 Produkte
definiert. Der vorliegende Produktplan ist nach heu tigem Erkenntnisstand eine geeignete
Grundlage für eine neue, ergebnisorientierte kommun ale Steuerung. Diese Grundlage kann
für eine Steuerung über Ziele und Zielkennzahlen ge nutzt werden und dabei selbstverständ-
lich Veränderungen erfahren.
Eine neue, ergebnisorientierte Steuerung kann vor a llem dann effizient funktionieren, wenn
der Produktplan nicht nur die Gliederungssystematik des städtischen Haushaltes ist. Dient
der Produktplan auch als Ordnungsprinzip für die Bi ldung von Ausschüssen (Ausschuss-
struktur und -zuständigkeiten) und die Organisation der Verwaltung, kann sowohl die politi-
sche wie die verwaltungsseitige Steuerung weitaus leichter verbessert werden.
2.2 Produktbeschreibungen
Im Haushalt sind alle Produktgruppen und Produkte n ach einem einheitlichen Raster voll-
ständig beschrieben worden.
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Im Einzelnen:
Kopfzeile In der Mitte werden der vollständige Name der Produktgruppe und –
unmittelbar darunter – die Ordnungsziffer der Produ ktgruppe wieder-
gegeben. Auf der linken Seite wird der zuständige F achausschuss ge-
nannt. Auf der rechten Seite werden das verantwortl iche Dezernat und
das verantwortliche Amt (Produktverantwortung) genannt.
Beschreibung
Mit der textlichen Beschreibung soll der Inhalt der Produktgruppe
bzw. des Produktes beschrieben werden. Damit wird teilweise auch die
mit der Produktgruppe verbundene grundsätzliche Aus richtung bzw.
Zielsetzung formuliert.
Besonderheiten im Planjahr
Hier sind kurze Hinweise auf besondere Umstände, er wartete Ereig-
nisse, etc. im Planjahr enthalten.
Ziele
Hier sind in der Regel 1 bis 4 Ziele genannt. Ziele sind anzustrebende
Zustände, Ergebnisse, Wirkungen u. ä., die durch kommunale Tätigkei-
ten realisiert werden sollen. Die Ziele können sich auf die erwünschte
Wirkung (Wirkungsziel), auf eine bestimmte Qualität der eigenen Leis-
tungen (Qualitätsziel), die angestrebte Wirtschaftl ichkeit des eigenen
Handelns (Wirtschaftlichkeitsziel) oder im Einzelfall auch auf bestimmte
Vorhaben (Maßnahmenziele) beziehen. Ziele haben in der neuen, er-
gebnisorientierten Steuerung eine zentrale Funktion.
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Zielkennzahlen
Zu jedem formulierten Ziel ist hier mindestens eine Zielkennzahl ange-
führt. Zielkennzahlen haben eine doppelte Funktion: Für die zukünfti-
gen Jahre konkretisieren Zielkennzahlen das Ziel, f ür die vergangenen
Jahre geben Zielkennzahlen Auskunft über den tatsäc hlichen Grad der
Zielerreichung. Den mittelfristigen Werten liegen b islang in der Regel
noch keine qualifizierten Prognosen zugrunde. Die A ngaben sind da-
her üblicher Weise noch Fortschreibungen der Werte der Vorjahre .
Standardkennzahlen
In den Produktgruppenbeschreibungen (nicht aber in die Produktbe-
schreibungen) werden durchgehend die gleichen Stand ardkennzahlen
angegeben. Das „Teilergebnis pro Einwohner/in“ und der „Aufwands-
deckungsgrad“ sollen helfen, das jeweilige Teilerge bnis (bislang der
Zuschussbedarf) im Verhältnis zum Output der Produk tgruppe und im
Verhältnis zu anderen Produktgruppen besser bewerten zu können.
Leistungsdaten
Leistungsdaten ergänzen die textliche Beschreibung um Zahlenanga-
ben, die Auskunft über den Umfang und Struktur der eigenen Leistun-
gen, der Zielgruppe oder des Arbeitsumfeldes geben. Leistungsdaten
haben damit eine beschreibende Funktion. Sie sind k eine Kennzahlen
im eigentlichen Sinne.
Enthält eine Produktgruppe nur ein Produkt (z.B. Pe rsonal- und Schwerbehindertenvertre-
tung), so ist im Haushalt auch nur die Produktgrupp enbeschreibung angegeben, die gleich-
zeitig als Produktbeschreibung zu verstehen ist.
2.3 Einstieg in das Gender Budgeting
Am 19.10.2011 hat der Rat der Stadt Münster den Akt ionsplan zur Europäischen Charta für
die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene beschlossen. Teil dieses Akti-
onsplans ist die Einführung von Gender Budgeting in den städtischen Haushalt.
In der Stadt Münster ist geplant, für die Umsetzung von Gender Budgeting einen zielgrup-
penorientierten Ansatz zu wählen. Dabei wird unters ucht, welche Personengruppen zur Ziel-
gruppe eines Angebots gehören, wie hoch der Grad de r Bedarfsdeckung der jeweiligen Ziel-
gruppe ist und ob die festgelegten Wirkungsziele erreicht werden. Die Zielgruppenanalyse ist
eine qualitative Methode, bei der von vorne herein neben dem Geschlecht weitere soziale
Merkmale und unterschiedliche Lebenslagen berücksic htigt werden. Mit Blick auf eine ziel-
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gruppenspezifische Wirkung soll es nicht darum gehen, zwangsläufig immer mehr Geld in die
Hand zu nehmen, sondern die verfügbaren Mittel gerechter zu verteilen.
Dementsprechend gibt es eine neue Bezeichnung FINANZfairTEILUNG , die durch Ausschrei-
bung und Vorschlagssammlung unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwal-
tung Münster im Frühjahr 2016 gefunden wurde und di e den eher sperrigen und wenig aus-
sagekräftigen Begriff „Gender Budgeting“ ersetzen wird. Dieser neue Name umfasst nicht nur
die geschlechtsspezifischen Anliegen an eine ausgle ichende Finanzpolitik, sondern formu-
liert geschickt die Vielfältigkeit von Bedürfnissen der Mädchen und Jungen, der Männer und
Frauen, Familien und Singles, Seniorinnen und Senio ren, Lesben und Schwulen, Migrantin-
nen und Migranten in Münster.
Um in dieser schwierigen Thematik voranzukommen, wu rden im Jahr 2015 spezielle Work-
shops zu den Aufgabenbereichen Jobcenter, Bücherei und Spielplätzen durchgeführt. In die-
sen Workshops wurde schwerpunktmäßig an der Umsetzu ng der Zielgruppenanalyse in der
Praxis gearbeitet, um anschließend zu klären, wie –aufbauend auf der Zielgruppenanalyse- ,
messbare Ziele, Kennzahlen und Indikatoren definier t werden können. Erste Ergebnisse lie-
gen vor.
Die nachfolgende Tabelle zeigt die entsprechenden E rweiterungen (rot hinterlegt) durch hin-
zu gekommene Aufgabenbereiche für den Haushaltsplan 2017.
Haushaltsberatender
Ausschuss
Dezernat
OB
Dezernat I Dzernat II Dzernat III Dezernat IV Dezernat V Dezernat VI
Ausschuss f. Finanzen,
Beteiligungen u. Liegen-
schaften (AFBL)
Ausschuss f. Gleichste l-
lung (AG)
Frauenbüro
Ausschuss f. Kinder,
Jugendliche und Familien
(AKJF)
Amt f. Kinder,
Jugentl. u.
Familien
Ausschuss f. Persona l,
Recht und Ordnung (APRO
Pers. -/Org. -amt
Amt f. Bürgerangel.
Ausschuss f. Soziales,
Gesundheit u. Arbeitsför-
derung (ASGAf)
Jobcenter
Münster
Amt für
Wohnungs-
wesen
Ausschuss f. Stadtplanung,
Stadtentwicklung, Verkehr
und Wirtschaft
Ausschuss f. Schule u.
Weiterbildung (ASW)
Amt f. Schule
u. Weiterbild.
Ausschuss f. Umwel t-
schutz, Klima u. Bauwesen
(AUKB)
Amt f. Grün -
Fl., Umwelt u.
Nachhaltigkeit
Kulturausschuss (KA)
Stadtbücherei
Sportausschuss (SPA)
Spor tamt
Zurzeit erarbeitet das Frauenbüro zusammen mit einer externen Expertin eine Handreichung,
welche die aus den bisherigen Erfahrungen abgeleiteten Arbeitsschritte, Grundlageninforma-
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tionen und Instrumente aufbereitet, um die systemat ische Einbeziehung weiterer Produkte in
den Prozess FINANZfairTEILUNG zu erleichtern.
3. Haushaltssatzung 2017
3.1 Festsetzung des Haushaltsplans
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der d ie für die Erfüllung der Aufgaben der
Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und en tstehenden Aufwendungen sowie ein-
gehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlunge n und notwendigen Verpflichtungs-
ermächtigungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.077.602.800 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.136.041.2 60 €
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.019.922.620 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.047.832.380 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 43.126.200 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 141.886.780 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 170.981.200 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 39.000.000 €
festgesetzt.
3.2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung von
Investitionen erforderlich ist, wird auf 97.260.580 € (ohne Umschuldungen) festgesetzt.
3.3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsaus-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 77.296.300 € festgesetzt.
3.4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage
Aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird die Inanspruch-
nahme der Ausgleichsrücklage auf 36.167.893,98 € un d die Verringerung der allgemeinen
Rücklage auf 22.270.566,02 € festgesetzt.
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3.5 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssi cherung in Anspruch genommen werden
dürfen (Kassenkredite), wird auf 200.000.000 € festgesetzt.
3.6 Realsteuerhebesätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festge-
setzt: Grundsteuer A = 255 v. H.
Grundsteuer B = 510 v. H.
Gewerbesteuer = 460 v. H.
3.7 Sonstiges
Die Haushaltssatzung enthält darüber hinaus Erläute rungen zum Stellenplan sowie Festle-
gungen bezüglich der Deckungsvermerke und der Übert ragbarkeitsvermerke sowie im § 10
eine Einschränkung der Ausgabeermächtigung, soweit Zweckzuweisungen von Bund, Land
oder anderen Gebietskörperschaften nicht oder nicht in der geplanten Höhe gewährt werden.
4. Finanzsituation der Stadt Münster 2017
4.1 Ergebnisplan
Die bereits im Mai 2016 mit der Ratsvorlage „Perspe ktiven für den Haushaltsplan 2017 –
Finanzeckwerte“ (V/0343/2016) dargestellte äußerst angespannte Haushaltssituation hat
sich im Rahmen der weiteren Erarbeitung des Haushal tplans grundsätzlich bestätigt. We-
sentliche Ursache der Verschlechterung gegenüber de m Vorjahr ist der weitere Anstieg im
Bereich der Transferaufwendungen (insbesondere im S ozialbereich) und der Personalauf-
wendungen. Nähere Erläuterungen werden später bei d er Beschreibung der jeweiligen
Haushaltsposition gegeben.
Auf der Ertragsseite wurden die positiven Entlastun gseffekte aus dem so genannten „5-
Milliarden-Euro-Programm“ des Bundes ebenso berücksichtigt wie die Übernahme der KdU
(Kosten der Unterkunft) für anerkannte Asylbewerber in den Jahren 2016 bis 2018 durch den
Bund (Erlass des MIK vom 14.07.2016). Bisher nicht berücksichtigt sind die erwarteten
Haushaltsentlastungen in den Jahren 2016 bis 2018 d urch die Erstattung der Integrations-
kosten der Flüchtlinge. Bund und Länder haben sich auf eine Erhöhung des Umsatzsteuer-
anteils um 2 Mrd. € für die genannten Jahre verstän digt. Eine Verteilung der Mittel auf die
NRW-Kommunen liegt bisher allerdings nicht vor.
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Darüber hinaus wird die Stadt Münster nach den vorl iegenden Informationen im Haushalts-
jahr 2017 entgegen der bisherigen Planung von 27,0 Mio. € keine Schlüsselzuweisungen
erhalten.
Der Haushaltsplanentwurf 2017 schließt mit einem De fizit von -58,4 Mio. € ab. Auch in den
Jahren der mittelfristigen Ergebnisplanung bis 2020 werden Defizite von -28.6 Mio. € (2018),
-29,8 Mio. € (2019) und -28,4 Mio. € (2020) prognostiziert.
Diese Entwicklung macht deutlich, dass nicht nur da s bis zum Jahr 2017 angelegte und be-
schlossene Handlungsprogramm zur Konsolidierung des städtischen Haushalts weiterhin
konsequent umgesetzt werden muss, sondern dass zusätzlicher Handlungsbedarf besteht.
Mit dem Beschluss zur Vorlage „Nachhaltige Haushalt ssanierung der Stadt Münster (NaSa
2016) – V/0700/2015“ hat der Rat daher im Dezember 2015 den Startschuss für eine neue
nachhaltige Sanierungsstrategie gegeben. Das Projek t NaSa 2016 ist zunächst auf 3 Jahre
angelegt.
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Erträge Aufwendungen Saldo
Mio. € Mio. € Mio. €
01 Innere Verwaltung 98,1 142,7 -44,6
02 Sicherheit und Ordnung 28,0 69,1 -41,1
03 Schulträgeraufgaben 3,3 77,3 -74,0
04 Kultur und Wissenschaft 6,1 48,5 -42,4
05 Soziale Leistungen 206,5 313,1 -106,5
06 Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe 93,1 202,3 -109,2
07 Gesundheitsdienste 1,2 11,5 -10,3
08 Sportförderung 2,2 24,4 -22,2
09 Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformationen 1,1 14,0 -12,8
10 Bauen und Wohnen 3,8 8,3 -4,5
11 Ver- und Entsorgung 68,7 40,7 28,0
12 Verkehrsflächen und –anlagen,
ÖPNV 31,9 68,2 -36,3
13 Natur- und Landschaftspflege 6,1 22,2 -16,1
14 Umweltschutz 0,9 4,0 -3,1
15 Wirtschaft und Tourismus 30,3 11,4 18,9
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 567,6 149,8 417,8
17 Stiftungen 0,0 0,0 0,0
1.149,0 1.207,4 -58,4
Nr.
Gesamt
Produktbereich
Zuschussbedarf je Produktbereich im Jahr 2017 - konsumtiv
In der vorstehenden Übersicht sind die Erträge und die Aufwendungen sowie der sich daraus
ergebende Saldo je Produktbereich dargestellt. Hier wird deutlich, welche Bereiche kaum
eigene Erträge erzielen und daher besonders auf all gemeine Finanzmittel wie z.B. Steuer-
einnahmen angewiesen sind. Die Erträge und Aufwendu ngen enthalten auch die internen
Leistungsbeziehungen. Dies betrifft u. a. die Belas tung der Produktbereiche mit der kalkula-
12
torischen Miete, der als Gegenbuchung entsprechende Erträge im Produktbereich 01 (Pro-
duktgruppe Immobilienmanagement) gegenüberstehen.
4.2 Haushaltsausgleich
Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglich en, wenn der Gesamtbetrag der Er-
träge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75 Ge-
meindeordnung NRW). Er gilt als ausgeglichen, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan durch
Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werd en kann. Die Ausgleichsrücklage
wird voraussichtlich zum 31.12.2016 einen Bestand v on rd. 36,1 Mio. € ausweisen. Das De-
fizit von 58,4 Mio. € kann also nur zum Teil durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen wer-
den. In Höhe von rd. 22,0 Mio. € muss die allgemein e Rücklage in Anspruch genommen
werden. Die Entwicklung der beiden Rücklagen ist in der folgenden Übersicht dargestellt.
2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
Allgemeine Rücklage am 01.01. 671,8 668,8 669,8 668,8 645,6 616,0 585,2
Ausgleichsrücklage am 01.01. 41,6 66,1 53,8 36,2 0,0 0,0 0,0
(voraussichtliches bzw. geplantes)
Jahresergebnis
24,4 -12,2 -17,7 -58,4 -28,6 -29,8 -28,4
Verrechnung mit der Allgemeinen
Rücklage gemäß § 43 GemHVO
-3,1 1,1 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0
Zuführung/Entnahme Allgemeine
Rücklage
0,0 0,0 0,0 -22,3 -28,6 -29,8 -28,4
Zuführung/Entnahme
Ausgleichsrücklage
24,4 -12,2 -17,7 -36,2 0,0 0,0 0,0
Allgemeine Rücklage am 31.12. nach
Verrechnung Jahresergebnis
668,8 669,8 668,8 645,6 616,0 585,2 555,8
Ausgleichsrücklage am 31.12. 66,1 53,8 36,2 0,0 0,0 0,0 0,0
Schwellenwert gemäß § 76 Abs. 1 Nr. 2
GO (5,0%)
33,6 33,4 33,5 33,4 32,3 30,8 29,3
Puffer/Abstand bis zum
Schwellenwert
33,6 33,4 33,5 11,2 3,7 1,0 0,8
Schwellenwert
Inspruchnahme der Allgemeinen
Rücklage
0,0% 0,0% 0,0% -3,33% -4,43% -4,83% -4,86%
%
Stand - Entwickung
Mio. €
Wenn die Ausgleichsrücklage aufgebraucht ist, ist die Höhe des Abbaus des weiteren Eigen-
kapitals (also der allgemeinen Rücklage) von großer Bedeutung für den Haushaltsausgleich.
Der Gesetzgeber hat hier enge Grenzen gesetzt. So d arf die Verringerung der allgemeinen
Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahr en jeweils nicht mehr als 5 % betra-
gen, andernfalls muss bereits für den anstehenden H aushaltsplan ein Haushaltssicherungs-
13
konzept (HSK) erstellt und der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden (§ 76
GO NRW). Darüber hinaus ist jede Inanspruchnahme de r allgemeinen Rücklage zum Aus-
gleich des Haushalts der Aufsichtsbehörde zur Geneh migung vorzulegen (§ 75 Abs. 4 GO
NRW). Die Genehmigung kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt werden.
Die Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage zum Haushaltsausgleich ist nach derzei-
tiger Planung in allen Haushaltsjahren vorgesehen ; sie liegt in den Jahren der mittelfristi-
gen Ergebnisplanung nur knapp unter der 5 % - Marke . Eine nachhaltige Verbesserung
der Haushaltssituation ist daher allein zur Vermeid ung der Haushaltssicherung zwingend
erforderlich.
4.3 Finanzplan
4.3.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit
Im Finanzplan werden die voraussichtlichen Zahlungs ströme der Haushaltsjahre 2017 bis
2020 abgebildet. Im Jahr 2017 übersteigen die laufe nden Auszahlungen in Höhe von
1.047,8 Mio. € die laufenden Einzahlungen von 1.019,9 Mio. € um 27,9 Mio. €. In den Jahren
der Finanzplanung von 2018 bis 2020 ergibt sich ein kleiner positiver Saldo von 13,6 Mio. €.
4.3.2 Verschuldung
Neben der Ermittlung des Finanzbedarfs aus laufende r Verwaltungstätigkeit wird im Finanz-
plan auch der voraussichtlich notwendige Kreditbeda rf für Investitionen ausgewiesen. Für
das Jahr 2017 werden zusätzliche Kredite von 97,3 M io. € benötigt, für die Jahre 2018 bis
2020 sind insgesamt weitere 255,1 Mio. € vorgesehen.
Die Neuverschuldung aufgrund des Kreditbedarfs für Investitionen wird sich in Folge der
geplanten Investitionsmaßnahmen voraussichtlich wie folgt entwickeln:
Entwicklung der Neuverschuldung
20 17 20 18 201 9 20 20 Summe
Mio. €
Kredite
-brutto -
97,3
101,8
92,9
60,4
352,4
Tilgung
39,0
42,5
45,3
48,3
175,1
Kredite
- netto -
58,3
59,3
47,6
12,1
177,3
Aufgrund des im Vergleich zu den Vorjahren sehr gro ßen Investitionsprogramms werden in
den nächsten Jahren der Kreditbedarf und damit die Netto-Neuverschuldung (nach Abzug
der ebenfalls steigenden Tilgungsleistungen) deutli ch zunehmen. Aufgrund der stetig wach-
senden Bevölkerungszahl (Stichwort: wachsende Stadt ) wirkt sich hier besonders der weite-
14
re Ausbau der Infrastruktur in den Bereichen Kinder tagesbetreuung und Schulen aus. Zu-
sätzlich sind die Anstrengungen im Bereich der Flüc htlingsversorgung zu beachten. Weitere
Erläuterungen werden später bei der Darstellung der Investitionstätigkeit gegeben.
Die Gesamtverschuldung aus Investitionskrediten ist in der folgenden Übersicht dargestellt.
Danach muss bis zum Ende des Planungszeitraums 2020 mit einem neuen Höchststand von
990,6 Mio. € gerechnet werden.
Entwicklung der Gesamtverschuldung aus Investitionskrediten
Schuldenstand
Ende des Jahres
Verschuldung
in Mio. € je Einwohner in €
2015 729,5 2.390
2016 813,3 2.465
2017 871,6 2.856
2018 930,9 3.050
2019 978,5 3.206
2020 990,6 3.245
Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten
Neben der herkömmlichen Darstellung des Schuldensta ndes aus Krediten für Investitions-
maßnahmen ist auch der Bedarf an Krediten zur Liquiditätssicherung zu berücksichtigen.
Wenn der Bestand an liquiden Mitteln verbraucht ist , muss der darüber hinausgehende Li-
quiditätsbedarf über so genannte Kassenkredite gede ckt werden. In der Finanzplanung ist
vorgesehen, bis zum Jahr 2020 insgesamt rd. 200 Mio . € an Liquiditätskrediten aufzuneh-
men.
15
5. Erläuterung der wesentlichen Eckwerte des Haushaltsplans 2017
5.1 Ergebnisplan
5.1.1 Gesamtübersicht
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
01-03 Steuern, Zuwendungen, Transfererträge 677,9 709,0 4, 6 719,0 1,4 728,4 1,3
04-05 Leistungsentgelte 143,8 144,0 0,1 145,0 0,7 145,6 0, 4
06-09 restliche ordentliche Erträge 243,5 251,2 3,2 252,5 0,5 257,2 1,9
10 Summe ordentliche Erträge 1.065,2 1.104,2 3,7 1.116, 5 1,1 1.131,2 1,3
11-12 Personalaufwendungen 278,8 284,9 2,2 290,5 2,0 296,9 2,2
14 Bilanzielle Abschreibungen 79,2 80,1 1,1 80,7 0,7 79 ,6 -1,3
13,15-16 restliche ordentliche Aufwendungen 752,6 757,4 0,6 7 65,4 1,1 774,4 1,2
17 Summe ordentliche Aufwendungen 1.110,5 1.122,3 1,1 1 .136,6 1,3 1.151,0 1,3
21 Finanzergebnis -13,1 -10,4 -20,5 -9,7 -7,4 -8,7 -10 ,3
26 Summe Jahresergebnis -58,4 -28,6 -51,1 -29,8 4,1 -28 ,4 -4,4
Tab 01
Plan 2019 Plan 2020 Plan 2018 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017
16
Wie bereits dargestellt, weist der für den Haushalt sausgleich maßgebliche Ergebnisplan für
das Jahr 2017 ein Defizit von -58,4 Mio. € aus. Auf der Ertragsseite bilden die Steuern, die
Zuwendungen und die Transfererträge mit 677,9 Mio. € die größte Einnahmequelle, gefolgt
von den Leistungsentgelten mit 143,8 Mio. €. An Per sonalaufwendungen (einschließlich der
Versorgungsaufwendungen) werden 278,8 Mio. € ausgew iesen. Die bilanziellen Abschrei-
bungen belasten die Aufwandsseite mit 79,2 Mio. €. Unter den restlichen ordentlichen Erträ-
gen und Aufwendungen sind verschiedene Einzelpositi onen zusammengefasst, die später
näher erläutert werden.
5.1.2 Steuern und ähnliche Abgaben
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsteuer 60,5 61,0 0,8 61,5 0,8 62,0 0,8
Gewerbesteuer 275,0 275,0 0,0 275,0 0,0 275,0 0,0
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 153,5 161,0 4, 9 168,0 4,3 175,0 4,2
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 34,4 40,3 17,2 41 ,0 1,7 41,7 1,7
Leistungen nach dem Familienleistungsausgl. 15,5 15, 7 1,3 15,9 1,3 16,1 1,3
Leistungen aus d. Umsetz. der Grundsicherung 2,8 2,8 0,0 2,8 0,0 2,8 0,0
sonstige Steuern und ähnliche Abgaben 6,2 6,2 0,0 6, 2 0,0 6,2 0,0
01 Steuern und ähnliche Abgaben 547,9 562,0 2,6 570,4 1 ,5 578,8 1,5
Tab 02
Plan 2019 Plan 2020 Plan 2018 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017
17
Grundsteuer
Ab dem Haushaltsjahr 2015 beträgt der Hebesatz für die Grundsteuer A 255 % und für die
Grundsteuer B 510 %. Aufgrund der fortgesetzten Bau tätigkeit in den kommenden Jahren
wird mit einer leichten Erhöhung des Steueraufkommens bei der Grundsteuer B gerechnet.
Gewerbesteuer
Die Prognose der Gewerbesteuereinnahmen gestaltet s ich unverändert sehr schwierig.
Nachdem in den vergangenen Jahren der Ansatz zum Te il deutlich nach unten korrigiert
werden musste, konnte der Ansatz im Jahr 2016 über den Nachtragshaushalt auf 275 Mio. €
erhöht werden. Dieses Einnahmeniveau wird auch für die folgenden Jahre erwartet.
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer
Die Höhe der Einkommensteuer ist maßgeblich abhängi g von der konjunkturellen Entwick-
lung sowie von steuerpolitischen Entscheidungen. Es wird für 2017 mit insgesamt
153,5 Mio. € mit steigender Tendenz gerechnet. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
enthält auch die zusätzlichen Entlastungseffekte au s dem „5-Milliarden-Euro-Programm“ des
Bundes.
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich
Hier ist der Gemeindeanteil an der Kompensationslei stung Familienleistungsausgleich aus-
gewiesen, den die Städte und Gemeinden seit 1996 al s Ausgleich für die aus der Neurege-
lung des Familienleistungsausgleichs resultierenden Steuermindereinnahmen erhalten. Es
werden 15,5 Mio. € mit leicht steigender Tendenz in den Folgejahren erwartet.
18
Leistungen aus der Umsetzung der Grundsicherung
Bei dem Ansatz von 2,8 Mio. € handelt es sich um die Erstattung von Aufwendungen für die
Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende, konkret um die Landesersparnis
bei den Wohngeldausgaben, die auf die Kreise und kreisfreien Städte verteilt wird.
Sonstige Steuern und ähnliche Abgaben
Hierunter fallen insbesondere die Erträge aus der V ergnügungssteuer, der Hundesteuer, der
Zweitwohnungssteuer und der ab Mitte 2016 eingeführten Beherbergungsteuer.
5.1.3 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Schlüsselzuweisungen 0,0 18,8 0,0 20,5 9,0 21,3 3,9
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 59,5 59,1 -0,6 59,8 1,2 60,2 0,6
Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 27,3 27,6 1,1 27,9 1,1 27,8 -0,1
Erst. aus der Abrechnung des Solidarbeitrags 5,5 5,5 0,0 5,5 0,0 5,5 0,0
sonst. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 23,8 21,9 -7,8 20,7 -5,6 20,5 -1,0
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 116,0 132,9 14,5 134,4 1,1 135,3 0,7
Grundsicherung nach dem SGB II 6,6 6,7 1,1 6,8 1,6 6 ,9 1,5
Übrige soziale Leistungen (ohne SGB II) 2,5 2,5 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 4,9 4,9 0,0 4,9 0,0 4,9 0,0
sonstige Transfererträge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
03 Sonstige Transfererträge 14,1 14,1 0,5 14,2 0,8 14,3 0,7
Tab 03
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
19
Schlüsselzuweisungen
Die Höhe der Schlüsselzuweisungen wird maßgeblich b eeinflusst von der Steuerkraft in
Münster im Vergleich zu den anderen Kommunen im Lan d NRW. Nach der Modellrechnung
des Landes muss die Stadt Münster davon ausgehen, i m Jahr 2017 keine Schlüsselzuwei-
sungen zu erhalten. Bei einem prognostizierten Gewerbesteueraufkommen von 275,0 Mio. €
in den Jahren 2017 bis 2020 darf allerdings erwarte t werden, dass die Stadt ab dem Jahr
2018 wieder Schlüsselzuweisungen erhält. Den ausgew iesenen Werten liegen entsprechen-
de Annahmen und differenzierte Berechnungen zugrunde.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen der Jugendhilfe
Hier handelt es sich zum größten Teil um Landeszuwe isungen, wovon rd. 52,5 Mio. € auf
den Bereich Kindertagesbetreuung und rd. 6,2 Mio. € auf den Bereich Kinder- und Jugend-
arbeit entfallen.
Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen
Das städtische Anlagevermögen, wie z.B. Schulgebäude und Schuleinrichtungen, wurde und
wird in vielen Fällen durch Zuwendungen des Bundes und des Landes entweder als Einzel-
maßnahme oder als Pauschalförderung (Schul-, Sport- , Brandschutzpauschale) mit finan-
ziert. In der kommunalen Bilanz sind diese Förderun gen des Anlagevermögens als Sonder-
posten auszuweisen und entsprechend der Nutzungsdau er des jeweiligen Vermögensge-
genstandes im Ergebnisplan linear ertragswirksam au fzulösen. Die ebenfalls je Vermögens-
gegenstand linear durchzuführenden Abschreibungen, die im Ergebnisplan als Aufwand
auszuweisen sind, werden somit im Ergebnis zum Teil durch die Erträge aus der Sonderpos-
tenauflösung kompensiert.
Für das Jahr 2017 werden Erträge aus der Auflösung dieser Sonderposten in Höhe von
27,3 Mio. € erwartet. Bei den Gesamtaufwendungen au s bilanziellen Abschreibungen von
79,2 Mio. € sind dies 34,5 %.
Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeitrags
Nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetzes des Land es erfolgt eine Erstattung zu viel
gezahlter Umlagemittel. Im Haushaltsplanentwurf ist jährlich ein Betrag von 5,5 Mio. € veran-
schlagt.
Sonstige Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Der Gesamtansatz von 20,3 Mio. € enthält eine Vielz ahl von Einzelzuweisungen seitens des
Landes. Darüber hinaus enthält der Ansatz den Teil der unmittelbar ertragswirksam zu ver-
20
anschlagenden Schul- und Bildungspauschale in Höhe von 9,0 Mio. € sowie einen Teil der
Sportpauschale in Höhe von 0,5 Mio. €.
5.1.4 Sonstige Transfererträge
Hier handelt es sich um den Ersatz von Leistungen d er Grundsicherung nach dem SGB II in
Höhe von 6,6 Mio. €, um die Erstattung sozialer Lei stungen von 2,5 Mio. € und um den Er-
satz von Aufwendungen im Rahmen der Jugendhilfe in Höhe von 4,9 Mio. €.
5.1.5 Leistungsentgelte
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Verw-/Benutzungsgebühren (Kinder-/Jugendhilfe) 14,9 15,0 0,3 15,0 0,3 15,0 0,3
Benutzungsgeb. (gebührenrechnende Bereiche) 65,8 66, 2 0,5 67,4 1,9 67,8 0,5
Verw-/Benutzungsgebühren (übrige Bereiche) 19,5 19,5 -0,0 19,5 0,0 19,5 0,0
Auflösung von Sonderp. Beiträge u. Gebühren 21,4 21, 2 -0,9 20,7 -2,5 20,7 0,0
sonstige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1,0 1,0 1,2 1,0 1,2 1,1 1,0
04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 122,7 122,9 0,2 123,6 0,6 124,0 0,3
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (PG 0111) 13,6 13,8 1, 5 14,0 1,4 14,2 1,4
Privatrechtl. Leistungsentg.(Kinder-/Jugendhilfe) 1, 9 1,9 0,0 1,9 0,0 1,9 0,0
sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5,6 5,4 -4,3 5,5 1,2 5,4 -1,1
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 21,2 21,1 -0,2 21 ,4 1,3 21,5 0,7
Tab 04
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
5.1.5.1 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Im Bereich Kinder/Jugendliche werden rd. 14,9 Mio. € an Benutzungsgebühren erwartet. Die
Benutzungsgebühren für die sog. gebührenrechnenden Einrichtungen, die in der Regel eine
21
volle Kostendeckung anstreben, werden voraussichtli ch 65,8 Mio. € betragen. Erfasst sind
hier die Gebühren der Bereiche Abwasserbeseitigung, Gewässerunterhaltung, Rettungs-
dienst, Markt- und Sendwesen sowie das Friedhofswes en. Die allgemeinen Verwaltungs-
und Benutzungsgebühren der übrigen Bereiche betrage n 19,5 Mio. €. Die Erträge aus der
Auflösung der Sonderposten aus Beiträgen und Gebühr en betragen 21,4 Mio. €. Die Auf-
nahme dieser Sonderposten in die Bilanz und ihre er tragswirksame Auflösung analog zur
Abschreibung des jeweiligen Anlagevermögens entspri cht dem bereits zuvor beschriebenen
Verfahren der Sonderposten aus Zuwendungen. Bezogen auf die gesamten Abschreibungen
betragen die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten 27,0 %. Die Sonderposten entste-
hen z.B. aus Erschließungsbeiträgen oder aus Grabnutzungsgebühren.
5.1.5.2 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Neben den Erträgen aus Mieten, Pachten und Erbbauzi nsen von 13,6 Mio. € und den
1,9 Mio. € im Bereich Kinder-/Jugendhilfe sind im H aushaltsjahr 2017 an sonstigen privat-
rechtlichen Leistungsentgelten 5,6 Mio. € veranschl agt. Hiervon entfallen rd. 3,6 Mio. € auf
Teilnehmerentgelte.
22
5.1.6 Kostenerstattungen und sonstige ordentliche Erträge
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsicherung nach dem SGB II 131,2 138,4 5,4 138,5 0,1 142,5 2,9
Übrige soziale Leistungen (ohne SGB II) 59,3 59,5 0, 2 60,0 1,0 61,0 1,7
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 6,0 7,0 16,6 7,0 0,0 7,0 0,0
sonst.Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 6,0 5,5 -8 ,6 5,8 5,1 5,5 -4,2
06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 202,6 210,4 3,8 211,4 0,5 216,2 2,3
Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen 5,0 5,0 0,0 5,0 0,0 5,0 0,0
Konzessionsabgaben 18,0 18,0 0,0 18,0 0,0 18,0 0,0
Erstattung von Körperschaftssteuer 1,0 1,0 0,0 1,3 2 5,0 1,3 0,0
Veräußerung von Umlaufvermögen 6,0 6,0 0,0 6,0 0,0 6 ,0 0,0
Sonstige ordentliche Erträge 7,8 7,8 -0,1 7,8 0,2 7, 8 0,0
07 Sonstige ordentliche Erträge 37,8 37,8 -0,0 38,1 0,7 38,1 0,0
08 Aktivierte Eigenleistungen 3,0 3,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0 ,0
09 Bestandsveränderungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Tab 05
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
5.1.6.1 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Diese Position umfasst im Wesentlichen Bundes- und Landeserstattungen. Die Stadt Müns-
ter hat ab dem 01.01.2012 die Grundsicherungsleistu ngen für Arbeitssuchende nach dem
SGB II in kommunale Trägerschaft übernommen. Die vi elfältigen Auswirkungen auf den
städtischen Haushalt sind insbesondere bei den Erst attungen des Bundes und des Landes,
den zusätzlichen Personalaufwendungen und den zusät zlichen Transferaufwendungen ge-
geben.
23
Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen für die Gr undsicherung nach dem SGB II betra-
gen insgesamt 131,2 Mio. €. Hiervon entfallen auf d ie Leistungsbeteiligung an den Unter-
kunftskosten nach dem SGB II 26,6 Mio. €. Bei den weiteren 104,6 Mio. € handelt es sich um
Erstattungen im Zusammenhang mit der Übernahme der SGB II – Leistungen in die kommu-
nale Trägerschaft.
An Erstattungen für weitere Leistungen aus dem Sozi albereich wurden 59,3 Mio. € und für
den Bereich der Jugend- und Familienhilfe 6,0 Mio. € veranschlagt. Der Restbetrag verteilt
sich auf weitere unterschiedliche Produktbereiche des Haushalts.
5.1.6.2 Sonstige ordentliche Erträge
An Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen werden j ährlich 5,0 Mio. € erwartet. Die Er-
träge aus den von den Stadtwerken Münster zu zahlen den Konzessionsabgaben belaufen
sich auf 18,0 Mio. € und die im Zusammenhang mit de r Ausschüttung der städtischen Ge-
sellschaften einhergehende Erstattung von Körperschaftssteuer beträgt 1,0 Mio. €. An Erträ-
gen aus der Veräußerung von Umlaufvermögen (in der Regel nicht zum Anlagevermögen
gehörende Grundstücke und Gebäude) sind 6,0 Mio. € veranschlagt. Die sonstigen ordentli-
chen Erträge von 7,8 Mio. € enthalten rd. 5,1 Mio. € an Verwarnungs- und Bußgeldern.
24
5.1.7 Aktivierte Eigenleistungen
Die Stadt Münster setzt im Baubereich für vermögens wirksame Maßnahmen zum Teil eige-
nes Personal z.B. für Planungsleistungen ein. Bei d iesen Leistungen handelt es sich um
Herstellungskosten, die gemeinsam mit dem gesamten Vermögensgegenstand zu aktivieren,
d.h. in die Bilanz aufzunehmen und über die Nutzung sdauer abzuschreiben sind. Über die
Ertragsposition „aktivierte Eigenleistungen“ wird im Ergebnisplan der Ausgleich für die akti-
vierungspflichtigen Personal- und Sachaufwendungen erreicht. Es wurden jährlich 3,0 Mio. €
als aktivierungsfähige Eigenleistungen veranschlagt.
5.1.8 Personal- und Versorgungsaufwendungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Dienstaufwendungen etc. 238,1 244,1 2,5 249,2 2,1 25 5,2 2,4
Zuführung zu Rückst. für Beschäftigte 19,0 18,7 -1,7 18,7 -0,0 18,7 0,1
sonstige Personalaufwendungen 1,0 1,0 0,0 1,0 0,0 1, 0 0,0
11 Personalaufwendungen 258,1 263,7 2,2 268,9 1,9 274,8 2,2
Versorgungs-/Beihilfeaufwendungen 20,7 21,1 2,2 21,6 2,2 22,1 2,2
Zuführung zu Rückst. für Versorgungsempf. 0,0 0,0 0, 0 0,0 0,0 0,0 0,0
12 Versorgungsaufwendungen 20,7 21,1 2,2 21,6 2,2 22,1 2,2
Tab 06
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen w eiter deutlich an. Das resultiert we-
sentlich aus den notwendigen vorgeschlagenen Stelle nvermehrungen und darüber hinaus-
gehenden befristeten Personaleinsätzen. Der zusätzl iche Bedarf ergibt sich aus Aufgaben-
zuwächsen, die zu einem großen Teil auf die rasant wachsende Einwohnerzahl und die Auf-
nahme, Betreuung und Integration der Zuflucht suchenden Menschen zurückzuführen sind.
25
In den Jahren der mittelfristigen Ergebnisplanung w urde eine Tarif- und Besoldungsanpas-
sung von durchschnittlich + 2,0 % eingeplant.
5.1.9 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Unterhaltung der Grün- und Freiflächen 2,8 2,4 -12,8 2,4 0,0 2,5 1,1
Unterhaltung bebauter Grundstücke 15,7 15,8 0,6 15,8 0,0 15,8 0,0
Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 13,3 13,5 1, 5 13,7 0,0 13,9 1,5
Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 27,3 27,4 0,2 2 7,6 0,9 27,6 0,0
Schülerbeförderungskosten 8,2 8,4 2,0 8,6 1,8 8,7 1, 8
IT-Dienstleistungen 12,4 12,0 -3,5 11,9 -0,3 11,9 -0 ,1
sonst. Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen 39,8 39,9 0,2 40,7 1,9 41,3 1,5
13 Aufwendungen f. Sach- und Dienstleistungen 119,6 119 ,4 -0,1 120,8 1,1 121,7 0,8
Tab 07
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sin d wesentlich geprägt durch die Unter-
haltung (15,7 Mio. €) und die Bewirtschaftung (27,3 Mio. €) der Gebäude. Bei den Unterhal-
tungsaufwendungen für das Infrastrukturvermögen (13 ,3 Mio. €) handelt es sich überwie-
gend um Unterhaltungsmaßnahmen an den Entwässerungs - und Abwasserbeseitigungsan-
lagen und dem städtischen Straßennetz. Für die Grün - und Freiflächenunterhaltung sind
2,8 Mio. € vorgesehen. Die Schülerbeförderungskoste n schlagen mit 8,2 Mio. € zu Buche.
Die zentralen Erstattungen für Dienstleistungen des städtischen IT-Betriebs citeq betragen
12,4 Mio. €. Die übrigen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von
26
39,8 Mio. € entfallen auf nahezu alle Aufgabenberei che der Verwaltung. Beispielhaft sind
hier zu nennen die Aufwendungen für Treibstoffe, di e Unterhaltung von Maschinen und
Fahrzeugen oder der Wareneinkauf.
5.1.10 Bilanzielle Abschreibungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 20,1 20,7 2,6 21,1 2,2 21,4 1,1
Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen 47,7 47,7 0 ,0 47,7 0,0 47,7 0,0
sonstige bilanzielle Abschreibungen 11,4 11,7 3,1 11 ,8 1,0 10,5 -11,2
14 Bilanzielle Abschreibungen 79,2 80,1 1,1 80,7 0,7 79 ,6 -1,3
Tab 08
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Der Haushalt 2017 wird mit Aufwendungen aus bilanzi ellen Abschreibungen von 79,2 Mio. €
belastet. Diesen Aufwendungen stehen die bereits zu vor beschriebenen ertragswirksamen
Auflösungen der Sonderposten aus Zuwendungen mit 27 ,3 Mio. € und aus Beiträgen und
Gebühren mit 21,4 Mio. € gegenüber, so dass sich eine Nettobelastung von 30,5 Mio. € oder
38,5 % ergibt.
27
5.1.10 Transferaufwendungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Zuwendung an Beteiligungen 5,7 6,1 6,9 6,1 0,0 6,2 1 ,6
Zuwendungen an Theater Münster / MM 23,5 24,0 2,4 24 ,1 0,2 24,1 0,2
Gewerbesteuerumlage 20,9 20,9 0,0 20,9 0,0 20,9 0,0
Finanzierungsbet. Fonds Deutsche Einheit 20,3 20,3 0 ,0 19,7 -3,0 19,7 0,0
Landschaftsumlage 80,0 80,2 0,3 82,6 3,0 84,7 2,5
Krankenhausumlage 3,6 3,7 2,8 3,7 0,0 3,7 0,0
Grundsicherung nach dem SGB II 162,5 167,7 3,2 172,7 3,0 178,9 3,6
Übrige soziale Leistungen (ohne SGB II) 99,0 99,9 1, 0 100,0 0,0 100,1 0,1
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 130,2 130,8 0,4 131,7 0, 7 131,7 -0,0
sonstige Transferaufwendungen 18,4 18,2 -0,7 17,4 -4 ,5 17,0 -2,3
15 Transferaufwendungen 564,0 571,9 1,4 578,9 1,2 587,0 1,4
Tab 09
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Transferaufwendungen stellen mit 564,0 Mio. € r d. 50 % der gesamten ordentlichen
Aufwendungen von 1.110,5 Mio. € die größte Aufwandsart dar.
Zuwendungen an die Beteiligungen
Von den Zuwendungen an Beteiligungen entfallen 3,80 Mio. € auf die „Westfälischer Zoolo-
gischer Garten Münster GmbH“, 1,70 Mio. € auf die „ Wirtschaftsförderung Münster GmbH“,
119 T € auf die „MCC Halle Münsterland GmbH“ und 10 0 T € auf die „Airport Park FMO
GmbH“.
28
Zuwendungen an Theater Münster / Münster Marketing
Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Theater Müns ter“ erhält einen Betriebskostenzu-
schuss von 20,75 Mio. € und für die eigenbetriebsäh nliche Einrichtung „Münster Marketing“
wurde ein Zuschussbetrag von 2,74 Mio. € veranschlagt.
Die Gewerbesteuerumlage und die Finanzierungsbeteil igung am Fonds Deutsche Einheit
von zusammen 41,2 Mio. € ergeben sich unmittelbar a us dem Betrag der Gewerbesteuer-
einnahmen (275,0 Mio. €) und sind an das Land abzuführen.
Bei der Ermittlung der Landschaftsumlage von 80,0 M io. € wurde die Veränderung der Um-
lagegrundlagen berücksichtigt.
Als Krankenhausumlage sind 3,6 Mio. € angesetzt wor den. Das Land beteiligt die Kommu-
nen seit 2002 an den Kosten der Investitionen im Kr ankenhausbereich entsprechend ihrer
Einwohnerzahl.
Für die Grundsicherung nach dem SGB II wurden 162,5 Mio. € an Transferaufwendungen
veranschlagt. Weitere 62,9 Mio. € sind für allgemei ne Sozialhilfeleistungen (einschließlich
der Leistungen an Asylbewerber) zur Sicherung des Lebensunterhalts und 36,1 Mio. € für die
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe vorgesehen.
Von den Transferaufwendungen im Jugendhilfebereich in Höhe von 130,2 Mio. € entfallen
37,1 Mio. € auf erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien und rd. 8,4 Mio. € auf die
sonstige Kinder-, Jugend- und Familienförderung. Al lein 84,7 Mio. € sind für den Bereich
Kindertagesbetreuung vorgesehen.
Übrige Zuwendungen
Die sonstigen Transferaufwendungen enthalten eine V ielzahl von Einzelzuwendungen. Die
Verwaltung hat hierzu einen eigenen Zuschussbericht als Anlage zum Haushaltsplan erstellt,
so dass an dieser Stelle auf weitere Erläuterungen verzichtet wird.
29
5.1.12 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Mieten, Pachten,Erbbauzinsen(PG 0111) 15,1 15,1 0,0 15,1 0,0 15,1 0,0
Versicherungen 4,6 4,6 0,6 4,6 0,4 4,6 -0,0
Kapitalertragsteuer/Solidaritätszuschlag 2,4 2,7 11, 0 2,7 0,0 2,7 0,0
Zinsen für Gewerbesteuererstattungen 3,0 3,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0,0
sonstige ordentliche Aufwendungen 43,9 40,7 -7,2 40, 4 -0,8 40,4 -0,1
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 69,0 66,1 -4,2 65, 8 -0,5 65,7 -0,0
Tab 10
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Größere Einzelpositionen bei den sonstigen ordentli chen Aufwendungen bilden die Miet-,
Pacht- und Erbbauzinsaufwendungen mit 15,1 Mio. €, die Aufwendungen für Versicherungen
wie Gebäudeversicherung, Unfallversicherung etc. mit insgesamt 4,6 Mio. €, die Zahlung von
Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag mit 2 ,4 Mio. € sowie die Zinsaufwendungen für
die Erstattung zuviel gezahlter Gewerbesteuer mit 3,0 Mio. €.
Die weiteren sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 43,9 Mio. € verteilen sich
über alle Aufgabenbereiche der Verwaltung. Große Po sitionen sind hier die Aufwendungen
für Porto- und Telekommunikationsleistungen von 2,3 Mio. €, für Druckleistungen von
2,9 Mio. €, für Büromaterial von 0,8 Mio. €, für A us-, Fortbildung und Reisekosten von
2,3 Mio. €, für Honorare von 7,8 Mio. € und für ehrenamtliche Tätigkeiten von 2,6 Mio. €.
30
5.1.13 Finanzergebnis
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Gewinnanteile 12,1 13,2 9,9 13,0 -1,7 13,0 0,0
sonstige Finanzerträge 0,3 0,3 0,0 0,3 0,0 0,3 0,0
19 Finanzerträge 12,4 13,6 9,6 13,4 -1,7 13,4 -0,0
Zinsen 25,5 24,0 -5,9 23,0 -4,2 22,0 -4,3
sonstige Finanzaufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25,5 24,0 -5, 9 23,0 -4,2 22,0 -4,3
Tab 11
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Ergeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Von den Gewinnanteilen entfallen auf:
- Stadtwerke Münster einschl. Westf. Bauindustrie = 4,0 Mio. €
- Wohn + Stadtbau = 3,5 Mio. €
- AWM = 1,0 Mio. €
- Sparkasse Münsterland-Ost = 3,5 Mio. €
Die Ausschüttung der Sparkasse Münsterland-Ost wird seit dem Jahr 2013 direkt im Haus-
haltsplan veranschlagt und dient zur Finanzierung v on im Haushalt ausgewiesenen Positio-
nen, die der Zweckbindung des § 25 Abs. 3 SpkG entsprechen.
Bei den sonstigen Finanzerträgen von 0,3 Mio. € handelt es sich um Zinserträge aus Geldan-
lagen, um Zinsen für gewährte Darlehen und um Erträge aus Bürgschaftsprovisionen.
An Zinsaufwendungen wurden für 2017 rd. 25,5 Mio. € veranschlagt. Der Bedarf ergibt sich
aus den bestehenden Kreditverträgen, der voraussich tlichen Neuverschuldung und den be-
nötigten Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite).
5.2 Finanzplan
Die im Finanzplan ausgewiesenen Positionen zu den E inzahlungen und Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit sind dem Grunde nach bereits bei der Erläuterung des Er-
gebnisplans behandelt worden. Im Folgenden werden daher lediglich die weiteren Positionen
des Finanzplans beleuchtet.
31
5.2.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
18 Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen 24,1 28,0 16,2 25,9 -7,5 26,6 2,7
19 Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 1,1 1,1 0, 0 1,1 0,0 1,1 0,0
20 Einz. aus d.Veräußerung von Finanzanlagen 0,0 0,0 0, 0 0,0 0,0 0,0 0,0
21 Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 3,8 3,6 -5 ,3 3,9 8,3 4,2 7,7
22 Sonstige Investitionseinzahlungen 14,1 14,1 0,0 14,0 -0,7 14,0 0,0
23 Summe Einz. aus Investitionstätigkeit 43,1 46,8 8,6 44,9 -4,1 45,9 2,2
Tab 12
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Finanz-
plan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen
Neben den einzelfallbezogenen Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen
wurden hier auch folgende Pauschalzuwendungen veranschlagt:
- Allgemeine Investitionspauschale 12 ,00 Mio. € (von 13,00 Mio. €)
- Schul- und Bildungspauschale 2,17 Mio. € (von 11,17 Mio. €)
- Sportpauschale 0,34 Mio. € (von 0,84 Mio . €)
Die Allgemeine Investitionspauschale beträgt 13,0 M io. €. Hiervon wurden 1,0 Mio. € direkt
im Ergebnisplan veranschlagt und dienen dort zur De ckung der Aufwendungen für so ge-
nannte geringwerte Wirtschaftsgüter. Ebenso wurden von der Schul- und Bildungspauschale
in Höhe von insgesamt 11,17 Mio. € im Finanzplan 2, 17 Mio. € für investive Zwecke und im
Ergebnisplan weitere 9,0 Mio. € zur Deckung von lau fenden Aufwendungen (z.B. Bauunter-
haltung an Schulen) vorgesehen. Von der Sportpausch ale wurden 0,5 Mio. € im Ergebnis-
plan veranschlagt
.
32
Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen von 1,1 Mio. € handelt es sich
im Wesentlichen um Verkaufserlöse des beweglichen Anlagevermögens.
Die Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten von 3,8 Mio. € werden insbesondere durch
Erschließungs- und Straßenbaubeiträge nach dem KAG sowie aus den Erschließungsbeiträ-
gen nach dem BauGB bestimmt.
Bei den sonstigen Investitionseinzahlungen von 14,1 Mio. € handelt es sich im Wesentlichen
um die Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken und Gebäuden des Umlaufvermögens.
5.2.2 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 8,1 8,1 0,0 8,1 0,0 8,1 0,0
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 106,2 115,7 8,9 104,8 -9,4 77,9 -25,7
26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen
Anlagemermögen 12,8 12,4 -3,1 11,4 -8,1 10,6 -7,0
27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 7,4 7,4 0,0 7,4 0,0 7,4 0,0
28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 7,4 6,5 -12,2 7,6 16,9 3,8 -50,0
29 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
30 Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 141,9 150,1 5,8 139,3 -7,2 107,8 -22,6
Tab 13
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Finanz-
plan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Investitionsauszahlungen von 141,9 Mio. € in 20 17 und weiteren 397,2 Mio. € bis 2020,
zusammen also 539,1 Mio. € in den folgenden 4 Jahre n, müssen im Vergleich zu den ver-
33
gangenen Jahren deutlich erhöht werden. Münster ist als wachsende Stadt gefordert, die
erforderlichen Infrastruktureinrichtungen den sich hieraus ergebenden steigenden und ver-
änderten Anforderungen anzupassen und auszubauen. W ie in den nachfolgenden Ausfüh-
rungen dargestellt, führt dies zu hohen Investitionen insbesondere im Baubereich.
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken
Die Mittel sind überwiegend für den allgemeinen Ankauf von Grundvermögen vorgesehen.
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen ergibt sich i n den Jahren 2017 bis 2020 insge-
samt ein Investitionsvolumen von 404,6 Mio. €. Hier von entfallen 106,2 Mio. € auf das Jahr
2017. Folgende große Investitionsvorhaben fallen mi t den genannten Beträgen in den Fi-
nanzplanungszeitraum 2017 - 2020:
Hochbau
• Zweite städtische Gesamtschule: 46,0 Mio. €
• Erweiterung Schulgebäude: 32,5 Mio. €
• Neubau Grundschulgebäude Wolbeck: 8,2 Mio. €
• Erweiterung Gesamtschule Mitte: 6,8 Mio. €
• Erweiterung Dreifaltigkeitsschule: 4,5 Mio. €
• Sanierung Pascalgymnasium: 1,3 Mio. €
• Sanierung Gymnasium Paulinum: 2,9 Mio. €
• Fertigbauklassen: 4,1 Mio. €
• Baukosten offene Ganztagsangebote: 2,8 Mio. €
• Baukosten im Rahmen der Inklusion: 3,0 Mio. €
• Flüchtlingseinrichtungen in Modulbauweise: 39,6 Mio. €
• Herrichtung Flüchtlingseinrichtungen: 10,4Mio. €
• Baukosten städtische Sportanlagen: 6,0 Mio. €
• Neubau Sporthalle Erich-Klausener-Schule: 2,8 Mio. €
• Neubau Feuerwache 3: 6,3 Mio. €
• Feuerwehrgerätehaus Sprakel: 1,8 Mio. €
• Feuerwehrgerätehaus Albachten: 1,8 Mio. €
• Feuerwehrgerätehaus Geist: 1,5 Mio. €
• Feuerwehrgerätehaus Altstadt: 1,1 Mio. €
• Umbau städtische Kitas – u3-Programm: 2,9 Mi o. €
• Baukosten Kita ehem. York-Kaserne: 5,1 Mio. €
• Neubau Kita Hermannschule: 1,5 Mio. €
34
• Neubau Kita OFD-Gelände: 1,2 Mio. €
• Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus: 1,1 Mio. €
• Innensanierung Stadthaus 1: 31,2 Mio . €
Tiefbau
Für den Kanal- und Straßenbau sind im Finanzplanungszeitraum 2017 – 2020 Gesamtinves-
titionen von 150,5 Mio. € vorgesehen. Die Investitionsmaßnahmen im Tiefbau we rden zu
großen Teilen über die Abwassergebühren und über Erschließungsbeiträge refinanziert.
• Investitionen im Bereich Abwasserbeseitigung (Kanä le, Kläranlagen): 63,4 Mio. €
• Investitionen im Bereich Verkehrsflächen, -anlagen : 87,1 Mio. €
Natur- und Landschaftspflege
• Investitionen in den Bereichen Grünflächen, Erholu ng, Wasserschutz
in den Jahren 2017 - 2020: 14,8 Mio. €
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Hierunter fällt u. a. die notwendige Erst- und Ersa tzbeschaffung der Betriebs- und Ge-
schäftsausstattung z.B. für die zuvor genannten Hochbaumaßnahmen. Außerdem ist hier die
Beschaffung von Fahrzeugen veranschlagt.
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen
Für den Erwerb von Finanzanlagen sind pro Jahr 7,4 Mio. € vorgesehen. Der „Pensions- und
Nachhaltigkeitsfonds“ der Stadt Münster soll regelmäßig um 1,5 Mio. € aufgestockt werden.
Die Finanzierung erfolgt aus Liquiditätsüberschüsse n aus der gebührenrechnenden Einrich-
tung „Rettungsdienst“ und aus der finanziellen Ablö sung der Pensionsansprüche von über-
nommenen Beamten durch den früheren Dienstherrn. Ei n Betrag von rd. 5,9 Mio. € dient
dazu, das Eigenkapital der Stadtwerke Münster GmbH zu stärken. Hintergrund ist die Belas-
tung der Stadtwerke, die sich aus dem Programm zur finanziellen Stabilisierung des Flugha-
fen Münster/Osnabrück (FMO) ergibt. Die Beteiligung der Stadt Münster am FMO wird bei
den Stadtwerken gehalten.
Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen
Investitionszuwendungen an Dritte sind aktivierungspflichtig, wenn die Stadt mit der Zahlung
der Zuwendung ein mehrjähriges Recht auf Erbringung einer Gegenleistung erhält. So wur-
den im Investitionszeitraum 2017 – 2020 rd. 13,2 Mio. € an Baukostenzuschüssen zu Kinder-
tageseinrichtungen freier Träger veranschlagt.
35
5.2.3 Ergebnis Finanzierungstätigkeit
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
33 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 97,4 101,8 4,5 92,9 -8,7 60,4 -35,0
34 Aufn. von Krediten zur Liquiditätssicherung 73,6 113 ,1 53,7 155,8 37,8 200,6 28,8
35 Tilgung und Gewährung von Darlehen 39,0 42,5 9,0 45, 3 6,6 48,3 6,6
36 Tilgung v. Krediten zur Liquiditässicherung 0,0 73,6 0,0 113,1 53,7 155,8 37,8
37 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 132,0 98,8 -25,2 90 ,3 -8,6 56,9 -37,0
Tab 14
Plan 2019 Plan 2020 Zeile
Finanz-
plan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Finanzierungslücke bei den Investitionen, die s ich nach Abzug der Einzahlungen ergibt,
muss durch Kredite geschlossen werden. Für das Jahr 2017 werden zusätzliche Kredite von
97,3 Mio. € benötigt, für die Jahre 2018 bis 2020 s ind insgesamt weitere 255,1 Mio. € vorge-
sehen.
Obwohl an Tilgungsleistungen in den nächsten Jahren durchschnittlich 43,8 Mio. € vorgese-
hen sind, wird die Verschuldung aufgrund des hohen Investitionsbedarfs deutlich ansteigen
(siehe auch Pkt. 4.3.2).
Die Aufnahme und Tilgung der Kredite zur Liquidität ssicherung wurde haushaltstechnisch so
veranschlagt, dass die jeweilige Tilgung im Jahr na ch der Aufnahme vorgesehen ist. Der
Bedarf wird nach derzeitiger Planung kontinuierlich ansteigen.
6. Abschließende Bemerkungen
Die bereits im Mai 2016 mit der Ratsvorlage „Perspe ktiven für den Haushaltsplan 2017 - Fi-
nanzeckwerte“ (V/0343/2016) dargestellte äußerst an gespannte Haushaltssituation hat sich
im Rahmen der weiteren Erarbeitung des Haushaltplan s grundsätzlich bestätigt. Für das
Haushaltsjahr 2017 wird ein Defizit von 58,4 Mio. € erwartet. In den Jahren der mittelfristigen
Ergebnisplanung bis 2020 zeichnet sich aus heutiger Sicht ein weiteres Gesamtdefizit von
rd. 87,0 Mio. € ab. Diese Entwicklung macht deutlic h, dass zum Erhalt der kommunalen Fi-
nanzhoheit zusätzlicher Handlungsbedarf besteht. Mit dem Beschluss zur Vorlage „Nachhal-
tige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 201 6) – V/0700/2015“ hat der Rat daher
im Dezember 2015 den Startschuss für eine neue nachhaltige Sanierungsstrategie gegeben.
Die Stadt Münster steht als wachsende Stadt vor gro ßen Herausforderungen. Im Dilemma
zwischen wachsender Stadt einerseits und der Konsol idierungsnotwendigkeit andererseits,
sind die Angebote und Einrichtungen der allgemeinen Daseinsvorsorge nach kritischer Prü-
36
fung bedarfsgerecht anzupassen und ggf. auszuweiten . Daher wird das Investitionsvolumen
in den nächsten Jahren deutlich ansteigen.
Die damit einhergehende Aufnahme von Investitionskr editen wird zwangsläufig zu einem
Anstieg der Gesamtverschuldung führen. Auch der Bes tand an Liquiditätskrediten, die
grundsätzlich nur zur Beseitigung von vorübergehend en Liquiditätsengpässen vorgesehen
sind, wird aus heutiger Sicht in den nächsten Jahren ansteigen.
Münster, im September 2016
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
732_Anl_Band1
919233 Zeichen
Haushaltsplan 2017
- Haushaltssatzung
- Vorbericht
- übrige Anlagen
- Teilpläne
Produktbereiche 01 bis 02
Entwurf
Band 1
INHALTSVERZEICHNIS
- BAND 1 –
Seite
Haushaltssatzung 2017 ........................................................................................ 1
Ergebnis- und Finanzplan ................................................................................... 7
Vorbericht zum Haushaltsplan 2017 ................................................................... 13
Eckwertepapier 2017 (Ergebnisplan) .................................................................. 51
Bilanz zum 31.12.2015.......................................................................................... 57
Stellenplan ............................................................................................................ 61
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen........................................... 83
Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen ......................................... 87
Übersicht über den voraussichtlichen Stand
der Verbindlichkeiten zu Beginn des Haushaltsjahres ...................................... 105
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals ........................................... 109
Übersicht über die Wirtschaftslage und voraussichtliche Entwicklung
der Unternehmen ................................................................................................. 113
Übersichten mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben
Bezirksvertretung „Münster-Mitte“. ......................................................................... 121
Bezirksvertretung „Münster-Nord“. ......................................................................... 161
Bezirksvertretung „Münster-Ost“. ........................................................................... 187
Bezirksvertretung „Münster-Südost“. ...................................................................... 211
Bezirksvertretung „Münster-Hiltrup“. ....................................................................... 237
Bezirksvertretung „Münster-West“. ......................................................................... 263
Zuschussbericht
Bericht über Zuwendungen an Dritte ...................................................................... 289
Gebäude-Flächen-Übersicht
Gebäude-Flächen-Übersicht ................................................................................. 305
Bericht zu Instandhaltungsmaßnahmen
Maßnahmenprogramm des Tiefbauamtes .............................................................. 345
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen .......................................... 346
............................................................................................................................ Seite
Teilpläne
Produktbereich 01 “Innere Verwaltung“ .............................................................. 373
Produktgruppe 01 01 “Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel“ ........................ 376
Produktgruppe 01 02 “Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften“ ....................................................... 384
Produktgruppe 01 03 “OB, BM und Verwaltungsführung“ ...................................... 390
Produktgruppe 01 04 “Gleichstellung von Frau und Mann“ .................................... 396
Produktgruppe 01 05 “Personal- und Schwerbehindertenvertretung“ .................... 402
Produktgruppe 01 06 “Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision“ ............................ 406
Produktgruppe 01 07 “Public Relations“ ................................................................ 410
Produktgruppe 01 08 “Personal- und Organisationsmanagement“ ........................ 416
Produktgruppe 01 09 “Finanz- und Beteiligungsmanagement“ .............................. 422
Produktgruppe 01 10 “Recht“ ................................................................................ 426
Produktgruppe 01 11 “Immobilienmanagement“ .................................................... 432
Produktgruppe 01 13 “Zentrale Dienste“ ............................................................... 444
Produktgruppe 01 14 “Verwaltung der kommunalen Stiftungen“ ............................ 452
Produktgruppe 01 15 “IT-Management (citeq)“ ...................................................... 456
Produktgruppe 01 16 “Migrations- und Integrationsmanagement“ ......................... 460
Produktbereich 02 “Sicherheit und Ordnung“ ...................................................... 473
Produktgruppe 02 01 “Ordnungsrechtliche Angelegenheiten“ ............................... 476
Produktgruppe 02 02 “Gewerberechtliche Angelegenheiten“ ................................ 486
Produktgruppe 02 03 “Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten“ ..................... 496
Produktgruppe 02 04 “Bürgerangelegenheiten“ ..................................................... 508
Produktgruppe 02 05 “Standesamtsangelegenheiten“ ........................................... 520
Produktgruppe 02 06 “Ausländerangelegenheiten“ ............................................... 532
Produktgruppe 02 07 Statistik“ .............................................................................. 538
Produktgruppe 02 08 “Wahlen“ ............................................................................. 546
Produktgruppe 02 09 “Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen“ ..... 550
Produktgruppe 02 10 “Rettungsdienst“ .................................................................. 568
Produktgruppe 02 11 “Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten“ .................... 578
Navigator
Navigator …………………….. .. ............................................................................. 587
Haushaltssatzung
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Entwurf der
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FFÜÜRR DDAASS HHAAUUSSHHAALLTTSSJJAAHHRR 22001177
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom
25.06.2015 (GV. NRW. S. 495), hat der Rat der Stadt Münster mit Beschluss vom … folgende
Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der G e-
meinden voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehen-
den Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächti-
gungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.077.602.800 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.136.041.260 €
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.019.922.620 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.047.832.380 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 43.126.200 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 141.886.780 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 170.981.200 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 39.000.000 €
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf
97.260.580 € (ohne Umschuldungen)
festgesetzt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushalt s-
jahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsän-
derungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das Vertragsvolumen im Bereich der
Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und der variablen Abschlüsse - insoweit sie
nicht abgesichert sind – auf 30 % des Schuldenstandes aus Investitionskrediten zum Jahres-
ende begrenzt. Von Neuaufnahmen in Fremdwährungen wird abgesehen. Ausnah men sind
nur mit Ratsbeschluss möglich. Ausgenommen von dieser Regelung sind Umschuldun-
gen/Prolongationen für Investitionskredite.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsaus-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
77.296.300 €
festgesetzt.
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§ 4
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergeb-
nisses im Ergebnisplan wird auf
36.167.893,98 €
und die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahres -
ergebnisses im Ergebnisplan wird auf
22.270.566,02 €
festgesetzt.
§ 5
Der Höchstbetrag der K redite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden
dürfen, wird auf
200.000.000 €
festgesetzt.
§ 6
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festge-
setzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) 255 v. H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) 510 v. H.
2. Gewerbesteuer 460 v. H.
§ 7
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder "künftig
umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:
1. kw-Vermerk
1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw -Vermerk mit einem Termin versehen, entfällt
die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.
1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder mit
dem Ausscheiden des Stelleninhabers.
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2. ku-Vermerk
2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellen-wertes verse-
hen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf diesen
Stellenwert.
2.2 Fehlt bei einer mit einem ku- Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künftigen Stel-
lenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen.
§ 8
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der
Haupt- und Finanzausschuss nach Vorberatung in den betroffenen Bezirksvertretun gen und
in den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.
§ 9
(1) Flexible Haushaltsführung
1.1 Alle Personal - und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und ei n-
seitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwendun gen).
Alle Personal- und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt gegenüber allen
zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.
1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produk tgruppe zu
Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind, kön-
nen die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge dieser Produktgruppen zu einem
Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwendungen, denen zweckg e-
bundene Erträge gegenüberstehen.
1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen P roduktgruppen zu Mehraufwendungen.
Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen zu entspr e-
chenden Mehraufwendungen.
1.4 Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produk tgruppe zu
Budgets verbunden. Sofer n einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind, kön-
nen die in Satz 1 genannten Ein- und Auszahlungen dieser Produktgruppen zu einem
Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckg e-
bundene Einzahlungen gegenüberstehen.
1.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der ei nzelnen Produktgruppen zu
investiven Mehrauszahlungen.
1.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlungsmi t-
telsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit führen.
1.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen werden innerhalb einer Produktgruppe zu Verpflic h-
tungsbudgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind,
können die in Satz 1 genannten Verpflichtungsermächtigungen zu einem Verpflichtung s-
budget zusammengefasst werden.
1.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden durch den
Stadtkämmerer festgesetzt.
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(2) Übertragbarkeit
Gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwendun-
gen und Auszahlungen durch Entscheidung des Stadtkämmerers übertragen werden.
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispl äne) bleiben bis zum
Ende des Haushaltsjahres 2018 verfügbar.
Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grund sätzlich
bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungs übertragungen
für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjahres 2018
verfügbar.
§ 10
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegen über
den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestr i-
chen, so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende Auf-
wands- und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.
bestätigt: aufgestellt:
Münster, 12. September 2016 Münster, 12. September 2016
gez. gez.
Markus Lewe Alfons Reinkemeier
Oberbürgermeister Stadtkämmerer
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Ergebnis- und Finanzplan
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Ertrags- und Aufwandsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 520.754.633,99 533.760.000 547.860.000 561.960.000 570. 360.000 578.760.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 117.872.680,59 142 .545.160 116.027.770 132.893.960 134.382.520 135.294.16 0
03 + Sonstige Transfererträge 15.596.084,26 12.964.100 14.057.580 14.130.240 14.238.7 70 14.340.450
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 119.936.43 4,30 121.060.490 122.660.550 122.857.280 123.630.810 124 .037.100
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.220.312,70 20.213.020 21.155.330 21.112.430 21.376.7 40 21.516.430
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 165.550.291,39 202.815.560 202.629.550 210.387.120 211.381.030 216.156 .270
07 + Sonstige ordentliche Erträge 53.543.292,62 40.833.330 37.808.490 37.802.330 38.066.6 40 38.066.770
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.707.119,46 2.650.000 3.016.100 3.016.100 3.016.100 3.0 16.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.017.180.849,31 1.076.841.660 1.065.215.370 1.104.159.460 1.116.452.610 1.131.187.280
11 - Personalaufwendungen 229.677.300,80 239.392.370 258.119.430 263.736.610 268. 876.940 274.847.480
12 - Versorgungsaufwendungen 18.136.090,48 19.380.140 20.650.740 21.115.040 21.589.7 80 22.075.220
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 109.406.8 53,39 122.032.520 119.587.690 119.415.190 120.752.510 12 1.720.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 81.034.728,43 77.467.110 79.207.120 80.096.900 80.685.4 80 79.613.870
15 - Transferaufwendungen 493.570.524,41 558.444.576 564.008.650 571.871.710 578. 895.340 586.988.540
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 89.364.447,96 77.408.072 68.960.630 66.080.560 65.764.3 80 65.735.220
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.021.189.945,47 1.094.124.788 1.110.534.260 1.122.316.010 1.136.564.430 1.150.980.990
18 = Ordentliches Ergebnis 4.009.096,16- 17.283.128- 45.318.890- 18.156.550- 20.111.820- 19.793.710-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 17.153.546,50 11.525.360 12.387.430 13.576.660 13.352.5 60 13.350.760
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25.380.460,12 27.007.000 25.507.000 24.007.000 23.007.000 22.007.000
21 = Finanzergebnis 8.226.913,62- 15.481.640- 13.119.570- 10.430.340- 9.654.440- 8.656.240-
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.236.009,78- 32.764.768- 58.438.460- 28.586.890- 29.766.260- 28.449.950-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 12.236.009,78- 32.764.768- 58.438.460- 28.586.890- 29.766.260- 28.449.950-
(= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsplan 2017
Ergebnisplan
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Ertrags- und Aufwandsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
27 Erträge aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 2.27 6.680,08 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
28 Erträge aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 3.506. 331,50 0 0 0 0 0
29 Aufwendungen aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermöge n 3.363.224,72 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1. 200.000
30 Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 1 .350.965,41 0 0 0 0 0
31 Verrechnungssaldo 1.068.821,45 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000-
(= Zeilen 27 bis 30)
Haushaltsplan 2017
Ergebnisplan
Seite 10
Ein- und Auszahlungsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 532.025.402,57 533.760.000 547.860.000 561.960.000 570. 360.000 578.760.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.769.071,56 114. 953.870 86.635.550 103.230.880 104.611.090 105.591.850
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 15.413.299,30 12.964.100 14.057.580 14.130.240 14.238.7 70 14.340.450
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 97.762.041,82 98.110.230 100.232.200 100.616.800 101.88 7.980 102.283.440
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.178.717,85 20.199.040 21.141.180 21.098.280 21.362.5 90 21.502.280
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 163.864.101,65 202.815.560 202.629.550 210.387.120 211. 381.030 216.156.270
07 + Sonstige Einzahlungen 34.156.792,13 34.927.440 34.979.130 34.972.870 35.235.7 80 31.716.910
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.886.472,24 11.525.360 12.387.430 13.576.660 13.352.560 13.350.760
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 969.055.899,12 1.029.255.600 1.019.922.620 1.059.972.850 1.072.429.800 1.083.701.960
10 - Personalauszahlungen 206.553.219,18 224.695.230 240.718.160 245.469.350 250. 337.600 256.298.430
11 - Versorgungsauszahlungen 23.569.704,83 20.959.150 27.319.490 27.922.950 28.540.3 30 28.177.290
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 112.593.6 91,97 124.317.525 120.676.910 119.415.190 120.752.510 12 1.720.660
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 25.551.386,47 27.007.000 25.507.000 24.007.000 23.007.000 22.007.000
14 - Transferauszahlungen 495.151.127,01 558.587.296 561.577.230 569.520.210 576. 877.780 585.180.950
15 - Sonstige Auszahlungen 65.669.428,27 80.330.982 72.033.590 69.152.040 68.835.8 60 65.287.700
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 929.088.557,73 1.035.897.182 1.047.832.380 1.055.486.740 1.068.351.080 1.078.672.030
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 39.967.341,39 6.641.582- 27.909.760- 4.486.110 4.078.720 5.029.930
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahm en 18.999.090,28 22.479.200 24.114.550 28.045.500 25.882 .650 26.580.650
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.805 .587,42 1.060.820 1.060.520 1.060.520 1.060.520 1.060.52 0
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34. 000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 5.022.366,8 0 3.709.020 3.859.020 3.609.020 3.859.020 4.159.020
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 12.207.357,37 14.061.100 14.058.110 14.056.210 14.054.2 10 14.051.670
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 38.068.401,87 41.344.140 43.126.200 46.805.250 44.890.400 45.885.860
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 2.461. 406,70 15.267.397 8.087.510 8.087.510 8.087.510 8.087.51 0
Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 48.260.970,25 179.820.907 106.179.440 115.703.320 104.7 43.760 77.882.260
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 7.568.767, 82 21.638.382 12.829.940 12.417.680 11.417.570 10.589.73 0
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 1.715.09 3,60 7.652.000 7.400.000 7.400.000 7.400.000 7.400.000
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 3.108.140 ,06 2.572.515 7.369.890 6.502.500 7.602.500 3.802.500
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 25.490,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 63.139.868,43 226.971.201 141.886.780 150.131.010 139.271.340 107.782.000
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 25.071.466,56- 185.627.061- 98.760.580- 103.325.760- 94.380.940- 61.896.140-
(= Zeilen 23 und 30)
Haushaltsplan 2017
Finanzplan
Seite 11
Ein- und Auszahlungsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2015 2016 2017 2018 2019 2020
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 14.895.874,83 192.268.643- 126.670.340- 98.839.650- 90.302.220- 56.866.210-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 30.305.883,00 133 .957.300 97.410.580 101.850.760 92.880.940 60.396.140
34 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 1.165, 44 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790 200.550.860
35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 33.669.704,41 35.469.040 39.000.000 42.500.000 45.300.0 00 48.300.000
36 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 1.506,0 6 0 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 3.364.162,03- 98.488.260 131.981.200 98.839.650 90.302.220 56.866.210
38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 11.531.712,80 93.780.383- 5.310.860 0 0 0
(= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 78.953.647,44 88.469.524 5.310.860- 0 0 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 2.015. 836,37- 0 0 0 0 0
41 = Liquide Mittel 88.469.523,87 5.310.860- 0 0 0 0
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Haushaltsplan 2017
Finanzplan
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Vorbericht
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Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2017
Inhalt:
1. Allgemeine Bemerkungen
2. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
2.1 Produktplan
2.2 Produktbeschreibungen
2.3 Einstieg in das Gender Budgeting
3. Haushaltssatzung 2017
3.1 Festsetzung des Haushaltsplans
3.2 Kreditermächtigung
3.3 Verpflichtungsermächtigungen
3.4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage
3.5 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
3.6 Realsteuerhebesätze
3.7 Sonstiges
4. Finanzsituation der Stadt Münster 2017
4.1 Ergebnisplan
4.2 Haushaltsausgleich
4.3 Finanzplan
4.3.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit
4.3.2 Verschuldung
5. Erläuterung der wesentlichen Eckwerte des Haushaltsplans 2017
5.1 Ergebnisplan
5.1.1 Gesamtübersicht
5.1.2 Steuern und ähnliche Abgaben
5.1.3 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5.1.4 Sonstige Transfererträge
5.1.5 Leistungsentgelte
5.1.5.1 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5.1.5.2 Privatrechtliche Leistungsentgelte
5.1.6 Kostenerstattungen und sonstige ordentliche Erträge
5.1.6.1 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
5.1.6.2 Sonstige ordentliche Erträge
5.1.7 Aktivierte Eigenleistungen
Seite 15
5.1.8 Personal- und Versorgungsaufwendungen
5.1.9 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
5.1.10 Bilanzielle Abschreibungen
5.1.11 Transferaufwendungen
5.1.12 Sonstige ordentliche Aufwendungen
5.1.13 Finanzergebnis
5.2 Finanzplan
5.2.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
5.2.2 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5.2.3 Ergebnis Finanzierungstätigkeit
6. Abschließende Bemerkungen
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1. Allgemeine Bemerkungen
Im neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) steht der Ergebnisplan im Mittelpunkt der
kommunalen Haushaltswirtschaft. Er enthält alle erwarteten Ressour cenzuwächse (Erträge)
und voraussichtlichen Ressourcenverbräuche (Aufwen dungen), die im Zusammenhang mit
der kommunalen Leistungserbringung entstehen.
Der Saldo aller Erträge und Aufwendungen wird als Jahresergebnis bezeichnet. Das Jahres-
ergebnis spiegelt die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals der Kommune wider.
Ein positives Jahresergebnis führt zu einem Zuwachs, ein negatives Jahresergebnis zu ei-
nem Verzehr des Eigenkapitals. An dem Jahresergebnis lässt sich s omit ablesen, ob die
Kommune im Sinne der intergenerativen Gerechtigkeit nachhaltig wirtschaftet oder , ob sie
von der Substanz lebt. Daher ist das Jah resergebnis auch die maßgebliche Größe für den
Haushaltsausgleich. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn das Jahresergebnis keinen negati-
ven Wert ausweist.
Der Ergebnisplan vermittelt jedoch nicht nur einen Überblick über die haushaltswirtschaftl i-
che Entwicklung im Planungsjahr, sondern gibt durch die Darstellung der Rechnungsergeb-
nisse des Vorvorjahres, der Ansätze des Vorjahres und der Positionen für die drei Folgejahre
zugleich in komprimierter Form Auskunft über die mittelfristige haushaltswirtschaftliche En t-
wicklung.
Auch die haushaltswirtschaftlichen Effekte von Investitionen werden im Ergebnisplan aufg e-
zeigt. Investitionen unterliegen in der Regel einem Werteverzehr, der durch die Abnutzung
des Anlagevermögens hervorgerufen wird. Dieser Ressourcenverb rauch führt zu einem A n-
stieg der bilanziellen Abschreibungen. Diese wirken sich belastend auf das Jahresergebnis
aus und erschweren den Haushaltsausgleich.
2. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientiert gegliedert und unterteilt sich in Produk t-
bereiche, Produktgruppen und Produkte. Teilpläne sind nach Produktgruppen aufgestellt
worden.
Der Produktplan eröffnet die Möglichkeit, nicht nur den Ressourcenverbrauch, sondern viel-
mehr die Ergebnisse des Verwaltungshandelns in den Mittelpunkt der kommunalen Steue-
rung zu stellen. Insofern gilt es, die Ergebnisse des Verwaltungshandelns so transpa rent wie
möglich zu definieren und zu strukturieren. Auch diese Funktion erfüllt der vorliegende Pr o-
duktplan.
Seite 17
Alle Produktgruppen und Produkte sind darüber hinaus nach einem einheitlichen Raster be-
schrieben worden. Somit beinhaltet der Haushalt eine vollständige und transparente B e-
schreibung des kommunalen Leistungsspektrums.
Wesentliche Inhalte der einzelnen B eschreibungen sind Ziele und Zielkennzahlen als Ker n-
elemente zukün ftiger kommunaler Steuerungsentscheidungen. Damit eine zielorientierte
Steuerung in diesem Sinne funktionieren kann, müssen die einzelnen Ziele in ein schlüss i-
ges Zielsystem eingebunden werden.
2.1 Produktplan
Der Produktplan der Stadt Münster unterteilt die gesetzlich vorgeschriebenen 17 Produktbe-
reiche in Produktgruppen und Produkte. Im aktuellen Haushalt wurden insgesamt
17 Produktbereiche
68 Produktgruppen
190 Produkte
definiert. Der vorliegende Produktplan ist nach heutigem Erkenntnisstand eine geeignete
Grundlage für eine neue, ergebnisorientierte kommunale Steuerung. Diese Grund lage kann
für eine Steuerung über Ziele und Zielkennzahlen genutzt werden und dabei selbstvers tänd-
lich Veränderungen erfahren.
Eine neue, ergebnisorientierte Steuerung kann vor allem dann effizient funktioni eren, wenn
der Produktplan nicht nur die Gliederungssystematik des städtischen Haushaltes ist. Dient
der Produktplan auch als Ordnungsprinzip für die Bildung von Ausschüssen (Ausschus s-
struktur und -zuständigkeiten) und die Organisation der Verwaltung, kann sowohl die polit i-
sche wie die verwaltungsseitige Steuerung weitaus leichter verbessert werden.
2.2 Produktbeschreibungen
Im Haushalt sind alle Produktgruppen und Produkte nach einem einheitlichen Raster vol l-
ständig beschrieben worden.
Seite 18
Im Einzelnen:
Kopfzeile In der Mitte werden der vollständige Name der Produktgrup pe und –
unmittelbar darunter – die Ordnungsziffer der Produktgruppe wiede r-
gegeben. Auf der linken Seite wird der zuständige Fachausschuss g e-
nannt. Auf der rechten Seite werden das verantwortliche Dezernat und
das verantwortliche Amt (Produktverantwortung) genannt.
Beschreibung
Mit der textlichen Beschreibung soll der Inhalt der Produktgrup pe
bzw. des Produktes beschrieben werden. Damit wird teilweise auch die
mit der Produktgruppe verbundene grundsätzliche Ausrichtung bzw.
Zielsetzung formuliert.
Besonderheiten im Planjahr
Hier sind kurze Hinweise auf besondere Umstände, erwartete Erei g-
nisse, etc. im Planjahr enthalten.
Ziele
Hier sind in der Regel 1 bis 4 Ziele genannt. Ziele sind anzustrebende
Zustände, Ergebnisse, Wirkungen u. ä., die durch kommunale Tätigkei-
ten realisiert werden sollen. Die Ziele können sich auf die erwünschte
Wirkung (Wirkungsziel), auf eine bestimmte Qualität der eigenen Lei s-
tungen (Qualitätsziel), die angestrebte Wirtschaftlichkeit des eigenen
Handelns (Wirtschaftlichkeitsziel) oder im Einzelfall auch auf bestimmte
Vorhaben (Maßnahmenziele) beziehen. Ziele haben in der neuen, er-
gebnisorientierten Steuerung eine zentrale Funktion.
Seite 19
Zielkennzahlen
Zu jedem formulierten Ziel ist hier mindestens eine Zielkennzahl ange-
führt. Zielkennzahlen haben eine doppelte Funktion: Für die zukünft i-
gen Jahre konkretisieren Zielkennzahlen das Ziel, für die vergang enen
Jahre geben Zielkennzahlen Auskunft über den tatsächlichen Grad der
Zielerreichung. Den mittelfristigen Werten liegen bislang in der Regel
noch keine qualifizierten Prognosen zugrunde. Die Angaben sind d a-
her üblicher Weise noch Fortschreibungen der Werte der Vorjahre.
Standardkennzahlen
In den Produk tgruppenbeschreibungen (nicht aber in die Produktbe-
schreibungen) werden durchgehend die gleichen Standardkennzahlen
angegeben. Das „Teilergebnis pro Einwohner/in“ und der „Aufwands-
deckungsgrad“ sollen helfen, das jeweilige Teilergebnis (bislang der
Zuschussbedarf) im Verhältnis zum Output der Produktgruppe und im
Verhältnis zu anderen Produktgruppen besser bewerten zu können.
Leistungsdaten
Leistungsdaten ergänzen die textliche Beschreibung um Zahlenang a-
ben, die Auskunft über den Umfang und Struktur der eigenen Leistun-
gen, der Zielgruppe oder des Arbeitsumfeldes geben. Leistungsdaten
haben damit eine beschreibende Funktion. Sie sind keine Kennzahlen
im eigentlichen Sinne.
Enthält eine Produktgruppe nur ein Produkt (z.B. Personal - und Schwerbehindertenvertre-
tung), so ist im Haushalt auch nur die Produktgruppenbeschreibung angegeben, die gleic h-
zeitig als Produktbeschreibung zu verstehen ist.
2.3 Einstieg in das Gender Budgeting
Am 19.10.2011 hat der Rat der Stadt Münster den Aktionsplan zur Europäischen Charta für
die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene beschlossen. Teil dieses Akt i-
onsplans ist die Einführung von Gender Budgeting in den städtischen Haushalt.
In der Stadt Münster ist geplant, für die Umsetzung von Gender Budgeting einen zielgrup-
penorientierten Ansatz zu wählen. Dabei wird untersucht, welche Personengruppen zur Ziel-
gruppe eines Angebots gehören, wie hoch der Grad der Bedarfsdeckung der jeweiligen Ziel-
gruppe ist und ob die festgelegten Wirkungsziele erreicht werden. Die Zielgruppenanalyse ist
eine qualitative Methode, bei der von vorne herein neben dem Geschlecht weitere soziale
Merkmale und unterschiedliche Lebenslagen berücksichtigt werden. Mit Blick auf eine ziel-
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gruppenspezifische Wirkung soll es nicht darum gehen, zwangsläufig immer mehr Geld in die
Hand zu nehmen, sondern die verfügbaren Mittel gerechter zu verteilen.
Dementsprechend gibt es eine neue Bezeichnung FINANZfairTEILUNG, die durch Ausschrei-
bung und Vorschlagssammlung unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwal-
tung Münster im Frühjahr 2016 gefunden wurde und die den eher sperrigen und wenig aus-
sagekräftigen Begriff „Gender Budgeting“ ersetzen wird. Dieser neue Name umfasst nicht nur
die geschlechtsspezifischen Anliegen an eine ausgleichende Finanzpolitik, sondern form u-
liert geschickt die Vielfältigkeit von Bedürfnissen der Mädchen und Jungen, der Männer und
Frauen, Familien und Singles, Senior innen und Senioren, Lesben und Schwulen, Migranti n-
nen und Migranten in Münster.
Um in dieser schwierigen Thematik voranzukommen, wurden im Jahr 2015 spezielle Work-
shops zu den Aufgabenbereichen Jobcenter, Bücherei und Spielplätzen durchgeführt. In di e-
sen Workshops wurde schwerpunktmäßig an der Umsetzung der Zielgruppenanalyse in der
Praxis gearbeitet, um anschließend zu klären, wie –aufbauend auf der Zielgruppenanalyse- ,
messbare Ziele, Kennzahlen und Indikatoren definiert werden können. Erste Ergebnisse lie-
gen vor.
Die nachfolgende Tabelle zeigt die entsprechenden Erweiterungen (rot hinterlegt) durch hi n-
zu gekommene Aufgabenbereiche für den Haushaltsplan 2017.
Haushaltsberatender
Ausschuss
Dezernat
OB
Dezernat I Dzernat II Dzernat III Dezernat IV Dezernat V Dezernat VI
Ausschuss f. Finanzen,
Beteiligungen u. Liegen-
schaften (AFBL)
Ausschuss f. Gleichstel-
lung (AG)
Frauenbüro
Ausschuss f. Kinder,
Jugendliche und Familien
(AKJF)
Amt f. Kinder,
Jugentl. u.
Familien
Ausschuss f. Personal,
Recht und Ordnung (APRO
Pers.-/Org.-amt
Amt f. Bürgerangel.
Ausschuss f. Soziales,
Gesundheit u. Arbeitsför-
derung (ASGAf)
Jobcenter
Münster
Amt für
Wohnungs-
wesen
Ausschuss f. Stadtplanung,
Stadtentwicklung, Verkehr
und Wirtschaft
Ausschuss f. Schule u.
Weiterbildung (ASW)
Amt f. Schule
u. Weiterbild.
Ausschuss f. Umwelt-
schutz, Klima u. Bauwesen
(AUKB)
Amt f. Grün-
Fl., Umwelt u.
Nachhaltigkeit
Kulturausschuss (KA)
Stadtbücherei
Sportausschuss (SPA)
Sportamt
Zurzeit erarbeitet das Frauenbüro zusammen mit einer externen Expertin eine Handreichung,
welche die aus den bisherigen Erfahrungen abgeleiteten Arbeitsschritte, Grundlageninforma-
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tionen und Instrumente aufbereitet, um die systematische Einbeziehung weiterer Produkte in
den Prozess FINANZfairTEILUNG zu erleichtern.
3. Haushaltssatzung 2017
3.1 Festsetzung des Haushaltsplans
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 201 7, der die für die Erfüllung der Aufg aben der
Gemeinde voraussichtlich erzielb aren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie ei n-
gehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungs-
ermächtigungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.077.602.800 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.136.041.260 €
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.019.922.620 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.047.832.380 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 43.126.200 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 141.886.780 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 170.981.200 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 39.000.000 €
festgesetzt.
3.2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2016 zur Finanzierung von
Investitionen erforderlich ist, wird auf 97.260.580 € (ohne Umschuldungen) festgesetzt.
3.3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsaus-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 77.296.300 € festgesetzt.
3.4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage
Aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird d ie Inanspruc h-
nahme der Ausgleichsrücklage auf 36.167.893,98 € und die Verri ngerung der allgemei nen
Rücklage auf 22.270.566,02 € festgesetzt.
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3.5 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden
dürfen (Kassenkredite), wird auf 200.000.000 € festgesetzt.
3.6 Realsteuerhebesätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festge-
setzt: Grundsteuer A = 255 v. H.
Grundsteuer B = 510 v. H.
Gewerbesteuer = 460 v. H.
3.7 Sonstiges
Die Haushaltssatzung enthält darüber hinaus Erläuterungen zum Stellenplan sowie Festl e-
gungen bezüglich der Deckungsvermerke und der Übertragbarkeitsvermer ke sowie im § 10
eine Einschränkung der Ausgabeermächtigung, soweit Zwec kzuweisungen von Bund, Land
oder anderen Gebietskörperschaften nicht oder nicht in der geplanten Höhe gewährt werden.
4. Finanzsituation der Stadt Münster 2017
4.1 Ergebnisplan
Die bereits im Mai 2016 mit der Ratsvorlage „Perspektiven für den Haushaltsplan 2017 –
Finanzeckwerte“ (V/0343/2016) dargestellte äußerst angespannte Haushaltssituation hat
sich im Rahmen der weiteren Erarbeitung des Haushaltplans grundsätzlich bestätigt. We-
sentliche Ursache der Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr ist der weitere Anstieg im
Bereich der Transferaufwendungen (insbesondere im Sozialbereich) und der Personalau f-
wendungen. Nähere Erläuterungen werden später bei der Beschreibung der jeweiligen
Haushaltsposition gegeben.
Auf der Ertragsseite wurden die positive n Entlastungseffekte aus dem so genannten „5-
Milliarden-Euro-Programm“ des Bundes ebenso berücksichtigt wie die Über nahme der KdU
(Kosten der Unterkunft) für anerkannte Asylbewerber in den Jahren 2016 bis 2018 durch den
Bund (Erlass des MIK vom 14.07.2016). Bisher nicht berücksicht igt sind die erwarteten
Haushaltsentlastungen in den Jahren 2016 bis 2018 durch die Erstattung der Integrations-
kosten der Flüchtlinge. Bund und Länder haben sich auf eine Erhöhung des Umsatzsteue r-
anteils um 2 Mrd. € für die genannten Jahre verständigt. Eine Verteilung der Mittel auf die
NRW-Kommunen liegt bisher allerdings nicht vor.
Seite 23
Darüber hinaus wird die Stadt Münster nach den vorliegenden Informationen im Haushalt s-
jahr 2017 entgegen der bi sherigen Planung von 27,0 Mio. € keine Schlüsselzuweisungen
erhalten.
Der Haushaltsplanentwurf 2017 schließt mit einem Defizit von - 58,4 Mio. € ab. Auch in den
Jahren der mittelfristigen Ergebnisplanung bis 2020 werden Defizite von -28.6 Mio. € (2018),
-29,8 Mio. € (2019) und -28,4 Mio. € (2020) prognostiziert.
Diese Entwicklung macht deutlich, dass nicht nur das bis zum Jahr 2017 angelegte und be-
schlossene Handlungsprogramm zur Konsolidierung des städtischen Haushalts weite rhin
konsequent umgesetzt werden muss, sondern dass zusätzlicher Handlungsbedarf besteht.
Mit dem Beschluss zur Vorlage „Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa
2016) – V/0700/2015“ hat der Rat daher im Dezember 2015 den Startschuss für eine neue
nachhaltige Sanierungsstrategie gegeben. Das Projekt NaSa 2016 ist zunächst auf 3 Jahre
angelegt.
Seite 24
Erträge Aufwendungen Saldo
Mio. € Mio. € Mio. €
01 Innere Verwaltung 98,1 142,7 -44,6
02 Sicherheit und Ordnung 28,0 69,1 -41,1
03 Schulträgeraufgaben 3,3 77,3 -74,0
04 Kultur und Wissenschaft 6,1 48,5 -42,4
05 Soziale Leistungen 206,5 313,1 -106,5
06 Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe 93,1 202,3 -109,2
07 Gesundheitsdienste 1,2 11,5 -10,3
08 Sportförderung 2,2 24,4 -22,2
09 Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformationen 1,1 14,0 -12,8
10 Bauen und Wohnen 3,8 8,3 -4,5
11 Ver- und Entsorgung 68,7 40,7 28,0
12 Verkehrsflächen und –anlagen,
ÖPNV 31,9 68,2 -36,3
13 Natur- und Landschaftspflege 6,1 22,2 -16,1
14 Umweltschutz 0,9 4,0 -3,1
15 Wirtschaft und Tourismus 30,3 11,4 18,9
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 567,6 149,8 417,8
17 Stiftungen 0,0 0,0 0,0
1.149,0 1.207,4 -58,4
Nr.
Gesamt
Produktbereich
Zuschussbedarf je Produktbereich im Jahr 2017 - konsumtiv
In der vorstehenden Übersicht sind die Erträge und die Aufwendungen sowie der sich daraus
ergebende Saldo je Produktbereich dargestellt. Hier wird deutlich, wel che Bereiche k aum
eigene Erträge erzielen und daher besonders auf allgemeine Finanzmittel wie z.B. Steuer-
einnahmen angewiesen sind. Die Erträge und Aufwen dungen enthalten auch die internen
Leistungsbeziehungen. Dies betrifft u. a. die Belastung der Produktbereiche mit d er kalkula-
Seite 25
torischen Miete, der als Gegenbuchung entsprechende Erträge im Produktbereich 01 (Pro-
duktgruppe Immobilienmanagement) gegenüberstehen.
4.2 Haushaltsausgleich
Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der E r-
träge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75 G e-
meindeordnung NRW). Er gilt als ausgeglichen, wenn der Fehlbe darf im Ergebnisplan durch
Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Die Ausgleichsrücklage
wird voraussichtlich zum 31.12.2016 einen Bestand von rd. 36,1 Mio. € ausweisen. Das De-
fizit von 58,4 Mio. € kann also nur zum Teil durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen wer-
den. In Höhe von rd. 22,0 Mio. € muss die allgemeine Rücklage i n Anspruch genommen
werden. Die Entwicklung der beiden Rücklagen ist in der folgenden Übersicht dargestellt.
2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
Allgemeine Rücklage am 01.01. 671,8 668,8 669,8 668,8 645,6 616,0 585,2
Ausgleichsrücklage am 01.01. 41,6 66,1 53,8 36,2 0,0 0,0 0,0
(voraussichtliches bzw. geplantes)
Jahresergebnis 24,4 -12,2 -17,7 -58,4 -28,6 -29,8 -28,4
Verrechnung mit der Allgemeinen
Rücklage gemäß § 43 GemHVO -3,1 1,1 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0
Zuführung/Entnahme Allgemeine
Rücklage 0,0 0,0 0,0 -22,3 -28,6 -29,8 -28,4
Zuführung/Entnahme
Ausgleichsrücklage 24,4 -12,2 -17,7 -36,2 0,0 0,0 0,0
Allgemeine Rücklage am 31.12. nach
Verrechnung Jahresergebnis 668,8 669,8 668,8 645,6 616,0 585,2 555,8
Ausgleichsrücklage am 31.12. 66,1 53,8 36,2 0,0 0,0 0,0 0,0
Schwellenwert gemäß § 76 Abs. 1 Nr. 2
GO (5,0%) 33,6 33,4 33,5 33,4 32,3 30,8 29,3
Puffer/Abstand bis zum
Schwellenwert 33,6 33,4 33,5 11,2 3,7 1,0 0,8
Schwellenwert
Inspruchnahme der Allgemeinen
Rücklage 0,0% 0,0% 0,0% -3,33% -4,43% -4,83% -4,86%
%
Stand - Entwickung
Mio. €
Wenn die Ausgleichsrücklage aufgebraucht ist, ist die Höhe des Abbaus des weiteren Eigen-
kapitals (also der allgemeinen Rücklage) von großer Bedeutung für den Haushaltsaus gleich.
Der Gesetzgeber hat hier enge Grenzen gesetzt. So darf die Verringerung der allg emeinen
Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren jeweils nicht mehr als 5 % betr a-
gen, andernfalls muss bereits für den anstehenden Haushaltsplan ein Haushaltssicherung s-
Seite 26
konzept (HSK) erstellt und der Au fsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden (§ 76
GO NRW). Darüber hinaus ist jede Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage zum Aus-
gleich des Haushalts der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzul egen (§ 75 Abs. 4 GO
NRW). Die Genehmigung kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt werden.
Die Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage zum Haushaltsausgleich ist nach derzei-
tiger Planung in allen Haushaltsjahren vorgesehen; sie liegt in den Jahren der mittelfrist i-
gen Ergebnisplanung nur knapp unter der 5 % - Marke. Eine nachhaltige Verbesserung
der Haushaltssituation ist daher allein zur Vermeidung der Haushaltssicherung zwingend
erforderlich.
4.3 Finanzplan
4.3.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit
Im Finanzplan werden die voraussichtlic hen Zahlungsströme der Haushaltsjahre 201 7 bis
2020 abgebildet. Im Jahr 201 7 übersteigen die laufenden Auszahlungen in Höhe von
1.047,8 Mio. € die laufenden Einzahlungen von 1.019,9 Mio. € um 27,9 Mio. €. In den Jahren
der Finanzplanung von 2018 bis 2020 ergibt sich ein kleiner positiver Saldo von 13,6 Mio. €.
4.3.2 Verschuldung
Neben der Ermittlung des Finanzbedarfs aus laufender Verwalt ungstätigkeit wird im Finanz-
plan auch der voraussichtlich notwendige Kreditbedarf für Investitionen ausgewi esen. Für
das Jahr 2017 werden zusätzliche Kredite von 97,3 Mio. € benö tigt, für die Jahre 2018 bis
2020 sind insgesamt weitere 255,1 Mio. € vorgesehen.
Die Neuverschuldung aufgrund des Kreditbedarfs für Investitionen wird sich in Folge der
geplanten Investitionsmaßnahmen voraussichtlich wie folgt entwickeln:
Entwicklung der Neuverschuldung
2017 2018 2019 2020 Summe
Mio. €
Kredite
-brutto -
97,3
101,8
92,9
60,4
352,4
Tilgung
39,0
42,5
45,3
48,3
175,1
Kredite
- netto -
58,3
59,3
47,6
12,1
177,3
Aufgrund des im Vergleich zu den Vorjahren sehr großen Investitionsprogramms werden in
den nächsten Jahren der Kreditbedarf und damit die Netto- Neuverschuldung (nach A bzug
der ebenfalls steigenden Tilgungsleistungen) deutlich zunehmen. Aufgrund der stetig wac h-
senden Bevölkerungszahl (Stichwort: wachsende Stadt) wirkt sich hier besonders der weite-
Seite 27
re Ausbau der Infrastruktur in den Bereichen Kindertagesbetreuung und Schulen aus. Zu-
sätzlich sind die Anstrengungen im Bereich der Flüchtlingsversorgung zu beachten. Weitere
Erläuterungen werden später bei der Darstellung der Investitionstätigkeit gegeben.
Die Gesamtverschuldung aus Investitionskrediten ist in der folgenden Übersicht dargestellt.
Danach muss bis zum Ende des Planungszeitraums 2020 mit einem neuen Höchststand von
990,6 Mio. € gerechnet werden.
Entwicklung der Gesamtverschuldung aus Investitionskrediten
Schuldenstand
Ende des Jahres
Verschuldung
in Mio. € je Einwohner in €
2015 729,5 2.390
2016 813,3 2.465
2017 871,6 2.856
2018 930,9 3.050
2019 978,5 3.206
2020 990,6 3.245
Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten
Neben der herkömmlichen Darstellung des Schuldenstandes aus Krediten für Investitions-
maßnahmen ist auch der Bedarf an Krediten zur Liquiditätssicherung zu berücksichtigen.
Wenn der Bestand an liquiden Mitteln verbraucht ist, muss der darüber hinausgehende Li-
quiditätsbedarf über so genannte Kassenkredite gedeckt werden. In der Finanzpl anung ist
vorgesehen, bis zum Jahr 2020 insgesamt rd. 200 Mio. € an Liquiditätskrediten aufzuneh-
men.
Seite 28
5. Erläuterung der wesentlichen Eckwerte des Haushaltsplans 2017
5.1 Ergebnisplan
5.1.1 Gesamtübersicht
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
01-03 Steuern, Zuwendungen, Transfererträge 677,9 709,0 4,6 719,0 1,4 728,4 1,3
04-05 Leistungsentgelte 143,8 144,0 0,1 145,0 0,7 145,6 0,4
06-09 restliche ordentliche Erträge 243,5 251,2 3,2 252,5 0,5 257,2 1,9
10 Summe ordentliche Erträge 1.065,2 1.104,2 3,7 1.116,5 1,1 1.131,2 1,3
11-12 Personalaufwendungen 278,8 284,9 2,2 290,5 2,0 296,9 2,2
14 Bilanzielle Abschreibungen 79,2 80,1 1,1 80,7 0,7 79,6 -1,3
13,15-16 restliche ordentliche Aufwendungen 752,6 757,4 0,6 765,4 1,1 774,4 1,2
17 Summe ordentliche Aufwendungen 1.110,5 1.122,3 1,1 1.136,6 1,3 1.151,0 1,3
21 Finanzergebnis -13,1 -10,4 -20,5 -9,7 -7,4 -8,7 -10,3
26 Summe Jahresergebnis -58,4 -28,6 -51,1 -29,8 4,1 -28,4 -4,4
Tab 01
Plan 2019 Plan 2020Plan 2018Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017
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Wie bereits dargestellt, weist der für den Haushaltsausgleich maßgebliche Ergeb nisplan für
das Jahr 201 7 ein Defizit von -58,4 Mio. € aus. Auf der Ertrag sseite bilden die Steuern, die
Zuwendungen und die Transfererträge mit 677,9 Mio. € die größte Einnahmequelle, gefolgt
von den Leistungsentgelten mit 143,8 Mio. €. An Personalaufwendungen (einschließlich der
Versorgungsaufwendungen) werden 2 78,8 Mio. € ausgewiesen. Die bilanziellen Abschrei-
bungen belasten die Aufwandsseite mit 7 9,2 Mio. €. Unter den restlichen ordentlichen Erträ-
gen und Aufwendungen sind verschiedene Einzelpositionen zusammengefass t, die später
näher erläutert werden.
5.1.2 Steuern und ähnliche Abgaben
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsteuer 60,5 61,0 0,8 61,5 0,8 62,0 0,8
Gewerbesteuer 275,0 275,0 0,0 275,0 0,0 275,0 0,0
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 153,5 161,0 4,9 168,0 4,3 175,0 4,2
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 34,4 40,3 17,2 41,0 1,7 41,7 1,7
Leistungen nach dem Familienleistungsausgl. 15,5 15,7 1,3 15,9 1,3 16,1 1,3
Leistungen aus d. Umsetz. der Grundsicherung 2,8 2,8 0,0 2,8 0,0 2,8 0,0
sonstige Steuern und ähnliche Abgaben 6,2 6,2 0,0 6,2 0,0 6,2 0,0
01 Steuern und ähnliche Abgaben 547,9 562,0 2,6 570,4 1,5 578,8 1,5
Tab 02
Plan 2019 Plan 2020Plan 2018Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017
Seite 30
Grundsteuer
Ab dem Haushaltsjahr 2015 beträgt der Hebesatz für die Grundsteuer A 255 % und für die
Grundsteuer B 510 %. Aufgrund der fortgesetzten Bautätigkeit in den kommenden J ahren
wird mit einer leichten Erhöhung des Steueraufkommens bei der Grundsteuer B gerechnet.
Gewerbesteuer
Die Prognose der Gewerbesteuereinnahmen gestaltet sich unverändert sehr schwierig.
Nachdem in den vergangenen Jahren der Ansatz zum Teil deutlic h nach unten korrigiert
werden musste, konnte der Ansatz im Jahr 2016 über den Nachtragshaushalt auf 275 Mio. €
erhöht werden. Dieses Einnahmeniveau wird auch für die folgenden Jahre erwartet.
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer
Die Höhe der Einkommensteuer ist maßgeblich abhängig von der konjunkturellen Entwick-
lung sowie von steuerpolitischen Entscheidungen . Es wird für 20 17 mit insgesamt
153,5 Mio. € mit steigender Tendenz gerechnet. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteu er
enthält auch die zusätzlichen Entlastungseffekte aus dem „5-Milliarden-Euro-Programm“ des
Bundes.
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich
Hier ist der Gemeindeanteil an der Kompensationsleistung Familienleistungsausgleich aus-
gewiesen, den die Städte und Gemeinden seit 1996 als Ausgleich für die aus der Neureg e-
lung des Familienleistungsausgleichs resultierenden Steuermi ndereinnahmen erhalten. Es
werden 15,5 Mio. € mit leicht steigender Tendenz in den Folgejahren erwartet.
Seite 31
Leistungen aus der Umsetzung der Grundsicherung
Bei dem Ansatz von 2,8 Mio. € handelt es sich um die Erstattung von Aufwendungen für die
Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende, konkret um die Landesersparnis
bei den Wohngeldausgaben, die auf die Kreise und kreisfreien Städte verteilt wird.
Sonstige Steuern und ähnliche Abgaben
Hierunter fallen insbesondere die Erträge aus der Vergnügungssteuer, der Hundesteuer, der
Zweitwohnungssteuer und der ab Mitte 2016 eingeführten Beherbergungsteuer.
5.1.3 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Schlüsselzuweisungen 0,0 18,8 0,0 20,5 9,0 21,3 3,9
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 59,5 59,1 -0,6 59,8 1,2 60,2 0,6
Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 27,3 27,6 1,1 27,9 1,1 27,8 -0,1
Erst. aus der Abrechnung des Solidarbeitrags 5,5 5,5 0,0 5,5 0,0 5,5 0,0
sonst. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 23,8 21,9 -7,8 20,7 -5,6 20,5 -1,0
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 116,0 132,9 14,5 134,4 1,1 135,3 0,7
Grundsicherung nach dem SGB II 6,6 6,7 1,1 6,8 1,6 6,9 1,5
Übrige soziale Leistungen (ohne SGB II) 2,5 2,5 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 4,9 4,9 0,0 4,9 0,0 4,9 0,0
sonstige Transfererträge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
03 Sonstige Transfererträge 14,1 14,1 0,5 14,2 0,8 14,3 0,7
Tab 03
Plan 2019 Plan 2020Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Seite 32
Schlüsselzuweisungen
Die Höhe der Schlüsselzuweisungen wird maßgeblich beeinflusst von der Steuerkraft in
Münster im Vergleich zu den ander en Kommunen im Land NRW. Nach der Modellrechnung
des Landes muss die Stadt Münster davon ausgehen, im Jahr 2017 keine Schlüsselzuwei-
sungen zu erhalten. Bei einem prognostizierten Gewerbesteueraufkommen von 275,0 Mio. €
in den Jahren 2017 bis 2020 darf allerdings erwartet werden, dass die Stadt ab dem Jahr
2018 wieder Schlüsselzuweisungen erhält. Den ausgewiesenen Werten liegen entsprechen-
de Annahmen und differenzierte Berechnungen zugrunde.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen der Jugendhilfe
Hier handelt es sich zum größten Teil um Landeszuweisungen, wovon r d. 52,5 Mio. € auf
den Bereich Kindertagesbetreuung und rd. 6,2 Mio. € auf den Bereich Kinder - und Jugend-
arbeit entfallen.
Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen
Das städtische Anlagevermögen, wie z.B. Schulgebäude und Schuleinrichtungen, wurde und
wird in vielen Fällen durch Zuwendungen des Bundes und des Landes entweder als Einze l-
maßnahme oder als Pauschalförderung (Schul-, Sport-, Brandschutzpauschale) mit fina n-
ziert. In der kommunalen Bilanz sind diese Förderungen des Anlagevermögens als Sonder-
posten auszuweisen und entsprechend der Nutzungsdauer des jeweiligen Vermögensg e-
genstandes im Ergebnisplan linear ertragswirksam aufzulösen. Die ebenfalls je Vermögens-
gegenstand linear durchzuführenden Abschreibungen, die im Ergebnisplan als Aufwand
auszuweisen sind, werden somit im Ergebnis zum Teil durch die Erträge aus der Sonderpos-
tenauflösung kompensiert.
Für das Jahr 201 7 werden Erträge aus der Auflösung dieser Sonderposten in Höhe von
27,3 Mio. € erwartet. Bei den Gesamtaufwendungen aus bilanziellen A bschreibungen von
79,2 Mio. € sind dies 34,5 %.
Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeitrags
Nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetzes des Landes erfolgt eine Erstattung zu viel
gezahlter Umlagemittel. Im Haushaltsplanentwurf ist jährlich ein Betrag von 5,5 Mio. € veran-
schlagt.
Sonstige Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Der Gesamtansatz von 20,3 Mio. € enthält eine Vielzahl von Einzelzuweisungen seitens des
Landes. Darüber hinaus enthält der Ansatz den Teil der unmittelbar ertragswirksam zu ver-
Seite 33
anschlagenden Schul- und Bildungspauschale in Höhe von 9,0 Mio. € sowie einen Teil der
Sportpauschale in Höhe von 0,5 Mio. €.
5.1.4 Sonstige Transfererträge
Hier handelt es sich um den Ersatz von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II in
Höhe von 6,6 Mio. €, um die Erstattung sozialer Leistungen von 2,5 Mio. € und um den E r-
satz von Aufwendungen im Rahmen der Jugendhilfe in Höhe von 4,9 Mio. €.
5.1.5 Leistungsentgelte
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Verw-/Benutzungsgebühren (Kinder-/Jugendhilfe) 14,9 15,0 0,3 15,0 0,3 15,0 0,3
Benutzungsgeb. (gebührenrechnende Bereiche) 65,8 66,2 0,5 67,4 1,9 67,8 0,5
Verw-/Benutzungsgebühren (übrige Bereiche) 19,5 19,5 -0,0 19,5 0,0 19,5 0,0
Auflösung von Sonderp. Beiträge u. Gebühren 21,4 21,2 -0,9 20,7 -2,5 20,7 0,0
sonstige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1,0 1,0 1,2 1,0 1,2 1,1 1,0
04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 122,7 122,9 0,2 123,6 0,6 124,0 0,3
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (PG 0111) 13,6 13,8 1,5 14,0 1,4 14,2 1,4
Privatrechtl. Leistungsentg.(Kinder-/Jugendhilfe) 1,9 1,9 0,0 1,9 0,0 1,9 0,0
sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5,6 5,4 -4,3 5,5 1,2 5,4 -1,1
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 21,2 21,1 -0,2 21,4 1,3 21,5 0,7
Tab 04
Plan 2019 Plan 2020Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
5.1.5.1 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Im Bereich Kinder/Jugendliche werden rd. 14,9 Mio. € an Benutzungsgebühren erwartet. Die
Benutzungsgebühren für die sog. gebührenrechnenden Einrichtun gen, die in der Regel eine
Seite 34
volle Kostendeckung anstreben, werden voraussichtlich 6 5,8 Mio. € betragen. Erfasst sind
hier die Gebühren der Bereiche Abwasserbeseitigung, Gewässerunterhaltung, Rettung s-
dienst, Markt - und Sendwesen sowie das Friedhofswesen. Die allgemeinen Verwa ltungs-
und Benutzungsgebühren der übrigen Bereiche betragen 19, 5 Mio. €. Die Erträge aus der
Auflösung der Sonderposten aus Beiträgen und Gebühren betragen 21,4 Mio. €. Die Au f-
nahme dieser Sonderposten in die Bilanz und ihre ertragswirksame Auflösung analog zur
Abschreibung des jeweiligen Anlagevermögens entspricht dem bereits zuvor beschriebenen
Verfahren der Sonderposten aus Zuwendungen. Bezogen auf die gesamten Abschreibungen
betragen die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten 27,0 %. Die Sonderposten entste-
hen z.B. aus Erschließungsbeiträgen oder aus Grabnutzungsgebühren.
5.1.5.2 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Neben den Erträgen aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen von 13,6 Mio. € und den
1,9 Mio. € im Bereich Kinder -/Jugendhilfe sind im Haushaltsjahr 2017 an sonstigen privat-
rechtlichen Leistungsentgelten 5,6 Mio. € veranschlagt. Hiervon entfallen rd. 3, 6 Mio. € auf
Teilnehmerentgelte.
Seite 35
5.1.6 Kostenerstattungen und sonstige ordentliche Erträge
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsicherung nach dem SGB II 131,2 138,4 5,4 138,5 0,1 142,5 2,9
Übrige soziale Leistungen (ohne SGB II) 59,3 59,5 0,2 60,0 1,0 61,0 1,7
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 6,0 7,0 16,6 7,0 0,0 7,0 0,0
sonst.Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 6,0 5,5 -8,6 5,8 5,1 5,5 -4,2
06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 202,6 210,4 3,8 211,4 0,5 216,2 2,3
Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen 5,0 5,0 0,0 5,0 0,0 5,0 0,0
Konzessionsabgaben 18,0 18,0 0,0 18,0 0,0 18,0 0,0
Erstattung von Körperschaftssteuer 1,0 1,0 0,0 1,3 25,0 1,3 0,0
Veräußerung von Umlaufvermögen 6,0 6,0 0,0 6,0 0,0 6,0 0,0
Sonstige ordentliche Erträge 7,8 7,8 -0,1 7,8 0,2 7,8 0,0
07 Sonstige ordentliche Erträge 37,8 37,8 -0,0 38,1 0,7 38,1 0,0
08 Aktivierte Eigenleistungen 3,0 3,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0,0
09 Bestandsveränderungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Tab 05
Plan 2019 Plan 2020Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
5.1.6.1 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Diese Position umfasst im Wesentlichen Bundes - und Landeserstattungen. Die Stadt Müns-
ter hat ab dem 01.01.2012 die Grundsicherungsleistungen für Arbeit ssuchende nach dem
SGB II in kommu nale Trägerschaft übernommen. Die vielfältigen Auswirkungen auf den
städtischen Haushalt sind insbesondere bei den Erstattungen des Bundes und des Landes,
den zusätzlichen Personalaufwendungen und den zusätzlichen Transferaufwendungen g e-
geben.
Seite 36
Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen für die Grundsicherung nach dem SGB II betr a-
gen insgesamt 131,2 Mio. €. Hiervon entfallen auf die Leistungsbeteiligung an den Unter-
kunftskosten nach dem SGB II 26,6 Mio. €. Bei den weiteren 104,6 Mio. € handelt es sich um
Erstattungen im Zusammenhang mit der Übernahme der SGB II – Leistungen in die kommu-
nale Trägerschaft.
An Erstattungen für weitere Leistungen aus dem Sozialbereich wurden 59,3 Mio. € und für
den Bereich der Jugend- und Familienhilfe 6,0 Mio. € veranschlagt. Der Restbetrag ver teilt
sich auf weitere unterschiedliche Produktbereiche des Haushalts.
5.1.6.2 Sonstige ordentliche Erträge
An Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen w erden jährlich 5,0 Mio. € erwartet. Die E r-
träge aus den von den Stadtwerken Münster zu zahlenden Konzessionsab gaben belaufen
sich auf 18,0 Mio. € und die im Zusammenhang mit der Ausschüttung der städtischen G e-
sellschaften einhergehende Erstattung von Körperschaftssteuer beträgt 1,0 Mio. €. An Erträ-
gen aus der Veräußerung von Umlaufvermöge n (in der Regel nicht zum Anlageverm ögen
gehörende Grundstücke und Gebäude) sind 6,0 Mio. € veranschlagt. Die sonstigen ordentli-
chen Erträge von 7,8 Mio. € enthalten rd. 5,1 Mio. € an Verwarnungs- und Bußgeldern.
Seite 37
5.1.7 Aktivierte Eigenleistungen
Die Stadt Münster setzt im Baubereich für vermögenswirksame Maßnahmen zum Teil eig e-
nes Personal z.B. für Planungsleistungen ein. Bei diesen Leistungen handelt es sich um
Herstellungskosten, die gemeinsam mit dem gesamten Vermögensgegenstand zu aktivieren,
d.h. in die Bilanz aufzunehmen und über die Nu tzungsdauer abzuschreiben sind. Über die
Ertragsposition „aktivierte Eigenleistungen“ wird im Ergebnisplan der Ausgleich für die akt i-
vierungspflichtigen Personal- und Sachaufwendungen erreicht. Es wurden jährlich 3,0 Mio. €
als aktivierungsfähige Eigenleistungen veranschlagt.
5.1.8 Personal- und Versorgungsaufwendungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Dienstaufwendungen etc. 238,1 244,1 2,5 249,2 2,1 255,2 2,4
Zuführung zu Rückst. für Beschäftigte 19,0 18,7 -1,7 18,7 -0,0 18,7 0,1
sonstige Personalaufwendungen 1,0 1,0 0,0 1,0 0,0 1,0 0,0
11 Personalaufwendungen 258,1 263,7 2,2 268,9 1,9 274,8 2,2
Versorgungs-/Beihilfeaufwendungen 20,7 21,1 2,2 21,6 2,2 22,1 2,2
Zuführung zu Rückst. für Versorgungsempf. 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
12 Versorgungsaufwendungen 20,7 21,1 2,2 21,6 2,2 22,1 2,2
Tab 06
Plan 2019 Plan 2020Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen weiter deutlich an. Das resultiert w e-
sentlich aus den notwendigen vorgeschlagenen Stellenvermehrungen und darüber hinaus-
gehenden befristeten Personaleinsätzen. Der zusätzliche Bedarf erg ibt sich aus Aufgaben-
zuwächsen, die zu einem großen Teil auf die rasant wachsende Einwohnerzahl und die Auf-
nahme, Betreuung und Integration der Zuflucht suchenden Menschen zurückzuführen sind.
Seite 38
In den Jahren der mittelfristigen Ergebnisplanung wurde eine Tarif - und Besoldungsanpas-
sung von durchschnittlich + 2,0 % eingeplant.
5.1.9 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Unterhaltung der Grün- und Freiflächen 2,8 2,4 -12,8 2,4 0,0 2,5 1,1
Unterhaltung bebauter Grundstücke 15,7 15,8 0,6 15,8 0,0 15,8 0,0
Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 13,3 13,5 1,5 13,7 0,0 13,9 1,5
Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 27,3 27,4 0,2 27,6 0,9 27,6 0,0
Schülerbeförderungskosten 8,2 8,4 2,0 8,6 1,8 8,7 1,8
IT-Dienstleistungen 12,4 12,0 -3,5 11,9 -0,3 11,9 -0,1
sonst. Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen 39,8 39,9 0,2 40,7 1,9 41,3 1,5
13 Aufwendungen f. Sach- und Dienstleistungen 119,6 119,4 -0,1 120,8 1,1 121,7 0,8
Tab 07
Plan 2019 Plan 2020Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind wesentlich geprägt durch die Unte r-
haltung (15,7 Mio. €) und die Bewirtschaftung (27,3 Mio. €) der Gebäude. Bei den Unterhal-
tungsaufwendungen für das Infrastrukturvermögen ( 13,3 Mio. €) handelt es sich überwi e-
gend um Unterhaltungsmaßnahmen an den Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsan-
lagen und dem städtischen Straßennetz. Für die Grün - und Freiflächenunterhaltung sind
2,8 Mio. € vorgesehen. Die Schülerbeförderungskosten schlagen mit 8, 2 Mio. € zu Buche.
Die zentralen Erstattungen für Dienstleistungen des städtischen IT-Betriebs citeq betragen
12,4 Mio. €. Die übrigen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von
Seite 39
39,8 Mio. € entfallen auf nahezu alle Aufgabenbereiche der Verwaltung. Beispielhaft sind
hier zu nennen die Aufwendungen für Treibstoffe, die Unterhaltung von Maschinen und
Fahrzeugen oder der Wareneinkauf.
5.1.10 Bilanzielle Abschreibungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 20,1 20,7 2,6 21,1 2,2 21,4 1,1
Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen 47,7 47,7 0,0 47,7 0,0 47,7 0,0
sonstige bilanzielle Abschreibungen 11,4 11,7 3,1 11,8 1,0 10,5 -11,2
14 Bilanzielle Abschreibungen 79,2 80,1 1,1 80,7 0,7 79,6 -1,3
Tab 08
Plan 2019 Plan 2020Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Der Haushalt 2017 wird mit Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen von 7 9,2 Mio. €
belastet. Diesen Aufwendungen stehen die bere its zuvor beschriebenen ertragswir ksamen
Auflösungen der Sonderposten aus Zuwendungen mit 2 7,3 Mio. € und aus Beiträgen und
Gebühren mit 21,4 Mio. € gegenüber, so dass sich eine Nettobelastung von 30,5 Mio. € oder
38,5 % ergibt.
Seite 40
5.1.10 Transferaufwendungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Zuwendung an Beteiligungen 5,7 6,1 6,9 6,1 0,0 6,2 1,6
Zuwendungen an Theater Münster / MM 23,5 24,0 2,4 24,1 0,2 24,1 0,2
Gewerbesteuerumlage 20,9 20,9 0,0 20,9 0,0 20,9 0,0
Finanzierungsbet. Fonds Deutsche Einheit 20,3 20,3 0,0 19,7 -3,0 19,7 0,0
Landschaftsumlage 80,0 80,2 0,3 82,6 3,0 84,7 2,5
Krankenhausumlage 3,6 3,7 2,8 3,7 0,0 3,7 0,0
Grundsicherung nach dem SGB II 162,5 167,7 3,2 172,7 3,0 178,9 3,6
Übrige soziale Leistungen (ohne SGB II) 99,0 99,9 1,0 100,0 0,0 100,1 0,1
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 130,2 130,8 0,4 131,7 0,7 131,7 -0,0
sonstige Transferaufwendungen 18,4 18,2 -0,7 17,4 -4,5 17,0 -2,3
15 Transferaufwendungen 564,0 571,9 1,4 578,9 1,2 587,0 1,4
Tab 09
Plan 2019 Plan 2020Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Transferaufwendungen stellen mit 564,0 Mio. € rd. 50 % der gesamten ordentlichen
Aufwendungen von 1.110,5 Mio. € die größte Aufwandsart dar.
Zuwendungen an die Beteiligungen
Von den Zuwendungen an Beteiligungen entfallen 3,80 Mio. € auf die „Westfälischer Zoolo-
gischer Garten Münster GmbH“, 1,70 Mio. € auf die „Wirtschaftsförderung Münster GmbH“,
119 T € auf die „MCC Halle Münsterland GmbH“ und 100 T € auf die „ Airport Park FMO
GmbH“.
Seite 41
Zuwendungen an Theater Münster / Münster Marketing
Die e igenbetriebsähnliche Einrichtung „Theater Münster“ erhält einen Betriebskostenz u-
schuss von 20,75 Mio. € und für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Münster Marketing“
wurde ein Zuschussbetrag von 2,74 Mio. € veranschlagt.
Die Gewerbesteuerumlage und die Finanzierungsbeteiligung am Fonds Deutsche Einheit
von zusammen 41,2 Mio. € ergeben sich unmittelbar aus dem Betrag der Gewerbesteue r-
einnahmen (275,0 Mio. €) und sind an das Land abzuführen.
Bei der Ermittlung der Landschaftsumlage von 80,0 Mio. € wurde die Veränderung der U m-
lagegrundlagen berücksichtigt.
Als Krankenhausumlage sind 3,6 Mio. € angesetzt worden. Das Land beteiligt die Komm u-
nen seit 2002 an den Kosten der Investitionen im Krankenhausbereich ent sprechend ihrer
Einwohnerzahl.
Für die Grundsicherung nach dem SGB II wurden 162,5 Mio. € an Transferaufwendun gen
veranschlagt. Weitere 62,9 Mio. € sind für allgemeine Sozialhilfeleistungen (einschließlich
der Leistungen an Asylbewerber) zur Sicherung des Lebensunterhalts und 36,1 Mio. € für die
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe vorgesehen.
Von den Transferaufwendung en im Jugendhilfebereich in Höhe von 1 30,2 Mio. € entfal len
37,1 Mio. € auf erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien und rd. 8,4 Mio. € auf die
sonstige Kinder-, Jugend - und Familienförderung. Allein 84,7 Mio. € sind für den B ereich
Kindertagesbetreuung vorgesehen.
Übrige Zuwendungen
Die sonstigen Transferaufwendungen enthalten eine Vielzahl von Einzelzuwendungen. Die
Verwaltung hat hierzu einen eigenen Zuschussbericht als Anlage zum Haushaltsplan erstellt,
so dass an dieser Stelle auf weitere Erläuterungen verzichtet wird.
Seite 42
5.1.12 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Mieten, Pachten,Erbbauzinsen(PG 0111) 15,1 15,1 0,0 15,1 0,0 15,1 0,0
Versicherungen 4,6 4,6 0,6 4,6 0,4 4,6 -0,0
Kapitalertragsteuer/Solidaritätszuschlag 2,4 2,7 11,0 2,7 0,0 2,7 0,0
Zinsen für Gewerbesteuererstattungen 3,0 3,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0,0
sonstige ordentliche Aufwendungen 43,9 40,7 -7,2 40,4 -0,8 40,4 -0,1
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 69,0 66,1 -4,2 65,8 -0,5 65,7 -0,0
Tab 10
Plan 2019 Plan 2020Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Größere Einzelpositionen bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen bilden die Miet-,
Pacht- und Erbbauzinsaufwendungen mit 15,1 Mio. €, die Aufwendungen für Versicherungen
wie Gebäudeversicherung, Unfallversicherung etc. mit insgesamt 4,6 Mio. €, die Zahlung von
Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag mit 2,4 Mio. € sowie die Zinsaufwendungen für
die Erstattung zuviel gezahlter Gewerbesteuer mit 3,0 Mio. €.
Die weiteren sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 43,9 Mio. € vertei len sich
über alle Aufgabenbereiche der Verwaltung. Große Positionen sind hier die Aufwendungen
für Porto - und Telekommunikationsleistungen von 2,3 Mio. €, für Druckleistungen von
2,9 Mio. €, für Büromaterial von 0, 8 Mio. €, für Aus -, Fortbildung und Reisekosten von
2,3 Mio. €, für Honorare von 7,8 Mio. € und für ehrenamtliche Tätigkeiten von 2,6 Mio. €.
Seite 43
5.1.13 Finanzergebnis
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Gewinnanteile 12,1 13,2 9,9 13,0 -1,7 13,0 0,0
sonstige Finanzerträge 0,3 0,3 0,0 0,3 0,0 0,3 0,0
19 Finanzerträge 12,4 13,6 9,6 13,4 -1,7 13,4 -0,0
Zinsen 25,5 24,0 -5,9 23,0 -4,2 22,0 -4,3
sonstige Finanzaufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25,5 24,0 -5,9 23,0 -4,2 22,0 -4,3
Tab 11
Plan 2019 Plan 2020Zeile
E rgeb-
nisplan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Von den Gewinnanteilen entfallen auf:
- Stadtwerke Münster einschl. Westf. Bauindustrie = 4,0 Mio. €
- Wohn + Stadtbau = 3,5 Mio. €
- AWM = 1,0 Mio. €
- Sparkasse Münsterland-Ost = 3,5 Mio. €
Die Ausschüttung der Sparkasse Münsterland- Ost wird seit dem Jahr 2013 direkt im Haus-
haltsplan veranschlagt und dient zur Finanzierung von im Haushalt ausgewiesenen Positi o-
nen, die der Zweckbindung des § 25 Abs. 3 SpkG entsprechen.
Bei den sonstigen Finanzerträgen von 0,3 Mio. € handelt es sich um Zinserträge aus Geldan-
lagen, um Zinsen für gewährte Darlehen und um Erträge aus Bürgschaftsprovisionen.
An Zinsaufwendungen wurden für 2017 rd. 25,5 Mio. € veranschlagt. Der Bedarf ergibt sich
aus den bestehenden Kreditverträgen, der voraussichtlichen Neuverschuldung und den be-
nötigten Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite).
5.2 Finanzplan
Die im Finanzplan ausgewiesenen Positionen zu den Einzahlungen und Auszah lungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit sind dem Grunde nach bereits bei der Erläuterung des E r-
gebnisplans behandelt worden. Im Folgenden werden daher lediglich die weiteren Positionen
des Finanzplans beleuchtet.
Seite 44
5.2.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
18 Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen 24,1 28,0 16,2 25,9 -7,5 26,6 2,7
19 Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 1,1 1,1 0,0 1,1 0,0 1,1 0,0
20 Einz. aus d.Veräußerung von Finanzanlagen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
21 Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 3,8 3,6 -5,3 3,9 8,3 4,2 7,7
22 Sonstige Investitionseinzahlungen 14,1 14,1 0,0 14,0 -0,7 14,0 0,0
23 Summe Einz. aus Investitionstätigkeit 43,1 46,8 8,6 44,9 -4,1 45,9 2,2
Tab 12
Plan 2019 Plan 2020Zeile
Finanz-
plan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen
Neben den einzelfallbezogenen Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen
wurden hier auch folgende Pauschalzuwendungen veranschlagt:
- Allgemeine Investitionspauschale 12,00 Mio. € (von 13,00 Mio. €)
- Schul- und Bildungspauschale 2,17 Mio. € (von 11,17 Mio. €)
- Sportpauschale 0,34 Mio. € (von 0,84 Mio. €)
Die Allgemeine Investitionspauschale beträgt 13,0 Mio. €. Hiervon wurden 1,0 Mio. € direkt
im Ergebni splan veranschlagt und dienen dort zur Deckung der Aufwendungen für so g e-
nannte geringwerte Wirtschaftsgüter. Ebenso wurden von der Schul - und Bildungspauschale
in Höhe von insgesamt 11,17 Mio. € im Finanzplan 2,17 Mio. € für investive Zwecke und im
Ergebnisplan weitere 9,0 Mio. € zur Deckung von laufenden Aufwendungen (z.B. Bauunter-
haltung an Schulen) vorgesehen. Von der Sportpauschale wurden 0,5 Mio. € im Ergebni s-
plan veranschlagt.
Seite 45
Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen von 1,1 Mio. € handelt es sich
im Wesentlichen um Verkaufserlöse des beweglichen Anlagevermögens.
Die Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten von 3,8 Mio. € werden insbesonde re durch
Erschließungs- und Straßenbaubeiträge nach dem KAG sowie aus den Erschließungsbeiträ-
gen nach dem BauGB bestimmt.
Bei den sonstigen Investitionseinzahlungen von 14,1 Mio. € handelt es sich im Wesentlichen
um die Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken und Gebäuden des Umlaufvermögens.
5.2.2 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 8,1 8,1 0,0 8,1 0,0 8,1 0,0
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 106,2 115,7 8,9 104,8 -9,4 77,9 -25,7
26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen
Anlagemermögen 12,8 12,4 -3,1 11,4 -8,1 10,6 -7,0
27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 7,4 7,4 0,0 7,4 0,0 7,4 0,0
28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 7,4 6,5 -12,2 7,6 16,9 3,8 -50,0
29 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
30 Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 141,9 150,1 5,8 139,3 -7,2 107,8 -22,6
Tab 13
Plan 2019 Plan 2020Zeile
Finanz-
plan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Investitionsauszahlungen von 141,9 Mio. € in 2017 und weiteren 397,2 Mio. € bis 2020,
zusammen also 539,1 Mio. € in den folgenden 4 Jahren, müssen im Vergleich zu den ver-
Seite 46
gangenen Jahren deutlich erhöht werden. Münster ist als wachsende Stadt gefor dert, die
erforderlichen Infrastruktureinrichtungen den sich hieraus ergebenden steigenden und ver-
änderten Anforderungen anzupassen und auszubauen. Wie in den nachfolgenden Ausfüh-
rungen dargestellt, führt dies zu hohen Investitionen insbesondere im Baubereich.
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken
Die Mittel sind überwiegend für den allgemeinen Ankauf von Grundvermögen vorgesehen.
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen ergibt sich in den Jahren 2017 bis 2020 insge-
samt ein Investitionsvolumen von 404,6 Mio. €. Hiervon entfallen 106,2 Mio. € auf das Jahr
2017. Folgende große Investitionsvorhaben fallen mit den genannten Beträgen in den Fi-
nanzplanungszeitraum 2017 - 2020:
Hochbau
• Zweite städtische Gesamtschule: 46,0 Mio. €
• Erweiterung Schulgebäude: 32,5 Mio. €
• Neubau Grundschulgebäude Wolbeck: 8,2 Mio. €
• Erweiterung Gesamtschule Mitte: 6,8 Mio. €
• Erweiterung Dreifaltigkeitsschule: 4,5 Mio. €
• Sanierung Pascalgymnasium: 1,3 Mio. €
• Sanierung Gymnasium Paulinum: 2,9 Mio. €
• Fertigbauklassen: 4,1 Mio. €
• Baukosten offene Ganztagsangebote: 2,8 Mio. €
• Baukosten im Rahmen der Inklusion: 3,0 Mio. €
• Flüchtlingseinrichtungen in Modulbauweise: 39,6 Mio. €
• Herrichtung Flüchtlingseinrichtungen: 10,4Mio. €
• Baukosten städtische Sportanlagen: 6,0 Mio. €
• Neubau Sporthalle Erich-Klausener-Schule: 2,8 Mio. €
• Neubau Feuerwache 3: 6,3 Mio. €
• Feuerwehrgerätehaus Sprakel: 1,8 Mio. €
• Feuerwehrgerätehaus Albachten: 1,8 Mio. €
• Feuerwehrgerätehaus Geist: 1,5 Mio. €
• Feuerwehrgerätehaus Altstadt: 1,1 Mio. €
• Umbau städtische Kitas – u3-Programm: 2,9 Mio. €
• Baukosten Kita ehem. York-Kaserne: 5,1 Mio. €
• Neubau Kita Hermannschule: 1,5 Mio. €
Seite 47
• Neubau Kita OFD-Gelände: 1,2 Mio. €
• Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus: 1,1 Mio. €
• Innensanierung Stadthaus 1: 31,2 Mio. €
Tiefbau
Für den Kanal- und Straßenbau sind im Finanzplanungszeitraum 2017 – 2020 Gesamtinves-
titionen von 150,5 Mio. € vorgesehen. Die Investitionsmaßnahmen im Tiefbau werden zu
großen Teilen über die Abwassergebühren und über Erschließungsbeiträge refinanziert.
• Investitionen im Bereich Abwasserbeseitigung (Kanäle, Kläranlagen): 63,4 Mio. €
• Investitionen im Bereich Verkehrsflächen, -anlagen: 87,1 Mio. €
Natur- und Landschaftspflege
• Investitionen in den Bereichen Grünflächen, Erholung, Wasserschutz
in den Jahren 2017 - 2020: 14,8 Mio. €
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Hierunter fällt u. a. die notwendige Erst - und Ersatzbeschaffung der Betriebs - und G e-
schäftsausstattung z.B. für die zuvor genannten Hochbaumaßnahmen. Außerdem ist hier die
Beschaffung von Fahrzeugen veranschlagt.
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen
Für den Erwerb von Finanzanlagen sind pro Jahr 7,4 Mio. € vorgesehen. Der „Pensions- und
Nachhaltigkeitsfonds“ der Stadt Münster soll regelmäßig um 1, 5 Mio. € aufgestockt werden.
Die Finanzierung erfolgt aus Liquiditätsüberschüssen aus der gebührenrechnenden Einric h-
tung „Rettungsdienst“ und aus der finanziellen Ablösung der Pensionsansprüche von über-
nommenen Beamten durch den früheren Dienstherrn. Ein B etrag von rd. 5,9 Mio. € dient
dazu, das Eigenkapital der Stadtwerke Münster GmbH zu stärken. Hintergrund ist die Belas-
tung der Stadtwerke, die sich aus dem Programm zur finanziellen Stabilisierung des Flugha-
fen Münster/Osnabrück (FMO) ergibt. D ie Beteiligung der Stadt Münster am FMO wird bei
den Stadtwerken gehalten.
Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen
Investitionszuwendungen an Dritte sind aktivierungspflichtig, wenn die Stadt mit der Zahlung
der Zuwendung ein mehrjähriges Recht auf Erbringung einer Gegenleistung erhält . So wur-
den im Investitionszeitraum 2017 – 2020 rd. 13,2 Mio. € an Baukostenzuschüssen zu Kinder-
tageseinrichtungen freier Träger veranschlagt.
Seite 48
5.2.3 Ergebnis Finanzierungstätigkeit
Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
33 Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 97,4 101,8 4,5 92,9 -8,7 60,4 -35,0
34 Aufn. von Krediten zur Liquiditätssicherung 73,6 113,1 53,7 155,8 37,8 200,6 28,8
35 Tilgung und Gewährung von Darlehen 39,0 42,5 9,0 45,3 6,6 48,3 6,6
36 Tilgung v. Krediten zur Liquiditässicherung 0,0 73,6 0,0 113,1 53,7 155,8 37,8
37 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 132,0 98,8 -25,2 90,3 -8,6 56,9 -37,0
Tab 14
Plan 2019 Plan 2020Zeile
Finanz-
plan
Bezeichnung
Ansatz 2017 Plan 2018
Die Finanzierungslücke bei den Investitionen, die sich nach Abzug der Einzahlungen ergibt,
muss durch Kredite geschlossen werden. Für das Jahr 2017 werden zusätzliche Kredite von
97,3 Mio. € benötigt, für die Jahre 2018 bis 2020 sind insgesamt weitere 255,1 Mio. € vorge-
sehen.
Obwohl an Tilgungsleistungen in den nächsten Jahren durchschnittlich 43,8 Mio. € vorgese-
hen sind, wird die Verschuldung aufgrund des hohen Investitionsbedarfs deutlich ansteigen
(siehe auch Pkt. 4.3.2).
Die Aufnahme und Tilgung der Kredite zur Liquiditätssicherung wurde haushaltstechnisch so
veranschlagt, dass die jeweilige Tilgung im Jahr nach der Aufnahme vor gesehen ist. Der
Bedarf wird nach derzeitiger Planung kontinuierlich ansteigen.
6. Abschließende Bemerkungen
Die bereits im Mai 2016 mit der Ratsvorlage „Perspektiven für den Haushaltsplan 2017 - Fi-
nanzeckwerte“ (V/0343/2016) dargestellte äußerst angespannte Haushaltssituation hat sich
im Rahmen der weiteren Erarbeitung des Haushaltplans grundsätzlich bestätigt. Für das
Haushaltsjahr 2017 wird ein Defizit von 58,4 Mio. € erwartet. In den Jahren der mittelfristigen
Ergebnisplanung bis 2020 zeichnet sich aus heutiger Sicht ein weiteres Gesamtdef izit von
rd. 87,0 Mio. € ab. Diese Entwicklung macht deutlich, dass zum Erhalt der kommunalen Fi-
nanzhoheit zusätzlicher Handlungsbedarf besteht. Mit dem Beschluss zur Vorlage „Nachhal-
tige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 2016) – V/0700/2015“ hat der Rat daher
im Dezember 2015 den Startschuss für eine neue nachhaltige Sanierungsstrategie gegeben.
Die Stadt Münster steht als wachsende Stadt vor großen Herausforderungen. Im Dilemma
zwischen wachsender Stadt einerseits und der Konsolidierungsnotwendigkeit andererseits,
sind die Angebote und Einrichtungen der allgemeinen Daseinsvorsorge nach kritischer Pr ü-
Seite 49
fung bedarfsgerecht anzupassen und ggf. auszuweiten. Daher wird das Investitionsvol umen
in den nächsten Jahren deutlich ansteigen.
Die damit einhergehende Aufnahme von Investitionskrediten wird zwangsläufig zu einem
Anstieg der Gesamtverschuldung führen. Auch der Bestand an Liquiditätskrediten, die
grundsätzlich nur zur Beseitigung v on vorübergehenden Liquiditätsengpässen vorges ehen
sind, wird aus heutiger Sicht in den nächsten Jahren ansteigen.
Münster, im September 2016
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Seite 50
Eckwertepapier
Seite 51
Seite 52
Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%)
01 40 Steuern und ähnliche Abgaben 547,9 562,0 2,6 570,4 1,5 578,8 1,5
4000 / 4001 Grundsteuer 60,5 61,0 0,8 61,5 0,8 62,0 0,8
400200 Gewerbesteuer 275,0 275,0 0,0 275,0 0,0 275,0 0,0
401000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 153,5 161,0 4,9 168,0 4,3 175,0 4,2
401100 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 34,4 40,3 17,2 41,0 1,7 41,7 1,7
404000 Leistungen nach dem Familienleistungsausgleic h 15,5 15,7 1,3 15,9 1,3 16,1 1,3
404100 Leistungen aus der Umsetzung der Grundsicheru ng 2,8 2,8 0,0 2,8 0,0 2,8 0,0
40xxxx sonstige Steuern und ähnliche Abgaben 6,2 6,2 0,0 6,2 0,0 6,2 0,0
02 41 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 116,0 132,9 14,5 134,4 1,1 135,3 0,7
410000 Schlüsselzuweisungen 0,0 18,8 0,0 20,5 9,0 21,3 3,9
41xxxx Bereich Kinder-/Jugendhilfe PB06 59,5 59,1 -0,6 59,8 1,2 60,2 0,6
415 Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 27,3 27,6 1,1 27,9 1,1 27,8 -0,1
416000 Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeit rags 5,5 5,5 0,0 5,5 0,0 5,5 0,0
41xxxx sonstige Zuwendungen und allgemeine Umlagen 23,8 21,9 -7,8 20,7 -5,6 20,5 -1,0
03 42 Sonstige Transfererträge 14,1 14,1 0,5 14,2 0,8 14,3 0,7
42 Grundsicherung nach dem SGB II 0501 6,6 6,7 1,1 6,8 1, 6 6,9 1,5
42 Übrige soziale Leistungen (ohne SGB II) 0502-0504 2 ,5 2,5 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0
42 Bereich Kinder-/Jugendhilfe PB 06 4,9 4,9 0,0 4,9 0,0 4,9 0,0
42xxxx sonstige Transfererträge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
04 43 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 122,7 122,9 0,2 123,6 0,6 124,0 0,3
430 / 432 Verwaltungs- u. Benutzungsgeb. Bereich Kin der-/Jugendhilfe PB 06 14,9 15,0 0,3 15,0 0,3 15,0 0,3
432 Benutzungsgebühren (gebührenrechnende Einrichtun gen)
020202,
0210, 1101,
1302
65,8 66,2 0,5 67,4 1,9 67,8 0,5
430 / 432 Verwaltungs- und Benutzungsgebühren übrige Bereiche 19,5 19,5 0,0 19,5 0,0 19,5 0,0
436 / 438 Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen u nd Gebühren 21,4 21,2 -0,9 20,7 -2,5 20,7 0,0
43xxxx sonstige öffentlich-rechtliche Leistungsentge lte 1,0 1,0 1,2 1,0 1,2 1,1 1,0
05 440 - 444 Privatrechtliche Leistungsentgelte 21,2 21,1 -0,2 21,4 1,3 21,5 0,7
442 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 01 11 13,6 13,8 1,5 14,0 1,4 14,2 1,4
440 - 444 Privatrechtliche Leistungsentgelte Bereich Kinder-/Jugendhilfe PB06 1,9 1,9 0,0 1,9 0,0 1,9 0,0
440 - 444 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelt e 5,6 5,4 -4,3 5,5 1,2 5,4 -1,1
06 445 - 449 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 202,6 210,4 3,8 211,4 0,5 216,2 2,3
445-449 Grundsicherung nach dem SGB II 0501 131,2 138,4 5,4 138,5 0,1 142,5 2,9
445-449 Übrige soziale Leistungen (ohne SGB II) 0502- 0504 59,3 59,5 0,2 60,0 1,0 61,0 1,7
445 - 449 Bereich Kinder-/Jugendhilfe PB 06 6,0 7,0 16,6 7,0 0,0 7,0 0,0
445 - 449 sonstige Kostenerstattungen und Kostenumla gen 6,0 5,5 -8,6 5,8 5,1 5,5 -4,2
07 45 Sonstige ordentliche Erträge 37,8 37,8 -0,0 38,1 0,7 38,1 0,0
451400 Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen 5,0 5,0 0,0 5,0 0,0 5,0 0,0
451500 Konzessionsabgaben 18,0 18,0 0,0 18,0 0,0 18,0 0,0
453100 Erstattung von Körperschaftssteuer 1,0 1,0 0,0 1,3 25,0 1,3 0,0
450009 Veräußerung von Umlaufvermögen 6,0 6,0 0,0 6,0 0,0 6,0 0,0
45xxxx sonstige ordentliche Erträge 7,8 7,8 -0,1 7,8 0,2 7,8 0,0
08 470 Aktivierte Eigenleistungen 3,0 3,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0,0
09 471 Bestandsveränderungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
10 Ordentliche Erträge 1.065,2 1.104,2 3,7 1.116,5 1,1 1.131,2 1,3
Eckwertepapier 2017 (Ergebnisplan)
Plan 2018 Plan 2020 Plan 2019 Zeile im
Ergebnis-
plan
Sachkonto Bezeichnung Produkt-
gruppen
Ansatz 2017
Seite 53
Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%)
Eckwertepapier 2017 (Ergebnisplan)
Plan 2018 Plan 2020 Plan 2019 Zeile im
Ergebnis-
plan
Sachkonto Bezeichnung Produkt-
gruppen
Ansatz 2017
11 50 Personalaufwendungen 258,1 263,7 2,2 268,9 1,9 274,8 2,2
50xxxx Dienstaufwendungen etc. 238,1 244,1 2,5 249,2 2,1 255,2 2,4
504 - 505 Zuführung zu Rückstellungen für Beschäftig te 19,0 18,7 -1,7 18,7 0,0 18,7 0,1
506xxx sonstige Personalaufwendungen 1,0 1,0 0,0 1,0 0,0 1,0 0,0
12 51 Versorgungsaufwendungen 20,7 21,1 2,2 21,6 2,2 22,1 2,2
51xxxx Versorgungs-/Beihilfeaufwendungen 20,7 21,1 2,2 21,6 2,2 22,1 2,2
513009+5140009 Zuführung zu Rückstellungen für Versorgungsempfänge r 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
13 52 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 119,6 119,4 -0,1 120,8 1,1 121,7 0,8
5220xx Unterhaltung der Grün- und Freiflächen 13 01 2, 8 2,4 -12,8 2,4 0,0 2,5 1,1
5221yy Unterhaltung bebauter Grundstücke 0111 15,7 15,8 0,6 15,8 0,0 15,8 0,0
5222xx Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 12 01 1 3,3 13,5 1,5 13,7 1,4 13,9 1,5
521 + 523 Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 01 11 2 7,3 27,4 0,2 27,6 0,9 27,6 0,0
524000 Schülerbeförderungskosten 03 02 8,2 8,4 2,0 8,6 1,8 8,7 1,8
524200 IT-Dienstleistungen 12,4 12,0 -3,5 11,9 -0,3 11,9 -0,1
52xxxx sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstlei stungen 39,8 39,9 0,2 40,7 1,9 41,3 1,5
14 57 Bilanzielle Abschreibungen 79,2 80,1 1,1 80,7 0,7 79,6 -1,3
573009 Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 20,1 20,7 2,6 21,1 2,2 21,4 1,1
574009 Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen 47,7 47,7 0,0 47,7 0,0 47,7 0,0
57xxxx sonstige bilanzielle Abschreibungen 11,4 11,7 3,1 11,8 1,0 10,5 -11,2
15 53 Transferaufwendungen 564,0 571,9 1,4 578,9 1,2 587,0 1,4
530500 Zuwendung an Beteiligungen 1501 5,7 6,1 6,9 6,1 0,0 6,2 1,6
530500 Zuwendungen an Theater Münster und MM 0407, 15 02 23,5 24,0 2,4 24,1 0,2 24,1 0,2
533000 Gewerbesteuerumlage 20,9 20,9 0,0 20,9 0,0 20,9 0,0
533100 Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einhe it 20,3 20,3 0,0 19,7 -3,0 19,7 0,0
535100 Landschaftsumlage 80,0 80,2 0,3 82,6 3,0 84,7 2,5
539000 Krankenhausumlage 3,6 3,7 2,8 3,7 0,0 3,7 0,0
53 Grundsicherung nach dem SGB II 0501 162,5 167,7 3,2 1 72,7 3,0 178,9 3,6
53 Übrige soziale Leistungen (ohne SGB II) 0502-0504 9 9,0 99,9 1,0 100,0 0,0 100,1 0,1
53 Bereich Kinder-/Jugendhilfe PB 06 130,2 130,8 0,4 131,7 0,7 131,7 -0,0
53xxxx sonstige Transferaufwendungen 18,4 18,2 -0,7 17,4 -4,5 17,0 -2,3
16 54 Sonstige ordentliche Aufwendungen 69,0 66,1 -4,2 65,8 -0,5 65,7 -0,0
5410 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 01 11 15,1 15,1 0,0 15,1 0,0 15,1 0,0
5430-5431 Versicherungen 4,6 4,6 0,6 4,6 0,4 4,6 -0,0
5472-5473 Kapitalertragsteuer/Solidaritätszuschlag 2,4 2,7 11,0 2,7 0,0 2,7 0,0
549300 Zinsen für Gewerbesteuererstattungen 3,0 3,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0,0
54xxxx sonstige ordentliche Aufwendungen 43,9 40,7 -7,2 40,4 -0,8 40,4 -0,1
17 Ordentliche Aufwendungen 1.110,5 1.122,3 1,1 1.136,6 1,3 1.151,0 1,3
18 Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17) -45,3 -18,2 -59,9 -20,1 10,8 -19,8 -1,6
Seite 54
Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%)
Eckwertepapier 2017 (Ergebnisplan)
Plan 2018 Plan 2020 Plan 2019 Zeile im
Ergebnis-
plan
Sachkonto Bezeichnung Produkt-
gruppen
Ansatz 2017
19 46 Finanzerträge 12,4 13,6 9,6 13,4 -1,7 13,4 -0,0
461000 Gewinnanteile 12,1 13,2 9,9 13,0 -1,7 13,0 0,0
46xxxx sonstige Finanzerträge 0,3 0,3 -0,3 0,3 -0,6 0,3 -0,5
20 55 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25,5 24,0 -5,9 23,0 -4,2 22,0 -4,3
550 Zinsen 25,5 24,0 -5,9 23,0 -4,2 22,0 -4,3
55xxxx sonstige Finanzaufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
21 Finanzergebnis
(= Zeilen 19 und 20) -13,1 -10,4 -20,5 -9,7 -7,4 -8,7 -10,3
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21) -58,4 -28,6 -51,1 -29,8 4,1 -28,4 -4,4
23 49 Außerordentliche Erträge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
24 59 Außerordentliche Aufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
25 Außerordentliches Ergebnis
(= Zeilen 23 und 24) 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
26 Jahresergebnis
(= Zeilen 22 und 25) -58,4 -28,6 -51,1 -29,8 4,1 -28,4 -4,4
Seite 55
Seite 56
vorläufige
Bilanz zum 31.12.2015
(Stand: August 2016)
Seite 57
Seite 58
31.12.2015 31.12.2014
- EUR - - EUR -
A K T I V A 3.441.668.014,96 3.444.917.831,65
1. ANLAGEVERMÖGEN 3.228.474.288,39 3.251.740.023,41
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 373.329,56 328.485,50
1.2 Sachanlagen 2.766.485.802,24 2.792.901.768,09
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 229.608.734,75 230.214.167,19
1.2.1.1 Grünflächen 126.153.237,08 126.983.451,08
1.2.1.2 Ackerland 34.298.817,45 33.026.476,29
1.2.1.3 Wald, Forsten 10.430.217,65 10.274.767,12
1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 58.726.462,57 59.929.472,70
1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 754.848.114,20 740.968.255,22
1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 67.581.880,72 63.814.474,16
1.2.2.2 Schulen 350.813.082,99 354.612.905,57
1.2.2.3 Wohnbauten 2.170.704,67 2.186.947,29
1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 334.282.445,82 320.353.928,20
1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.629.237.743,03 1.649.713.359,06
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 315.105.009,54 315.148.426,45
1.2.3.2 Brücken und Tunnel 41.117.660,22 40.088.190,82
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00
1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 693.938.686,60 699.537.781,98
1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 559.289.293,94 574.126.022,90
1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 19.787.092,73 20.812.936,91
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 2.103.976,04 804.673,51
1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 14.134.119,17 14.107.621,31
1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 34.761.511,09 34.814.236,54
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 36.771.724,34 38.756.045,13
1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 65.019.879,62 83.523.410,13
1.3 Finanzanlagen 461.615.156,59 458.509.769,82
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 407.597.423,45 404.791.196,84
1.3.2 Beteiligungen 12.980.522,27 14.328.050,08
1.3.3 Sondervermögen 21.495.696,27 21.338.278,82
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 17.127.621,31 15.412.527,71
1.3.5 Ausleihungen 2.413.893,29 2.639.716,37
1.3.5.1 an verbundene Unternehmen 656.652,95 1.247.449,08
1.3.5.2 an Beteiligungen 1.226.130,00 1.260.130,00
1.3.5.3 an Sondervermögen 0,00 0,00
1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 531.110,34 132.137,29
2. UMLAUFVERMÖGEN 156.750.993,81 143.793.504,17
2.1 Vorräte 36.098.607,62 31.303.689,11
2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 36.098.607,62 31.303.689,11
2.1.2 Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00
2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 32.182.862,32 33.536.167,62
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und 17.785.862,28 20.593.088,41
Forderungen aus Transferleistungen
2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 6.563.544,70 6.258.841,50
2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 7.833.455,34 6.684.237,71
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00
2.4 Liquide Mittel 88.469.523,87 78.953.647,44
3. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 56.442.732,76 49.384.304,07
Seite 59
31.12.2015 31.12.2014
- EUR - - EUR -
P A S S I V A 3.441.668.014,96 3.444.917.831,65
1. EIGENKAPITAL 724.967.112,46 736.134.300,79
1.1 Allgemeine Rücklage 669.837.388,48 668.768.567,03
1.2 Sonderrücklagen 1.306.000,00 1.306.000,00
1.3 Ausgleichsrücklage 66.059.733,76 41.644.038,67
1.4 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -12.236.009,78 24.415.695,09
2. SONDERPOSTEN 1.296.708.049,10 1.315.439.120,32
2.1 für Zuwendungen 626.624.148,31 630.181.262,89
2.2 für Beiträge 660.597.953,65 676.210.520,19
2.3 für den Gebührenausgleich 2.451.056,01 2.691.531,39
2.4 Sonstige Sonderposten 7.034.891,13 6.355.805,85
3. RÜCKSTELLUNGEN 540.788.086,06 526.706.472,35
3.1 Pensionsrückstellungen 499.397.830,00 481.972.310,00
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00
3.3 Instandhaltungsrückstellungen 3.374.229,58 6.798.472,39
3.4 Sonstige Rückstellungen 38.016.026,48 37.935.689,96
4. VERBINDLICHKEITEN 827.509.024,77 822.056.505,81
4.1 Anleihen 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 729.516.733,06 723.744.633,08
4.2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00
4.2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00
4.2.3 von Sondervermögen 84.363,16 84.363,16
4.2.4 vom öffentlichen Bereich 25.293,02 44.308,12
4.2.5 von Kreditinstituten 729.407.076,88 723.615.961,80
4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 13.845.189,44 12.476.555,96
4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen 779.861,25 1.116.655,29
wirtschaftlich gleichkommen
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.187.740,10 416.505,85
4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 1.827.843,35 108.677,64
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 32.057.280,84 32.451.203,16
4.8 Erhaltene Anzahlungen 47.294.376,73 51.742.274,83
5. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 51.695.742,57 44.581.432,38
Seite 60
Stellenplan
Seite 61
Seite 62
5.4 Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2017
Teil A: Beamte Stand: 06.09.2016
BesGr. Zahl der Stellen
2017*
Zahl der Stellen
2016
Ist-Besetzung am
30.06.2016 Bemerkungen
Wahlbeamte
B10 1,00 1,00 1,00
B6
1,00 1,00 1,00
Stelleninhaber/-in erhält
B07 (§ 2 EingrVO)
B5 5,00 5,00 5,00 1 Stelleninhaber/in
erhält B06 (§ 2
EingrVO)
Summe 7,00 7,00 7,00
Laufbahngruppe 2
B2 3,00 3,00 3,00
A16 15,00 15,00 15,00
A15 30,50 30,50 29,47 1,00 x ku A 13 hD
A14 44,11 44,11 40,33
A13 2. Einstiegsamt 19,11 19,11 19,11 0,27 x kw R
A13 1. Einstiegsamt 50,00 50,00 50,00 1,00 gesperrt
0,50 x kw R
A12 127,28 127,28 120,23 2,00 x ku
0,50 x ku A11
1,00 x ku A10
1,00 x kw 31.12.2017
1,00 x kw 31.12.2019
A11 182,73 182,73 171,31 1,00 x ku
4,25 x ku A 10
0,50 x ku EGr. S 12
3,00 x kw 31.12.2017
1,00 x kw 31.12.2018
1,00 x kw 31.12.2019
A10 153,70 153,70 148,56 2,00 x kw 31.12.2019
0,50 x kw 31.12.2020
Summe 625,43 625,43 597,01
Laufbahngruppe 1
A9 Fn1 50,80 50,80 39,56
A9 145,81 145,81 142,57 1,40 x kw 31.12.2016
A8 201,02 201,02 194,62 1,00 x ku A07
0,32 x kw
A7 136,51 136,51 116,22 1,00 gesperrt
14,00 kw 31.12.2020
0,67 ku E05
A6 1,00 1,00 1,00
Summe 535,14 535,14 493,97
Zusammen 1.167,57 1.167,57 1.097,98
* Die neuen Stellenzahlen befinden sich zum Zeitpunkt der Drucklegung des Haushaltsplanentwurfs noch in der
Aufstellung und können dem Verwaltungsentwurf des Stellenplans 2017 entnommen werden.
Seite 63
Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
BesGr. Zahl der Stellen
2017*
Zahl der Stellen
2016
Ist-Besetzung am
30.06.2016 Bemerkungen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A13 1. Einstiegsamt 1,00 1,00 1,00
A12 2,00 2,00 2,00
A9 Laufbahngruppe 1 1,00 1,00 1,00
A08 2,00 2,00 2,00
Summe 6,00 6,00 6,00
Theater Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A16 1,00 1,00 1,00
A13 1. Einstiegsamt 1,00 1,00 1,00
A11 2,00 2,00 2,00
A10 0,50 0,50 0,50
A9 Laufbahngruppe 1 1,00 1,00 1,00
A8 1,00 1,00 1,00
Summe 6,50 6,50 6,50
citeq (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A15 3,00 3,00 3,00
A13 1. Einstiegsamt 11,50 11,50 11,50
A12 18,63 18,63 18,31
A11 12,00 12,00 11,35
A9 Laufbahngruppe 1 0,86 0,86 0,85
A8 1,00 1,00 1,00
Summe 46,99 46,99 46,01
Münster Marketing (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A14 0,78 0,78 0,78
A12 2,00 2,00 2,00
Summe 2,78 2,78 2,78
Insgesamt 1.229,84 1.229,84 1.159,27
Seite 64
Teil B: Tariflich Beschäftigte
SV SV 1,00 1,00 1,00
15Ü I 2,00 2,00 2,00
15 I
Ib/Ia 23,77 23,77 22,77
15V Ib/Ia 6,50 6,50 6,50
14 Ib
II/Ib 38,72 38,72 37,81 0,50 x ku
1,25 x ku E13
13 II (hD)
II (gD) 58,02 58,02 54,69 1,00 x kw
12 III/II 82,81 82,81 79,16
1,00 x ku
1,18 x kw R
1,00 x kw 31.03.2018
1,00 x kw 31.12.2020
S18 13,00 13,00 13,00 0,50 x ku
11 III
IVa/III 149,36 149,36 134,34
1,00 x ku E10
1,00 x ku E09
1,00 x ku E09V
1,00 x ku
2,00 x kw R
1,00 x kw 31.12.2020
S17 15,25 15,25 13,62
S16 3,00 3,00 3,00
10 IVa
IVb/IVa 79,75 79,75 76,79 2,00 x ku E09V
3,49 x kw
S15 40,19 40,19 40,19
9 IVb
Vb/IVb 151,03 151,03 151,03 0,75 x kw 31.12.2020
1,00 gesperrt
S14 36,25 36,25 32,78
S13 18,00 18,00 17,72
S12 114,51 114,51 114,51 1,00 gesperrt
2,00 x kw 31.12.2017
S11b 93,60 93,60 78,32 1,00 gesperrt
S10 21,85 21,85 21,79 1,00 x kw 31.07.2016
Stand: 06.09.2016
Ist-Besetzung
30.06.2016
Vermerke/
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr)
vormals
Zahl der
Stellen 2017
Zahl der
Stellen 2016
Seite 65
Ist-Besetzung
30.06.2016
Vermerke/
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr)
vormals
Zahl der
Stellen 2017
Zahl der
Stellen 2016
9V Vb (gD)
Vb (mD) 56,06 56,06 56,06
2,00 x ku E08
0,50 x ku E06
1,10 x kw R
S09
8 Vc/Vb
Vc 274,53 274,53 274,53
3,00 x ku E06
1,00 x ku E05
1,68 x kw
3,00 x kw 31.12.2017
S08b 40,08
S08a 357,91 357,91 323,73 4,08 x gesperrt
5,54 x kw 31.07.2018
S08 10,67 50,75 49,50 0,12 x gesperrt
7 6/7a 47,80 47,80 47,80 4,00 x ku E06
S07 7,00 7,00 6,95 1,00 x kw 31.07.2016
6
VIb/Vc
VIb
VIb+Zul
VIb+VIbZul
Kr IV/Va
307,97 307,97 306,84
5,50 x ku E05
2,00 x ku E03
8,00 x kw
0,13 x kw 31.12.2017
5
VII/VIb
VII
4/5a
261,42 261,42 261,42
3,00 x ku E04
1,00 x ku E03
0,50 gesperrt
4 3/4a 42,75 42,75 41,48 0,13 x kw 31.07.2017
3
VIII/VII
VIII
IX/VII
2/3a
94,15 94,15 91,24 0,50 x kw R
S03 73,25 73,25 73,25
2 1/1a 67,48 67,48 67,48
S02 93,81 93,81 93,81
SL SL 0,02 0,02 0,02
2.683,51 2.683,51 2.595,13Summe
Seite 66
5.5 Stellenübersichten 2017
Teil A: Aufteilung nach Gliederung
I - Beamte Stand: 06.09.2016
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13
2. EA
A13
1. EA A12 A11 A10 A9 Fn 1
LfbGr. 1
A9
LfbGr. 1 A8 A7 A6 Gesamt Bemerkung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften 1,00 1,00 2,41 4,41
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,00 1,00 5,00 2,00 1,00 3,00 1,73 2,00 16,73
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 0,50 A13gD kw R
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 0,25 3,00 4,00 8,25
0107 Public Relations 1,00 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 1,00 3,00 4,00 8,77 14,59 1,00 8,16 3,36 44,88
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 2,00 1,00 3,00 5,00 7,23 2,50 1,00 5,00 29,19 5,50 62,42 1,00 A15 ku A 13 hD
0110 Recht 1,00 0,50 1,00 1,00 1,20 4,70
0111 Immobilienmanagement 1,00 4,00 3,61 2,00 6,00 14,50 11,00 3,00 2,00 6,86 0,37 54,34
0113 Zentrale Dienste 1,00 1,50 2,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00 2,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,73 1,73
1,00 1,00 5,00 3,00 4,00 9,50 12,86 2,00 14,00 34,00 44,23 8,23 2,00 15,16 42,11 5,87 203,96
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 1,00 5,00 1,50 0,50 0,50 10,50 1,00 A12 kw 31.12.2017
2,00 A11 kw 31.12.2017
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 1,50 1,44 4,94
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 3,00 3,00 5,50 12,28 10,63 9,21 44,62 0,50 A08 ku A07
0,50 A12 ku A10
0204 Bürgerservice 1,00 2,00 1,00 3,00 1,00 4,00 3,47 15,94 1,50 32,91
0205 Standesamtsangelegenheiten 1,00 1,00 2,00 6,50 10,50
0206 Ausländerangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 4,75 1,00 9,86 1,00 19,61 1,00 A12 ku
0207 Statistik 1,00 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 1,00 2,00 2,00 6,00 19,00 20,00 37,00 72,90 57,00 49,00 265,90
1,40 A09mD kw 31.12.2016
1,00 A11 kw 31.12.2017
1,00 A11 kw 31.12.2018
0210 Rettungsdienst 1,00 6,00 31,00 20,00 63,00 121,00 14,00 A07 kw 31.12.2020
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 2,00 0,50 2,50 1,00 7,00
2,00 4,00 6,00 5,50 8,00 28,00 36,50 23,75 43,50 122,15 114,87 123,71 517,98
0301 Leistungen für Schulen 1,00 1,00 3,00 2,00 7,80 2,00 1,00 2,32 0,51 20,63 1,00 A11 ku A10
0,32 A08 kw
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 1,00 2,00 1,00 2,75 1,50 1,50 9,75
1,00 1,00 1,00 2,00 3,00 3,00 10,55 3,50 1,00 3,82 0,51 30,38
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Seite 67
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13
2. EA
A13
1. EA A12 A11 A10 A9 Fn 1
LfbGr. 1
A9
LfbGr. 1 A8 A7 A6 Gesamt Bemerkung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 2,00 4,00
0402 Volkshochschule 0,75 1,00 1,00 1,25 0,67 4,67 0,75 A08 ku A07
0,67 A07 ku E05
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 1,73 1,73 4,46
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 0,86 1,00 3,86
0406 Stadtarchiv 1,00 0,61 1,61
1,00 2,00 1,75 0,86 1,00 3,00 4,34 4,98 0,67 19,60
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 1,00 4,00 3,00 6,50 19,45 30,55 1,00 2,25 2,25 70,00
1,00 A11 ku
2,50 A11 ku A10
1,00 A12 kw 31.12.2019
1,00 A11 kw 31.12.2019
2,00 A10 kw 31.12.2019
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 1,00 5,00 4,50 27,22 1,50 1,50 42,72
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 1,00 2,00 4,00 8,25 17,00 1,00 5,00 39,25
0504 Wohngeld 0,62 7,52 8,14
1,00 1,00 6,00 1,00 6,00 15,50 32,20 75,39 3,50 16,27 2,25 160,11
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 6,50 4,79 10,22 26,51 0,50 A11 ku EGr. S 12
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 2,00 0,26 1,00 1,00 5,26
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 3,25 0,11 3,36
0604 Familienförderung 1,00 2,00 1,77 0,50 5,27
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 5,00 6,00 13,48 16,46 0,50 2,50 44,94
1,00 A07 gesperrt
0,50 A12 ku A11
0,75 A11 ku A10
1,00 2,00 1,00 7,00 10,00 25,49 23,13 1,50 10,72 3,50 85,34
0701 Gesundheitsdienste 1,00 3,00 5,50 1,00 2,00 1,00 1,00 14,50
1,00 3,00 5,50 1,00 2,00 1,00 1,00 14,50
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 0,50 1,00 1,00 4,50
0802 Bäder 1,00 1,00 1,00 3,00
1,00 2,00 0,50 2,00 2,00 7,50
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 2,00 4,00 0,73 1,00 2,00 0,50 3,61 14,84 0,27 A13hD kw R
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 3,00 6,00 3,00 15,00
2,00 4,00 4,00 0,73 4,00 8,00 3,50 3,61 29,84
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 1,00 1,00 1,00 3,00 5,00 10,68 1,50 1,00 24,18
1003 Wohnen 1,00 0,02 1,00 1,78 1,00 3,50 1,00 3,12 12,42
1,00 1,00 1,00 1,02 4,00 6,78 11,68 5,00 2,00 3,12 36,60
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 2,00 4,00 0,32 1,41 0,80 1,63 12,16 1,00 A12 ku
2,00 2,00 4,00 0,32 1,41 0,80 1,63 12,16
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Seite 68
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13
2. EA
A13
1. EA A12 A11 A10 A9 Fn 1
LfbGr. 1
A9
LfbGr. 1 A8 A7 A6 Gesamt Bemerkung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 7,00 6,50 3,18 1,00 0,50 1,00 28,18
1202 Verkehrsplanung 0,50 0,50
1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 7,00 6,50 3,68 1,00 0,50 1,00 28,68
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 2,50 2,00 5,50
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 2,00 2,00 2,92 1,00 7,92
1305 Wald und Forstwirtschaft 1,00 1,00
2,00 1,00 1,00 2,00 5,42 1,00 2,00 14,42
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 3,00 2,50 5,50 0,50 A10 kw 31.12.2020
3,00 2,50 5,50
1503 Stadthalle Hiltrup 1,00
1,00 1,00
1,00 1,00 5,00 3,00 15,00 30,50 44,11 19,11 50,00 127,28 182,73 153,70 50,80 145,81 201,02 136,51 1,00 1.167,57
1,00 2,00 1,00 2,00 6,00
1,00 1,00 2,00 0,50 1,00 1,00 6,50
3,00 11,50 18,63 12,00 0,86 1,00 46,99
0,78 2,00 2,78
1,00 1,00 5,00 3,00 16,00 33,50 44,89 19,11 63,50 149,91 196,73 154,20 50,80 148,67 205,02 136,51 1,00 1.229,84
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Zwischensumme
Münster Marketing
citeq
Theater Münster
Abfallwirtschaftsbetriebe
Seite 69
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften 0,79 1,00
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 2,50 4,00 2,80 1,50 1,00
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 1,00 2,00
0107 Public Relations 1,00 2,62 5,01
0108 Personal- und Organisationsmanagement 0,25 1,00 4,36
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 5,00 5,00
0110 Recht 0,50
0111 Immobilienmanagement 1,00 4,00 14,00 29,98
0113 Zentrale Dienste 0,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 0,77
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 3,00
1,00 6,50 10,12 16,06 27,56 41,34
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst 1,00 1,00 1,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 1,00 1,50
1,00 1,00 1,00 2,50 2,00 2,00
0301 Leistungen für Schulen 1,00 2,00 2,06 1,00 1,00
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 7,25 1,00
1,00 2,00 9,31 2,00 1,00
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Seite 70
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11b S10 09V
0,50 1,00
2,00
1,00
1,00 1,75
5,00 2,00 1,00
1,00
15,49 2,00 2,00
2,00
0,50 1,00
22,49 7,75 1,00 8,00
2,00 2,00
1,00
1,00
1,00 2,00
1,00
1,00 1,69
1,00 1,00 2,00
2,00
6,50
3,00 15,19 7,00
0,45 1,00 9,00 10,00 3,28
1,00 1,00 1,95 9,00
1,45 1,00 1,00 10,95 19,00 3,28
Seite 71
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
08 S09 S08b S08a S08 07 S07 06 05 04
3,79 2,41
6,00 2,00
1,00
1,00 1,00
0,63
1,00 1,50
5,37 2,02 1,86 1,00
13,37 4,78 1,65
1,00 0,50
9,00 2,00 13,55 4,94
4,50 2,00 13,64 2,68 3,18
1,10 1,50
1,22 0,50
45,13 4,00 39,71 18,67 4,18
21,50 1,50
2,56
7,00 12,52 19,64
17,35 2,00 14,05
4,00 2,00
7,64 1,50
1,00
1,00 4,00 1,65 0,50
1,00 1,00 3,00
1,00 0,78
62,05 5,00 21,17 39,97
6,95 1,00 22,45 33,86 90,13 11,38
0,50 3,79
7,45 1,00 22,45 33,86 93,92 11,38
Seite 72
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
03 S03 02 S02 SL Gesamt Bemerkungen
9,49
1,00 22,80
3,00 0,50 E12 kw R
4,00
4,63
11,13
1,00 0,50 20,11
1,00 E12 kw 31.12.2020
0,75 E09 kw 31.12.2020
39,80
3,00 0,50 E06 ku E05
65,52 163,48
1,00 E11 ku E09V
1,00 E11 ku
2,00 E10 ku E09V
1,00 E12 kw 31.03.2018
0,57 29,07
4,37
7,22
2,57 66,02 322,10
0,55 27,55 1,00 E08 ku E05
3,00 E08 kw 31.12.2017
1,00 4,56
4,30 46,46 1,00 E08 ku E06
1,00 37,40
7,00
11,83
6,00
1,00 0,02 10,17
8,00
11,78
7,85 0,02 170,75
28,86 225,42
1,00 E06 ku E05
1,00 E06 ku E03
0,68 E08 kw
1,00 S11
gesperrt
25,49 1,00 E13 kw
28,86 250,91
Stand: 06.09.2016
Seite 73
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 2,00 1,00
0402 Volkshochschule 1,00 3,00 4,00
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 1,00 2,69
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 0,90 5,90
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00
0406 Stadtarchiv 2,00
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 1,00 1,75
1,00 3,00 6,00 10,65 1,00 10,59
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II 1,00 6,50 3,50 2,00 0,75
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 0,50 1,50
0504 Wohngeld 1,00
1,00 1,00 1,50 6,50 4,50 4,00 3,25
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 4,00 1,00
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 1,00 2,00
0604 Familienförderung 1,00
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 2,50 1,00 7,00
3,00 8,50 1,00 12,00
0701 Gesundheitsdienste 2,27 5,50 1,93 2,00
2,27 5,50 1,93 2,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 1,00 2,00
0802 Bäder
2,00 1,00 2,00
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 5,75 3,00 4,00 14,00
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 9,00 6,96
2,00 7,75 4,00 13,00 20,96
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 3,00 6,18
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 2,00 2,75
1003 Wohnen 1,00 0,45
2,00 1,00 5,75 6,63
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Seite 74
Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11b S10 09V
2,00
0,75
2,63 27,44
7,00 5,54 8,28
1,00 2,14 0,50
1,39 1,00
14,02 36,87 8,78
6,09 1,00 66,89 68,00
1,00 0,50 3,00
5,00 3,25 4,11 1,00 31,44 0,45 0,50
0,50
12,09 4,75 74,50 1,00 31,44 68,45 0,50
3,00 12,28 1,00 17,00 9,70 21,85
9,25 1,22 13,79 3,12
4,13 15,86 2,75
1,00 0,50 1,00 3,63
6,78 1,00 35,25 9,14 0,28
3,00 33,44 3,72 36,25 17,00 52,12 6,15 21,85
0,50 1,00 2,50 17,00
0,50 1,00 2,50 17,00
0,50
1,00 2,00
1,50 2,00
1,00 4,00
14,00 1,00
15,00 1,00 4,00
1,00 1,00
1,50 3,00 2,00 0,50
2,50 4,00 2,00 0,50
Seite 75
Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
08 S09 S08b S08a S08 07 S07 06 05 04
2,00 1,50
4,00 3,25
1,50 1,00
4,00 19,96 4,00
1,00 3,46
1,00
0,77 1,00
12,27 1,00 23,46 11,71
30,75 2,50 3,50
1,00 1,00
4,50 1,00 6,08 3,13 18,18
5,49
41,74 1,00 8,58 7,63 18,18
8,29 2,50 241,37 3,40 7,00 2,80 0,78 9,01
1,00 35,58 93,44 1,77 2,50 1,28
5,50 0,50 1,00
2,00 7,10
9,29 38,08 334,81 10,67 7,00 7,80 10,16 9,01
9,65 0,65 0,50 4,75
9,65 0,65 0,50 4,75
1,00 4,00
3,00 16,00
1,00 3,00 16,00 4,00
2,00 2,50
23,99 9,77 2,00
25,99 9,77 4,50
7,00 1,00 2,00
2,00 2,00
9,00 1,00 4,00
Seite 76
Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
03 S03 02 S02 SL Gesamt Bemerkungen
9,50
16,00
2,59 E10 kw
1,00 E14 ku E13
1,50 E08 ku E06
0,50 38,76 0,50 E03 kw R
56,58 1,00 E11 ku E10
1,00 E06 ku E05
10,10
5,39 0,90 E10 kw
4,52
0,50 140,85
192,48 6,00 S11 kw 31.12.2019
2,00 E08 kw 31.12.2019
1,00 12,50
0,31 80,95 1,00 E09V ku E06
3,00 E05 ku E04
6,99
1,31 292,92
73,25 1,07 417,30 5,54 S08a kw 31.07.2018
0,13 E04 kw 31.07.2017
1,00 93,81 263,76 0,12 S08b gesperrt
4,08 S08a gesperrt
32,74 2,00 S12 kw 31.12.2017
7,13
73,05 0,50 S18 ku
0,50 E08 ku E06
1,00 73,25 1,07 93,81 793,98
9,50 57,75 0,50 E14 gesperrt
9,50 57,75
10,50 1,00 E11 ku E09
40,00 0,39 62,39 1,00 E06 ku E03
1,00 E05 ku E03
40,00 0,39 72,89
37,25
0,75 E14 ku
0,68 E12 kw R
1,00 E11 kw R
1,00 E09V kw
R
0,50 71,22 1,00 E08 kw
0,50 108,47
21,18
4,75
0,50 12,95
0,50 38,88
Seite 77
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
1101 Abwasserbeseitigung 1,00 5,50 4,00 14,00
1,00 5,50 4,00 14,00
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 0,92 0,50 5,00 11,00
1202 Verkehrsplanung 1,00 3,00 1,00 4,00 6,32
1,00 3,92 1,50 9,00 17,32
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 1,00 2,00 4,00 7,50
1302 Friedhöfe 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 1,00 3,00 10,90
1304 Fließende Gewässer 1,12
1305 Wald und Forstwirtschaft
1,00 1,00 4,00 7,00 19,52
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 1,00 2,00 3,00 9,00
1,00 2,00 3,00 9,00
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt 1,00 2,00 23,77 6,50 38,72 58,02 82,81 13,00 149,36 15,25
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Seite 78
Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11b S10 09V
3,50 1,00 10,00
3,50 1,00 10,00
3,00 1,00 3,00
1,00
3,00 1,00 4,00
0,57 4,00
2,00
0,63 1,00 1,00
1,00 1,00
2,20 1,00 8,00
3,00 79,75 40,19 151,03 36,25 18,00 114,51 93,60 21,85 56,06
Seite 79
Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
08 S09 S08b S08a S08 07 S07 06 05 04
18,64 14,80 50,69 14,93
18,64 14,80 50,69 14,93
15,00 37,00 2,00
3,00
18,00 37,00 2,00
6,50 18,00 43,50 35,50
2,82 9,93 9,68
1,50 1,00
1,00 4,00
10,82 19,00 58,43 45,18
2,50
2,50
1,00 1,00
1,00 1,00
274,53 40,08 357,91 10,67 47,80 7,00 307,97 261,42 42,75
Seite 80
Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
03 S03 02 S02 SL Gesamt Bemerkungen
138,06 1,00 E09V ku E08
1,00 E06 ku E05
138,06
1,06 79,48
8,00 E06 kw
0,50 E08 kw R
2,00 E06 ku E05
19,32
0,50 E12 kw R
1,00 E11 kw R
0,10 E09V kw R
1,06 98,80
123,57
1,00 E12 ku
1,00 E09V ku E08
4,00 E07 ku E06
0,13 E06 kw 31.12.2017
25,43
0,50 20,53
3,12
5,00
0,50 177,65
17,50
1,00 E11 kw 31.12.2020
17,50
2,00
2,00
94,15 73,25 67,48 93,81 0,02 2.683,51
Seite 81
Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte in der Probezeit (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr Zahl der
Beamten 2017
Zahl der
Beamten 2016
Zahl der
Beamten am
30.06.2016
Erläuterungen
Baurat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Medizinalrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 0,50
Veterinärrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Rechtsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00
Verwaltungsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00
Brandoberinspektor/-in auf Probe A 10 1,00 1,00 1,00
Umweltoberinspektor/-in auf
Probe A 10 1,00 1,00 1,00
Inspektor/-in auf Probe A 9 13,75 7,00 14,00
Brandmeister/-in auf Probe A 7 32,00 43,00 43,00
Sekretär/-in auf Probe A 6 2,00 1,00 2,00
Summe 51,75 57,00 64,50
II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der
Vergütung 2017 Ist-Besetzung
01.10.2016
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 58 52
Sekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 17 19
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 32 32
Brandoberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 1 1
Vermessungs-
oberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 1
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 6 6
Fachangestellte für Medien- und
Informationsdienste Ausbildungsverg. 3 4
Fachangestellte für Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 5 4
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Ausbildungsverg. 3 3
Industriemechaniker/-in Ausbildungsverg. 1 1
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsverg. 2 1
Bauzeichner/-in Ausbildungsverg. 1
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 1 1
Gärtner/-in Ausbildungsverg. 1
Fachkraft für Abwassertechnik Ausbildungsverg. 2
Auszubildende nach dem
Coesfelder Model Ausbildungsverg. 3 3
Verwaltungsfachangestellte/-r Ausbildungsverg. 4 1
Modell-Lehrgang A2 Ausbildungsverg. 5
praxissintegrierte Ausbildung
zum/-r Erzieher/-in
Ausbildungsverg. 14 10
Berufspraktikanten/-innen im
Anerkennungsjahr gem. Tarifvertrag 32 27 Erzieher/-innen
Volontär/-in freie Vereinbarung 2 1
Summe 193 167
Stadtmuseum, Kulturamt
Erläuterungen
davon 2 Aufstiegsbeamte und 3 tariflich Beschäftigte
als Studierende an der FHöV
Stand: 06.09.2016
Seite 82
Übersicht
über die Verpflichtungsermächtigungen
Seite 83
Seite 84
2018 2019 2020 spätere
Jahre Summe
-TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR-
1 23456
2015 500 0 0 0 500
2016 3.500 0 0 0 3.500
2017 49.296 19.700 8.300 0 77.296
Summe 53.296 19.700 8.300 0 81.296
Nachrichtlich:
In der Finanzplanung vorgesehene
Kreditaufnahmen
101.826 92.881 60.396 - 255.103
Übersicht
über die aus Verpflichtungsermächtigungen
voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Voraussichtlich fällige Auszahlungen
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres
Seite 85
Seite 86
Übersicht
über die Zuwendungen an die Fraktionen
Seite 87
Seite 88
Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder
Teil A: Geldleistungen
hier: Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder im Rat der Stadt Münster
Nr.
Fraktion,
Gruppe,
Ratsmitglied
Haushalts -
20171)
1.046.340,51 €
Ansatz
2016
991.896,67 €
Ergebnis der
Jahresrechnung
2015
1.027.490,00 €
Erläuterungen
1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6
1 CDU-Fraktion 273.451,15 € 264.700,00 € 264.700,00 € Der Ansatz 2017 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 99.566,08 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied
2 SPD-Fraktion 229.447,25 € 221.790,00 € 221.790,00 € Der Ansatz 2017 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 99.566,08 €* und für den Raumbedarf
von 4.4.00 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied
3 Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL-Fraktion
219.607,25€ 185.740,00 € 185.740,00 € Der Ansatz 2017 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 99.566,08 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied.
Seit dem 25.04.2016 hat die Fraktion 15
Mitglieder (RH Powroznik), dadurch erhöht
sich der Anspruch um ¼ der
Grundpauschale für den Personalbedarf.
4 FDP-Fraktion 113.615,57 € 109.240,00 € 109.240,00 € Der Ansatz 2017 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 99.566,08 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied
Seite 89
Nr.
Fraktion,
Gruppe,
Ratsmitglied
Haushalts -
20171)
Ansatz
2016
Ergebnis der
Jahresrechnung
2015
Erläuterungen
1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6
5 Fraktion DIE LINKE.
113.615,57 € 109.240,00 € 109.240,00 € Der Ansatz 2017 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 99.566,08 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied
6 Fraktion PIRATEN/ÖDP
bzw.
Ratsgruppe
PIRATEN/ÖDP
74.103,72 € 71.186,67 € 106.780,00 € Eine Gruppe erhält eine proportionale
Ausstattung, die zwei Dritteln der
Zuwendungen entspricht, die die kleinste
Fraktion nach § 56 Abs. 1 S. 2 GO NRW (3
Mitglieder) erhält oder erhalten würde.
(Fraktionsstatus zum 17.02.2015
verloren, ab 18.02.2015 Gruppenstatus)
Der Ansatz 2017 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 99.566,08 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied
7 Fraktionsloses
Ratsmitglied AfD
7.500,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € Pauschale
8 Fraktionsloses
Ratsmitglied UWG
7.500,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € Pauschale
9 Fraktionsloses
Ratsmitglied Herr Mol
7.500,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € Pauschale
Seite 90
Nr.
Fraktion,
Gruppe,
Ratsmitglied
Haushalts -
20171)
Ansatz
2016
Ergebnis der
Jahresrechnung
2015
Erläuterungen
1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6
10 Fraktionsloses
Ratsmitglied Herr
Powroznik
7500,00 € 7.500,00 € Pauschale
Mitglied der Fraktion PIRATEN/ÖDP vom
01.01. – 18.02.2015; fraktionsloses
Ratsmitglied vom 18.02.2015 – 24.04.2016;
seit dem 25.04.2016 Mitglied der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Fußnoten: 1) Haushaltsjahr 2) Vorjahr 3) Vorvorjahr
*Die Personalkostenpauschale (ausgehend von 95.000 €) erhöht sich entsprechend den tariflichen Steigerungen im Öffentlichen Dienst beginnend
zum 01.03.2016 um 2,4 % und zum 01.02.2017 um 2,35 %.
Seite 91
Geldleistungen –
hier: Fraktionen in den Bezirksvertretungen der Stadt Münster
Nr.
Fraktion Haushalts -
2017
Ansatz
2016
Ergebnis der
Jahresrechnung
2015
Erläuterungen
28.029,12 € 1) 28.896,00 € 2) 28.896,00 € 3)
1 2 3 4 5 6
BV Münster-Mitte
1 CDU-Fraktion 1.733,76 € 1.733,76 € 1.733,76 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (6 Mitglieder)
2 SPD-Fraktion 1.444,80 € 1.444,80 € 1.444,80 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder)
3 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
1.733,76 € 1.733,76 € 1.733,76 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (6 Mitglieder)
BV-Münster Nord
4 CDU-Fraktion 2.022,72 € 2.022,72 € 2.022,72 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (7 Mitglieder)
5 SPD-Fraktion 1.733,76 € 1.733,76€ 1.733,76 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (6 Mitglieder)
6 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
866,88 € 866,88 € 866,88 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (3 Mitglieder)
BV Münster- Ost
7 CDU-Fraktion 2.022,72 € 2.600,64 € 2.600,64 24,08 €/ mtl./ Mitglied (7 Mitglieder)
Reduzierung der Fraktionsmitglieder zum
17.03.2016 von 9 auf 7 Mitgliedern
(Ausschluss von 2 Mitgliedern)
8 SPD-Fraktion 1.155,84 € 1.155,84 € 1.155,84 24,08 €/ mtl./ Mitglied (4 Mitglieder)
9 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
866,88 € 866,88 € 866,88 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (3 Mitglieder)
BV Münster-Südost
10 CDU-Fraktion 2.311,68 € 2.311,68 € 2.311,68 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (8 Mitglieder)
11 SPD-Fraktion 1.444,80 € 1.444,80 € 1.444,80 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder)
12 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
1.155,84 € 1.155,84 € 1.155,84 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (4 Mitglieder)
Seite 92
Geldleistungen
hier: Fraktionen in den Bezirksvertretungen der Stadt Münster
Nr.
Fraktion Haushalts -
2017
Ansatz
2016
Ergebnis der
Jahresrechnung
2015
Erläuterungen
BV Münster-Hiltrup
13 CDU-Fraktion 2.600,64 € 2.600,64 € 2.600,64 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (9 Mitglieder)
14 SPD-Fraktion 1.444,80 € 1.444,80 € 1.444,80 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder)
15 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
577,92 € 577,92 € 577,92 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (2 Mitglieder)
BV Münster-West
16 CDU-Fraktion 2.311,68 € 2.311,68 € 2.311,68 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (8 Mitglieder)
17 SPD-Fraktion 1.444,80 € 1.444,80 € 1.444,80 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder)
18 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
1.155,84 € 1.155,84 € 1.155,84 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (4 Mitglieder)
Fußnoten: 1) Haushaltsjahr 2) Vorjahr 3) Vorvorjahr
Seite 93
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
CDU-Fraktion
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Perso nal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: September 2016).
Seite 94
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
SPD-Fraktion
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1
Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
Insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: September 2016).
Seite 95
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL-Fraktion
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und so nstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: September 2016).
Seite 96
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
FDP-Fraktion
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: September 2016).
Seite 97
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Fraktion DIE LINKE
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Per sonal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
Insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: September 2016).
Seite 98
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Ratsgruppe PIRATEN/ÖDP bzw. Fraktion PIRATEN/ÖDP
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
Insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: September 2016).
Seite 99
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Fraktionsloses Ratsmitglied AfD
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
Insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: September 2016).
Seite 100
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Fraktionsloses Ratsmitglied UWG
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
Insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: September 2016).
Seite 101
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Fraktionsloses Ratsmitglied Herr Mol
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
Insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: September 2016).
Seite 102
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Fraktionsloses Ratsmitglied Herr Powroznik
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2017
Vorjahr
2016
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 30.000 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
Insgesamt 7.828 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: September 2016).
Seite 103
Seite 104
Übersicht
über den voraussichtlichen Stand
der Verbindlichkeiten zu Beginn
des Haushaltsjahres
Seite 105
Seite 106
Voraussichtlicher
Stand
am Ende des
Vorvorjahres
(31.12.2015)
Voraussichtlicher
Stand
zu Beginn des
Haushaltsjahres
(01.01.2017)
Voraussichtlicher
Stand
zum Ende des
Haushaltsjahres
(31.12.2017)
-TEUR- -TEUR- -TEUR-
123
1. Anleihen 0 0 0
2. Verbindlichkeiten aus Krediten
für Investitionen 729.517 828.130 886.390
2.1 von verbundenen Unternehmen 0 0 0
2.2 von Beteiligungen 0 0 0
2.3 von Sondervermögen 84 84 84
2.4 vom öffentlichen Bereich 25 8 0
2.5 von Kreditinstituten 729.407 828.037 886.306
3. Verbindlichkeiten aus Krediten
zur Liquiditätssicherung 13.845 13.845 87.416
4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die
Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich-
kommen
780 745 710
5. Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen 2.188 - -
6. Verbindlichkeiten aus
Transferleistungen 1.828 - -
7. Sonstige Verbindlichkeiten 32.078 - -
8. Erhaltene Anzahlungen 47.274 - -
9. Summe aller Verbindlichkeiten 827.509 842.720 974.516
Nachrichtlich
Haftungsverhältnisse aus der Bestellung
von Sicherheiten:
- Bürgschaften
49.756 43.500 37.300
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
Art der Verbindlichkeiten
Seite 107
Seite 108
Übersicht
über die Entwicklung des Eigenkapitals
Seite 109
Seite 110
31.12.2015 31.12.2016 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 30.12.2020
-EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR-
12 3 456
Allgemeine Rücklage 669.837.388 668.837.388 667.837.388 644.566.822 614.979.932 584.213.672
Sonderrücklagen 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000
Ausgleichsrücklage 66.059.734 53.823.724 36.167.894 0 0 0
Jahresüberschuss 0 0 0 0 0 0
Jahresfehlbetrag -12.236.010 -17.655.830 -58.438.460 -28.586.890 -29.766.260 -28.449.950
Summe 724.967.112 706.311.282 646.872.822 617.285.932 586.519.672 557.069.722
Erläuterungen:
Allgemeine Rücklage per 31.12.2015 = vorläufiger Jahresabschluss 2015 (Stand: August 2016)
Sonderrücklagen per 31.12.2015 ff. = vorläufiger Jahresabschluss 2015 (Stand: August 2016)
Ausgleichsrücklage per 31.12.2015 = vorläufiger Jahresabschluss 2015 (Stand: August 2016)
Jahresfehlbetrag per 31.12.2015 = vorläufiger Jahresabschluss 2015 (Stand: August 2016)
Allgemeine Rücklage per 31.12.2016 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2015 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO
Ausgleichsrücklage per 31.12.2016 = Bestand der Ausgleichsrücklage per 31.12.2015 abzüglich des
Jahresfehlbetrages per 31.12.2015
Jahresfehlbetrag per 31.12.2016 = lt. 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 (Ergebnisplan)
Allgemeine Rücklage per 31.12.2017 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2016 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO
Ausgleichsrücklage per 31.12.2017 = Bestand der Ausgleichsrücklage per 31.12.2016 abzüglich des
Jahresfehlbetrages per 31.12.2016
Jahresfehlbetrag per 31.12.2017 ff. = lt. Entwurf des Haushaltsplanes 2017 (Ergebnisplan)
Allgemeine Rücklage per 31.12.2018 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2017 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO sowie des
Jahresfehlbetrages per 31.12.2017, soweit dieser die Ausgleichs-
rücklage per 31.12.2017 übersteigt
Allgemeine Rücklage per 31.12.2019 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2018 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO sowie des
Jahresfehlbetrages per 31.12.2018
Allgemeine Rücklage per 31.12.2020 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2019 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO sowie des
Jahresfehlbetrages per 31.12.2019
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
Eigenkapital
Seite 111
Seite 112
Übersicht über die Wirtschaftslage
und die voraussichtliche
Entwicklung der Unternehmen
Seite 113
Seite 114
Anlagen
gem. § 1 Abs. 2 Nr. 8 GemHVO
• Darstellung der Beteiligungsstruktur
• Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der
Beteiligungen (unmittelbare und mittelbare Mehrheitsbeteiligungen sowie vom Rat als
steuerungsrelevant eingestufte Minderheitsbeteiligungen) und der unselbständigen
Stiftungen
• Darstellung der Finanzströme zwischen der Stadt Münster und den unmittelbaren
Mehrheitsbeteiligungen sowie den unmittelbaren, steuerungsrelevanten
Minderheitsbeteiligungen
Seite 115
Seite 116
Seite 117
Übersicht über die Wirtschaftslage
(alle Angaben in T€)
Jahresabschluß
2014
Wirtschaftsplan
2015
Wirtschaftsplan
2016
Umsatz Ergebnis Umsatz Ergebnis Umsatz Ergebnis
Stadtwerke Münster GmbH 464.823 -3.116 487.774 2.965 512.421 4.000
Wohn+Stadtbau GmbH 46.131 4.038 52.035 4.285 55.992 4.590
Messe und Congress
Centrum Halle Münsterland
GmbH
8.969 -1.412 8.250 - 2.140 ** **
Theaterhaus Pumpenhaus
gGmbH
140 -3 130 0 130 0
Abfallwirtschaftsbetriebe
Münster
52.322 3.047 53.250 2.807 53.121 3.333
citeq 24.522 1.929 25.193 617 23.931 359
Münster Marketing 711 -83 734 0 709 0
Wirtschaftsförderung Münster
GmbH
3.133 -1.736 5.905 569 2.460 - 1.616
Theater Münster * 3.293 47 2.806 - 99 3.031 23
münsterNETZ GmbH 150.047 10.118 151.506 4.494 148.215 423
Westfälische Bauindustrie
GmbH
12.172 2.690 11.965 2.538 12.248 2.768
Westfälische
Fernwärmeversorgung GmbH
7.872 348 8.271 346 7.729 398
Verkehrsservice Gesellschaft
Münster mbH
10.299 -163 11.082 12 11.329 24
NDIX GmbH 4.241 258 4.428 125 5.100 61
smartOPTIMO Verwaltungs -
GmbH
115 17 119 15 148 22
Seite 118
Technologieförderung Mün -
ster GmbH
1.772 -387 1.775 - 287 1.765 - 322
CeNTech GmbH 203 -91 195 - 74 215 - 65
NBZ – Nano-Bioanalytik-
Zentrum GmbH
395 -165 510 - 139 495 - 94
Wohnungsgesellschaft Große
Lodden GmbH
574 0 580 1 594 7
Energiepark Detmold GmbH
& Co. WP DT KG
730 -63 751 - 11 744 - 22
Energiepark Detmold
Verwaltungs-GmbH
0 1 0 1 0 1
Bürgerwindpark Löningen
GmbH & Co. KG
2.779 385 2.799 296 2.793 308
Bürgerwindpark Lö ningen
Verwaltungs-GmbH
7 1 0 0 0 1
FMO Flughafen Mün -
ster/Osnabrück GmbH
12.964 -12.848 11.924 - 11.147 12.102 - 10.001
items GmbH 32.944 193 31.168 313 33.073 168
Westfälischer Zoologischer
Garten Münster GmbH
6.356 -4.854 6.785 - 4.395 6.585 - 4.650
Friedrich und Irmgard
Buschmann Stiftung
98 32 98 20 98 15
Hüfferstiftung 0 0 0 - 13 0 - 5
Generalarmenfonds 34 47 34 27 34 26
* Vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr (01.09. – 31.08.)
** Daten lagen zum Redaktionschluß noch nicht vor
Seite 119
Darstellung der Finanzströme
Gezeichnetes
Kapital
(Stammkapital)
Anteil der
Stadt Münster
„Gewinnabführung“ (+) *
„Verlustabdeckung“ (-)
(in T€)
T€
T€
%
Ist
2014
Plan
2015
Plan
2016
Stadtwerke Münster GmbH 51.200 51.200 100 + 6.060 + 6.060 + 4.000
Wohn+Stadtbau GmbH 7.000 7.000 100 + 2.500 + 2.500 + 3.500
Messe und Congress Centrum
Halle Münsterland GmbH
1.294
1.191
92,1
- 1.927
- 1.927
0
Theaterhaus Pumpenhaus
gGmbH
50
50
100
- 407
- 407
- 407
Abfallwirtschaftsbetriebe
Münster
500
500
100
+ 1.178
+ 1.492
***
citeq 200 200 100 + 1.597 + 565 + 108
Münster Marketing 25 25 100 - 2.936 - 2.592 - 2.692
Wirtschaftsförderung Münster
GmbH
500
425
85
- 1.950
- 1.950
- 1.950
Theater Münster ** 50 50 100 - 18.839 - 19.578 - 20.311
Westfälischer Zoologischer
Garten Münster GmbH
14.332
6.508
45,4
- 4.136
- 4.136
- 3.800
* Brutto (vor Abzug von Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag)
** Vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr 01.09. – 31.08.
*** Daten lagen zum Redaktionsschluß noch nicht vor.
Seite 120
Übersichten mit
bezirksbezogenen
Haushaltsangaben
Seite 121
Seite 122
Bezirksvertretung Münster-Mitte
Seite 123
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.227,20 6 0.720 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 128.181,36 168.520 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.532,41 233.328 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 153.940,97 462.568 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 124
Haushalt splan 201 7 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 161.170 Euro
- BV Nord: 79.570 Euro
- BV Ost: 73.180 Euro
- BV Südost: 76.570 Euro
- BV Hiltrup: 98.110 Euro
- BV West: 124.430 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 125
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Mitte
Seite 126
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4070 Sanierung Vorplatz MCC
Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 200.000- 0 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 0 0 200.000- 0 0 0 0 200.000-
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Amt für Immobilienmanagement
Seite 127
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4100 Erweiterung Fw 1/Neubau
Leitstelle Fw 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.452.031,60 1.285.110 0 0 0 0 0 0 10.103.255 10.103.255
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 33.496 33.496
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.452.031,60- 1.285.110- 0 0 0 0 0 10.136.751- 10.136.751-
./. Auszahlungen)
4380 Sanierung/Erweiterung
Gerätehaus Geist
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 60.000 1.500.000 0 0 0 0 0 60.000 1.560.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 60.000- 1.500.000- 0 0 0 0 60.000- 1.560.000-
./. Auszahlungen)
4520 Sanierung/Erweit.
Gerätehaus Altstadt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 60.000 1.020.000 0 0 1.080.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 60.000- 1.020.000- 0 0 1.080.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 37.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 37.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.452.031,60- 1.382.110- 1.500.000- 0 0 60.000- 1.020.000- 0 10.196.751- 12.776.751-
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 128
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 25.211,12 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 106.027,54 81.085 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.816,42- 80.985- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 224.238,25 320.964 209.600 0 209.600 209.600 209.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 224.238,25- 320.964- 209.600- 209.600- 209.600- 209.600- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 54.830,49 189.549 57.720 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 54.830,49- 189.549- 57.720- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 34.644,40 500.581 210.000 0 280.000 380.000 280.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.644,40- 500.581- 210.000- 280.000- 380.000- 280.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 129
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.316,91 195.632 120.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.316,91- 195.632- 120.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 2.618,67 18.900 18.900 0 18.900 18.900 18.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.618,67- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 0
./. Auszahlungen)
0610 Besch.Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 358.534,31 477.083 249.480 0 415.800 415.800 415.800 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 358.534,31- 477.083- 249.480- 415.800- 415.800- 415.800- 0
./. Auszahlungen)
0620 Bauk. Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.396,95 286.979 115.500 0 192.500 192.500 192.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 11.468 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 253.396,95- 298.447- 115.500- 192.500- 192.500- 192.500- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 130
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0630 Besch. DV-Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 437.594,03 532.484 472.020 0 410.470 244.260 239.580 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 437.594,03- 532.484- 472.020- 410.470- 244.260- 239.580- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.806,57 1.417.193 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.806,57- 1.417.193- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 96.168,35 153.832 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 96.168,35- 403.832- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 131
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.466,07 44.202 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.211.058 4.301.058
Auszahlung für den Erwerb von 24.804,45 167.025 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 896.341 986.341
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.270,52- 211.227- 30.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.867.489- 4.047.489-
./. Auszahlungen)
4410 Schillergymnasium San.
Fassade, Fenster
Auszahlung für Baumaßnahmen 868.784,76 1.741.718 0 0 0 0 0 0 4.728.000 4.728.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 868.784,76- 1.741.718- 0 0 0 0 0 4.728.000- 4.728.000-
./. Auszahlungen)
4420 Ratsgymnasium Sanierung
Fassade
Auszahlung für Baumaßnahmen 668.018,45 1.613.297 728.000 0 0 0 0 0 3.427.000 4.155.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 668.018,45- 1.613.297- 728.000- 0 0 0 0 3.427.000- 4.155.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 132
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4430 Erweiterung Gesamtschule
Münster-Mitte
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.124.335,50 6.950.659 3.486.000 3.360.000 3.360.000 0 0 0 11.091.000 17.937.000
Auszahlung für den Erwerb von 34.417,79 308.062 14.000 0 520.000 0 0 0 456.790 990.790
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.158.753,29- 7.258.721- 3.500.000- 3.880.000- 0 0 0 11.547.790- 18.927.790-
./. Auszahlungen)
4480 Pascalgym. San.Innenbau
u.Gebäudetechnik
Auszahlung für Baumaßnahmen 562.916,92 1.268.022 724.210 0 580.960 0 0 0 2.457.030 3.762.200
Auszahlung für den Erwerb von 972,00 52.033 0 0 0 0 0 0 56.000 56.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 563.888,92- 1.320.055- 724.210- 580.960- 0 0 0 2.513.030- 3.818.200-
./. Auszahlungen)
4490 Zweite städtische
Gesamtschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 41.905,44 1.458.095 13.800.000 6.000.000 15.600.000 15.400.000 1.200.000 0 1.500.000 47.500.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 350.000 700.000 0 1.000.000 600.000 0 0 350.000 2.650.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 41.905,44- 1.808.095- 14.500.000- 16.600.000- 16.000.000- 1.200.000- 0 1.850.000- 50.150.0 00-
./. Auszahlungen)
4510 Primus-Schule
Umbaumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.245,07 298.475 150.000 0 150.000 150.000 0 0 396.571 846.571
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.245,07- 298.475- 150.000- 150.000- 150.000- 0 0 396.571- 846.571-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 133
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4520 Energetische Sanierung
Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.100.000 1.000.000 950.000 950.000 950.000 0 0 1.100.000 4.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.100.000- 1.000.000- 950.000- 950.000- 0 0 1.100.000- 4.000.000-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.287,16 1.690.714 500.000 0 0 0 0 0 1.820.001 2.320.001
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 165.000 30.000 0 0 0 0 0 165.000 195.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 129.287,16- 1.855.714- 530.000- 0 0 0 0 1.985.001- 2.515.001-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 186,01 349.814 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186,01- 349.814- 0 0 0 0 0 350.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
4640 Erweiterung
Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 600.000 2.150.000 1.847.500 1.847.500 550.000 0 0 600.000 5.147.500
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 15.000 15.000 0 152.500 0 0 0 15.000 182.500
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 615.000- 2.165.000- 2.000.000- 550.000- 0 0 615.000- 5.330.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 134
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 0 0 0 0 100.000 200.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 50.000 50.000 0 0 0 0 0 50.000 100.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000- 0 0 0 0 150.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
4700 Ratsgymnasium -
Errichtung Mensa
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 840.000 0 0 0 0 0 500.000 1.340.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 160.000 0 0 0 0 0 0 160.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 1.000.000- 0 0 0 0 500.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4710 Joh.-C.-Schlaun-Gymn. -
Sanierung Aula
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
4720 Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.500.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 32.500.000 0 65.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.500.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 32.500.000- 0 65.000 .000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 135
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 800.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 3.850.000 0 7.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 800.000- 1.100.000- 1.100.000- 1.100.000- 3.850.000- 0 7.950.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 578.727,49 299.624 12.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 578.727,49- 299.624- 12.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.735.032,46- 24.357.390- 30.470.050- 18.257.500 38.382.050- 31.804.880- 15.250.200- 36.350.000- 33.529. 881- 174.118.051-
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 136
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4040 Herrichtung
Schaumburgstraße 13
Auszahlung für Baumaßnahmen 614.423,30 295.577 0 0 0 0 0 0 910.000 910.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 614.423,30- 295.577- 0 0 0 0 0 910.000- 910.000-
./. Auszahlungen)
4063 Herrichtung
Gutenbergstr./Münzstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 163.061,91 174.368 0 0 0 0 0 0 337.430 337.430
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 163.061,91- 174.368- 0 0 0 0 0 337.430- 337.430-
./. Auszahlungen)
4081 IKostenzuschuss
Buldernweg 42
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 189.800 0 0 0 0 0 0 189.800 189.800
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 189.800- 0 0 0 0 0 189.800- 189.800-
./. Auszahlungen)
4086 Bauk.Herrichtung
Sonnenstr. 85-89
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.493,74 249.506 0 0 0 0 0 0 290.000 290.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.493,74- 249.506- 0 0 0 0 0 290.000- 290.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Sozialamt
Seite 137
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 27.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 27.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 817.978,95- 936.251- 0 0 0 0 0 0 1.727.230- 1.727.230-
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Sozialamt
Seite 138
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 94.056,13 304.920 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 94.056,13- 304.920- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.726,49 61.555 60.000 0 60.000 60.000 60.000 60.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.726,49- 61.555- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000-
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 88.200,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.938.811,30 1.571.605 1.680.000 0 4.280.000 4.000.000 3.200.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.850.611,30- 1.571.605- 1.680.000- 4.280.000- 4.000.000- 3.200.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 139
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.398,07 2.279.373 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 3.321.245 6.217.565
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 105.398,07- 2.310.251- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.659.712- 5.556.032-
./. Auszahlungen)
4880 Neubau KiTa OFD
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 900.000 300.000 0 0 0 1.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 900.000- 300.000- 0 0 0 1.200.000-
./. Auszahlungen)
4900 Neubau KiTa
Hermannschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.120.000 0 420.000 0 0 0 0 1.540.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 1.120.000- 420.000- 0 0 0 0 1.540.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.748.044,14 192.607 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.748.044,14- 192.607- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.880.836,13- 4.440.938- 3.818.080- 0 6.618.080- 5.318.080- 4.218.080- 60.000- 2.659.712- 8.29 6.032-
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 140
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.607,91 83 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 83.021,66 187.512 108.000 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 90.629,57- 187.595- 108.000- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
4900 Jib, energetische
Dachdämmung 3. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.968,21 308.032 0 0 0 0 0 0 316.000 316.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0 30.000 30.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.968,21- 338.032- 0 0 0 0 0 346.000- 346.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 49.100 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 49.100- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 98.597,78- 574.727- 108.000- 0 108.000- 108.000- 108.000- 0 346.000- 346.000-
Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 141
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 47.304,38 75.786 40.880 0 73.530 73.530 73.530 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.304,38- 75.786- 40.880- 73.530- 73.530- 73.530- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 22.330 10.200 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 11.708,65 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.708,65- 22.330- 10.200- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 124.966,50 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.226.289,68 3.462.308 1.495.000 0 1.495.000 1.495.000 1.495.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 6.429,81 300.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.107.752,99- 3.762.308- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 142
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.478,00 577.455 120.000 0 120.000 120.000 120.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.478,00- 577.455- 120.000- 120.000- 120.000- 120.000- 0
./. Auszahlungen)
4300 Neub. SpH
Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 46.000 2.800.000 0 0 0 0 0 46.000 2.846.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 46.000- 2.800.000- 0 0 0 0 46.000- 2.846.000-
./. Auszahlungen)
4330 Sanierungsmaßn.
Funktionsgebäude SpA Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 146.889,96 283.110 0 0 0 0 0 0 430.000 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 146.889,96- 283.110- 0 0 0 0 0 430.000- 430.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 646.706,30 17.436 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 646.706,30- 17.436- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.035.840,28- 4.784.424- 4.466.080- 0 1.705.530- 1.705.530- 1.705.530- 0 476.000- 3.276.000-
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 143
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 27.045,30 123.232 14.580 0 24.300 24.300 24.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.045,30- 123.232- 14.580- 24.300- 24.300- 24.300- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 50.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 27.045,30- 173.232- 14.580- 0 24.300- 24.300- 24.300- 0
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 144
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 100.000 800.000 600.000 200.000 0 0 20.000 920.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 100.000- 600.000- 200.000- 0 0 20.000- 920.000-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südlich BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 500.000 200.000 200.000 0 0 0 100.000 800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 500.000- 200.000- 0 0 0 100.000- 800.000-
./. Auszahlungen)
4156 Schillerstraße,Vorflut
Hansaring
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.911,86 666.404 200.000 0 0 0 0 0 689.316 889.316
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.911,86- 666.404- 200.000- 0 0 0 0 689.316- 889.316-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 320.000 0 0 0 20.000 500.000 0 320.000 840.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 320.000- 0 0 20.000- 500.000- 0 320.000- 840.000-
./. Auszahlungen)
4183 Düesbergweg, Kappenb
Damm - Hammer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.609,50 406.410 0 0 0 0 0 0 574.324 574.324
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.609,50- 406.410- 0 0 0 0 0 574.324- 574.324-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 145
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4185 Schifffahrter
Damm,Ostmarkstr-Pötterhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 10.000 800.000 0 810.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 10.000- 800.000- 0 810.000-
./. Auszahlungen)
4196 Am
Stadtgraben/Aegidiistr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 0 0 20.000 260.000 0 0 20.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 0 20.000- 260.000- 0 0 20.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 50.000 750.000 500.000 50.000 1.350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 50.000- 750.000- 500.000- 50.000- 1.350.000-
./. Auszahlungen)
4202 Piusallee, Bohlweg -
Niedersachsenring
Auszahlung für Baumaßnahmen 116,03 600.000 200.000 0 0 0 0 0 617.227 817.227
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 116,03- 600.000- 200.000- 0 0 0 0 617.227- 817.227-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 146
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4206 Friesenring, Sanierung
Hauptsammler IV
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 500.000 0 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 500.000- 0 550.000-
./. Auszahlungen)
4207 Grevener Str, York-Ring
- Nienkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 590.245,16 1.311.283 0 0 0 0 0 0 1.930.765 1.930.765
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 590.245,16- 1.311.283- 0 0 0 0 0 1.930.765- 1.930.765-
./. Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 30.000 400.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 30.000- 400.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4212 Hansaring, Bp 535
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 450.000 440.000 0 0 0 0 0 450.000 890.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 450.000- 440.000- 0 0 0 0 450.000- 890.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 550.000 700.000 200.000 0 50.000 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 550.000- 700.000- 200.000- 0 50.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 147
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4242 Stadthafen 1, Bp 541.II
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 30.000 30.000 30.000 350.000 0 470.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 350.000- 0 470.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 23.321 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 23.321- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 615.882,55- 4.017.417- 1.470.000- 1.000.000 1.400.000- 1.260.000- 1.570.000- 3.550.000- 4.821.632- 1 4.071.632-
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 148
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4009 Bahnhofstr/Berliner
Platz/Umfeld Bahnhof
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 220.700 97.000 0 0 0 851.029 1.168.729
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.546,88 600.000 400.000 0 0 0 600.000 650.000 2.343.593 3.993.593
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.546,88- 600.000- 179.300- 97.000 0 600.000- 650.000- 1.492.563- 2.824.863-
./. Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 50.000 0 0 700.000 700.000 0 50.000 1.450.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 225.000 50.000 0 125.000 1.100.000 1.125.000 0 231.335 2.631.335
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 175.000- 50.000- 125.000- 400.000- 425.000- 0 181.335- 1.181.335-
./. Auszahlungen)
4042
Eisenbahnstr/Friedrichstr/Fr-v-Stein-Pl
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 0 0 1.450.000 50.000 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 0 0 1.450.000- 50.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4049 Am Hawerkamp /
Stadthafen I, Bp 401
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 344.000 344.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.509,06 0 250.000 0 0 0 0 0 205.601 455.601
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.509,06- 0 250.000- 0 0 0 0 138.399 111.601-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 149
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 900.000 1.110.000 1.090.000 130.000 0 0 924.000 3.254.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.278,97 1.505.602 2.375.000 2.500.000 2.155.000 410.000 0 0 1.646.324 6.586.324
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.278,97- 605.602- 1.265.000- 1.065.000- 280.000- 0 0 722.324- 3.332.324-
./. Auszahlungen)
4096 Vorplatz Stadthaus 2
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südlich BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 320.000 0 0 0 100.000 520.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 100.000- 320.000- 0 0 0 100.000- 520.000-
./. Auszahlungen)
4125 Koburger Weg, Radweg bis
HP Zentrum Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 530.000 0 530.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 110.000 0 0 0 0 0 1.710.000 110.000 1.820.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 110.000- 0 0 0 0 1.180.000- 110.000- 1.290.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 150
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4136 Bahnhofsvorplatz
Ostseite
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 35.000 20.000 0 70.000 700.000 600.000 3.615.000 35.000 5.040.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 35.000- 20.000- 70.000- 700.000- 600.000- 2.115.000- 35.000- 3.540.000-
./. Auszahlungen)
4147 Düesbergweg entlang DB
(Sternb -Werland)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 330.000 0 0 0 3.500 343.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 330.000- 0 0 0 3.500- 343.500-
./. Auszahlungen)
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 203.300,00 50.000 0 0 0 0 0 905.700 905.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 276.313,04 0 120.000 0 120.000 0 0 0 1.302.635 1.542.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.013,04- 50.000 120.000- 120.000- 0 0 0 396.935- 636.935-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 655.000 0 0 0 0 850.000 0 655.000 1.505.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 655.000- 0 0 0 850.000- 0 655.000- 1.505.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 151
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4172 Am
Stadtgraben/Aegidiistraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 420.000 0 470.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 420.000- 0 470.000-
./. Auszahlungen)
4176 Wolbecker
Str,Servatiiplatz-Bremer
Platz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 70.000 550.000 0 620.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 70.000- 550.000- 0 620.000-
./. Auszahlungen)
4184 Verfügungsfonds
Innenstadt
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 75.000 0 0 0 0 0 103.597 103.597
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 75.000- 0 0 0 0 0 46.403- 46.403-
./. Auszahlungen)
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 10.000 300.000 0 310.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 10.000- 300.000- 0 310.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 152
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4190 Hüfferstraße, Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 100.000 350.000 50.000 0 0 0 100.000 500.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 29.102,88 464.580 761.500 0 0 0 0 0 493.683 1.255.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 29.102,88- 364.580- 411.500- 50.000 0 0 0 393.683- 755.183-
./. Auszahlungen)
4198
Kaiser-Wilh-/Nieders.ring,
Haltestellen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 207.000 10.000 0 300.000 0 0 0 207.000 517.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 207.000- 10.000- 300.000- 0 0 0 207.000- 517.000-
./. Auszahlungen)
4202 Piusallee, Bohlweg -
Niedersachsenring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 150.000 50.000 20.000 0 0 0 220.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.100.000 0 0 0 0 0 0 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 950.000- 50.000 20.000 0 0 0 880.000-
./. Auszahlungen)
4212 Hansaring, Bp 535
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 350.000 350.000 0 100.000 0 0 0 350.000 800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 350.000- 350.000- 100.000- 0 0 0 350.000- 800.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 153
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4215 Bült, Fahrbahnsanierung
Bushaltestellen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 200.000 60.000 40.000 0 0 0 300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 28.238,70 26.840 900.000 900.000 900.000 0 0 0 55.078 1.855.078
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.238,70- 26.840- 700.000- 840.000- 40.000 0 0 55.078- 1.555.078-
./. Auszahlungen)
4219 Hansaring, Bremer Str. -
Soester Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 20.000 370.000 0 390.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 20.000- 370.000- 0 390.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 750.000 1.250.000 800.000 0 50.000 2.850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 750.000- 1.250.000- 800.000- 0 50.000- 2.850.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 250.000 250.000 1.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
4244 Windthorststr.,
Bahnhofstr. - Engelstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 50.000 500.000 0 0 0 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 50.000- 500.000- 0 0 0 550.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 154
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4245 Verspoel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 0 0 700.000 0 750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 700.000- 0 750.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 30.000,00 0 20.000 120.000 0 0 0
Auszahlung 474.055,09 149.737 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 444.055,09- 149.737- 20.000 120.000 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 591.744,62- 3.503.758- 4.695.800- 3.400.000 4.003.000- 3.320.000- 3.675.000- 9.115.000- 4.710.421- 2 9.659.221-
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 155
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.909,94 14.153 157.000 0 112.000 23.500 0 0 190.020 482.520
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.909,94- 14.153- 157.000- 112.000- 23.500- 0 0 190.020- 482.520-
./. Auszahlungen)
5300 SP Schillerstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 55.000 220.000 0 0 0 275.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 55.000- 220.000- 0 0 0 275.000-
./. Auszahlungen)
5330 SP-Erw./Umgest. nahe
DEK/Hansaplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 150.000 0 0 0 0 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 150.000- 0 0 0 0 150.000-
./. Auszahlungen)
7100 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Mitte
Einzahlung aus Zuwendungen 8.000,00 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 266.034,07 178.829 0 0 0 0 0 0 1.674.935 1.674.935
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 258.034,07- 178.829- 0 0 0 0 0 1.666.935- 1.666.935-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 156
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 35.200,00 52.500 0 0 0 0 0
Auszahlung 236.258,21 414.598 130.000 50.000 60.000 10.000 10.000 164.900
Saldo (Einzahlungen ./. 201.058,21- 362.098- 130.000- 60.000- 10.000- 10.000- 164.900-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 470.002,22- 555.079- 287.000- 50.000 377.000- 253.500- 10.000- 164.900- 1.856.955- 2.574.455-
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 157
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.947,82 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 34.609,55 21.870 19.300 0 30.300 30.300 30.300 30.300
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.557,37- 21.870- 19.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 52.557,37- 21.870- 19.300- 0 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 158
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 24.000 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
Auszahlung 0,00 31.960 7.500 0 7.500 7.500 7.500 7.500
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 7.960- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 7.960- 3.000- 0 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 159
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4175 Edelbach
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 200.000 70.000 20.000 0 0 0 200.000 290.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.955,79 259.646 117.000 0 0 0 0 100.000 278.602 495.602
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.955,79- 59.646- 47.000- 20.000 0 0 100.000- 78.602- 205.602-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 18.955,79- 59.646- 47.000- 0 20.000 0 0 100.000- 78.602- 205.602-
Haushaltsplan 2017 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 160
Bezirksvertretung Münster-Nord
Seite 161
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.227,20 6 0.720 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 128.181,36 168.520 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.532,41 233.328 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 153.940,97 462.568 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 162
Haushalt splan 201 7 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 161.170 Euro
- BV Nord: 79.570 Euro
- BV Ost: 73.180 Euro
- BV Südost: 76.570 Euro
- BV Hiltrup: 98.110 Euro
- BV West: 124.430 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 163
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Nord
Seite 164
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4085 Sanierung Bürgerhaus
Kinderhaus
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 462.000 838.000 519.000 436.000 0 0 462.000 2.255.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 213.122,77 2.032.751 1.099.000 0 0 0 0 0 2.250.000 3.349.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 213.122,77- 1.570.751- 261.000- 519.000 436.000 0 0 1.788.000- 1.094.000-
./. Auszahlungen)
4090 Sanierung Dach
Bürgerhaus Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.613,27 1.443.387 0 0 0 0 0 0 1.450.000 1.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.613,27- 1.443.387- 0 0 0 0 0 1.450.000- 1.450.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 219.736,04- 3.014.138- 261.000- 0 519.000 436.000 0 0 3.238.000- 2.544.000-
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Amt für Immobilienmanagement
Seite 165
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4330 Neubau Gerätehaus
Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 764.827,78 523.970 0 0 0 0 0 0 1.674.570 1.674.570
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 80.000 0 0 0 0 0 0 80.000 80.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 764.827,78- 603.970- 0 0 0 0 0 1.754.570- 1.754.570-
./. Auszahlungen)
4540 Neubau Gerätehaus
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 60.000 1.726.000 0 0 0 1.786.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 60.000- 1.726.000- 0 0 0 1.786.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 764.827,78- 603.970- 0 0 60.000- 1.726.000- 0 0 1.754.570- 3.540.570-
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 166
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 25.211,12 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 106.027,54 81.085 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.816,42- 80.985- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 224.238,25 320.964 209.600 0 209.600 209.600 209.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 224.238,25- 320.964- 209.600- 209.600- 209.600- 209.600- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 54.830,49 189.549 57.720 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 54.830,49- 189.549- 57.720- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 34.644,40 500.581 210.000 0 280.000 380.000 280.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.644,40- 500.581- 210.000- 280.000- 380.000- 280.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 167
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.316,91 195.632 120.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.316,91- 195.632- 120.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 2.618,67 18.900 18.900 0 18.900 18.900 18.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.618,67- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.806,57 1.417.193 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.806,57- 1.417.193- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 96.168,35 153.832 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 96.168,35- 403.832- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 168
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.466,07 44.202 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.211.058 4.301.058
Auszahlung für den Erwerb von 24.804,45 167.025 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 896.341 986.341
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.270,52- 211.227- 30.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.867.489- 4.047.489-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.287,16 1.690.714 500.000 0 0 0 0 0 1.820.001 2.320.001
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 165.000 30.000 0 0 0 0 0 165.000 195.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 129.287,16- 1.855.714- 530.000- 0 0 0 0 1.985.001- 2.515.001-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 186,01 349.814 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186,01- 349.814- 0 0 0 0 0 350.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 169
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 0 0 0 0 100.000 200.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 50.000 50.000 0 0 0 0 0 50.000 100.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000- 0 0 0 0 150.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
4720 Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.500.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 32.500.000 0 65.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.500.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 32.500.000- 0 65.000 .000-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 800.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 3.850.000 0 7.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 800.000- 1.100.000- 1.100.000- 1.100.000- 3.850.000- 0 7.950.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 15.190,48 112.093 12.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 15.190,48- 112.093- 12.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 810.374,23- 6.106.484- 5.865.840- 6.100.000 13.202.320- 13.302.320- 13.202.320- 36.350.000- 6.352.4 90- 80.162.490-
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 170
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4010 Sanierung/Ergänzung
Grevener Str. 217
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 211.506 0 0 0 0 0 0 634.000 634.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 211.506- 0 0 0 0 0 634.000- 634.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 211.506- 0 0 0 0 0 0 634.000- 634.000-
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Sozialamt
Seite 171
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 94.056,13 304.920 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 94.056,13- 304.920- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.726,49 61.555 60.000 0 60.000 60.000 60.000 60.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.726,49- 61.555- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000-
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 88.200,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.938.811,30 1.571.605 1.680.000 0 4.280.000 4.000.000 3.200.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.850.611,30- 1.571.605- 1.680.000- 4.280.000- 4.000.000- 3.200.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 172
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.398,07 2.279.373 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 3.321.245 6.217.565
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 105.398,07- 2.310.251- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.659.712- 5.556.032-
./. Auszahlungen)
4650 Neubau Kita
Kinderbachtal (Wuddi)
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.973,01 274.101 0 0 0 0 0 0 2.035.782 2.035.782
Auszahlung für den Erwerb von 27.540,89 0 0 0 0 0 0 0 88.287 88.287
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 133.513,90- 274.101- 0 0 0 0 0 2.124.069- 2.124.069-
./. Auszahlungen)
4830 Erweiterung KiTa
Meerwiese
Auszahlung für Baumaßnahmen 116.336,74 2.183.663 0 0 0 0 0 0 2.300.000 2.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 116.336,74- 2.183.663- 0 0 0 0 0 2.300.000- 2.300.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 42.140,41 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 42.140,41- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.424.783,04- 6.706.095- 2.698.080- 0 5.298.080- 5.018.080- 4.218.080- 60.000- 7.083.781- 9.98 0.101-
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 173
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.607,91 83 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 83.021,66 187.512 108.000 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 90.629,57- 187.595- 108.000- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 16.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 16.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 90.629,57- 203.595- 108.000- 0 108.000- 108.000- 108.000- 0
Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 174
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 47.304,38 75.786 40.880 0 73.530 73.530 73.530 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.304,38- 75.786- 40.880- 73.530- 73.530- 73.530- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 22.330 10.200 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 11.708,65 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.708,65- 22.330- 10.200- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 124.966,50 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.226.289,68 3.462.308 1.495.000 0 1.495.000 1.495.000 1.495.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 6.429,81 300.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.107.752,99- 3.762.308- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 175
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.478,00 577.455 120.000 0 120.000 120.000 120.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.478,00- 577.455- 120.000- 120.000- 120.000- 120.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 87.429,41 37.404 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 87.429,41- 37.404- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.329.673,43- 4.475.282- 1.666.080- 0 1.705.530- 1.705.530- 1.705.530- 0
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 176
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 27.045,30 123.232 14.580 0 24.300 24.300 24.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.045,30- 123.232- 14.580- 24.300- 24.300- 24.300- 0
./. Auszahlungen)
4100 San. Hallenbad
Kinderhaus nach Unwetter
Einzahlung aus Zuwendungen 156.000,00 766.350 958.000 802.000 0 0 0 922.350 2.682.350
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 138.155,61 2.361.844 0 0 0 0 0 0 2.500.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.844,39 1.595.494- 958.000 802.000 0 0 0 1.577.650- 182.350
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.200,91- 1.718.727- 943.420 0 777.700 24.300- 24.300- 0 1.577.650- 182.350
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 177
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4201 Königsberger Str.,
Holtmannsweg - DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4222 Ermlandweg, südlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 0 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 0 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4226 Coermühle PW, 2.
Druckrohrleitung zu HKA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 70.000 2.040.000 0 2.110.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 70.000- 2.040.000- 0 2.110.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 400.000 390.000 0 0 815.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 400.000- 390.000- 0 0 815.000-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str., östlich
Haltepunkt, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 10.000 600.000 610.000 0 0 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 10.000- 600.000- 610.000- 0 0 1.250.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 178
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 10.000 250.000 50.000 0 0 320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 10.000- 250.000- 50.000- 0 0 320.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 309.656,06 65.154 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 309.656,06- 65.154- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 309.656,06- 65.154- 310.000- 0 275.000- 1.250.000- 1.120.000- 2.540.000- 0 5.495.000-
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 179
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4003 Grevener/Sprakeler Str,
Rist-Wag-Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 4.000.000 0 4.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 4.000.000- 0 4.000.000-
./. Auszahlungen)
4006
Hessenweg,Anschlussgleis,Straße
+ Brücke
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9.000.000 0 9.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 9.000.000- 0 9.000.000-
./. Auszahlungen)
4026 Sprakel Ortsmitte, BG,
Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 156.182,28 2.000 0 0 0 0 0 370.000 381.769 751.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 156.182,28- 2.000- 0 0 0 0 370.000- 381.769- 751.769-
./. Auszahlungen)
4094 Landwehr, nördlich, BG,
Bp 459
Auszahlung für Baumaßnahmen 184.848,81 517.854 160.000 0 115.000 100.000 100.000 80.000 1.074.231 1.629.231
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 184.848,81- 517.854- 160.000- 115.000- 100.000- 100.000- 80.000- 1.074.231- 1.629.231-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 180
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 203.300,00 50.000 0 0 0 0 0 905.700 905.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 276.313,04 0 120.000 0 120.000 0 0 0 1.302.635 1.542.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.013,04- 50.000 120.000- 120.000- 0 0 0 396.935- 636.935-
./. Auszahlungen)
4168 Sprakel, Ortsdurchfahrt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.150.000 0 1.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.150.000- 0 1.150.000-
./. Auszahlungen)
4222 Ermlandweg, südlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 50.000 0 0 0 0 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 50.000- 0 0 0 0 150.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 190.000 300.000 300.000 0 815.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 190.000- 300.000- 300.000- 0 815.000-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str., östlich
Haltepunkt, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 40.000 410.000 200.000 600.000 0 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 40.000- 410.000- 200.000- 600.000- 0 1.250.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 181
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 20.000 50.000 250.000 0 0 320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 20.000- 50.000- 250.000- 0 0 320.000-
./. Auszahlungen)
4242 Stadthafen 1, Bp 541.II
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 30.000 30.000 30.000 600.000 0 720.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 600.000- 0 720.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 250.000 250.000 1.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 70.200,00 29.000 0 0 0 0 0
Auszahlung 83.798,69 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 13.598,69- 29.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 427.642,82- 440.854- 660.000- 0 650.000- 1.030.000- 1.130.000- 17.100.000- 1.852.935- 22 .422.935-
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 182
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4200 ÖG,SP,Festpl.Bp.459
Sprakel nördl.Landw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 65.000 165.000 0 60.000 0 0 0 326.913 551.913
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 65.000- 165.000- 60.000- 0 0 0 326.913- 551.913-
./. Auszahlungen)
5120 ÖG Gewerbegebiet
Hessenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 0 300.000 50.000 0 0 0 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 300.000- 50.000- 0 0 0 550.000-
./. Auszahlungen)
7200 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.763,68 52.854 0 0 0 0 0 0 431.753 431.753
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.763,68- 52.854- 0 0 0 0 0 431.753- 431.753-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 11.025,73 0 42.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 11.025,73- 0 42.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 73.789,41- 117.854- 407.000- 0 360.000- 50.000- 0 0 758.666- 1.533.666-
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 183
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.947,82 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 34.609,55 21.870 19.300 0 30.300 30.300 30.300 30.300
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.557,37- 21.870- 19.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 52.557,37- 21.870- 19.300- 0 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 184
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
Auszahlung 27.534,75 14.770 7.500 0 7.500 7.500 7.500 7.500
Saldo (Einzahlungen ./. 27.534,75- 10.270- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 27.534,75- 10.270- 3.000- 0 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 185
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4175 Edelbach
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 200.000 70.000 20.000 0 0 0 200.000 290.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.955,79 259.646 117.000 0 0 0 0 100.000 278.602 495.602
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.955,79- 59.646- 47.000- 20.000 0 0 100.000- 78.602- 205.602-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 18.955,79- 59.646- 47.000- 0 20.000 0 0 100.000- 78.602- 205.602-
Haushaltsplan 2017 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 186
Bezirksvertretung Münster-Ost
Seite 187
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.227,20 6 0.720 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 128.181,36 168.520 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.532,41 233.328 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 153.940,97 462.568 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 188
Haushalt splan 201 7 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 161.170 Euro
- BV Nord: 79.570 Euro
- BV Ost: 73.180 Euro
- BV Südost: 76.570 Euro
- BV Hiltrup: 98.110 Euro
- BV West: 124.430 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 189
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Ost
Seite 190
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4370 Neubau Gerätehaus
Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 66.084,93 1.719.915 0 0 0 0 0 0 1.786.000 1.786.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 66.084,93- 1.719.915- 0 0 0 0 0 1.786.000- 1.786.000-
./. Auszahlungen)
4570 Bauk.Erweiterung FGH
Gelmer
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 0 0 0 0 0 150.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 66.084,93- 1.719.915- 150.000- 0 0 0 0 0 1.786.000- 1.936.000-
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 191
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 25.211,12 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 106.027,54 81.085 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.816,42- 80.985- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 224.238,25 320.964 209.600 0 209.600 209.600 209.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 224.238,25- 320.964- 209.600- 209.600- 209.600- 209.600- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 54.830,49 189.549 57.720 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 54.830,49- 189.549- 57.720- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 34.644,40 500.581 210.000 0 280.000 380.000 280.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.644,40- 500.581- 210.000- 280.000- 380.000- 280.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 192
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.316,91 195.632 120.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.316,91- 195.632- 120.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 2.618,67 18.900 18.900 0 18.900 18.900 18.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.618,67- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.806,57 1.417.193 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.806,57- 1.417.193- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 96.168,35 153.832 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 96.168,35- 403.832- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 193
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.466,07 44.202 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.211.058 4.301.058
Auszahlung für den Erwerb von 24.804,45 167.025 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 896.341 986.341
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.270,52- 211.227- 30.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.867.489- 4.047.489-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.287,16 1.690.714 500.000 0 0 0 0 0 1.820.001 2.320.001
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 165.000 30.000 0 0 0 0 0 165.000 195.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 129.287,16- 1.855.714- 530.000- 0 0 0 0 1.985.001- 2.515.001-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 186,01 349.814 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186,01- 349.814- 0 0 0 0 0 350.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 194
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 0 0 0 0 100.000 200.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 50.000 50.000 0 0 0 0 0 50.000 100.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000- 0 0 0 0 150.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
4720 Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.500.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 32.500.000 0 65.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.500.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 32.500.000- 0 65.000 .000-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 800.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 3.850.000 0 7.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 800.000- 1.100.000- 1.100.000- 1.100.000- 3.850.000- 0 7.950.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 15.190,48 62.093 12.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 15.190,48- 62.093- 12.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 810.374,23- 6.056.484- 5.865.840- 6.100.000 13.202.320- 13.302.320- 13.202.320- 36.350.000- 6.352.4 90- 80.162.490-
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 195
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.250.454,98 198.148 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.250.454,98- 198.148- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.250.454,98- 198.148- 0 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Sozialamt
Seite 196
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 94.056,13 304.920 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 94.056,13- 304.920- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.726,49 61.555 60.000 0 60.000 60.000 60.000 60.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.726,49- 61.555- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000-
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 88.200,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.938.811,30 1.571.605 1.680.000 0 4.280.000 4.000.000 3.200.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.850.611,30- 1.571.605- 1.680.000- 4.280.000- 4.000.000- 3.200.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 197
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.398,07 2.279.373 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 3.321.245 6.217.565
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 105.398,07- 2.310.251- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.659.712- 5.556.032-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 316 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 316- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.132.791,99- 4.248.647- 2.698.080- 0 5.298.080- 5.018.080- 4.218.080- 60.000- 2.659.712- 5.55 6.032-
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 198
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 47.304,38 75.786 40.880 0 73.530 73.530 73.530 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.304,38- 75.786- 40.880- 73.530- 73.530- 73.530- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 22.330 10.200 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 11.708,65 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.708,65- 22.330- 10.200- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 124.966,50 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.226.289,68 3.462.308 1.495.000 0 1.495.000 1.495.000 1.495.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 6.429,81 300.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.107.752,99- 3.762.308- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 199
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.478,00 577.455 120.000 0 120.000 120.000 120.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.478,00- 577.455- 120.000- 120.000- 120.000- 120.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.242.244,02- 4.437.878- 1.666.080- 0 1.705.530- 1.705.530- 1.705.530- 0
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 200
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 27.045,30 123.232 14.580 0 24.300 24.300 24.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.045,30- 123.232- 14.580- 24.300- 24.300- 24.300- 0
./. Auszahlungen)
4160 Neubau Bürgerbad Handorf
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 3.987.500 0 0 0 0 0 0 3.987.500
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 3.987.500- 0 0 0 0 0 3.987.500-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 15.000,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 15.000,00- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 42.045,30- 123.232- 4.002.080- 0 24.300- 24.300- 24.300- 0 0 3.987.500-
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 201
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4210 Umgehungsstraße / B 51 -
3. BA
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 450.000 0 0 0 0 0 450.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 450.000 0 0 0 0 0 450.000
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 40.000 10.000 500.000 950.000 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 40.000- 10.000- 500.000- 950.000- 0 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4239
Maikottenweg,östl./nördl.ZGutenHirten,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 25.000 0 550.000 300.000 0 0 0 875.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 25.000- 550.000- 300.000- 0 0 0 875.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 305.716,89 73.359 15.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 305.716,89- 73.359- 15.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 305.716,89- 73.359- 410.000 0 590.000- 310.000- 500.000- 950.000- 0 1.925.000-
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 202
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4006
Hessenweg,Anschlussgleis,Straße
+ Brücke
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9.000.000 0 9.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 9.000.000- 0 9.000.000-
./. Auszahlungen)
4017 Hessenweg,
Industriegebiet Nord,Bp 287
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.782,29 55.000 5.000 0 55.000 50.000 50.000 2.520.000 1.015.363 3.695.363
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.782,29- 55.000- 5.000- 55.000- 50.000- 50.000- 2.520.000- 1.015.363- 3.695.363-
./. Auszahlungen)
4029 Peter-Rosegger-Weg u.a.
Auszahlung für Baumaßnahmen 52.371,15 904.109 430.000 400.000 430.000 0 0 0 1.029.488 1.889.488
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.371,15- 904.109- 430.000- 430.000- 0 0 0 1.029.488- 1.889.488-
./. Auszahlungen)
4142 Im Sundern
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 0 0 0 405.000 4.893 429.893
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 0 0 0 405.000- 4.893- 429.893-
./. Auszahlungen)
4143 Dyckburgstraße/Im
Windhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 36.174 1.036.174
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 36.174- 1.036.174-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 203
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4157 Mariendorfer
Straße,Radweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.380.000 0 1.380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.380.000- 0 1.380.000-
./. Auszahlungen)
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 203.300,00 50.000 0 0 0 0 0 905.700 905.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 276.313,04 0 120.000 0 120.000 0 0 0 1.302.635 1.542.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.013,04- 50.000 120.000- 120.000- 0 0 0 396.935- 636.935-
./. Auszahlungen)
4165 Hessenweg,Radweg
DEK-Hessenbusch Nr.210
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 680.000 230.000 0 0 0 910.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 80.000 0 970.000 300.000 0 0 0 1.350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 80.000- 290.000- 70.000- 0 0 0 440.000-
./. Auszahlungen)
4173
Schmittingheide/Eltropw/Hegerskamp,Bp530
Auszahlung für Baumaßnahmen 47.347,78 250.000 150.000 0 0 0 0 0 444.916 594.916
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.347,78- 250.000- 150.000- 0 0 0 0 444.916- 594.916-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 204
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4194 Handorfer Str/Warend Str
- Hobbeltstr.
Einzahlung aus Zuwendungen 284.000,00 64.000 40.000 10.000 0 0 0 348.000 398.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.298,40 253.073 100.000 0 0 0 0 0 661.507 761.507
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.298,40- 189.073- 60.000- 10.000 0 0 0 313.507- 363.507-
./. Auszahlungen)
4210 Umgehungsstraße / B 51 -
3. BA
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 600.000 600.000 1.400.000 300.000 0 0 2.900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 1.500.000 0 1.500.000 3.000.000 0 0 0 6.000.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 900.000- 900.000- 1.600.000- 300.000 0 0 3.100.000-
./. Auszahlungen)
4217 Hobbeltstr.,
Erschließung Sportplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 300.000 0 0 0 0 0 30.000 330.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 300.000- 0 0 0 0 30.000- 330.000-
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 50.000 450.000 1.000.000 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 50.000- 450.000- 1.000.000- 0 1.500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 205
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4239
Maikottenweg,östl./nördl.ZGutenHirten,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 25.000 0 300.000 550.000 0 0 0 875.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 25.000- 300.000- 550.000- 0 0 0 875.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 250.000 250.000 1.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
7300 kl. VB-Maßnahmen/Tempo
30; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.611,71 0 0 0 0 0 0 0 26.427 26.427
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6.088 6.088
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.611,71- 0 0 0 0 0 0 32.514- 32.514-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 177.800,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 177.800,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 144.624,37- 1.378.183- 2.340.000- 400.000 2.335.000- 2.570.000- 450.000- 16.305.000- 3.303.789- 27 .303.789-
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 206
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
5180 Verlagerung Kleingärten
wg. Ausbau B51
Auszahlung für Baumaßnahmen 58.179,68 183.040 0 0 58.250 58.250 58.250 0 241.220 415.970
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 58.179,68- 183.040- 0 58.250- 58.250- 58.250- 0 241.220- 415.970-
./. Auszahlungen)
7300 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 107.719,79 50.693 0 0 0 0 0 0 354.487 354.487
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 107.719,79- 50.693- 0 0 0 0 0 354.487- 354.487-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 60.850 0 0 0
Auszahlung 7.336,97 94.848 104.000 0 19.600 10.000 10.000 25.000
Saldo (Einzahlungen ./. 7.336,97- 94.848- 104.000- 41.250 10.000- 10.000- 25.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 173.236,44- 328.581- 104.000- 0 17.000- 68.250- 68.250- 25.000- 595.707- 770.457-
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 207
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.947,82 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 34.609,55 21.870 19.300 0 30.300 30.300 30.300 30.300
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.557,37- 21.870- 19.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 52.557,37- 21.870- 19.300- 0 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 208
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550
Auszahlung 0,00 14.100 7.600 0 7.600 7.600 7.600 7.600
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 9.550- 3.050- 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 9.550- 3.050- 0 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 209
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4133 Werse Pflege- und
Entwicklungskonzept
Einzahlung aus Zuwendungen 21.000,00 0 0 700.000 500.000 40.000 0 815.567 2.055.567
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.226,29 0 620.000 500.000 840.000 760.000 500.000 350.000 940.069 4.010.069
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.773,71 0 620.000- 140.000- 260.000- 460.000- 350.000- 124.502- 1.954.502-
./. Auszahlungen)
4175 Edelbach
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 200.000 70.000 20.000 0 0 0 200.000 290.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.955,79 259.646 117.000 0 0 0 0 100.000 278.602 495.602
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.955,79- 59.646- 47.000- 20.000 0 0 100.000- 78.602- 205.602-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.182,08- 59.646- 667.000- 500.000 120.000- 260.000- 460.000- 450.000- 203.104- 2.160.104-
Haushaltsplan 2017 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 210
Bezirksvertretung Münster-Südost
Seite 211
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.227,20 6 0.720 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 128.181,36 168.520 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.532,41 233.328 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 153.940,97 462.568 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 212
Haushalt splan 201 7 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 161.170 Euro
- BV Nord: 79.570 Euro
- BV Ost: 73.180 Euro
- BV Südost: 76.570 Euro
- BV Hiltrup: 98.110 Euro
- BV West: 124.430 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 213
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Südost
Seite 214
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4580 Bauk.Erweiterung FGH
Gremmendorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 200.000 0 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 200.000- 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 0 0 0 40.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 0 0 0 40.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 0 0 0 240.000- 0 0 0 200.000-
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 215
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 25.211,12 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 106.027,54 81.085 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.816,42- 80.985- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 224.238,25 320.964 209.600 0 209.600 209.600 209.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 224.238,25- 320.964- 209.600- 209.600- 209.600- 209.600- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 54.830,49 189.549 57.720 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 54.830,49- 189.549- 57.720- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 34.644,40 500.581 210.000 0 280.000 380.000 280.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.644,40- 500.581- 210.000- 280.000- 380.000- 280.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 216
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.316,91 195.632 120.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.316,91- 195.632- 120.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 2.618,67 18.900 18.900 0 18.900 18.900 18.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.618,67- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.806,57 1.417.193 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.806,57- 1.417.193- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 96.168,35 153.832 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 96.168,35- 403.832- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 217
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.466,07 44.202 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.211.058 4.301.058
Auszahlung für den Erwerb von 24.804,45 167.025 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 896.341 986.341
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.270,52- 211.227- 30.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.867.489- 4.047.489-
./. Auszahlungen)
4370 SZ Wolbeck Sanierung
Fassade, Dach etc.
Auszahlung für Baumaßnahmen 855.487,70 505.202 0 0 0 0 0 0 5.189.000 5.189.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 855.487,70- 505.202- 0 0 0 0 0 5.189.000- 5.189.000-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.287,16 1.690.714 500.000 0 0 0 0 0 1.820.001 2.320.001
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 165.000 30.000 0 0 0 0 0 165.000 195.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 129.287,16- 1.855.714- 530.000- 0 0 0 0 1.985.001- 2.515.001-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 186,01 349.814 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186,01- 349.814- 0 0 0 0 0 350.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 218
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4620 Erweiterung
Nikolaischule Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 560.000 135.000 0 0 0 0 0 560.000 695.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 15.000 0 0 0 0 0 0 15.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 560.000- 150.000- 0 0 0 0 560.000- 710.000-
./. Auszahlungen)
4630 Neubau Grundschulgebäude
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 210.000 720.000 2.000.000 3.430.000 4.085.000 0 0 210.000 8.445.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 315.000 0 0 0 315.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 210.000- 720.000- 3.430.000- 4.400.000- 0 0 210.000- 8.760.000-
./. Auszahlungen)
4690 Umbau ehem.
Hausm.wohnung Idaschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 120.000 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0 30.000 30.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 0 0 0 0 0 150.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
4720 Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.500.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 32.500.000 0 65.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.500.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 32.500.000- 0 65.000 .000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 219
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 800.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 3.850.000 0 7.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 800.000- 1.100.000- 1.100.000- 1.100.000- 3.850.000- 0 7.950.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 15.190,48 62.093 12.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 15.190,48- 62.093- 12.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.665.861,93- 7.331.686- 6.585.840- 8.100.000 16.632.320- 17.702.320- 13.202.320- 36.350.000- 12.311. 490- 94.671.490-
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 220
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 94.056,13 304.920 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 94.056,13- 304.920- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.726,49 61.555 60.000 0 60.000 60.000 60.000 60.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.726,49- 61.555- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000-
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 88.200,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.938.811,30 1.571.605 1.680.000 0 4.280.000 4.000.000 3.200.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.850.611,30- 1.571.605- 1.680.000- 4.280.000- 4.000.000- 3.200.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 221
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.398,07 2.279.373 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 3.321.245 6.217.565
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 105.398,07- 2.310.251- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.659.712- 5.556.032-
./. Auszahlungen)
4735 Bauk.KiTa
ehem.YorkKaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 4.300.000 0 780.000 0 0 0 0 5.080.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 4.300.000- 780.000- 0 0 0 0 5.080.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 340.140,44 29.799 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 340.140,44- 29.799- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.472.932,43- 4.278.130- 6.998.080- 0 6.078.080- 5.018.080- 4.218.080- 60.000- 2.659.712- 10.6 36.032-
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 222
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 47.304,38 75.786 40.880 0 73.530 73.530 73.530 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.304,38- 75.786- 40.880- 73.530- 73.530- 73.530- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 22.330 10.200 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 11.708,65 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.708,65- 22.330- 10.200- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 124.966,50 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.226.289,68 3.462.308 1.495.000 0 1.495.000 1.495.000 1.495.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 6.429,81 300.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.107.752,99- 3.762.308- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 223
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.478,00 577.455 120.000 0 120.000 120.000 120.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.478,00- 577.455- 120.000- 120.000- 120.000- 120.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.242.244,02- 4.437.878- 1.666.080- 0 1.705.530- 1.705.530- 1.705.530- 0
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 224
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 27.045,30 123.232 14.580 0 24.300 24.300 24.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.045,30- 123.232- 14.580- 24.300- 24.300- 24.300- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 328.122,01 102.878 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 328.122,01- 102.878- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 355.167,31- 226.110- 14.580- 0 24.300- 24.300- 24.300- 0
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 225
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 15.000 0 0 0 0 0 345.000 607.352 952.352
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 15.000- 0 0 0 0 345.000- 607.352- 952.352-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, Bp 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 364.780 100.000 0 0 0 0 0 1.489.025 1.589.025
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 364.780- 100.000- 0 0 0 0 1.489.025- 1.589.025-
./. Auszahlungen)
4089 Eschstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 0 0 450.000 0 0 0 380.100 830.100
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 0 450.000- 0 0 0 380.100- 830.100-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4199 Angelmodder Weg,
Meisenweg bis Amselweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 10.000 300.000 0 310.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 10.000- 300.000- 0 310.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 226
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4214 KA Loddenbach,
Erneuerung DRL zur KA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 120.000 0 120.000 20.000 20.000 7.060.000 150.000 7.490.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 120.000- 120.000- 20.000- 20.000- 7.060.000- 150.000- 7.490.000-
./. Auszahlungen)
4240 Hiltruper
Str.,südl./östl.Albersl.Weg,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 40.000 0 10.000 800.000 400.000 0 0 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 40.000- 10.000- 800.000- 400.000- 0 0 1.250.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 7.095,68 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 7.095,68- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 7.095,68- 829.780- 260.000- 0 580.000- 820.000- 430.000- 8.705.000- 2.626.477- 13.421. 477-
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 227
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 11.000 0 0 50.000 0 0 925.000 661.744 1.636.744
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 11.000- 0 50.000- 0 0 925.000- 661.744- 1.636.744-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 346.190,64 511.079 348.500 0 200.000 200.000 0 160.000 3.387.832 4.296.332
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 346.190,64- 511.079- 348.500- 200.000- 200.000- 0 160.000- 3.387.832- 4.296.332-
./. Auszahlungen)
4072 Alt Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 0 0 250.000 52.578 302.578
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 0 0 250.000- 52.578- 302.578-
./. Auszahlungen)
4089 Eschstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 0 650.000 650.000 134.000 0 300.000 1.734.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 50.000 0 0 0 0 0 0 50.000 50.000
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.737,86 889.000 0 0 1.474.000 1.300.000 0 0 1.002.727 3.776.727
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.737,86- 639.000- 0 824.000- 650.000- 134.000 0 752.727- 2.092.727-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 228
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4097
Münsterstraße,Angel-Hiltruper
Straße
Einzahlung aus Zuwendungen 31.500,00 110.000 60.000 0 0 0 110.000 141.500 311.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 245.000 0 20.000 20.000 0 1.642.000 250.000 2.177.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.500,00 140.000- 185.000- 20.000- 20.000- 0 1.532.000- 108.500- 1.865.500-
./. Auszahlungen)
4131 Twenhövenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 450.000 0 450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 450.000- 0 450.000-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 815.000 200.000 1.015.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.721,50 94.091 0 0 0 0 0 11.540.000 212.469 11.752.469
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.721,50- 294.091- 0 0 0 0 10.725.000- 212.469- 10.937.469-
./. Auszahlungen)
4144 Schmitz-Kühlken
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 720.000 0 720.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 720.000- 0 720.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 229
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 203.300,00 50.000 0 0 0 0 0 905.700 905.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 276.313,04 0 120.000 0 120.000 0 0 0 1.302.635 1.542.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.013,04- 50.000 120.000- 120.000- 0 0 0 396.935- 636.935-
./. Auszahlungen)
4191 Hiltruper Str/Am Berler
Kamp, Kreisverk
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 390.000 150.000 60.000 0 0 0 390.000 600.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.045,50 675.324 350.000 0 0 0 0 0 686.370 1.036.370
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.045,50- 285.324- 200.000- 60.000 0 0 0 296.370- 436.370-
./. Auszahlungen)
4240 Hiltruper
Str.,südl./östl.Albersl.Weg,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 50.000 400.000 800.000 0 0 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 50.000- 400.000- 800.000- 0 0 1.250.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 250.000 250.000 1.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 230
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
7400 kl. VB-Maßnahmen/Tempo
30; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.561,02 0 0 0 0 0 0 0 16.302 16.302
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.561,02- 0 0 0 0 0 0 16.302- 16.302-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 4.100,00 10.000 0 0 0 0 0
Auszahlung 307.139,79 71.136 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 303.039,79- 61.136- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 723.809,35- 1.941.630- 1.103.500- 0 1.454.000- 1.520.000- 916.000- 15.762.000- 5.885.457- 26 .640.957-
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 231
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4260 ÖG/KSP Wolbeck-Nord
Bp.415
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17.000 17.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 322.310,05 513.919 366.000 200.000 366.000 366.000 366.000 740.880 1.120.726 3.325.606
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 322.310,05- 513.919- 366.000- 366.000- 366.000- 366.000- 740.880- 1.103.726- 3.308.606 -
./. Auszahlungen)
4520 ÖG/ KSP
Angelm.,östl.Twenhövenw.Bp.
474
Auszahlung für Baumaßnahmen 207.785,13 172.215 15.000 0 0 0 0 0 380.000 395.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 207.785,13- 172.215- 15.000- 0 0 0 0 380.000- 395.000-
./. Auszahlungen)
4610 ÖG, SP Bp. 405,
Heidestr. / Höftestr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 140.000 140.000 0 0 0 0 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 140.000- 0 0 0 0 150.000-
./. Auszahlungen)
7400 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 103.994,78 46.674 0 0 0 0 0 0 405.057 405.057
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.994,78- 46.674- 0 0 0 0 0 405.057- 405.057-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 232
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 13.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 40.000 0 0 10.000 10.000 10.000 25.000
Saldo (Einzahlungen ./. 13.000,00 40.000- 0 10.000- 10.000- 10.000- 25.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 621.089,96- 772.808- 391.000- 340.000 516.000- 376.000- 376.000- 765.880- 1.888.783- 4.258.663 -
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 233
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.947,82 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 34.609,55 21.870 19.300 0 30.300 30.300 30.300 30.300
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.557,37- 21.870- 19.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 50.223,09 116.777 72.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 50.223,09- 116.777- 72.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 102.780,46- 138.647- 91.300- 0 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 234
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550
Auszahlung 11.219,29 85.795 7.600 0 113.100 59.100 7.600 7.600
Saldo (Einzahlungen ./. 11.219,29- 81.245- 3.050- 108.550- 54.550- 3.050- 3.050-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 11.219,29- 81.245- 3.050- 0 108.550- 54.550- 3.050- 3.050-
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 235
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4188 Piepenbach,Angel-Telgter
Straße,ÖV
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 190.000 0 0 0 190.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 20.000 200.000 0 0 0 220.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 20.000- 10.000- 0 0 0 30.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 0 0 20.000- 10.000- 0 0 0 30.000-
Haushaltsplan 2017 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 236
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Seite 237
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.227,20 6 0.720 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 128.181,36 168.520 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.532,41 233.328 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 153.940,97 462.568 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 238
Haushalt splan 201 7 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 161.170 Euro
- BV Nord: 79.570 Euro
- BV Ost: 73.180 Euro
- BV Südost: 76.570 Euro
- BV Hiltrup: 98.110 Euro
- BV West: 124.430 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 239
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Seite 240
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4550 Basuk.Torerneuerung FGH
Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 170.000 0 0 0 0 0 0 170.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 170.000- 0 0 0 0 0 170.000-
./. Auszahlungen)
4710 Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 110.000 950.000 0 4.200.000 1.140.000 0 0 110.000 6.400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 110.000- 950.000- 4.200.000- 1.140.000- 0 0 110.000- 6.400.000-
./. Auszahlungen)
4720 Neubau Logistikzentrum
Fw 3 / 2. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 2.000.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 2.000.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 39.744,08 20.256 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 39.744,08- 20.256- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 39.744,08- 130.256- 1.120.000- 0 4.200.000- 1.140.000- 100.000- 2.000.000- 110.000- 8.670 .000-
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 241
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 25.211,12 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 106.027,54 81.085 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.816,42- 80.985- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 224.238,25 320.964 209.600 0 209.600 209.600 209.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 224.238,25- 320.964- 209.600- 209.600- 209.600- 209.600- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 54.830,49 189.549 57.720 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 54.830,49- 189.549- 57.720- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 34.644,40 500.581 210.000 0 280.000 380.000 280.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.644,40- 500.581- 210.000- 280.000- 380.000- 280.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 242
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.316,91 195.632 120.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.316,91- 195.632- 120.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 2.618,67 18.900 18.900 0 18.900 18.900 18.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.618,67- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.806,57 1.417.193 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.806,57- 1.417.193- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 96.168,35 153.832 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 96.168,35- 403.832- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 243
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.466,07 44.202 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.211.058 4.301.058
Auszahlung für den Erwerb von 24.804,45 167.025 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 896.341 986.341
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.270,52- 211.227- 30.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.867.489- 4.047.489-
./. Auszahlungen)
4510 Primus-Schule
Umbaumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.245,07 298.475 150.000 0 150.000 150.000 0 0 396.571 846.571
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.245,07- 298.475- 150.000- 150.000- 150.000- 0 0 396.571- 846.571-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.287,16 1.690.714 500.000 0 0 0 0 0 1.820.001 2.320.001
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 165.000 30.000 0 0 0 0 0 165.000 195.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 129.287,16- 1.855.714- 530.000- 0 0 0 0 1.985.001- 2.515.001-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 186,01 349.814 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186,01- 349.814- 0 0 0 0 0 350.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 244
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 0 0 0 0 100.000 200.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 50.000 50.000 0 0 0 0 0 50.000 100.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000- 0 0 0 0 150.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
4720 Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.500.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 32.500.000 0 65.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.500.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 32.500.000- 0 65.000 .000-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 800.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 3.850.000 0 7.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 800.000- 1.100.000- 1.100.000- 1.100.000- 3.850.000- 0 7.950.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 273.572,95 230.974 12.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 273.572,95- 230.974- 12.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.079.001,77- 6.523.839- 6.015.840- 6.100.000 13.352.320- 13.452.320- 13.202.320- 36.350.000- 6.749.0 61- 81.009.061-
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 245
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4062 Pavillons
Hiltrup/Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 300.460,82 435.779 0 0 0 0 0 0 736.240 736.240
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 300.460,82- 435.779- 0 0 0 0 0 736.240- 736.240-
./. Auszahlungen)
4064 IKostenzusch.Westf.-Str.
490/ H.Heidhorn
Auszahlung von aktivierbaren 282.500,00 190.370 0 0 0 0 0 0 472.870 472.870
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 282.500,00- 190.370- 0 0 0 0 0 472.870- 472.870-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 582.960,82- 626.149- 0 0 0 0 0 0 1.209.110- 1.209.110-
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Sozialamt
Seite 246
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 94.056,13 304.920 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 94.056,13- 304.920- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.726,49 61.555 60.000 0 60.000 60.000 60.000 60.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.726,49- 61.555- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000-
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 88.200,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.938.811,30 1.571.605 1.680.000 0 4.280.000 4.000.000 3.200.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.850.611,30- 1.571.605- 1.680.000- 4.280.000- 4.000.000- 3.200.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 247
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.398,07 2.279.373 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 3.321.245 6.217.565
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 105.398,07- 2.310.251- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.659.712- 5.556.032-
./. Auszahlungen)
4840 Pavillion KiTa
Ludgerusschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.880,70 361.119 0 0 0 0 0 0 392.000 392.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 30.880,70- 361.119- 0 0 0 0 0 392.000- 392.000-
./. Auszahlungen)
4850 Neubau Kita
Malteserstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.759,10 2.196.241 455.200 0 0 0 0 0 2.200.000 2.655.200
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.759,10- 2.196.241- 455.200- 0 0 0 0 2.200.000- 2.655.200-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 40.893,94 4.193 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 40.893,94- 4.193- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.208.325,73- 6.809.884- 3.153.280- 0 5.298.080- 5.018.080- 4.218.080- 60.000- 5.251.712- 8.60 3.232-
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 248
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.607,91 83 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 83.021,66 187.512 108.000 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 90.629,57- 187.595- 108.000- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 24.430,70 569 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 24.430,70- 569- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 115.060,27- 188.165- 108.000- 0 108.000- 108.000- 108.000- 0
Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 249
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 47.304,38 75.786 40.880 0 73.530 73.530 73.530 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.304,38- 75.786- 40.880- 73.530- 73.530- 73.530- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 22.330 10.200 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 11.708,65 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.708,65- 22.330- 10.200- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 124.966,50 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.226.289,68 3.462.308 1.495.000 0 1.495.000 1.495.000 1.495.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 6.429,81 300.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.107.752,99- 3.762.308- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 250
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.478,00 577.455 120.000 0 120.000 120.000 120.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.478,00- 577.455- 120.000- 120.000- 120.000- 120.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.242.244,02- 4.437.878- 1.666.080- 0 1.705.530- 1.705.530- 1.705.530- 0
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 251
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 27.045,30 123.232 14.580 0 24.300 24.300 24.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.045,30- 123.232- 14.580- 24.300- 24.300- 24.300- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 27.045,30- 123.232- 14.580- 0 24.300- 24.300- 24.300- 0
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 252
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4135 Hansa Businesspark
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 200.000 0 100.000 0 0 0 3.244.782 3.544.782
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 200.000- 100.000- 0 0 0 3.244.782- 3.544.782-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 30.000 400.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 30.000- 400.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4211 Landsberger Str. /
Deermannstr., Bp 510
Auszahlung für Baumaßnahmen 9.448,89 500.000 530.000 0 0 0 0 0 509.449 1.039.449
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.448,89- 500.000- 530.000- 0 0 0 0 509.449- 1.039.449-
./. Auszahlungen)
4224
Langestraße/Malteserstraße,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 14.996,52 412.324 20.000 0 0 0 0 0 427.321 447.321
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 14.996,52- 412.324- 20.000- 0 0 0 0 427.321- 447.321-
./. Auszahlungen)
4227 Zur Vogelstange, Bp 577
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 270.000 0 50.000 0 0 0 0 320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 270.000- 50.000- 0 0 0 0 320.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 253
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 750.000 170.000 0 0 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 750.000- 170.000- 0 0 0 940.000-
./. Auszahlungen)
4232 Nordkirchenweg, südlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 275.000 75.000 0 0 375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 275.000- 75.000- 0 0 375.000-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 20.000 5.000 400.000 200.000 0 625.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 20.000- 5.000- 400.000- 200.000- 0 625.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 24.503,56 23.321 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 24.503,56- 23.321- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 48.948,97- 1.035.645- 1.060.000- 0 925.000- 450.000- 505.000- 600.000- 4.181.552- 7.721.552 -
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 254
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4033 Westfalenstraße,
westlich, BG, Bp 269
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 260.000 107.842 367.842
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 260.000- 107.842- 367.842-
./. Auszahlungen)
4066 Osttor,
Marktallee-Ringstr.,
Geh-+Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 150.000 0 0 0 0 0 1.004.700 1.004.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 111.747,26 0 0 0 0 0 0 0 2.219.854 2.219.854
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 111.747,26- 150.000 0 0 0 0 0 1.215.154- 1.215.154-
./. Auszahlungen)
4077 Hiltrup Bahnhof, BG, Bp
424 u. VBP 543
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 650.000 60.000 0 0 0 0 710.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.184,39 1.078.088 500.000 0 0 0 0 0 1.134.149 1.634.149
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.184,39- 1.078.088- 150.000 60.000 0 0 0 1.134.149- 924.149-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 255
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4080 Robert-Bosch/Siemensst,
B51-Trauttmansd
Einzahlung aus Zuwendungen 279.000,00 170.000 100.000 60.000 0 0 0 891.400 1.051.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.154.767,18 1.176.928 200.000 0 0 0 0 0 3.560.208 3.760.208
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 875.767,18- 1.006.928- 100.000- 60.000 0 0 0 2.668.808- 2.708.808-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 2.155.000 0 2.205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 2.155.000- 0 2.205.000-
./. Auszahlungen)
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 203.300,00 50.000 0 0 0 0 0 905.700 905.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 276.313,04 0 120.000 0 120.000 0 0 0 1.302.635 1.542.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.013,04- 50.000 120.000- 120.000- 0 0 0 396.935- 636.935-
./. Auszahlungen)
4178 Amelsbürener
Str,Meesenst-Westfalenstr
Einzahlung aus Zuwendungen 420.000,00 300.000 80.000 0 0 0 0 720.000 800.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 753.632,62 531.609 0 0 0 0 0 0 1.374.037 1.374.037
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 333.632,62- 231.609- 80.000 0 0 0 0 654.037- 574.037-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 256
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4211 Landsberger Str. /
Deermannstr., Bp 510
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.425,84 253.549 300.000 0 0 0 0 0 273.975 573.975
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.425,84- 253.549- 300.000- 0 0 0 0 273.975- 573.975-
./. Auszahlungen)
4213 Amelsbürener
Str/Meesenstiege, Kreisverk
Einzahlung aus Zuwendungen 600.000,00 0 95.000 0 0 0 0 600.000 695.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.467,34 456.999 60.000 0 0 0 0 0 463.466 523.466
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 593.532,66 456.999- 35.000 0 0 0 0 136.534 171.534
./. Auszahlungen)
4216 Zum Häpper/P-Kolbe-Str,
Alte Furt -Pluto
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 500.000 0 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 500.000- 0 550.000-
./. Auszahlungen)
4224
Langestraße/Malteserstraße,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 24.792,62 218.397 200.000 0 30.000 0 0 0 243.190 473.190
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 24.792,62- 218.397- 200.000- 30.000- 0 0 0 243.190- 473.190-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 257
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4227 Zur Vogelstange, Bp 577
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 250.000 50.000 0 0 0 320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 250.000- 50.000- 0 0 0 320.000-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 25.000 0 165.000 350.000 400.000 0 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 25.000- 165.000- 350.000- 400.000- 0 0 940.000-
./. Auszahlungen)
4232 Nordkirchenweg, südlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 75.000 275.000 0 0 375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 75.000- 275.000- 0 0 375.000-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 25.000 200.000 400.000 0 625.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 25.000- 200.000- 400.000- 0 625.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 250.000 250.000 1.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 258
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 30.000,00 203.200 93.200 0 0 0 0
Auszahlung 100.755,47 101.344 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 70.755,47- 101.856 93.200 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 933.785,76- 2.943.713- 656.800- 0 720.000- 750.000- 1.225.000- 4.315.000- 6.557.556- 14.31 7.556-
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 259
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
7500 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.956,27 42.538 0 0 0 0 0 0 447.539 447.539
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.956,27- 42.538- 0 0 0 0 0 447.539- 447.539-
./. Auszahlungen)
7509 Bedachung Hiltruper
Straßenwalze
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 0 0 0 0 0 0 0 4.284 4.284
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.284,00- 0 0 0 0 0 0 4.284- 4.284-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 39.304,92 30.620 25.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 39.304,92- 30.620- 25.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 75.545,19- 73.158- 25.000- 0 0 0 0 0 451.823- 451.823-
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 260
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.947,82 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 34.609,55 21.870 19.300 0 30.300 30.300 30.300 30.300
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.557,37- 21.870- 19.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 53.965,47 0 30.000 40.000 70.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 53.965,47- 0 30.000- 70.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 106.522,84- 21.870- 49.300- 40.000 100.300- 30.300- 30.300- 30.300-
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 261
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4720 Ausgl. Bp. 483
Hansa-Business-Park
Einzahlung aus Zuwendungen 100.000,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 31.550 808.984 1.240.534
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.967,18 184.421 100.000 0 100.000 100.000 67.000 0 406.621 773.621
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 88.032,82 84.421- 0 0 0 33.000 31.550 402.363 466.913
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 27.750,00 26.037 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 27.750,00- 26.037- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 60.282,82 110.458- 0 0 0 0 33.000 31.550 402.363 466.913
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 262
Bezirksvertretung Münster-West
Seite 263
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.227,20 6 0.720 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 128.181,36 168.520 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.532,41 233.328 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 153.940,97 462.568 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 264
Haushalt splan 201 7 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 161.170 Euro
- BV Nord: 79.570 Euro
- BV Ost: 73.180 Euro
- BV Südost: 76.570 Euro
- BV Hiltrup: 98.110 Euro
- BV West: 124.430 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 265
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-West
Seite 266
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4360 Neubau Gerätehaus Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.960.000 0 0 0 0 0 0 1.960.000 1.960.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.960.000- 0 0 0 0 0 1.960.000- 1.960.000-
./. Auszahlungen)
4385 Neubau Gerätehaus
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 60.000 0 1.726.000 0 0 0 0 1.786.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 60.000- 1.726.000- 0 0 0 0 1.786.000-
./. Auszahlungen)
4560 Bauk.Neubau FGH
Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 60.000 1.790.000 0 1.850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 60.000- 1.790.000- 0 1.850.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.960.000- 60.000- 0 1.726.000- 0 60.000- 1.790.000- 1.960.000- 5.596.000-
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 267
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 25.211,12 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 106.027,54 81.085 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.816,42- 80.985- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 224.238,25 320.964 209.600 0 209.600 209.600 209.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 224.238,25- 320.964- 209.600- 209.600- 209.600- 209.600- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 54.830,49 189.549 57.720 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 54.830,49- 189.549- 57.720- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 34.644,40 500.581 210.000 0 280.000 380.000 280.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.644,40- 500.581- 210.000- 280.000- 380.000- 280.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 268
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.316,91 195.632 120.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.316,91- 195.632- 120.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 2.618,67 18.900 18.900 0 18.900 18.900 18.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.618,67- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.806,57 1.417.193 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.806,57- 1.417.193- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 96.168,35 153.832 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 96.168,35- 403.832- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 269
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.466,07 44.202 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.211.058 4.301.058
Auszahlung für den Erwerb von 24.804,45 167.025 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 896.341 986.341
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.270,52- 211.227- 30.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.867.489- 4.047.489-
./. Auszahlungen)
4400 Erw. Peter-Wust-Schule
einschl. Sporth.
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.798.696,42 285.067 167.150 0 0 0 0 0 3.652.125 3.819.275
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 119.000 39.400 0 0 0 0 0 119.000 158.400
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.798.696,42- 404.067- 206.550- 0 0 0 0 3.771.125- 3.977.675-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.287,16 1.690.714 500.000 0 0 0 0 0 1.820.001 2.320.001
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 165.000 30.000 0 0 0 0 0 165.000 195.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 129.287,16- 1.855.714- 530.000- 0 0 0 0 1.985.001- 2.515.001-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 270
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 186,01 349.814 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186,01- 349.814- 0 0 0 0 0 350.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 0 0 0 0 100.000 200.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 50.000 50.000 0 0 0 0 0 50.000 100.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000- 0 0 0 0 150.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
4720 Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.500.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 32.500.000 0 65.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.500.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 32.500.000- 0 65.000 .000-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 800.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 3.850.000 0 7.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 800.000- 1.100.000- 1.100.000- 1.100.000- 3.850.000- 0 7.950.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 33.111,81 110.625 12.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 33.111,81- 110.625- 12.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.626.991,98- 6.509.083- 6.072.390- 6.100.000 13.202.320- 13.302.320- 13.202.320- 36.350.000- 10.123. 615- 84.140.165-
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 271
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4050 Herrichtung Roxeler Str.
340 (OxfordKas)
Auszahlung für Baumaßnahmen 436.218,42 162.452 0 0 0 0 0 0 613.470 613.470
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 436.218,42- 162.452- 0 0 0 0 0 613.470- 613.470-
./. Auszahlungen)
4051 Herrichtung
Oxford-Kaserne (Block 12)
Auszahlung für Baumaßnahmen 216.727,67 1.680.732 0 0 0 0 0 0 1.897.460 1.897.460
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 216.727,67- 1.680.732- 0 0 0 0 0 1.897.460- 1.897.460-
./. Auszahlungen)
4052 Herrichtung
Oxford-Kaserne (Blöcke16/20)
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.333,61 3.769.666 0 0 0 0 0 0 3.800.000 3.800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 30.333,61- 3.769.666- 0 0 0 0 0 3.800.000- 3.800.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 223.617,29 23.863 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 223.617,29- 23.863- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 906.896,99- 5.636.713- 0 0 0 0 0 0 6.310.930- 6.310.930-
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Sozialamt
Seite 272
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 94.056,13 304.920 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 94.056,13- 304.920- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.726,49 61.555 60.000 0 60.000 60.000 60.000 60.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.726,49- 61.555- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000-
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 88.200,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.938.811,30 1.571.605 1.680.000 0 4.280.000 4.000.000 3.200.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.850.611,30- 1.571.605- 1.680.000- 4.280.000- 4.000.000- 3.200.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 273
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.398,07 2.279.373 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 3.321.245 6.217.565
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 105.398,07- 2.310.251- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.659.712- 5.556.032-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 9.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 976.657,28 190.476 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 967.657,28- 190.476- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.100.449,27- 4.438.807- 2.698.080- 0 5.298.080- 5.018.080- 4.218.080- 60.000- 2.659.712- 5.55 6.032-
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 274
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.607,91 83 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 83.021,66 187.512 108.000 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 90.629,57- 187.595- 108.000- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 90.629,57- 187.595- 108.000- 0 108.000- 108.000- 108.000- 0
Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 275
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 47.304,38 75.786 40.880 0 73.530 73.530 73.530 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.304,38- 75.786- 40.880- 73.530- 73.530- 73.530- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 22.330 10.200 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 11.708,65 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.708,65- 22.330- 10.200- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 124.966,50 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.226.289,68 3.462.308 1.495.000 0 1.495.000 1.495.000 1.495.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 6.429,81 300.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.107.752,99- 3.762.308- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 276
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.478,00 577.455 120.000 0 120.000 120.000 120.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.478,00- 577.455- 120.000- 120.000- 120.000- 120.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.242.244,02- 4.437.878- 1.666.080- 0 1.705.530- 1.705.530- 1.705.530- 0
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 277
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 27.045,30 123.232 14.580 0 24.300 24.300 24.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.045,30- 123.232- 14.580- 24.300- 24.300- 24.300- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 27.045,30- 123.232- 14.580- 0 24.300- 24.300- 24.300- 0
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 278
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4169 Kläranlage Häger,
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 100.000 1.500.000 1.400.000 0 50.000 3.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 100.000- 1.500.000- 1.400.000- 0 50.000- 3.100.000-
./. Auszahlungen)
4186 Gievenbecker
Reihe/Arnheimweg Bp 410
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 10.000 290.000 0 0 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 10.000- 290.000- 0 0 0 300.000-
./. Auszahlungen)
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 50.000 750.000 500.000 50.000 1.350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 50.000- 750.000- 500.000- 50.000- 1.350.000-
./. Auszahlungen)
4209 Weseler Straße /
Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 800.000 800.000 1.800.000 1.800.000 0 0 0 800.000 3.400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 800.000- 800.000- 1.800.000- 0 0 0 800.000- 3.400.000-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 750.000 165.000 0 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 750.000- 165.000- 0 0 940.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 279
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4231 Nottulner Landweg, südl.
/ westl. A1, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 285.000 0 60.000 0 0 0 0 345.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 285.000- 60.000- 0 0 0 0 345.000-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 275.000 75.000 0 0 375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 275.000- 75.000- 0 0 375.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 40.000 0 10.000 600.000 825.000 400.000 0 1.875.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 40.000- 10.000- 600.000- 825.000- 400.000- 0 1.875.000-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str.,südl./nördl. Schildst.BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 375.000 100.000 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 375.000- 100.000- 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 13.272,68 0 0 0 0 0 0 100.000
Saldo (Einzahlungen ./. 13.272,68- 0 0 0 0 0 100.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 13.272,68- 900.000- 1.235.000- 1.800.000 1.995.000- 3.840.000- 3.315.000- 1.000.000- 900.000- 12. 185.000-
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 280
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4001 Heroldstraße/DB
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 4.870.000 4.100.000 7.920.000 470.000 150.000 17.510.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 92.148,09 435.285 300.000 18.350.000 5.000.000 5.350.000 8.000.000 500.000 829.866 19.979.866
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 92.148,09- 435.285- 300.000- 130.000- 1.250.000- 80.000- 30.000- 679.866- 2.469.866-
./. Auszahlungen)
4032 Mecklenbeck Mitte, BG,
Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.332,69 97.116 115.000 0 265.000 0 0 32.000 620.216 1.032.216
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.332,69- 97.116- 115.000- 265.000- 0 0 32.000- 620.216- 1.032.216-
./. Auszahlungen)
4057
Technologiepark,Erschließung,Bp
409
Auszahlung für Baumaßnahmen 24.000,00 51.000 75.000 0 5.000 0 0 175.000 527.472 782.472
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 24.000,00- 51.000- 75.000- 5.000- 0 0 175.000- 527.472- 782.472-
./. Auszahlungen)
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 900.000 1.110.000 1.090.000 130.000 0 0 924.000 3.254.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.278,97 1.505.602 2.375.000 2.500.000 2.155.000 410.000 0 0 1.646.324 6.586.324
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.278,97- 605.602- 1.265.000- 1.065.000- 280.000- 0 0 722.324- 3.332.324-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 281
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4099 Roxel Nordumgehung
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 3.000.000 0 3.000.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 10.000 5.250.000 0 5.260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 10.000- 2.250.000- 0 2.260.000-
./. Auszahlungen)
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 203.300,00 50.000 0 0 0 0 0 905.700 905.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 276.313,04 0 120.000 0 120.000 0 0 0 1.302.635 1.542.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.013,04- 50.000 120.000- 120.000- 0 0 0 396.935- 636.935-
./. Auszahlungen)
4209 Weseler Straße /
Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 450.000 0 150.000 300.000 950.000 0 500.000 2.350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 450.000- 150.000- 300.000- 950.000- 0 500.000- 2.350.000-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 165.000 250.000 500.000 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 165.000- 250.000- 500.000- 0 940.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 282
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4231 Nottulner Landweg, südl.
/ westl. A1, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 85.000 0 260.000 0 0 0 0 345.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 85.000- 260.000- 0 0 0 0 345.000-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 75.000 275.000 0 0 375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 75.000- 275.000- 0 0 375.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 50.000 625.000 400.000 800.000 0 1.875.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 50.000- 625.000- 400.000- 800.000- 0 1.875.000-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str.,südl./nördl. Schildst.BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 100.000 175.000 200.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 100.000- 175.000- 200.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 250.000 250.000 1.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 283
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 496.100,00 100.000 8.000 0 0 0 0
Auszahlung 271.268,50 113.364 0 0 0 50.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 224.831,50 13.364- 8.000 0 50.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.058,71 1.652.366- 2.652.000- 20.850.000 2.370.000- 3.095.000- 2.390.000- 4.987.000- 3.446.813- 1 8.898.813-
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Tiefbauamt
Seite 284
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.909,94 14.153 157.000 0 112.000 23.500 0 0 190.020 482.520
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.909,94- 14.153- 157.000- 112.000- 23.500- 0 0 190.020- 482.520-
./. Auszahlungen)
5280 SP/ÖG
Meckmannweg/Schwarzer Kamp,
Bp.536
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 7.500 0 75.000 300.000 22.500 0 0 405.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 7.500- 75.000- 300.000- 22.500- 0 0 405.000-
./. Auszahlungen)
7600 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 101.881,90 67.889 0 0 0 0 0 0 785.935 785.935
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 101.881,90- 67.889- 0 0 0 0 0 785.935- 785.935-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 92.485,01 126.219 115.700 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 92.485,01- 126.219- 115.700- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 205.276,85- 208.261- 280.200- 0 187.000- 323.500- 22.500- 0 975.955- 1.673.455-
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 285
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.947,82 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 34.609,55 21.870 19.300 0 30.300 30.300 30.300 30.300
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.557,37- 21.870- 19.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 52.557,37- 21.870- 19.300- 0 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 286
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 28.500 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
Auszahlung 50.209,65 109.722 15.000 0 15.000 15.000 15.000 15.000
Saldo (Einzahlungen ./. 50.209,65- 81.222- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 50.209,65- 81.222- 6.000- 0 6.000- 6.000- 6.000- 6.000-
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 287
Seite 288
Zuschussbericht
- Vorwort
- Zuschusshöhe je Produktbereich
- Auflistung der Zuschüsse an Vereine,
Vereinigungen und Verbände
- Vergünstige Bereitstellung von Immobilien
durch Erbbaurechtsverträge
- Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien
durch Mietverträge
Seite 289
Seite 290
Bericht über Zuwendungen an Dritte - Vorwort
Haushaltsplanentwurf 2017
Die Stadt Münster unterstützt die im allgemeinen In teresse geleistete Arbeit verschiedener
Verbände, Vereine und anderer Organisationen durch Zuschüsse. Zuschüsse sind
Finanzhilfen (Geldleistungen) der Stadt an Dritte zur Erfüllung von Aufgaben der Empfänger.
Sie können sowohl für laufende Zwecke als auch für Investitionen Dritter gewährt werden.
Dabei werden grundsätzlich drei Arten von Zuschüssen unterschieden:
- Investitionskostenzuschüsse (Baukosten, Inventar) ,
- Betriebskostenzuschüsse (z.B. Personalkosten, Sac hkosten)
- Projektkostenzuschüsse (z.B. Veranstaltungen).
Sollte eine eindeutige Zuordnung nicht möglich sein , wird von einem Mischzuschuss
gesprochen.
Der in der Anlage beigefügte Bericht wurde auf der Grundlage des Entwurf des
Haushaltsplans 2017 erstellt. Die aufgeführten Zusc hüsse sind grundsätzlich in den
Transferaufwendungen (Zeile 15 des Teilergebnisplanes) enthalten.
Die entsprechenden Ausgabepositionen sind den versc hiedenen Produktbereichen,
Produktgruppen und Ämtern zugeordnet.
Neben der im Haushaltsansatz und der mittelfristige n Ergebnisplanung vorgesehenen Höhe
des Zuschusses sind die/der Empfänger, der Verwendu ngszweck und die mit der Vergabe
des Zuschusses verbundene Zielsetzung angegeben. Eb enfalls genannt sind die
gesetzlichen bzw. vertraglichen Vorgaben, auf deren Grundlage die Auszahlung der
Zuschüsse erfolgt. Soweit diese nicht vorliegen und es sich um freiwillige Leistungen
handelt, wird auf die entsprechenden Beschlussgrund lagen des Rates/der Ausschüsse
verwiesen.
Der Zuschussbericht bezieht sich ausschließlich auf Zuschüsse städtischer Ämter. Nicht
enthalten sind Zuschüsse städtischer Eigenbetriebe und Gesellschaften. Nicht erfasst
wurden in diesem Bericht ferner Umlagen, Mitgliedsb eiträge, Zuschüsse aus Stiftungsmitteln
sowie Zuwendungen an einzelne Privatpersonen.
Zusätzlich wird eine Übersicht über Zuschüsse beige fügt, die durch die kostenlose oder
vergünstigte Überlassung von Grundstücken und Gebäu den an Vereine, Vereinigungen und
Verbände durch Miet- und Erbbaurechtsverträge indirekt gewährt werden.
Anlage 1: Übersicht über die Höhe der Zuschüsse, ge gliedert nach Produktbereichen
Anlage 2: Auflistung der Zuschüsse an Vereine, Ver einigungen und Verbände
Anlage 3: Bericht über die vergünstigte Bereitstel lung von Immobilien durch
Erbbaurechtsverträge
Anlage 4: Bericht über die vergünstigte Bereitstel lung von Immobilien durch
Mietverträge
Seite 291
Legende
Art des Zuschusses
IZ Investitionskostenzuschuss BZ Betriebskostenzus chuss
PZ Projektkostenzuschuss MZ Mischzuschuss
Ausschuss
HAFI Haupt- und Finanzausschuss
ALWF Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und s trategisches Flächenmanagement
AKJF Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
ASW Ausschuss für Schule und Weiterbildung
APOSOE Ausschuss für Personal, Organisation, Sicher heit, Ordnung und E-Government
AGL Ausschuss für Gleichstellung
KA Kulturausschuss
ASSGVAf Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundh eit, Verbraucherschutz und
Arbeitsförderung
SPA Sportausschuss
ASSVW Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
AUKB Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Ba uwesen
Seite 292
Anlage 1
Produktbereiche Zuschüsse in 2017
Produktbereich 01 "Innere Verwaltung" 510.000 €
Produktbereich 02 "Sicherheit und Ordnung" 0 €
Produktbereich 03 "Schulträgeraufgaben" 1.053.100 €
Produktbereich 04 "Kultur und Wissenschaft" 3.078.012 €
Produktbereich 05 "Soziale Leistungen" 7.591.760 €
Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" 83.058.643 €
Produktbereich 07 "Gesundheitsdienste" 786.070 €
Produktbereich 08 "Sportförderung" 4.495.500 €
Produktbereich 09 "Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen" 293.400 €
Produktbereich 10 "Bauen und Wohnen" 53.460 €
Produktbereich 11 "Ver- und Entsorgung" 0 €
Produktbereich 12 "Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV" 0 €
Produktbereich 13 "Natur- und Landschaftspflege" 104.410 €
Produktbereich 14 "Umweltschutz" 283.910 €
Produktbereich 15 "Wirtschaft und Tourismus" 0 €
Produktbereich 16 "Allgemeine Finanzwirtschaft" 0 €
Produktbereich 17 "Stiftungen" 0 €
Zuschüsse insgesamt: 101.308.265 €
Übersicht über die Höhe der Zuschüsse
Gliederung nach Produktbereichen
1
Seite 293
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2017 2018 2019 2020
1 0102 33
unterschiedliche Empfänger/innen, welche
erst im Laufe des HH-Jahres bekannt
werden (Antragsverfahren)
Zuschüsse Städtepartnerschaften und
Auslandsbeziehungen
Richtlinien zur Förderung der Auslandsbeziehungen d er
Stadt Münster, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom
16.02.2011
PZ 35.000 35.000 35.000 35.000 APOSOE
2 0102 33
unterschiedliche Empfänger/innen, welche
erst im Laufe des HH-Jahres bekannt
werden (Antragsverfahren)
Beteiligung Volkstrauertag nicht mehr bekannt PZ 150 150 150 150 APOSOE
3 0102 33
unterschiedliche Empfänger/innen, welche
erst im Laufe des HH-Jahres bekannt
werden (Antragsverfahren)
Förderung der kommunalen
Entwicklungszusammenarbeit
Richtlinien der Stadt MS zur finanz. Förderung komm .
Entwicklungs-zusammenarbeit, zuletzt geändert durch
Ratsbeschluss vom 16.02.2011
PZ 10.000 10.000 10.000 10.000 APOSOE
4 0104 17 Beratungsstelle Frauen helfen Frauen e.V.
Beratung u.Therapie für Frauen z. Ess-Störung,
Gewalterfahrungen,Misshandlungen, dissoziative
Identitätsstörung, sex. Missbrauch
Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluß vom
16.12.2015 und Leistungsvereinbarung BZ 83.310 83.310 83.310 83.310 AGL
5 0104 17 Beratung und Therapie für Frauen e.V.
Beratung u.Therapie für Frauen zu Depressionen,
Ängsten, Gewalter-fahrungen, massiven Familien-
konflikten,psychosomat.Beschwerden
Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluß vom
16.12.2015 und Leistungsvereinbarung BZ 70.310 70.310 70.310 70.310 AGL
6 0104 17 Notruf f. vergewaltigte + sexuell belästigte
Frauen e.V.
Beratung u. Therapie für Frauen z. sex.
Gewalterfahrungen, Vergewaltigungen, Nötigung, sex.
Missbrauch, Beratung Angehöriger
Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluß vom
16.12.2015 und Leistungsvereinbarung BZ 86.760 86.760 86.760 86.760 AGL
7 0104 17 Frauen- u. Mädchenselbstverteidigung +
Sport e.V.
Sportangeb, für Frauen und Mädchen,
Selbstbehauptung- und -verteidigung, Angebote für
behinderte Frauen, Projekt SELMA
Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluß vom
16.12.2015 und Leistungsvereinbarung BZ 33.230 33.230 33.230 33.230 AGL
8 0104 17 Frauen und neue Medien e.V. Förderung und Nutzung der neuen Medien durch
Frauen u. Mädchen
Ratsbeschluß vom 12.09.2001 und Leistungsvereinbarung BZ 15.440 15.440 15.440 15.440 AGL
9 0104 17 Zeitenlauf e.V. Rundgänge, Werkstätten, Vorträge und Forschung zur
Frauen- und Geschlechtergeschichte in Münster.
Anpassung Trägerumwandlung und
Leistungsvereinbarung in 2011 BZ 7.310 7.310 7.310 7.310 AGL
10 0104 17 Frauen + Beruf im Frauen Forum e.V. Verbesserung v. Erwerbschancen f. Frauen + Mädchen
auf dem Arbeitsmarkt
Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluß vom
16.12.2015 und Leistungsvereinbarung BZ 88.390 88.390 88.390 88.390 AGL
11 0104 17 ca. 20 Projektträgerinnen / Gruppen ca.20 Projekte, Fachtagung, Aktionen Ratsbeschluss aus 1994 PZ 20.000 20.000 20.000 20.000 AGL
12 0104 17 männernetzwerk münster Fördertopf für Projektarbeit von Männergruppen Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluss vom
16.12.2015 PZ 4.000 4.000 4.000 4.000 AGL
13 0105 PR Betriebssportgruppe Münster Förderung d. Betriebssports nicht mehr bekannt MZ 4.210 4.210 4.210 4.210 APOSOE
14 0116 V/MIA Träger, Initiativen, Vereine im Bereich
Migration/ Integration
Projekte und Maßnahmen z. B. Interkulturelle
Elterninitiativen, Interkulturelle Projekte von Trä gern,
Medienprojekte
OB-Verfügung vom 05.10.1999 PZ 10.260 10.260 10.260 10.2 60 ASSGVAf
15 0116 V/MIA
Vereine u. Initiativen im Bereich
Migration/Integration und Zusch. f. d.
Mitwirkenden des Interkulturellen Festes
Zuschüsse des Integrationsrates Finanzausstattung des pol. Gremiums,
Gemeindeordnung PZ 19.440 19.440 19.440 19.440 ASSGVAf
16 0116 V/MIA
Haus der Familie Münster, Katholisches
Bildungsforum im Stadtdekanat Münster Projekt Kulturmittlerinnen Ratsbeschluss (Etat) V/0 962/2015 PZ 22.190 22.190 22.190 22.190 ASSGVAf
17 0301 40 Bistum Münster Betriebskostenzusch. Papst-Johannes-Schule Vertrag v. 15.03.1972 in der derzeit gültigen Fassung BZ 263.000 263.000 263.000 263.000 ASW
18 0301 40 Bistum Münster Bau- und Beschaffungskostenzuschuss Papst-Johannes-
Schule Vertrag v. 15.03.1972 in der derzeit gültigen Fassung IZ 207.000 207.000 207.000 207.000 ASW
19 0301 40 "Freunde der französichen Kultur NRW" Anfahrt des französischen Bücherbusses an städt.
Schulen Vereinbarung vom 30.04.1996 PZ 390 390 390 390 ASW
20 0301 40 Elternvertretungen Schulformen,
Bezirksschülervertretung Projekt- / Betriebskostenzuschuss (auf Antrag) MZ 2.000 2.000 2.000 2.000 ASW
21 0301 40 Verkehrswacht Münster Betriebskostenzuschuss Jugendverkehrsschule Vertrag v. 14.10.1987 in der derzeit gültigen Fassung BZ 7.860 7.860 7.860 7.860 ASW
22 0302 40 Jugendausbildungszentrum JAZ Projektförderung Ratsbeschluss vom 20.12.1995; Vertrag PZ 75.000 75.000 75.000 75.000 ASW
23 0302 40 Jugendausbildungszentrum JAZ Finanzierung Werkanleiter Stadtteilwerkstatt Nord Ratsbeschluss vom 16.11.2004 BZ 93.000 93.000 93.000 93.000 ASW
24 0302 40 Verschiedene Projektträger Förderung / Diagnose von Kindern mit besonderer
Begabung Etatbeschluss MZ 25.000 25.000 25.000 25.000 ASW
25 0302 40 Verschiedene Projektträger Maßnahmen zur Qualifizierung u. Berufsorientierung Ratsbeschluss vom 28.03.2007 PZ 379.850 359.850 359.850 359.850 ASW
26 0401 41 Theater Pumpenhaus gGmbH Sicherung des Probebetriebes politischer Beschluss BZ 56.980 56.980 56.980 56.980 KA
27 0401 41 Theater Pumpenhaus gGmbH Betrieb politischer Beschluss BZ 349.590 349.590 349.590 349.590 KA
28 0401 41 Theater Pumpenhaus gGmbH Programmkostenzuschuss Festival Flurstücke politischer Beschluss PZ 62.500 62.500 62.500 62.500 KA
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
Seite 294
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2017 2018 2019 2020
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
29 0401 41 Theama e.V.: Der Kleine Bühnenboden Betrieb politischer Beschluss BZ 10.000 10.000 10.000 10.000 KA
30 0401 41 Theater Titanick Betrieb politischer Beschluss BZ 49.640 49.640 49.640 49.640 KA
31 0401 41 Verein zur Förderung des Wolfgang-
Borchert-Theater e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 243.090 243.090 243.090 243.090 KA
32 0401 41 Charivari-Puppentheater Programm- / Betriebskosten politischer Beschluss BZ 41.440 41.440 41.440 41.440 KA
33 0401 41 Chorverband Münster - Stadt und Land Betrieb politischer Beschluss BZ 3.940 3.940 3.940 3.940 KA
34 0401 41 Heimathaus Münsterland GmbH städt. Anteil an Annuität Darlehen Vertrag MZ 1.690 1.690 1.690 1.690 KA
35 0401 41 Stadtheimatbund Betrieb Büro Torhaus politischer Beschluss BZ 4.780 4.780 4.780 4.780 KA
36 0401 41 Gesellschaft für Leprakunde Betrieb Leprosenhaus politischer Beschluss BZ 2.160 2.160 2.160 2.160 KA
37 0401 41 Bürgerausschuss münsterscher Karneval Rosenmontagszug politischer Beschluss PZ 22.440 22.440 22.440 22.440 KA
38 0401 41 Förderverein Aktuelle Kunst e.V. Atelierförderung politischer Beschluss BZ 7.880 7.880 7.880 7.880 KA
39 0401 41 Zukunftsmusik GbR Unterhaltung und Betrieb Proberäume politischer Beschluss BZ 12.880 12.880 12.880 12.880 KA
40 0401 41 Filmwerkstatt Münster e.V. Betrieb politischer Beschluss MZ 59.520 59.520 59.520 59.520 KA
41 0401 41 Filmwerkstatt Münster e.V. Filmfestival politischer Beschluss BZ 24.800 24.800 24.800 24.800 KA
42 0401 41 Filmwerkstatt Münster e.V. ZEBRA Film Festival befristet bis 2019 politischer Beschluss BZ 10.000 10.000 10.000 KA
43 0401 41 Die Linse e.V. Kinoprogramm politischer Beschluss BZ 28.050 28.050 28.050 28.050 KA
44 0401 41 Westfälischer Kunstverein e.V. Jahresprogramm politischer Beschluss MZ 17.250 17.250 17.250 17.250 KA
45 0401 41 KCM e.V. Betrieb / Programm politischer Beschluss MZ 9.920 9.920 9.920 9.920 KA
46 0401 41 LiVas e.V. Betrieb / Programm politischer Beschluss MZ 4.960 4.960 4.960 4.960 KA
47 0401 41 Jüdische Kultusgemeinde Führungen durch die Synagoge politischer Beschluss MZ 2.460 2.460 2.460 2.460 KA
48 0401 41 Bürgerverein für Mecklenbeck e.V. Betrieb Hof Hesselmann politischer Beschluss BZ 9.030 9.030 9.030 9.030 KA
49 0401 41 Bürgerverein für Mecklenbeck e.V. Zuschuss Bauunterhaltung für Hof Hesselmann politischer Beschluss BZ 13.330 13.330 13.330 13.330 KA
50 0401 41 Arbeitskreis Ostviertel e.V. Programm / Betrieb politischer Beschluss / Vertrag MZ 19.680 19.680 19.680 19.680 KA
51 0401 41 Arbeitskreis Ostviertel e.V. Personalkostenzuschuss politischer Beschluss / Vertrag BZ 163.290 163.290 163.290 163.290 KA
52 0401 41 Jugendkunstschule Kreativ-Haus Betrieb / Programm politischer Beschluss MZ 58.590 58.590 58.590 58.590 KA
53 0401 41 Kreativ-Haus e.V. Betrieb
polit. Beschluss; einmalige Erhöhung in 2016 um 18.000
€, jährl. Senkung um 3.600 € in 2017-2021, ab 2022 jährl.
Zuschuss i.H.v. 68.890 €
BZ 65.290 65.290 65.290 65.290 KA
54 0401 41 Cuba e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 73.062 73.062 73.062 73.062 KA
55 0401 41 Cuba e.V. Programm politischer Beschluss MZ 41.140 41.140 41.140 41.140 KA
56 0401 41 Kulturkooperative Münster e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 5.610 5.610 5.610 5.610 KA
57 0401 41 Medienforum e.V. Betrieb politischer Beschluss MZ 35.020 35.020 35.020 35.020 KA
58 0401 41 Gesellschaft für christlich-jüdische
Zusammenarbeit Betrieb / Programm politischer Beschluss MZ 9.850 9.850 9.850 9.850 KA
59 0401 41 Kuratorium Mehrzweckhalle Gelmer Betrieb / Programm politischer Beschluss MZ 5.950 5.950 5.950 5.950 KA
60 0401 41 De Bockwindmüel e.V. Investitionen politischer Beschluss IZ 14.030 14.030 14.030 14.030 KA
61 0401 41 Cactus Junges Theater Betrieb politischer Beschluss BZ 29.760 29.760 29.760 29.760 KA
62 0401 41 Droste-Gesellschaft Zuschuss politischer Beschluss MZ 3.000 3.000 3.000 3.000 KA
63 0401 41 Landschaftsverband Westfalen-Lippe Zuschuss zur Ausstellung Skulptur-Projekte 2017 Vertrag PZ 700.000 KA
64 0403 41 Musikschule Wolbeck e.V. Personal- / Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss MZ 144.455 144.455 144.455 144.455 ASW
65 0403 41 Musikschule Roxel e.V. Personal- / Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss MZ 170.944 170.944 170.944 170.944 ASW
66 0403 41 Musikschule Nienberge e.V. Personal- / Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss MZ 208.621 208.621 208.621 208.621 ASW
67 0403 41 Musikschule Albachten e.V. Personal- / Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss MZ 139.710 139.710 139.710 139.710 ASW
68 0403 44 Regionalausschuss "Jugend musiziert"
Münsterland Regionalwettbewerb Entscheidung Verwaltung vor 1990 B Z 4.550 4.550 4.550 4.550 ASW
69 0403 44 Landesmusikrat Landeswettbewerb Entscheidung Verwaltung vor 1990 BZ 17.500 ASW
70 0404 42 Freunde der Französischen Kultur e. V. Förderung des Projektes "Französischer Bücherbus fü r
NRW"
vertragl. Vereinbarung v. 30.04.1996 zwischen der Stadt
Münster und dem Institut Francais Düsseldorf BZ 380 380 380 380 KA
71 0404 42 Stadtteilbücherei Münster-Hiltrup, St.
Clemes
Betrieb der Stadtteilbücherei Münster-Hiltrup, St.
Clemens Betriebsvertrag vom 29.4.2008 BZ 78.600 78.600 78.600 78 .600 KA
72 0404 42 Bücherei St. Michael, MS-Gievenbeck Betrieb der Bücherei St. Michael, MS-Gievenbeck Betriebsvertrag vom 30.12.2008 BZ 5.650 5.650 5.650 5.650 KA
73 0404 42 Bischöfliches Generalvikariat Münster Unterstützung der kirchlichen öffentlichen Bücherei en
bei der Beschaffung von Büchern u. Medien jährlicher Beschuluss vom Kulturschuss BZ 31.000 31.00 0 31.000 31.000 KA
74 0408 IV/VtH Förderverein Villa ten Hompel Plakatierung von Paul Wulf Kulturausschuss MZ 4.000 KA
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2017 2018 2019 2020
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
75 0501 59 Begegnungszentrum Sprickmannstraße Mitfinanzierung Sozialpädagogenstelle "
Begegnungszentrum Sprickmannstraße" Ratsbeschlussvorlage V/0126/2014 PZ 11.000 11.000 ASSGV Af
76 0501 59 Jugendausbildungszentrum JAZ gGMBH Projektkostenzuschuss "Flankierende Maßnahmen der
Jugendberufshilfe gem. § 13 GSB VIII" Ratsbeschlussvorlage vom 08.12.2004 PZ 2.000 2.000 2.00 0 2.000 ASSGVAf
77 0502 50 Träger von Flüchtlingseinrichtungen Soziale Betreuung der Menschen in
Flüchtlingseinrichtungen Ratsbeschluss (Etat) MZ 2.740.000 2.740.000 2.740.000 2.740.000 ASSGVAf
78 0502 50 CVJM e.V. Einrichtung der Übergangseinrichtung Flüchtlinge
Meesenstiege/Böttcherstraße Ratsbeschluss vom 31.03.2004 IZ 43.500 ASSGVAf
79 0502 50 Flüchtlingsberatungen u. -betreuungen,
u.a. GGUA
Haupt- und ehrenamtl. Flüchtlingsbetreuung und -
beratung Ratsbeschluss (Etat) BZ 229.150 229.150 229.150 229.150 ASSGVAf
80 0502 50 Gemeinnützige Gesellschaft zur
Unterstützung Asylsuchender e.V. Psychosoziale Flüchtlingshilfe Münster Ratsbeschluss (Etat) PZ 50.000 50.000 50.000 50.000 ASSGVAf
81 0503 50 Vereine und Initiativen Förderung im Feld Migration / Integration Ratsbeschluss (Etat) PZ 93.300 93.300 93.300 93.300 ASSGVAf
82 0503 50 Wohlfahrtsverbände /
Verbraucherzentrale
Integrationshilfen für arbeitssuchende Menschen mit
Migrationsvorgeschichte Ratsbeschluss (Etat) BZ 111.650 111.650 111.650 111.650 ASSGVAf
83 0503 50 Verbraucherzentrale NRW Zuwendung an die Verbraucherberatung Ratsbeschluss (Etat) BZ 228.960 228.960 228.960 228.960 ASSGVAf
84 0503 50 Caritasverband für die Stadt Münster Sozialarbeit im Wohngebiet Osthuesheide Ratsbeschluss vom 24.03.1993 BZ 53.050 53.050 53.050 53.050 ASSGVAf
85 0503 50 Telefonseelsorge Münster Institutioneller Zuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 41.000 41.000 41.000 41.000 ASSGVAf
86 0503 50 Jüdische Gemeinde Münster Institutioneller Zuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 25.110 25.110 25.110 25.110 ASSGVAf
87 0503 50 Caritasverband für die Stadt Münster Institutioneller Zuschuss Bahnhofsmission Ratsbeschluss vom 29.03.2000 BZ 45.210 45.210 45.210 45.210 ASSGVAf
88 0503 50 PariSozial Münsterland gGmbH Förderung der Hörbehindertenberatung Ratsbeschluss (Etat) BZ 47.680 47.680 47.680 47.680 ASSGVAf
89 0503 50 ASB Regionalverband Münster e.V. Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen Ratsbeschluss (Etat) BZ 410.850 411.850 412.850 412.850 ASSGVAf
90 0503 50 Diakonisches Werk Münster e.V. Soziale Beratungsstelle/Tagesstätte alleinstehende
Wohnungslose Ratsbeschluss vom 06.11.1991 BZ 51.050 51.050 51.050 51. 050 ASSGVAf
91 0503 50 Der Paritätische Wohlfahrtsverband Münsteraner Informations- u. Kontaktstelle Ratsbeschluss (Etat) BZ 133.030 133.030 133.030 133.030 ASSGVAf
92 0503 50 Chance e.V. Institutioneller Zuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 172.080 172.080 172.080 172.080 ASSGVAf
93 0503 50 Lebenshilfe für geistig Behinderte Familienentlastender Dienst / Mietkostenzuschuss
Windthorststr. 7 Beschlüsse des ASGAf vom 22.05.1995 u. 08.05.1991 BZ 37.720 37.720 37.720 37.720 ASSGVAf
94 0503 50 Cultur- u. Begegnungszentrum
Achtermannstraße e.V. Sozialhilfe- und Arbeitslosenberatung Ratsbeschluss (Etat) BZ 120.920 120.920 120.920 120.920 ASSGVAf
95 0503 50 Alexianer-Krankenhaus GmbH Gerontopsychiatrische Beratungsstelle Ratsbeschluss (Etat) BZ 93.400 93.400 93.400 93.400 ASSGVAf
96 0503 50 Frauenhäuser Personalkosten Ratsbeschluss vom 29.03.1995 BZ 455.000 455.000 455.000 455.000 ASSGVAf
97 0503 50 Hospizbewegung Münster e.V. Hospitzbewegung Ratsbeschluss (Etat) BZ 25.000 25.000 25.000 25.000 ASSGVAf
98 0503 50 Gemeindediakonie Hiltrup stadtteilorientierte Arbeit Ratsbeschluss (Etat) BZ 26.800 26.800 26.800 26.800 ASSGVAf
99 0503 50 Sozialdienst kath. Frauen Münster e.V. Frauentreff für wohnungslose Frauen Ratsbeschluss (Etat) BZ 45.160 45.160 45.160 45.160 ASSGVAf
100 0503 50 Misericordia GmbH Treffpunkt "An der Clemenskirche" Ratsbeschluss (Etat) BZ 11.050 11.050 11.050 11.050 ASSGVAf
101 0503 50 Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-
Lippe Aufsuchende Krankenpflege Beschluss des ASGAf vom 0 6.06.2007 PZ 28.080 28.080 28.080 28.080 ASSGVAf
102 0503 50 Kinderhauser Arbeitslosen Initiative Beratung und Projekte der KAI Ratsbeschluss (Etat) MZ 51.500 51.500 51.500 51.500 ASSGVAf
103 0503 50 Sozialdienst kath. Frauen Münster e.V. Aufsuchende Sozialarbeit Ratsbeschluss vom 20.03.2002 BZ 56.940 56.940 56.940 56.940 ASSGVAf
104 0503 50 Wohlfahrtsverbände Haushalte mit besonderen Wohnungsproblemen Ratsbeschluss vom 19.12.2001 BZ 94.440 94.440 94.440 94.440 ASSGVAf
105 0503 50 Wohlfahrtsverbände strategische und operative Grundsatzaufgaben Ratsbeschlüsse vom 14.11.2001 u. 05.04.2006 BZ 105.480 105.480 105.480 105.480 ASSGVAf
106 0503 50 Wohlfahrtsverbände stadtteilorientierte soziale Arbeit Ratsbeschluss (Etat) BZ 241.420 241.420 241.420 241.420 ASSGVAf
107 0503 50 Wohlfahrtsverbände Zielgruppen spezifische Arbeit Ratsbeschlüsse vom 14.11.2001 u. 05.04.2006 BZ 24.490 24.490 24.490 24.490 ASSGVAf
108 0503 50 Ambulante Pflegeeinrichtungen Investitionskostenförderung Alten- und Pflegegesetz NRW IZ 900.000 900.000 900.000 900.000 ASSGVAf
109 0503 50 Bischöfliches Generalvikariat Tilgung Darlehen Sonderkindergarten Arche Ratsbeschluss vom 07.05.1996 IZ 1.810 1.810 1.810 1.810 ASSGVAf
110 0503 50 Schuldnerberatungen soziale Schuldnerberatung Ratsbeschluss vom 28.03.1990 BZ 100.620 100.620 100.620 100.620 ASSGVAf
111 0503 50 Beratungsstellen gegen häusliche Gewalt Beratung bei häuslicher Gewalt Ratsbeschluss (Etat) BZ 67.000 67.000 67.000 67.000 ASSGVAf
112 0503 50 Schwul/lesbische Selbsthilfeorganisationen Antidiskr iminierungsarbeit - Projekte Ratsbeschluss (Etat) PZ 1.470 1.470 1.470 1.470 ASSGVAf
113 0503 50 Begegnungsstätten Förderung von Begegnungsstätten/Stadtteilarbeit Ratsbeschluss (Etat) PZ 270.930 270.930 270.930 270.930 ASSGVAf
114 0503 50 Arbeitslose brauchen Medien e.V. Betriebskosten Ratsbeschluss (Etat) BZ 11.790 11.790 11.790 11.790 ASSGVAf
115 0503 50 Südviertelbüro Aufgabenzuschuss Kooperationsvereinbarung vom 20.10.2001 BZ 20.400 20.400 20.400 20.400 ASSGVAf
116 0503 50 Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk
Münsterland-Recklinghausen
Soziales Betreuungsangebot i. d. städt.
Obdachloseneinrichtung Trauttmansdorffstraße 77-87 Ratsbeschluss (Etat) BZ 56.200 56.200 56.200 56.200 ASSGVAf
Seite 296
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2017 2018 2019 2020
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
117 0503 50
Caritasverband Münster, Sozialdienst Kath.
Frauen, Diakonisches Werk, Lebenshilfe,
Arbeiterwohlfahrt
Förderung ehrenamtlicher Betreuung Vertragliche Delegation von Querschnittsaufgaben 12/96
und Ratsbeschluss Vorlage 371/99 BZ 168.660 168.660 168.660 168.660 ASSGVAf
118 0503 50 Chance e.V. Förderung eines Gewaltberatungs- und
Deeskalationsprojektes Ratsbeschluss (Etat) PZ 35.000 25.000 25.000 25.000 ASSGVAf
119 0503 50 draußen! e.V. Personalkosten Ratsbeschluss (Etat) BZ 1.860 ASSGVAf
120 0503 50 MUM-Mehrgenerationenhaus und
Mütterzentrum e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 50.000 ASSGVAf
121 0601 51 Eltern helfen Eltern e. V. Fachberatung für Eltern-Kind-Gruppen und
Elterninitiativen Beschluss vom 15.08.1990 BZ 64.230 64.230 64.230 64.230 A KJF
122 0601 51 Träger von Kindertageseinrichtungen nach
dem KiBiz
Betrieb von Kindertageseinrichtungen - Freiwillige
Zuschüsse
Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern
(Kinderbildungsgesetz - KiBiz) BZ 1.987.960 1.987.960 1.987.960 1.987.960 AKJF
123 0601 51 Träger von Kindertageseinrichtungen nach
dem KiBiz Betrieb von Kindertageseinrichtungen Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern
(Kinderbildungsgesetz - KiBiz) BZ 73.135.890 72.635.890 73.774.390 73.974.390 AKJF
124 0601 51 Münsteraner Tageseltern e. V. Interessenvertretung der Kindertagespflegepersonen in
der Stadt Münster
Fachauschussbeschluss 09.10.1991, Vorlage 36/91;
Etatbeschluss vom 25.03.2009;
Beschluss des Rates vom 17.03.2010, Vorlage
V/0116/2010
BZ 12.000 12.000 12.000 12.000 AKJF
125 0601 51 Träger von Kindertageseinrichtungen nach
dem KiBiz & weitere Gruppen
Betrieb von Gruppen außerhalb des KiBiz
(Spielgruppen, Halbtagsgruppen) Beschlüsse vonm 21.09.2005 und 16.08.2006 MZ 138.920 1 38.920 138.920 138.920 AKJF
126 0601 51 Jugendamtselternbeirat Unterstützung Sachkosten Jugendamtselternbeirat Beschluss Rat 11.12.2013 BZ 5.000 5.000 5.000 5.000 AKJF
127 0602 51 Verschiedene freie Träger Kurz- und Ferienfreizeiten Politischer Beschluss PZ 182.520 182.520 182.520 182.520 AKJF
128 0602 51 Verschiedene freie Träger Ferienprogramme und Betreuungen Politischer Beschluss PZ 28.660 28.660 28.660 28.660 AKJF
129 0602 51 Verschiedene freie Träger
Verbesserung der Inklusion von Kindern und
Jugendlichen mit Behinderungen in Freizeit- und
Ferienbetreuungsangeboten
Etatbeschluss vom 16.12.2015; tlw. Aufgreifen der
Anregung nach § 24 GO Nr. 2015-00102 MZ 75.000 75.000 75.000 75.000 AKJF
130 0602 51 Verschiedene freie Träger
Aus- und Fortbildung von Mitarbeitenden in der
offenen Kinder- und Jugendarbeit Politischer Beschluss PZ 30.000 30.000 30.000 30.000 AKJF
131 0602 51 Verschiedene freie Träger Betriebs-, Werbe- und Verwaltungskosten Politischer Beschluss PZ 75.670 75.670 75.670 75.670 AKJF
132 0602 51 Verschiedene freie Träger Förderstruktur der offenen Kinder- u. Jugendarbeit Etatbeschluss vom 16.12.2015 BZ 2.495.500 2.545.500 2.595.500 2.645.500 AKJF
133 0602 51 Verschiedene freie Träger Sondermaßnahmen und Projekte der offenen Kinder-
und Jugendarbeit Politischer Beschluss MZ 20.540 20.540 20.540 20.540 AKJF
134 0603 51 Verschiedene freie Träger Freizeitpädagogische Angebote in
Übergangseinrichtungen Politischer Beschluss PZ 709.170 709.170 670.670 670.670 AKJF
135 0603 51 Verschiedene freie Träger Projekte der schulbezogenen Jugendsozialarbeit und
Cliquenarbeit Politischer Beschluss PZ 73.300 73.300 73.300 73.300 AKJF
136 0603 51 Beratungsstelle Südviertel Präventionsprojekt mit Gr undschulen im Südviertel Politischer Beschluss; zuletzt am 25.03.2009 für 3 Jahre
(Etatbeschluss) PZ 30.000 30.000 30.000 30.000 AKJF
137 0603 51 Jugendhilfe direkt Übergang Schule - Beruf in der Hauptschule Hiltrup Politischer Beschluss PZ 48.660 48.660 48.660 48.660 AKJF
138 0603 51 Beratungsstelle Südviertel und
Diakonisches Werk
ProB-Klasse und Angebote für 5. und 6. Klasse der
Geistschule Politischer Beschluss MZ 81.340 81.340 81.340 81.340 AKJF
139 0603 51 INDRO e.V. Angebote in der Drogenhilfe Politischer Beschluss MZ 118.780 118.780 118.780 118.780 AKJF
140 0603 51 INDRO e.V.
Angebote in der Drogenhile - Drogentherapeutische
Ambulanz; ab 2015 werden die bisher als
Sachzuwendung zur Verfügung gestellten Spritzen +
Zubehör durch INDRO e.V. selbst beschafft und über
einen erhöhten Zuschuss abgegolten.
Politischer Beschluss BZ 140.880 140.880 140.880 140.880 AKJF
141 0603 51 INDRO e.V. Angebote i.d. Drogenhilfe - Betreuung Substituierte r Politischer Beschluss BZ 51.190 51.190 51.190 51.190 AKJF
142 0603 51 INDRO e.V. Angebote in der Drogenhilfe - Betreuung
russlanddeutscher Drogenkonsumenten Politischer Beschluss BZ 34.700 34.700 34.700 34.700 AKJF
143 0603 51 INDRO e.V. Spritzenausgabe und mobile Entsorgung Politischer Beschluss PZ 14.295 14.295 14.295 14.295 AKJF
144 0603 51 Jugendausbildungszentrum gGmbH Finanzierung der Werkanleiter i.d. Jugendwerkstatt Ratsbeschluss vom 19.06.1995, Vorlage 828/95 BZ 107.370 107.370 107.370 107.370 AKJF
145 0603 51 Verschiedene freie Träger Lernhilfen Politischer Beschluss PZ 253.830 253.830 253.830 253.830 AKJF
146 0603 51 Cactus Junges Theater
(Jugendtheaterwerkstatt e. V.)
Beratung + Coaching Jugendlicher in diversen
Lebensbereichen Politischer Beschluss PZ 45.080 45.080 45.080 45.080 AKJF
Seite 297
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2017 2018 2019 2020
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
147 0604 51 Pro Familia Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberat ung
Ratsbeschluss vom 18.12.1985; Etatbeschluss vom
25.03.2009; Etatbeschluss vom 14.12.2011, Etatbeschluss
vom 11.12.2013
BZ 152.550 152.550 152.550 152.550 AKJF
148 0604 51 Donum Vitae Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung Ratsbeschluss vom 28.03.2001 BZ 23.350 23.350 23.350 23.350 AKJF
149 0604 51 Diakonisches Werk Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung Ratsbeschluss vom 28.03.2001 BZ 5.500 5.500 5.500 5.500 AKJF
150 0604 51 Sozialdienst Katholischer Frauen e.V.
Münster Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung Ratsbesc hluss vom 25.03.1998 BZ 6.590 6.590 6.590 6.590 AKJF
151 0604 51 Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband
Münster e.V.
Ärztliche Kinderschutzambulanz
(zu 80 % in PG 0605)
Ratsbeschluss vom 29.03.2000, Vorlage 1387/99; Etat-
Beschluss vom 11.12.2013 und 16.12.2015 BZ 38.780 38.780 38.780 38.780 AKJF
152 0604 51 Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband
Münster e.V.
Beratung und Hilfe im Aufgabenschwerpunkt "Gewalt i n
der Familie", Öffentlichkeitsarbeit, Weiterbildung von
Mitarbeitenden (zu 40 % in PG 0605)
HA-Beschluss vom 22.05.1991, Vorlage 179/91
Etat-Beschluss vom 17.03.2010 und 16.12.2015 BZ 124.050 124.050 124.050 124.050 AKJF
153 0604 51 Zartbitter Münster e.V. Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt
(zu 25 % in PG 0605)
Ratsbeschluss vom 29.03.1995, Vorlage 1100/96,
Ratsbeschluss vom 12.03.2008, Etatbeschluss vom
14.12.2011, 12.12.2012 und 10.12.2014
BZ 141.460 141.460 141.460 141.460 AKJF
154 0604 51 Verband alleinerziehender Mütter und
Väter Münster e.V.
Beratung alleinerziehender Mütter und Väter,
Kinderbetreuung in Notsituationen
(zu 60 % in PG 0605)
Etatbeschluss MZ 18.570 18.570 18.570 18.570 AKJF
155 0604 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk
Münsterland-Recklinghausen Stadtteilbezogenes Begegnungsstättenangebot Ratsbesc hluss 24.07.1996, Vorlage 716/96 BZ 49.460 49.460 49.46 0 49.460 AKJF
156 0604 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk
Münsterland-Recklinghausen
Stadtteilbezogenes psychologisches Beratungsangebot
(zu 50 % in PG 0605) Fachausschussbeschluss 18.09.1990 BZ 32.500 32.500 32.5 00 32.500 AKJF
157 0604 51 Trialog e.V. Beratung bei Familienkrisen, Trennung u nd Scheidung
Etatbeschluss vom 18.12.1991, AKJF-Beschluss
V/0998/2007, Etatbeschluss vom 14.12.2011 und
10.12.2014
BZ 95.992 95.992 95.992 95.992 AKJF
158 0604 51 Bistum Münster Ehe-, Familien- und Lebensberatung Ratsbeschluss November 1999, AKJF-Beschluss
V/0998/2007 BZ 68.770 68.770 68.770 68.770 AKJF
159 0604 51 Haus der Familie Münster e.V. Service rund um die Geburt und beim Start ins
Familienleben Etatbeschluss BZ 17.540 17.540 17.540 17.540 AKJF
160 0604 51
Ev. Familienbildungsstätte, Haus der
Familie Münster, arbeitskreis soziale
bildung und beratung, Anna-Krückmann-
Haus
Familienbildung Ratsbeschluss 11.11.1998, Vorlage 989/98 und
Ratsbeschluss vom 25.03.2009 BZ 268.190 268.190 268.190 268.190 AKJF
161 0604 51
M.U.M.- Mehrgenerationenhaus und
Mütterzentrum Münster e.V. Mütterzentrum, Familiencafè Etatbeschluss BZ 35.160 35.160 35.160 35.160 AKJF
162 0604 51 Caritas Verband Münster, Diakonie
Münster, Beratungsstelle Südviertel
Erziehungsberatung
(zu 60 % in PG 0605)
Ratsbeschluss 1997, Vorlagen 182/97 und 711/97 und
Ratsbeschluss vom 25.03.2009, Vorlage V/0111/2009;
Etat-Beschluss vom 14.12.2011und vom 11.12.2013
BZ 467.145 467.145 467.145 467.145 AKJF
163 0604 51 Verschiedene Träger Familien stärken - Eltern im Fok us präventiver Angebote
AKJF-Beschluss V/0389/2008; AKJF-Beschluss vom
24.11.2010 PZ 58.580 58.580 58.580 58.580 AKJF
164 0604 51 Verbund sozialtherapeutischer
Einrichtungen Stadtteilkoordination "Frühe Hilfen" Coerde Etat-Bes chluss vom 17.03.2010 BZ 35.000 35.000 35.000 35.000 AKJF
165 0604 51 Beratungsstelle Südviertel e.V. Projekt JuMP & erweiterte Müttergruppe Etat-Beschluss vom 11.12.2013 BZ 0 0 0 0 AKJF
166 0604 51 Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband
Münster e.V. Projekt "Spürsinn. Mein Gefühl stimmt!" Etat-Beschlu ss vom 10.12.2014 BZ 20.000 5.000 0 0 AKJF
167 0604 51 Diakonie Münster Mütter stärken - Kinder fördern Etat-Beschluss vom 10.12.2014 BZ 27.860 27.860 27.860 27.860 AKJF
168 0604 51 Caritas Verband Münster Starthilfe und Familienpaten Etat-Beschluss vom 11.12.2013 BZ 15.000 15.000 15.000 15.000 AKJF
169 0604 51 Caritas Verband Münster, Beratungsstelle
Südviertel, Trialog, Diakonie Münster Angebot "Kinder im Blick" (KiB) AKJF-Beschluss-Empfehlung vom 02.12.2015/ Etat-
Beschluss vom 16.12.2015 BZ 21.630 21.630 21.630 21.630 AKJF
170 0605 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk
Münsterland-Recklinghausen
Stadtteilbezogenes psychologisches Beratungsangebot
(zu 50 % in PG 0604) Fachausschussbeschluss 18.09.1990 BZ 33.090 33.090 33.0 90 33.090 AKJF
Seite 298
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2017 2018 2019 2020
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
171 0605 51 Caritas Verband Münster, Diakonie
Münster, Beratungsstelle Südviertel
Erziehungsberatung
(zu 40 % in PG 0604)
Ratsbeschluss 1997, Vorlagen 182/97 und 711/97 und
Ratsbeschluss vom 25.03.2009, Vorlage V/0111/2009;
Etat-Beschluss vom 14.12.2011und vom 11.12.2013
BZ 700.721 700.721 700.721 700.721 AKJF
172 0605 51 Sozialdienst Katholischer Frauen e.V.
Münster Adoptionsvermittlung / Pflegekinderwesen Hauptausschuss-Vorlage 67/87,
Etat-Beschluss vom 16.12.2015 BZ 124.040 124.040 124.040 124.040 AKJF
173 0605 51 Verschiedene freie Träger Projekte zur Kriminalprävention Politischer Beschluss BZ 50.360 50.360 50.360 50.360 AKJF
174 0605 51 Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband
Münster e.V.
Ärztliche Kinderschutzambulanz
(zu 20 % in PG 0604)
Ratsbeschluss vom 29.03.2000, Vorlage 1387/99; Etat-
Beschluss vom 11.12.2013 und 16.12.2015 BZ 157.620 157.620 157.620 157.620 AKJF
175 0605 51 Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband
Münster e.V.
Beratung und Hilfe im Aufgabenschwerpunkt "Gewalt i n
der Familie", Öffentlichkeitsarbeit, Weiterbildung von
Mitarbeitenden (zu 60 % in PG 0604)
Haushaltsbeschluss vom 22.05.1991, Vorlage 179/91
Etat-Beschluss vom 17.03.2010 und 16.12.2015 BZ 84.000 84.000 84.000 84.000 AKJF
176 0605 51 Zartbitter Münster e.V. Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt
(zu 75 % in PG 0604)
Ratsbeschluss vom 29.03.1995, Vorlage 1100/96,
Ratsbeschluss vom 12.03.2008; Etatbeschluss vom
14.12.2011, 12.12.2012 und 10.12.2014
BZ 46.750 46.750 46.750 46.750 AKJF
177 0605 51 Verschiedene freie Träger Angebote des erzieherischen Kinder- und
Jugendschutzes Politischer Beschluss PZ 6.200 6.200 6.200 6.200 AKJF
178 0605 51 Verband alleinerziehender Mütter und
Väter Münster e.V.
Beratung alleinerziehender Mütter und Väter,
Kinderbetreuung in Notsituationen
(zu 40 % in PG 0604)
Etatbeschluss MZ 28.340 28.340 28.340 28.340 AKJF
179 0605 51 Verein sozial-integrativer Projekte Pädagogische Angebote in der Jugendgerichtshilfe Ratsbeschluss 03.02.1999, Vorlage 30/99 BZ 100.580 100.580 100.580 100.580 AKJF
180 0605 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk
Münsterland-Recklinghausen Gesamtmietkosten für das Stadtteilbüro in Alt-Coerd e AKJF-Beschluss, Vorlage 99/2002 BZ 42.780 42.780 42.78 0 42.780 AKJF
181 0701 53 Psycho-Soziales Zentrum Münster gGmbH Zuschuss f. Ko ntakt- u. Beratungsstelle f. psych. Kranke Leistungs vereinbarung vom 01.04.2015 BZ 195.200 195.200 195.200 1 95.200 ASSGVAf
182 0701 53 HfR Rümpelfix gGmbH Zusch.f. Betrieb d. Fa. Rümpelfix Ratsbeschluss vom 16.12.1992 BZ 57.040 57.040 57.040 57.040 ASSGVAf
183 0701 53 Verein Krisenhilfe e. V. Zusch. Vereinsarbeit z. Prävention u. Betreuung von
Menschen in Krisensituationen Leistungsvereinbarung vom 01.07.2014 BZ 95.330 95.330 9 5.330 95.330 ASSGVAf
184 0701 53 Tumornetzwerk im Münsterland e. V. Zuschuss f. Beratung und Betreuung krebskranker
Menschen u. ihrer Angehörigen Leistungsvereinbarung vom 01.01.2012 BZ 30.140 30.140 3 0.140 30.140 ASSGVAf
185 0701 53
Deutsche Multiple-Sklerose-
Gesellschaft Ortsverein Münster und
Umgebung e. V.
Zuschuss f. Beratung und Betreuung von MS-
Betroffenen Leistungsvereinbarung vom 01.01.2014 BZ 19.630 19.630 1 9.630 19.630 ASSGVAf
186 0701 53 Aids-Hilfe e. V.
Zuschuss f. Prävention u. Betreuung von Aids-
Betroffenen Leistungsvereinbarung vom 01.05.2012 BZ 172.010 172.01 0 172.010 172.010 ASSGVAf
187 0701 53 Verein f. Mototherapie u. psychomot.
Entwicklungsförderung e. V. Zuschuss f. motopädisches Förderangebot in KiTa's Le istungsvereinbarung vom 01.03.2013 BZ 22.710 22.710 22. 710 22.710 ASSGVAf
188 0701 53 Diakonisches Werk Münster e. V.
Zuschuss f. Arbeit d. psychosoz. Beratungs- u.
Behandlungsstelle f.
Suchkranke
Leistungsvereinbarung vom 01.10.2012 BZ 57.810 57.810 5 7.810 57.810 ASSGVAf
189 0701 53 Caritasverband für die Stadt Münster e. V. Zuschuss f. Arbeit d. psychosoz. Beratungs- u.
Behandlungsstelle f. Suchtkranke Leistungsvereinbarung vom 01.06.2014 BZ 128.700 128.70 0 128.700 128.700 ASSGVAf
190 0701 53 Hebammennetzwerk Münsterland e.V. Zuschuss für Koordinierung der Hebammenhilfe Leistungsvereinbarung vom 01.01.2016 BZ 7.500 7.500 7.500 ASSGVAf
191 0801 52 Stadtsportbund Münster e. V. Personalkosten Rastbeschluss v. 11.12.02 BZ 49.150 49.150 49.150 49.150 SPA
192 0801 52 Stadtsportbund Münster e. V. Sportförderung politischer Beschluss v. 27.09.06 (Rat) MZ 306.440 306.440 306.440 306.440 SPA
193 0801 52 Sportvereine (19) Betriebskostenzuschüsse Überlassungsverträge (24) BZ 1.542.870 1.542.870 1.542.870 1.542.870 SPA
194 0801 52 Sportvereine Betriebs- und Mietkostenzuschüsse Sportförderrichtlinie BZ 774.120 774.120 774.120 774.120 SPA
195 0801 52 SC Preußen Münster Betrieb/ Unterhaltung des Stadion s politischer Beschluss v. 13.06.07 (Rat),
Überlassungsvertrag v. 21.06.2007 BZ 150.470 150.470 150.470 150.470 SPA
196 0801 52 Sportvereine Baukostenzuschüsse (auch sozial-integra tiv) Sportförderrichtlinie, politischer Beschluss v. 24.08.06
(SA) IZ 368.000 368.000 368.000 368.000 SPA
197 0801 52 Trägerverein Sportinternat Betriebs- und Mietkostenzuschüsse V/ 0812/2008 BZ 126.000 126.000 126.000 126.000 SPA
198 0801 52 Sportvereine restl. Mittel Vereinsanlagen im "Topf" Beschlüsse AFBL v. 14.03.2007 und HA v. 21.03.2007 MZ 582.000 582.000 582.000 582.000 SPA
199 0801 52 Ruderverein Münster von 1881 e. V. Baukostenzuschüsse Rastbeschluss v. 16.12.2015 (V/0914/2015) MZ 367.000 367.000 366.000 0 SPA
Seite 299
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2017 2018 2019 2020
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
200 0802 52 Betreiberverein Bürgerbad Handorf e. V. Nutzungszeitenüberlassung für Schwimmunterricht
anderer Vereine und Schulen
Vertrag zwischen der Stadt Münster und dem
Betreiberverein Bürgerbad Münster e. V. vom 31.07.2008 BZ 168.000 168.000 426.000 426.000 SPA
201 0802 52 Freibad Sudmühle Betriebskostenzuschüsse Ratsbeschluss (V/0398/1977) BZ 61.450 61.450 61.450 61.450 SPA
202 0901 61 Münsterland e.V. jährlicher Mitgliedsbeitrag Ratsbeschluss MZ 246.400 246.400 246.400 246.400 ASSVW
203 0901 61 Münsterland e.V. Zuschuss zur Umsetzung von Projekten zur regionalen
Strukturförderung V/0264/2015 PZ 30.000 ASSVW
204 0901 61 Münsterland e.V. Zusch. zur Co-Finanzierung der Regionalagentur Beschluss der Landräte/OB-Konferenz v. 04.06.2012 BZ 17.000 17.000 17.000 17.000 ASSVW
205 1003 64 Seniorentreff Hansahof e.V.
Eheleute Stroot
Aufwands- und Sachkostenzuschuss für das
Weiterführen des Projektes "Wohnen für Hilfe" Ratsbeschluss vom 25.03.2009 BZ 3.460 3.460 3.460 3.460 A SSGVAf
206 1003 64 Verein zur Vermittlung und Beschaffung
von Wohnraum "Dach überm Kopf"
Personalkostenzuschuss, Wohnraumberatung und
Unterstützung bei Wohnproblemen Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015 BZ 50.000 ASSGVAf
207 1303 67
eingetragene Vereine und sonstige jur.
Personen des privaten Rechts und
natürliche Personen
Maßnahmen der Landschaftspflege und des
Naturschutzes
Politischer Beschluss aus dem Jahr 1995. Reduzierung des
Ansatzes ab 2013 um 2.300 € gem. Ratsbeschluss vom
12.12.2012 zur Vorlage V/0702/2012/ 1. Erg., Anlage 1a
MZ 29.240 29.240 29.240 29.240 AUKB
208 1303 67 NABU Naturschutzstation und
Naturschutzbund Münster e.V. verschiedene Naturschutzprojekte
Polit. Beschluss aus dem Jahr 1995. Höhe/Verwendung
der Mittel wird jährlich über Anregungen gem. § 24 GO
NRW beantragt und beschlossen.
Reduz. d. Ansatzes ab 2013 um 8.340 € gem.
Ratsbeschluss vom 12.12.2012 zur Vorlage
V/0702/2012/1. Erg., Anlage 1a
PZ 75.170 75.170 75.170 75.170 AUKB
209 1401 67 verschiedene Antragsteller Bürgerschaftliches Engage ment
Wurde aus Mitteln des Umweltamtes 1995 eingerichtet,
Mittel wurden in Folgejahren gekürzt.
Reduzierung des Ansatzes ab 2014 um 1.130 € gem.
Ratsbeschluss vom 12.12.2012 zur Vorlage
V/0702/2012/1.Erg.
PZ 18.520 18.520 18.520 18.520 AUKB
210 1401 67 Trägerverein Emshof Betriebskostenzuschuss Emshof
AUB-Beschluss vom 20.02.2001
Etatbeschluss des Rates vom 10.12.2014: Erhöhung des
Zuschusses um 10.000 € für die Jahre 2015 - 2017.
BZ 59.120 49.120 49.120 49.120 AUKB
211 1401 67 Umweltforum Münster e.V. Betriebskosten, Pers.-kosten, Mittel f. Umweltaktionen AUB-Beschluss vom 19.02.1997 MZ 68.770 68.770 68.770 68.770 AUKB
212 1401 67 Verbraucherzentrale Energieberatung
Polit. Beschluss (V/0120/95) seit 1997 umgesetzt;
Ratsbeschluss v. 12.12.2012 (V/0702/2012/1. Erg.) sah
ab 2015 eine Reduzierung um 5.750 € vor. Die
Verbraucherzentrale konnte diese Einsparungen
aufgrund der gestiegenen Anforderungen durch die
Projektförderung des Landes NRW nicht umsetzen.
Deshalb wurden die Einsparung an anderer Stelle im Etat
des Klimaschutzes realisiert.
BZ 57.500 57.500 57.500 57.500 AUKB
213 1401 67 kleine Unternehmen Umsetzung Klimaschutzkonzept 2020
Ratsbeschluss vom 08.12.2010 (Vorlage V/0592/2010/1.
Erg.); Die Förd. v. Maßnahmen im Sektor GHD von 50. 000
€ wurde als Maßnahme des Klimaschutzkonzepts 2020
mit der o. a. Vorlage beschlossen. Der Ansatz wurde gem.
Ratsbeschluss vom 12.12.2012 zur Vorlage
V/0702/2012/1. Erg. ab 2013 auf 25.000 € reduziert.
PZ 25.000 25.000 25.000 25.000 AUKB
214 1401 67 Klimabeirat Umsetzung Klimaschutzkonzept 2020
Ratsbeschluss vom 08.12.2010 (Vorlage V/0592/2010/1.
Erg.); lt. Zuwendungsvertrag für die wissenschaftliche
Begleitung und Betreuung des Klimabeirats
PZ 8.000 8.000 8.000 8.000 AUKB
215 1401 67 verschiedene Antragsteller Umsetzung Klimaschutzkonz ept 2020 Ratsbeschluss v. 08.12.2010 (Vorlage V/0592/2010/1.
Erg.): Förderung v. Solaranlagen ab 2016 IZ 27.000 27.000 27.000 27.000 AUKB
216 1401 67 Verein Münster nachhaltig e. V. jährliche Durchführ ung eines Tages der Nachhaltigkeit
Ratsbeschluss vom 16.12.2015 im Rahmen der
Etatberatungen über den Antrag Nr. 2015-00142 nach §
24 GO
PZ 20.000 20.000 20.000 20.000 AUKB
Seite 300
Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Erbbaurechtsverträge Anlage 3
lfd.
Nr. Objekt Erbbauberechtigter Nutzungszweck Bilanzwert in
€/m²
angemessener
Erbbauzins-
prozentsatz
Bilanzerb-
bauzins in
€/m²
derzeitige
Berechnungs-
basis
(Bodenwert)
in €/m²
Erbbau
zins-
prozent-
satz
Erbbau-
zins
in €/m²
Grundstücks-
größe in m²
Zuschuss /
Überschuss
jährlich in €
Laufzeit/
Vertragsende
1 Bonhoefferstraße 54 Sportverein Blau-Weiss Aasee e.V. Multifunktionshaus 75,00 4 3,00 € 19,25 4 0,77 1.280 2.854,40 31.12.2053
2 Rheinstraße 40 Akademischer Ruderclub Clubhaus, Bootshalle
(Stadt darf Anlage für Schulsport nutzen) 216,00 4 8,64 € 18,00 4 0,72 660 5.227,20 31.12.2038
3 Westerheide 3 a Kuratorium Mehrzweck St. Josef Gelmer 1865 e.V. Mehrzweckhalle 127,77 4 5,11 € 20,00 4 0,80 1.055 4.547,05 31.12.2077
4 Zum Hiltruper See 177 TC Hilltrup Tennishalle, Clubhaus 216,00 6 8,64 € 19,75 4 0,79 2.067 16.225,95 31.12.2039
5 Schwarzer Kamp 4 1. FC Mecklenbeck Umkleidegebäude 25,65 5 1,28 € 24,80 5 1,24 420 16,80 31.12.2031
6 Bennostraße 7 Ruderverein Münster von 1882 e.V. Bootshaus mit Kraftraum als Anbau 153,27 4 6,13 € 0,17 1.483 8.839,87 31.12.2021
7 Hansestraße 80 Tauchsportclub Münster e.V.
Akademischer Ruderclub
Clubhaus und Bootshalle
(Stadt darf Anlage für Schulsport nutzen) 34,37 4 1,37 € 18,50 4 0,74 2.911 1.847,90 31.12.2054
8 Hansestraße 74 Die Residenz Münster e.V. Tanzsporthalle 39,46 4 1,58 € 19,75 4 0,79 2.996 2.366,84 31.12.2062
9 Moränenstraße 14 TuS Hiltrup 1930 e.V. Multifunktionsgebäude für Vereinssport 21,54 4 0,86 € 19,75 4 0,79 2.675 187,25 31.12.2058
10 Hansestraße 80 Akademischer Ruderclub Bootshalle (Erweiterung) 34,37 4 1,37 € 18,50 4 0,74 161 102,20 31.12.2054
11 Hansestraße 80 Akademischer Ruderclub Bootshalle (Erweiterung) 27,00 4 1,08 € 18,50 4 0,74 137 46,58 31.12.2054
12 Annette-Allee Segelclub Münster e. V. Gebäude für Segelsport 19,08 4 0,76 € 18,00 4 0,72 269 11,62 28.02.2088
13 Brandhoveweg 95 Turnverein Wolbeck von 1962 e.V. Funktionsgebäude "Haus des Sports" 28,00 4 1,12 € 20,00 4 0,80 1.370 438,40 31.12.2071
14 Theo-Breider-Weg 1 Verein De Bockwindmüel Mühlenhof (kulturelle Zwecke) 19,68 4 0,79 € 0,04 4 0,002 16.657 13.125,72 31.12.2025
15 Bismarckallee 31 Jugendherbergswerk e. V. Jugendherberge 187,69 4 7,51 € 0,18 4 0,007 4.730 35.489,19 31.03.2026
16 Meckmannweg 72 Kath. Kirchengemeinde St. Anna Kindertagesstätte und Familienzentrum
"Maria Aparecida" 59,68 4 2,39 € 35,00 4 1,400 5.026 4.975,74 31.12.2027
Gesamtsumme 96.302,71
a) sportliche Nutzung
b) kulturelle und soziale Nutzung
Seite 301
Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Erbbaurechtsverträge Anlage 3
lfd.
Nr. Objekt Erbbauberechtigter Nutzungszweck Bilanzwert in
€/m²
angemessener
Erbbauzins-
prozentsatz
Bilanzerb-
bauzins in
€/m²
derzeitige
Berechnungs-
basis
(Bodenwert)
in €/m²
Erbbau
zins-
prozent-
satz
Erbbau-
zins
in €/m²
Grundstücks-
größe in m²
Zuschuss /
Überschuss
jährlich in €
Laufzeit/
Vertragsende
1 Bonhoefferstraße 54 Sportverein Blau-Weiss Aasee e.V. Multifunktionshaus 75,00 4 3,00 € 19,25 4 0,77 1.280 2.854,40 31.12.2053
2 Rheinstraße 40 Akademischer Ruderclub Clubhaus, Bootshalle
(Stadt darf Anlage für Schulsport nutzen) 216,00 4 8,64 € 18,00 4 0,72 660 5.227,20 31.12.2038
3 Westerheide 3 a Kuratorium Mehrzweck St. Josef Gelmer 1865 e.V. Mehrzweckhalle 127,77 4 5,11 € 20,00 4 0,80 1.055 4.547,05 31.12.2077
4 Zum Hiltruper See 177 TC Hilltrup Tennishalle, Clubhaus 216,00 6 8,64 € 19,75 4 0,79 2.067 16.225,95 31.12.2039
5 Schwarzer Kamp 4 1. FC Mecklenbeck Umkleidegebäude 25,65 5 1,28 € 24,80 5 1,24 420 16,80 31.12.2031
6 Bennostraße 7 Ruderverein Münster von 1882 e.V. Bootshaus mit Kraftraum als Anbau 153,27 4 6,13 € 0,17 1.483 8.839,87 31.12.2021
7 Hansestraße 80 Tauchsportclub Münster e.V.
Akademischer Ruderclub
Clubhaus und Bootshalle
(Stadt darf Anlage für Schulsport nutzen) 34,37 4 1,37 € 18,50 4 0,74 2.911 1.847,90 31.12.2054
8 Hansestraße 74 Die Residenz Münster e.V. Tanzsporthalle 39,46 4 1,58 € 19,75 4 0,79 2.996 2.366,84 31.12.2062
9 Moränenstraße 14 TuS Hiltrup 1930 e.V. Multifunktionsgebäude für Vereinssport 21,54 4 0,86 € 19,75 4 0,79 2.675 187,25 31.12.2058
10 Hansestraße 80 Akademischer Ruderclub Bootshalle (Erweiterung) 34,37 4 1,37 € 18,50 4 0,74 161 102,20 31.12.2054
11 Hansestraße 80 Akademischer Ruderclub Bootshalle (Erweiterung) 27,00 4 1,08 € 18,50 4 0,74 137 46,58 31.12.2054
12 Annette-Allee Segelclub Münster e. V. Gebäude für Segelsport 19,08 4 0,76 € 18,00 4 0,72 269 11,62 28.02.2088
13 Brandhoveweg 95 Turnverein Wolbeck von 1962 e.V. Funktionsgebäude "Haus des Sports" 28,00 4 1,12 € 20,00 4 0,80 1.370 438,40 31.12.2071
14 Theo-Breider-Weg 1 Verein De Bockwindmüel Mühlenhof (kulturelle Zwecke) 19,68 4 0,79 € 0,04 4 0,002 16.657 13.125,72 31.12.2025
15 Bismarckallee 31 Jugendherbergswerk e. V. Jugendherberge 187,69 4 7,51 € 0,18 4 0,007 4.730 35.489,19 31.03.2026
16 Meckmannweg 72 Kath. Kirchengemeinde St. Anna Kindertagesstätte und Familienzentrum
"Maria Aparecida" 59,68 4 2,39 € 35,00 4 1,400 5.026 4.975,74 31.12.2027
Gesamtsumme 96.302,71
a) sportliche Nutzung
b) kulturelle und soziale Nutzung
Seite 302
Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Mietverträge
Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2015
Anlage 4
Mieterträge
2015
1 Ahausweg 37 Evang. Jugendhilfe Münsterland gGmbH 75 1 Ratsbeschluss vom 13.09.2000 40.517,85 € 2.257,86 € 3 8.259,99 € 01.05.2031 (1)
2 Alt Angelmodde 11 d Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Münster 337 Ratsbeschluss vom 04.05.1994 13.763,92 € 1 .488,77 € 12.275,15 € 01.01.2017
3 Am Hawerkamp 31 Verein "Erhaltet den Hawerkamp e. V ." 15600 Ratsbeschlüsse vom 14.07.04,
15.02.06 und 09.05.12 235.062,12 € 59.990,09 € 175.072,03 € 01.01.2026
4 Am Hof Hesselmann 10 Bürgerverein für Mecklenbeck e . V. 592 Verwaltungsentscheidung 42.843,65 € 2.060,41 € 40.783,24 € 01.01.2017
5 Am Hohen Ufer 111 a Kath. Kirchengemeinde St. Ida 99 Ratsbeschluss vom 09.06.1999 5.899,04 € 550,31 € 5.348 ,73 € 01.01.2017
6 An der Clemenskirche 11 Bischöfliches Generalvikari at 317 Ratsbeschluss vom 08.04.1968 99.094,11 € 1.662,7 8 € 97.431,33 € 01.01.2017
7 An der Meerwiese 11 DRK Kreisverband Münster e. V. 6 28 Ratsbeschluss vom 24.05.2000 139.037,33 € 2.695,25 € 136.342,08 € 01.01.2031 (1)
8 Angelmodder Weg 97 Heimatfreunde Angelmodde 136 Beschluss Liegenschafts-
ausschuss vom 28.01.1992 5.686,82 € 430,09 € 5.256,73 € 01.01.2018
9 Arnheimweg 42 TSC Münster-Gievenbeck e. V. 180 Verwal tungsentscheidung 13.151,75 € 12.835,20 € 316,55 € 01.0 1.2017
10 Bennostraße 5 Ruderverein Münster von 1882 e. V. 72 6 Verwaltungsentscheidung 34.218,09 € 3.194,88 € 31.023 ,21 € 01.01.2017
11 Coerdestraße 36 a Förderverein "Altes Backhaus e. V." 206 Verwaltungsentscheidung 5.494,45 € 637,12 € 4.85 7,33 € 01.01.2017
12 Dyckburgstraße 228 Kreisjägerschaft Münster e. V. 1 7 Verwaltungsentscheidung 303,50 € 25,00 € 278,50 € 01.0 1.2017
13 Erbdrostenweg 2 Förderverein Pängelanton Denkmal-L ok e. V. 122 Verwaltungsentscheidung 3.244,48 € 596,21 € 2.648,27 € 01.01.2017
14 Gallenkamp 31 Förderverein des Pfadfindertums e. V . 65 Verwaltungsentscheidung 987,20 € 553,38 € 433,82 € 0 1.01.2017
15 Gartenstraße 123 Filmwerkstatt Münster e. V. 168 Ver waltungsentscheidung 5.460,63 € 1.349,76 € 4.110,87 € 0 1.01.2017
16 Gescherweg 87 Outlaw gGmbH 1017 Verwaltungsentscheid ung 58.147,23 € 24.000,00 € 34.147,23 € 01.01.2017 (1)
17 Gronowskistraße 70 Kath. Kirchengemeinde St. Micha el 814 Ratsbeschluss vom 28.04.1999 35.514,95 € 2.737,0 6 € 32.777,89 € 01.01.2030 (1)
18 Heumannsweg 127 KG Poahlbürger e. V. 880 AFBL Beschl uss 07.12.2004 29.196,35 € 12.651,30 € 16.545,05 € 01.0 1.2020
19 Heumannsweg 127 Verkehrswacht Münster e. V. 272 Rats beschluss vom 07.10.1974 9.024,33 € 0,00 € 9.024,33 € 0 1.01.2017
lfd.
Nr. Mieter Mietobjekt Differenz = jährl.
Zuschuss 2015 Auftragsgrundlage Erläute-
rung
Anpassung
möglich
zum
Jahreswarmmiete
entsprechend der
ILV
Miet-
fläche
in m²
Seite 303
Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Mietverträge
Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2015
Anlage 4
Mieterträge
2015
lfd.
Nr. Mieter Mietobjekt Differenz = jährl.
Zuschuss 2015 Auftragsgrundlage Erläute-
rung
Anpassung
möglich
zum
Jahreswarmmiete
entsprechend der
ILV
Miet-
fläche
in m²
20 Im Seihof 14, 16 und 18 CVJM Christlicher Verein j unger Menschen 1356 Ratsbeschluss vom 17.05.2006 248.9 39,23 € 161.088,00 € 87.851,23 € 01.12.2026
21 Korbmacherweg 19 AWO 372 Ratsbeschluss (kein Datum) lt.
Vorlage Nr. 138/84 24.097,07 € 1.346,20 € 22.750,87 € 01.01.2017 (1)
22 Neutor 2 Stadtheimatbund e. V. 71 Beschluss Liegenschafts-
ausschuss vom 25.04.2004 2.977,69 € 696,00 € 2.281,69 € 01.07.2018
23 Nienkamp 25 AWO 140 Verwaltungsentscheidung 15.567,60 € 3.203,72 € 12.3 63,88 € 01.01.2017
24 Rilkeweg 43 Deutsches Rotes Kreuz 768 Beschluss AKJF vom
17.08.1994 37.538,55 € 2.837,08 € 34.701,47 € 01.08.2026 (1)
25 Salzstraße 10 Katholische Fakultät der WWU 885 Verwa ltungsentscheidung 131.257,32 € 0,00 € 131.257,32 €
26 Schulstraße 43 Verein "Ateliergemeinschaft Schulstraße 43"
e. V. 916 Ratsbeschluss vom 11.02.2009 121.282,96 € 52.688,7 0 € 68.594,26 € 01.01.2024
27 Schulstraße 45 Verein "Zukunftswerkstatt Kreuzvier tel" e. V. 165 Ratsbeschluss vom 11.02.2010 21.840,86 € 11.068,23 € 10.772,63 € 01.10.2025
28 Sprickmannplatz 1 Internationaler Kulturverein "AT RIUM" 377 Ratsbeschluss vom 09.12.2009 16.789,24 € 0,00 € 16.789,24 € 01.07.2019
29 Verth 12 - 14 Emshof Trägerverein e. V. 1736 Beschluss Liegenschafts-
ausschuss vom 13.06.2001 38.125,19 € 1.187,71 € 36.937,48 € 01.08.2024
30 Verspoel 7 - 8 Kulturkooperative Münster e. V. 110
Beschluss Kulturausschuss vom
26.11.2008 8.739,69 € 7.640,50 € 1.099,19 € 01.01.2017
31 Zum Häpper 5 Wasserverband Hiltrup-Amelsbüren 50 Ver waltungsentscheidung 2.325,39 € 766,92 € 1.558,47 € 01. 01.2017
32 Zum Häpper 5 Jugendzentrum Amelsbüren; "Black Bull " 231 Beschluss Liegenschafts-
ausschuss vom 15.10.1981 10.741,91 € 0,00 € 10.741,91 € 01.01.2017
33 Zumsandestraße 15 Umweltforum Münster e. V. 200 Beschluss Haupt- und
Finanzausschuss v. 05.07.95 10.979,39 € 572,17 € 10.407,22 € 01.01.2017
34 Zwi-Schulmann-Weg 25 CVJM Christlicher Verein jung er Menschen 700 Ratsbeschluss vom 28.03.2001 32.962,90 € 2.967,15 € 29.995,75 € 01.08.2031 (1)
Summe 1.500.812,78 € 375.777,85 € 1.125.034,93 €
(1) Die Errichtung der Kindertagesstätte wurde bezuschusst. Aus diesem Grund dürfen durch die Stadt Münster nur die Nebenkosten auf den Mieter umgelegt werden.
Seite 304
Gebäude-Flächen-Übersicht
- Vorwort
- Anlage 1: Flächenzugänge und Flächenabgänge 2015
- Anlage 2: Bestandsflächen 2015 - Standortbezogene Flächen-
und Kostenzuordnung
- Anlage 3: Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene
Flächen- und Kostenzuordnung
Seite 305
Seite 306
Vorwort Gebäude-Flächen-Übersicht
Ziel der Gebäude-Flächen-Übersicht ist es, einen Fl ächen- und Kostenüberblick zu den von
der Stadt Münster derzeit bewirtschafteten Gebäudef lächen (Eigentum- und Anmietung) und
auch deren Zuordnung zu den entsprechenden Produktg ruppen zu geben. Insbesondere im
Hinblick auf die zielgerichtete und nachhaltige Verwendung von Instandhaltungsmitteln, ist in
der Anlage 2 „Bestandsflächen 2015“ eine Einschätzu ng zur Zukunftsfähigkeit, d. h. der
mittel- bis dauerhaften Betriebsnotwendigkeit, enthalten.
Die Einschätzung der jeweiligen Gebäude resultiert aus der Auswertung von vier
immobilienwirtschaftlichen, als auch zwei bedarfsse itigen Kriterien und ermöglicht einen
schnellen Überblick über die Zukunftsfähigkeit der Gebäude.
Es werden folgende Einstufungen der Zukunftsfähigkeit unterschieden:
+ Gebäude wird in Bezug auf eine dauerhafte Nutzung als unkritisch eingestuft und
sollte dauerhaft im städtischen Bestand verbleiben
o Dauerhafte Nutzung des Gebäudes ist zu überprüfen
- Nutzung des Gebäudes sollte aufgegeben werden und/ oder Gebäude ist im
Immobilienportfolio der Stadt Münster entbehrlich
/ Eine Bewertung im Hinblick auf die Zukunftsfähigk eit steht noch aus
Die Gebäude-Flächen-Übersicht setzt sich aus den folgenden Anlagen zusammen:
Anlage 1: Zusammenfassung Flächenzu- und Flächenab gänge 2015
Anlage 2: Bestandsflächen 2015 - Standortbezogene Flächen- und Kostenzuordnung
Anlage 3: Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbez ogene Flächen- und
Kostenzuordnung
Folgende Hinweise sind beim Lesen der Gebäude-Flächen-Übersicht zu beachten:
Flächenangaben sind in NGF (Netto-Grundfläche) ange geben, da dies die Bezugsgröße im
Rahmen der Bewirtschaftung darstellt. Die Kaltmiete ist ebenfalls in Bezug zur Netto-
Grundfläche berechnet.
Die (kalkulatorische) Kaltmiete setzt sich bei Gebä uden, die sich im Eigentum der Stadt
Münster befinden, aus der Abschreibung, Instandhalt ungspauschale und der
Verwaltungskostenpauschale zusammen. Die Nebenkoste n setzen sich aus
Grundbesitzabgaben, Entwässerungsgebühren, Abfallbe seitigung, Straßenreinigung,
Schornsteinfegergebühren, Energie, Reinigung, Grünflächenpflege und Sonstige zusammen.
Gebäude, die im Laufe des zu betrachtenden Jahres a ls Flächenzu- bzw. Flächenabgang
verzeichnet wurden, sind mit einer Schraffur gekenn zeichnet, da hier bisher keine
Ganzjahreswerte vorliegen.
In der Anlage 3 wird außerdem die ILV (hier: interne Leistungsverrechnung aus dem Amt 23)
gesamt in [€] angegeben. Die ausgewiesene ILV ist d er produktgruppenbezogene Anteil der
Summe aus der (kalkulatorischen) Kaltmiete und den Nebenkosten in [€ p.a.].
Weitere überwiegend statische Informationen wie Bau jahr, Nutzer, Gesamteinschätzung zur
Perspektive der einzelnen Standorte stehen auf der Homepage der Stadt Münster – Amt für
Immobilienmanagement – (siehe: http://www.muenster.de/stadt/immobilien/ Stichwort:
Strategisches Flächenmanagement) zur Verfügung.
Seite 307
Amt für Immobilienmanagement Zusammenfassung Flächenzu- und abgänge 2015 Anlage 1
Adresse Standortbezeichnung Projekt NGF m²
An der Alten Kirche 161 Ludgerusschule Hiltrup Erweiterung/Ersatzbau für Container 368
Dingbänderweg 80 TH Peter-Wust-Schule 2-fach Halle 1474
Friesenring 15 Kita Dreifaltigkeitsschule Neubau 1031
Friesenring 25 Dreifaltigkeitsschule Aufstockung Container um 2 Klassen 252
Idenbrockplatz 7a Kita Kinderbachtal Neubau 716
Kristiansandstraße FW Gerätehaus Kinderhaus Neu Ersatzbau 740
Manfred-von-Richthofen-Straße 60 Zweifachhalle SC 08 Ersatzbau 1475
York-Ring 25 Feuerwache I (841) Erweiterung 3065
Albersloher Weg 424 Kita DRK Schatzkiste York-Kaserne Erweiterung um 3 Gruppen 621
Albersloher Weg 450 Sozialunterkunft York-Kaserne Land 3 weitere Gebäude 3000
Angelsachsenweg 4a, 6a, 10a, 12a, 14a, 16,
18, 20, 21, 23, 25, 27, 29, 45, 47 Sozialunterkunft Angelsachsenweg Flüchtlingsunterkunft 2145
Boelckeweg 33,35,37,39,41,43,45,47,49,51 Sozialunterkunft Boelckeweg Flüchtlingsunterkunft 700
Borghorstweg 22, 24, 26, 28 Sozialunterkunft Borghorstweg Flüchtlingsunterkunft 520
Buldernweg 42 Sozialunterkunft Buldernweg Flüchtlingsunterkunft 1060
Dahlweg 72 Sozialunterkunft Dahlweg Flüchtlingsunterkunft 300
Deermannstr. Sozialunterkunft Deermannstr. Flüchtlingsunterkunft 804
Fitzmauriceweg 11,13,15,17,19,21,23 Sozialunterkunft Fitzmauriceweg Flüchtlingsunterkunft 455
Geiststraße 98 Sozialunterkunft Geiststraße Flüchtlingsunterkunft 540
Gelmerheide 3 Astrid-Lindgren-Schule Gelmer 2 Containerklassen 160
Gievenbecker Reihe 77 AGV Gievenbecker Reihe 77 k.A.
Gutenbergstr. 17 Sozialunterkunft Gutenbergstr. Flüchtlingsunterkunft 1467
Heidestr. 12 Sozialunterkunft Heidestr. Flüchtlingsunterkunft 320
Hoher Heckenweg 140-184 Sozialunterkunft Hoher Heckenweg Flüchtlingsunterkunft 1520
Holunderweg 103-111 Sozialunterkunft Holunderweg Flüchtlingsunterkunft 707
Igelpatt 2,4,6,8,10,12,14,16,18 Sozialunterkunft Igelpatt Flüchtlingsunterkunft 1100
Käthe-Ernst-Weg 16 Sozialunterkunft Käthe-Ernst-Weg Flüchtlingsunterkunft 618
Lützowstraße 1a Sozialunterkunft Lützowkaserne Flüchtlingsunterkunft 3662
Markweg 1 - 11 Sozialunterkunft Markweg Flüchtlingsunterkunft 480
Muckermannweg 11, 13 Sozialunterkunft Muckermannweg Flüchtlingsunterkunft 310
Flächenzugänge städt. Eigentum
Flächenzugänge Anmietung
Seite 308
Amt für Immobilienmanagement Zusammenfassung Flächenzu- und abgänge 2015 Anlage 1
Adresse Standortbezeichnung Projekt NGF m²
Münsterstraße 7 BVST Wolbeck BVST 361
Münzstr. 10 Sozialunterkunft Münzstr. Flüchtlingsunterkunft 4469
Osttor 85b Sozialunterkunft Osttor Flüchtlingsunterkunft 799
Pienersallee 60 Sozialunterkunft Pienersallee Flüchtlingsunterkunft 850
Roxeler Straße 340 Oxford-Kaserne, Gebäude 8+43a,Kita+Probebühne Kita 6 Gruppen 2018
Roxeler Straße 340 Sozialunterkunft Oxford-Kaserne, Gebäude 42-Flüchtlinge Flüchtlingsunterkunft 1188
Roxeler Straße 340
Sozialunterkunft Oxford-Kaserne, Gebäude 43-Betreuung,
Verwaltung Flüchtlingsunterkunft 688
Roxeler Straße 340 Sozialunterkunft Oxford-Kaserne, Gebäude 12 Flüchtlingsunterkunft 3186
Roxeler Straße 340 Sozialunterkunft Oxford-Kaserne, Gebäude 9 Flüchtlingsunterkunft 604
Roxeler Straße 340 Sozialunterkunft Oxford-Kaserne, Gebäude 16 + 20 Flüchtlingsunterkunft 7077
Schaumburgstr. 13 Sozialunterkunft Schaumburgstr. Sozialunterkunft 1082
Sozialunterkunft Sozialunterkunft Buschstraße Flüchtlingsunterkunft 480
Tönskamp 8, 10, 12, 14 Sozialunterkunft Tönskamp Flüchtlingsunterkunft 730
Von-Hünefeld-Weg 6,21,23,25,27,29,31,33 Sozialunterkunft Von-Hünefeld-Weg Flüchtlingsunterkunft 525
Von-Steuben-Str.5 Verwaltungsgebäude von-Steuben-Str.5 Verwaltung 1132
Wangeroogeweg 18 Sozialunterkunft Wangeroogeweg Flüchtlingsunterkunft 1079
Warendorfer Str. 265-267 Sozialunterkunft Warendorfer Str. Flüchtlingsunterkunft 3043
Wesselerweg 2,3,4,5,6,7,8,10,12 Sozialunterkunft Wesselerweg Flüchtlingsunterkunft 1060
Westfalenstraße Sozialunterkunft Haus Heithorn Flüchtlingsunterkunft 1958
Wienburgstr. 120 Kita Container Wienburgstr. 120 Kita 320
Zum Schultenhof 3 Sozialunterkunft Zum Schultenhof Flüchtlingsunterkunft 949
Am Steintor 50 BVST Wolbeck Verkauf 1838
An der Alten Kirche 161 Ludgerusschule Hiltrup Rückbau Pavillon 342
Dingbänderweg 80 Turnhalle Peter-Wust-Schule Aufgabe nach Ersatzbau 464
Schwarzer Kamp 59 Sozialunterkunft Obdachlose Abriss für Ersatzbau 950
Fresnostraße 18 Anmietung 309
Flächenabgänge städtisches Eigentum
Flächenabgänge Anmietung
Seite 309
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Standortbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Standorte im städt.Eigentum
Ahausweg 37 Kita Lichtblick (944) West 935 45.253 3.492 48.744 4,34 +
Albachtener Straße 91 Kita Albachten (5) West 448 17.941 30.928 48.869 9,09 +
Albersloher Weg 32 Halle Münsterland (6) Mitte 47.047 2.465.063 303.784 2.768.846 4,90 +
Alt Angelmodde 11 d Kita AWO Alt Angelmodde (18) Südo st 420 15.404 1.762 17.166 3,40 +
Alt Angelmodde 2d Feuerwehrgerätehaus Angelmodde (17 ) Südost 713 35.779 11.267 47.045 5,50 +
Alter Steinweg 007 Krameramtshaus (21) Mitte 1.934 121.790 19.773 141.563 6,10 o
Alter Steinweg 11 Stadtbücherei (22) Mitte 8.177 799.010 335.486 1.134.496 11,56 +
Am Berg Fidel 51 Großsporthalle Berg Fidel (27) Hiltr up 4.733 219.078 157.909 376.987 6,64 +
Am Berg Fidel 53 Stadtteilhaus Lorenz Süd (28) Hiltru p 1.423 44.686 58.856 103.542 6,06 +
Am Hawerkamp 24 Musik-Probenzentrum Am Hawerkamp 24 (949) Mitte 1.340 30.804 3.147 33.951 2,11 +
Am Hawerkamp 31 Kulturszene Am Hawerkamp 31 (33) Mitt e 10.702 152.057 83.005 235.062 1,83 o
Am Hof Hesselmann 10 Bürgerverein Mecklenbeck Am Hof Hesselmann 10(195) West 1.053 39.591 3.253 42.844 3,39 o
Am Hohen Ufer 100 Friedhof Angelmodde Am Hohen Ufer (1064) Südost 315 9.476 10.415 19.891 5,27 +
Am Hohen Ufer 111 Sportanlage Gremmendorf (34) Südost 403 20.775 7.885 28.659 5,93 +
Am Roggenkamp 110 Kita Emmerbachtal (48) Hiltrup 589 31.117 35.232 66.349 9,39 +
Am Stadtgraben 30 Gymnasium Paulinum (54) Mitte 11.629 577.393 284.908 862.301 6,18 +
Am Steintor 58 Jugendheim Wolbeck (57) Südost 395 12.472 20.710 33.182 6,99 +
Am Waldfriedhof 20 Friedhof Hohe Ward, Hiltrup (58) H iltrup 561 29.673 14.513 44.186 6,56 +
Am Wigbold 11 Nikolaischule (59) Südost 3.834 165.798 128.901 294.699 6,40 +
An den Eichen 19 An den Eichen 19, Garagen (1062) Ost 68 1.082 9 1.091 1,34 -
An der Alten Kirche 161 Ludgerusschule Hiltrup (63) Hiltrup 4.177 164.995 155.701 320.697 6,40 +
An der Alten Kirche 163 Kita Hiltrup West (65) Hiltrup 516 20.886 42.378 63.264 10,23 +
An der Alten Kirche 30 An der Alten Kirche 30 (1071) , landw. Nebengebäude Süd 438 5.309 260 5.569 1,06 -
An der Clemenskirche 11 Clemenskirche (473) Mitte 317 167.139 5.900 173.038 45,49 +
An der Konradkirche 7 Pleisterschule An der Konradki rche 7 (66) Ost 2.743 87.576 88.842 176.418 5,36 +
An der Meerwiese 11 Kita An der Meerwiese (70) Nord 993 139.124 5.239 144.363 12,12 +
An der Meerwiese 25 Kulturzentrum-Coerde (71) Nord 1.295 80.808 46.582 127.390 8,20 +
An der Meerwiese 7 Norbertschule NEU (68) Nord 4.357 238.450 130.427 368.877 7,06 +
Andreas-Hofer-Straße 30 Gesamtschule-Münster-Ost A.- Hofer-Straße 30 (72) Mitte 4.997 203.672 143.830 347.501 5,80 o
Angelmodder Weg 97 Heimathaus Angelmodde Angelmodder Weg 97 (75) Südost 220 5.295 392 5.687 2,15 o
Annette-Allee 7 Annette-Allee 7 (1072), Bootslager u nter Aaseeterr Mitte 512 3.674 846 4.520 0,74 +
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Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Anton-Knubel-Weg 10 Pestalozzischule Anton-Knubel-We g 10 (80) Südost 1.342 38.132 46.376 84.507 5,25 +
Anton-Knubel-Weg 24 Sporthalle Gremmendorf (1034) Süd ost 1.939 115.214 30.499 145.713 6,26 +
Appelbreistiege 40 Michaelschule, Appelbreistie (84 ) West 4.566 276.421 137.882 414.303 7,56 +
Arnheimweg 42 Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87) West 2.874 129.717 102.287 232.004 6,73 +
Auf dem Dorn 14 Augustin-Wibbelt-Schule (88),dezent- Uppenbergsch., West 3.161 153.470 73.836 227.305 5,99 +
Auf dem Dorn 17 Marienschule Roxel (90) West 4.391 185.947 95.127 281.074 5,33 +
Auf der Laer 5 Auf der Laer 5 (92), Wohngebäude am C ampingplatz Ost 401 57.785 1.958 59.743 12,42 -
August-Schepers-Strasse 20 Sportanlage August-Schepe rs-Str. (93) Ost 285 14.237 128 14.365 4,20 +
August-Winkhaus Straße 51 August-Winkhaus Straße 51 (857), Wohngeb. Telgte Ost 60 430 163 593 0,82 -
Badestrasse 8 Hallenbad Mitte (94) Mitte 4.083 329.215 414.006 743.221 15,17 +
Bahnhofstraße 62 Haus der Wohnungslosen Bahnhofstraß e 62 (95) Mitte 1.511 38.256 28.111 66.366 3,66 +
Beckstraße 26 R.-v.-Weizsäcker-Schule Beckstraße 26 (98) Mitte 2.388 103.427 75.527 178.954 6,24 o
Bennostraße 5 Bürgerhaus Bennohaus (99) Mitte 2.049 68.545 42.143 110.689 4,50 +
Bernings Kotten 16 Feuerwehrgerätehaus Gievenbeck, N eubau 2010 (1065) West 633 25.671 9.514 35.185 4,63 +
Bismarckallee 53 Erich-Klausener-Schule (111) Mitte 5.113 205.810 218.802 424.612 6,92 +
Bodelschwinghstraße 16 Sporthalle Hiltrup (1033) Hiltrup 1.939 115.214 30.697 145.911 6,27 +
Bodelschwinghstraße 22 Clemens-Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116) Hiltrup 4.853 160.227 141.218 301.446 5,18 +
Bohlweg 7 Ratsgymnasium (120) Mitte 9.131 337.169 222.607 559.777 5,11 +
Bonhoefferstraße 50 Dietrich-Bonhoeffer-Schule (122) Mitte 5.372 203.956 120.646 324.602 5,04 +
Böttcherstraße 2 Kita Burgwall (118) Hiltrup 989 85.458 60.134 145.592 12,27 +
Brandhoveweg 097 Sportanlage Wolbeck (129) Südost 277 12.442 40.016 52.458 15,77 +
Brandhoveweg 101 Hallenbad Wolbeck (130) Südost 1.942 128.577 54.712 183.289 7,87 +
Brandhoveweg 91 Sozialunterkunft Brandhoveweg 91 (13 08) Südost 166 10.410 36.511 46.921 23,55 o
Brandhoveweg 91a Sozialunterkunft Cont. Brandhoveweg 91a (1397) Südost 642 202.561 30.234 232.795 30,23 /
Breite Gasse 3 Aegidii-Ludgeri-Schule Breite Gasse 3 (131) Mitte 2.682 96.808 68.858 165.666 5,15 +
Bremer Platz 18 INDRO Drogenberatung Bremer Platz 18 (133) Mitte 260 6.799 7.283 14.082 4,51 +
Brentanoweg 18 Margaretenschule (134) Ost 3.194 163.972 116.544 280.516 7,32 +
Brockmannstraße 162 Kita Mecklenbeck (194) West 824 31.512 49.361 80.874 8,18 +
Bröderichweg 36 Uppenbergschule (144) Nord 4.451 181.094 124.547 305.641 5,72 +
Coerder Liekweg 80 Coerder Liekweg 80 (160), Wohnen- Lager-Vereinsheim Nord 1.570 42.751 3.543 46.294 2,46 -
Coerdestiege 15 Kita Am Edelbach (161) Nord 1.164 47.565 72.926 120.491 8,63 +
Coerdestraße 008 Martin-Luther-Schule (163) Mitte 3.779 165.200 108.867 274.068 6,04 +
Coerdestraße 36a Sen. Treff Altes Backhaus Coerdestr aße 36 a (919) Mitte 217 6.473 993 7.466 2,87 +
Coerheide 47 Sportanlage Coerheide (Waldstadion) (16 4) Nord 398 13.874 6.898 20.773 4,35 +
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Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Coerheide 89 Coerheide 89 (165), Wohngebäude Nord 305 2 .184 1.088 3.272 0,90 -
Coermühle 70 Coermühle 70 (169), Wohngebäude Nord 170 4 .037 572 4.609 2,26 -
Coppenrathsweg 19 Sportanlage Coppenrathsweg (175) Os t 439 20.119 1.170 21.289 4,04 +
Dachsleite 32 Hauptschule Coerde (176) Nord 4.687 182.366 128.650 311.017 5,53 +
Dahlweg 3 Abi Südpark (181) Mitte 417 11.977 25.472 37.450 7,48 +
Dahlweg 66 Hermannschule (182) Mitte 2.420 93.312 109.865 203.177 7,00 +
Dammstraße 1 Sozialunterkunft Dammstr. - Hafenstr.(1 84), Mitte 5.389 76.206 89.082 165.288 2,56 -
Davertstraße 73 Feuerwehrgerätehaus Amelsbüren (188) Hiltrup 524 24.553 6.372 30.925 4,92 +
Davertstraße 75 Friedhof Amelsbüren Kapelle (189) Hil trup 133 5.082 80 5.162 3,24 +
Dechaneistrasse 14 Jugendheim Alte Dechanei (722) Mit te 403 13.300 12.884 26.185 5,41 +
Delstrup 21 Kita Loddengrund (190) Südost 805 36.784 51.554 88.338 9,14 +
Dieckmannstraße 131 Mosaik-Schule (924) West 5.142 232.339 155.321 387.660 6,28 +
Dieckmannstraße 141 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (98 5) West 13.621 631.394 320.540 951.934 5,82 +
Dingbängerweg 103 Kita In der Alten Schule (197) West 529 41.140 28.518 69.657 10,97 +
Dingbängerweg 15 Feuerwehrgeräteh. mit Rettungsw. Me cklenbeck (964) West 861 35.097 17.073 52.171 5,05 +
Dingbängerweg 80 Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) West 5.106 196.158 118.130 314.289 5,13 +
Dirk-von-Merveldt-Straße 49 Dirk-von-Merveldt-Straße 49 (198), Garagenhof Südost 115 1.053 242 1.295 0,94 -
Dreizehnerstraße 42 Kita Sonnenblume (975) Mitte 386 17.788 22.005 39.793 8,59 +
Drostestr. 7 Matthias-Claudius-Schule Handorf (211) O st 3.950 134.181 126.807 260.988 5,51 +
Düesbergweg 4 Feuerwehrgerätehaus Geist (213) Mitte 41 4 17.913 9.461 27.374 5,51 +
Dülmener Strasse 41 Feuerwehrgerätehaus Albachten (2 15) West 241 10.671 4.497 15.168 5,25 -
Dyckburgstraße 224 Dyckburgstraße 224 (220), Wohngeb äude Ost 244 13.869 1.936 15.805 5,39 -
Dyckburgstraße 226 Dyckburgstraße 226 (221), Wohngeb äude Ost 260 3.832 371 4.203 1,35 -
Dyckburgstraße 228 Dyckburgstraße 228 (222), Wohngeb äude Ost 599 8.666 2.025 10.690 1,49 -
Egelshove 1 Sportanlage Egelshove (1017) West 954 45.25 7 1.065 46.322 4,05 +
Eichenaue 1 Kita Eichenaue-Jugendzentrum -Drei Eiche n- (1266) Ost 1.205 60.457 38.634 99.091 6,85 +
Eichendorffstraße 036 Eichendorffschule Angelmodde ( 227) Südost 3.719 168.583 119.259 287.842 6,45 +
Eichendorffstraße 38 Sportanlage Angelmodde (228) Süd ost 135 5.413 9.705 15.118 9,36 +
Eichendorffstrasse 38 Kita Eichendorff (229) Südost 490 23.904 26.178 50.083 8,52 +
Einsteinstraße 1 Gärtnerunterkunft Einsteinstraße (8 32) Mitte 50 665 70 735 1,22 +
Eisenbahnstraße S-9a Gärtnerunterkunft Eisenbahnstra ße 9 (702) Mitte 18 274 747 1.021 4,80 +
Elisabeth-Selbert-Weg 2 Kita Rumphorst (232) Mitte 959 47.749 49.816 97.565 8,48 +
Erbdrostenweg 2 Pängelanton-Eisenbahnmuseum Erbdrost enweg 2 (238) Südost 161 4.427 149 4.577 2,36 o
Erbdrostenweg 21 Feuerwehrgerätehaus Gremmendorf (23 9) Südost 396 24.781 11.468 36.248 7,63 +
Seite 312
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Standortbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Eschstraße 23 Friedhof Wolbeck (240) Südost 156 5.265 9.146 14.411 7,68 +
Feldstiege 45 Sportanlage Nienberge (242) West 586 80.848 7.748 88.596 12,60 +
Feldstiegenkamp 14 Feez ehem. Bauspielplatz Feldstie genkamp (244) Nord 178 4.318 15.615 19.933 9,31 +
Finkenstraße 076 Realschule im Kreuzviertel (246) Mit te 6.249 300.585 160.888 461.473 6,15 +
Friedhofstraße 15 Feuerwehrgerätehaus Hiltrup (250) H iltrup 1.520 57.921 23.980 81.901 4,49 +
Friedrich-Ebert-Strasse 1 Sozialunterkunft Friedrich -Ebert-Straße 1 (251) Mitte 1.909 32.881 74.473 107.354 4 ,69 +
Friedrich-Ebert-Straße 69 Friedrich-Ebert-Straße 69 (951), Wohngebäude Mitte 613 10.174 3.987 14.161 1,93 -
Friesenring 15 Outlaw Kita Uppenberg (1375) Mitte 1.03 1 38.910 1.707 40.617 3,28 +
Friesenring 25 Dreifaltigkeitsschule Friesenring 25 (254) Mitte 3.066 171.086 103.360 274.446 7,46 +
Gallenkamp 31 Gallenkamp 31 (255), Vereinsgebäude Ost 68 704 283 987 1,21 -
Gartenstraße 123 Theaterhaus Pumpenhaus (257) Mitte 1. 042 47.705 8.516 56.221 4,50 +
Gelmerheide 3 Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262) Ost 1.569 70.539 69.023 139.561 7,41 +
Georgskommende 35 Georgskommende 35 (1069), Parkdeck anlage Mitte 5.100 163.134 0 163.134 2,67 +
Gertrudenstraße 5 Schillergymnasium (264) Mitte 11.816 467.384 232.675 700.058 4,94 +
Gescherweg 87 Kita Outlaw u. Jugendbetreuung Topphei de (266) West 1.691 56.755 33.164 89.919 4,43 -
Gievenbecker Reihe 1 Gärtnerunterkunft(ehem.FWHG Gie venb. Reihe1) (270) West 321 11.236 7.348 18.584 4,83 +
Gievenbecker Reihe 97 Erlebnisspielplatz (1015) West 26 183 0 183 0,60 +
Gigasstrasse 39 Gärtnerunterkunft-Gigasstraße (273) H iltrup 52 1.751 287 2.038 3,27 -
Gittruper Straße 24 Feuerwehrgerätehaus Gelmer (275) Ost 483 19.402 6.954 26.357 4,55 +
Glatzer Weg 9 Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276) M itte 3.828 140.059 111.976 252.034 5,49 +
Grenkuhlenweg Grenkuhlenweg, Scheune (1279), landw. Gebäude Südost 240 1.719 0 1.719 0,60 -
Grevener Straße 207 Grevener Straße 207 (900), Wohng ebäude Mitte 359 8.945 2.180 11.125 2,58 -
Grevener Straße 217 Sozialunterkunft Grevener Straße 217-227 (294) Mitte 368 26.371 48.288 74.659 16,92 +
Grevingstr. 32 Sportanlage Grevingstr. (299) Mitte 494 18.653 5.457 24.110 4,07 +
Grevingstraße 24 Geistschule - Primusschule,. Grevin gstr. 24 (296) Mitte 7.605 286.134 170.339 456.474 5,00 +
Gronowskistrasse 70 Kita St. Michael III (881) West 869 30.186 11.699 41.884 4,02 +
Große Wiese 14 Waldschule Kinderhaus (301) Nord 4.869 199.727 168.915 368.642 6,31 +
Grüne Gasse 40 Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310) Mitte 10.419 381.695 332.770 714.465 5,71 +
Guerickeweg 2 Kita Wilkinghege (312) Nord 743 32.694 57.780 90.473 10,14 +
Gut Insel 24 Kita Am Inselbogen (434) Mitte 860 51.429 49.440 100.869 9,78 +
Gut Insel 36 Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 ( 313) Mitte 3.517 148.898 114.790 263.688 6,25 +
Gut Insel 41 Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316) Mitte 17 .870 770.131 350.175 1.120.306 5,22 +
Gutenbergstrasse 14 Bodelschwinghschule PTA (317) Mit te 3.792 165.902 112.261 278.163 6,11 +
Hafengrenzweg 11 Hafengrenzweg 11 (1045), gewerbl. G ebäude Mitte 4.372 175.351 22.006 197.357 3,76 -
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Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Standortbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Hafenstrasse 34 JIB (325) Mitte 1.046 42.155 71.193 113.349 9,03 +
Hagelbachstiege 40 Hagelbachstiege 40 (331), ehem. l andw. Gebäude West 1.078 37.089 1.948 39.037 3,02 -
Hakenesheide 39 Sportanlage Gelmer (854) Ost 505 11.580 450 12.030 1,98 +
Hamannplatz 38 Bücherei Coerde Hamannplatz 38 (334) N ord 257 33.807 17.756 51.564 16,73 +
Hammer Straße 1 Hammer Straße 1 (335), Wohn--Geschäf tsgeb-STH2Rett Mitte 460 15.101 10.646 25.747 4,67 +
Hammer Straße 266 Hammer Straße 266 (957), Wohngebäu de Mitte 593 19.555 8.038 27.594 3,88 -
Hammer Strasse 302 Preußen Stadion (340) Hiltrup 1.888 419.134 209.426 628.560 27,74 +
Hansaring 80 Hansa-Berufskolleg (342) Mitte 14.237 712.538 403.061 1.115.600 6,53 +
Havixbecker Strasse 20 Feuerwehrgerätehaus Roxel (34 9) West 447 7.502 13.149 20.651 3,85 -
Heerdestraße 14 Heerdestraße 14, Hmst. Schillergymn. (350) Mitte 345 5.563 2.158 7.721 1,87 -
Heidegrund 22 Vereinshaus Grabeland Heidegrund Kinde rhaus (351) Nord 68 1.718 22 1.740 2,13 o
Heriburgstraße 15a Sporthalle Middelfeld (355) Ost 1.211 67.264 3.327 70.591 4,86 +
Heriburgstraße 17 Hallenbad Handorf (356) Ost 1.745 69.715 818 70.533 3,37 +
Heriburgstraße 17a Sportanlage Handorf (357) Ost 285 14.485 33.224 47.709 13,96 +
Heriburgstraße 18 Feuerwehrgerätehaus Handorf (359) O st 423 14.169 10.929 25.099 4,94 o
Hermannstraße 058 Kita Hornstraße, Josefschule (362) Mitte 4.926 171.189 115.626 286.814 4,85 -
Herrenstraße Herrenstraße (1306), ehem. Stallung Südo st 35 251 0 251 0,60 -
Herwarthstraße 8 Herwarthstraße 8 (366), ehem. Verwa ltungsgebäude Mitte 2.621 65.167 16.596 81.762 2,60 -
Hessenweg 231 Hessenweg 231 (367), Wohngebäude Ost 467 7.893 3.128 11.021 1,97 -
Heumannsweg 127 Poahlbürgerhof-Verkehrsschule Heuman nsweg 127(369) Südost 1.150 24.662 13.493 38.154 2,76 +
Heumannsweg 33 Heumannsweg 33 (368), ehem. landw. Ge bäude Südost 477 7.597 788 8.386 1,47 -
Himmelreichallee 50 Westf. Schule für Musik der Stad t Münster (373) Mitte 1.794 100.680 64.055 164.735 7,65 +
Hobbeltstraße 100 Vereinshaus Tennisclub (381), Hand orf Ost 337 4.658 1.260 5.918 1,46 o
Hoffschultestraße 25 Hans-Böckler-Berufskolleg (387) Mitte 12.100 431.544 366.957 798.501 5,50 +
Hofstraße 45 Feuerwehrgerätehaus Wolbeck (388) Südost 612 21.658 7.312 28.971 3,95 +
Höftestraße 4 Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höf testr4 (382) Südost 2.534 103.685 79.226 182.911 6,01 +
Hogenbergstraße 158 Kita Berg Fidel (389) Hiltrup 1.639 116.498 66.963 183.461 9,33 +
Hogenbergstraße 160 GS Berg Fidel - Primusschule, Ho genbergstr. (390) Hiltrup 3.200 131.812 127.938 259.749 6 ,76 +
Hohe Geist 7 Sportanlage Albachten (174) West 537 26.056 3.379 29.435 4,57 +
Hohe Geist 7a Sporthalle Albachten (1035) West 1.939 115.214 27.210 142.424 6,12 +
Hohe Geist 8 Ludgerusschule Albachten (395) West 3.877 151.342 113.096 264.438 5,68 +
Höltenweg 29 Städt. Betriebshof Höltenweg 29 (383) Sü dost 1.539 69.349 22.050 91.399 4,95 +
Holtrode 15 Kinder- Jugendarbeit in Wolbeck - Holtro de (1272) Südost 728 29.332 24.438 53.770 6,15 +
Homannstraße 58 Friedhof Angelmodde (400) Südost 131 5.047 4.475 9.522 6,06 +
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Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Hörsterstrasse 28 Standesamt Hörsterstraße (385) Mitt e 759 72.022 14.786 86.808 9,54 +
Hüfferstraße 18 Hüfferstraße 18 (412), Wohn--Geschä ftsgebäude Mitte 393 11.854 11.624 23.478 4,98 -
Hüfferstraße 18a Hüfferstraße 18 a - Tuckesburg (413 ), Wohngebäude Mitte 347 5.989 6.609 12.598 3,03 -
Hüfferstraße 20 Hüfferstraße 20 (414), Wohn--Geschäf tsgebäude Mitte 629 14.810 3.536 18.346 2,43 -
Hüfferstraße 21 Hüfferstraße 21 (415), Geb. ehem Lan dois-Klause Mitte 293 7.843 9.047 16.890 4,80 -
Hüfferstraße 21a Hüfferstaße 21a (896), Wohngebäude M itte 461 3.305 17.213 20.518 3,71 -
Idenbrockplatz 7a Kita Kinderbachtal (1374) Nord 716 25.405 6.978 32.382 3,77 +
Idenbrockplatz 8 Bürgerhaus Kinderhaus (417) Nord 9.129 312.871 257.875 570.746 5,21 +
Im Derdel 14 Theaterwerkstätten (420) West 2.525 94.611 53.909 148.519 4,90 +
Im Draum 2 Feuerwehrgerätehaus Sprakel (421) Nord 388 1 3.411 8.851 22.262 4,78 o
Im Draum 34 b Kinder- und Jugendeinrichtung Sprakel (1268) Nord 916 42.054 5.158 47.212 4,30 +
Im Draum 34a Sportanlage Sprakel (422) Nord 689 18.495 134 18.629 2,25 +
Im Moorhock 71 Kita Im Moorhock (423) Nord 624 28.679 38.565 67.244 8,98 +
Im Sonnentau 15 Kita Sonnentau (424) Hiltrup 672 52.112 41.226 93.337 11,58 +
Im Sundern 59 Kita Marien-Himmelfahrt (426) Ost 341 20.168 3.115 23.283 5,69 +
Im Sundern 59 Sporthalle Dyckburg (428) Ost 473 21.853 19.708 41.560 7,32 +
In der Au 3 Grundschule Sprakel (430) Nord 2.009 79.249 59.210 138.459 5,74 +
Industrieweg 75 Fahrradfundstation Industrieweg 75 ( 1047) Mitte 2.186 58.923 34.155 93.078 3,55 +
Inkingrodde 321 Inkingrodde 321 (1249), ehem. Behelf sheim Hiltrup 221 1.585 0 1.585 0,60 -
Josef-Beckmann-Straße 33 Grundschule - Kinderhaus-We st (442) Nord 5.636 314.840 156.432 471.272 6,97 +
Josef-Beckmann-Straße 34a Kita Brüningheide (443) Nord 826 32.292 45.372 77.664 7,84 +
Jüdefelderstraße 10 Gesamtschule Münster Mitte (444) Mitte 9.956 277.709 269.905 547.614 4,58 +
Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446) Mitte 3.182 84.206 53.936 138.142 3,62 +
Kaiser-Wilhelm-Ring 28 a Villa ten Hompel (447) Mitte 1.099 45.099 37.513 82.612 6,27 +
Kampstrasse 15 Kreuzschule (448) Mitte 3.463 128.153 90.567 218.720 5,26 +
Kappenberger Damm 429 Kappenberger Damm 429 (452), e hem. landw.Hofanlage Hiltrup 2.219 46.957 3.219 50.176 1, 88 -
Kardinalstraße 15 Kita Kardinalstr. Container (1402) Hiltrup 413 28.049 5.946 33.994 6,85 /
Kardinalstraße 25 Johannesschule Hiltrup (459)dezent -Uppenbergschule Hiltrup 3.651 145.223 90.375 235.599 5,3 8 o
Kardinal-von-Galen-Ring 000 Wewerka Pavillon am Aase e (457) Mitte 177 1.266 3.001 4.267 2,01 o
Killingstraße 44 Kita Killingstraße (465) Nord 658 29.173 37.646 66.820 8,46 +
Kirmstraße 1 Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nien berge (469) West 3.306 117.635 85.458 203.093 5,12 +
Klemensstraße 10 Stadthaus 1 (475) Mitte 23.159 574.000 688.204 1.262.204 4,54 +
Königsberger Straße 89 Melanchthonschule (479) Nord 3.129 127.834 78.568 206.402 5,50 +
Korbmacherweg 19 Kita Aloysia - AWO Kindergarte Korb macherweg (482) West 452 24.988 2.682 27.670 5,10 +
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Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Standortbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Kristiansandstraße 123 Kristiansandstr. 123 (488), T iefgarage, Teileigent Nord 9.713 211.389 60.015 271.404 2 ,33 -
Kurneystrasse 21 Feuerwehrgebäude Nienberge (491) Wes t 327 13.333 6.234 19.567 4,99 +
Laerer Landweg 153 R.-v.-Weizsäcker-Schule-Sek. Laer er Landweg (494) Ost 1.754 54.672 52.606 107.278 5,10 +
Laerer Werseufer 2 Freibad Stapelskotten (495) Ost 860 180.730 57.488 238.218 23,09 +
Lauheide 5 Waldfriedhof Lauheide (773) Ost 2.907 154.877 44.303 199.179 5,71 +
Lazarettstraße 10 Lazarettbunker (930) Mitte 928 32.304 1.489 33.793 3,03 -
Lechterstraße 36 Sozialunterkunft Caritas Lechterstr aße 36 (500) Hiltrup 135 4.427 2.005 6.431 3,97 +
Legdenweg 142 Kita Legdenweg (501) West 1.168 52.673 57.934 110.607 7,89 +
Lindenbreie 43 Kita Wolkenburg (1026) West 748 35.005 3.398 38.403 4,28 +
Lippstädter Straße 88 Erweiterungsfläch Ha-Mü Lippst ädterstraße 88 (503) Mitte 837 9.564 16.101 25.666 2,56 -
Loddenweg 12 Marienschule Hiltrup (505) Hiltrup 3.089 89.982 99.424 189.407 5,11 +
Lotharingerstraße 17 Adolph-Kolping-Berufsk.-Dreifac hsporthalle (882) Mitte 2.780 182.804 69.736 252.540 7,57 +
Lotharingerstraße 30 Adolph-Kolping-Berufskolleg-1 ( 509) Mitte 3.309 227.476 134.778 362.254 9,12 +
Lotharingerstraße 8 Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (5 07) Mitte 6.121 159.366 187.099 346.465 4,72 +
Ludgeriplatz 4 Stadthaus 2 (515) Mitte 9.217 501.176 294.855 796.030 7,20 +
Ludwig-Wolker-Straße 13 Kardinal-von-Galen-Schule Ha ndorf (520) Ost 1.787 67.155 53.857 121.013 5,64 +
Maikottenweg 188 Maikottenweg 188 (523), ehem.Sportu mkl-Behelfsheim Ost 183 19.619 259 19.877 9,07 -
Malteserstraße 25 Gärtnerunterkunft Malteserstr. 25 (525) Hiltrup 367 19.781 2.839 22.621 5,14 +
Manfred-von-Richthofen-Straße 39 Anne-Frank-Berufsko lleg (528) Mitte 10.001 398.480 234.619 633.099 5,28 +
Manfred-von-Richthofen-Straße 46 Fürstin-von-Gallitz in-Schule (529) Mitte 8.059 290.243 168.809 459.051 4,75 +
Manfred-von-Richthofen-Straße 48 Clubheim SC 08 (530 ) Mitte 265 1.904 0 1.904 0,60 o
Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Albert-Schweitzer-S chule (531) Mitte 3.373 165.781 95.082 260.863 6,45 +
Manfred-von-Richthofen-Straße 56 Sportanlage Manfred -von-Richthofen-Str. (534) Mitte 254 10.773 55.743 66.51 5 21,86 +
Manfred-von-Richthofen-Straße 60 Sporthalle Ost (536 ) Mitte 3.806 197.451 44.960 242.411 5,31 +
Margaretenstraße 6 Overbergschule (537) Mitte 3.728 131.040 104.938 235.979 5,27 +
Mariendorfer Straße 79 a Stadtförsterei Mariendorfer Straße 79 a (1008) Ost 83 3.543 1.071 4.615 4,63 +
Marktallee 12a Marktallee 12 a (551), Wohngebäude Hil trup 169 5.797 1.425 7.222 3,57 o
Marktallee 12b Marktallee 12 b (552), Wohngebäude Hs m.SZ-Hiltrup Hiltrup 170 5.826 778 6.604 3,24 o
Marktstraße 9 Kita Am Drostenhof (554) Südost 586 23.926 38.995 62.921 8,95 +
Mauritz-Lindenweg 101 Hallenbad Ost (558) Mitte 4.255 519.047 473.252 992.299 19,43 +
Mauritz-Lindenweg 93 Sportanlage Mauritz-Lindenweg ( 1074) Ost 1.058 42.308 13.757 56.065 4,42 +
Mauritzstraße 27 Mauritzstraße 27 (562), Mauritztorh äuschen Mitte 90 1.250 2.265 3.515 3,24 o
Mecklenbecker Straße 112a Segelkammer Mecklenbecker Straße 112a (563) Mitte 62 1.667 26 1.693 2,28 +
Melchersstraße 85 Melchersstraße 85, Kiosk Kanonierp latz (450) Mitte 91 653 585 1.238 1,13 -
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Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Mindener Straße 11 Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Ber ufskolleg (575) Mitte 7.736 369.908 165.401 535.309 5,77 +
Möllmannsweg 21 Möllmannsweg 21 (577), ehem. Hofstel le West 875 20.182 347 20.530 1,96 -
Neubrückenstrasse 63 Theater Münster (584) Mitte 16.134 1.491.271 492.002 1.983.273 10,24 +
Neutor 2 Torhäuschen Stadtheimatbund Neutor 2 (378) M itte 71 2.325 653 2.978 3,48 o
Nieberdingstraße 30a Nieberdingstraße 30 - 30a (1078 ) Südost 2.653 77.765 89.728 167.493 5,26 +
Normannenweg 2 Kita Normannenweg (590) Südost 1.130 54.816 54.724 109.540 8,08 +
Nottulner Landweg 62 Bauhof Roxel (591) West 311 7.103 4.931 12.034 3,22 +
Osthofstraße 8 Friedhof Albachten (594) West 125 6.433 2.815 9.248 6,15 +
Osttor 85 Sportanlage Hiltrup-Ost (605) Hiltrup 313 15. 837 4.360 20.197 5,38 +
Pastorsesch 34 Paul-Schneider-Schule (609) Nord 3.068 121.439 86.254 207.693 5,64 +
Pienersallee 58 Lager Theater Münster Pienersallee 5 8 (904) West 4.694 62.896 6.642 69.538 1,23 +
Plantstaken 55 Kita Nienberge Häger (618) West 498 30.125 29.612 59.737 10,00 -
Pleistermühlenweg 119 Sportanlage Pleistermühlenweg (619) Ost 252 15.743 355 16.098 5,32 +
Pötterhoek 049 Pötterhoekschule - Kindertreff am Pöt terhoek (622) Mitte 2.850 120.818 84.256 205.075 6,00 +
Pötterhoek 45 Erich-Kästner-Schule (621) Mitte 2.690 78.782 73.643 152.426 4,72 o
Prinz-Eugen-Straße 27 Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623 ) Mitte 11.547 554.638 327.170 881.808 6,36 +
Prinzipalmarkt 10 Rathaus-Stadtweinhaus (626) Mitte 3. 776 339.906 163.833 503.739 11,12 +
Prinzipalmarkt 5 Prinzipalmarkt 5 (625) Mitte 5.524 164.778 67.013 231.790 3,50 +
Rilkeweg 41 Jugend- u. Begegnungszent. Hiltrup-West 37° (1013) Hiltrup 742 27.944 25.497 53.441 6,00 +
Rilkeweg 43 Kita DRK Lummerland Hiltrup (643) Hiltrup 892 39.275 4.464 43.739 4,09 +
Rudolf-Diesel-Str. 51 Feuerwehrgerätehaus Kemper (65 5) Ost 706 40.426 14.948 55.375 6,53 +
Salzstraße 10 Dominikanerkirche (886) Mitte 885 180.915 24.979 205.894 19,39 o
Salzstraße 28 Stadtmuseum Salzstraße 28 (662) Mitte 6. 518 601.845 202.969 804.814 10,29 +
Salzstraße 38 Erbdrostenhof (961) Mitte 2.961 195.345 15.130 210.475 5,92 o
Schlagholz 58 Kita Wielerort (678) Hiltrup 648 39.773 40.443 80.217 10,32 +
Schmitthausweg 12 Feuerwehrgerätehaus Nienberge-Häge r (685) West 381 19.959 8.321 28.280 6,19 +
Schonebecker Weg 81 Schonebecker Weg 81-81a (1273), Wohngebäude West 284 12.870 4.035 16.905 4,96 -
Schürbusch 45 Peter-Wust-Schule 2 Schürbusch 45 (692 ) West 897 32.720 31.873 64.593 6,00 -
Schwarzer Kamp 116 Sozialunterkunft Obdachl. Schwarz er Kamp 116 (698) West 950 6.911 3.906 10.817 0,95 -
Schwarzer Kamp 21 Sozialunterkunft Obdachl. Schwarze r Kamp 21 (695) West 939 33.806 34.319 68.125 6,05 -
Schwarzer Kamp 68 Kita Kotenkotten (697) West 189 6.621 1.266 7.887 3,48 +
Sentruper Höhe 5 Theresienschule Sentruper Höhe 5 (7 01) West 1.689 65.449 64.590 130.039 6,42 +
Sentruper Straße 155 Sportanlage Sentruper Höhe (148 ) West 2.882 134.025 148.789 282.814 8,18 +
Sonnenstraße 18 Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707 ) Mitte 8.749 297.567 217.959 515.526 4,91 o
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Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Spichernstraße 17 Erna-de-Vries-Schule (708) Mitte 7.286 287.922 186.804 474.725 5,43 +
Steinfurter Straße 269 Steinfurter Straße 269 (950), Wohngebäude West 233 7.122 1.731 8.853 3,17 -
Steinfurter Straße 502 Steinfurter Straße 502 (718), Wohngebäude Nord 810 9.807 5.651 15.459 1,59 -
Stiftsherrenstrasse 40 Martinischule Stiftsherrenstr asse 40 (721) Mitte 2.662 101.414 74.006 175.419 5,49 +
Stiftsstraße 19 Mauritzschule Stiftsstr. 19 (887) Mit te 4.128 158.272 102.465 260.737 5,26 +
Stühmerweg 8 Gesundheitsamt Stühmerweg 8 (730) Mitte 2 .514 94.853 90.477 185.330 6,14 +
Südstraße 14 Parkdeck Südstraße 14 (732) Mitte 2.776 75.364 0 75.364 2,26 -
Südstrasse 74 Gärtnerunterkunft Südstrasse 74 (734) M itte 62 1.224 1.506 2.730 3,68 +
Theo-Breider-Weg 1 Sandsteinhaus Mühlenhof (984) West 455 9.937 6.979 16.916 3,10 o
Theodor-Scheiwe-Straße 1 Feuerwache II (979) Südost 4.306 175.589 178.278 353.866 6,85 +
Thomas-Morus-Weg 9 Thomas-Morus-Schule (739) Mitte 3.163 120.669 95.828 216.497 5,70 +
Tilbecker Straße 034 Sportanlage Roxel (747) West 410 16.681 21.418 38.098 7,75 +
Tilbecker Strasse 24 Schulzentrum Roxel (745) West 14.646 650.327 385.879 1.036.206 5,90 +
Tilbecker Straße 36 Hallenbad Roxel (748) West 1.135 99.946 136.836 236.782 17,39 +
Toppheideweg 21 Kita Am Gievenbach (751) West 654 30.531 42.845 73.375 9,35 +
Toppheideweg 91 Wartburgschule Grundschule (752) West 4.411 228.143 135.146 363.289 6,86 +
Trauttmansdorffstraße 73 Kita AWO Trauttmansdorffstr . 73 (754) Hiltrup 709 27.266 4.454 31.721 3,73 o
Uppenkampstiege 17 Pascal-Gymnasium (766) Mitte 12.492 534.859 368.945 903.804 6,03 +
Verspoel 7 Verspoel 7 (767), Wohn--Geschäftsgebäude M itte 1.270 76.573 24.363 100.936 6,62 -
Verth 14 Verth 14 - Hof-Wiggering - Emshof (772), Te lgte Ost 1.735 36.919 1.206 38.125 1,83 +
Vesaliusweg 007 Gärtnerunterkunft Vesaliusweg (776) M itte 580 9.353 9.683 19.036 2,74 +
Vogel-von-Falkenstein-Straße 4 Johannisschule (778) Mitte 2.460 93.214 66.034 159.248 5,40 +
Von-Esmarch-Straße 15 von-Esmarch-Straße 15 -ehem. W artburgschule (781) West 3.640 111.720 113.018 224.739 5, 15 -
Von-Holte-Straße 52 Kita Am Schulzentrum (783) Südost 639 25.828 31.839 57.667 7,52 +
Von-Holte-Straße 56 Schulzentrum Wolbeck (784) Südost 19.095 977.114 521.138 1.498.252 6,54 +
Von-Humboldt-Straße 1 Kita Kinderhaus (785) Nord 738 32.743 49.464 82.207 9,28 +
Von-Humboldt-Strasse 14 Geschwister-Scholl-Gymnasium (786) Nord 20.660 901.707 459.024 1.360.731 5,49 +
Von-Steuben-Straße 4 von-Steuben-Straße 4 (790), ehe m. Verwaltungsgeb. Mitte 2.276 57.054 1.958 59.012 2,16 -
Vörnste Esch 19 Idaschule (777) Südost 3.160 217.502 93.156 310.658 8,19 +
Wangeroogeweg 009 Feuerwehrgerätehaus Kinderhaus (79 4) Nord 447 17.178 5.209 22.387 4,18 -
Warendorfer Str. 66 Mauritzschule Altbau (665) Mitte 1.920 60.902 28.801 89.703 3,89 o
Weitkampweg 1 Kita Gievenbeck (798) West 617 22.755 34.254 57.009 7,70 +
Westerheide 1 OGTS der Astrid Lindgen-Schule (805) Os t 109 1.823 0 1.823 1,39 +
Westfalenstraße 197 Stadthalle Hiltrup (814) Hiltrup 5.330 169.997 281.163 451.160 7,05 +
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Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Westfalenstraße 199 Schulzentrum Hiltrup (815) Hiltrup 20.064 900.069 453.983 1.354.051 5,62 +
Westfalenstraße 201 Hallenbad Hiltrup (816) Hiltrup 4.920 235.000 232.170 467.170 7,91 +
Westfalenstraße 240 Sportanlage Hiltrup-Süd (819) Hil trup 274 15.666 28.028 43.694 13,28 +
Wickenkamp 1 Kita St. Michael II (1255) West 594 27.469 3.602 31.071 4,36 +
Wiedaustraße 114 Grundschule Loevelingloh (823) Hiltr up 841 22.883 27.775 50.658 5,02 -
Wiedaustraße 116 Wiedaustraße 116 (824), Wohngebäude Hiltrup 278 5.884 3.149 9.033 2,71 -
Wiedaustraße 125 Feuerwehrgerätehaus Loevelingloh (8 25) Hiltrup 553 28.252 7.188 35.440 5,34 +
Wienburgstraße 141 Sportanlage Wienburgstraße (1077) Mitte 308 8.993 21.813 30.805 8,34 +
Wienburgstraße 52 Abendgymnasium der Stadt Münster ( 826) Mitte 2.745 56.189 102.024 158.213 4,80 -
Wierling 31 Kita Evang. Claudius (1011) West 1.051 50.378 3.218 53.596 4,25 +
Wolbecker Straße 404 Feuerwehrgerätehaus Werse-Laer (959) Ost 561 23.635 8.869 32.503 4,83 +
Wolbecker Straße 90 Wolbecker Straße 90 (836), Wohng ebäude MFH Mitte 654 9.607 7.682 17.289 2,20 o
York-Ring 25 Feuerwache I (841) Mitte 15.837 625.922 549.974 1.175.896 6,19 +
Zum Häpper 10 Davertschule Amelsbüren (846) Hiltrup 3. 987 165.774 118.203 283.977 5,93 +
Zum Häpper 24 Sportanlage Amelsbüren (847) Hiltrup 574 53.633 4.613 58.246 8,46 +
Zum Häpper 5 Jugendzentrum Black Bull Amelsbüren (84 4) Hiltrup 231 9.568 4.893 14.460 5,22 +
Zum Heidehof 64 Zum Heidehof (154), Wohngebäude RH No rd 224 4.718 447 5.165 1,92 o
Zum Hiltruper See 171 Freibad Hiltrup (849) Hiltrup 1.817 168.722 116.472 285.193 13,08 +
Zum Rieselfeld 40 Städt. Bauhof Coerde (850) Nord 4.808 72.957 87.754 160.712 2,79 +
Zumsandestrasse 15 Umwelthaus Zumsandestrasse 15 (85 1) Mitte 353 10.307 672 10.979 2,59 +
Zur Alten Feuerwache 26 Heimatmuseum Hiltrup Zur Alt en Feuerwache 26 (852) Hiltrup 215 5.258 234 5.492 2,13 o
Zur Hohen Ward 35a Zur Hohen Ward 35 a (855), Wohnge bäude Hiltrup 287 7.088 499 7.587 2,20 -
Zwi-Schulmann-Weg 25 Kita Janusz-Korczak-Haus CVJM ( Loddenbach) (901) Südost 778 35.930 3.917 39.846 4,27 +
865.870 Standorte im städt. Eigentum - Summe der NGF[m²]:
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Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
angemietete Standorte
Aegidiimarkt 3 Volkshochschule Aegidiimarkt 3 (3) Mit te 4.453 897.003 16,79 +
Albersloher Weg 33 Stadthaus 3 (936) Mitte 20.296 3.566.106 14,64 +
Albersloher Weg 424 Kita DRK Schatzkiste, York-Kaser ne (1381) Südost 991 226.783 19,07 o
Albersloher Weg 450 York - Kaserne FW-Fahrzeuge (138 2) Südost 1.055 21.416 1,69 /
Albersloher Weg 550 Stadtteilbüro Albersloher Weg 55 0 (968) Südost 423 66.197 13,05 +
Albert-Schweitzer-Str.33 Helen-Keller-Schule (894) West 725 48.258 5,55 +
Alexianerweg 9 Sozialunterkunft Alexianerweg 9 (1371 ) Hiltrup 452 3.239 0,60 o
An den Speichern 14 Jugendwerkstatt-Lager An den Spe ichern 14 (931) Nord 5.401 280.639 4,33 +
An den Speichern 8 Stadtarchiv An den Speichern 8 (9 91) Nord 2.312 326.678 11,77 +
Angelsachsenweg 3-10, 12,14 Sozialunterkunft Angelsa chsenweg (1419) Südost 4.570 170.071 3,10 /
Arnheimweg 15-29 Sozialunterkunft Arnheimweg 15-29 ( 1415) West 1.160 75.918 5,45 -
Boelckeweg
33,35,37,39,41,43,45,47,59,51
Sozialunterkunft Boelckeweg (1462) Südost 700 6.428 0,77 /
Bonnenkamp 73 KSD-Beratungsstelle Bonnenkamp 73 1 W hg. (601) Südost 79 7.183 7,58 o
Borghorstweg 19 Sozialunterkunft Borghorstweg (1395) West 345 28.425 6,87 o
Borkstraße 13a Sozialunterkunft Borkstraße (1471) Mit te 2.030 14.555 0,60 /
Böttcherstraße 3 ÜWA Böttcherstraße 3 (1025) Hiltrup 8 02 141.286 14,68 +
Buldernweg Sozialunterkunft Buldernweg 42 (1458) Mitt e 1.060 27.830 2,19 /
Bült 2 Büroanmietung Bült 2, Theater Münster (1270) M itte 90 14.133 13,09 o
Buschstraße 2,4,6,8,10,12 Sozialunterkunft Buschstra ße (1460) Südost 480 4.684 0,81 /
Dieckmannstraße 127 La Vie - Dieckmannstraße 127 (98 2) West 1.190 204.230 14,30 +
Dülmener Straße 53 Sozialunterkunft Dülmener Straße 53 - 55 (1001) West 1.030 164.822 13,34 +
Fitzmauriceweg Sozialunterkunft Fitzmauriceweg (1463 ) Südost 455 4.252 0,78 /
Gartenstraße 194 Kita An der Gartenstraße (258) Mitte 806 98.853 10,22 +
Gasselstiege 13 Gesundheitshaus Gasselstiege 13 (102 3) Mitte 267 1.916 0,60 o
Geiststraße 98 Sozialunterkunft Geiststraße 98 (1434 ) Mitte 540 8.178 1,26 /
Goerdelerstraße 51 Stadtbücherei Aaseemarkt (277) Mit te 269 32.798 10,18 +
Grevener Straße 403 Kita Grevener Straße (295) Nord 690 47.889 5,78 +
Gutenbergstraße 17 Sozialunterkunft Gutenbergstraße 17 (1455) Mitte 1.466 20.034 1,14 /
Hafenstraße 43 Streetworker Hafenstraße 43 (326) Mitt e 158 27.274 14,38 +
Hafenstraße 66 Lager für versch. Ämter Hafenstr. 66 (933) Mitte 1.507 27.554 1,52 o
Hafenstraße 8 Verwaltungsgebäude Hafenstraße 8 (321) Mitte 3.227 392.264 10,13 +
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Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Hafenweg 28 Ausstellungsräume Hafenweg 28 (1019) Mitt e 907 62.731 5,76 +
Hamannplatz 39 Stadtteilbüro, Hamannplatz 39 (960) No rd 56 2.709 4,02 +
Hammer Straße 69 Südviertelbüro Hammer Straße 69 (33 6) Mitte 51 818 1,34 +
Hansestraße 23 Feuerwache 3a (1275) Hiltrup 1.342 131.523 8,17 +
Heidestraße 12 Sozialunterkunft Heidestraße 12 (1472 ) Südost 320 2.294 0,60 /
Heidestraße 8,10 Sozialunterkunft Heidestraße (1416) Südost 632 121.247 15,99 /
Helene-Weigel-Weg 4 Kita Helene Weigel Weg (1307) Hil trup 431 28.042 5,42 /
Heriburgstraße 15 Kita Eichenaue, Dependance Heribur gstr 15 (1386) Ost 895 162.434 15,12 /
Herrenstraße 20 Kita Herrenstraße 20 (364) Südost 173 25.271 12,19 +
Hoher Heckenweg Sozialunterkunft Hoher Heckenweg 140 - 184 (1399) Mitte 2.185 109.805 4,19 /
Holunderweg 80 Sozialunterkunft Holunderweg 80 (1411 ) Nord 840 189.939 18,84 /
Hoppengarten 20a Sozialunterkunft Cont. Hoppengarten 20a (1398) Mitte 420 106.590 21,13 /
Hoppengarten 24 ÜWS Hoppengarten 24+32 (401) Mitte 1.0 63 218.840 17,16 +
Idenbrockplatz 26 Jobcenter Idenbrockplatz 26 (889) N ord 1.134 169.982 12,49 +
Igelpatt 2,4,6,8,10,12,14,16,18 Sozialunterkunft Ige lpatt (1466) Nord 1.100 9.746 0,74 /
Im Seihof 16 Kinder und Jugendeinrichtung Roxel (107 6) West 1.330 248.939 15,60 +
Im Sundern 61 ÜWS Im Sundern 61 (W + S) (427) Ost 855 179.652 17,51 +
Käthe-Ernst-Weg Sozialunterkunft Käthe-Ernst-Weg 16 (1417) West 618 111.964 15,09 /
Kirschgarten 49a Sozialunterkunft Kirschgarten 49a ( 1412) Ost 720 158.330 18,33 /
Klosterstraße 33 Schulpsychologische Berat. Klosters traße 33 (478) Mitte 1.900 136.981 6,01 o
Kristiansandstraße 141 Kommunaler Sozialdienst Krist iansandstr. (1408) Nord 593 153.562 21,57 /
Markweg 1, 3 ,5, 7, 9, 11 Sozialunterkunft Markweg 1 -11 (1432) Mitte 480 14.435 2,51 /
Mauritz-Lindenweg 56 Kinderh. St. Mauritz -OGTS-A.-S chweitzer-S. (1061) Mitte 462 60.165 10,85 o
Muckermannweg Sozialunterkunft Muckermannweg (1406) West 4.365 112.907 2,16 /
Münsterstraße 7 BVST Wolbeck Münsterstraße 7 (1422) S üdost 361 43.666 10,07 /
Münzstraße 10 Sozialunterkunft Münzstraße 10 (1451) M itte 4.469 58.860 1,10 /
Nieberdingstraße 30 b Sozialunterkunft Nieberdingstr . 30 b (1410) Südost 840 187.556 18,61 /
Nienkamp 25 AWO Jugendtreff Nienkamp 25 (890) Mitte 23 7 15.568 5,46 +
Nordkirchenweg 48 ÜWA Nordkirchenweg 48 (1040) Hiltru p 939 192.269 17,06 +
Nordkirchenweg 49 Sozialunterkunft Cont. Nordkirchen weg 49 (1396) Hiltrup 678 122.586 15,06 /
Otto-Hahn-Straße 8 Lager Theater Münster Otto-Hahn S traße 8 (1079) West 1.381 75.005 4,53 +
Pantaleonplatz 7 BVST Roxel (1256) West 221 25.589 9,65 +
Patronatsstraße 20 BV Hiltrup und KSD Patronatsstr. 20 (885) Hiltrup 1.767 228.635 10,78 +
Pienersallee 60 Sozialunterkunft Pienersallee 60 (14 31) West 850 99.059 9,71 /
Seite 321
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Standortbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Rincklakeweg 16-18 Kita Rincklakeweg (1352) Hiltrup 166 7.666 3,85 -
Roxeler Straße 340 Sozialunterkunft Oxford Kaserne ( 1409) West 4.579 32.834 0,60 /
Rudolf-Diesel-Straße 22 Probebühne Theater Münster ( 1316) Ost 399 40.423 8,44 +
Rudolf-Diesel-Straße 5 Straßenverkehrsamt Rudolf-Die sel-Straße 5 (654) Ost 893 233.103 21,74 +
Rüschhausweg 17 BVST Rüschhausweg 17, Nebenstelle A mt 51, (932) West 383 76.170 16,56 +
Sandfortskamp 6, 8, 10, 12 Sozialunterkunft Sandfort skamp (1414) Mitte 361 71.981 16,63 /
Schaumburgstraße 13 Sozialunterkunft Schaumburgstraß e 13 (1405) Mitte 1.082 95.424 7,35 /
Scheibenstraße 109 citeq, Poststelle, Druckerei (983 ) Mitte 5.635 883.602 13,07 +
Schorlemerstraße 8 Drogenhilfe Schorlemerstraße 8 (6 88) Mitte 842 129.941 12,86 +
Schulstraße 43 Schulstraße 43 und 45 (1278), Künstle rateliers Mitte 1.082 143.223 11,04 o
Sonnenstraße 85 - 89 Sozialunterkunft Sonnenstraße ( 1457) Mitte 2.568 18.696 0,61 /
Sprickmannplatz 1 Atrium Kulturzentrum Sprickmannpla tz 1 (1281) Nord 271 16.789 5,16 +
Sternstraße 11 OGTS Oase Bodelschwinghschule (1317) Mitte 482 46.590 8,05 +
Stolbergstraße 2a Gesundheitsamt Stolbergstraße 2a ( 725) Mitte 1.276 196.980 12,86 +
Südstraße 8 Südstraße 8 (1373) Wohnung Hausm.Stadtha us 2 Mitte 93 8.008 7,21 +
Theißingstraße 17 ÜWA Theißingstraße 17 (738) Mitte 46 8 61.101 10,89 +
Tönskamp Sozialunterkunft Tönskamp (1461) Südost 730 25.132 2,87 /
Vennemannstrasse 5 Bezirksverwaltung Ost (965) Ost 127 23.991 15,79 +
Vivaldistraße 18 Kita Vivaldistraße (1385) Mitte 167 30.438 15,19 /
Von-Esmarchr-Straße Sozialunterkunft Von-Esmarch-Str . (1400) West 2.000 140.769 5,87 /
Von-Esmarch-Straße 12 Sozialunterkunft von-Esmarch-S tr. 12 (1247) West 505 107.089 17,67 +
Von-Hünefeld-Weg Sozialunterkunft Von-Hünefeld-Weg ( 1464) Südost 525 4.895 0,78 /
Warendorfer Straße 265, 267 Sozialunterkunft Warendo rfer Straße 265-267 (1404) Mitte 3.043 139.017 3,81 /
Wangeroogeweg 18 Sozialunterkunft Wangeroogeweg 18 ( 1018) Nord 1.079 32.895 2,54 /
Westfalenstraße 490 Sozialunterkunft Haus Heidhorn W estfalenstr.(1445) Hiltrup 1.958 14.039 0,60 /
Westhoffstraße 134 Ersatzstandort für Wuddi (1421) No rd 80 574 0,60 /
Wiegandweg
1,3,9,11,13,15,17,19,21,23,25,27,29,3
1,33,35,39,41,43,47
Sozialunterkunft Wiegandweg (1469) Südost 2.300 16.491 0;60 /
Wolbecker Straße 97 Bücherei Wolbecker Straße (837) M itte 119 21.756 15,27 +
Zum Schultenhof Sozialunterkunft Zum Schultenhof 3 ( 1418) West 949 170.173 14,94 /
angemietete Standorte - Summe der NGF[m²]: 127.806
Seite 322
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Standortbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Adresse Standortbezeichnung Stadt-
bezirk
Netto-
grundfläche
(NGF) in [m²]
(kalk.)
Kaltmiete
in € p.a.
Nebenkosten
in € p.a.
*)
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk. in
€ p.a.
(kalk.)
Kaltmiete +
Nebenk.
[€/m² NGF
/mtl.]
Zukunfts-
fähigkeit
**)
Legende:
Zeilen, die mit einer Schraffur gekennzeichnet sind, sind Objekte für die keine Ganzjahreswerte vorliegen, da es sich um einen Zu- oder Abgang handelt.
*) Durch eine Anpassung der Daten- und Auswertungsgrundlage ist bei einigen Standorten ein Vergleich einzelner Werte mit den Vorjahren nicht möglich
+ : Gebäude wird in Bezug auf eine dauerhafte Nutzung als unkritisch eingestuft und sollte dauerhaft im städtischen Bestand verbleiben.
o : Die dauerhafte Nutzung des Gebäudes ist zu prüfen.
- : Die Nutzung des Gebäudes sollte aufgegeben werden und/ oder Gebäude ist im Immobilienportfolio der Stadt Münster entbehrlich.
/ : Eine Bewertung im Hinblick auf die Zukunftsfähigkeit steht noch aus.
**) Einstufung Zukunftsfähigkeit:
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Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
0102 GF. für pol. Gremien, Städtepartnerschaften Amt für Bürger- und Ratsservice Stadthaus 1 (475) 229 20.199
0102 GF. für pol. Gremien, Städtepartnerschaften Amt für Bürger- und Ratsservice Rathaus-Stadtweinhaus (6 26) 3.776 503.739
Summe Produktgruppe 0102 4.005 523.938
0103 OB, BM und Verwaltungsführung Amt für Bürger- un d Ratsservice Stadthaus 3 (936) 70 18.605
0103 OB, BM und Verwaltungsführung Amt für Bürger- un d Ratsservice Stadthaus 1 (475) 957 84.475
Summe Produktgruppe 0103 1.027 103.080
0104 Gleichstellung von Frau und Mann Frauenbüro Stadthaus 1 (475) 102 9.043
Summe Produktgruppe 0104 102 9.043
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Person alrat Stadthaus 3 (936) 24 6.453
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Person alrat Stadthaus 1 (475) 131 11.612
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Person alrat Feuerwache I (841) 49 3.602
Summe Produktgruppe 0105 204 21.667
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Stadthaus 1 (475) 178 15.699
Summe Produktgruppe 0106 178 15.699
0107 Public Relations Presse- und Informationsamt Stadthaus 1 (475) 288 25.463
Summe Produktgruppe 0107 288 25.463
0108 Personal- und Organisationsmanagement Personal- und Organisationsamt Jugendwerkstatt-Lager An den Sp eichern 14 (931) 873 45.348
0108 Personal- und Organisationsmanagement Personal- und Organisationsamt Stadthaus 1 (475) 930 82.146
0108 Personal- und Organisationsmanagement Personal- und Organisationsamt Feuerwache I (841) 28 2.045
Summe Produktgruppe 0108 1.830 129.539
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement Amt für Finan zen und Beteiligungen Stadthaus 1 (475) 625 55.210
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement Amt für Finan zen und Beteiligungen Prinzipalmarkt 5 (625) 665 40.800
Summe Produktgruppe 0109 1.290 96.009
0110 Recht Justiziariat Verwaltungsführung Stadthaus 1 (475) 229 20.222
Summe Produktgruppe 0110 229 20.222
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Stadthaus 3 (936) 1.714 452.824
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Krameramtshaus (21) 1.934 141.563
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Sportanlage Gremmendorf (34) 99 7.032
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t An den Eichen 19, Garagen (1062) 68 1.091
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t An der Alten Kirche 30 (1071), landw. Nebengebäude 438 5.569
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Annette-Allee 7 (1072), Bootslager unter Aaseeterr 512 4.520
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Auf der Laer 5 (92), Wohngebäude am Campingplatz 40 1 59.743
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t August-Winkhaus Straße 51 (857), Wohngeb. Telgte 60 593
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Coerder Liekweg 80 (160), Wohnen-Lager-Vereinsheim 1.570 46.294
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Coerheide 89 (165), Wohngebäude 305 3.272
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Coermühle 70 (169), Wohngebäude 170 4.609
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Sozialunterkunft Dammstr. - Hafenstr.(184), 5.389 17 4.288
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Dirk-von-Merveldt-Straße 49 (198), Garagenhof 115 1. 295
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
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Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Dyckburgstraße 224 (220), Wohngebäude 244 15.805
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Dyckburgstraße 226 (221), Wohngebäude 260 4.203
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Dyckburgstraße 228 (222), Wohngebäude 599 10.690
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Sportanlage Nienberge (242) 156 23.570
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Feuerwehrgerätehaus Hiltrup (250) 247 13.335
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Friedrich-Ebert-Straße 69 (951), Wohngebäude 613 14. 161
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Gallenkamp 31 (255), Vereinsgebäude 68 987
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Georgskommende 35 (1069), Parkdeckanlage 5.100 163.1 34
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Kita Outlaw u. Jugendbetreuung Toppheide (266) 269 1 4.280
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Grenkuhlenweg, Scheune (1279), landw. Gebäude 240 1. 719
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Grevener Straße 207 (900), Wohngebäude 359 11.125
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hafengrenzweg 11 (1045), gewerbl. Gebäude 4.372 197. 357
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hagelbachstiege 40 (331), ehem. landw. Gebäude 1.07 8 39.037
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hammer Straße 1 (335), Wohn--Geschäftsgeb-STH2Rett 460 25.747
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hammer Straße 266 (957), Wohngebäude 593 27.594
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Vereinshaus Grabeland Heidegrund Kinderhaus (351) 6 8 1.740
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Kita Hornstraße, Josefschule (362) 256 14.923
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Herrenstraße (1306), ehem. Stallung 35 251
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Herwarthstraße 8 (366), ehem. Verwaltungsgebäude 2. 621 81.762
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hessenweg 231 (367), Wohngebäude 467 11.021
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Heumannsweg 33 (368), ehem. landw. Gebäude 477 8.386
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Vereinshaus Tennisclub (381), Handorf 337 5.918
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Ludgerusschule Albachten (395) 15 1.029
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hüfferstraße 18 (412), Wohn--Geschäftsgebäude 393 2 3.478
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hüfferstraße 18 a - Tuckesburg (413), Wohngebäude 3 47 12.598
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hüfferstraße 20 (414), Wohn--Geschäftsgebäude 629 18 .346
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hüfferstraße 21 (415), Geb. ehem Landois-Klause 293 16.890
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Hüfferstaße 21a (896), Wohngebäude 461 20.518
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Bürgerhaus Kinderhaus (417) 211 13.184
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Theaterwerkstätten (420) 2.525 148.519
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Inkingrodde 321 (1249), ehem. Behelfsheim 221 1.585
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Kappenberger Damm 429 (452), ehem. landw.Hofanlage 2.219 50.176
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Wewerka Pavillon am Aasee (457) 177 4.267
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Stadthaus 1 (475) 1.330 117.496
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Kristiansandstr. 123 (488), Tiefgarage, Teileigent 9.713 271.404
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Kommunaler Sozialdienst Kristiansandstr. (1408) 51 1 3.253
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Lazarettbunker (930) 928 33.793
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Maikottenweg 188 (523), ehem.Sportumkl-Behelfsheim 183 19.877
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Marktallee 12 a (551), Wohngebäude 169 7.222
Seite 325
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Marktallee 12 b (552), Wohngebäude Hsm.SZ-Hiltrup 1 70 6.604
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Mauritzstraße 27 (562), Mauritztorhäuschen 90 3.515
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Melchersstraße 85, Kiosk Kanonierplatz (450) 91 1.23 8
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Möllmannsweg 21 (577), ehem. Hofstelle 875 20.530
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Nieberdingstraße 30 - 30a (1078) 1.277 80.591
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Prinzipalmarkt 5 (625) 2.278 139.878
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Dominikanerkirche (886) 885 205.894
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Schonebecker Weg 81-81a (1273), Wohngebäude 284 16.9 05
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Schulstraße 43 und 45 (1278), Künstlerateliers 166 2 1.919
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Steinfurter Straße 269 (950), Wohngebäude 233 8.853
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Steinfurter Straße 502 (718), Wohngebäude 810 15.459
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Parkdeck Südstraße 14 (732) 2.776 75.364
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Südstraße 8 (1373) Wohnung Hausm.Stadthaus 2 93 8.00 8
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Sandsteinhaus Mühlenhof (984) 455 16.916
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Verspoel 7 (767), Wohn--Geschäftsgebäude 1.270 100.9 36
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) 3 .640 224.739
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t von-Steuben-Straße 4 (790), ehem. Verwaltungsgeb. 2 .276 59.012
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Stadthalle Hiltrup (814) 519 82.661
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Wiedaustraße 116 (824), Wohngebäude 278 9.033
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Wolbecker Straße 90 (836), Wohngebäude MFH 654 17.28 9
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Zum Heidehof (154), Wohngebäude RH 1.248 28.733
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagemen t Zur Hohen Ward 35 a (855), Wohngebäude 287 7.587
Summe Produktgruppe 0111 73.444 13.621.221
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt Stadthaus 1 (475) 438 38.680
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt Stadthaus 2 (515) 102 14.148
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt Nieberdingstraße 30 - 30a (1078) 114 7.198
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt citeq, Poststelle, Dr uckerei (983) 3.253 510.207
Summe Produktgruppe 0113 3.908 570.233
0114 Stiftungsmanagement Dez. V Gesundheitshaus Gasselstiege 13 (1023) 98 705
Summe Produktgruppe 0114 98 705
0115 IT-Management (citeq) Amt für Finanzen und Betei ligungen citeq, Poststelle, Druckerei (983) 2.381 373.395
Summe Produktgruppe 0115 2.381 373.395
0116 Migrations- und Integrationsmanagement Dez. Migr ation Interkulturelle Angelegenheiten Stadthaus 1 (4 75) 115 10.127
0116 Migrations- und Integrationsmanagement Dez. Migr ation Interkulturelle Angelegenheiten Stadthaus 2 (5 15) 89 12.318
Summe Produktgruppe 0116 203 22.444
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt Stadthaus 1 (475) 424 37.426
Summe Produktgruppe 0201 424 37.426
Seite 326
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt Stadthaus 1 (475) 214 18.860
Summe Produktgruppe 0202 214 18.860
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Ordnun gsamt Stadthaus 1 (475) 687 60.640
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Ordnun gsamt Straßenverkehrsamt Rudolf-Diesel-Straße 5 (654) 893 2 33.103
Summe Produktgruppe 0203 1.580 293.744
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice Stadtteilbüro Albersloher Weg 550 (968) 42 6.515
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice Lager für versch. Ämter Hafenstr. 66 (933) 1.50 7 27.554
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice Stadtteilbüro, Hamannplatz 39 (960) 40 1.906
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice Bürgerhaus Kinderhaus (417) 213 13.298
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice Fahrradfundstation Industrieweg 75 (1047) 2.186 93.078
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice Stadthaus 1 (475) 1.167 103.059
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice BVST Wolbeck Münsterstraße 7 (1422) 123 14.801
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice BVST Roxel (1256) 151 17.449
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice BV Hiltrup und KSD Patronatsstr. 20 (885) 233 30 .136
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice BVST Rüschhausweg 17, Nebenstelle Amt 51, (93 2) 33 6.508
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsse rvice Bezirksverwaltung Ost (965) 66 12.438
Summe Produktgruppe 0204 5.746 2.129.371
0205 Standesamtsangelegenheiten Amt für Bürger- und R atsservice Standesamt Hörsterstraße (385) 759 86.808
0205 Standesamtsangelegenheiten Amt für Bürger- und R atsservice Stadthaus 1 (475) 301 26.542
Summe Produktgruppe 0205 1.059 113.350
0206 Ausländerangelegenheiten Rechts- und Ausländeram t Stadthaus 2 (515) 480 66.561
Summe Produktgruppe 0206 480 66.561
0207 Statistik Amt für Stadtentwickl., -planung, Verkehrsplanung St adthaus 3 (936) 131 34.704
Summe Produktgruppe 0207 131 34.704
0208 Wahlen Amt für Bürger- und Ratsservice Stadthaus 1 (475) 70 6.174
Summe Produktgruppe 0208 70 6.174
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr York - Kaserne FW-Fahrzeuge (1382) 1.055 21.416
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Angelmodde (17) 713 47.045
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Gievenbeck, Neubau 2010 (1065) 6 33 35.185
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Amelsbüren (188) 524 30.925
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgeräteh. mit Rettungsw. Mecklenbeck (964) 5 69 34.451
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Geist (213) 414 27.374
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Albachten (215) 241 15.168
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Gremmendorf (239) 396 36.248
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Hiltrup (250) 1.272 68.566
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Gelmer (275) 483 26.357
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwache 3a (1275) 805 78.914
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Roxel (349) 447 20.651
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Handorf (359) 423 25.099
Seite 327
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Wolbeck (388) 612 28.971
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Sprakel (421) 388 22.262
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgebäude Nienberge (491) 327 19.567
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Kemper (655) 447 35.060
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Nienberge-Häger (685) 381 28.280
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwache II (979) 2.584 212.320
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Kinderhaus (794) 447 22.387
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Loevelingloh (825) 553 35.440
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwehrgerätehaus Werse-Laer (959) 561 32.503
0209 Brandschutz u. feuerwehrtechn. Hilfeleistungen F euerwehr Feuerwache I (841) 9.560 709.868
Summe Produktgruppe 0209 23.836 1.614.057
0210 Rettungsdienst Feuerwehr Feuerwehrgeräteh. mit Rettungsw. Mecklenbeck (964) 2 93 17.719
0210 Rettungsdienst Feuerwehr Feuerwache 3a (1275) 537 52.609
0210 Rettungsdienst Feuerwehr Feuerwehrgerätehaus Kemper (655) 259 20.315
0210 Rettungsdienst Feuerwehr Feuerwache II (979) 1.753 144.047
0210 Rettungsdienst Feuerwehr Feuerwache I (841) 6.090 452.153
Summe Produktgruppe 0210 8.931 686.844
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Amt f .Gesundheit, Veterinär- u.Lebensmittelang. Nieberdin gstraße 30 - 30a (1078) 703 44.370
Summe Produktgruppe 0211 703 44.370
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Helen-Keller-Schule (894) 725 48.258
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Gymnasium Paulinum (54) 10.682 792.088
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Nikolaischule (59) 3.321 255.269
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Jugendwerkstatt-Lager An den Speichern 14 (9 31) 1.388 72.128
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Ludgerusschule Hiltrup (63) 3.225 247.596
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Pleisterschule An der Konradkirche 7 (66) 2.2 01 141.560
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Norbertschule NEU (68) 4.357 368.877
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Gesamtschule-Münster-Ost A.-Hofer-Straße 30 (72) 4.997 347.501
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Pestalozzischule Anton-Knubel-Weg 10 (80) 1.3 42 84.507
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Michaelschule, Appelbreistie (84) 3.252 295.083
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Augustin-Wibbelt-Schule (88),dezent-Uppenber gsch., 2.463 177.115
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Marienschule Roxel (90) 3.808 243.718
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung R.-v.-Weizsäcker-Schule Beckstraße 26 (98) 2. 248 168.443
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Erich-Klausener-Schule (111) 4.486 372.549
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Clemens-Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116) 3. 968 246.487
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Ratsgymnasium (120) 9.131 559.777
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Dietrich-Bonhoeffer-Schule (122) 3.826 231.159
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Aegidii-Ludgeri-Schule Breite Gasse 3 (131) 2 .678 165.418
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Margaretenschule (134) 2.636 231.575
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Uppenbergschule (144) 3.694 253.674
Seite 328
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Martin-Luther-Schule (163) 3.331 241.626
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Hauptschule Coerde (176) 4.168 276.557
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Hermannschule (182) 1.809 151.905
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Mosaik-Schule (924) 2.833 213.550
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (985) 10.533 736. 090
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) 3.16 8 195.033
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Matthias-Claudius-Schule Handorf (211) 3.121 2 06.232
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Eichendorffschule Angelmodde (227) 3.058 236.6 80
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Realschule im Kreuzviertel (246) 5.097 376.393
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Dreifaltigkeitsschule Friesenring 25 (254) 2. 560 229.137
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262) 1.091 97.0 17
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Schillergymnasium (264) 9.733 576.631
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276) 2.965 19 5.246
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Geistschule - Primusschule,. Grevingstr. 24 (296) 6.282 377.055
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Waldschule Kinderhaus (301) 4.373 331.073
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310) 9 .262 635.129
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313) 2 .997 224.680
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316) 16.054 1.006.428
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Bodelschwinghschule PTA (317) 3.363 246.693
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Verwaltungsgebäude Hafenstraße 8 (321) 85 10.3 80
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Hansa-Berufskolleg (342) 12.451 975.644
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Heerdestraße 14, Hmst. Schillergymn.(350) 345 7.721
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Kita Hornstraße, Josefschule (362) 3.501 203.8 49
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Hans-Böckler-Berufskolleg (387) 9.857 650.500
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382) 1.918 138.458
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390) 2.624 212.978
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Ludgerusschule Albachten (395) 3.862 263.409
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Grundschule Sprakel (430) 1.521 104.858
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Grundschule - Kinderhaus-West (442) 4.634 387. 503
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Gesamtschule Münster Mitte (444) 8.893 489.115
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446) 2.811 122. 008
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Kreuzschule (448) 2.854 180.249
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Johannesschule Hiltrup (459)dezent-Uppenberg schule 3.651 235.599
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469) 2.778 170.685
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Stadthaus 1 (475) 654 57.785
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Schulpsychologische Berat. Klosterstraße 33 (478) 19 1.350
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Melanchthonschule (479) 2.507 165.373
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung R.-v.-Weizsäcker-Schule-Sek. Laerer Landweg (494) 1.754 107.278
Seite 329
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Marienschule Hiltrup (505) 1.838 112.663
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Adolph-Kolping-Berufskolleg-1 (509) 3.309 362. 254
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507) 6.121 346. 465
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520) 1.784 120.750
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Anne-Frank-Berufskolleg (528) 9.687 613.236
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Fürstin-von-Gallitzin-Schule (529) 6.949 395.805
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Albert-Schweitzer-Schule (531) 3.373 260.863
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Overbergschule (537) 3.081 195.020
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Kinderh. St. Mauritz -OGTS-A.-Schweitzer-S. (1061) 462 60.165
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575) 7.237 500.784
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Paul-Schneider-Schule (609) 2.626 177.755
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622) 2.303 165.746
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Erich-Kästner-Schule (621) 1.716 97.227
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623) 8.699 664.301
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Peter-Wust-Schule 2 Schürbusch 45 (692) 897 64 .593
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Theresienschule Sentruper Höhe 5 (701) 1.689 1 30.039
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707) 7.680 45 2.513
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Erna-de-Vries-Schule (708) 5.985 389.936
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung OGTS Oase Bodelschwinghschule (1317) 482 46.5 90
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Martinischule Stiftsherrenstrasse 40 (721) 2. 037 134.286
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Mauritzschule Stiftsstr. 19 (887) 3.713 234.562
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Thomas-Morus-Schule (739) 2.550 174.501
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Schulzentrum Roxel (745) 11.125 787.097
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Wartburgschule Grundschule (752) 4.014 330.539
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Pascal-Gymnasium (766) 10.170 735.804
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Johannisschule (778) 1.842 119.254
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Schulzentrum Wolbeck (784) 15.754 1.236.089
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Geschwister-Scholl-Gymnasium (786) 16.314 1.07 4.476
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Idaschule (777) 2.677 263.135
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Mauritzschule Altbau (665) 1.920 89.703
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung OGTS der Astrid Lindgen-Schule (805) 109 1.823
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Stadthalle Hiltrup (814) 982 76.625
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Schulzentrum Hiltrup (815) 18.624 1.256.888
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Grundschule Loevelingloh (823) 841 50.658
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Abendgymnasium der Stadt Münster (826) 2.251 1 29.734
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiter bildung Davertschule Amelsbüren (846) 3.230 230.008
Summe Produktgruppe 0301 410.996 91.565.010
Seite 330
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0302 Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte A mt für Schule und Weiterbildung Jugendwerkstatt-Lage r An den Speichern 14 (931) 20 1.041
0302 Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte A mt für Schule und Weiterbildung Stadthaus 1 (475) 385 33.968
0302 Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte A mt für Schule und Weiterbildung Schulpsychologische Berat. Klosterstraße 33 (478) 946 68.175
Summe Produktgruppe 0302 1.350 103.184
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Musik-Probenzentrum Am Hawerkamp 24 (949) 1.340 33.95 1
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Kulturszene Am Hawerkamp 31 (33) 10.702 235.062
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Bürgerverein Mecklenbeck Am Hof Hesselmann 10(195) 1 .053 42.844
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Clemenskirche (473) 317 173.038
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Kulturzentrum-Coerde (71) 1.295 127.390
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Heimathaus Angelmodde Angelmodder Weg 97 (75) 220 5.6 87
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Bürgerhaus Bennohaus (99) 2.049 110.689
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Pängelanton-Eisenbahnmuseum Erbdrostenweg 2 (238) 16 1 4.577
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Theaterhaus Pumpenhaus (257) 1.042 56.221
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Ausstellungsräume Hafenweg 28 (1019) 837 57.879
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Poahlbürgerhof-Verkehrsschule Heumannsweg 127(369) 1 .150 38.154
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Ludgerusschule Albachten (395) 767 52.345
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Bürgerhaus Kinderhaus (417) 4.126 257.977
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Stadthaus 1 (475) 207 18.282
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Torhäuschen Stadtheimatbund Neutor 2 (378) 71 2.978
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Lager Theater Münster Pienersallee 58 (904) 3.204 47. 466
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Erbdrostenhof (961) 2.961 210.475
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Schulstraße 43 und 45 (1278), Künstlerateliers 916 12 1.304
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Atrium Kulturzentrum Sprickmannplatz 1 (1281) 271 16. 789
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Heimatmuseum Hiltrup Zur Alten Feuerwache 26 (852) 2 15 5.492
Summe Produktgruppe 0401 32.177 5.517.228
0402 Volkshochschule Amt für Schule und Weiterbildung Volkshochschule Aegidiimarkt 3 (3) 4.453 897.003
0402 Volkshochschule Amt für Schule und Weiterbildung Stadthaus 1 (475) 4 328
Summe Produktgruppe 0402 4.457 897.331
0403 Westf.Schule f.Musik u.Förd.Stadtteilmusikschul en Westfälische Schule für Musik Westf. Schule für Mu sik der Stadt Münster (373) 1.794 164.735
Summe Produktgruppe 0403 1.794 164.735
0404 Stadtbücherei u.Förd.v.Büchereien freier Träger Stadtbücherei Krameramtshaus (21) 156 11.420
0404 Stadtbücherei u.Förd.v.Büchereien freier Träger Stadtbücherei Stadtbücherei (22) 8.177 1.134.496
0404 Stadtbücherei u.Förd.v.Büchereien freier Träger Stadtbücherei La Vie - Dieckmannstraße 127 (982) 177 30.347
0404 Stadtbücherei u.Förd.v.Büchereien freier Träger Stadtbücherei Stadtbücherei Aaseemarkt (277) 269 32.798
0404 Stadtbücherei u.Förd.v.Büchereien freier Träger Stadtbücherei Bücherei Coerde Hamannplatz 38 (334) 257 51.564
0404 Stadtbücherei u.Förd.v.Büchereien freier Träger Stadtbücherei Stadtteilbüro, Hamannplatz 39 (960) 9 416
Seite 331
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0404 Stadtbücherei u.Förd.v.Büchereien freier Träger Stadtbücherei Bürgerhaus Kinderhaus (417) 285 17.807
0404 Stadtbücherei u.Förd.v.Büchereien freier Träger Stadtbücherei Bücherei Wolbecker Straße (837) 119 21.756
Summe Produktgruppe 0404 9.479 4.610.638
0405 Stadtmuseum Stadtmuseum Münster Jugendwerkstatt-Lager An den Spe ichern 14 (931) 1.375 71.446
0405 Stadtmuseum Stadtmuseum Münster Stadtmuseum Salzstraße 28 (662) 6.518 804.814
Summe Produktgruppe 0405 7.893 876.260
0406 Stadtarchiv Stadtarchiv Stadtarchiv An den Speichern 8 (991) 2.312 326.678
Summe Produktgruppe 0406 2.312 326.678
0407 Theater Münster Theater Münster Büroanmietung Bült 2, Theater Münster (1270) 90 14.13 3
0407 Theater Münster Theater Münster Theater Münster (584) 16.238 1.996.076
0407 Theater Münster Theater Münster Lager Theater Münster Otto-Hahn Straße 8 (1079) 1.38 1 75.005
0407 Theater Münster Theater Münster Probebühne Theater Münster (1316) 399 40.423
Summe Produktgruppe 0407 18.108 2.125.637
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel Kulturamt Villa ten Hompel (447) 1.099 82.612
Summe Produktgruppe 0408 1.099 82.612
0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Jo bcenter Münster Jobcenter Idenbrockplatz 26 (889) 749 169.990
0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Jo bcenter Münster Stadthaus 2 (515) 3.022 1.218.035
0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Jo bcenter Münster BV Hiltrup und KSD Patronatsstr. 20 (885) 361 154.665
Summe Produktgruppe 0501 4.132 4.292.146
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Stadthaus 3 (936) 83 22.002
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Verwaltungsgebäude Hafenstraße 8 (321) 796 96.740
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Stadthaus 2 (515) 93 12.848
Summe Produktgruppe 0502 972 131.590
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Alexianerweg 9 (1371) 452 3.239
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Angelsachsenweg (1419) 4.570 170.07 1
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Haus der Wohnungslosen Bahnhofstraße 62 (95) 1.511 66 .366
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Boelckeweg (1462) 700 6.428
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt KSD-Beratungsstelle Bonnenkamp 73 1 Whg. (601) 79 7. 183
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Borghorstweg (1395) 345 28.425
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Borkstraße (1471) 2.030 14.555
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt ÜWA Böttcherstraße 3 (1025) 802 141.286
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Brandhoveweg 91 (1308) 166 46.921
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Cont. Brandhoveweg 91a (1397) 642 23 2.795
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Buldernweg 42 (1458) 1.060 27.830
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Buschstraße (1460) 480 4.684
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sen. Treff Altes Backhaus Coerdestraße 36 a (919) 21 7 7.466
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Dülmener Straße 53 - 55 (1001) 1.03 0 164.822
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Fitzmauriceweg (1463) 455 4.252
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Friedrich-Ebert-Straße 1 (251) 1.90 9 107.354
Seite 332
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Gesundheitshaus Gasselstiege 13 (1023) 49 353
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Geiststraße 98 (1434) 540 8.178
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Grevener Straße 217-227 (294) 368 74 .659
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Gutenbergstraße 17 (1455) 1.466 20.0 34
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Verwaltungsgebäude Hafenstraße 8 (321) 962 116.876
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Südviertelbüro Hammer Straße 69 (336) 51 818
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Heidestraße (1416) 632 121.247
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Holunderweg 80 (1411) 840 189.939
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Cont. Hoppengarten 20a (1398) 420 10 6.590
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt ÜWS Hoppengarten 24+32 (401) 1.063 218.840
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Igelpatt (1466) 1.100 9.746
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt ÜWS Im Sundern 61 (W + S) (427) 855 179.652
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Käthe-Ernst-Weg 16 (1417) 618 111.96 4
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Caritas Lechterstraße 36 (500) 135 6 .431
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Stadthaus 2 (515) 51 7.048
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Markweg 1-11 (1432) 480 14.435
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Münzstraße 10 (1451) 4.469 58.860
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt ÜWA Nordkirchenweg 48 (1040) 939 192.269
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Cont. Nordkirchenweg 49 (1396) 678 1 22.586
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Pienersallee 60 (1431) 850 99.059
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Oxford Kaserne (1409) 1.300 9.318
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Schaumburgstraße 13 (1405) 1.082 95. 424
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Obdachl. Schwarzer Kamp 116 (698) 9 50 10.817
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Obdachl. Schwarzer Kamp 21 (695) 93 9 68.125
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt ÜWA Theißingstraße 17 (738) 468 61.101
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Tönskamp (1461) 730 25.132
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft von-Esmarch-Str. 12 (1247) 505 107.0 89
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Von-Hünefeld-Weg (1464) 525 4.895
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Warendorfer Straße 265-267 (1404) 3 .043 139.017
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Haus Heidhorn Westfalenstr.(1445) 1 .958 14.039
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Wiegandweg (1469) 2.300 16.491
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Zum Schultenhof 3 (1418) 949 170.173
Summe Produktgruppe 0503 47.761 3.414.885
0504 Wohngeld Amt für Wohnungswesen Stadthaus 3 (936) 303 80.075
Summe Produktgruppe 0504 303 80.075
Seite 333
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Lichtblick (94 4) 935 48.744
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Albachten (5) 448 48.869
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita DRK Schatzkist e, York-Kaserne (1381) 991 226.783
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita AWO Alt Angelm odde (18) 420 17.166
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Emmerbachtal ( 48) 589 66.349
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Hiltrup West ( 65) 516 63.264
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita An der Meerwie se (70) 680 98.847
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadtteilhaus Fachw erk Gievenbeck (87) 289 23.347
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Augustin-Wibbelt-Sc hule (88),dezent-Uppenbergsch., 678 48.774
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Burgwall (118) 810 119.298
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Mecklenbeck (1 94) 824 80.874
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Edelbach (1 61) 1.016 105.241
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Loddengrund (1 90) 805 88.338
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita In der Alten S chule (197) 529 69.657
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Sonnenblume (9 75) 386 39.793
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Eichenaue-Juge ndzentrum -Drei Eichen- (1266) 734 60.327
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Eichendorff (2 29) 487 49.753
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Rumphorst (232 ) 959 97.565
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Outlaw Kita Uppenbe rg (1375) 1.031 40.617
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita An der Gartens traße (258) 806 98.853
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Outlaw u. Juge ndbetreuung Toppheide (266) 1.082 57.494
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Grevener Straß e (295) 690 47.889
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita St. Michael II I (881) 869 41.884
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Wilkinghege (3 12) 592 72.042
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Inselbogen (434) 852 99.937
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Jugendamt Hafenstra ße 30 (324) 748 117.917
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Helene Weigel Weg (1307) 73 4.766
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Hornstraße, Jo sefschule (362) 979 57.011
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Herrenstraße 2 0 (364) 173 25.271
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Berg Fidel (38 9) 1.639 183.461
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kinder- Jugendarbei t in Wolbeck - Holtrode (1272) 557 41.147
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Kinderbachtal (1374) 716 32.382
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kinder- und Jugende inrichtung Sprakel (1268) 399 20.601
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Im Moorhock (4 23) 624 67.244
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Sonnentau (424 ) 672 93.337
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Marien-Himmelf ahrt (426) 341 23.283
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Brüningheide ( 443) 700 65.810
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Kardinalstr. C ontainer (1402) 65 5.327
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Killingstraße (465) 658 66.820
Seite 334
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Aloysia - AWO Kindergarte Korbmacherweg (482) 452 27.670
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Legdenweg (501 ) 1.168 110.607
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Wolkenburg (10 26) 748 38.403
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Drostenhof (554) 586 62.921
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Normannenweg ( 590) 1.130 109.540
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Nienberge Häge r (618) 498 59.737
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622) 367 26.443
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita DRK Lummerland Hiltrup (643) 794 38.926
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Rincklakeweg ( 1352) 166 7.666
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Wielerort (678 ) 542 67.180
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Kotenkotten (6 97) 189 7.887
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Gievenbach (751) 654 73.375
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita AWO Trauttmans dorffstr. 73 (754) 709 31.721
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Vivaldistraße (1385) 167 30.438
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Schulzentru m (783) 639 57.667
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Kinderhaus (78 5) 738 82.207
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Gievenbeck (79 8) 617 57.009
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita St. Michael II (1255) 594 31.071
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Evang. Claudiu s (1011) 1.051 53.596
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Davertschule Amelsb üren (846) 120 8.573
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Janusz-Korczak -Haus CVJM (Loddenbach) (901) 684 34.994
Summe Produktgruppe 0601 38.976 3.633.715
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Stadtteilbüro Albersloher Weg 550 (968) 24 3.752
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Stadtteilhaus Lorenz Süd (28) 1.423 103.542
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Jugendheim Wolbeck (57) 395 33.182
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87) 1.436 115.952
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Abi Südpark (181) 417 37.450
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Jugendheim Alte Dechanei (722) 403 26.185
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien La Vie - Dieckmannstraße 127 (982) 1.004 172.316
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Kita Eichenaue-Jugendzentrum -Drei Eichen- (1266) 330 27.117
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Feez ehem. Bauspielplatz Feldstieg enkamp (244) 178 19.933
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Kita Outlaw u. Jugendbetreuung Top pheide (266) 341 18.144
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Erlebnisspielplatz (1015) 26 183
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Jugendamt Hafenstraße 30 (324) 486 76.556
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien JIB (325) 1.046 113.349
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Kinder- Jugendarbeit in Wolbeck - Holtrode (1272) 171 12.623
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Bürgerhaus Kinderhaus (417) 1.133 70.830
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Kinder- und Jugendeinrichtung Spra kel (1268) 242 12.503
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Stadthaus 1 (475) 108 9.514
Seite 335
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien AWO Jugendtreff Nienkamp 25 (890) 2 37 15.568
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622) 176 12.678
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Jugend- u. Begegnungszent. Hiltrup -West 37° (1013) 742 53.441
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendl iche und Familien Jugendzentrum Black Bull Amelsbüre n (844) 231 14.460
Summe Produktgruppe 0602 10.504 4.648.083
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Am t für Kinder, Jugendliche und Familien R.-v.-Weizsäc ker-Schule Beckstraße 26 (98) 14 1.076
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Am t für Kinder, Jugendliche und Familien INDRO Drogenb eratung Bremer Platz 18 (133) 260 14.082
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Am t für Kinder, Jugendliche und Familien Jugendamt Haf enstraße 30 (324) 72 11.381
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Am t für Kinder, Jugendliche und Familien Streetworker Hafenstraße 43 (326) 158 27.274
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Am t für Kinder, Jugendliche und Familien Drogenhilfe S chorlemerstraße 8 (688) 842 129.941
Summe Produktgruppe 0603 1.347 183.754
0604 Familienförderung Amt für Kinder, Jugendliche un d Familien Jugendamt Hafenstraße 30 (324) 280 44.147
0604 Familienförderung Amt für Kinder, Jugendliche un d Familien BV Hiltrup und KSD Patronatsstr. 20 (885) 11 1.401
0604 Familienförderung Amt für Kinder, Jugendliche un d Familien BVST Rüschhausweg 17, Nebenstelle Amt 51 , (932) 15 2.988
Summe Produktgruppe 0604 306 48.536
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Fa milien Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadt teilbüro Albersloher Weg 550 (968) 223 34.990
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Fa milien Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Jugen damt Hafenstraße 30 (324) 1.315 207.318
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Fa milien Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kommu naler Sozialdienst Kristiansandstr. (1408) 252 65.160
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Fa milien Amt für Kinder, Jugendliche und Familien BV Hi ltrup und KSD Patronatsstr. 20 (885) 504 65.158
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Fa milien Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Prinz ipalmarkt 5 (625) 121 7.419
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Fa milien Amt für Kinder, Jugendliche und Familien BVST Rüschhausweg 17, Nebenstelle Amt 51, (932) 209 41.62 1
Summe Produktgruppe 0605 2.720 1.458.949
0701 Gesundheitsdienste Amt f.Gesundheit, Veterinär- u.Lebensmittelang. Gesundheitsamt Stolbergstraße 2a (725) 1.276 196.980
0701 Gesundheitsdienste Amt f.Gesundheit, Veterinär- u.Lebensmittelang. Gesundheitsamt Stühmerweg 8 (730) 2.513 185.204
Summe Produktgruppe 0701 3.789 382.184
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Stadthaus 3 (936) 239 63.185
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Großsporthalle Berg Fidel (27) 4.733 376.987
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Gremmendorf (34) 304 21.628
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Gymnasium Paulinum (54) 924 68.499
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Nikolaischule (59) 513 39.430
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Ludgerusschule Hiltrup (63) 952 73.100
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Pleisterschule An der Konradkirche 7 (66) 534 34.347
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Norbertschule NEU (68) 1.083 91.664
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sporthalle Gremmendorf (1034) 1.939 145.713
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Michaelschule, Appelbreistie (84) 1.294 117.407
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87) 219 17.667
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Marienschule Roxel (90) 584 37.356
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage August-Schepers-Str. (93) 285 14.365
Seite 336
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Erich-Klausener-Schule (111) 627 52.063
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sporthalle Hiltrup (1033) 1.939 145.911
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Clemens-Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116) 885 54.958
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Ratsgymnasium (120) 1.452 89.003
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Dietrich-Bonhoeffer-Schule (122) 1.546 93.443
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Wolbeck (129) 277 52.458
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Hallenbad Wolbeck (130) 99 9.342
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Aegidii-Ludgeri-Schule Breite Gasse 3 (131) 154 9.529
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Margaretenschule (134) 557 48.941
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Uppenbergschule (144) 757 51.967
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Martin-Luther-Schule (163) 435 31.580
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Coerheide (Waldstadion) (164) 398 20.773
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Coppenrathsweg (175) 439 21.289
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Hauptschule Coerde (176) 519 34.459
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Hermannschule (182) 611 51.272
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Mosaik-Schule (924) 2.310 174.110
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (985) 3.089 215.844
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) 1.474 90.720
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Matthias-Claudius-Schule Handorf (211) 817 53.971
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Egelshove (1017) 954 46.322
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Eichendorffschule Angelmodde (227) 611 47.298
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Angelmodde (228) 135 15.118
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Nienberge (242) 430 65.026
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Realschule im Kreuzviertel (246) 1.152 85.080
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Dreifaltigkeitsschule Friesenring 25 (254) 506 45.310
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262) 471 41.899
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Schillergymnasium (264) 2.041 120.931
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276) 862 56.788
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Grevingstr. (299) 494 24.110
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Geistschule - Primusschule,. Grevingstr. 24 (296) 1. 323 79.419
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Waldschule Kinderhaus (301) 496 37.569
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310) 1.157 79. 336
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313) 520 39.00 8
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316) 1.971 123.577
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Bodelschwinghschule PTA (317) 429 31.470
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Gelmer (854) 505 12.030
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Preußen Stadion (340) 1.212 403.350
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Hansa-Berufskolleg (342) 1.786 139.955
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sporthalle Middelfeld (355) 1.211 70.591
Seite 337
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Handorf (357) 285 47.709
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Kita Hornstraße, Josefschule (362) 446 25.954
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Hans-Böckler-Berufskolleg (387) 2.243 148.001
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382) 6 16 44.452
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390) 50 1 40.702
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Albachten (174) 537 29.435
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sporthalle Albachten (1035) 1.939 142.424
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Sprakel (422) 293 7.915
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sporthalle Dyckburg (428) 473 41.560
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Grundschule Sprakel (430) 482 33.215
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Grundschule - Kinderhaus-West (442) 1.002 83.769
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Gesamtschule Münster Mitte (444) 1.064 58.499
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446) 354 15.368
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Kreuzschule (448) 609 38.471
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469) 5 19 31.911
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Melanchthonschule (479) 610 40.245
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Marienschule Hiltrup (505) 1.189 72.911
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Adolph-Kolping-Berufsk.-Dreifachsporthalle (882) 2.7 80 252.540
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Anne-Frank-Berufskolleg (528) 314 19.863
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Fürstin-von-Gallitzin-Schule (529) 1.110 63.246
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Clubheim SC 08 (530) 265 1.904
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Manfred-von-Richthofen-Str. (534) 254 66. 515
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sporthalle Ost (536) 3.806 242.411
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Overbergschule (537) 647 40.958
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Segelkammer Mecklenbecker Straße 112a (563) 62 1.693
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575) 49 9 34.525
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Hiltrup-Ost (605) 313 20.197
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Paul-Schneider-Schule (609) 442 29.939
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Pleistermühlenweg (619) 252 16.098
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Erich-Kästner-Schule (621) 637 36.110
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623) 2.848 217.507
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Sentruper Höhe (148) 2.882 282.814
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707) 1.069 63.013
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Erna-de-Vries-Schule (708) 1.272 82.882
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Martinischule Stiftsherrenstrasse 40 (721) 622 41.021
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Mauritzschule Stiftsstr. 19 (887) 414 26.175
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Thomas-Morus-Schule (739) 602 41.183
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Roxel (747) 410 38.098
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Schulzentrum Roxel (745) 3.515 248.659
Seite 338
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Wartburgschule Grundschule (752) 398 32.750
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Pascal-Gymnasium (766) 2.322 168.000
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Johannisschule (778) 618 39.994
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Schulzentrum Wolbeck (784) 3.326 260.994
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Geschwister-Scholl-Gymnasium (786) 4.346 286.255
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Idaschule (777) 483 47.524
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sozialunterkunft Wangeroogeweg 18 (1018) 1.079 32.895
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Schulzentrum Hiltrup (815) 1.417 95.652
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Hallenbad Hiltrup (816) 3.111 295.438
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Hiltrup-Süd (819) 274 43.694
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Wienburgstraße (1077) 308 30.805
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Abendgymnasium der Stadt Münster (826) 494 28.478
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Davertschule Amelsbüren (846) 674 48.006
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Spor tamt Sportanlage Amelsbüren (847) 574 58.246
Summe Produktgruppe 0801 107.856 8.205.794
0802 Bäder Sportamt Stadthaus 3 (936) 72 19.103
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Mitte (94) 4.083 743.221
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Wolbeck (130) 1.843 173.947
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Handorf (356) 1.745 70.533
0802 Bäder Sportamt Bürgerhaus Kinderhaus (417) 3.162 197.649
0802 Bäder Sportamt Freibad Stapelskotten (495) 860 238.218
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Ost (558) 4.251 991.287
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Roxel (748) 1.135 236.782
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Hiltrup (816) 1.808 171.732
0802 Bäder Sportamt Freibad Hiltrup (849) 1.817 285.193
Summe Produktgruppe 0802 20.068 13.608.030
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Amt f.Stadtentwickl.,-planung, Verkehrsplanung Stadthau s 3 (936) 899 237.394
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Amt f.Stadtentwickl.,-planung, Verkehrsplanung Jugendwe rkstatt-Lager An den Speichern 14 (931) 1.185 61.560
Summe Produktgruppe 0901 2.083 298.954
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation Vermessu ngs- und Katasteramt Stadthaus 3 (936) 1.601 422.985
Summe Produktgruppe 0902 1.601 422.985
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Bauordnun gsamt Stadthaus 3 (936) 611 161.450
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Bauordnun gsamt Nieberdingstraße 30 - 30a (1078) 157 9.911
Summe Produktgruppe 1001 768 171.361
1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege Amt f.Stadtentwi ckl.,-planung, Verkehrsplanung Stadthaus 3 (936) 156 41.177
Summe Produktgruppe 1002 156 41.177
Seite 339
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
1003 Wohnen Amt für Wohnungswesen Stadthaus 3 (936) 468 123.513
1003 Wohnen Amt für Wohnungswesen Gesundheitshaus Gasselstiege 1 3 (1023) 8 57
Summe Produktgruppe 1003 475 123.570
1101 Abwasserbeseitung Tiefbauamt Stadthaus 3 (936) 829 219.117
1101 Abwasserbeseitung Tiefbauamt Städt. Bauhof Coerde (850) 1.273 42.538
Summe Produktgruppe 1101 2.102 261.655
1201 Bereitstellung v. Verkehrsflächen und -anlagen T iefbauamt Stadthaus 3 (936) 1.122 296.308
1201 Bereitstellung v. Verkehrsflächen und -anlagen T iefbauamt Bauhof Roxel (591) 311 12.034
1201 Bereitstellung v. Verkehrsflächen und -anlagen T iefbauamt Städt. Bauhof Coerde (850) 875 29.247
Summe Produktgruppe 1201 2.308 337.589
1202 Verkehrsplanung Amt f.Stadtentwickl.,-planung, V erkehrsplanung Stadthaus 3 (936) 327 86.426
Summe Produktgruppe 1202 327 86.426
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Stadthaus 3 (936) 561 148.133
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Gärtnerunterkunft Einsteinstraße (832) 50 7 35
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Gärtnerunterkunft Eisenbahnstraße 9 (702) 18 1.021
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Gärtnerunterkunft(ehem.FWHG Gievenb. Reih e1) (270) 321 18.584
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Gärtnerunterkunft-Gigasstraße (273) 52 2.038
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Städt. Betriebshof Höltenweg 29 (383) 1.53 9 91.399
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Gärtnerunterkunft Malteserstr. 25 (525) 36 7 22.621
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Sportanlage Mauritz-Lindenweg (1074) 1.058 56.065
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Gärtnerunterkunft Südstrasse 74 (734) 62 2. 730
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Gärtnerunterkunft Vesaliusweg (776) 580 19. 036
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen und Um weltschutz Städt. Bauhof Coerde (850) 2.464 82.375
Summe Produktgruppe 1301 7.071 444.738
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen und Umweltschutz Stadthaus 3 (93 6) 13 3.544
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen und Umweltschutz Friedhof Angelm odde Am Hohen Ufer (1064) 315 19.891
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen und Umweltschutz Friedhof Hohe W ard, Hiltrup (58) 561 44.186
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen und Umweltschutz Friedhof Amelsb üren Kapelle (189) 133 5.162
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen und Umweltschutz Friedhof Wolbec k (240) 156 14.411
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen und Umweltschutz Friedhof Angelm odde (400) 131 9.522
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen und Umweltschutz Waldfriedhof La uheide (773) 2.907 199.179
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen und Umweltschutz Friedhof Albach ten (594) 125 9.248
Summe Produktgruppe 1302 4.341 305.143
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Amt fü r Grünflächen und Umweltschutz Stadthaus 3 (936) 468 123.710
Summe Produktgruppe 1303 468 123.710
1304 Fließende Gewässer Tiefbauamt Stadthaus 3 (936) 40 10.664
Summe Produktgruppe 1304 40 10.664
Seite 340
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2015 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 3
Produktgruppe Amt Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
ILV gesamt in
[€]
1305 Wald und Forstwirtschaft Amt für Grünflächen und Umweltschutz Stadthaus 3 (936) 25 6.731
1305 Wald und Forstwirtschaft Amt für Grünflächen und Umweltschutz Stadtförsterei Mariendorfer Straße 79 a (1008) 83 4.615
Summe Produktgruppe 1305 108 11.345
1401 Übergr.Umweltsch., Klima, Immission, Boden.. Amt für Grünflächen und Umweltschutz Stadthaus 3 (936) 460 121.576
1401 Übergr.Umweltsch., Klima, Immission, Boden.. Amt für Grünflächen und Umweltschutz Verth 14 - Hof-Wig gering - Emshof (772), Telgte 1.735 38.125
1401 Übergr.Umweltsch., Klima, Immission, Boden.. Amt für Grünflächen und Umweltschutz Umwelthaus Zumsand estrasse 15 (851) 353 10.979
Summe Produktgruppe 1401 2.549 170.680
1501 Anteile an Unternehmen Amt für Finanzen und Bete iligungen Halle Münsterland (6) 47.047 2.768.846
1501 Anteile an Unternehmen Amt für Finanzen und Bete iligungen Erweiterungsfläch Ha-Mü Lippstädterstraße 88 (503) 837 25.666
Summe Produktgruppe 1501 47.884 2.794.512
1502 Stadtmarketing (MM) Amt für Finanzen und Beteili gungen Stadthaus 1 (475) 569 50.250
Summe Produktgruppe 1502 569 276.014
1503 Stadthalle Hiltrup Amt für Bürger- und Ratsservi ce Stadthalle Hiltrup (814) 29 197.787
Summe Produktgruppe 1503 29 197.787
Seite 341
Seite 342
Berichte zu Instandhaltungsmaßnahmen
- Maßnahmenprogramm des Tiefbauamtes
- Instandsetzungsprogramm des Amtes für
Immobilienmanagement
Anlage 1: geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2017
Anlage 2: priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen 2018 ff.
Anlage 3: umfassende Sanierungs-/Modernisierungs-
maßnahmen 2017 (mit parlamentarischem Beschluss)
Anlage 4: Standorte / Gebäude mit sehr hohem
Instandhaltungsrückstau
Seite 343
Seite 344
Maßnahmenprogramm des Tiefbauamtes
Haushaltsplanentwurf 2017
Zum Ende des Jahres erstellt das Tiefbauamt ein Maß nahmenprogramm. Es enthält
alle in den nächsten 1 1/2 Jahren vorgesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich d es
Tiefbauamtes mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 Euro.
Nicht enthalten sind:
• kleinflächige (<100 m²) Maßnahmen zur Instandsetzu ng von Pflaster und Asphalt
• punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen
• Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht pla nbar sind, sondern kurzfristig
auf Anforderung von Bauwilligen durchgeführt werden.
Das Maßnahmenprogramm wird mit 12 Vorlagen den poli tischen Gremien zur Be-
schlussfassung vorgelegt. Für jede Bezirksvertretun g gibt es 2 Vorlagen. Eine Vorlage
mit den bezirksbezogenen Maßnahmen, über die sie en tscheidet, und eine weitere Vor-
lage mit den bezirksübergreifenden Maßnahmen, die n ach Anhörung der BV durch den
Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen entschieden werden.
Für das Jahr 2017 gehen folgende Vorlagen in den Beratungsgang:
Bezirk Mitte:
V/0571/2016 bezirkliche Maßnahmen
V/0574/2016 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Südost:
V/0568/2016 bezirkliche Maßnahmen
V/0577/2016 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Ost:
V/0569/2016 bezirkliche Maßnahmen
V/0576/2016 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk West:
V/0567/2016 bezirkliche Maßnahmen
V/0578/2016 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Nord:
V/0570/2016 bezirkliche Maßnahmen
V/0575/2016 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Hiltrup:
V/0572/2016 bezirkliche Maßnahmen
V/0573/2016 überbezirkliche Maßnahmen
Seite 345
Bericht über geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2017
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Die Aufwendungen für die Instandhaltung, den Betrie b und für bauliche Anpassungen an die be-
trieblichen Erfordernisse der Nutzer-/ Bedarfsämter werden beim Amt für Immobilienmanagement
gebündelt veranschlagt und sind im Teilergebnisplan enthalten.
In der für das Immobilienmanagement in 2017 veransc hlagten Produktgruppe 0111 werden unter
anderem grundsätzlich alle gebäudebezogenen Aufwendungen für
in Höhe von
Unterhaltung bebauter Grundstücke, einschl. Qualitätssicherung 15.650.000 Euro,
Stromkosten
(einschl. Lichtsignalanlagen und Abwasserbeseitigung aus Bereich Amt 66) 8.183.000 Euro,
Wärmekosten 7.175.000 Euro,
Reinigung 6.600.000 Euro,
Bewirtschaftungskosten
(Steuern, Versicherung, Gebühren etc.) 4.910.000 Euro,
Wasserkosten 766.000 Euro
ausgewiesen.
Die Summe für Instandhaltung bebauter Grundstücke e inschl. Qualitätssicherung gliedert sich wie
nachfolgend dargestellt auf. Neben der klassischen Instandsetzung (Pos. 1-3) sind weitere Auf-
wendungen für gebäudebezogene Maßnahmen enthalten ( Pos. 4-13), die in der Produktgruppe
des Amtes für Immobilienmanagement veranschlagt werden.
Pos . Bezeichnung Ansatz in Euro
Gebäudeunterhaltung 15.650 .000
aufgeteilt in u. a.
1 Geplante Instandsetzungsmaßnahmen (Bauteilerneuerungen) einschl.
Mittel Qualitätssicherung Bauunterhaltung
5.867.000
2 Ungeplante Instandsetzungen, Grundbedarf für unabweisbare Reparaturen,
Störmeldungen, Instandsetzungen an BIMA-Gebäuden fü r Flüchtlinge (oh-
ne Wartungen, wiederkehrende Prüfungen)
4.920.000
3 Wiederkehrende Prüfungen, Wartungen (gesetzlich, technisch erforderlich) 800.000
4 Kleine Baumaßnahmen in Schulen, verschiedene Maßnahmen 105.000
5 Graffiti Beseitigung 100.000
6 Instandsetzung Theater Münster 676.940
7 Instandsetzungen für das Sportamt (Bäder) 186.700
8 Prüfgebühren 550.000
9 Herrichtung strategischer Liegenschaften 512.000
10 Brandschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen 183.100
11 Hausgelder für verschiedene Objekte (aus Eigentumsanteilen) 168.000
12 Instandhaltung MCC – Halle Münsterland 500.000
13 Verschiedene Bauprogramme wie z.B. kleinere Um- und Ausbauten in
städt. Kindertages- und Jugendeinrichtungen, Sportstätten, Feuerwehrgerä-
tehäuser, Sozialunterkünften, Dienstgebäuden sowie Dichtheitsprüfung
1.080.160
Stand Drucklegung
In den Aufwendungen für die Instandhaltung bebauter Grundstücke für 2017 sind im Amt für Im-
mobilienmanagement als wesentlicher Kostenblock die Kosten für die geplante Instandsetzung in
Höhe von ca. 5.867.000 € enthalten. Nach Haushaltsb eschluss werden die ausgewiesenen Maß-
nahmen geplant, ausgeschrieben und im Jahr 2017 umgesetzt.
Aus der Zuständigkeitsordnung der Hauptsatzung ergi bt sich, dass ein Teil der Maßnahmen (Ge-
bäude mit bezirklicher Zuordnung) in die Zuständigk eit der Bezirksvertretungen fällt. Für diese
Maßnahmen werden entsprechende Beschlüsse herbeigeführt.
Seite 346
Darüber hinaus werden weitere Maßnahmen bis zur fes tgelegten Wertgrenze als laufendes Ge-
schäft der Verwaltung umgesetzt. Für überbezirklich e Maßnahmen über 250.000 € werden je Ein-
zelmaßnahme Baubeschlussvorlagen erstellt und den zuständigen Gremien vorgelegt.
Alle übrigen wesentlichen Kostenblöcke wie ein Grun dbedarf an ungeplanten Instandsetzungen,
wiederkehrende Prüfungen, Bewirtschaftungskosten bis hin zu Strom-, Wärme- und Wasserkosten
werden ursächlich durch den Betrieb der vorhandenen Einrichtungen beeinflusst und sind dem
Grund nach, bei Beibehaltung der Flächen Fixkosten und in Umfang und Höhe kaum beeinfluss-
bar.
Im Rahmen des Berichtswesens informiert die Verwalt ung deshalb die zuständigen Ratsgremien
mit diesem Bericht darüber, welche geplanten Instan dsetzungen (Aufwand) in 2017 durchgeführt
werden sollen (Anlage 1).
Grundsätzliche Anmerkungen
Die geplanten Instandsetzungsmaßnahmen werden vor d em Hintergrund des gesamtstädtischen
Bedarfes nach baufachlichen Dringlichkeitsgesichtspunkten ausgewählt.
Unter Berücksichtigung der bereit gestellten Mittel ist für geplante Instandsetzungen für 2017 ein
Maßnahmenpaket in Höhe von rd. 5,867 Mio. € (Pos.1) für Schulen und für sonstige Gebäude zu-
sammengestellt worden (Anlage 1).
Die Auswahl erfolgte nach baufachlichen, wirtschaft lichen und Dringlichkeitsgesichtspunkten vor
dem Hintergrund des ermittelten Gesamtbedarfs, unter Beachtung gesamtstädtischer Belange und
unter Anwendung der o. g. vom Rat festgelegten Mitt elquotierung für Schulen und sonstige Ge-
bäude. Diese geplanten Maßnahmen der Instandsetzung stehen im Teilergebnisplan unter Auf-
wendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
Außerdem sind neben der geplanten Instandsetzung au ch die sog. kleinen Baumaßnahmen an
Schulen wie auch verschiedene Sammelpositionen wie z. B. Brandschutz- und Unfallverhütungs-
maßnahmen, kleinere Um- und Ausbauten in städt. Kin dertages- und Jugendeinrichtungen, Sport-
anlagen, Instandsetzungen in Bädern und im Theater mit in den Maßnahmenkatalog aufgenom-
men worden (Pos 4 – 13). Auch diese Summe ist im Te ilergebnisplan in den Aufwendungen für
Sach- und Dienstleistungen enthalten.
Ebenso werden im Teilergebnisplan unter Aufwendunge n für Sach- und Dienstleistungen, die Mit-
tel für die ungeplante Instandsetzungen - Grundbeda rf - (Pos. 2) bereitgestellt, die zur Sicherstel-
lung des laufenden Betriebs und der Verkehrs- und F unktionsfähigkeit der rd. 500 Standorten mit
rd. 1000 Gebäuden dienen.
Die Standorte/Liegenschaften gliedern sich in rd. 1 00 Schulen, rd. 330 Standorte der „Daseinsvor-
sorge“ (über 30 Kitas, 8 Jugendzentren, alle Dienst- und Betriebsgebäude, über 20 Feuerwehrge-
bäude, Büchereien, div. Flüchtlings- und Sozialunte rkünfte, Sportanlagen, Kultureinrichtungen,
sowie die Halle Münsterland und die Stadthalle Hilt rup) sowie rd. 70 sonstige Liegenschaften des
allgemeinen Grundvermögens.
Zudem werden noch rd. 140 Skulpturen, Wegekreuze und Ehrenmale in städt. Eigentum betreut.
Die Mittelansätze für die ungeplanten Instandsetzun gen ergeben sich aus Erfahrungswerten der
vergangenen Jahre. Aus diesen Mitteln werden alle i m Prinzip nicht vorhersehbaren und deshalb
nicht planbaren Maßnahmen realisiert, die kurzfristig und zwingend zur Sicherstellung bzw. Weiter-
führung der Nutzung der Gebäude erforderlich sind ( z.B. Beseitigung Sturm-, Einbruch-, Vandalis-
musschäden, Rohrbrüchen, Verkehrssicherung, Heizungs- und Beleuchtungsausfälle, defekte Re-
gelungen etc.).
Seite 347
Darüber hinaus werden für Wartungen und Überprüfung en nicht unbeträchtliche Mittel (Pos. 3) für
die Einhaltung der einschlägigen technischen und gesetzlichen Sicherheitsvorschriften und Richtli-
nien vorgehalten.
Aufgrund der festgelegten Mittelbereitstellungen konnten nicht alle Maßnahmen mit hohen Prioritä-
ten in das Maßnahmenprogramm 2017 aufgenommen werde n. In der Anlage 2 sind deshalb alle
priorisierten Instandhaltungsmaßnahmen enthalten, d ie nach heutigem Kenntnisstand ab 2018 ff.
ausgeführt werden sollten. Die Umsetzung erfolgt je weils unter Berücksichtigung der jährlich zur
Verfügung gestellten Mittel.
Zusätzliche Darstellung im Instandhaltungsbericht
Investive Sanierungsmaßnahmen in der Umsetzung
In der Anlage 3 sind alle bereits vom Rat der Stadt Münster beschlossenen Sanierungsmaßnah-
men aufgeführt (Zusammenstellung von Maßnahmen aus dem Finanzplan des Haushaltsplan), die
sich in zeitlicher Umsetzung befinden.
Identifizierte Standorte mit sehr hohem Sanierungsrückstau
In der Anlage 4 sind die Standorte mit einem sehr hohen Instandhaltungsrückstau aufgeführt.
Für diese Sanierungsmaßnahmen wird zunächst nur ein e aus Verwaltungssicht erkannte „Not-
wendigkeit“ dargestellt. Hierbei sind keine Prioritäten gesetzt und keine Finanzierungen sicherge-
stellt. Dies obliegt im Einzelfall der Beschlussfas sung der Ratsgremien. Hiermit erhält der Rat In-
formationen, um entsprechende Entscheidungen bezügl ich der Priorisierung der identifizierten
Standorte / Gebäude mit hohem Sanierungsrückstau treffen zu können.
Anlagen
1) Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2017
2) Maßnahmen 2018 ff mit Priorisierung, Stand Juli 2016
3) Sanierungsmaßnahmen, die bereits vom Rates beschlossen sind
4) identifizierte Sanierungsmaßnahmen
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Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2017 Anlage 1
Standort Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk
geplante Instandhaltungsmaßnahmen Schulen
Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507), Lotharingerstraße 8 Sanierung WC - Anlagen Lehrerzimmer und Haupteingang EG und OG 90.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507), Lotharingerstraße 8 Präsenzmelder nachrüsten 29.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Erneuerung Fenster Verwaltungstrakt, 1 BA 57.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Anne-Frank-Berufskolleg (528), Manfred-von-Richthofen-Straße 39 Teilerneuerung der Beleuchtung 20.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382), Höftestraße 4 Erneuerung der Kaltwasserleitungen auf dem Dachboden 35.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382), Höftestraße 4 Flachdachsanierung Haupthallendach der Sporthalle 145.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung Oberlichtfenster an der Sporthalle in den Umkleiden u. Geräteräumen 18.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3 Fassadenschutzanstrich und Betonsanierung an der Turnhalle Gelmer 45.000 Ost geplante Instandsetzung bezirklich
Clemens-Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116), Bodelschwinghstraße 22 Sanierung Kelleraußenmauerwerk Verwaltungstrakt 45.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Dietrich-Bonhoeffer-Schule (122), Bonhoefferstraße 50 Erneuerung des Heizungsverteiler und Regelungstechnik 55.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Dietrich-Bonhoeffer-Schule (122), Bonhoefferstraße 50 Überholungs- und Schutzbeschichtungen der überdachten Pausengänge 20.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Eichendorffschule Angelmodde (227), Eichendorffstraße 036 Erneuerung Fenster am eingeschossigen Klassentrakt Westseite 145.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Erich-Klausener-Schule (111), Bismarckallee 53 Erneuerung der Wellzementplattendacheindeckung (Asbest) Schulgebäude 130.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 Erneuerung des Oberbodenbelags 60.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Gesamtschule Münster Mitte (444), Jüdefelderstraße 10 Turnhalle Erneuerung der Fenster mit Oberlicht 41.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Brandschutzklappen Lüftungszentrale nach TÜV-Mängelberich erneuern 150.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Sanierung Dusch- Umkleide- und WC- Bereiche in der Dreifachsporthalle 400.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Erneuerung d. Wellasbestplatten auf d. Aussen-WC-Anlage, Pausengang und Fahrr. 35.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Erneuerung der ballwurfsicheren Hallendecke 125.000 Hiltrup geplante Instandsetzung überbezirklich
Gymnasium Paulinum (54), Am Stadtgraben 30 Flachdachsanierung Nebentrakt und Umkleide der Turnhalle 40.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Gymnasium Paulinum (54), Am Stadtgraben 30 Flachdachsanierung Sporthalle 110.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Hauptschule Coerde (176), Dachsleite 32 Fenster im Innenhof (Schulgarten) erneuern. Alufenster einbauen 100.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520), Ludwig-Wolker-Straße 13 Erneuerung der Außen WC Anlage 76.000 Ost geplante Instandsetzung bezirklich
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Erneuerung des Glasoberlichtbandes einschl. Neben- und Folgearbeiten 40.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Erneuerung Oberböden in Klassen des Verwaltungstraktes 18.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Teilerneuerung der Beleuchtung 35.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Schutzbeschichtungen Stahlprofile der Pausenhofüberdachungen u. Fahrradständer 22.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Martinischule Stiftsherrenstrasse 40 (721), Stiftsherrenstrasse 40 Erneuerung des Heizungsverteiler, der GLT und Warmwasserbereitung 38.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Nikolaischule (59), Am Wigbold 11 Flachdachsanierung am Anbau der Nicolaischule 35.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Erneuerung Fensterfassade einschl. Betonschutzbeschichtungen zur Strassenseite 95.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Fenstererneuerung und Betonsanierung Turnhalle zur Strassenseite 160.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Erneuerung Plattierung im Außenbereich durch neue rutschsichere Bodenplatten 18.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Reparatur von Fenster, einschl. Schutzanstriche 35.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Erneuerng Außentreppe Eingang Erweiterungsbau 25.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Giebelsanierung Aulabereich Fenstererneuerung und Betonsanierunng 2. BA 85.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung der Heizungs- und Regelungstechnik 60.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Sanierung WC, Duschen und Toiletten Turnhalle 1 (neu) 160.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Realschule im Kreuzviertel (246), Finkenstraße 076 Teilerneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 300.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Erneuerung der Oberböden in den Klassenräumen. Schadhafter PVC Belag 25.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Heerdestraße 14, Hmst. Schillergymn.(350), Heerdestraße 14 Fenster-Renovierungsanstrich 12.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Erneuerung von Klassenraumtüren 24.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
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Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2017 Anlage 1
Standort Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Heizkreise von Einstrang auf Zweistrang-System umrüsten. Systemtrennung 2.BA 160.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Teilerneuerung der Beleuchtung und Erneuerung HV / UV ( letzter BA ) 160.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Sanierung Oberboden in den Klassen 30.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerung der Türen und Zargren in den Klassenräumen 40.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Theresienschule Sentruper Höhe 5 (701), Sentruper Höhe 5 Erneuerung Ziegeldacheindeckung Mittelbau und rechter Klassentrakt 180.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Wartburgschule Grundschule (752), Toppheideweg 91 Erneuerung Lichtkuppel, Durchmesser 3 m aus Aluprofile und Druckverglasung 15.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Oberböden. Austausch von Oberböden in den Klassenräumen (Oberstufe) 40.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Erneuerung von Sonnenschutzanlagen und Markisen 50 Stck. 90.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Summe 3.873.000
sonstige Maßnahmen in Schulen
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 investiv Erneuerung der ELA Anlage 40.000 West Maßnahme bezirklich
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 investiv Erneuerung Sporthallenboden, 3-fach Halle incl. Heizung , Prallschutz 120.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Schulen P Unfallverhütungsmaßnahmen 91.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen P Brandschutzmaßnahmen 91.500 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen P Verbesserungen Bauk. Hausmeisterwohnungen, Sanier./Funktionsverbesser.) 90.200 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen P Kleine Baumaßnahmen in Schulen 105.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen P Kleine Baumaßnahmen OGTS in Schulen 20.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Summe 558.300
geplante Instandhaltungsmaßnahmen sonstige Gebäude
Bücherei Coerde Hamannplatz (334) , Hamannplatz 38 E rneuerung Beleuchtung 5/16 50.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Bürgerhaus Bennohaus (99), Bennostraße 5 Erneuerung Sicherheitsbeleuchtung 5/16 65.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Bürgerhaus Kinderhaus (417), Idenbrockplatz 8 Sanier ung Durchfeuchtung Brüstungsbereich Terrasse (Wuddi) 90.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Bürgerhaus Kinderhaus (417), Idenbrockplatz 8 Sanier ung WC-Anlage WUDDI 1. OG 85.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Bürgerhaus Kinderhaus (417), Idenbrockplatz 8 Sanier ung WC-Anlage WUDDI Kinderbereich 25.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Feuerwache I (841), York-Ring 25 Erneuerung der Heizkreisverteiler im Bestand der FW 1 40.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Feuerwache II (979), Theodor-Scheiwe-Straße 1 Erneue rung der Bodenroste (KW- und HT-Bereich) 70.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Feuerwehrgerätehaus Hiltrup (250), Friedhofstraße 15 Erneuerung der Beleuchtung und UV 5/14 36.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Feuerwehrgerätehaus Wolbeck (388), Hofstraße 45 Sani erung Vorplatz und der Einfahrt zum Feuererwehrgerätehaus 109.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung der Gebäudeautomation Messehalle Mitte 100.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Mängelabarbeitung nach GefährdungsanalyseTrinkwasserinstallation Messehalle Nord 92.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Teilerneue rung Terrazzo-Belag Nord-Foyer 18.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Haus der Wohnungslosen Bahnhofstraße 62 (95), Bahnhofstraße 62 Erneuerung Innenanstrich BA 1 16.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Kita Am Edelbach (161), Coerdestiege 15 Erneuerung O berböden in Fluren und Gruppenräumen 20.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Am Schulzentrum (783), Von-Holte-Straße 52 Erne uerung Fenster- und Außentüren in der Kita, 1 BA 100.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Burgwall (118), Böttcherstraße 2 Erneuerung Oberlichtfenster und Erkerfenster 40.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Kita In der Alten Schule (197), Dingbängerweg 103 Te ilerneuerung der Beleuchtung 10/15 28.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Kinderhaus (785), Von-Humboldt-Straße 1 Teilern euerung Beleuchtung 7/15 22.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Loddengrund (190), Delstrup 21 Erneuerung Windfanganlage, Erkerfenster, Fenster Haupteingang und Sportraum 45.000 Südost geplante Insta ndsetzung bezirklich
Kita Rumphorst (232), Elisabeth-Selbert-Weg 2 Erneue rung Fenster an der Süd- Westseite 25.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 10 Subst anz erhaltende und verkehrssichernde Fassaden- und Dacharbeiten 24.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
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Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2017 Anlage 1
Standort Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 11 Dachs anierung Stadtweinhaus 150.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Sportanlage Albachten (174), Hohe Geist 7 Klinkerfas sade neu verfugen 12.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Sportanlage Coerheide (Waldstadion) (164), Coerheide 47 Erneuerung der Beleuchtung und UV 12/14 32.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Sporthalle Dyckburg (428), Im Sundern 59 Einbau eine r ballwurfsicheren Decke in der Turnhalle, incl. Dämmung 50.000 Ost geplante Instandsetzung bezirklich
Sporthalle Ost (536), Manfred-von-Richthofen-Straße 60 Sanierung des Dusch- und Umkleidetrakt 380.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Sporthalle Ost (536), Manfred-von-Richthofen-Straße 60 Sanierung Flachdach Turnhalle und Umkleide.Tausc hen der Lichtbandgläser 420.000 Mitte geplante Instand setzung bezirklich
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 Erneuerung Sicherheitslichtgerät 12/15 65.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Stadthaus 3 (936), Albersloher Weg 33 Innenanstrich 1. BA 14.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Theaterhaus Pumpenhaus (257), Gartenstraße 123 Erneu erung Gebäudeautomation 20.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Theaterhaus Pumpenhaus (257), Gartenstraße 123 Fassa densanierung und Lichtschachterneuerung (Nord-Ost-Fassade) 36.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Westf. Schule für Musik der Stadt Münster (373), Himmelreichallee 50 Sanierung bzw. Erneuerung von Ober böden (2. BA) 43.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Summe 2.322.000
sonstige Maßnahmen in sonstigen Gebäuden
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng abgehängte Decken Theaterkasse 45.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng Gebäudeautomation 100.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng Glasfassade Theaterkasse 61.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng Türen im Ladegang GH 140.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Jährlich e Maßnahmen zur Arbeitssicherheit 11.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Mängelbe seitigung auf Grund wiederkehrender Prüfungen 64.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Raumluft technische Anlage Aufenthaltsräume 100.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Sanierun g Verblenderfassade Kostümfundus 20.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Zuschaue rraum Großes Haus Beleuchtung Umstellen auf LED 5/16 50.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theaterwerkstätten (420), Im Derdel 14 Generalsanier ung Sozialtrakt 55.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theaterwerkstätten (420), im Derdel 14 Erneuerung Gr undbeleuchtung 5/16 60.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Hallenbad Mitte (94), Badestrasse 8 Erneuerung MSR-Technik der Desinfektionsanlage 50.000 Mitte Maßnahme bezirklich
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Teilerneu erung Gebäudeautomation 110.000 Mitte Maßnahme bezirklich
Dienstgebäude P Baumaßnahmen in Dienstgebäuden 73.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Jugend P kl. Um- und Ausbauten in städt. Jugendeinrichtungen 18.400 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Kita P kl. Um- und Ausbauten in städt. Kitas 73.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Grafitti Grafittibeseitigung 100.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Sportanlagen kleine Umbaumaßnahmen Sportstätten 35.900 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Sportanlagen P Instandsetzungen für das Sportamt (Bäder) 186.700 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Übergangseinrichtungen Herrichtung versch. Objekte-Übergangseinrichtungen (Sozialamt) 52.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 46.000 mehr.BV Sammelbudget
Summe
1.452.200
Seite 351
Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Investive Maßnahmen
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 investiv Liefern und Einbau neuer Fahrradständer 19.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 investiv Erneuerung Sporthallenboden, 3-fach Hal le incl. Heizung , Prallschutz 120.000 1 Mitte
Hermannschule (182), Dahlweg 66 investiv Erneuerung der ELA Anlage 30.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 investiv Erneuerung des Sporthallenbodens einsch l. einer Fußbodenheizung 95.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 investiv Erneuerung des Sportbodens in Halle 2 N aturwissenschaftlicher Trakt 55.000 2 Mitte
Kita Hornstraße, Josefschule (362), Hermannstraße 058 investiv Erneuerung des Hallenbodens in der Turnh alle der Josefschule 65.000 99 Mitte
Martinischule Stiftsherrenstrasse 40 (721), Stiftsherrenstrasse 40 investiv Erneuerung des Sportbodens 65.000 1 Mitte
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 inve stiv Erneuerung des Oberbodens in der Sporthalle, einschl. Fußbodenheizung 90.000 1 Nord
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 investiv Er neuerung des Sporthallenbodens 55.000 1 Mitte
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 investiv Erneuerung von Sportböden in der Turnhalle 50.000 2 Nord
Schulzentrum Roxel (745), Tilbecker Strasse 24 inves tiv Erneuerung des Turnhallenbodens 140.000 1 West
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 inve stiv Erneuerung des Sporthallenbodens 3-fach Halle 1 44.000 1 Südost
Sporthalle Dyckburg (428), Im Sundern 59 investiv Er n. Hallenoberbodens einschl, Abdichtung gegen aufsteigende Feuchte 75.000 1 Ost
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 invest iv Erneuerung der ELA Anlage 30.000 4 Mitte
Seite 352
Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Schulen
Adolph-Kolping-Berufskolleg-1 (509), Lotharingerstraße 30 Schulhofsanierung vor dem Haupteingang 58.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-1 (509), Lotharingerstraße 30 Abgehängte Decken in den Klassenräumen erneue rn 50.000 3 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507), Lotharingerstraße 8 Erneuerung der Kellerfenster 20.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507), Lotharingerstraße 8 Sanierung des Schulhofes zur Promenade 80.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Sanierung von Pausenhofflächen 140.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Überholungsanstriche in Fluren und Klassen 25.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Aufbringen von Sanierputz auf Kelleraußenwän den im Innenbereich 20.000 3 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Erneuerung der Dacheindeckung der Hausmeiste rwohnung einschl. Wärmeschutz 35.000 3 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Sanierung von Fassadenflächen 50.000 5 Mitte
Aegidii-Ludgeri-Schule Breite Gasse 3 (131), Breite Gasse 3 Teilerneuerung der Beleuchtung 3/16 25.000 1 Mitte
Aegidii-Ludgeri-Schule Breite Gasse 3 (131), Breite Gasse 3 Erneuerung von Innentüren im Klassentrakt 1 und 2 15.000 2 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Teilerneuerung der Beleuchtung 1/16 30.000 1 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Erneuerung Außentüren und Fenster im K G, Kunst- und Schlosserwerkstatt, 18.000 2 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Erneuerung Pflasterung vor Haupteingan g, Zuweg zum Fahrradabstellplatz 45.000 2 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Sanierung der Terrassen vor den Klasse nräumen 20.000 2 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Überholungsanstrich Fenster außen, Ha upt- und Nebenklassentrakte 30.000 2 Mitte
Anne-Frank-Berufskolleg (528), Manfred-von-Richthofen-Straße 39 Bt. A, Gewerbetrakt. Erneuerung der Hol zfenster 220.000 1 Mitte
Anne-Frank-Berufskolleg (528), Manfred-von-Richthofen-Straße 39 Erneuerung der Oberböden in den Klassen räumen 30.000 2 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Türblätter in den Klassen erneuern. 30.000 1 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung des Oberbodenbelags in den Flure n 1 OG. (Klassentrakt u. Anbau) 40.000 2 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung des Oberbodenbelags in den Flure n 2 OG. (Klassentrakt u. Anbau) 30.000 2 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung von Deckenakustikplatten in den Klassen, (Fortsetzung) 2 BA. 50.000 2 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung von Deckenakustikplatten in den Klassen, (Fortsetzung) 50.000 3 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Sanierung Parkettböden in den Klassen 2. Ab schnitt 25.000 3 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Teilerneuerung der Beleuchtung 4/14 60.000 3 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382), Höftestraße 4 Erneuerung von Akustikdecken und Bele uchtung in Fluren und in Klassenräumen 50.000 1 Südost
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382), Höftestraße 4 Erneuerng Bodenplatten einschl. Unter grund der Eingangshalle 45.000 2 Südost
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382), Höftestraße 4 Erneuerung Estriche und Oberböden in 5 Klassen des Erweiterungstraktes 30.000 2 Südost
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382), Höftestraße 4 Lüftungsanlage mit WRG für Duschräume und Turnhalle. 35.000 2 Südost
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382), Höftestraße 4 Sanierung von Fußböden, Betonsohle, Abklebung, Wärmedämmung Estrich Oberböden 55.000 2 Südost
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Höftestr4 (382), Höftestraße 4 Einbau der Sicherheitsbeleuchtung 12 /15 20.000 3 Südost
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung von Akustikdecken 60.000 1 West
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Teilerneuerung der Beleuchtung 12/15 98.000 1 West
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung des Schulhofes, einschl. Er neuerung der Grundleitungen 180.000 2 West
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung von Grundleitungen Schmutzw asser und Regenwasser 2. BA 85.000 2 West
Seite 353
Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung von Oberböden 15.000 2 West
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Rückbau des Klassenanbaus, Herrichtung Fassade und Dach des Langschifffs Klassen 78.000 2 We st
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung Ziegeldacheindeckung Verwal tungs- und Klassentrakt 135.000 3 West
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 2 E rneuerung der WC- und Bäder in der Hausmeisterwohnung 18.000 5 Ost
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3 S chleifen und Versiegelung von vorhandenen Parkettböden in Klassenräume 25.000 2 Ost
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3 E rneuerung der Alu Eingangstüren und -Umkleidefenster 16.000,00 4 Ost
Augustin-Wibbelt-Schule (88),dezent-Uppenbergsch.,, Auf dem Dorn 14 Sanierung WC- Anlagen im Gebäude, A ltbau 25.000 2 West
Bodelschwinghschule/ PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Teilerneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 1/16 82.000 1 Mitte
Bodelschwinghschule/ PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Erneuerung und Sanierung des gesamten Schulhofes, einschl. Entwässerung 115.000 2 Mitte
Bodelschwinghschule/ PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Sanierung PAK haltiger Parkettböden in Klassenräumen 65.000 2 Mitte
Bodelschwinghschule/ PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Sanierung Schulhof einschl. Regenwassergrundleitungen 2. Bauabschnitt 100.000 2 Mitte
Bodelschwinghschule/ PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Erneuerung Oberlichtfenster der Sporthalle 40.000 3 Mitte
Clemens-Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116), Bodelschwinghstraße 22 Sanierung abgehängter Dachdeckenverk leidungen einschl. Verbesserung Wärmeschutz 28.000 2 H iltrup
Clemens-Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116), Bodelschwinghstraße 22 Teilerneuerung der Beleuchtung 1/16 47.500 2 Hiltrup
Clemens-Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116), Bodelschwinghstraße 23 Flachdachsanierung einschl. neuer Ge fälledämmung (Clemensschule) 140.000 1 Hiltrup
Davertschule Amelsbüren (846), Zum Häpper 10 Abfangung von Fundamentabsenkungen durch Bohrpfahlgründungen am Verwaltungstrakt 85.000 5 Hiltrup
Dietrich-Bonhoeffer-Schule (122), Bonhoefferstraße 50 Erneuerung von Klassenraumtüren im Schultrakt 39.000 1 Mitte
Dreifaltigkeitsschule Friesenring 25 (254), Friesenring 25 Erneuerung der Beleuchtung 1/16 140.000 1 Mitte
Dreifaltigkeitsschule Friesenring 25 (254), Friesenring 25 3. BA. Fenstererneuerung der einfach verglas ten Holzfenster in den beiden einges 130.000 2 Mitte
Eichendorffschule Angelmodde (227), Eichendorffstraße 036 Erneuerung Fenster und Dachrinnen, am zweiges chossigen Klassentrakt Westseite 210.000 2 Südost
Eichendorffschule Angelmodde (227), Eichendorffstraße 036 Lüftungsanlage mit WRG für Duschräume und Tur nhalle. 35.000 2 Südost
Erich-Kästner-Schule (621), Pötterhoek 45 Austausch Türbeschläge und Einbau Schließanlage für Klassenraumtüren 15.000 1 Mitte
Erich-Kästner-Schule (621), Pötterhoek 45 Erneuerung Fenster im Innenhof der Erich Kästner Schule 3. Bauabschnitt 110.000 1 Mitte
Erich-Kästner-Schule (621), Pötterhoek 45 Erneuerung Fenster- und Außentüren 4. Bauabschnitt 110.000 1 Mit te
Erich-Klausener-Schule (111), Bismarckallee 53 11IN- Res Duschen Mädchen, Rotterduschanlage erneuern Erich-Klausener Schule 100.000 1 Mitte
Erich-Klausener-Schule (111), Bismarckallee 53 Erneu erung der Flachdachabdichtung Pausenhalle und Umkleiden an der Turnhalle 45.000 1 Mitte
Erich-Klausener-Schule (111), Bismarckallee 53 Erneu erung der Fußbodenbeläge in den Klassenräumen 50.000 1 Mitte
Erich-Klausener-Schule (111), Bismarckallee 53 Erneu erung der Wellzementplattendacheindeckung, Sporthalle 95.000 1 Mitte
Erich-Klausener-Schule (111), Bismarckallee 53 Teile rneuerung der Beleuchtung 9/13 32.000 4 Mitte
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 1 BA. Einbau von Akustikdecken in den Klassenräumen incl. Beleuchtung 62.000 1 Mitte
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 2 BA. Einbau von Akustikdecken in den Klassenräumen incl. Beleuchtung 62.000 2 Mitte
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 Flachd acherneuerung Umkleidetrakt alte Turnhalle ca. 332 m2 75.000 2 Mitte
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 Teiler neuerung der Beleuchtung 11/13 72.000 2 Mitte
Fürstin-von-Gallitzin-Schule (529), Manfred-von-Richthofen-Straße 46 Erneuerung der Akustikdecken in de n Klassenräumen. incl. Beleuchtung 50.000 1 Mitte
Fürstin-von-Gallitzin-Schule (529), Manfred-von-Richthofen-Straße 46 Flachdachsanierung Klassen- und V erwaltungstrakt 65.000 1 Mitte
Geistschule - Primusschule,. Grevingstr. 24 (296), Grevingstraße 24 Teilerneuerung der Beleuchtung und UV Erneuerung 6/13 51.000 2 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Geistschule - Primusschule,. Grevingstr. 24 (296), Grevingstraße 24 Erneuerung der Dachabdichtung der z wei Sporthallen ( Hauptdach) 110.000 3 Mitte
Geistschule - Primusschule,. Grevingstr. 24 (296), Grevingstraße 24 Erneuerung Heizungs- und Sanitärtec hnik 50.000 3 Mitte
Geistschule - Primusschule,. Grevingstr. 24 (296), Grevingstraße 24 Erneuerungsanstriche Klassenräume A ltbau 3. BA 15.000 3 Mitte
Geistschule - Primusschule,. Grevingstr. 24 (296), Grevingstraße 24 Fassadensanierung (Fugenerneuerung Verblender) Nord- u. Ostseite des Altbaus 120.000 3 M itte
Geistschule - Primusschule,. Grevingstr. 24 (296), Grevingstraße 24 Mauerwerksabdichtung im Kellergesch oss Altbau 3. BA 60.000 3 Mitte
Geistschule - Primusschule,. Grevingstr. 24 (296), Grevingstraße 24 Sanierung Turnhalle alt WC/Dusche/U mkleide. 176.000 4 Mitte
Gesamtschule Münster Mitte (444), Jüdefelderstraße 10 Turnhalle, Glasbausteinfassadenelemente erneuern. 165.000 2 Mitte
Gesamtschule Münster Mitte (444), Jüdefelderstraße 10 Teilerneuerung der Beleuchtung und Präsenzmelder nachrüsten 8/13 36.000 3 Mitte
Gesamtschule-Münster-Ost A.-Hofer-Straße 30 (72) San ierung des Schulhofes Einfahrt Parkplatz 2 BA 135.000 1 Mitte
Gesamtschule-Münster-Ost A.-Hofer-Straße 30 (72) San ierung Schulhoffläche incl. Grundleitungen. 310.000 1 Mitte
Gesamtschule-Münster-Ost A.-Hofer-Straße 30 (72) Ern euerung der Oberböden in den Klassenräumen 13-18 25. 000 2 Mitte
Gesamtschule-Münster-Ost A.-Hofer-Straße 30 (72) Fen stererneuerung Flurseite Hauptklassentrakt 45.000 2 Mitte
Gesamtschule-Münster-Ost A.-Hofer-Straße 30 (72) Inn enanstrich von Klassenräumen 13.000 2 Mitte
Gesamtschule-Münster-Ost A.-Hofer-Straße 30 (72) Sch ulhoferneuerung 3 BA 95.000 2 Mitte
Gesamtschule-Münster-Ost A.-Hofer-Straße 30 (72) Dac hsanierung Fachklassentrakt Anbau, Austausch asbesthaltiger Dachplatten 45.000 3 Mitte
Gesamtschule-Münster-Ost A.-Hofer-Straße 30 (72) Ern euerung von Oberbodenbeläge 40.000 3 Mitte
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerung der Beleuchtung Aussen WC 12/13 12.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerungsanstriche Wände, Decken, Türen, Zargen in Klassen und Flure 15.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Sanierung der Umkleide, Dusch und Wc Bereic he in der Zweifachsporthalle. 400.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Teilerneuerung Beleuchtung Turnhalle 2 12/1 3 22.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Teilerneuerung der Beleuchtung Schule 12/13 95.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Teilerneuerung der Beleuchtung Turnhalle 1 12/13 31.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 3-fach Turnhalle. Erneuerung der Geräteraum tore. (6 Stck) 40.000 3 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerungsanstriche Wände, Decken, Türen, Zargen in Klassen und Flure 15.000 3 Nord
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276) Anstrich Flure und Klassen Im Schultrakt und Erweiterungstrakt 25. 000 3 Mitte
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Erneuerung von Oberböden im Klassentrakt 21.000 1 Mitte
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Erneuerung der Glasbausteinfassade einschl. Erneue rung der Oberlichtfenster 140.000 2 Mitte
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Teilerneuerung Beleuchtung 2/16 41.000 3 Mitte
Grundschule - Kinderhaus-West (442), Josef-Beckmann-Straße 33 Teilerneuerung der Beleuchtung und Umrüst en auf Präsenzmelder 7/13 38.000 3 Nord
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Ern euerung der Deckenakustik, Beleuchtung, Oberböden und Anstrich in den Klassen 60.000 1 Hiltrup
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Ern euerung des Heizungsverteiler und der Regelungstechnik 36.000 1 Hiltrup
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Aus tausch glatter Steinbeläge, überdachter Pausengang, Grundschule Loevelingloh 30.000 2 Hiltrup
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Tei lerneuerung der Beleuchtung 2/16 22.000 2 Hiltrup
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Ern euerung der Dacheindeckung, einschl. Dachrinnen und Fallrohre 75.000 4 Hiltrup
Grundschule Sprakel (430), In der Au 3 Erneuerung de r ballwurfsicheren Decke in der Turnhalle 105.000 1 Nord
Grundschule Sprakel (430), In der Au 3 Sanierung der Glasfassade der Turnhalle, einschl. Verbesserung des Wärmeschutz 235.000 1 Nord
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Grundschule Sprakel (430), In der Au 3 Erneuerung de r Windfanganlage einschl. zweier doppelflügeliger Eingangstüren 25.000 2 Nord
Grundschule Sprakel (430), In der Au 3 Erneuerung Da cheindeckung Altbau 50.000 4 Nord
Grundschule Sprakel (430), In der Au 3 Fenstererneue rung Altbau 30.000 4 Nord
Grundschule Sprakel (430), In der Au 3 Steildachsani erung einschl. Dachrinnen und Fallrohre am Erweiterungsbau 110.000 4 Nord
GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Sanierung des kleinen Schulhofes 40.000 1 Hiltrup
GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Einbau Wärmedämmung in Kriechkel lern Klassentrakte Umkleide, WC Trakt 55.000 2 Hiltrup
GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Flachdachsanierung WC- Trakt GS Berg Fidel 22.000 2 Hiltrup
GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Sanierung WC Anlagen in Verwaltu ng Schultrakt Kindergarten Rückbau Klassentrakt 40. 000 2 Hiltrup
GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Teilerneuerung der Beleuchtung 6 /13 19.000 2 Hiltrup
GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 horizontale Mauerwerksabdichtung innerhalb des Kellerbereiches 20.000 3 Hiltrup
GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Erneuerung Flachdachabdichtung, einschl. Dachrandes des Klassentraktes 1 40.000 5 Hilt rup
GS Berg Fidel - Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Erneuerung Flachdachabdichtung, einschl. Dachrandes des Klassentraktes 2 40.000 5 Hilt rup
Gymnasium Paulinum (54), Am Stadtgraben 30 Schulhofs anierung 100.000 5 Mitte
Hansa-Berufskolleg (342), Hansaring 80 -BRANDSCHUTZM ÄNGEL- Demontage RLT-Anlage DG Bereich Wolbecker Straße 47.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Flachdachsanierung der Sporthalle incl. der Licht bänder 250.000 1 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Beschichtungen, Anstriche von Klassenräumen 20.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Erneuerung Außentüren und Fensterelemente der Sp orthalle 55.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Sanierung der Fahrradständerüberdachungen 22.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Sanierung Schulhofflächen (Parkfläche u. Pflaster ) einschl. Entwässerung 2. BA 205.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Erneuerung von Oberbödenbeläge in den Klassen 16.000 3 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Sanierung der Flachdachabdichtung auf Pausenhofto iletten 20.000 3 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Erneuerung der Abdichtug der begehbaren Decke des unterkellerten Kraftraumes der 50.000 4 Mitte
Hauptschule Coerde (176), Dachsleite 32 1 BA. Einbau von Akustikdecken in den Klassenräumen 30.000 1 Nord
Hauptschule Coerde (176), Dachsleite 32 2 BA. Einbau von Akustikdecken in den Klassenräumen 30.000 2 Nord
Hauptschule Coerde (176), Dachsleite 32 Nördlicher F achraumtrakt streichen der Fassade mit Mineralfarbe incl. Gerüst 14.000 2 Nord
Hauptschule Coerde (176), Dachsleite 32 Teilerneueru ng der Beleuchtung und Unterverteilung 12/13 22.000 2 Nord
Hermannschule (182), Dahlweg 66 Teilerneuerung Beleuchtung u Sicherheitsbel 7/13 98.000 2 Mitte
Idaschule (777), Vörnste Esch 19 Erneuerung Fenster und Außentüren der Sporthalle und Umkleiden 20.000 1 Südost
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Das Flachdach der Umkleide der alten Turnhalle. incl.neuer Dämmung. 22.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Ern. der Beleuchtung i.d. Aula 6/14 35.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Erneuerung der Akustikdecke in der Aula 170.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Erneuerung der Fahrradständerüberdachungen 15.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Erneuerung der Ziegeldacheindeckung am Gebäude z ur Wevelinhofer Gasse 90.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Erneuerung Fenster Treppenhaus Binnenhof 25.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Erneuerung von Fensterelementen im Schulgebäude (Kunst Musik) 40.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Fachklassentrakt. Erneuerung der Fenster Mauritz str. und Innenhof 180.000 1 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Fenstersanierung Wevelinghover Gasse u. Westhof 14.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Sanierung der Bleiverglasung in der Aula 143.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Sanierung der Duschen in der neuen Sporthalle /W C/Umkleide 200.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Sanierung Flachdach Erweiterung (Fachklassen,- u . Turnhallentrakt) 60.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Teilern der Beleuchtung 6/14 176.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Überholungsanstrich, außen für Fenster 20.000 1 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Beseitigung der Ursachen u Folgen v Grundwassers chäden im KG 150.000 2 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Erneuerung der Deckenverkleidung in der alten Sp orthalle 28.000 2 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Erneuerung Fenster Kellergeschoß 20.000 2 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Erneuerung von Oberböden in den Klassenräumen 29.000 2 Mitte
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 Sanierung des Parkettsportbodens einschl. Spezia lersiegelung 16.000 2 Mitte
Johannesschule Hiltrup (459)dezent-Uppenbergschule, Kardinalstraße 25 Erneuerung Außentreppe Haupteinga ng zur Strassenseite hin 40.000 1 Hiltrup
Johannesschule Hiltrup (459)dezent-Uppenbergschule, Kardinalstraße 25 Sicherheitsbeleuchtung einbauen u nd Präsenzmelder nachrüsten 12/15 39.000 1 Hiltrup
Johannisschule (778), Vogel-von-Falkenstein-Straße 4 Überholungsbeschichtung außen an Fenster 35.000 2 Mitte
Johannisschule (778), Vogel-von-Falkenstein-Straße 4 Erneuerung der Oberlichtfenster aus Kunststoff der Sporthalle 60.000 2 Mitte
Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520), Ludwig-Wolker-Straße 11 Einbau Wärmedämmung unter Kellerdecken alter Klassentrakt und Außen WC 23.000 1 Ost
Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520), Ludwig-Wolker-Straße 12 Flachdachsanierung Anbau / Haupteinga ng, Lehrerzimmer, Personal, Klassentrakt, 120.000 2 O st
Kreuzschule (448), Kampstrasse 15 Erneuerung Dacheindeckung, einschl. Ern. Dachrinnen und Fallrohre 210.000 1 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstrasse 15 Erneuerung Flachdachabdichtung Haupthalle 115.000 1 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstrasse 15 Erneuerung Oberlichtfenster und Eingangstüren der Sporthalle 22.000 1 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstrasse 15 Versiegelung von Parkettböden in Klassen 40.000 1 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstrasse 15 Erneuerung von Deckenakustikplatten in den Klassenräumen 1. OG 68.000 2 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstrasse 15 Sanierung der Fassade zum Schulhof. Betonschutzmaßnahmen Fassadenschutzanstrich 145.000 2 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstrasse 15 Sanierung von Außentreppen an den Schuleingängen zur Straßenseite 25.000 2 Mitte
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Erneuer ung Außentreppe Nebeneingang 20.000 2 West
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Erneuer ung Fenster, am Neubauklassentrakt (Klassenräume) 12 0.000 2 West
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Sanieru ng von Klassen, neue Bodenbeläge, Anstrich, Deckenakustik Beleuchtung 105.000 2 West
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Teilern euerung Beleuchtung, Sicherheitsbeleuchtung 7/13 15 5.000 3 West
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Austausch der Fenster in der Sporthalle und den Um kleide- und Duschräumen 135.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Erneuerung der Bodenbeläge im Sonderklassentrakt 18.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Erneuerung Oberlichtfenster des Sonderklassentrakt es 30.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Flachdachsanierung an der Sporthalle Ludgerusschul e, Umkleide- und Geräteräume 90.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Sanierung Flachdach über Aulabereich des Klassen u nd Verwaltungstraktes 55.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Erneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleucht ung 6/13 135.000 3 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Maler- und Lackierarbeiten in Klassen und Flure 30.000 3 Hiltrup
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Erneu erung des Oberbodenbelags 2 BA 54.000 1 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Insta ndsetzung des großen Innenhofes 90.000 1 Mitte
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Erneu erung des Oberbodenbelags 3 BA 54.000 3 Mitte
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Erneu erung des Oberbodenbelags 4 BA 45.000 3 Mitte
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Innen anstrich Klassenräume 36.000 3 Mitte
Margaretenschule (134), Brentanoweg 18 Einbau neuer Akustikdecken, Verbesserung des Brand- und Wärmeschutz Klassentrakt 130.000 1 Ost
Margaretenschule (134), Brentanoweg 18 Erneuerung de r Dacheindeckung des Pavillonklassentraktes 95.000 1 O st
Margaretenschule (134), Brentanoweg 18 Sanierung sch adstoffhaltiger Parkettböden 15.000 1 Ost
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Sanierung S chulhof im Bereich der Fahrradabstellplätze und Hausmeisterwohnung 45.000 1 Hiltrup
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Flachdachsa nierung Haupthalle der Sporthalle einschl. Wärmedämmung 150.000 1 Hiltrup
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Sanierung G lasbausteinfassade Sporthalle 240.000 1 Hiltrup
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Fensteraust ausch Flurbereich Altbau einschl. Fassadendämmung 65 .000 2 Hiltrup
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Fensteraust ausch Flurbereich Erweiterungsklassentrakt 85.000 2 Hi ltrup
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Teilerneuer ung der Beleuchtung 7/13 16.000 3 Hiltrup
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Sanierung d es Flachdaches des Umkleidetraktes der Turnhalle 45. 000 2 West
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Sanierung v on Klassenräume (Oberböden, Akustikdecke, Beleuchtung, Anstrich) 130.000 2 West
Martinischule Stiftsherrenstrasse 40 (721), Stiftsherrenstrasse 40 Teilerneuerung der Beleuchtung und U nterverteilung 7/13 20.000 2 Mitte
Martinischule Stiftsherrenstrasse 40 (721), Stiftsherrenstrasse 40 Sanierung, Trockenlegung Kellermauer werk außen und innenseitig 100.000 5 Mitte
Martin-Luther-Schule (163), Coerdestraße 008 Teilern euerung Beleuchtung 8/13 31.000 3 Mitte
Martin-Luther-Schule (163), Coerdestraße 008 Fundame ntunterfangung Bohrpfähle an Turnhallenaußenwand Südseite 70.000 4 Mitte
Martin-Luther-Schule (163), Coerdestraße 008 Sanieru ng der KG Räume von aussen und innen 135.000 5 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313), Gut Insel 34 Erneuerung der Wellzementeindeckung sämtliche r Satteldächer 200.000 3 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313), Gut Insel 36 Erneuerung der Akustikdecke im Lehrerzimmer 18.000 1 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313), Gut Insel 36 Erneuerung von Akustikdecken in Klasssen eins chl. Beleuchtung 1. BA 60.000 1 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313), Gut Insel 36 Sanierung des Schulhofes, einschl. Regenwasse rgrundleitungen 1. Bauabschnitt 80.000 2 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313), Gut Insel 36 Erneuerung Akustikdecken in Klassen 2. BA 60.000 2 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313), Gut Insel 36 Erneuerung des Oberbodenbelages in der Aula D achgeschoss 27.000 2 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313), Gut Insel 36 Sanierung Schulhof, einschl. Regenwassergrund leitungen 2. Bauabschnitt 120.000 2 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel 36 (313), Gut Insel 36 Flachdachsanierung Umkleide 50.000 5 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Erneuerung Akustikdecken, Beleuchtung Oberböden, A nstrich Klassenräume 2. BA 70.000 2 Ost
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Sanierung des Schulhofes, einschl. Entwässerung 155.000 2 Ost
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Teilerneuerung der Beleuchtung u Sicherheitsbeleuc htung 8/13 68.000 2 Ost
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Erneuerung der Pflasterung vor Haupteingang 20.000 3 Ost
Mauritzschule Stiftsstr. 19 (887), Stiftsstraße 19 S chulhofsanierung, Vergrösserung Baumscheiben, Entsiegelung von Asphaltflächen 40.000 1 Mitte
Mauritzschule Stiftsstr. 19 (887), Stiftsstraße 19 K elleraußenwandabdichtung und Sanierung Terrasee - und Außentreppeanlage 65.000 1 Mitte
Mauritzschule Stiftsstr. 19 (887), Stiftsstraße 19 E rneuerung Metalldacheindeckung Paiusenhofüberdachung 70.000 2 Mitte
Mauritzschule Stiftsstr. 19 (887), Stiftsstraße 19 K elleraussenwandabdichtung (Heizkeller) 70.000 2 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Mauritzschule Stiftsstr. 19 (887), Stiftsstraße 19 E rneuerung einer abgehängten Unterdecke in der Sporthalle 90.000 3 Mitte
Mauritzschule Stiftsstr. 19 (887), Stiftsstraße 19 T eilerneuerung der Beleuchtung und Lautsprecheraustausch 9/13 100.000 3 Mitte
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Erne uerung abgehängten Hallendecke, einschl. Verbess. Wärmeschutz und Akustik 90.000 1 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Sani erung Flachdächer einschl. Unterdecken der Pultdächer Klassentrakte 310.000 1 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Flac hdachsanierung über Hausmeisterwohnung und WC - Trakt 76.000 2 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Teil erneuerung Beleuchtung u Präsenzmelder 8/13 32.000 2 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Über holungsbeschichtung Fenster der ein- und zweigeschossige Klassentrakte 35.000 2 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Bode nbelagserneuerung in den Klassenräumen 40.000 4 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Sani erung der Flachdächer der zweigeschossigen Klassentrakte 170.000 5 Nord
Michaelschule (84), Appelbreistiege 40 Flachdachsani erung über Umkleide und Geräteräume an der Turnhalle 2 70.000 5 West
Mosaik-Schule (924), Dieckmannstraße 131 Flachdachsa nierung 1. Bauabschnitt Mosaikschule 66.000 3 West
Mosaik-Schule (924), Dieckmannstraße 131 Flachdachsa nierung Gründach zweiter Bauabschnitt 175.000 4 West
Nikolaischule (59), Am Wigbold 11 Flachdachsanierung Haupthallendach der Sporthalle 110.000 1 Südost
Nikolaischule (59), Am Wigbold 11 Sanierung der Innenkastenrinne am Übergang Glasdach Alt- zum Erweiterungsbau 25.000 2 Südost
Nikolaischule (59), Am Wigbold 11 Sanierung Flachdächer über Umkleideräume und Klassenbereiche 180.000 2 Südost
Nikolaischule (59), Am Wigbold 11 Oberflächenbehandlung der Parkettböden im Altbau 25.000 3 Südost
Nikolaischule (59), Am Wigbold 11 Teilerneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 9/13 129.000 3 Südost
Nikolaischule (59), Am Wigbold 11 Erneuerung Kellerlichtschächte und Fundamentabfangungen 25.000 4 Südost
Norbertschule NEU (68), An der Meerwiese 7 Überholun gsbeschichtung Innenanstrich in Hallen, Flure und Klassenräume 30.000 1 Nord
Norbertschule NEU (68), An der Meerwiese 7 Oberfläch enbehandlung der Parkettböden (3. BA) 20.000 2 Nord
OGTS der Astrid Lindgen-Schule (805), Westerheide 1 Erneuerung der restlichen einfach verglasten Holzfenster 17.000 4 Ost
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Flachdachsa nierung separater Klassentrakt neben Haupteingang 40 .000 1 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Kelleraußen wandsanierung, Erneuerung Drainage um dem gesamten Schultrakt 375.000 1 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Erneuerung Dacheindeckung Wellzementplatten auf dem Schulgebäude 135.000 2 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Erneuerung des Heizungsverteiler und der Regelungstechnik 55.00 0 2 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Erneuerung Flachdach Sporthalle Overbergschule Haupthalle 110.0 00 3 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Schulhofsan ierung einschl. Erneuerung der Hofentwässerung 200.0 00 4 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Einbau neue r Akustikdecken in Treppenhäusern 45.000 5 Mitte
Pascal-Gymnasium (766), Uppenkampstiege 17 Erneuerun g der abgeh. Akustikdecken in den Klassenräumen 45.0 00 1 Mitte
Pascal-Gymnasium (766), Uppenkampstiege 17 Abdichten Kellerwände- und Böden in der Heizzentrale 45.000 3 M itte
Pascal-Gymnasium (766), Uppenkampstiege 17 Flachdach sanierung über Verwaltung und Hausmeisterwohnung 65. 000 3 Mitte
Pascal-Gymnasium (766), Uppenkampstiege 17 Sanierung alter WC- Anlagen im gesamten Schulgebäude 152.000 3 Mitte
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Erneueru ng Akustikdecken in Klassenräumen im Erweiterungsbau 135.000 1 Nord
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Flachdac hsanierung + Verbess Wärmeschutz 2. Bauab. Klassentrakt Schulhofseite 110.000 2 Nord
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Erneueru ng von Oberböden im Klassenanbautrakt 35.000 3 Nord
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Sanierun g Schulhof einschl. Erneuerung der Grundleitungen 14 5.000 3 Nord
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Teilerne uerung der Beleuchtung 8/13 36.000 4 Nord
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Neueindeckung Ziegeldach Klassentrakt Neubau einschl. Blitzschutz 85.000 1 West
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Brandschutzmaßnahme, Nachrüstung an abgehängte Decken unter Hausmeisterwohnung 120.000 1 West
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Erneuerung Fenster Klassentrakt Erweiterungs bau 230.000 2 West
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Bodenbelagserneuerungen in Klassenräumen 40.000 3 West
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Neueindeckung Ziegeldach Aula einschl. Blitz schutz 40.000 3 West
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Teilerneuerung der Beleuchtung 8/13 55.000 3 West
Pleisterschule An der Konradkirche 7 (66), An der Konradkirche 7 Erneuerung der Glasfassade am Pausenga ng und Eingangstüren am Alt- und Neubau 100.000 1 Ost
Pleisterschule An der Konradkirche 7 (66), An der Konradkirche 7 Erneuerung der Verkehrswege und Parkpl atzfläche vor dem Altbau 25.000 1 Ost
Pleisterschule An der Konradkirche 7 (66), An der Konradkirche 7 Erneuerung Oberböden, Deckenakustikpla tten einschl. Beleuchtung in Klassen 90.000 1 Ost
Pleisterschule An der Konradkirche 7 (66), An der Konradkirche 7 Erneuerung von Innentüren in der Verwa ltung Altbau 18.000 1 Ost
Pleisterschule An der Konradkirche 7 (66), An der Konradkirche 7 Teilerneuerung Beleuchtung u Sicherhe itsbeleuctung und UV 12/13 83.000 2 Ost
Pleisterschule An der Konradkirche 7 (66), An der Konradkirche 7 Sanierung der Stunden WC und Lehrer WC im Alt und Erweiterungsbau 63.000 3 Ost
Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622), Pötterhoek 049 Austausch alter Türbeschläge Einbau einer Schließanlage für Klassenraumtüren 15.000 1 Mitt e
Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622), Pötterhoek 049 Erneuerunf Fenster und Aussentüren 4 . Bauabschnitt 140.000 1 Mitte
Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622), Pötterhoek 049 Erneuerung Fenster- und Außentüren 3 . Bauabschnitt 140.000 1 Mitte
R.-v.-Weizsäcker-Schule Beckstraße 26 (98), Beckstraße 26 Teilerneuerung der Beleuchtung 2/16 36.000 3 Mitte
R.-v.-Weizsäcker-Schule-Sek. Laerer Landweg (494), Laerer Landweg 153 Erneurung Oberböden in Klassen- u nd Werkräumen 24.000 2 Ost
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung der abgehängten Deckenakustkplatten 3 OG. 75.000 1 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung Regelungstechnik 35.124 1 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung von Oberböden, Sanierung von Parkettböden 96.000 2 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung von Teppichböden 35.000 2 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Teilerneuerung der Beleuchtung 7/14 85.000 2 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung von Kunststoffböden 33.000 3 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Beschichtungen, Anstriche in Klassenräumen 30.000 4 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Dämmung von Außendecken der Sporthalle 1 38.000 5 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung von Oberböden, Sanierung von Parkettböden 143.000 5 Mitte
Realschule im Kreuzviertel (246), Finkenstraße 076 E rneuerung der Akustikdecken in den Klassenräumen 30. 000 2 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Erneuerun g von Deckenakustikplatten in Klassenräumen 70.000 1 M itte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Altbau-Ku nsträume neue Fenster einbauen 200.000 1 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Beschicht ungen/ Anstriche in Klassenräumen 10.000 2 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Fassadena rbeiten Erneuerungsanstrich und Putzausbesserungen 3 0.000 2 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Innenanst rich in der Sporthalle 10.000 2 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Teilerneu erung Beleuchtung Teil 2 und Sicherheitsbeleuchtung 7/14 98.000 2 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Sanierung Flachdachabdichtung der Sporthalle 2 85.000 3 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Sanierung von Parkettböden in den Klassen und in der Aula 19. 000 3 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Fassadens anierung Altbau 2. BA 25.000 5 Mitte
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Teil erneuerung der Beleuchtung 9/14 (Johannes-Gutenberg-Realschule) 80.000 1 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Beto nsanierung der Brückenpassage im Innenhof, Immanuel-Kant-Gymnasium 15.000 2 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Erneuerung von Innenfensterbankverkleidungen aus Kunststoff, Immanuel-Kant-Gymn. 15.000 2 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flac hdachsanierung Hauptklassentrakt 190.000 2 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flac hdachsanierung des zweigeschossigen Klassenraumtraktes. Immanuel-Kant-Gymn. 130.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flac hdachsanierung Eingeschossiger Trakt, Immanuel-Kant-Gymnasium 125.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flac hdachsanierung Umkleidetrakt der Sporthalle, Immanuel-Kant-Gymnasium 32.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Sani erung von WC - und Duschanlagen in der Sporthalle, Immanuel-Kant-Gymnasium 235.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flac hdachsanierung 2. Bauabschnitt, Klassentrakt, Johannes-Gutenberg-Realschule 165.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Erne uerung des Sonnenschutzes 8/14 ( E . Kant Gymnasium ) 45.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Erne uerung von Oberböden einschl. Estrich im KG und EG Fachklassentrakt 50.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flac hdachsanierung Außentoilettentrakt, Johannes-Gutenberg-Realschule 25.000 4 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Beto nschutzanstriche an der Fassade der Sporthalle, Immanuel-Kant-Gymnasium 25.600 5 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Einb au von Wärmedämmplatten unter Decken der Sporthalle, Immanuel-Kant-Gymn. 40.000 5 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flac hdachsanierung 4. Bauabschnitt, Foyerbereich, Johannes-Gutenberg-Realschule 70.000 5 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Beto nfassaden streichen. Neuer Schutzanstrich aufbringen. 170.000 5 Hiltrup
Schulzentrum Roxel (745), Tilbecker Strasse 24 Schul hoffläche neu pflastern 30.000 1 West
Schulzentrum Roxel (745), Tilbecker Strasse 24 Erneu erung der Fassade am SZ Roxel Realschule 1.131.000 1 West
Schulzentrum Roxel (745), Tilbecker Strasse 24 Erneu erung der Fassade SZ Roxel Hauptschule 834.000 1 West
Schulzentrum Roxel (745), Tilbecker Strasse 24 Teile rneuerung der Beleuchtung , Sicherheitsbeleuchtung , HV erneuern 3/14 215.000 2 West
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Einb au von Akustikdecken in den Klassenräumen 70.000 1 Mitte
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Sani erung der WC- und Duschanlagen in der Dreifachsporthalle 508.000 1 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erne uerung von Sonnenschutzjalousien 1. BA 13.000 2 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erne uerungsanstrich in Klassenräume und Flure 1. BA 18.0 00 2 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erne uerung von Oberböden in Flure und Umkleiden der 3- fach Sporthalle 15.000 3 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erne uerung von Sonnenschutzjalousien 2. BA 40.000 3 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erne uerungsanstrich in Klassenräume und Flure 2. BA 18.0 00 3 Südost
Theresienschule Sentruper Höhe 5 (701), Sentruper Höhe 5 Sanierung Schulgelände Erneuerung der Grundstü cksentwässerung 248.000 1 West
Theresienschule Sentruper Höhe 5 (701), Sentruper Höhe 5 Komplette Zaunerneuerung rund um das Schulgrun dstück, Rückbau alter Holzzaun 28.000 2 West
Theresienschule Sentruper Höhe 5 (701), Sentruper Höhe 5 Kelleraußenwandabdichtung Verwaltungs- und Kla ssentrakt 48.000 5 West
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Sanier ung Flachdach des Verwaltungs- und Klassentraktes Thomas Morus Schule 170.000 1 Mitte
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Erneue rung Fenster, Außentüren und Sonnenschutzanlagen 65 .000 2 Mitte
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Sanier ung Schulvorhof, Neue Pflasterung einschl. Regenwassergrundleit. 2.BA 155.000 2 Mitte
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Sanier ung Schulvorhof, Neue Pflasterung, einschl. Regenwassergrundleit. 1. BA. 50.000 2 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Uppenbergschule (144), Bröderichweg 36 Fassadenschut zanstrich Stahlbetonoberflächen 40.000 1 Nord
Uppenbergschule (144), Bröderichweg 36 Erneuerung de r alten Verglasungen (Oberlichter) in der Sporthalle 160.000 5 Nord
Uppenbergschule (144), Bröderichweg 36 Erneuerung de s Prallschutzes und Schallschutz der Stirnwände 15.0 00 5 Nord
Waldschule Kinderhaus (301), Große Wiese 14 Glasbaus teinfassade in der Turnhalle austauschen. 100.000 1 Nord
Waldschule Kinderhaus (301), Große Wiese 14 Neues Zi egeldach für die Hausmeisterwohnung 85.000 2 Nord
Waldschule Kinderhaus (301), Große Wiese 14 Sanieren der Fassade (Turnhalle) mit WDVS 50.000 3 Nord
Waldschule Kinderhaus (301), Große Wiese 14 Teilerne uerung der Beleuchtung 8/13 31.000 4 Nord
Wartburgschule Grundschule (752), Toppheideweg 91 An strich und Austausch der Holzfassaden der Dachuntersichten und Dachüberstände 90.000 1 West
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Einbau von neuen Geräteraumtoren 18.000 1 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Erneuerung der Dachdeckung 3. Kla ssentrakt -u. Hausmeister 50.000 2 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Erneuerung der Dachdeckung, Klass entrakt, KFZ- Werkstatt 86.000 2 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Erneuerung der Dachdeckung, Mitte lklassentrakt 66.000 2 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Flachdach der Umkleideräume der T urnhalle sanieren. 50.000 2 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Schutzanstrich Fenster, Erneuerun g der Dachrinnen, 3. BA. Hausmeistertrakt 20.000 3 Mit te
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Erneuerung der bituminösen Abdich tung des Pausenhofdaches 23.000 4 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Sanierung der Kelleraußentreppen 15.000 4 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 WDVS kleine Turnhalle anbringen 30.000 1 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Flachdachsanierung der Pult- und Satteldächer de r Normalklassentrakte 170.000 2 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Flachdachsanierung über Musiksaal und Hausmeiste rwohnung 30.000 2 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Erneuerung von Außentüren an sämtlichen Treppenh äusern 70.000 3 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Trockenlegung, Abdichtung des Kelleraußenmauerwe rks, Fachklassentrakt 75.000 4 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Fenstererneuerung Normalklassentrakt (Unterstufe ) 36 Stck u. Sonnenschutzanlage 280.000 5 Mitte
Schulen, Priorität offen
Abendgymnasium der Stadt Münster (826), Wienburgstraße 52 Erneuerung des Heiungsverteiler und GLT Schul e und Turnhalle 50.000 99 Mitte
Seite 362
Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
sonstige Gebäude
Abi Südpark (181), Dahlweg 3 Einbau neuer Stahltüren im Innenbereich Brandschutzklasse T30 15.000 2 Mitte
Bauhof Roxel (591), Nottulner Landweg 62 Sanierung d er Dachdeckung Halle und Wohnhaus 37.500 3 West
Bürgerhaus Bennohaus (99), Bennostraße 5 Teilerneuer ung der Beleuchtung 2/15 27.000 2 Mitte
Bürgerhaus Bennohaus (99), Bennostraße 5 Sanierungen an Außenbauteilen 44.000 5 Mitte
Bürgerhaus Kinderhaus (417), Idenbrockplatz 8 Erneue rung Außentüren teilweise 18.000 2 Nord
Bürgerhaus Kinderhaus (417), Idenbrockplatz 8 Erneue rung Schrägverglasung inklusive Verdunkelung 260.000 2 Nord
Dominikanerkirche (886), Salzstraße 10 Restaurierung Hochaltar 99.000 2 Mitte
Feuerwache I (841), York-Ring 25 Fenstererneuerung im Untergeschoss 32.000 2 Mitte
Feuerwehrgerätehaus Geist (213), Düesbergweg 4 Erneu erung der Beleuchtung 1/14 18.000 2 Mitte
Feuerwehrgerätehaus Gelmer (275), Gittruper Straße 24 Erneuerung der Beleuchtung 12/13 15.000 3 Ost
Feuerwehrgerätehaus Gremmendorf (239), Erbdrostenweg 21 Erneuerung der Beleuchtung und HV 12/13 15.000 5 Südost
Gesundheitsamt Stühmerweg 8 (730), Stühmerweg 8 Umrü stung von Bürotüren zu Schallschutztüren 58.000 1 Mitte
Gesundheitsamt Stühmerweg 8 (730), Stühmerweg 8 Flac hdachsanierung 21.000 1 Mitte
Gesundheitsamt Stühmerweg 8 (730), Stühmerweg 8 Sani erung der Lichtschächte 19.000 1 Mitte
Gesundheitsamt Stühmerweg 8 (730), Stühmerweg 8 Teil erneuerung der Beleuchtung in den Büros 5/14 81.000 1 Mitte
Grevener Straße 207 (900), Wohngebäude, Grevener Straße 207 Trockenlegung Keller-Außenmauerwerk 25.000 1 Mitte
Großsporthalle Berg Fidel (27), Am Berg Fidel 51 Tei lerneuerung der Beleuchtung 7/13 38.000 2 Hiltrup
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Mängelabar beitung nach GefährdungsanalyseTrinkwasserinstallation Messehalle Süd 91.000 1 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Flachdachdichtung und -entwässerung Südfoyer 150.00 0 2 Mitte
Hammer Straße 1 (335), Wohn--Geschäftsgeb-STH2Rett, Hammer Straße 1 Êrneuerung der Dachdeckung inclusive Wärmedämmung und Dachflächenfenst 59.000 1 Mitte
Haus der Wohnungslosen Bahnhofstraße 62 (95), Bahnhofstraße 62 Erneuerung Innenanstrich BA 2 18.000 2 Mitte
Heimatmuseum Hiltrup Zur Alten Feuerwache 26 (852) F enstersanierung 14.000 1 Hiltrup
Heimatmuseum Hiltrup Zur Alten Feuerwache 26 (852) S anierung der Fassaden-Setzrisse 48.000 1 Hiltrup
JIB (325), Hafenstrasse 34 Erneuerung des Heizungsverteiler und der GLT 30.000 2 Mitte
JIB (325), Hafenstrasse 34 Teilerneuerung der Beleuchtung 10/14 26.000 2 Mitte
Jugendamt Hafenstraße 30 (324), Hafenstraße 30 Erneu erung der Beleuchtung 10/14 151.000 3 Mitte
Jugendzentrum Black Bull Amelsbüren (844), Zum Häpper 5 Erneuerung denkmalgeschützter Fensterelemente u nd Türen 30.000 3 Hiltrup
Kita Albachten (5), Albachtener Straße 91 Erneuerung der Windfanganlage mit Eingangs- und Windfangtür 22 .000 2 West
Kita Albachten (5), Albachtener Straße 91 Teilerneue rung der Beleuchtung 7/15 23.500 2 West
Kita Aloysia - AWO Kindergarte Korbmacherweg (482), Korbmacherweg 19 Schutzanstich an der Holzfassade, Fenster, Dachüberstände der Kita Aloysia Dels 20.00 0 2 West
Kita Am Edelbach (161), Coerdestiege 15 Teilerneueru ng der Beleuchtung 7/15 25.000 2 Nord
Kita Am Gievenbach (751), Toppheideweg 21 Fassaden- und Fenstersanierung der gesamten Kita 245.000 1 West
Kita Am Gievenbach (751), Toppheideweg 21 Erneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 8/15 57. 000 2 West
Kita Am Gievenbach (751), Toppheideweg 21 Erneuerung Regelungstechnik 10.000 2 West
Kita Am Inselbogen (434), Gut Insel 24 Teilerneuerun g der Beleuchtung 10/15 27.000 2 Mitte
Seite 363
Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Kita Am Schulzentrum (783), Von-Holte-Straße 52 Teil erneuerung der Beleuchtung 7/15 16.000 3 Südost
Kita AWO Trauttmansdorffstr. 73 (754), Trauttmansdorffstraße 73 Erneuern des Heizkessel sowie der Heizu ngsverteilung 20.000 1 Hiltrup
Kita Burgwall (118), Böttcherstraße 2 Überholungsbeschichtung sämtlicher Holzoberflächen, Fenster und Außenfassaden 20.000 3 Hiltrup
Kita Eichendorff (229), Eichendorffstrasse 38 Parket terneuerung einschl. Austausch des schadhaften Estrichs 20.000 2 Südost
Kita Emmerbachtal (48), Am Roggenkamp 110 Einbau neu er Akustikdecken,einschl. energetische Verbesserung in Gruppenräume 25.000 1 Hiltrup
Kita Emmerbachtal (48), Am Roggenkamp 110 Sanierung Aussenfassade, Dachrand, Austausch verfaulter Holzschwellen Außenwände 175.000 4 Hiltrup
Kita Gievenbeck (798), Weitkampweg 1 Erneuerungsanst rich Fenster und Putzfassade der Kita 25.000 1 West
Kita Gievenbeck (798), Weitkampweg 1 Teilerneuerung der Beleuchtung 12/15 25.000 2 West
Kita Grevener Straße (295), Grevener Straße 403 Erne uerung der Beleuchtung 5/15 30.000 2 Nord
Kita Hiltrup West (65), An der Alten Kirche 163 Erne uerung Pflaster der Zuwegung zur Kita 20.000 3 Hiltrup
Kita Hiltrup West (65), An der Alten Kirche 163 Fens ter- und Fassadenschutzanstrich 20.000 3 Hiltrup
Kita Im Moorhock (423), Im Moorhock 71 Sanierung der Pultdächer an der Kita Moorhock 46.000 2 Nord
Kita Im Moorhock (423), Im Moorhock 71 Teilerneuerun g der Beleuchtung 7/15 22.000 2 Nord
Kita Killingstraße (465), Killingstraße 44 Teilerneu erung der Beleuchtung 11/15 27.000 3 Nord
Kita Kinderhaus (785), Von-Humboldt-Straße 1 Erneuer ung Akustikdecken in Gruppenräumen und Sportraum einschl. Beleuchtung 45.000 2 Nord
Kita Legdenweg (501), Legdenweg 142 Teilerneuerung d er beleuchtung 10/15 20.000 2 West
Kita Lichtblick (944), Ahausweg 37 Sanierung des Flachdaches mit Dachbegrünung linker eingeschossiger Gebäudetrakt 45.000 1 West
Kita Lichtblick (944), Ahausweg 37 Flachdachsanierung Grünbedachung rechter, eingeschossiger Gebäudetrakt 35.000 3 West
Kita Loddengrund (190), Delstrup 21 Erneuerung der Beleuchtung 7/15 24.000 2 Südost
Kita Marien-Himmelfahrt (426), Im Sundern 59 Erneuer ung von abgehängten Decken, einschl. Verbesserung des Wärmeschutzes 30.000 1 Ost
Kita Marien-Himmelfahrt (426), Im Sundern 59 Erneuer ung der Oberböden in sämtlichen Gruppenräumen. 15.00 0 5 Ost
Kita Mecklenbeck (194), Brockmannstraße 162 Ertüchti gung der Akustikdecken in den Gruppenräumen, Verbesserung der Akustik 25.000 2 West
Kita Sonnentau (424), Im Sonnentau 15 Sanierung Flac hdach, einschl. Satteldachaufbauten incl. Fenster 33 0.000 1 Hiltrup
Kita Wielerort (678), Schlagholz 58 Sanierung von zwei WC- und Waschanlagen in der Kita 30.000 2 Hiltrup
Kita Wielerort (678), Schlagholz 58 Sanierung Außenfassade und Dachrand, Abklebung Sockelbereich 190.000 5 Hiltrup
Kita Wilkinghege (312), Guerickeweg 2 Erneuerung der Beleuchtung 5/15 32.000 3 Nord
Krameramtshaus (21), Alter Steinweg 007 Sanierputz i m Gewölbekeller und Fenstererneuerung 119.000 1 Mitte
Krameramtshaus (21), Alter Steinweg 7 Erneuerung Bel euchtung Bibliothek 5/16 50.000 1 Mitte
Kulturzentrum-Coerde (71), An der Meerwiese 25 Erneu erung der Beleuchtung 1/15 28.000 3 Nord
Kulturzentrum-Coerde (71), An der Meerwiese 25 Parke ttsanierung 19.000 5 Nord
Lazarettbunker (930), Lazarettstraße 10 Sicherung/Sa nierung von Zugangsbrücke und Einfriedung 135.000 1 Mi tte
Marktallee 12 a (551), Wohngebäude, Marktallee 12a F assadensanierung (inklusive Haus 12 b) 22.000 1 Hiltrup
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 47.000 2 div. BV
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzunge n an Sozialstandorten 52.000 2 div. BV
Nicht zuzuordnender Standort (888), Sanierung bzw. Demontage Wandhydranten verschiedener Objekte II.BA 300.000 2 div. BV
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 48.000 3 div. BV
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzunge n an Sozialstandorten 54.000 3 div. BV
Nicht zuzuordnender Standort (888), Sanierung bzw. Demontage Wandhydranten verschiedener Objekte III.BA 300.000 3 div. BV
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 50.000 4 div. BV
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzunge n an Sozialstandorten 56.000 4 div. BV
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 51.000 5 div. BV
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzunge n an Sozialstandorten 58.000 5 div. BV
Prinzipalmarkt 5 (625), Prinzipalmarkt 5 Erneuerung der Gebäudeautomation HLS 25.000 2 Mitte
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 10 Aufzu g Modernisierung 2/15 25.000 2 Mitte
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 10 Subst anz erhaltende und verkehrssichernde Fassaden- und Dacharbeiten 25.000 2 Mitte
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 10 Subst anz erhaltende und verkehrssichernde Fassaden- und Dacharbeiten 26.000 3 Mitte
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 10 Subst anz erhaltende und verkehrssichernde Fassaden- und Dacharbeiten 27.000 4 Mitte
Sozialunterkunft Caritas Lechterstraße 36 (500), Lechterstraße 36 Fassadenanstrich und diverse Instands etzungen 17.000 1 Hiltrup
Sozialunterkunft Dammstr. - Hafenstr.(184), , Dammstraße 1 Sanierung der Heizungs- und Sanitärtechnik 800.000 1 Mitte
Sozialunterkunft Friedrich-Ebert-Straße 1 (251), Friedrich-Ebert-Strasse 1 Erneuerung Sonnenschutz der Süd- und Westseite 53.000 1 Mitte
Sozialunterkunft Friedrich-Ebert-Straße 1 (251), Friedrich-Ebert-Strasse 1 Erneuerung Innenanstrich kom plett 42.000 2 Mitte
Sportanlage 1. FC Gievenbeck (1141), Gievenbecker Weg 200 Dusch u. WC Sanierung 120.000 2 West
Sportanlage 1. FC Gievenbeck (1141), Gievenbecker Weg 200 Erneuerung der Beleuchtung 9/14 35.000 2 West
Sportanlage Albachten (174), Hohe Geist 7 Erneuerung der Beleuchtung 12/14 31.000 3 West
Sportanlage Angelmodde (228), Eichendorffstraße 38 S anierung sanitäre Anlagen, incl. Grundleitungen u.Lüftung 190.000 3 Südost
Sportanlage August-Schepers-Str. (93), August-Schepers-Strasse 20 Erneuerung der Duschen und Toiletten in der Umkleide, Gast, Damen und Herren 150.000 1 Ost
Sportanlage August-Schepers-Str. (93), August-Schepers-Strasse 20 Erneuerung der Beleuchtung 11/14 14.000 4 Ost
Sportanlage Gelmer (854), Hakenesheide 39 Erneuerung der Beleuchtung 11/14 22.000 3 Ost
Sportanlage Gremmendorf (34), Am Hohen Ufer 111 Erne uerung der Beleuchtung und UV 12/14 25.000 2 Südost
Sportanlage Grevingstr. (299), Grevingstr. 32 Sanier ung, Trockenlegung Sockelmauerwerk 25.000 2 Mitte
Sportanlage Grevingstr. (299), Grevingstr. 32 Erneue rung der Beleuchtung 11/14 32.000 3 Mitte
Sportanlage Große Wiese (303), Bernd-Feldhaus-Platz 1 Erneuerungsanstrich + Hygienemaßnahmen in Dusch- und Umkleideräumen 11.000 3 Nord
Sportanlage Handorf (357), Heriburgstraße 17a Erneue rung der Oberlichtfenster 20.000 1 Ost
Sportanlage Handorf (357), Heriburgstraße 17a Erstel lung von fehlenden Hausanschlüsse zur seperaten Versorgung der Sportanlage 40.000 1 Ost
Sportanlage Handorf (357), Heriburgstraße 17a Erneue rung der Beleuchtung 4/14 22.000 2 Ost
Sportanlage Hiltrup-Ost (605), Osttor 85 Erneuerung der Dacheindeckung mit Faserzementwellplatten 50.000 2 Hiltrup
Sportanlage Hiltrup-Süd (819), Westfalenstraße 240 E rneuerung der Beleuchtung 10/14 25.000 3 Hiltrup
Sportanlage Roxel (747), Tilbecker Straße 034 Erneue rung Beleuchtung + Installation 11/14 30.000 3 West
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Sanierung der Flachdächer, Turnhalle und Umkleid e,etc. 240.000 1 West
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Sanierung Duschanlagen und WC Anlagen 600.000 1 West
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Erneuerung der Beleuchtung 11/14 98.000 1 West
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Sicherheitsbeleuchtung einbauen 11/14 20.000 1 West
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Erneuerung der Fenster (ehem. Hausmeisterwohnung ) 18.000 2 West
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Mauerwerksabdichtung im Keller der ehem. Hausmei sterwohnung 12.000 2 West
Sporthalle Dyckburg (428), Im Sundern 59 Betonfassad enschutzanstrich, Überholungsbeschichtung an Betonfassaden 12.000 3 Ost
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 Sanierung Inne nputzflächen Bauteil B 66.000 1 Mitte
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Änderu ng/Einbau Lüftungsanlage im Saal/Sitzungssaal 215.00 0 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung Abluftanlage Garderobe 15.000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung des Plattenbelages (Umgänge/Terrassen) 3. BA 35 .000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung Heizungsverteiler 50.000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung Kaltwasserverteiler 10.000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung Luftführung Küche / Decke 100.000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung RLT-Anlage Foyer EG/OG 150.000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung RLT-Anlage Kegelbahn 32.000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung RLT-Anlage Restaurant 50.000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung RLT-Zuluft Küche 35.000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung Schmutzwasserleitung Küche 10.000 1 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Einbau RTL-Anlage Sitzungssaal 65.000 2 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung des Plattenbelages (Umgänge/Terrassen) 4. BA 33 .000 2 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Sanier ung Parkettboden Saal 34.000 2 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Sanier ung WC-Anlagen (Hochbau und TGA) 234.000 2 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Änderu ng Luftführung Kegelbahn 35.000 3 Hiltrup
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Erneue rung der Beleuchtung und UV und Sicherheitsbeleuchtung 2/15 190.000 5 Hiltrup
Stadthaus 3 (936), Albersloher Weg 33 Innenanstrich 2. BA 15.000 2 Mitte
Stadtmuseum Salzstraße 28 (662), Salzstraße 28 Erneu erung der Beleuchtung und Lüftung Fürstenbergsaal 10/14 82.500 2 Mitte
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87), Arnheimweg 42 Fassadenschutzanstriche auf Holzverschalungen der Giebelseiten 22.000 1 West
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87), Arnheimweg 42 Austausch einfachverglaster Holzsprossenfenster d urch neue Fenster Speicher 30.000 3 West
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87), Arnheimweg 42 Erneuerung alten einfachverglasten Fenster im Alt bau 75.000 3 West
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87), Arnheimweg 42 Teilerneuerung der Beleuchtung 4/14 63.000 3 West
Stadtteilhaus Lorenz Süd (28), Am Berg Fidel 53 Sani erung und Umgestaltung Innenhof des Lorenz Süd 41.0 00 1 Hiltrup
Stadtteilhaus Lorenz Süd (28), Am Berg Fidel 53 Teil erneuerung der Beleuchtung 10/14 30.000 3 Hiltrup
Standesamt Hörsterstraße (385), Hörsterstrasse 28 Er neuerung der Dachdeckung und Dachentwässerung 134.00 0 2 Mitte
Standesamt Hörsterstraße (385), Hörsterstrasse 28 Er satz der Kastenfenster durch Isolierglasfenster 97.000 3 Mitte
Steinfurter Straße 502 (718), Wohngebäude, Steinfurter Straße 502 Fenster- und Fassadenerneuerung 17.000 1 Nord
Theaterhaus Pumpenhaus (257), Gartenstraße 123 Teile rneuerung der Beleuchtung 2/15 22.000 2 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Waldfriedhof Lauheide (773), Lauheide 5 Teilerneueru ng der Beleuchtung 11/13 54.000 3 Ost
Westf. Schule für Musik der Stadt Münster (373), Himmelreichallee 50 Renovierungsanstrich der Holzfenst er 12.000 1 Mitte
Westf. Schule für Musik der Stadt Münster (373), Himmelreichallee 50 Sanierung des durchfeuchteten Kell er-Mauerwerks 73.000 2 Mitte
Westf. Schule für Musik der Stadt Münster (373), Himmelreichallee 50 Teilerneuerung der Beleuchtung 7/1 4 40.000 5 Mitte
Wiedaustraße 116 (824), Wohngebäude, Wiedaustraße 116 Überarbeitung Fenster und Dach 13.000 1 Hiltrup
Wolbecker Straße 90 (836), Wohngebäude MFH, Wolbecker Straße 90 Fenstersanierung/Fenstererneuerung Stra ßenseite 21.000 1 Mitte
sonstige Gebäude, Priorität offen
Feuerwehrgerätehaus Handorf (359), Heriburgstraße 18 Ersatz der Toranlagen 60.000 99 Ost
Feuerwehrgerätehaus Handorf (359), Heriburgstraße 18 Verfliesung Fahrzeughalle 15.000 99 Ost
Feuerwehrgerätehaus Roxel (349), Havixbecker Strasse 20 Sanierung Sanitärbereich/Schulungsraum, Spitzbo den 75.000 99 West
Feuerwehrgerätehaus Roxel (349), Havixbecker Strasse 20 Verfliesung Fahrzeughalle 15.000 99 West
Hüfferstraße 18 a - Tuckesburg (413), Wohngebäude, Hüfferstraße 18a Ersatz denkmalgeschützer Holzfenste r und Eingangstür 88.000 99 Mitte
Kappenberger Damm 429 (452), ehem. landw.Hofanlage E rneuerung Dachdeckung und Dachentwässerung der Remiese 87.000 99 Hiltrup
Kappenberger Damm 429 (452), ehem. landw.Hofanlage S tatische Ertüchtigung der Dachstühle 37.000 99 Hiltrup
Kita Hornstraße, Josefschule (362), Hermannstraße 058 Erneuerung der Dacheindeckung der Josefschule Hau pt- und Nebentrakt 230.000 99 Mitte
Kita Hornstraße, Josefschule (362), Hermannstraße 058 Sanierung der WC Anlagen im EG, 1. OG + 2. OG 222.000 99 Mitte
Kita Hornstraße, Josefschule (362), Hermannstraße 058 Erneuerung des Heizungsverteiler und GLT in der S chule und Turnhalle 25.000 99 Mitte
Kita Hornstraße, Josefschule (362), Hermannstraße 058 Erneuerung Regelungstechnik 30.000 99 Mitte
Kita Hornstraße, Josefschule (362), Hermannstraße 058 Putzsanierung Fensterbrüstungen, Erneuerung der H eizung Westseite Klassentrakt 36.000 99 Mitte
Kita Hornstraße, Josefschule (362), Hermannstraße 058 Sanierung Kelleraußenwand (KMB- Beschichtung) im Bereich der Außentreppe 30.000 99 Mitte
Kita Hornstraße, Josefschule (362), Hermannstraße 058 Teilerneuerung der Beleuchtung und UV 10/13 87.000 99 Mitte
Kita Hornstraße, Josefschule (362), Hermannstraße 058 Erneuerung und Abdichtung der Außentreppenanlage Haupteingang 75.000 99 Mitte
Kita Nienberge Häger (618), Plantstaken 55 Erneuerun g von Akustikdecken in den Gruppenräumen 45.000 99 Wes t
Kita Nienberge Häger (618), Plantstaken 55 Sanierung Dachrand, Verbesserung Wärmeschutz, sämtlicher Betonteile im Außenbere 45.000 99 West
Mauritzschule Altbau (665), Warendorfer Str. 66 Erne uerung der ELA Anlage , der UV , Teilerneuerung der Beleuchtung 8/14 55.000 99 Mitte
Peter-Wust-Schule 2 Schürbusch 45 (692) IN Sanierung der Lehrer- und Schüler-WC-Anlagen im EG + DG 95.00 0 99 West
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 Anschluss frei er Dachentwässerungen an die Grundleitungen 28.000 99 Mitte
von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) Da chsanierung: Austausch asbesthaltiger Wellzementdachtafeln am Hauptgebäude 125.000 99 West
von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) Da chsanierung: Austausch asbesthaltiger Wellzementdachtafeln Turnhalle 73.000 99 West
von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) Er neuerung der Eingangstüren (Windfänge aller Gebäudeteile) 100.000 99 West
von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) Er neuerung der Fenster am Hauptgebäude im Erdgeschoss 2. BA 60.000 99 West
von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) Er neuerung der Fenster am Hauptgebäude im Obergeschoss 3. BA 60.000 99 West
von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) Fe nsteranstrich sämtliche Fenster des Haupt- und Nebengebäudes 40.000 99 West
von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) Fe nstererneuerung im Flur des Klassentraktes (ehem. Grundschule) 60.000 99 West
von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) In standsetzung eines WC im Altbau 10.000 99 West
von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) Ka ltwasserverteiler und Verteilleitung erneuern 15.000 99 West
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2018 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Theater
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng Abluftanlage Bühnenturm 23.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng Raumlufttechnik Gerät Foyer 80.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng Raumlufttechnische Anlage Ballettsaal 60.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng Raumlufttechnische Anlage Dekoration 35.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng Raumlufttechnische Anlage Stellwarte Großes Haus 43.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng RLT-Anlage Stimmzimmer links 30.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng RLT-Anlage Stimmzimmer rechts 30.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneueru ng Teppichböden Treppenhäuser KH 23.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Estriche rneuerung Ladegang GH 35.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Jährlich e Maßnahmen zur Arbeitssicherheit 12.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Mängelbe seitigung auf Grund wiederkehrender Prüfungen 66.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Sanierun g Damen WC (Raum 1.06) 33.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Sanierun g Herren WC (Raum E.006) 33.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Sanierun g Ruine Romberger Hof 41.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Aufarbei tung Marmorboden Zuschauerfoyer 40.000 3 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Aufarbei tung Terrazzobelag Garderobenfoyer 40.000 3 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Betonsan ierung Süd-Ost-Fassade Verwaltung KH 14.000 3 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Jährlich e Maßnahmen zur Arbeitssicherheit 13.000 3 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Mängelbe seitigung auf Grund wiederkehrender Prüfungen 68.000 3 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Jährlich e Maßnahmen zur Arbeitssicherheit 14.000 4 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Mängelbe seitigung auf Grund wiederkehrender Prüfungen 70.000 4 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Jährlich e Maßnahmen zur Arbeitssicherheit 15.000 5 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Mängelbe seitigung auf Grund wiederkehrender Prüfungen 73.000 5 Mitte
Theaterwerkstätten (420), Im Derdel 14 investiv Erne uerung Lüftung Dekoration 47.000 2 West
Bäder
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Erneuerun g der Schaltschränke zur Badewassertechnik 45.000 2 Mi tte
Seite 368
Amt für Immobilienmanagement umfassende Sanierungs-/Modernisierungsmaßnahmen 2017
(mit parlamentarischem Beschluss)
Anlage 3
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Status Stad tbezirk
Schulen
Gymnasium Paulinum (54), Am Stadtgraben 30 Am Stadtgraben 30 Fassadensanierung 4.000.000 Realisierung ab 2016 Mitte
Ratsgymnasium Bohlweg 2. BA Fassadensanierung 4.155.000 Realisierung ab 2015 Mitte
Summe 8.155.000
sonstige Gebäude
keine
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Amt für Immobilienmanagement Standorte / Gebäude mit einem sehr hohen Instandhaltungsrückstau Anlage 4
Standort Anschrift Beschreibung Bemerkung NGF Kosten
in € Stadtbezirk
Schillergymnasium Gertrudenstraße 5 Fassaden- und Dachsanierung Mittelbauteil 11.820 qm n.E. Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg Mindener Straße 11
Sanierung Nebengebäude, Pausengang und Hausmeisterb ereich einschl. Teilerneuerung
TGA 7.736 qm n.E. Mitte
Sportanlage Sentruper Höhe Sentruper Straße
Die Gebäude sind in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Dieses bezieht sich auf alle
Bauteile, wie z. B. Dächer, Wände, Fassaden und die tech. Gebäudeausstattung 2.882 qm n.E. West
Sportanlage Wienburgstraße 141 Wienburgstraße 141
Sanierung der gebrauchten Containeranlage, die im Jahr 2009 aufgebaut worden ist. Der
bauliche Zustand, insbesondere im Bereich TGA, ist desolat. 334 qm n.E. Mitte
Sportzentrum Ost, Manfred-von-Richthofen-Str.
Manfred-von-Richthofen-
Straße 48 Grundsanierung des an den Verein überlassenenen Geb äudes 265 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen, Am Hawerkamp 31 Am Hawerkamp 31 Grundsanierung
vermietet, Bauunterhaltung
derzeit durch Verein 10.250 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen, Coerder Liekweg 80 Coerder Liekweg 80 Gebäudebereiche neben dem MotKott en sind sanierungsbedürftig vermietet 1.570 qm n.E. Nor d
Allgemeines Grundvermögen, Hagelbachstiege 40 Hagelbachstiege 40 Die Remise bedarf einer Grundsani erung vermietet 1.077 qm n.E. West
Preußen Stadion Hammer Strasse 302
Der gesamte Sanierungsbedarf des Stadions, einschl. der Nebengebäude, ist in der
Vorlage V/0131/2012 (mit Anlagen) ausführlich beschrieben.
Vorlage V/0131/2012
n.E. Hiltrup
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium Sonnenstraße 18 Die Gebäude sind insgesamt sanierung sbedürftig Zukunftsfähigkeit prüfen 8.776 qm 19.000.000 Mitte
Fürstenbergschule Andreas-Hofer-Straße 30 Die Gebäude sind insgesamt s anierungsbedürftig
Hauptschule läuft aus,
Nutzung offen 4.996 qm n.E. Mitte
Kita Outlaw u. Jugendbetreuung , Gescherweg 87 Gescherweg 87 Das Gebäude ist sanierungsbedürftig Zukunftsfähigkeit prüfen 1.691 qm 3.400.000 West
Stadthalle Hiltrup Westfalenstraße 197 Das Gebäude ist sanierungsbedürf tig Nutzung offen 5.342 qm n.E. Hiltrup
Gärtnerunterkunft (ehem. FW-Gerätehaus Gievenbeck) Gievenbecker Reihe 1 Das Gebäude ist sanierungsbedür ftig 320 qm n.E. West
Allgemeines Grundvermögen, Hafenstraße 56-58, Damms tr. 1-5 Hafenstraße 56 Die Gebäude sind insgesamt sanierungs bedürftig vermietet, tlw. Amt 50 4.655 qm 4.500.000 Mitte
Allgemeines Grundvermögen, Grevener Straße 207 Grevener Straße 207 Das Gebäude ist sanierungsbedürf tig vermietet 359 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen, Hüfferstraße 18, 20, 21, 21a (ohne
Tuckesburg) Hüfferstraße 18-21a Die Gebäude sind insgesamt sanie rungsbedürftig Vermarktung 1.842 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen, Kappenberger Damm 429 Kap penberger Damm 429 Alle Gebäude der alten Hofanlage sind sanierungsbedürftig Vermarktung 2.219 qm n.E. Hil trup
Allgemeines Grundvermögen, Steinfurter Straße 269 S teinfurter Straße 269 Das Wohngebäude ist sanierungs bedürftig Vermarktung prüfen 232 qm n.E. West
Allgemeines Grundvermögen, Parkdeck Südstraße 14 Süd straße 14 Überbauung Parkdeck vorgesehen geplanter Verkauf 2776 qm n.E. Mitte
Feuerwehrgerätehaus Handorf Heriburgstraße 18 Ersatz standort in Konzeption Rückbau nach Ersatzbau 423 qm n.E. Ost
Sozialunterkunft, Schwarzer Kamp 21 Schwarzer Kamp 2 1 Überplanung als Baugebiet einschl. Ersatz der Obda chlosenunterkunft Rückbau nach Ersatzbau 938 qm n.E. We st
Sozialunterkunft, Schwarzer Kamp 116 Schwarzer Kamp 116 Überplanung als Baugebiet einschl. Ersatz der Ob dachlosenunterkunft Rückbau nach Ersatzbau 909 qm n.E. West
Maikottenweg 188, Sportanlage Maikottenweg 188 Umkleidegebäude ist abgängig Leerstand k. A. n.E. Ost
Allgemeines Grundvermögen, Maikottenweg 188 a Maikot tenweg 188 a Das Gebäude ist abgängig vermietet k. A. n.E. Ost
Allgemeines Grundvermögen, Hammer Straße 266 Hammer Straße 266 Grundsanierungsbedarf des Allgemeines Gr undvermögen Vermarktung prüfen 140 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen, Hammer Straße 266 a Hamm er Straße 266a Grundsanierungsbedarf des Allgemeines Grundvermögen Vermarktung prüfen 453 qm n.E. Mitte
Abendgymnasium der Stadt Münster Wienburgstraße 52 Er satzbau in Planung Rückbau nach Ersatzbau 2745 qm n.E. Mitte
Mauritzschule Altbau Warendorfer Str. 66 als Schulstandort aufgegeben geplanter Verkauf 1919 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen, von-Esmarch-Straße 15 -e hem.
Wartburgschule Von-Esmarch-Straße 15 als Schulstandort aufgegeben geplanter Verkauf 3639 qm n.E. West
Peter-Wust-Schule 2 Schürbusch 45 (692) Schürbusch 4 5 geplante Aufgabe Nebenstandort geplanter Verkauf 896 qm n.E. West
Standorte, deren Instandhaltungsrückstau durch Sanierung oder Verkauf / Rückbau erledigt ist.
Stadthaus 1 Klemensstraße 10 Innensanierung Sanierung begonnen 23.170 qm 30.237.570 Mitte
Allgemeines Grundvermögen, von-Steuben-Str. 4 (ehem .
Verwaltungsgeb.) Von-Steuben-Straße 4 Verkauf beschlossen 2.179 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen, Herwarthstraße 8 (ehem.
Verwaltungsgeb.) Herwarthstraße 8 Verkauf beschlossen 2.510 qm n.E. Mitte
BVST Wolbeck Am Steintor 50 Verkauft 1.838 qm n.E. Südost
Sozialunterkunft, Schwarzer Kamp 59 Schwarzer Kamp 59 Rückbau 909 qm n.E. West
Ratsgymnasium Bohlweg 7
Weitere Sanierung verschiedener Aussenbauteile, Innensanierung und Teilerneuerung der
TGA 2. BA Sanierung ab 2015 9.131 qm n.E. Mitte
Gymnasium Paulinum Am Stadtgraben 30 Sanierung verschiedener Aussenbauteile, Innensanierung und Teilerneuerung der TGA Sanierung ab 2017 11.364 qm 4.000.000 Mitte
Seite 370
T
EILPLÄNE
Seite 371
Seite 372
Haushaltsplan 201 7 Innere Verwaltung Dezernat OB , I, II, V , VI
Produktbereich 01
Produktbereich Produktgruppen
01
Innere Verwaltung
0107
Public Relations
0108
Personal- und Organisationsmanagement
0104
Gleichstellung von Frau und Mann
0103
OB, BM und Verwaltungsführung
0106
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0101
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
0105
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0102
Geschäftsf. f. politische Gremien, Städtepartnerschaften
0116
Migrations- und Integrationsmanagement
0113
Zentrale Dienste
0111
Immobilienmanagement
0115
IT – Management (citeq)
0109
Finanz- und Beteiligungsmanagement
0114
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
0110
Recht
Seite 373
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.240.372,93 8.142.440 8.344.150 8.554.150 8.854.150 8.8 54.150
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.035,32 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 15.077.246,79 13.825.490 14.542.150 14.742.150 14.942.1 50 15.142.150
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.330.440,10 2.703.970 2.768.780 2.781.520 2.794.530 2.8 01.990
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.486.603,36 10.784.480 7.670.740 7.670.740 7.670.740 7 .670.740
08 + Aktivierte Eigenleistungen 366.643,88 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 40.504.342,38 35.757.380 33.626.820 34.049.560 34.562.5 70 34.770.030
11 - Personalaufwendungen 35.903.412,41 37.830.410 40.954.040 42.026.990 42.654.7 80 43.576.690
12 - Versorgungsaufwendungen 4.420.317,41 4.525.850 4.804.440 4.912.440 5.022.850 5.1 35.730
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.433.16 4,00 48.098.392 46.105.260 46.164.540 46.419.540 46.419. 540
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.803.584,99 20.082.280 20.982.260 21.474.860 21.920.9 70 22.159.740
15 - Transferaufwendungen 786.659,54 957.494 678.830 678.830 678.830 678.830
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.864.835,86 31.205.235 28.381.600 27.642.030 27.117.4 80 27.099.360
17 = Ordentliche Aufwendungen 125.211.974,21 142.699.660 141.906.430 142.899.690 143. 814.450 145.069.890
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 84.707.631,83- 106.942.280- 108.279.610- 108.850.130- 1 09.251.880- 110.299.860-
19 + Finanzerträge 1.611.911,62 579.550 46.670 237.000 14.800 14.800
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.611.911,62 579.550 46.670 237.000 14.800 14.800
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 83.095.720,21- 106.362.730- 108.232.940- 108.613.130- 1 09.237.080- 110.285.060-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 83.095.720,21- 106.362.730- 108.232.940- 108.613.130- 1 09.237.080- 110.285.060-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 64.211.931 ,00 61.820.920 64.442.640 64.442.640 64.442.640 64.442.6 40
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 750.9 72,00 750.960 837.930 837.930 837.930 837.930
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 19.634.761,21- 45.292.770- 44.628.230- 45.008.420- 45.6 32.370- 46.680.350-
Haushaltsplan 2017 Innere Verwaltung Dezernat OB, I, II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 374
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 3.547,06 531.000 859.000 525.000 442.000 6.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.098.406,85 1.000 .000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 11.994.608,54 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000
06 = Summe der investiven Einzahlungen 13.096.562,45 15.531.000 15.859.000 15.525.000 15.442.000 15.006.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 2.458.806,52 14.835 .000 8.000.000 0 8.000.000 8.000.000 8.000.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 362.857,06 12.955.079 9.219.000 19.000.000 8.620.000 11. 120.000 5.720.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 493.832,58 990.762 905.7 80 50.000 704.860 704.860 704.860
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 118.240 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.315.496,16 28.899.080 18.124.780 19.050.000 17.324.86 0 19.824.860 14.424.860
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.781.066,29 13.368.080- 2.265.780- 1.799.860- 4.382.860- 581.140
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Innere Verwaltung Dezernat OB, I, II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 375
Haushaltsplan 201 7 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produktbereich Produkte
0101
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
01
Innere Verwaltung
010101
BV Münster-Mitte
010102
BV Münster-Nord
010103
BV Münster-Ost
010104
BV Münster-Südost
010105
BV Münster-Hiltrup
010106
BV Münster-Wes t
Seite 376
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Beschreibung
Die Stadt Münster ist in sechs Stadtbezirke aufgeteilt, in denen jeweils eine eigene Bezirksvertretung gewählt wird. Die Bezirksvertretungen entscheiden über bezirksbezogene Angelegenheiten ihres Stadtbezirks.
Dazu gehören beispielsweise die Unterhaltung und Ausstattung der im Stadtbezirk gelegenen Schulen, Sportplätze oder Friedhöfe, Straßenaus- und -umbaumaßnahmen, die Ausgestaltung von Park- und
Grünanlagen, Fragen des Denkmalschutzes und die Betreuung von örtlichen Vereinen und Initiativen. Darüber hinaus können die Bezirksvertretungen Stellungnahmen zu wichtigen überbezirklichen Angelegenheiten
des Rates oder eines Ausschusses abgeben, wenn sie ihren Stadtbezirk berühren.
Diese Produktgruppe dient insbesondere der Darstellung der Finanzmittel, die den einzelnen Bezirksvertretungen im jeweiligen Haushaltsjahr zur freien Verfügung (im Sinne der Gemeindeordnung) stehen. Diese
Produktgruppe dient ausnahmsweise nicht zur Darstellung von Entscheidungs- und Handlungsergebnissen, da es sich bei den Bezirksvertretungen um politische Gremien handelt. Daher sind auch keine Ziele und
Zielkennzahlen gebildet worden. Die Ziele der Bezirksvertretungen ergeben sich aus den gesetzlichen Grundlagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,52 - 0,84 - 2,01 - 2,01 - 2,01 - 2,01
Leistungsdaten
- Anzahl Bezirksvertretungen 6 6 6 6 6 6
- Anzahl Sitze in allen Bezirksvertretungen 114 114 114 114 114 114
Seite 377
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010101 - Bezirksvertretung Münster-Mitte
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Mitte ist regional zuständig für die Innenstadt mit einer nördlichen Grenze durch das Zentrum Nord, südlich begrenzt durch den Bereich Geist, westlich begrenzt durch den
Zwei-Tangentenring/Aasee und östlich begrenzt durch den Dortmund-Ems-Kanal.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 161.320 161.560 161.170 161.170 161.170 161.170
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Mitte 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Mitte (wohnberechtigte Bevölkerung) 124.908 123.178 124.908 124.908 124. 908 124.908
Produkt 010102 - Bezirksvertretung Münster-Nord
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Nord ist regional zuständig insbesondere für Coerde, Kinderhaus und Sprakel.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Seite 378
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010102 - Bezirksvertretung Münster-Nord
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 79.940 79.410 79.570 79.570 79.570 79.570
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Nord 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Nord (wohnberechtigte Bevölkerung) 29.352 29.168 29.352 29.352 29.352 29. 352
Produkt 010103 - Bezirksvertretung Münster-Ost
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Ost ist regional zuständig insbesondere für Gelmer, Dyckburg, Handorf, Mauritz-Ost und Mondstraße.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 72.730 73.140 73.180 73.180 73.180 73.180
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Ost 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Ost (wohnberechtigte Bevölkerung) 22.277 22.026 22.277 22.277 22.277 22.2 77
Seite 379
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010104 - Bezirksvertretung Münster-Südost
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Südost ist regional zuständig insbesondere für Gremmendorf, Angelmodde und Wolbeck.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 75.850 75.860 76.570 76.570 76.570 76.570
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Südost 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Südost (wohnberechtigte Bevölkerung) 29.508 28.365 29.508 29.508 29.508 2 9.508
Produkt 010105 - Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup ist regional zuständig insbesondere für Amelsbüren, Hiltrup und Berg Fidel.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Seite 380
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010105 - Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 97.900 98.140 98.110 98.110 98.110 98.110
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup (wohnberechtigte Bevölkerung) 37.825 37.399 37.825 37.825 37.825 37.825
Produkt 010106 - Bezirksvertretung Münster-West
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-West ist regional zuständig insbesondere für Albachten, Mecklenbeck, Sentruper Höhe, Gievenbeck, Roxel und Nienberge.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 125.290 124.920 124.430 124.430 124.430 124.430
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-West 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-West (wohnberechtigte Bevölkerung) 61.365 60.131 61.365 61.365 61.365 61. 365
Seite 381
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.227,20 6 0.720 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 128.181,36 168.520 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.532,41 233.328 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 153.940,97 462.568 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 153.940,97- 462.568- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2017 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 382
Haushalt splan 201 7 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 161.170 Euro
- BV Nord: 79.570 Euro
- BV Ost: 73.180 Euro
- BV Südost: 76.570 Euro
- BV Hiltrup: 98.110 Euro
- BV West: 124.430 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 383
Haushaltsplan 201 7 GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0102
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
01
Innere Verwaltung
0102 01
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
Seite 384
Haushaltsplan 2017 Geschäftsführung für politische Gremi en, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Die kommunale Selbstverwaltung sichert die demokratischen Rechte der Bürger/innen und Einwohner/innen der Stadt Münster. Dazu werden nach der Gemeindeordnung NRW politische Gremien gebildet und
besetzt, deren Arbeits- und Beschlussfähigkeit durch die Geschäftsführung gewährleistet wird. Diese umfasst beispielhaft die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, die Schriftführung, die Erstellung und Prüfung von
Vorlagen, die Prüfung und Auszahlung von Zahlungsansprüchen sowie die Betreuung des Sitzungsdienstprogramms.
Darüber hinaus pflegt das Amt für Bürger- und Ratsservice für und mit dem Oberbürgermeister, dem Rat und der Bürgerschaft die internationalen Kontakte der Stadt Münter. Dies umfasst die Pflege der
Partner-/Patenstädte und der befreundeten Städte, die Initiierung/Betreuung von europäischen Projekten und Netzwerken sowie die Bearbeitung sonstiger internationaler Anfragen.
Zusätzlich umfasst das Aufgabenspektrum die Bereitstellung von Räumen für städtische Veranstaltungen und die Vergabe von Räumlichkeiten an Dritte nebst deren Betreuung sowie die Vornahme von Ehrungen und
Gratulationen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Gesamtaufwendungen der Produktgruppe dürfen im Vergleich zum Vorjahreswert nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamtaufwendungen der Produktgruppe 4.563.369 4.268.970 4.358.940 4.380.180 4.403.280 4.371. 360
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 13,47 - 13,57 - 13,99 - 14,06 - 14,13 - 14,03
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 2,3 4,6 2,0 2,0 2,0 2,0
Leistungsdaten
- Anzahl der zu betreuenden und zu besetzenden Gremien insgesamt 132 132 136 136 136 136
- Anzahl aller zu besetzenden Funktionen in politischen Gremien (Mitgliedschaften) 1.850 1.850 1.950 1.950 1.950 1.95 0
- Anzahl aller Mandatsträger/innen (Betreuung und Besetzung) 700 700 730 730 730 730
- Anzahl der Städtepartnerschaften und -freundschaften 10 10 10 10 10 10
Seite 385
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 128.250 23.000 23.000 23.000 23.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 32.813,71 31.000 31.000 31.000 31.000 31.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 60.941,42 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 93.755,13 194.250 89.000 89.000 89.000 89.000
11 - Personalaufwendungen 931.871,29 896.570 926.060 946.270 966.970 988.170
12 - Versorgungsaufwendungen 91.067,65 85.680 103.860 106.200 108.590 111.030
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 127.948,1 9 167.020 167.020 160.700 160.700 160.700
14 - Bilanzielle Abschreibungen 48.054,95 48.000 15.000 20.000 20.000 18.000
15 - Transferaufwendungen 68.788,07 121.254 46.000 46.000 46.000 46.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.333.413,09 2.586.208 2.577.060 2.577.070 2.577.080 2.5 23.520
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.601.143,24 3.904.731 3.835.000 3.856.240 3.879.340 3.8 47.420
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.507.388,11- 3.710.481- 3.746.000- 3.767.240- 3.790.34 0- 3.758.420-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.507.388,11- 3.710.481- 3.746.000- 3.767.240- 3.790.34 0- 3.758.420-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.507.388,11- 3.710.481- 3.746.000- 3.767.240- 3.790.34 0- 3.758.420-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 514.2 80,00 492.370 523.940 523.940 523.940 523.940
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.021.668,11- 4.202.851- 4.269.940- 4.291.180- 4.314.28 0- 4.282.360-
Haushaltsplan 2017 Geschäftsführung für politische Gremi en, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 386
Haushalt splan 201 7 Geschäftsf.f. politische Gremien,Städtpartnerscha ften Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftung sregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung von Gebäuden durch das Gebäudemanagement abgebildet (Umsetzung des Mie-
ter/Vermietermodells).
Seite 387
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.080 151.080 0 1.800 1.800 1.800
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.080 151.080 0 1.800 1.800 1.800
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.080- 151.080- 1.800- 1.800- 1.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Geschäftsführung für politische Gremi en, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 388
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Beschaffung
Ratsmikrofonanlage
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 150.000 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.080 1.080 0 1.800 1.800 1.800 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.080- 1.080- 1.800- 1.800- 1.800- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.080- 151.080- 1.800- 1.800- 1.800- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Geschäftsführung für politische Gremi en, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 389
Haushaltsplan 201 7 OB , BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0103
OB, BM und Verwaltungsführung
01
Innere Verwaltung
010301
OB, BM und Verwaltungsführung
Seite 390
Haushaltsplan 2017 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Rates und repräsentiert gemeinsam mit den Bürgermeistern die Stadt Münster.
Darüber hinaus leitet der Oberbürgermeister die Verwaltung, legt mit Unterstützung der Beigeordneten die Ziele des Verwaltungshandelns im Rahmen der gesetzlichen und der Vorgaben des Rates fest, bereitet die
Beschlüsse des Rates vor und steuert deren Umsetzung.
Die Produktgruppe enthält keine Zielformulierung, da sich die Ziele des Oberbürgermeisters, der Bürgermeister und der Verwaltungsführung aus den kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen ergeben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
---
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 14,28 - 15,50 - 15,37 - 15,68 - 15,99 - 16,30
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,1 2,2 2,5 2,5 2,4 2,4
Leistungsdaten
- Anzahl der Bürgermeister 3 3 3 3 3 3
- Anzahl der Dezernate 6 6 7 7 7 7
- Anzahl der Ämter und Einrichtungen 32 32 32 32 32 32
Seite 391
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 682,72 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.100,00 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 24.764,27 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 65.546,99 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
11 - Personalaufwendungen 3.389.962,97 3.494.670 3.743.390 3.834.340 3.914.440 3.9 96.450
12 - Versorgungsaufwendungen 518.516,30 588.400 560.970 573.590 586.490 599.680
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 140.635,5 9 151.370 151.370 142.890 142.890 142.890
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.470,98 8.000 1.100 800 800 800
15 - Transferaufwendungen 74.648,00 0 70.000 70.000 70.000 70.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 176.758,09 262.840 183.110 183.140 183.170 183.200
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.314.991,93 4.505.280 4.709.940 4.804.760 4.897.790 4.9 93.020
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.249.444,94- 4.455.280- 4.659.940- 4.754.760- 4.847.79 0- 4.943.020-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.249.444,94- 4.455.280- 4.659.940- 4.754.760- 4.847.79 0- 4.943.020-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.249.444,94- 4.455.280- 4.659.940- 4.754.760- 4.847.79 0- 4.943.020-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 70.365,00 56.810 71.580 71.580 71.580 71.580
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 84.29 0,00 97.560 103.080 103.080 103.080 103.080
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.263.369,94- 4.496.030- 4.691.440- 4.786.260- 4.879.29 0- 4.974.520-
Haushaltsplan 2017 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 392
Haushalt splan 201 7 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters im Sinne von § 15 der Gemeindehaushaltsverordnung. Sie betragen jährlich 6.140
Euro.
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 393
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 540 540 0 900 900 900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 540 540 0 900 900 900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 540- 540- 900- 900- 900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 394
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 540 540 0 900 900 900 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 540- 540- 900- 900- 900- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 540- 540- 900- 900- 900- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 395
Haushaltsplan 201 7 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Produktbereich Produkte
0104
Gleichstellung von Frau und Mann
01
Innere Verwaltung
010401
Gleichst. als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung
010402
Förderung der Gleichberechtigung in Münster
Seite 396
Haushaltsplan 2017 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind alle Aktivitäten des Frauenbüros zur Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie Mädchen und Jungen in der Stadtverwaltung und in der Stadt Münster
zusammengefasst. Grundsätzliche Zielsetzungen sind damit vor allem, Bewusstseins bildend zu wirken, bestehende geschlechtsspezifische Benachteiligungen abzubauen, zu strukturellen Verbesserungen
beizutragen, die Verantwortung für die Verwirklichung der Gleichberechtigung gesamtstädtisch zu verankern, Frauenförderung als Bestandteil der Personalentwicklung weiterzuentwickeln und die Vereinbarkeit von
Beruf und Familie für Frauen und Männer zu verbessern. Zu den Aufgaben gehören Öffentlichkeits- und Informationsarbeit, Netzwerkarbeit und Kooperationen, finanzielle und organisatorische Unterstützung von
frauenspezifischen Einrichtungen, Trägern und Projekten, Beratung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Besonderheiten im Planjahr
Das Frauenbüro wird im Planjahr die Umsetzung des 3. Aktionsplanes zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" (Beschluss des HFA vom 24.6.09) begleiten.
Ziele
1. Die Sensibilisierung für die Gleichstellung wird im Rahmen der Erstellung des Aktionsplans für die EU-Charta und im Rahmen der Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit weiter vorangebracht.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Bericht zur Umsetzung der Charta 1 1 1 1 1 1
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 2,40 - 2,83 - 2,80 - 2,83 - 2,83 - 2,80
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 2,6 0,9 0,9 0,9 0,9 0,9
Leistungsdaten
- Einwohner/innen in der Stadt Münster 305.235 285.180 310.000 310.000 310.000 310.000
- Anteil der Frauen an den Einwohner/innen der Stadt Münster(in %) 52 53 53 53 53 53
- Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung insgesamt 7.389 6.800 7.000 7.000 7.000 7.000
- Anteil der Frauen an Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung (in %) 54,8 53,0 53,0 53,0 53,0 53,0
Seite 397
Haushaltsplan 2017 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Produkt 010401 - Gleichstellung als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst die fachliche Beratung zu den gleichstellungsrelevanten Aufgaben der Fach- und Querschnittsämter, den Steuerungsaufgaben (unter anderem Gender Budgeting) und die Mitwirkung an
Maßnahmen zur Frauenförderung im Rahmen der Personalbetreuung und -entwicklung und deren Umsetzung. Das Frauenbüro ist Anlaufstelle für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für persönliche und
gleichstellungsrelevante Anliegen.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des Aktionsplanes zur Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler Ebene. Einführung des Gender Budgeting (FINANZfairTEILUNG) im Auftrag des
Dezernates II.
Ziele
1. Die Aktivitäten des Frauenbüros zur Gleichstellung in der gesamten Verwaltung werden fortgeführt. Die Zielerreichung soll exemplarisch an der genannten Zielkennzahl und den Leistungsdaten gemessen werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Interventionen nach Beteiligungen gemäß § 17 Abs. 1 LGG < 1,5 % 1,1 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4
Leistungsdaten
- Anzahl Beteiligungen gemäß § 17 Abs. 1 LGG insgesamt 3.820 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Anzahl der Interventionen nach Beteiligungen gemäß § 17 Abs. 1 LGG 43 30 30 30 30 30
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Beratungsgespräche mit städtischen Mitarbeiterinnen 15 30 30 30 30 30
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Beratungsgespräche mit städtischen Mitarbeitern 3 3 3 3 3
Produkt 010402 - Förderung der Gleichberechtigung in Münster
Beschreibung
Das Frauenbüro fördert mit diesem Produkt die Gleichstellung von Frau und Mann in der Stadt Münster. Die Mitarbeiterinnen des Frauenbüros beraten Bürgerinnen und Bürger sowie Multiplikatorinnen und
Multiplikatoren in gleichstellungsrelevanten Fragen und stellen eine zielorientierte Öffentlichkeits- und Informationsarbeit sicher. Sie initiieren und unterstützen zielgruppenspezifisch angelegte und themenorientierte
Netzwerke und Kooperationen und fördern entsprechende Einrichtungen und Projekte finanziell.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des Aktionsplanes zur Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler Ebene. Einführtung des Gender Budgeting 8FINANZfairTEILUNG) im Auftrag des
Dezernates II.
Seite 398
Haushaltsplan 2017 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Produkt 010402 - Förderung der Gleichberechtigung in Münster
Ziele
1. Kontinuität der Informations- und Aufklärungsarbeit über Gleichstellung in Münster sichern, z.B. durch die Durchführung von Projekten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchgeführte Projekte und Veranstaltungen 22 18 18 18 18 18
Leistungsdaten
- Anzahl der neuen bzw. neu aufgelegten Publikationen, Websiteangebote und sonstiger
Materialien
37 10 10 10 10 10
- Anzahl der laufenden Arbeitskreise, Gremien und Netzwerke 23 20 20 20 20 20
- Zahl der teilnehmenden Organisationen 220 220 220 220 220 220
- Zahl der geförderten Träger 7 7 7 7 7 7
- Zahl der geförderten Projekte 20 20 20 20 20 20
- GENDER BUDGETING: Anzahl der externen Beratungsgespräche mit Frauen 17 40 40 40 40 40
- GENDER BUDGETING: Anzahl der externen Beratungsgespräche mit Männern 1 2 2 2 2 2
Seite 399
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.040,88 8.050 8.050 8.050 8.050 8.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 19.040,88 8.050 8.050 8.050 8.050 8.050
11 - Personalaufwendungen 335.907,81 352.480 363.600 372.000 380.600 389.410
12 - Versorgungsaufwendungen 23.451,66 23.640 24.390 24.940 25.510 26.090
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 18.616,41 18.760 18.760 17.680 17.680 17.680
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.707,77 270 50 50 50 50
15 - Transferaufwendungen 292.501,41 408.740 408.750 408.750 408.750 408.750
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 52.544,73 38.990 38.980 38.980 28.980 28.980
17 = Ordentliche Aufwendungen 724.729,79 842.880 854.530 862.400 861.570 870.960
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 705.688,91- 834.830- 846.480- 854.350- 853.520- 862.910-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 705.688,91- 834.830- 846.480- 854.350- 853.520- 862.910-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 705.688,91- 834.830- 846.480- 854.350- 853.520- 862.910-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.460 ,00 8.560 9.040 9.040 9.040 9.040
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 715.148,91- 843.390- 855.520- 863.390- 862.560- 871.950-
Haushaltsplan 2017 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Seite 400
Haushalt splan 20 17 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat O B
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterung en :
zu Zeile 15:
Der Ansatz umfasst die Förderung von Frauenprojekten in Höhe von 20.000 Euro, die Förderung von Männerprojekten in Höhe von 4.000 Euro und die Trägerförderung in Höhe von
384.750 Euro.
Mit den Mitteln der „Förderung von Frauenprojekten“ werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Programme und Öffentlichkeitsarbeit aus den Bereichen Selbsthilfe, Soziales,
Kultur etc. von Frauenorganisationen, -gruppen und –vereinen bezuschusst. Mit den Mitteln "Förderung von Männerprojekten" werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Pro-
gramme und Öffentlichkeitsarbeit von Männerorganisationen, -gruppen und -vereinen bezuschusst.
Mit den Mitteln zur „Trägerförderung“ werden auf der Grundlage von Leistungsvereinbarungen sieben Träger bezuschusst. Beratung und Therapie für Frauen e.V., Beratungsstelle Frauen
helfen Frauen e.V., Notruf für vergewaltigte und sexuell genötigte Frauen e.V., Frauen und neue Medien e.V., FSV, Frauen und Mädchen Selbstverteidigungs- und Sport e.V., Frauen
Forum e.V/ Frauen und Beruf, ZeitenLauf, Werkstatt Frauen- und Geschlechtergeschichte Münster e.V.
Die Träger erhalten ihre Förderung als Zuschuss zur Grundausstattung, zur Bereitstellung einer frauenspezifischen Grundversorgung in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich und für die
Beiträge zur frauenspezifischen Struktur und Netzwerkarbeit in Münster.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 401
Haushaltsplan 201 7 Personal - und Schwerbeh indertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvert retung
Produktbereich Produkte
0105
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
01
Innere Verwaltung
010501
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Seite 402
Haushaltsplan 2017 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenver tretung
Beschreibung
Die Personalvertretung der Stadtverwaltung Münster vertritt die Interessen aller Beschäftigten (einschl. der Beamtinnen und Beamten) der Stadtverwaltung und nimmt zu diesem Zweck vor allem Rechte und Pflichten
nach dem Landespersonalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen war. Die Personalvertretung innerhalb der Stadtverwaltung Münster besteht aus dem Gesamtpersonalrat, drei örtlichen
Personalvertretungen und der Jugend- und Auszubildendenvertretung. Zu den örtlichen Personalvertretungen gehören der Personalrat der allgemeinen Verwaltung, der Personalrat der Feuerwehr und der Personalrat
des Theater Münster.
Die Schwerbehindertenvertretung fördert die Eingliederung schwerbehinderter Menschen in die Stadtverwaltung Münster, vertritt ihre Interessen und steht ihnen beratend und helfend zur Seite. Zu diesem Zweck
nimmt sie vor allem Rechte und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch (9. Buch, vor allem §§ 94 ff.) war.
Legitimation und Zielsetzungen von Personal- und Schwerbehindertenvertretung ergeben sich aus den genannten gesetzlichen Grundlagen und den hier geregelten Wahlen der jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter
durch die Beschäftigten. Daher entzieht sich die Personal- und Schwerbehindertenvertretung einer weiteren Zielsetzung durch den Rat.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,07 - 3,64 - 4,08 - 4,06 - 4,16 - 4,27
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 10,2 9,1 8,1 8,1 8,0 7,8
Leistungsdaten
- Anzahl der Mitglieder des Gesamtpersonalrates 15 15 15 15 15 15
- Anzahl der freigestellten Mitglieder 6 6 6 6 6 6
- Anzahl der Mitglieder des Personalrates der allgemeinen Verwaltung 19 19 19 19 19 19
- Anzahl der Mitglieder des Personalrates der Feuerwehr 7 7 7 7 7 7
- Anzahl der Mitglieder des Personalrates des Theater Münster 9 9 9 9 9 9
- Anzahl der Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung 1 1 1 1 1 1
Seite 403
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 137.420,50 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 137.420,50 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
11 - Personalaufwendungen 1.073.844,75 1.069.830 1.233.990 1.230.740 1.260.120 1.2 90.220
12 - Versorgungsaufwendungen 50.642,82 48.690 49.060 50.170 51.300 52.450
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 24.410,00 30.660 30.660 29.420 29.420 29.420
14 - Bilanzielle Abschreibungen 137,00 200 200 200 200 200
15 - Transferaufwendungen 4.210,00 4.210 4.210 4.210 4.210 4.210
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.430,68 14.030 14.230 14.250 14.270 14.290
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.182.675,25 1.167.620 1.332.350 1.328.990 1.359.520 1.3 90.790
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.045.254,75- 1.057.620- 1.222.350- 1.218.990- 1.249.52 0- 1.280.790-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.045.254,75- 1.057.620- 1.222.350- 1.218.990- 1.249.52 0- 1.280.790-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.045.254,75- 1.057.620- 1.222.350- 1.218.990- 1.249.52 0- 1.280.790-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 169.0 50,00 21.980 21.670 21.670 21.670 21.670
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.214.304,75- 1.079.600- 1.244.020- 1.240.660- 1.271.19 0- 1.302.460-
Haushaltsplan 2017 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenver tretung
Seite 404
Seite 405
Haushaltsplan 201 7 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Produktbereich Produkte
0106
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
01
Innere Verwaltung
010601
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Seite 406
Haushaltsplan 2017 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung un d Revision
Beschreibung
Die Produktgruppe enthält die Leistungen des Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (AWR). Hauptaufgabe des AWR ist die begleitende und/oder nachgehende neutrale Prüfung/Revision, die das
Verwaltungshandeln der Stadt und ihrer Einrichtungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit hinterfragt, Defizite ermittelt und deren Ursachen analysiert. Über den gesetzlich
vorgegebenen Umfang hinaus erstellt das AWR auch Gutachten und berät auf Grund eines Auftrages bzw. auf Anforderung.
Im Wesentlichen handelt es sich um Prüfungen
- der Jahresabschlüsse, der Finanzen, der Kassen, des Vermögens, der Vorräte,
- der laufenden Vorgänge der Finanzbuchhaltung,
- der Auftragsvergaben, der Bautechnik,
- der DV-Programme der Haushaltswirtschaft,
- der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Sondervermögen,
- der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin sowie
- bei wesentlichen Änderungen der Organisation.
Bei den Gutachten und Beratungen stehen im Vordergrund
- die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und die Folgekostenberechnungen,
- die Mitarbeit bei zentralen Verwaltungsaufgaben (auch Projektbeteiligung/-arbeit) sowie
- besondere Analysen i. V. m. einem fachübergreifendem Controlling.
Produktgruppe und Produkt sind inhaltlich identisch. Ein zusätzlicher Ausweis des untergeordneten deckungsgleichen Produktes ist deshalb entbehrlich.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. In einem Zeitraum von drei Jahren sollen alle städtischen Ämter und Einrichtungen in einem rollierenden System geprüft werden.
2. Der Stundenverrechnungssatz soll nicht stärker steigen als die allgemeine Teuerungsrate (Verbraucherpreisindex).
Seite 407
Haushaltsplan 2017 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung un d Revision
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: geprüfter Anteil des städtischen Haushaltsvolumens (in %) 25,61 33,34 33,34 33,34 33,34 33,34
- Zum 1. Ziel: geprüfter Anteil der Verwaltung / Einrichtungen (in %) 25,70 33,34 33,34 33,34 33,34 33,34
- Zum 2. Ziel: Stundenverrechnungssatz der Kosten- und Leis tungsrechnung (in Euro) 85 84 86 88 90 92
- Zum 2. Ziel: Veränderung des Stundenverrechnungssatzes zum Vorjahr (in %) - 5,56 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,16 - 4,23 - 4,35 - 4,43 - 4,51 - 4,39
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,9 3,4 3,3 3,2 3,2 3,2
Leistungsdaten
- (Netto-) Prüferstunden 14.554 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000
Seite 408
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.480,00 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 25.346,23 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 49.826,23 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
11 - Personalaufwendungen 1.036.050,96 996.840 1.083.940 1.105.850 1.128.220 1.151 .110
12 - Versorgungsaufwendungen 162.664,30 171.820 188.630 192.880 197.220 201.650
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 67.840,00 67.840 67.840 64.240 64.240 64.240
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.103,04 910 930 930 930 840
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.208,83 16.250 16.280 16.280 16.280 16.280
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.276.867,13 1.253.660 1.357.620 1.380.180 1.406.890 1.4 34.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.227.040,90- 1.208.660- 1.312.620- 1.335.180- 1.361.89 0- 1.389.120-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.227.040,90- 1.208.660- 1.312.620- 1.335.180- 1.361.89 0- 1.389.120-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.227.040,90- 1.208.660- 1.312.620- 1.335.180- 1.361.89 0- 1.389.120-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 15.52 0,00 14.860 15.700 15.700 15.700 15.700
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.242.560,90- 1.223.520- 1.328.320- 1.350.880- 1.377.59 0- 1.404.820-
Haushaltsplan 2017 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung un d Revision
Seite 409
Haushaltsplan 201 7 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse - und Informationsamt
Produktbereich Produkte
0107
Public Relations
01
Innere Verwaltung
010701
Public Relations
Seite 410
Haushaltsplan 2017 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Beschreibung
Das Presse- und Informationsamt leistet mit dieser Produktgruppe integrierte Medienarbeit (Text, Print, Online, Bild, Film) für die Stadt Münster. Es schafft für Medienpartner Voraussetzungen für die Berichterstattung
über Leistungen und Ziele der Stadt, informiert die Einwohner/innen der Stadt durch die Veröffentlichungen der Medien und in städtischen Publikationen, stärkt den Medienstandort und sorgt durch seine Arbeit
bundesweit und international für einen hohen Bekanntheitsgrad Münsters.
Schwerpunkte der Leistungen sind
- Pressearbeit und Medienservice: Pressemitteilungen, Pressetermine, Auskunft und Recherchehilfe für Journalisten, Vermittlung von Ansprechpartnern, Bilderservice, Footage (Filmrohmaterial), Münster-Filme
- Printpublikationen: Veröffentlichungen des Presseamtes, redaktionelle Betreuung für sonstige städtische Veröffentlichungen, Stadt-CD
- Online-Publikationen: städtische Seiten im Portal www.muenster.de einschließlich Virtuelles Rathaus; Konzeption und redaktionelle Betreuung des Portals www.muenster.de gemeinsam mit Verein Bürgernetz - büne
e.V. -; Facebook-Auftritt der Stadt
- Filmservice: Unterstützung Dreharbeiten, Informationsarbeit und Kooperationen für Drehort Münster/Münsterland, Drehbuchförderpreis Münsterland
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung aktualisiertes Corporate Design der Stadt Münster; Projekt Web to Print; Responsive Design; Filmprojekt "Provinz"; Drehbuch-Projekt
Ziele
1. Die städtische Public-Relations-Arbeit ist zumindest im bisherigen Umfang und Standard (Basisjahr 2005) fortzuführen. In dieser Arbeit für Medienpartner und Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Münster ist
der aktuelle Stand der Technik und fachlichen Methodik zu nutzen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl Pressemitteilungen (per E-Mail verschickt u. parallel in www.muenster.de
veröffentlicht)
1.354 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
- Zum 1. Ziel: Zahl Pressetermine/-einladungen 186 180 180 180 180 180
- Zum 1. Ziel: Zahl redaktionell betreute Printpublikationen 65 70 70 65 70 65
- Zum 1. Ziel: Zahl Ausgaben Amtsblatt 23 21 21 21 21 21
- Zum 1. Ziel: Drehtage für Filmproduktionen in Münster 40 35 35 35 35 35
- Zum 1. Ziel: Zahl der "Fans" der Facebook-Seite der Stadt Münster 9.900 8.250 8.250 8.250 8.500 9.000
Seite 411
Haushaltsplan 2017 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,39 - 4,63 - 4,47 - 4,51 - 4,59 - 4,48
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 6,8 4,4 4,5 4,4 4,4 4,4
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.636,90 11.050 11.050 11.050 11.050 11.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 62.755,59 49.300 49.300 49.300 49.300 49.300
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 71.392,49 60.350 60.350 60.350 60.350 60.350
11 - Personalaufwendungen 980.008,32 1.010.980 981.100 1.005.010 1.029.520 1.054.6 30
12 - Versorgungsaufwendungen 19.286,04 19.210 19.520 19.960 20.410 20.870
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 65.955,13 71.960 71.960 68.560 68.560 68.560
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.406,10 920 380 380 310 300
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 310.691,25 326.650 328.640 321.160 321.180 321.200
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.377.346,84 1.429.720 1.401.600 1.415.070 1.439.980 1.4 65.560
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.305.954,35- 1.369.370- 1.341.250- 1.354.720- 1.379.63 0- 1.405.210-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.305.954,35- 1.369.370- 1.341.250- 1.354.720- 1.379.63 0- 1.405.210-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.305.954,35- 1.369.370- 1.341.250- 1.354.720- 1.379.63 0- 1.405.210-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.378,00 3.300 3.380 3.380 3.380 3.380
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 26.62 0,00 24.100 25.460 25.460 25.460 25.460
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.329.196,35- 1.390.170- 1.363.330- 1.376.800- 1.401.71 0- 1.427.290-
Haushaltsplan 2017 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Seite 413
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.450,80 2.160 2.160 0 2.1 60 2.160 2.160
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.450,80 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.450,80- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Seite 414
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.450,80 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160 2.160
Saldo (Einzahlungen ./. 1.450,80- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.450,80- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Seite 415
Haushaltsplan 201 7 Personal - und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal - und Organisationsamt
Produktbereich Produkte
0108
Personal- und Organisationsmanagement
01
Innere Verwaltung
010801
Personal- und Organisationsmanagement
Seite 416
Haushaltsplan 2017 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst das "Personalmanagement" und das "Organisationsmanagement" und damit die Erbringung verwaltungsinterner Dienstleistungen für städtische Ämter und Einrichtungen sowie für die
Verwaltungsführung. Das "Personalmanagement" enthält im Wesentlichen Leistungen, die die Stadtverwaltung als Arbeitgeber bzw. Dienstherr gegenüber den Beschäftigten sowie gegenüber den Amts- und
Betriebsleitungen erbringt. Das "Organisationsmanagement" beinhaltet insbesondere die zentral angebundenen Entscheidungen bzw. Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen der
Stadtverwaltung einschließlich der Vor- und Nachbereitungen dieser Entscheidungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil des ordentlichen Ergebnisses (Zeile 18 des Teilergebnisplans) dieser Produktgruppe an den Personal- und Versorgungsaufwendungen aller Produktgruppen und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
darf 5,0 % nicht übersteigen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ordentliches Ergebnis (Zeile 18) der Produktgruppe (in Euro) - 6.904.533 - 8.724.880 - 9.752.980 - 10.290. 540 - 10.479.380 - 10.688.100
- Zum 1. Ziel: Personal- und Versorgungsaufwendungen der Produktgruppen und
eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen (in Euro)
- 294.760.609 - 311.950.180 - 311.204.590 - 316.503.240 - 32 3.113.810 - 331.191.660
- Zum 1. Ziel: Verhältnis "Ordentliches Ergebnis der Produktgruppe zu Personal- und
Versorgungsaufwendungen" (in %)
2,3 2,8 2,9 3,0 3,0 3,0
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 23,12 - 28,85 - 31,80 - 33,56 - 34,18 - 34,87
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 29,9 9,5 8,4 8,0 7,9 7,8
Seite 417
Haushaltsplan 2017 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl planmäßiger Stellen lt. Stellenplan und Stellenübersichten 4.257,57 4.510,19 4.510,00 4.510,00 4.510,00 4.510,00
- Anzahl der Beschäftigten/Versorgungsempfänger der Stadtverwaltung 7.390 7.356 7.341 7.341 7.341 7.341
- Anzahl der Ämter und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen 32 32 32 32 32 32
- GENDER BUDGETING: Anzahl der städtischen Mitarbeiterinnen (Kernverwaltung) 3.388 3.428 3.377 3.377 3.377 3.377
- GENDER BUDGETING: Anzahl der städtischen Mitarbeiter (Kernverwaltung) 2.211 2.193 2.224 2.224 2.224 2.224
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Fortbildungen städtischer Mitarbeiterinnen 1.966 1.200 1.600 1.600 1.600 1.600
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Fortbildungen städtischer Mitarbeiter 1.198 660 740 740 740 740
- GENDER BUDGETING: Kosten für Fortbildungen städtischer Mitarbeiterinnen 146.760 103.000 136.300 136.300 136.300 1 36.300
- GENDER BUDGETING: Kosten für Fortbildungen städtischer Mitarbeiter 88.860 57.000 75.100 75.100 75.100 75.100
Seite 418
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.200,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.489.266,29 716.210 718.600 721.030 723.520 723.520
07 + Sonstige ordentliche Erträge 283.044,74 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.773.511,03 716.210 718.600 721.030 723.520 723.520
11 - Personalaufwendungen 6.302.198,47 6.101.330 7.241.880 7.756.510 7.914.010 8.0 87.730
12 - Versorgungsaufwendungen 1.402.655,78 1.441.530 1.489.650 1.523.080 1.557.260 1.5 92.210
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 307.079,3 3 344.440 344.440 334.840 334.840 334.840
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.039,18 3.600 3.600 3.600 3.200 3.200
15 - Transferaufwendungen 68.924,00 83.000 86.000 86.000 86.000 86.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.590.147,70 1.303.800 1.306.010 1.307.540 1.307.590 1.3 07.640
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.678.044,46 9.277.700 10.471.580 11.011.570 11.202.900 11.411.620
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.904.533,43- 8.561.490- 9.752.980- 10.290.540- 10.479. 380- 10.688.100-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.904.533,43- 8.561.490- 9.752.980- 10.290.540- 10.479. 380- 10.688.100-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.904.533,43- 8.561.490- 9.752.980- 10.290.540- 10.479. 380- 10.688.100-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 175.229,00 188.540 175.230 175.230 175.230 175.230
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 172.9 80,00 127.630 129.530 129.530 129.530 129.530
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.902.284,43- 8.500.580- 9.707.280- 10.244.840- 10.433. 680- 10.642.400-
Haushaltsplan 2017 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Seite 419
Haushalt splan 20 17 Personal - und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0108 Personal - und Organisationsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Personal- und Organisationsmanagement" (PG 0108) und "Zentrale Dienste" (PG 0113) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 420
Seite 421
Haushaltsplan 201 7 Finanz - und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0109
Finanz- und Beteiligungsmanagement
01
Innere Verwaltung
010901
Finanz- und Beteiligungsmanagement
Seite 422
Haushaltsplan 2017 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
"Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein." (§ 75
Gemeindeordnung NRW). Die Erfüllung dieser sowie der damit in Verbindung stehenden Vorgaben der Gemeindeordnung NRW (§§ 75 - 97, 100, 116 - 118 GO), der Gemeindehaushaltsverordnung NRW und weiterer
haushaltsrechtlicher Regelungen wird durch das Finanz- und Beteiligungsmanagement gewährleistet. Die Aufgabenfelder der Produktgruppe umfassen insbesondere die Bereiche
- Haushaltssteuerung und -controlling,
- Geschäftsbuchführung inkl. Jahresabschluss,
- Zahlungsabwicklung, Liquiditäts- und Schuldenmanagement,
- Vollstreckung,
- Veranlagung von Steuern und Grundbesitzabgaben sowie
- Beteiligungsmanagement.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Haushalt ist in der Planung und Rechnung ausgeglichen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Deckungsgrad "Jahresergebnis" (Zeile 26 "Ergebnisplan/-rechnung")
einschließlich Ausgleichsrücklage (in %)
100 97 95 98 97 97
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 20,42 - 23,89 - 22,41 - 23,49 - 22,01 - 21,39
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 29,1 25,8 25,5 24,7 26,0 26,0
Leistungsdaten
- Anzahl der städtischen Produktgruppen 68 69 68 68 68 68
- Anzahl der städtischen Produkte 187 189 187 187 187 187
Seite 423
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 192,38 150 220 220 220 220
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 306.422,00 312.550 325.810 332.320 338.970 346.430
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.660.689,75 1.616.210 1.602.000 1.602.000 1.602.000 1.6 02.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.967.304,13 1.928.910 1.928.030 1.934.540 1.941.190 1.9 48.650
11 - Personalaufwendungen 6.379.842,77 6.285.090 6.525.480 6.622.500 6.689.850 6.8 28.560
12 - Versorgungsaufwendungen 932.466,67 898.000 1.014.080 1.036.880 1.060.200 1.084.0 40
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 302.244,2 1 405.300 402.300 381.380 381.380 381.380
14 - Bilanzielle Abschreibungen 26.613,64 3.020 3.460 3.360 3.350 3.350
15 - Transferaufwendungen 5.705,86 5.710 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 854.400,93 1.913.160 1.141.450 1.377.510 842.570 877.630
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.501.274,08 9.510.280 9.086.770 9.421.630 8.977.350 9.1 74.960
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.533.969,95- 7.581.370- 7.158.740- 7.487.090- 7.036.16 0- 7.226.310-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.533.969,95- 7.581.370- 7.158.740- 7.487.090- 7.036.16 0- 7.226.310-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.533.969,95- 7.581.370- 7.158.740- 7.487.090- 7.036.16 0- 7.226.310-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 538.566,00 558.170 414.130 414.130 414.130 414.130
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 100.2 20,00 94.960 96.010 96.010 96.010 96.010
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.095.623,95- 7.118.160- 6.840.620- 7.168.970- 6.718.04 0- 6.908.190-
Haushaltsplan 2017 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 424
Haushalt splan 20 17 Finanz - und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 06:
Diese Position beinhaltet die Kostenerstattungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM), Münster Marketing (MM), Theater Münster und
citeq.
zu Zeile 07:
Die sonstigen ordentlichen Erträge werden durch die Mahn- und Pfändungsgebühren etc. i. H. v. 1.500.000 Euro im Zusammenhang mit der Realisierung von Forderungen durch die
Stadtkasse geprägt.
zu Zeile 13:
Bei dieser Position entfallen 399.300 Euro auf die Aufwendungen für IT-Dienstleistungen der citeq.
zu Zeile 16:
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen setzen sich aus einer Vielzahl unterschiedlicher Einzelposten zusammen.
Die größten Einzelposten sind:
- Gutachten i. H. v. 335.000 Euro
- Gebühren i. H. v. 110.000 Euro
- Porto i. H. v. 140.000 Euro
- Einzelwertberichtigungen i. H. v. 300.000 Euro
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells) abgebildet.
Seite 425
Haushaltsplan 20 17 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts - und Ausländeramt
Produktbereich Produkte
0110
Recht
01
Innere Verwaltung
011001
Recht
Seite 426
Haushaltsplan 2017 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Beschreibung
Die Produktgruppe "Recht" ist deckungsgleich mit dem einzigen gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch.
Die Produktgruppe umfasst die durch das Rechts- und Ausländeramt wahrgenommene Rechtsberatung, Prozessführung, besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sowie Ausschreibungen. Die
Produktgruppe trägt dazu bei, die Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidungen der Verwaltung zu sichern und Haftpflichten wegen rechtswidriger Amtsführung zu vermeiden. Dazu berät das Rechts- und
Ausländeramt bestimmte städtische Dezernate, Ämter und Einrichtungen und vertritt den Oberbürgermeister vor Gericht. Besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sind die Standesamtsaufsicht, die
Risikovorsorge, die Gewinnung und Betreuung von Schiedspersonen, die Abwicklung von Fremdschäden und Ausschreibungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei den Haftpflichtfällen wird auf Forderungsschreiben (per Post, Telefax oder E-Mail) binnen drei Arbeitstagen der Eingang bestätigt und mitgeteilt, welche Unterlagen für eine inhaltliche Entscheidung über den
Anspruch noch beizubringen sind.
2. Auf Anforderungen werden die Ausschreibungsunterlagen binnen eines Arbeitstages abgesendet.
3. Bei der rechtlichen Beratung der städtischen Ämter und Einrichtungen werden Anfragen innerhalb der mit den Fragenden verabredeten Fristen abschließend beantwortet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Quote rechtzeitig qualifizierter Eingangsbestätigungen (in %) 95 95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: Quote rechtzeitig versendeter Ausschreibungsunterlagen (in %) 95 95 95 95 95 95
- Zum 3. Ziel: Quote rechtzeitig erstellter Gutachten (in %) 100 95 95 95 95 95
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,16 - 5,84 - 5,77 - 6,00 - 6,07 - 5,99
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 30,2 20,5 21,6 20,9 20,7 20,7
Seite 427
Haushaltsplan 2017 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Zahl der schriftlich rechtlichen Stellungnahmen 350 450 400 400 400 400
- Zahl der anhängig gewordenen Klageverfahren 36 40 35 35 35 35
- Zahl der neu erhobenen Schadensersatzforderungen 180 200 180 180 180 180
- Zahl der Ausschreibungen 687 650 650 650 650 650
- Zahl der Bieter 5.000 6.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Seite 428
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 48,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 36.860,67 30.100 36.900 36.900 36.900 36.900
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 466.462,41 390.640 416.080 416.080 416.080 416.080
07 + Sonstige ordentliche Erträge 92,91 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 503.463,99 420.740 452.980 452.980 452.980 452.980
11 - Personalaufwendungen 851.536,31 962.010 998.960 1.071.680 1.090.640 1.110.080
12 - Versorgungsaufwendungen 60.450,47 98.510 71.630 73.250 74.900 76.590
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 48.400,00 48.730 48.730 46.930 46.930 46.930
14 - Bilanzielle Abschreibungen 581,94 590 580 580 580 220
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 799.659,99 1.049.890 1.105.130 1.105.140 1.105.150 1.105 .160
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.760.628,71 2.159.730 2.225.030 2.297.580 2.318.200 2.3 38.980
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.257.164,72- 1.738.990- 1.772.050- 1.844.600- 1.865.22 0- 1.886.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.257.164,72- 1.738.990- 1.772.050- 1.844.600- 1.865.22 0- 1.886.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.257.164,72- 1.738.990- 1.772.050- 1.844.600- 1.865.22 0- 1.886.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 32.704,00 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 17.68 0,00 19.140 20.220 20.220 20.220 20.220
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.242.140,72- 1.726.130- 1.760.270- 1.832.820- 1.853.44 0- 1.874.220-
Haushaltsplan 2017 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Seite 429
Haushalt splan 20 17 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts - und Ausländeramt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Recht" (PG 0110) und der Produktgruppe "Ausländerangelegenheiten" (PG 0206) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die
Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 11:
Neben den Personalaufwendungen für die Mitarbeiter des Rechts- und Ausländeramtes werden hier auch die Beiträge zur Unfallversicherung für tariflich Beschäftigte der Abfallwirt-
schaftsbetriebe Münster, der citeq, Münster Marketing und dem Theater Münster geplant.
zu Zeile 16:
Hierin enthalten ist die Umlage an den Kommunalen Schadenausgleich westdeutscher Städte für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster, die citeq, Münster Marketing, das Altenzentrum
Klarastift, die Westfälische Bauindustrie GmbH, die Wohn- und Stadtbau GmbH, das Theater Münster, die Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH, die Wirtschaftsförde-
rung Münster GmbH, die CeNTech GmbH und die Technologieförderung Münster GmbH.
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 430
Seite 431
Haushaltsplan 201 7 Immobilienmanagement Dezernat V I
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmangement
Produktbereich Produkte
0111
Immobilienmanagement
01
Innere Verwaltung
011101
Immobilienmanagement
Seite 432
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst
- den Erwerb, die Entwicklung und den Verkauf von Immobilien,
- die Vermietung und Verpachtung sowie die Anmietung und Anpachtung von Immobilien und
- die Bereitstellung von Immobilien zur städtischen Aufgabenerfüllung.
Zu den Aufgaben des Immobilienmanagement gehören die bedarfs-, zeit- und kostengerechte Bereitstellung geeigneter Grundstücke und Gebäude im Rahmen der finanziellen Spielräume der Stadt. Dies erfolgt auf
der Grundlage einer kontinuierlichen Portfoliooptimierung im immobilen Vermögensbestand zur Anpassung des Vermögens an aktuelle Bedarfsverhältnisse. Dazu gehören die Vorbereitungen und Umsetzungen von
Investitions- und Desinvestitionsentscheidungen als auch ein effektives Immobiliencontrolling vor allem unter Berücksichtigung von Stadtentwicklungs- und Wirtschaftlichkeitszielen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Erwerb, die Entwicklung und der Verkauf von Immobilien sollen sich an einem ausgewogenen Immobilienportfolio orientieren. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Erreichung der geplanten
ordentlichen Erträge aus Immobilienverkäufen.
2. Die Bewirtschaftungsaufwendungen (Instandhaltung, Wartung, Energie und Fremdreinigung) sollen gemessen an der Entwicklung des Preisindex und der Flächenentwicklung konstant gehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ordentliche Erträge aus Immobilienverkäufen (in Euro) 6.933.740 9.000.000 6.000.000 6.000.000 6.000.0 00 6.000.000
- Zum 2. Ziel: Entwicklung des Instandhaltungsaufwandes (in Euro) 14.287.050 15.635.000 15.700.000 15.800.000 15.80 0.000 15.800.000
- Zum 2. Ziel: Entwicklung des Energieaufwandes (in Euro) 14.229.030 14.480.330 16.084.000 16.099.000 16.354.000 1 6.354.000
- Zum 2. Ziel: Entwicklung des Fremdreinigungsaufwandes (in Euro) 6.358.860 6.400.000 6.600.000 6.600.000 6.600.000 6.600.000
- Zum 2. Ziel: Flächenentwicklung - Zuwachs an Bruttogeschossfläche (in m²) 64.481 - 21.280 - 2.039 - 2.553 - 277 14.736
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 21,06 - 14,37 - 27,75 - 25,58 - 26,80 - 28,09
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 106,9 95,6 91,7 92,4 92,1 91,7
Seite 433
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- stadteigene Grundstücksfläche (alle Nutzungsarten; in m²) 48.553.480 48.600.000 48.600.000 48.600.000 48.600.000 4 8.600.000
- Entwicklung des Preisindex Bau seit 2008 (2008 = 100) 110 112 114 116 118 120
Seite 434
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.045.786,83 7.671.250 8.058.680 8.358.680 8.658.680 8.6 58.680
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.304,60 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.143.571,91 12.984.290 13.694.150 13.894.150 14.094.1 50 14.294.150
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.821.757,09 408.000 428.000 428.000 428.000 428.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.928.524,54 9.125.770 6.026.240 6.026.240 6.026.240 6.0 26.240
08 + Aktivierte Eigenleistungen 366.643,88 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 32.308.588,85 30.490.310 28.508.070 29.008.070 29.508.0 70 29.708.070
11 - Personalaufwendungen 12.000.376,14 13.879.280 14.903.970 15.061.180 15.188.2 80 15.515.210
12 - Versorgungsaufwendungen 1.045.832,95 1.043.650 1.137.870 1.163.450 1.189.610 1.2 16.360
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 40.832.85 3,77 46.172.092 44.247.140 44.383.980 44.638.980 44.638. 980
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.648.265,93 19.969.000 20.882.360 21.371.360 21.815.3 60 22.052.860
15 - Transferaufwendungen 79.392,84 0 13.680 13.680 13.680 13.680
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.888.540,80 22.589.439 20.202.810 19.233.020 19.253.2 30 19.253.440
17 = Ordentliche Aufwendungen 88.495.262,43 103.653.461 101.387.830 101.226.670 102.0 99.140 102.690.530
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 56.186.673,58- 73.163.151- 72.879.760- 72.218.600- 72.5 91.070- 72.982.460-
19 + Finanzerträge 14.823,28 14.800 14.800 14.800 14.800 14.800
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 14.823,28 14.800 14.800 14.800 14.800 14.800
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 56.171.850,30- 73.148.351- 72.864.960- 72.203.800- 72.5 76.270- 72.967.660-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 56.171.850,30- 73.148.351- 72.864.960- 72.203.800- 72.5 76.270- 72.967.660-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 65.090.420 ,00 62.424.420 65.232.760 65.232.760 65.232.760 65.232.7 60
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 750.9 72,00 750.960 837.930 837.930 837.930 837.930
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.167.597,70 11.474.891- 8.470.130- 7.808.970- 8.181.44 0- 8.572.830-
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 435
Haushalt splan 20 17 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: A LWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 5:
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte beinhalten im Wesentlichen die Erträge aus Mieten i. H. v. 7,6 Mio. Euro, Pachten i. H. v. 3,2 Mio. Euro und Erbbauzinsen i. H. v. 2,8 Mio. Euro.
zu Zeile 13:
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich vor allem aus den Aufwendungen für die Unterhaltung bebauter Grundstücke i. H. v. 14,3 Mio. Euro, für Reinigungskosten
i. H. v. 6,6 Mio. Euro, für Energiekosten i. H. v. 16,1 Mio. Euro und für Grundbesitzabgaben i. H. v. 3,5 Mio. Euro zusammen.
zu Zeile 16:
Im Wesentlichen beinhaltet diese Position Aufwendungen für angemietete Gebäude i. H. v. 14,5 Mio. Euro und für Feuerversicherung i. H. v. 1,0 Mio. Euro.
zu Zeile 27 / 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden (Umsetzung des Mieter- / Vermietermodells) und die Aufwendungen
für die Grünunterhaltung aus der Produktgruppe 1301 "Grün- und Freiflächen" abgebildet.
Seite 436
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 523.000 853.000 519.000 436.000 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.093.916,85 1.000 .000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 11.994.608,54 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000
06 = Summe der investiven Einzahlungen 13.088.525,39 15.523.000 15.853.000 15.519.000 15.436.000 15.000.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 2.458.806,52 14.835 .000 8.000.000 0 8.000.000 8.000.000 8.000.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 362.857,06 12.955.079 9.219.000 19.000.000 8.620.000 11. 120.000 5.720.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 62.009,42 502.810 450.00 0 0 450.000 450.000 450.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 118.240 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.883.673,00 28.411.129 17.669.000 19.000.000 17.070.00 0 19.570.000 14.170.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.204.852,39 12.888.129- 1.816.000- 1.551.000- 4.134.000- 830.000
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 437
Haushalt splan 20 17 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AL WF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erl äuterungen :
zu Zeile 08:
Von den finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 19.000.000 Euro entfallen auf das Jahr
2018 8.000.000 Euro
2019 10.700.000 Euro
2020 300.000 Euro
Seite 438
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf von
Grundvermögen
Einzahlung aus der 1.093.916,85 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Einzahlung aus sonstigen 11.994.608,54 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000 0
Investitionen
Auszahlung für den Erwerb von 2.391.896,45 14.795.000 8.000.000 0 8.000.000 8.000.000 8.000.000 0
Grundstücken und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.696.628,94 205.000 7.000.000 7.000.000 7.000.000 7.000.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Herrichtung
strategischer Liegenschaften
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 0
./. Auszahlungen)
0030 Kleine Maßnahmen
Gesamtverwaltung
Auszahlung für Baumaßnahmen 78.095,20 318.620 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 62.009,42 232.810 180.000 0 180.000 180.000 180.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 140.104,62- 551.430- 330.000- 330.000- 330.000- 330.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 439
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0050 Kleine Maßnahmen MCC
Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 270.000 270.000 0 270.000 270.000 270.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 470.000- 470.000- 470.000- 470.000- 470.000- 0
./. Auszahlungen)
1010 Gemeinschaftsraum
Nienberge-Häger
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 118.240 0 0 0 0 0 0 118.240 118.240
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 118.240- 0 0 0 0 0 118.240- 118.240-
./. Auszahlungen)
4050 Innensanierung
Stadthaus 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 42.376,67 3.969.623 7.200.000 19.000.000 8.000.000 10.700.000 5.300.000 1.421.444 4.031.556 36.65 3.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 42.376,67- 3.969.623- 7.200.000- 8.000.000- 10.700.000- 5.300.000- 1.421.444- 4.031.556- 36.653.000-
./. Auszahlungen)
4060 Rathaus / Stadtweinhaus,
Aufzug
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 444.347 0 0 0 0 0 0 520.000 520.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 444.347- 0 0 0 0 0 520.000- 520.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 440
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4070 Sanierung Vorplatz MCC
Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 200.000 0 0 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 200.000- 0 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
4085 Sanierung Bürgerhaus
Kinderhaus
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 462.000 838.000 519.000 436.000 0 0 462.000 2.255.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 213.122,77 2.032.751 1.099.000 0 0 0 0 0 2.250.000 3.349.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 213.122,77- 1.570.751- 261.000- 519.000 436.000 0 0 1.788.000- 1.094.000-
./. Auszahlungen)
4090 Sanierung Dach
Bürgerhaus Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.613,27 1.443.387 0 0 0 0 0 0 1.450.000 1.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.613,27- 1.443.387- 0 0 0 0 0 1.450.000- 1.450.000-
./. Auszahlungen)
4091 Überdachung des MCC
Halle Münsterland
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 61.000 15.000 0 0 0 0 61.000 76.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.649,15 4.016.351 0 0 0 0 0 0 4.039.000 4.039.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.649,15- 3.955.351- 15.000 0 0 0 0 3.978.000- 3.963.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 441
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4100 Herrichtung
Oxford-Kaserne (Gebäude 7)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
4110 Theater Münster: Foyer
Kl. Haus, Kantine
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 0 0 0 3.000.000 0 3.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 0 0 0 3.000.000- 0 3.500.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 66.910,07 40.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 66.910,07- 40.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 10.204.852,39 12.888.129- 1.816.000- 1.551.000- 4.134.000- 830.000 4.421.444- 12.385.796- 47. 998.240-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 8.000.000 10.700.000 300.000 0 19.000.000
Haushaltsplan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 442
Haushalt splan 2017 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläu terungen :
zu Maßnahme 4050 "Innensanierung Stadthaus 1"
Verpflichtungsermächtigungen über 19.000.000 Euro zu Lasten der Jahre
2018 8.000.000 Euro
2019 10.700.000 Euro
2020 300.000 Euro
Seite 443
Haushaltsplan 201 7 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal - und Organisationsamt
Produktbereich Produkte
0113
Zentrale Dienste
01
Innere Verwaltung
011301
Zentrale Dienste
Seite 444
Haushaltsplan 2017 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
Zur Leistungspalette der Produktgruppe "Zentrale Dienste" gehören diverse verwaltungsinterne Dienstleistungen, die allen Ämtern und Einrichtungen der Stadt Münster zur Verfügung stehen. Hierzu zählen im
Einzelnen:
- Beschaffung und Unterhaltung von Büroausstattung
- Beschaffung Büromaterial
- Beschaffung Dienst- und Schutzkleidung
- zentraler Post- und Zustelldienst
- betriebliche Mobilitätsdienste
- Druckerei
- Kantinen incl. interner Veranstaltungsbewirtung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die innerhalb dieser Produktgruppe zu erbringenden Dienstleistungen sind kontinuierlich wirtschaftlich zu erbringen. Die Wirtschaftlichkeit wird im Einzelnen anhand ausgewählter Kennzahlen bewertet. (Die
Kennzahlenauswahl wird mittelfristig vervollständigt und inhaltlich kontinuierlich verbessert.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Portooptimierung durch zentralen Postversand (in %) 26,06 22,76 22,76 22,76 22,76 24,00
- Zum 1. Ziel: Mitarbeiterminuten pro Kunden im Monat (nur Transport) 5,40 5,40 5,40 5,40 5,40 5,40
- Zum 1. Ziel: Kosten pro gefahrenen Kilometer (bezogen auf Stadtteilauto, Selbstfahrer und
Privat-Pkw; in Euro)
0,43 0,44 0,44 0,44 0,44 0,44
- Zum 1. Ziel: Zuschuss pro Kantinenessen (Stadthaus 1 und 2; in Euro) 1,45 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
- Zum 1. Ziel: Deckung der Personalkosten der Kantinen (Stadthaus 1 und 2; in %) 61 50 50 50 50 50
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Kosten pro Druckseite (s/w und farbig; in Euro) 0,025 0,030 0,030 0,030 0,030 0,030
- Zum 1. Ziel: Anteil der Farbdrucke an allen Drucken (in %) 6,18 1,91 1,91 1,91 1,91 5,00
Seite 445
Haushaltsplan 2017 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 5,29 - 7,16 - 7,41 - 7,53 - 7,70 - 7,87
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 51,5 36,9 35,8 35,4 34,9 34,4
Leistungsdaten
- Anzahl der Druckaufträge pro Jahr (ohne citeq) 3.925 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600
Seite 446
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.477,03 2.420 2.250 2.250 2.250 2.250
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 828.902,72 761.000 761.000 761.000 761.000 761.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 793.309,86 442.120 442.120 442.120 442.120 442.120
07 + Sonstige ordentliche Erträge 515,74 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.625.205,35 1.207.040 1.206.870 1.206.870 1.206.870 1.2 06.870
11 - Personalaufwendungen 1.716.144,02 1.766.240 1.848.490 1.892.100 1.937.060 1.9 83.130
12 - Versorgungsaufwendungen 58.028,76 57.900 76.910 78.640 80.410 82.210
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 484.747,9 4 533.380 533.380 527.260 527.260 527.260
14 - Bilanzielle Abschreibungen 52.149,02 46.650 73.500 72.500 75.600 79.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 358.511,27 417.420 417.070 417.100 417.130 417.160
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.669.581,01 2.821.590 2.949.350 2.987.600 3.037.460 3.0 89.260
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.044.375,66- 1.614.550- 1.742.480- 1.780.730- 1.830.59 0- 1.882.390-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.044.375,66- 1.614.550- 1.742.480- 1.780.730- 1.830.59 0- 1.882.390-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.044.375,66- 1.614.550- 1.742.480- 1.780.730- 1.830.59 0- 1.882.390-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 51.589,00 51.220 51.600 51.600 51.600 51.600
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 586.1 10,00 569.660 570.240 570.240 570.240 570.240
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.578.896,66- 2.132.990- 2.261.120- 2.299.370- 2.349.23 0- 2.401.030-
Haushaltsplan 2017 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 447
Haushalt splan 20 17 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0113 Personal - und Organisationsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Personal- und Organisationsmanagement" (PG 0108) und "Zentrale Dienste" (PG 0113) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Er läuterungen :
zu Zeile 5:
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte enthalten im Wesentlichen die Verkaufserlöse der Kantine. Des Weiteren sind Entgelte für Lieferungen und Leistungen aus dem Bereich
"Expedition & Druck" veranschlagt.
zu Zeile 6:
Diese Position wird durch die Erstattungen der citeq für Dienstleistungen im Bereich "Expedition & Druck" (Personal- und Sachaufwendungen) geprägt.
zu Zeile 13:
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen insbesondere die Aufwendungen für die Beschaffung der Lebensmittel für den Kantinenbetrieb.
zu Zeile 16:
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten überwiegend die Mieten für Hochleistungskopierdrucksysteme für den Bereich "Expedition & Druck".
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 448
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 3.547,06 8.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 4.490,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 8.037,06 8.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 430.372,36 484.171 302.0 00 50.000 250.000 250.000 250.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 430.372,36 484.171 302.000 50.000 250.000 250.000 250.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 422.335,30- 476.171- 296.000- 244.000- 244.000- 244.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 449
Haushalt splan 20 17 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0113 Personal - und Organisationsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläu terungen :
zu Zeile 9:
Der Ansatz umfasst die Mittel für die zentrale Beschaffung der Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Ämter und Einrichtungen der Stadt Münster. Schwerpunktmäßig wird für allge-
meine Büroeinrichtungen und Ausstattungen für Menschen mit Behinderungen investiert.
Seite 450
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf v.
bewegl.Anlagevermögen
Einzahlung aus Zuwendungen 3.547,06 8.000 6.000 6.000 6.000 6.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 1.885,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 399.773,57 484.171 263.000 50.000 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 394.341,51- 476.171- 257.000- 244.000- 244.000- 244.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 2.605,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 30.598,79 0 39.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 27.993,79- 0 39.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 422.335,30- 476.171- 296.000- 244.000- 244.000- 244.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 50.000 0 0 0 50.000
Haushaltsplan 2017 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 451
Haushaltsplan 201 7 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
Produktbereich Produkte
0114
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
01
Innere Verwaltung
011401
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
Seite 452
Haushaltsplan 2017 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
Beschreibung
Die Geschäftsstelle steuert und begleitet das Wirken der kommunalen Stiftungen nach den Vorschriften der Gemeindeordnung NW und des Stiftungsgesetzes NW. Zu den Aufgaben gehören
- die Stiftungszwecke gemäß den Stiftungssatzungen zu erfüllen und die Stiftungserträge im Sinne der Stiftungszwecke zeitnah zu verwenden. Dies geschieht durch die Entwicklung und Durchführung innovativer
Konzepte für Stiftungsprogramme und Stiftungsprojekte sowie durch die Bereitstellung und den Betrieb von Wohnmöglichkeiten für besondere Bevölkerungsgruppen (z.B. alte Menschen und Menschen mit
Behinderungen);
- das in Geld angelegte und das immobile Stiftungsvermögen zu bewirtschaften;
- Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Stiftungsarbeit für die Öffentlichkeit transparent zu machen und potentielle Neu- und Zustiftungen zu gewinnen;
- Ratsuchende in allen Fragen der Neuerrichtung von Stiftungen oder Zustiftungen zu bestehenden Stiftungen zu beraten.
Besonderheiten im Planjahr
Die Finanzsituation der Kommunalen Stiftungen ist weiterhin zu konsolidieren Dabei sind insbesondere auch die Stiftungsaktivitäten den Erträgen der Vermögensverwaltung anzupassen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt
auf der Optimierung des immobilen Vermögens zur langfristigen Generierung stabiler Mieterträge.
Ziele
1. Die jährlich insgesamt erzielte Rendite für das verwaltete Stiftungsvermögen soll 1 % nicht unterschreiten.
2. Die ordentlichen Aufwendungen (Zeile 17 im Teilergebnisplan) des Stiftungsmanagement sollen 1 % des verwalteten Stiftungsvermögens nicht überschreiten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Insgesamt erzielte Rendite (in %) - 1,4 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
- Zum 2. Ziel: Verwaltetes Stiftungsvermögen (Eigenkapital in Mio. Euro) 58,8 63,0 63,6 64,3 64,9 65,5
- Zum 2. Ziel: Verhältnis der ordentlichen Aufwendungen zum Stiftungsvermögen (in %) 7,8 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,86 - 0,72 - 0,79 - 0,81 - 0,83 - 0,83
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 42,0 46,3 44,1 44,0 43,9 43,9
Seite 453
Haushaltsplan 2017 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl verwalteter Stiftungen insgesamt 8 8 8 8 8 8
- Anzahl verwalteter rechtlich selbständiger Stiftungen 5 6 5 5 5 5
- Anzahl verwalteter rechtlich unselbständiger Stiftungen 3 4 3 3 3 3
- Vermögen der rechtlich selbständigen Stiftungen (Eigenkapital in Mio. Euro) 54,9 59,0 59,6 60,2 60,8 61,4
- Vermögen der rechtlich unselbständigen Stiftungen (Eigenkapital in Mio. Euro) 3,9 4,1 4,2 4,2 4,2 4,2
Seite 454
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 185.818,97 186.150 189.870 193.670 197.540 197.540
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 185.818,97 186.150 189.870 193.670 197.540 197.540
11 - Personalaufwendungen 363.641,61 357.710 389.310 398.110 407.130 416.380
12 - Versorgungsaufwendungen 27.181,27 27.400 32.890 33.630 34.380 35.160
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 400 400 400 400 400
14 - Bilanzielle Abschreibungen 858,88 440 420 420 420 420
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.329,89 7.120 7.120 7.120 7.120 7.120
17 = Ordentliche Aufwendungen 399.011,65 393.070 430.140 439.680 449.450 459.480
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 213.192,68- 206.920- 240.270- 246.010- 251.910- 261.940-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 213.192,68- 206.920- 240.270- 246.010- 251.910- 261.940-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 213.192,68- 206.920- 240.270- 246.010- 251.910- 261.940-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 43.57 0,00 1.990 710 710 710 710
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 256.762,68- 208.910- 240.980- 246.720- 252.620- 262.650-
Haushaltsplan 2017 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
Seite 455
Haushaltsplan 201 7 IT -Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0115
IT – Management (citeq)
01
Innere Verwaltung
011501
IT – Management (citeq)
Seite 456
Haushaltsplan 2017 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe IT-Management beinhaltet im Wesentlichen die Ausschüttung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "citeq" und die Verzinsung der Pensionsverpflichtungen der citeq.
Die "citeq" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die "citeq" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Erbringung von Dienstleistungen
im Bereich der Informationstechnologie einschließlich der Kommunikationstechnologie für die Stadt Münster, die übrigen Kooperationspartner (der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung) und sonstige Kunden im Rahmen
des § 107 der Gemeindeordnung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im
Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 457
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 502.683,76 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 502.683,76 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 330.791,53 350.000 350.000 350.000 350.000 350.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 330.791,53 350.000 350.000 350.000 350.000 350.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 171.892,23 350.000- 350.000- 350.000- 350.000- 350.000-
19 + Finanzerträge 1.597.088,34 564.750 31.870 222.200 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.597.088,34 564.750 31.870 222.200 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.768.980,57 214.750 318.130- 127.800- 350.000- 350.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.768.980,57 214.750 318.130- 127.800- 350.000- 350.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.768.980,57 214.750 318.130- 127.800- 350.000- 350.000-
Haushaltsplan 2017 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 458
Seite 459
Haushaltsplan 201 7 Migrations - und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0116 V/MIA
Produktbereich Produkte
0116
Migrations- und Integrationsmanagement
01
Innere Verwaltung
011601
Konzeptentw., Controlling Migration u. Integration
011602
Netzwerkpflege und stadtteilbez. Integrationsarbeit
011603
Projektmanagement
011604
Kommunales Integrationszentrum
Seite 460
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind alle Aktivitäten der Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten (V/MIA) zusammengefasst. Die Geschäftsstelle des Integrationsrates ist dieser
Organisationseinheit zugeordnet. In der Geschäftsstelle des Integrationsrates werden die Sitzungen des Integrationsrates vorbereitet / begleitet, die Finanzmittel bewirtschaftet und das alljährliche Interkulturelle Fest
mit koordiniert. Darüber hinaus gehört das Kommunale Integrationszentrum (KI) zu V/MIA. Es basiert auf den Vorgaben des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration des Landes NRW.
Dementsprechend sind die beiden Säulen "Integration durch Bildung" und "Integration als Querschnittsaufgabe" über die Förderrichtlinien festgesetzt.
Der Bereich Migration/Integration muss innerhalb einer Kommune aktiv gesteuert, Zielerreichungen dokumentiert und Zielabweichungen/Fehlentwicklungen entgegengewirkt werden. Dafür wird das überarbeitete und
durch den Rat der Stadt Münster einstimmig verabschiedete Migrationsleitbild 2.0 schrittweise umgesetzt. Es geht darum, die Potentiale zu nutzen und den sozialen Frieden in der Stadt zu sichern. Münster präsentiert
sich über die regionalen- und Landesgrenzen hinaus als tolerante und internationale Stadt und setzt dafür auch die Rahmenbedingungen innerhalb der Stadtgesellschaft. In Münster gibt es ein großes
bürgerschaftliches Engagement. Dies zeigt sich auch im Bereich Ehrenamt, in dem aktuell 2000 Ehrenamtliche aktiv sind.
Die Produktgruppe "Migrations- und Integrationsmanagement" besteht aus vier Produkten
1. "Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration sowie migrationspolitische Beschlüsse",
2. "Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit"
3. "Projektmanagement"
4. Kommunales Integrationszentrum (KI)
Besonderheiten im Planjahr
Gemäß der OB-Verfügung vom 28.12.2015, in Kraft getreten am 09.02.2016, wurde die Weiterentwicklung des Aufgabenfeldes der Koordinierungsstelle neu definiert. Nachfolgende Aufgabenfelder im Bereich
Integration und Soziale Teilhabe sind zukünftig neu in der Koordinierungsstelle zu bearbeiten.
- Fortentwicklung und Konkretisierung der städtischen Willkommenskultur
- Neukonzeptionierung des Leitbildes "Migration und Integration Münster" (Migrationsleitbild)
- Entwicklung eines Rahmenkonzeptes für den Wechsel von Flüchtlingen aus den kommunalen Flüchtlingsunterkünften in den freien Wohnungsmarkt, einschließlich Entwicklung der Beratungsstruktur
- Beratung und fachliche Unterstützung der Migrantenselbstorganisationen
- Entwicklung und Koordination einer Steuerungsgruppe zum Themenfeld "Ehrenamtliches Engagement"
- Entwicklung einer Handlungsstrategie zur Prävention von und Reaktion auf religiös geprägten Extremismus
Seite 461
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Ziele
1. Die städtischen Dezernate und Ämter, Tochtergesellschaften und alle externen Beteiligten sollen für die jeweils eigene Integrationsarbeit sensibilisiert werden.
Hierfür werden entsprechend der Zielkennzahlen verwaltungsintern und extern Gespräche mit Zielvereinbarungen geführt und die Arbeit im Rahmen von Kooperation vorangebracht.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Vorlage des Monitorings im Rat und in den Fachausschüssen 1 1
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Veranstaltungen für den Integrationsrat 2 1 1 1 1 1
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gespräche mit Ämtern und Töchtern insgesamt 33 20 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Anzahl fachbezogener Vorlagen und Kooperationsvorlagen 13 17 17 17 17 17
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,86 - 2,18 - 2,18 - 2,48 - 2,54 - 2,58
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 26,6 22,5 28,1 18,3 18,0 17,8
Leistungsdaten
- EinwohnerInnen insgesamt (keine Berücksichtigung der aktuell gewachsenen Zahl an
Flüchtlingen bei den Prognoseannahmen)
303.787 305.633 307.190 308.591 309.834 310.995
- EinwohnerInnen m. Migrationsvorgeschichte (keine Berücksicht. d. akt. gewachs. Zahl an
Flüchtl. bei d. Prognoseannahmen)
65.205 65.205 69.098 69.098 69.098 69.098
Seite 462
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011601 - Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration
Beschreibung
Ein wesentlicher Faktor für das Gelingen einer Integrationspolitik ist das verbindliche und steuernde Engagement durch Verwaltung und Politik. Die Aufgabe der Integration von Migrantinnen und Migranten berührt alle
Lebensbereiche, einschließlich der beteiligten Institutionen der Stadtgesellschaft. Für eine gesamtstädtische Ausrichtung bedarf es einer strategischen Steuerung. Kontinuierlich wird in den Bereichen der
Handlungsfelder des Migrationsleitbildes in Kooperation mit den Fachbereichen der Verwaltung und den Tochtergesellschaften zunächst intern, ein Controlling eingerichtet. Die Fachzuständigkeiten der Ämter und
Töchter bleiben dabei unberührt. Unterstützend werden Handlungsprogramme aus den Handlungsfeldern evaluiert.
Besonderheiten im Planjahr
Innerhalb der neuen Aufgabenfelder werden neue Konzepte und Planungen entwickelt, für die ggf. zusätzliche Mittel beantragt werden müssen. Zum Haushaltsjahr 2018 werden neue Ziele und Zielkennzahlen
definiert und ausgewiesen.
Ziele
1. Auf der Grundlage der Ausgangsanalyse werden mit den Ämtern und Töchtern (mit mehr als 50 % Beteiligung der Stadt), zur Formulierung von Teilzielen zur Umsetzung des Migrationsleitbildes,
Zielvereinbarungsgespräche geführt. Die Zielerreichung wird mit messbaren Zieldefinitionen (Indikatoren/Kennzahlen) ausgestattet und im Monitoring nachgewiesen.
2. Zur stärkeren Einbindung der Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen in die Stadtgesellschaft und zur Unterstützung der Professionalisierung der Migrantenorganisationen wird u. a. pro Jahr ein(e)
Tagung/Kongress im Themenbereich Migration und Integration organisiert.
3. Steigerung der Wahlbeteiligung bei der nächsten Wahl des Integrationsrates
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gespräche mit Ämtern und Töchtern mit messbaren
Zielvereinbarungen
10 8 8 8 8 8
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Tagungen/Kongresse pro Jahr 1 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Anz.d.Gespräche/Begegnungen mit Vertretern von Migrantinnen-
u.Migrantenselbstorganisationen und Anderen
120 120 120 120
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Vorbereitungstreffen für die Fachtagung und Fachtagung selber 3 3 3 3
- Zum 2. Ziel: Weiterleitung von Grundinformationen an alle Migrantenselstorganisationen 25 25 25 25
- Zum 2. Ziel: laufende Anfragen und Gründungsberatung der Migrantenselbstorganisationen 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Steigerung der Wahlbeteiligung um 2 % im Vergleich zum Wahljahr 2014 mit
19,8% (Wahlbeteiligung in %)
22,00
Leistungsdaten
- Anzahl der Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationnen/Glaubensgemeinschaften
und Andere
89 95 89 89 89 89
Seite 463
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Int egrationsarbeit
Beschreibung
Münster besitzt eine gut ausgebaute Netzwerklandschaft in der es gilt, bedarfsorientierte Einbindung zu gewährleisten.
Die Strukturen der jeweiligen Netzwerke sind verschieden und auch unterschiedlich ausgerichtet und organisiert. Desweiteren gibt es in der Stadtgesellschaft zahlreiche Netzwerke mit stadtteilbezogener Ausrichtung.
Insgesamt sind die Netzwerke mit Akteuren aus den Fachgebieten und Stadtteilen besetzt, die sowohl haupt- als auch ehrenamtlich tätig sind. Sie sichern gemeinsam durch den Austausch die Weiterleitung der
Ergebnisse der Arbeit und agieren somit auch als MultiplikatorInnen.
Eine wachsende Bedeutung hat das bürgerschaftliche Engagement und die Partizipation von Ehrenamtlichen im Flüchtlingsbereich und den Migrantinne- und Migrantenselbstorganisationen.
Besonderheiten im Planjahr
Das ehrenamtliche Engagement im Flüchtlingsbereich soll durch dezentrale Netzwerkstrukturen unterstützt und durch eine Steuerungsgruppe begleitet werden. Darüber hinaus sollen die
Migrantenselbstorganisationen fachlich durch die Verwaltung unterstützt werden.
Ziele
1. Ziel: Ziel ist die jeweiligen Netzwerke entsprechend ihrer Aufgaben und/oder Aufträge in den Umsetzungsprozess des Migrationsleitbildes einzubinden und für den Austausch und die Verarbeitung von Informationen
zu sorgen.
2. Ziel: Ziel ist die Eigeninitiative von unterschiedlichen Gruppen in den Stadtteilen zu unterstützen.
3. Ziel: Die Vernetzung der Organisationen untereinander soll gefördert werden und Informationen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Hierfür gibt es eine Datenbank aller Migratenorganisationen und eine
Website, deren Nutzungshäufigkeiten im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen erreicht werden soll.
4. Ziel: Zur Steuerung des Ehrenamtes in den Stadtteilen und zur Gesamtsteuerung werden jährlich 4 Kooperationsveranstaltungen in den Stadtteilen durchgeführt.
Seite 464
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Int egrationsarbeit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Netzwerkpartner/-innen 753 753 753 753 753 753
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Netzwerke und Arbeitskreise an denen partizipiert wird 10 10 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Geschäftsführungen von Gremien und Arbeitskreisen 3 4 4 4 4 4
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Unterstützungsmaßnahmen, gemeinsamen Veranstaltungen und
Kooperationen in den Stadtteilen
8 2 2 2 2 2
- Zum 3. Ziel: Zugriffshäufigkeit auf die Datenbank der Migrantenselbstorganisationen 838 2.326 838 838 838 838
- Zum 3. Ziel: Zugriffshäufigkeit auf die Internetseiten von V/MIA pro Seite und Jahr 2.142 2.692 2.142 2.142 2.142 2.142
- Zum 4. Ziel: Kooperationsveranstaltungen in den Stadtteilen 4 4 4 4
Produkt 011603 - Projektmanagement
Beschreibung
Zur Umsetzung des Migrationsleitbildes ist Innovation und somit auch Projektmanagement in Münster erforderlich.
Soweit Mittel eingeworben werden können, sind diese über einen Nachtrag auszuweisen, da diese Projekte zu zusätzlichen Personal- und Sachkostenübernahmen führen können und dadurch zusätzliche Einnahmen
und Ausgaben innerhalb der Organisationseinheit entstehen. Durch die zusätzlichen Projekteinnahmen der Kommune kann das bestehende Aufgabenspektrum der Stadt Münster im Bereich "Integration" ergänzt
werden.
Die Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten führt je nach Handlungsbedarf in den Handlungsfeldern des Migrationsleitbildes auch eigene Projekte in Münster durch. Die Projekte des KI
werden gesondert bei dem Produkt 01 16 04 ausgewiesen.
Besonderheiten im Planjahr
Für 2017 wird versucht beim Land NRW Mittel für den Bereich "Wohnraumversorgung für Flüchtlinge" nach Auszug aus den Flüchtlingseinrichtungen einzuwerben. Bis zu einem Bewilligungsbescheid kann ein
konkreter Betrag nicht eingesetzt werden.
Ziele
1. Zur Unterstützung der Umsetzung des Migrationsleitbildes trägt V/MIA mit Projekten zur Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung bei. Ziel ist die Förderung eines facettenreichen, vielfältigen und qualitativ
wertvollen Spektrums von Projekten im Bereich des Migrations- und Integrationsmanagements in Münster.
2. Zur Unterstützung der Umsetzung des Migrationsleitbildes und als innovativen Entwicklungsanstoß wirbt die Koordinierungsstelle Projektmittel ein, sofern die öffentlichen Ausschreibungen hierzu auffordern.
Seite 465
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011603 - Projektmanagement
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anz.d.Projektförderungen (Anz.der Zuschussgewährung von V/MIA) 96 80 80 80 80 80
- Zum 1. Ziel: Anteil der Projektförderungen - Zusch. d. Integrationsrates u.d.
Koordinierungsst. (in Euro)
23.180 33.774 29.440 29.440 29.440 29.440
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Kooperationsprojekte und Veranstaltungen 8 2 2 2 2 2
- Zum 2. Ziel: Anzahl der mit Drittmitteln geförderten Projekte 2 1
Leistungsdaten
- Einwerbung von Drittmitteln (netto) in Euro 44.747 20.000
Seite 466
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Beschreibung
Das Kommunale Integrationszentrum (KI) ist als Fachstelle in der Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten angesiedelt.
Diese Fachstelle, mit eigener Leitung, bewirtschaftet einen Haushaltsetat mit zahlreichen Zuwendungen aus Fördertöpfen des Landes NRW..
Da Münster als einzige kreisfreie Stadt in NRW keine RAA (Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien) hatte, wird das KI erstmalig eingerichtet. Gesetzliche
Grundlage des KI ist das "Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration" des Landes NRW. Voraussetzung zur Beantragung des KI beim Land war das Migrationsleitbild, welches auch als
Grundlage der Integrationsarbeit in Münster dient. Das Konzept zur Errichtung des Kommunalen Integrationszentrums in Münster ist am 12.12.2012 im Rat der Stadt Münster mehrheitlich beschlossen worden.
Per Gesetz vorgegeben sind folgende inhaltliche und konzeptionelle Schwerpunkte des KI: Integration durch Bildung und Integration als Querschnittsaufgabe.
Integration durch Bildung
1. Erziehungs- und Bildungspartnerschaften
Da der Bildungserfolg bei Kindern mit Migrationsvorgeschichte eine wesentliche Schlüsselrolle für die soziale und spätere berufliche Integration spielt, ist eine zeitnahe und qualifizierte schulische Integration von
Kindern und Jugendlichen mit Migrationsvorgeschichte sowie von neu zugewanderten Kinder von großer Bedeutung. Dafür sind entlang der Bildungskette frühzeitig Grundlagen für eine erfolgreiche Lebensweg- und
Berufswegplanung zu schaffen. Durch die Erziehungs- und Bildungspartnerschaften sollen die Bildungschancen von benachteiligten Kindern und Jugendlichen mit Migrationsvorgeschichte erhöht werden.
2. Interkulturelle Öffnung von Schulen/dezentrale Beschulung von Neuzugewanderten (SeiteneinsteigerInnen)
Sowohl für die aktuell anhaltenden Zuströme von Flüchtlingen und dem in Münster organisierten dezentralen Unterbringungskonzept, als auch den Menschen mit Migrationsvorgeschichte insgesamt, wird ein Konzept
für eine dezentrale Beschulung umgesetzt. In enger Abstimmung mit der Schulaufsicht wird der Aufbau eines Aufnahme- und Beratungssystems (Beratung zur Beantragung/zum Einsatz von Integrationsstellen, zu
Erlassen des Ministeriums für Schule und Weiterbildung etc.) sowie die Anpassung und Weiterentwicklung von Bildungsangeboten im Regelschulsystem begleitet.
3. SprachhelferInnenpool
Der Ausbau und die kontinuierliche Begleitung des SprachhelferInnenpools im Bildungssektor zielen auf die Unterstützungsleistung für die unterschiedlichen Institutionen im Bildungsbereich. Hier können entlang der
Bildungskette von Kindern und Jugendlichen SprachhelferInnen für verschiedene Alltagssituationen wie z. B. Elternsprechtage, Elternabende angefragt werden.
Integration als Querschnittsaufgabe
4. Rassismuskritische Arbeit
Ausgehend von den oft sehr subtilen Facetten rassistischer Alltagskultur soll dieser Prozess zur Auseinandersetzung hinsichtlich der unterschiedlichen Begrifflichkeiten, Erscheinungsformen, etc. ausdifferenziert
werden. Ziel ist es, ein gemeinsames stadtweites Selbstverständnis von Antirassismus in Münster zu definieren. Dafür soll ein Konzept erstellt und umgesetzt werden, das sich in abwechselnder Form (Foren,
Workshops) und in Kooperation mit verschiedenen Zielgruppen mit dem Thema auseinandersetzt. Zudem werden die Internationalen Wochen gegen den Rassismus koordiniert und mit eigenen
(Kooperations-)Veranstaltungen bereichert.
5. Interkulturelle Öffnung
Aufgrund des demografischen Wandels ist der künftige Fachkräftebedarf in Münster nur mit den Menschen mit Migrationsvorgeschichte zu gestalten. Die durch kulturelle Vielfalt geprägte Stadtgesellschaft findet sich
in Unternehmen, Organisationen, Wohnungsgesellschaften und auch in der Verwaltung wieder.
Zielgruppen der Arbeit im Feld Interkulturelle Öffnung sind entsprechend sowohl Klein- und Mittelständischen Unternehmen (KMU's), die Stadtverwaltung u. W..
Seite 467
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
6. Migrationsleitbild 2.0
Eine grundsätzliche Überarbeitung des Migrationsleitbildes wurde entsprechend dem Ratsbeschluss aus dem Jahre 2008 im Jahr 2014 umgesetzt.
Gemäß der OB Verfügung vom 28.12.2015, in Kraft getreten am 09.02.2016, soll das Migrationsleitbild,im Hinblick auf die geänderte Situation in Münster, durch den verstärkten Flüchtlingszuzug, überarbeitet werden.
Das KI beteiligt sich gemäß Förderrichtlinien am Landescontrolling, das der Qualitätsentwicklung im Verbund dient und ist den Vorgaben entsprechend mit der Landeskoordinierungsstelle der Kommunalen
Integrationszentren vernetzt. Zudem bietet die Landeskoordinierungsstelle sowohl Fortbildungen als auch Arbeitskreise zu unterschiedlichen Schwerpunkthemen entlang der Bildungskette und im Bereich der
Querschnittsaufgabe Integration an.
Seite 468
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011604 - Kommunales Integrationszentrum
Besonderheiten im Planjahr
Es werden 1,5 Personalstellen sowie ein Sachkostenzuschuss aus dem KOMM-An-Programm, desweiteren Mittel aus dem Förderkonzept 2016/2017 des KOMM-An-Programms des Landes NRW, beantragt
Ziele
1. Ziel ist es sowohl die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Elternhäusern und den Bildungseinrichtungen zu verbessern, als auch eine Vernetzung zwischen Kitas/ Familienzentren, Schulen und
anderen Akteuren im Sozialraum zu verstärken. Diese Zusammenarbeit wird aufgrund der nachhaltigen Wirkung quartiersorientiert organisiert
2. Ziel ist es sich bei der Interkulturellen Öffnung von Bildungsinstitutionen/ Beschulung von Seiteneinsteigern auf den know-how-Transfer in das Regelsystem hinein zu konzentrieren.
Vorgesehen sind die Entwicklung und Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen, die Vernetzung in das landesweite Netzwerk von SeiteneinsteigerInnen sowie die Beratung von
Entscheidungsträgern/Bildungsinstitutionen.
3. Im Rahmen des ehrenamtlichen/bürgerschaftlichen Engagements von Menschen mit und ohne Migrationsvorgeschichte wird der SprachhelferInnenpool kontinuierlich begleitet und sprachdifferenziert erweitert.
4. Ziel ist ein gemeinsames Selbstverständnis hinsichtlich rassismuskritischer Arbeit, um auf dieser Grundlage, strukturell bed
ingte Ungleichbehandlungen abzubauen.
Dafür werden Veranstaltungen mit breiter gesellschaftlicher Beteiligung organisiert und seit 2015 wird ein Veranstaltungskalender im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus koordiniert.
5. Ziel ist es in Gesprächen mit Wirtschaftsakteuren und weiteren PartnerInnen für die Migrationsgesellschaftliche Öffnung zu sensibilisieren. Hierfür werden auch Fachveranstaltungen oder Veranstaltungsreihen
zielgruppenorientiert und nach Bedarf organisiert.
Hierbei versteht sich die interkulturelle Öffnung sowohl als Lernprozess (berufsbegleitende Fortbildungen) als auch als Anregung von Organisationsentwicklung und Begleitung..
6. Ziele und Teilziele des Migrationsleitbildes werden aufgrund der hohen Zuwanderung mit den Beteiligten Akteuren der Stadtgesellschaft neu ausgerichtet.
Seite 469
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011604 - Kommunales Integrationszentrum
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Quartiere 2 2 2 2 2 2
- Zum 1. Ziel: Anzahl der beteiligten Kindertagesstätten 6 3 3 3 3 3
- Zum 1. Ziel: Anzahl der beteiligten Grundschulen / OGS 6 2 2 2 2 2
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Beratungs- und Fortbildungsangebote 5 5 5 5 5 5
- Zum 2. Ziel: Beratung von Schulleitungen bezüglich der Beantragung von zusätzlichen
Ressourcen (Integrationsstellen)
15 10 10
- Zum 2. Ziel: Anz.d.Netzwerktreffen
v.Lehrkr.,d.i.R.d.Integrationsst.v.Sprachbildung,d.Referenzsch.etc.tätig werden
5 4 4 4 4 4
- Zum 2. Ziel: Schulformübergreifende Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des neuen
Referenzrahmens für Schulqualität
3 2 2 2 2 2
- Zum 3. Ziel: Anzahl der SprachhelferInnen 50 40 40 40 40 40
- Zum 3. Ziel: Vernetzung / Begleitung / Qualifizierung 1 1 1 1 1 1
- Zum 4. Ziel: Veranstalt. zur Entwickl. eines stadtw. Selbstverständn. Hinsichtl. d.
rassismuskrit. Arbeit in MS(> 50 TN)
1 1 1 1
- Zum 4. Ziel: Fachtagung mit lokalen KooperationspartnerInnen, um Handlungsstrategien
gegen Rassismus weiterzuentwickeln.
1 1 1 1
- Zum 4. Ziel: Koordination d.Veranstaltungskalenders i.R.d.internationalen Wochen gegen
Rassismus (Anz.d.Veranstaltungen)
35 35 35 35
- Zum 5. Ziel: Anzahl der Fachgespräche 5 5 5 5
- Zum 5. Ziel: Fortbildungen/Veranstaltungen in Kooperation mit den unterschiedlichen
KooperationspartnerInnen
2 2 2 2
- Zum 6. Ziel: Anzahl der Akteure aus der Stadtgesellschaft an der Aktualisierung des
Migrationsleitbildes
60 60
Leistungsdaten
- Anzahl KiTa's Familienzentren, Grundschulen /OGS in Münster insgesamt 267 266 266 266 266 266
- Anzahl der weiterführenden Schulen, Berufskollegs etc. in Münster insgesamt 80 73 73 73 73 73
- Ministerium für Schule und Weiterbildung (MSW) - Anzahl der Lehrer/innenstellen 2 2 2 2 2 2
- Ministerium für Arbeit, Integration u. Soziales (MAIS) - Personalstellenförderung in Euro 148.216 162.450 150.000 1 50.000 150.000 150.000
- Anzahl der MSO's 89 89 89 89
Seite 470
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 190.716,69 340.370 260.000 170.000 170.000 170.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.420,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.647,39 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 200.784,08 340.370 260.000 170.000 170.000 170.000
11 - Personalaufwendungen 542.026,99 657.380 713.870 730.700 747.940 765.610
12 - Versorgungsaufwendungen 28.072,74 21.420 34.980 35.770 36.570 37.390
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.206,23 25.720 21.260 6.260 6.260 6.260
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.196,56 680 680 680 170 0
15 - Transferaufwendungen 64.308,00 166.060 50.190 50.190 50.190 50.190
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 99.874,67 96.110 80.680 80.690 80.700 80.710
17 = Ordentliche Aufwendungen 745.685,19 967.370 901.660 904.290 921.830 940.160
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 544.901,11- 627.000- 641.660- 734.290- 751.830- 770.160-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 544.901,11- 627.000- 641.660- 734.290- 751.830- 770.160-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 544.901,11- 627.000- 641.660- 734.290- 751.830- 770.160-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 10.54 0,00 20.730 22.440 22.440 22.440 22.440
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 555.441,11- 647.730- 664.100- 756.730- 774.270- 792.600-
Haushaltsplan 2017 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Seite 471
Seite 472
Haushaltsplan 201 7 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Produktbereich Produktgruppe
02
Sicherheit und Ordnung
0201
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0207
Statistik
0208
Wahlen
0209
Brandschutz u. feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
0210
Rettungsdienst
0211
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0206
Ausländerangelegenheiten
0205
Standesamtsangelegenheiten
0204
Bürgerangelegenheiten
0203
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0202
Gewerberechtliche Angelegenheiten
Seite 473
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.001.698,12 1.200.940 1.002.700 1.002.700 1.002.700 1.0 02.700
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22.501.274,62 20.132.780 20.972.980 21.066.980 21.166.9 80 21.266.980
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 122.188,31 188.790 198.840 194.840 194.840 198.840
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 452.439,73 379.640 906.550 364.550 617.550 364.550
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.985.840,63 4.963.710 4.893.210 4.888.210 4.888.210 4.8 88.210
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 29.063.441,41 26.865.860 27.974.280 27.517.280 27.870.2 80 27.721.280
11 - Personalaufwendungen 39.194.147,62 39.224.090 41.052.180 41.644.680 42.413.8 20 43.241.700
12 - Versorgungsaufwendungen 6.141.894,30 7.025.440 7.244.000 7.406.850 7.573.390 7.7 43.670
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.063.473 ,91 7.144.240 6.998.640 6.885.190 6.895.390 6.990.340
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.938.495,58 2.774.230 3.052.470 3.068.730 3.071.130 3.0 75.190
15 - Transferaufwendungen 36.265,26 33.840 32.330 32.330 32.330 32.330
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.431.420,80 6.525.250 7.551.300 6.542.800 6.954.120 6.9 53.440
17 = Ordentliche Aufwendungen 62.805.697,47 62.727.090 65.930.920 65.580.580 66.940.1 80 68.036.670
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 33.742.256,06- 35.861.230- 37.956.640- 38.063.300- 39.0 69.900- 40.315.390-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 33.742.256,06- 35.861.230- 37.956.640- 38.063.300- 39.0 69.900- 40.315.390-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 33.742.256,06- 35.861.230- 37.956.640- 38.063.300- 39.0 69.900- 40.315.390-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.269 .780,00 2.881.480 3.156.540 3.156.540 3.156.540 3.156.54 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.012.036,06- 38.742.710- 41.113.180- 41.219.840- 42.2 26.440- 43.471.930-
Haushaltsplan 2017 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 474
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 482.482,12 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 45.022,44 37.300 37.000 37.000 37.000 37.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 527.504,56 487.300 487.000 487.000 487.000 487.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 3.339.688,39 6.551.248 3.330.000 0 6.236.000 3.166.000 1. 180.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.472.463,78 9.721.742 5 .528.970 1.000.000 5.141.050 4.641.050 5.221.050
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 152.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.964.652,17 16.275.490 8.861.470 1.000.000 11.379.550 7 .809.550 6.403.550
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.437.147,61- 15.788.190- 8.374.470- 10.892.550- 7.322.550- 5.916.550-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 475
Haushaltsplan 201 7 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ord nungsamt
Produktbereich Produkte
0201
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020101
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
020102
Service- und Ordnungsdienst Produktgruppe
Seite 476
Haushaltsplan 2017 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben auf der Grundlage von Vorschriften, die die Abwehr von Gefahren und
die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zum Gegenstand haben, soweit diese nicht anderen Produktgruppen zugeordnet sind. Neben dem allgemeinen Ordnungsrecht ( OBG NW )
finden sich die Aufgaben in zahlreichen spezialgesetzlichen Vorschriften des Bundes- und Landesrechts (z.B. Jugendschutzgesetz, Jagd- und Fischereirecht, Immissionsschutzrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht)
sowie des Ortsrechts wieder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und der Beseitigung von Störungen werden innerhalb von 180 Minuten nach dem Bekannt werden eingeleitet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 100 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Maximale Dauer der Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und
Beseitigung von Störungen (in Min.)
180 180 180 180 180 180
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 6,93 - 7,56 - 7,61 - 7,73 - 7,86 - 7,86
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 12,7 8,8 9,0 8,9 8,8 8,9
Leistungsdaten
- Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 4 3 3 3 3 3
- Anzahl davon durch Amt 32 gewonnen Klageverfahren 4 3 3 3 3 3
- Anzahl der neu eingegangenen Klagen 1 4 4 4 4 4
Seite 477
Haushaltsplan 2017 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Produkt 020101 - Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Aufgabe der allgemeinen und besonderen Gefahrenabwehr, wie die Sicherheit auf Großveranstaltungen, Jagd- und Fischereiwesen, Schutz vor Lärmimmissionen, Angelegenheiten nach dem
Landeshundegesetz, ordnungsrechtliche Bestattungen und weitere verwandte Bereiche.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Zu allen öffentlichen Veranstaltungen im Freien soll, sofern ein Sicherheitskonzept notwendig ist, das Einvernehmen aller beteiligten Stellen herbeigeführt werden.
2. Der Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden wird sichergestellt. Dies wird daran gemessen, dass die Anzahl der Vorfälle mit gefährlichen Hunden auf 10 % der insgesamt bekannt gewordenen Vorfälle in
dieser Produktgruppe beschränkt bleibt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Antei der Sicherheitskonzepte, bezüglich derer Einvernehmen hergestellt
werden konnte (in %)
100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anteil der Vorfälle mit Kampfhunden/anderen gefährlichen Hunden
a.d.Gesamtzahl der Vorfälle dieser PG (in%)
11 10 10 10 10 10
Leistungsdaten
- Zahl der erteilten Jagd- und Fischereischeine 1.924 1.760 1.860 1.860 1.860 1.860
- Bestand der gemeldeten Hunde (Landeshundegesetz) 5.968 5.500 5.850 5.850 5.850 5.850
- Zahl der Veranstaltungen mit abgestimmtem Sicherheitskonzept 28 25 25 25 25 25
- Zahl der gemeldeten Fälle ordnungsrechtlicher Bestattungen 146 130 140 140 140 140
Seite 478
Haushaltsplan 2017 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Produkt 020102 - Service- und Ordnungsdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Planung und die Durchführung der Ermittlungs- und Vollzugsdienste, der Streifendienste und des Servicetelefons. Des Weiteren werden die Markt- und Sendaufsicht, Veranstaltungsaufsicht
(Stadt-, Stadtteil- und Straßenfeste) sowie Lärmmessungen durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Außendienstanteil an der Gesamtarbeitszeit beträgt mindestens 80 %.
2. Ermittlungsaufträge werden zu mindestens 80 % innerhalb von zwei Wochen erledigt.
3. Vollzugsaufträge werden zu 90 % innerhalb einer Woche erledigt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil des Außendienstes an der Gesamtarbeitszeit (in %) 80 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von zwei Wochen erledigten Ermittlungsaufträge (in %) 70 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb einer Woche erledigten Vollzugsaufträge (in %) 90 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Zahl der durchgeführten Ermittlungsaufträge 10.565 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
- Zahl der Streifengänge 2.000 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200
- Zahl der durchgeführten Vollzugsaufträge 678 500 500 500 500 500
- Einsatzstunden im Außendienst 20.636 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
Seite 479
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 32,90 30 30 30 30 30
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 107.992,95 80.000 90.000 90.000 90.000 90.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75.827,25 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 117.711,53 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 301.564,63 220.030 230.030 230.030 230.030 230.030
11 - Personalaufwendungen 1.481.739,27 1.512.270 1.597.950 1.633.900 1.670.730 1.7 08.460
12 - Versorgungsaufwendungen 133.439,12 126.340 138.470 141.580 144.760 148.010
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 642.358,2 5 666.140 666.140 662.740 662.740 662.740
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.784,53 21.000 20.180 20.180 20.180 20.180
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 76.080,65 93.870 93.480 93.500 93.520 93.540
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.344.401,82 2.419.620 2.516.220 2.551.900 2.591.930 2.6 32.930
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.042.837,19- 2.199.590- 2.286.190- 2.321.870- 2.361.90 0- 2.402.900-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.042.837,19- 2.199.590- 2.286.190- 2.321.870- 2.361.90 0- 2.402.900-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.042.837,19- 2.199.590- 2.286.190- 2.321.870- 2.361.90 0- 2.402.900-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 25.80 0,00 34.690 37.430 37.430 37.430 37.430
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.068.637,19- 2.234.280- 2.323.620- 2.359.300- 2.399.33 0- 2.440.330-
Haushaltsplan 2017 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Seite 480
Haushalt splan 20 17 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen, Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen und die
Aufwendungen für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 481
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 28.907,59 1.030 1.140 0 1. 140 1.140 1.140
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 28.907,59 1.030 1.140 0 1.140 1.140 1.140
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 28.907,59- 1.030- 1.140- 1.140- 1.140- 1.140-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Seite 482
Haushalt splan 20 17 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtlliche Angelegenheiten" (PG 0202) und "Straßenverkehrsrechtliche
Angelegenheiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen und die Auszahlungen
für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 483
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 28.907,59 1.030 1.140 0 1.140 1.140 1.140 0
Saldo (Einzahlungen ./. 28.907,59- 1.030- 1.140- 1.140- 1.140- 1.140- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 28.907,59- 1.030- 1.140- 1.140- 1.140- 1.140- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Seite 484
Seite 485
Haushaltsplan 201 7 Gewerberecht liche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
0202
Gewerberechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020201
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen
020202
Marktwesen
Seite 486
Haushaltsplan 2017 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Kernbereich des Wirtschaftsverwaltungsrechts ( z.B. Gewerberecht,
Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Ladenöffnungs- und Feiertagsrecht ) und die Durchführung von Märkten und Jahrmärkten (Send). Schwerpunkt der Pflichtaufgaben ist die Überwachung erlaubnisfreier und
erlaubnispflichtiger Gewerbe und deren Registrierung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. Die Attraktivität der Märkte und Jahrmärkte (Send) wird gesichert. Dies wird exemplarisch an der Zahl der Bewerber um einen Jahrmarktstandplatz (Send) und am Anteil der vergebenen Marktstandplätze gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 100 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Zahl der Bewerber um einen Jahrmarktstandplatz (Send) 1.734 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700
- Zum 2. Ziel: Anteil der vergebenen Marktstandplätze (in %) 93 95 95 95 95 95
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,45 - 1,46 - 1,49 - 1,43 - 1,50 - 1,55
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 74,7 75,7 74,9 75,5 74,6 75,6
Leistungsdaten
- Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 13 8 8 8 8 8
- Anzahl davon durch Amt 32 gewonnener Klageverfahren 10 8 8 8 8 8
- Anzahl der neu eingegangenen Klagen 6 12 12 12 12 12
Seite 487
Haushaltsplan 2017 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produkt 020201 - Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwa chungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Speichern der Gewerbemeldungen, die Erteilung von Auskünften, die Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren, die Überwachung des Handwerksrechts, Ladenöffnungsgesetzes,
Sonn- und Feiertagsgesetzes, Jugendschutzgesetzes, Schornsteinfegergesetzes, Gaststättengewerbes, Makler-/Bauträger-/Baubetreuergewerbes, Bewachungsgewerbes, Taxengewerbes, der
überwachungsbedürftigen Gewerbe, gewerbsmäßigen Prostitution und Spielhallen sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit und die Festsetzung von Märkten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für schriftliche Gewerbeauskünfte beträgt in mindestens 95 % der Fälle vier Arbeitstage.
2. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für gaststättenrechtliche Erlaubnisse beträgt in mindestens 95 % der Fälle sechs Wochen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Prozentsatz der innerhalb von 4 Arbeitstagen schriftlich erteilten
Gewerberegisterauskünfte
97 95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: Prozentsatz der innerhalb von 6 Wochen erteilt en gaststättenrechtlichen
Erlaubnisse
98 95 95 95 95 95
Leistungsdaten
- Bestand der aktiven Gewerbebetriebe 21.484 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000
- Zahl der im laufenden Jahr gespeicherten Gewerbemeldungen 5.591 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
- Zahl der im laufenden Jahr schriftlich erteilten Gewerberegisterauskünfte 5.542 6.700 6.700 6.700 6.700 6.700
- Zahl der gemeldeten Gaststättenbetriebe 1.076 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050
- Zahl der im laufenden Jahr erteilten gaststättenrechtlichen Erlaubnisse 384 350 350 350 350 350
Seite 488
Haushaltsplan 2017 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produkt 020202 - Marktwesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Konzeptionierung und Durchführung der Wochenmärkte und Jahrmärkte (Send). Es handelt sich um eine Gebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ausfallflächen (Standplätze) auf den Wochenmärkten werden in mindestens 95 % der Fälle innerhalb von drei Monaten neu vergeben.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 3 Monaten neu vergebenen Ausfallflächen
(Standplätze) (in %)
93 95 95 95 95 95
Leistungsdaten
- Anzahl der Standplätze auf den Wochenmärkten 271 289 289 289 289 289
- Summe der Erträge aus Jahrmarktveranstaltungen (Send) (in Euro) 397.186 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000
Seite 489
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.271.477,95 1.356.000 1.346.000 1.340.000 1.340.000 1.3 40.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 785,45 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.734,65 10.000 10.000 5.000 5.000 5.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.278.998,05 1.366.000 1.356.000 1.345.000 1.345.000 1.3 45.000
11 - Personalaufwendungen 876.540,52 949.550 964.780 946.030 966.410 987.270
12 - Versorgungsaufwendungen 101.227,32 98.590 118.350 121.020 123.750 126.530
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 362.493,7 3 373.760 373.760 374.140 374.140 374.140
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.191,35 3.200 2.900 2.900 2.900 2.900
15 - Transferaufwendungen 29.978,86 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 358.368,63 301.660 301.590 287.790 287.790 287.790
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.729.800,41 1.756.760 1.791.380 1.761.880 1.784.990 1.8 08.630
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 450.802,36- 390.760- 435.380- 416.880- 439.990- 463.630-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 450.802,36- 390.760- 435.380- 416.880- 439.990- 463.630-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 450.802,36- 390.760- 435.380- 416.880- 439.990- 463.630-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 18.92 0,00 17.860 18.850 18.850 18.850 18.850
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 469.722,36- 408.620- 454.230- 435.730- 458.840- 482.480-
Haushaltsplan 2017 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Seite 490
Haushalt splan 20 17 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen, Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen und die
Aufwendungen für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 491
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.080 1.080 0 1.080 1. 080 1.080
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Seite 492
Haushalt splan 20 17 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202) und "Straßenverkehrsrechtliche
Angelegenheiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen und die Auszahlungen
für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 493
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Seite 494
Seite 495
Haushaltsplan 201 7 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
0203
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020301
Fahrerlaubnisangelegenheiten
020302
Kfz-Zulassungswesen
020303
Verkehrsrechtliche Regelungen
020304
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Seite 496
Haushaltsplan 2017 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Bereich der Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum
Straßenverkehr, der Verkehrssicherung und -lenkung sowie der Verkehrsüberwachung auf der Grundlage bundes- und landesgesetzlicher Vorschriften ( Straßenverkehrsgesetz, Fahrzeugzulassungs- und
Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, Fahrerlaubnis-Verordnung, Straßenverkehrs-Ordnung u.a.).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 89 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 1,17 - 0,04 0,69 0,87 0,43 0,80
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 104,2 99,9 102,6 103,3 101,6 103,3
Leistungsdaten
- Bestand zugelassener Kfz 193.063 187.000 195.000 195.000 195.000 195.000
- Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 56 69 69 69 69 69
- Anzahl davon durch das Ordnungsamt gewonnener Klageverfahren 50 64 64 64 64 64
- Anzahl der eingegangenen Klagen 66 69 69 69 69 69
Seite 497
Haushaltsplan 2017 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020301 - Fahrerlaubnisangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Erteilen, Versagen und Entziehen von Fahrerlaubnissen und Fahrschulerlaubnissen, das Erteilen von Auflagen und Beschränkungen, Maßnahmen bei Fahranfängern und nach dem
Punktesystem sowie die Fahrlehrer- und Fahrschulüberwachung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 81 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der erteilten Fahrerlaubnisse 6.692 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
- Anzahl der Maßnahmen nach dem Punktesystem / Fahranfänger 989 1.200 1.000 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der Entzüge 246 150 200 200 200 200
- Anzahl der Klagen 21 50 50 50 50 50
Produkt 020302 - Kfz-Zulassungswesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Zuteilen und Entziehen von amtlichen Kennzeichen, Stilllegen von Fahrzeugen, Mitwirken bei der Verwaltung der Kfz-Steuer, Auferlegen von Fahrtenbüchern und Entfernen von
abgemeldeten Fahrzeugen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 498
Haushaltsplan 2017 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020302 - Kfz-Zulassungswesen
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 95 % stand.
2. 80 % aller Wartezeitmessungen liegen im Bereich bis 60 Minuten.
3. 60 % aller Wartezeitmessungen liegen im Bereich bis 30 Minuten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (in %) 95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: Anteil der Wartezeiten bis 60 Minuten (in %) 87 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil der Wartezeiten bis 30 Minuten (in %) 69 60 60 60 60 60
Leistungsdaten
- Anzahl der Geschäftsvorfälle 226.194 215.000 220.000 220.000 220.000 220.000
- Anzahl der Klagen 10 10 10 10 10
Produkt 020303 - Verkehrsrechtliche Regelungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Auswertung der aktuellen Verkehrsverhältnisse, die dauerhafte oder anlassbezogene Anordnung von Verkehrsregelungen, die Leitung der Unfallkommission und der Arbeitsgruppe für
Verkehrsfragen, Koordination der OPSV, sowie die Unterstützung der Verkehrssicherheitsarbeit Dritter. Es werden Groß- und Schwertransporte genehmigt sowie straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen
erteilt. Zudem sind Anträge auf Sondernutzungen an gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen verwaltungsintern abzustimmen und zu bescheiden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer vollständiger Anträge auf allgemeine Ausnahmegenehmigungen beträgt 2 Arbeitstage.
2. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer vollständiger Anträge auf Ausnahmegenehmigungen für Groß-, Schwertransporte beträgt 5 Arbeitstage.
3. 95 % der Anträge auf Sondernutzungen werden innerhalb von 20 Arbeitstagen beschieden.
Seite 499
Haushaltsplan 2017 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020303 - Verkehrsrechtliche Regelungen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer von vollst. Anträgen auf allg.
Ausnahmegenehmigungen (in Tagen)
2 2 2 2 2 2
- Zum 2. Ziel: Durchschn. Bearbeitungsdauer von vollst. Anträgen auf Genehmigungen für
Groß-, Schwertransporte (in Tagen)
5 5 5 5 5 5
- Zum 3. Ziel: Anteil der rechtzeitig beschiedenen Anträge auf Sondernutzungen (in %) 95 95 95 95 95 95
Leistungsdaten
- Zahl der Ausnahmegenehmigungen 6.935 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
- Zahl der straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen 2.824 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
- Vereinnahmte Gebühren für Sondernutzungen (in Euro) 534.142 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
Produkt 020304 - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Beschreibung
Das Produkt umfasst, das Abschleppen von Fahrzeugen, die Kontrolle der Fahrradabstellanlagen, das Erstellen von Verwarnungen und Bußgeldern sowie die Ermittlung Verantwortlicher. Im Weiteren gehört dazu das
Feststellen von Geschwindigkeitsverstößen, die Auswertung von Filmen und Anzeigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Abschleppmaßnahmen halten einer gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 95 % Stand.
2. Ordnungswidrigkeitenverfahren halten einer Überprüfung im Einspruchsverfahren zu mindestens 95 % Stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (in %) 95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgreich bestandener Einspruchsverfahren (in %) 95 95 95 95 95
Seite 500
Haushaltsplan 2017 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020304 - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Zahl der Ordnungswidrigkeiten 162.430 160.000 160.000 160.000 160.000 160.000
- Erträge aus Ordnungswidrigkeiten (in Euro) 4.779.468 4.750.000 4.750.000 4.750.000 4.750.000 4.750. 000
- Zahl der Abschleppverfahren 1.737 1.100 1.500 1.500 1.500 1.500
Seite 501
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 326,27 330 330 330 330 330
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.865.871,56 3.665.000 3.665.000 3.665.000 3.665.000 3.6 65.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.377,74 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.063,96 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.795.087,21 4.800.000 4.732.000 4.732.000 4.732.000 4.7 32.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 8.669.726,74 8.466.330 8.398.330 8.398.330 8.398.330 8.3 98.330
11 - Personalaufwendungen 5.719.128,92 5.619.060 5.483.030 5.515.580 5.635.220 5.7 57.760
12 - Versorgungsaufwendungen 648.827,58 670.340 643.310 657.770 672.570 687.700
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 834.785,6 6 914.530 918.530 904.140 904.140 904.140
14 - Bilanzielle Abschreibungen 104.019,89 97.110 97.500 108.500 108.500 108.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 709.505,58 752.090 751.910 651.970 652.040 652.110
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.016.267,63 8.053.130 7.894.280 7.837.960 7.972.470 8.1 10.210
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 653.459,11 413.200 504.050 560.370 425.860 288.120
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 653.459,11 413.200 504.050 560.370 425.860 288.120
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 653.459,11 413.200 504.050 560.370 425.860 288.120
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 303.4 50,00 242.270 293.750 293.750 293.750 293.750
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 350.009,11 170.930 210.300 266.620 132.110 5.630-
Haushaltsplan 2017 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Seite 502
Haushalt splan 201 7 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen, Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen und die
Aufwendungen für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 503
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 5.000 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 5.000 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 11.930,54 24.480 116.480 0 6.480 111.480 6.480
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.930,54 24.480 116.480 0 6.480 111.480 6.480
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.930,54- 19.480- 116.480- 6.480- 111.480- 6.480-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Seite 504
Haushalt splan 201 7 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202) und "Straßenverkehrsrechtliche
Angelegenheiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen und die Auszahlungen
für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 505
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen
Straßenverkehrsrecht
Einzahlung aus der 0,00 5.000 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 11.930,54 24.480 116.480 0 6.480 111.480 6.480 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.930,54- 19.480- 116.480- 6.480- 111.480- 6.480- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 11.930,54- 19.480- 116.480- 6.480- 111.480- 6.480- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Seite 506
Seite 507
Haushaltsplan 201 7 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0204
Bürgerangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020401
Meldeangelegenheiten
020402
Pässe und Personalausweise
020403
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenh.
020404
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
020405
Fundwesen
020406
Weiterer Bürgerservice
Seite 508
Haushaltsplan 2017 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst im Wesentlichen die von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben aus den Bereichen des Melderechts, Pass- und Ausweisrechts, Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrechts,
Sozialversicherungsrechts (insbesondere Rentenversicherungsrecht), Telefonzentrale sowie des Fundrechtes. Charakteristisch für die in dieser Produktgruppe zusammengefassten Leistungen sind persönliche
Kurzkontakte und das wohnortnahe Angebot über die Bezirksverwaltungen. Die Leistungen werden in der Innenstadt und überwiegend auch in allen Bezirksverwaltungen angeboten. In dieser Produktgruppe wird auf
eine hohe Bürger(Kunden)-orientierung abgestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Bürgerbüros in der Innenstadt und den Stadtteilen wollen der Bürgerschaft mit ihren Öffnungszeiten ein kundenfreundliches Angebot vorhalten, damit die persönlich zu beantragenden Dienstleistungen oder
Wünsche in den von der Bürgerschaft am häufigsten nachgefragten Zeiten in einem breit angelegtem Zeitkontingent erfolgen können. Die bisherigen Öffnungszeiten in Stunden sollen daher zumindest konstant
bleiben. Die durchschnittliche Wartezeit pro Besucher/in soll 15 Min. nicht überschreiten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bürgerbüro Mitte (in Std.) 48 48 48 48 48 48
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Hiltrup (in Std.) 28 28 28 28 28 28
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung West (in Std.) 36 36 36 36 36 36
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Nord (in Std.) 28 28 28 28 28 28
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Südost (in Std.) 32 32 32 32 32 32
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Ost (in Std.) 20 20 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Wartezeit pro Besucher/in (in Minuten) 15 15 15 15 15 15
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 16,52 - 17,01 - 15,75 - 16,08 - 16,40 - 17,02
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 31,9 33,2 34,8 34,0 33,5 32,7
Leistungsdaten
- Einwohnerzahl (mit Hauptwohnung in Münster gemeldet) 302.347 300.267 304.000 305.000 306.000 307.000
Seite 509
Haushaltsplan 2017 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020401 - Meldeangelegenheiten
Beschreibung
In diesem Produkt ist die Führung und Aktualisierung des Melderegisters der Stadt Münster nach dem Bundesmeldegesetz dargestellt. Vor dem Hintergrund einer stetig steigenden Einwohnerzahl ist in der
Produktgruppe ein kontinuierlicher Fallzahlenanstieg zu erwarten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Anträge werden im Sinne hoher Kundenfreundlichkeit schnell bearbeitet. Exemplarisch hierfür soll die Bearbeitung einer Neuanmeldung 12 Minuten dauern.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Dauer der Bearbeitung einer Neubürger-Anmeldung im
Melderegister (in Minuten)
12 12 12 12 12 12
Leistungsdaten
- Anzahl Abmeldungen 20.904 18.000 20.000 20.000 20.000 20.000
- Anzahl Anmeldungen (ink. Umzüge) 52.000 52.000 52.000 52.000
Produkt 020402 - Pässe und Personalausweise
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst die Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen. Rechtsgrundlagen sind das Passgesetz und das Personalausweisgesetz. Für die Beantragung der Ausweisdokumente sieht der
Gesetzgeber eine persönliche Vorsprache vor. Reisepässe und Personalausweise werden von der Bundesdruckerei erstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Anträge werden im Sinne hoher Kundenfreundlichkeit schnell bearbeitet. Exemplarisch hierfür soll die Dauer der Bearbeitung eines Personalausweises durchschnittlich maximal 10 Minuten dauern.
Seite 510
Haushaltsplan 2017 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020402 - Pässe und Personalausweise
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Dauer der Bearbeitung eines Personalausweises (in
Minuten)
15 15 15 15 15 15
Leistungsdaten
- Anzahl ausgestellter Personalausweise 27.530 24.000 27.000 34.000 27.000 37.000
- Anzahl ausgestellter Reisepässe 14.050 10.000 10.000 11.000 12.000 13.000
Produkt 020403 - Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Beschreibung
Mit diesem Produkt werden die Verfahren nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz abgebildet. Ausländische Mitbürger/Innen können die deutsche Staatsangehörigkeit durch einen Einbürgerungsantrag erwerben. Die
Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit kann sowohl auf Antrag als auch von Amts wegen erfolgen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Einbürgerungsbewerber/innen sollen nach der Erstberatung innerhalb von zwei Monaten einen Termin zur Antragsabgabe erhalten können.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wartezeit auf freie Termine in Tagen 60 60 60 60
Leistungsdaten
- Anzahl der Staatsangehörigkeitsausweise 25 25 25 25 25 25
- Anzahl der Einbürgerungen 600 600 600 600
Seite 511
Haushaltsplan 2017 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020404 - Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
Beschreibung
Das Versicherungsamt ist Dienstleister in allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung. Es ist als untere Verwaltungsbehörde durch das Sozialgesetzbuch beauftragt, Aufgaben der Rentenversicherung
wahrzunehmen. Es unterstützt die Bürger/-innen, die ihre Rente beantragen wollen, ihre erworbenen Rentenansprüche klären möchten oder Rechtsauskünfte zu Rentenfragen benötigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Beratungssuchende und Rentenantragsteller/innen sollen innerhalb von einem Monat einen Termin im Versicherungsamt erhalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wartezeit auf freie Termine in Tagen 30 30 30 30
Leistungsdaten
- GENDER BUDGETING: Anzahl Antragsaufnahmen und Beratungen in
Rentenversicherungsangelegenheiten insgesamt
850 4.700 1.000 1.000 1.000 1.000
- GENDER BUDGETING: Anteil der Beratungen von Frauen (in %) 60 70 60 60 60 60
- GENDER BUDGETING: Anteil der Beratungen von Männern (in %) 40 30 40 40 40 40
Produkt 020405 - Fundwesen
Beschreibung
Die Entgegennahme, Verwahrung und Aushändigung von Fundsachen, die im Stadtgebiet von Münster gefunden bzw. verloren wurden, ist eine Pflichtaufgabe nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Die städtischen
Fundbüros in der Innenstadt und in den Bezirksverwaltungen sowie die Fundfahrradstation bieten diese Dienstleistungen an. Die nicht zuzuordnenden Fundsachen, die in das städtische Eigentum übergehen, werden
mehrmals im Jahr öffentlich versteigert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 512
Haushaltsplan 2017 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020405 - Fundwesen
Ziele
1. Alle Dienstleistungen sollen zeitnah, kontinuierlich und kompetent angeboten werden. Bürger/innen werden im Sinne hoher Kundenfreundlichkeit schnell bedient. Die Zielkennzahl "Anzahl der schriftlich und bei
Führungskräften vorgetragenen Beschwerden" soll 10 Beschwerden jährlich nicht übersteigen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Wartezeit in Minuten 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Anzahl der schriftlich und bei Führungskräften vorgetragenen Beschwerden 10 10 10 10
Leistungsdaten
- Anzahl der Fundstücke (inkl. Fundtiere und aus Sammelfunden) 16.600 13.000 17.000 17.000 17.000 17.000
- Anzahl der vom Verlierer/von der Verliererin abgeholten Fundstücke 1.498 800 1.500 1.500 1.500 1.500
Produkt 020406 - Weiterer Bürgerservice
Beschreibung
Dieses Produkt vereint eine ganze Reihe unterschiedlicher originärer Dienstleistungen des Amtes für Bürger- und Ratsservice und auch Dienstleistungen für andere städtische Ämter und andere Behörden. Hierzu
gehören unter anderem Ausnahmegenehmigungen vom Lärmschutz, Gestattungen nach dem Gaststättengesetz, Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister, Berichtigungen von Kfz-Zulassungsurkunden, Erteilungen
von Fischereischeinen, Ausstellungen von Anwohnerparkausweisen und die Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen. Auch die Leistungen der städtischen Telefonzentrale sind hier dargestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Alle Dienstleistungen sollen zeitnah, kontinuierlich und kompetent angeboten werden. Die Zielkennzahl "Anzahl der schriftlich und bei Führungskräften vorgetragenen Beschwerden soll 20 Beschwerden jährlich
nicht übersteigen und die Quote der angenommenen Anrufe innerhalb von 30 Sekunden in % soll 75 % nicht unterschreiten.
Seite 513
Haushaltsplan 2017 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020406 - Weiterer Bürgerservice
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der schriftlichen und bei Führungskräften vorgetragenen Beschwerden 20 20 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Quote der angenommenen Anrufe innerhalb von 30 Sekunden in % 75 75 75 75
Leistungsdaten
- Anzahl der Anrufe in der Telefonzentrale pro Jahr 320.000 320.000 160.000 160.000 160.000 160.000
Seite 514
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 360,32 400 400 400 400 400
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.235.446,76 2.447.980 2.448.980 2.448.980 2.448.980 2.4 48.980
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 18.223,04 33.950 40.000 40.000 40.000 40.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 29.077,55 20.840 38.500 1.500 1.500 1.500
07 + Sonstige ordentliche Erträge 25.842,60 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.308.950,27 2.538.170 2.562.880 2.525.880 2.525.880 2.5 25.880
11 - Personalaufwendungen 3.926.719,71 4.020.760 4.012.400 4.084.800 4.172.710 4.2 62.770
12 - Versorgungsaufwendungen 449.176,00 484.220 501.510 512.790 524.320 536.120
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 864.822,5 8 794.130 791.630 773.430 773.430 858.180
14 - Bilanzielle Abschreibungen 37.802,44 7.100 8.000 8.000 6.000 6.000
15 - Transferaufwendungen 3.200,00 3.070 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.438.287,18 1.740.170 1.729.530 1.729.570 1.729.620 1.7 29.670
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.720.007,91 7.049.450 7.043.070 7.108.590 7.206.080 7.3 92.740
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.411.057,64- 4.511.280- 4.480.190- 4.582.710- 4.680.20 0- 4.866.860-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.411.057,64- 4.511.280- 4.480.190- 4.582.710- 4.680.20 0- 4.866.860-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.411.057,64- 4.511.280- 4.480.190- 4.582.710- 4.680.20 0- 4.866.860-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 519.6 00,00 465.690 326.740 326.740 326.740 326.740
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.930.657,64- 4.976.970- 4.806.930- 4.909.450- 5.006.94 0- 5.193.600-
Haushaltsplan 2017 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 515
Haushalt splan 201 7 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells).
Seite 516
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 196,80 1.620 1.620 0 2.700 2.700 2.700
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 196,80 1.620 1.620 0 2.700 2.700 2.700
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 196,80- 1.620- 1.620- 2.700- 2.700- 2.700-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 517
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 196,80 1.620 1.620 0 2.700 2.700 2.700 0
Saldo (Einzahlungen ./. 196,80- 1.620- 1.620- 2.700- 2.700- 2.700- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 196,80- 1.620- 1.620- 2.700- 2.700- 2.700- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 518
Seite 519
Haushaltsplan 201 7 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0205
Standesamtsangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020501
Eheschließungen und Lebenspartnerschaften
020502
Geburten- und Sterberegister
020503
Namens- und statusrechtliche Angelegenheiten
Seite 520
Haushaltsplan 2017 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Beim Standesamt werden Ehen geschlossen und Lebenspartnerschaften begründet. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Schließung eine Ehe oder Lebenspartnerschaft sind zuvor anhand des Heimatrechtes des
jeweiligen Heiratswilligen zu prüfen. Erfordert die Vorbereitung die Entscheidung eines Oberlandesgerichtes, wird das Verfahren durch das Standesamt initiiert und begleitet.
Alle Geburten und Sterbefälle in dieser Stadt werden im Standesamt beurkundet. Das Einzugsgebiet der Geburtskliniken deckt inzwischen das gesamte Münsterland und das nördliche Ruhrgebiet ab. Darüber hinaus
kooperieren die Unikliniken mit Kliniken im Ausland.
Alle Register - Ehe- und Lebenspartnerschaftsregister, Geburten- und Sterberegister - sind über den gesamten gesetzlichen Fortführungszeitraum bis zu 110 Jahre lang zu aktualisieren: Scheidungen, Tod eines
Ehepartners, Vaterschaftsanerkennungen, Namensänderungen, Eheschließungen von Eltern etc. werden nachgetragen.
Aus allen Registern werden Urkunden ausgestellt.
Wie bei Notaren werden status- und namensrechtliche Erklärungen (Vaterschaftsanerkennungen, Zustimmungserklärungen, Namenserteilungen für Kinder und Erklärungen zur Namensführung in der Ehe) beim
Standesamt beurkundet.
Jeder Standesbeamte handelt weisungsunabhängig. Er ist als Urkundsbeamter nur den Anweisungen des Personenstandsrichters unterworfen. Einheitliches Verwaltungshandeln gewährleistet das Standesamt durch
interne Beratung und regelmäßige fachliche Schulungen.
Ist aus besonderen Gründen der Name eines Münsteraner Bürgers untragbar, entscheidet das Standesamt auf Antrag des Betroffenen über eine öffentlich-rechtliche Namensänderung.
Besonderheiten im Planjahr
Das Standesamt führt 2017 die Umstellung der papierbasierten Register auf elektronische Register fort.
Ziele
1. Das Standesamt Münster bietet mindestens 900 Paaren, die eine Ehe schließen oder eine Lebenspartnerschaft begründen wollen, attraktive Termine an den Wochenenden (an Freitagnachmittagen und
Samstagen) an.
2. Pro Jahr werden zwei Geburtenjahrgänge (ca. 11.000 Register) in elektronische Register überführt.
3. Das Standesamt Münster bietet "Urkundenbestellung per Internet" als besonderen Service an: diese Bestellungen werden bevorzugt bearbeitet - sind alle Angaben vollständig, sind die Anforderungen spätestens
am Folgetag der Urkundenbestellung bearbeitet und die Urkunden versandt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,13 - 3,26 - 3,53 - 3,57 - 3,67 - 3,76
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 43,3 40,6 38,5 38,1 37,4 37,0
Seite 521
Haushaltsplan 2017 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Personenstandsfälle 58.956 51.000 60.000 60.000 60.000 60.000
- Geschäftsvorfälle pro Jahr pro Mitarbeiter 3.040 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800
- Anteil der Personenstandsfälle mit Auslandsbeteiligung (in %) 30 30 30 30 30 30
- Anzahl der ausgestellten Urkunden im Jahr 80.388 76.000 82.000 83.000 84.000 85.000
- Anzahl der im Standesamt geführten Personenstandsregister 701.030 695.000 710.000 715.000 720.000 725.000
Seite 522
Haushaltsplan 2017 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020501 - Eheschließungen und Lebenspartnerschaften
Beschreibung
Beim Standesamt werden Ehen geschlossen und Lebenspartnerschaften begründet. Hierzu werden die festlichen Trausäle des Lotharinger Klosters sowie verschiedene Trauräume in den Stadtteilen wie auch einige
Räume des Freilichtmuseums Mühlenhof genutzt.
Das Personenstandsgesetz verpflichtet das Standesamt, die rechtlichen Voraussetzungen zur Schließung eine Ehe oder Lebenspartnerschaft zuvor anhand des Heimatrechtes des jeweiligen Heiratswilligen zu prüfen.
Dabei sind die Vorschriften des Internationalen Privatrechts, ausländische Rechtsordnungen und aktueller europäische Rechtsprechung zugrunde zu legen. Erfordert die Vorbereitung Verfahren bei den
Oberlandesgerichten Hamm und Düsseldorf, wird das Verfahren durch den Standesbeamten initiiert und begleitet. Bei lebensbedrohlicher Erkrankungen finden Nottrauungen in den Krankenhäusern statt; ist einer der
Verlobten inhaftiert, wird die Trauung in der Justizvollzugsanstalt durchgeführt.
Menschen aus mehr als 160 Nationen leben in Münster: mehr als ein Drittel aller Eheschließenden hat einen ausländischen Pass oder ist im Ausland geboren und hat Migrationsvorgeschichte.
Eheschließungen und eingetragene Lebenspartnerschaften werden durch elektronische Personenstandsregister dokumentiert. Diese Register werden fortlaufend aktualisiert (Namenserklärungen, Scheidung, Tod
eines Ehepartners etc.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Standesamt Münster bietet mindestens 900 Paaren, die eine Ehe schließen oder eine Lebenspartnerschaft begründen wollen, attraktive Termine an den Wochenenden (an Freitagnachmittagen und
Samstagen) an.
2. Das Standesamt bietet auch bei Zeremonien an Wochenenden einen besonderen Urkundenservice an: Alle entsprechenden Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunden sollen bereits am Tag der Eheschließung/der
Registrierung der Partnerschaft vor Ort erstellt und dem Paar direkt nach der Zeremonie ausgehändigt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Paare, für die ein Wunschtermin am Wochenende vorgehalten wird 900 900 900 900 900 900
- Zum 2. Ziel: Anteil der ausgehändigten Urkunden am Eheschließungstag am Wochenende
(in %)
100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der Anmeldungen zur Eheschließung pro Jahr 1.900 1.900 1.900 1.900 1.900 1.900
- Anzahl der registrierten Lebenspartnerschaften 50 60 60 60 60 60
Seite 523
Haushaltsplan 2017 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020502 - Geburten- und Sterberegister
Beschreibung
Das Standesamt beurkundet Geburten und Sterbefälle.
- Münster hat fünf Geburtenkliniken. Das Einzugsgebiet der Geburtenklinken deckt inzwischen das gesamte Münsterland und das nördli
che Ruhrgebiet ab. Unabhängig vom Wohnsitz der Eltern werden alle Geburten in dieser Stadt im Standesamt Münster beurkundet.
- Als Universitätsstadt sind in Münster mehr als 160 Nationalitäten vertreten. Internationales Privatrecht, ausländische Heimatrechte der Eltern und aktuelle europäische Rechtsprechung sind zugrunde zulegen, um
Abstammung und Namensführung des Kindes zu klären und seine Geburt zu beurkunden.
- In sechs Münsteraner Krankenhäusern, in mehr als 40 Pflegeheimen, in zwei Sterbehospizen werden Menschen in Münster behandelt, gepflegt und in den letzten Lebenstagen begleitet. Jeder Sterbefall in dieser
Stadt wird durch das Standesamt Münster beurkundet.
- Soll die Beisetzung eines Verstorbenen im Ausland stattfinden, wird für den Transport des Verstorbenen ein Leichenpass ausgestellt.
- Ist ein deutsches Kind im Ausland geboren, ist ein Deutscher im Ausland verstorben, kann diese Geburt, dieser Sterbefall beim Standesamt Münster nach deutschem Recht nachbeurkundet werden. Dabei sind
ausländisches Registerrecht, Abstammung des Kindes und Namenserwerb nach ausländischem Recht zu prüfen.
- Ist aus besonderen Gründen der Name eines Münsteraner Bürgers untragbar, entscheidet das Standesamt auf Antrag des Betroffenen über eine öffentlich-rechtliche Namensänderung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Angezeigte Geburten werden innerhalb einer Woche nach Erhalt der erforderlichen Unterlagen beurkundet.
2. Angezeigte Sterbefälle werden innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Erhalt der erforderlichen Unterlagen beurkundet.
3. Pro Jahr werden zwei Geburtenjahrgänge (ca. 11.000 Register) in elektronische Register überführt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Geburten, die innerhalb einer Woche nach Vorlage aller Unterlagen
beurkundet worden sind
100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anteil der Sterbefälle, die innerhalb von zwei Tages nach Vorlage aller
Unterlagen beurkundet worden sind
100 100 100 100
- Zum 3. Ziel: zwei Geburtenjahrgänge werden in elektronische Register überführt 12.742 9.000 11.000 11.000 11.000 11. 000
Seite 524
Haushaltsplan 2017 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020502 - Geburten- und Sterberegister
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Geburten pro Jahr 5.200 4.800 5.900 5.900 5.900 5.900
- Anzahl der Sterbefälle pro Jahr 3.914 3.450 4.000 4.000 4.000 4.000
- Zahl der Anträge und Bescheide öffentlich-rechtliche Namensänderung 60 60 130 140 150 160
Produkt 020503 - Namens- und statusrechtliche Angelegenheiten
Beschreibung
- Das Standesamt führt die Geburtsregister der letzte 110 Jahre, die Eheregister der letzten 80 Jahre, die Lebenspartnerschaftsregister seit 2001 und die Sterberegister der letzten 30 Jahre. Aus all diesen Registern
werden auf Anfrage Urkunden erstellt. Diese Urkunden werden benötigt, um statusrechtliche Fragen zu klären (Familienstand, Namensführung), um in Erb- oder Rentenangelegenheiten abstammungsrechtliche- oder
unterhaltsrechtliche Ansprüche zu belegen oder für Bewerbungen, Schulanmeldungen, Eheschließungen und Auslandsaufenthalte. Die Urkunden werden überwiegend per Internet - eines der E-Government-Angebote
des Standesamtes - und darüber hinaus per Post, per Fax, E-Mail oder bei persönlicher Vorsprache angefordert.
- Im Bereich "Geburtenregister" sind für die Dauer der Nutzungszeit rd. 3 Millionen Fortführungen zu erfassen; im Bereich "Eheregister" ergeben sich ca. 800.000 Fortführungen.
- All diese Register des Standesamtes werden fortgeführt: wird nachträglich der Vater eines Kindes festgestellt, heiraten die Eltern eines Kindes, wird der Name eines Kindes geändert, wird ein Kind adoptiert - in jedem
Fall wird diese Änderung in das Geburtsregister des Kindes eingetragen. Eltern haben einen Rechtsanspruch auf aktuelle Urkunden, die alle Änderungen erfassen und die aktuellen Rechtsverhältnisse dokumentieren.
- Wurde bei einem Notar ein Testament erstellt, wurde im Geburtsregister desjenigen, der das Testament errichtet hat, vermerkt, wo dieses Testament hinterlegt ist. Mit Nachricht über den Tod des Betroffenen,
informiert das Standesamt das Notariat oder das Amtsgericht, damit das Testament eröffnet werden kann.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Wenn alle erforderlichen Unterlagen vorliegen, ist ein Register (Geburtenregister, Sterberegister, Eheregister, Lebenspartnerschaftsregister) in 100% aller Fälle spätestens nach 10 Tagen fortgeführt.
2. Das Standesamt Münster bietet "Urkundenbestellung per Internet" als besonderen Service an: diese Bestellungen werden bevorzugt bearbeitet - sind alle Angaben vollständig, sind die Anforderungen spätestens
am Folgetag der Urkundenbestellung bearbeitet und die Urkunden versandt.
Seite 525
Haushaltsplan 2017 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020503 - Namens- und statusrechtliche Angelegenheiten
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Fortführungen des Geburtsregisters innerhalb von 10 Tagen (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Urkundenausstellung bei Internetanforderung bis zum Folgetag (in %) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Summe aller Fortführungen in allen Registern 21.500 22.500 23.500 24.500
- Anforderungen/Anfragen zur Ausstellung von Personenstandsurkunden gesamt 11.500 11.500 11.500 11.500
- Anforderungen/Anfragen zur Ausstellung von Personenstandsurkunden per Internet 4.000 4.000 4.000 4.000
- Zahl der ausgestellten Urkunden/beglaubigten Abschriften 10.600 10.600 18.000 18.500 19.000 19.500
Seite 526
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19,42 0 40 40 40 40
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 690.484,91 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.169,00 19.000 23.000 19.000 19.000 23.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 711.673,33 669.000 673.040 669.040 669.040 673.040
11 - Personalaufwendungen 1.169.722,55 1.065.420 1.242.470 1.250.560 1.275.570 1.3 01.190
12 - Versorgungsaufwendungen 192.950,22 209.400 223.060 228.070 233.200 238.440
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 91.067,18 132.390 109.890 105.370 105.370 105.370
14 - Bilanzielle Abschreibungen 18.153,86 5.000 7.000 7.000 7.000 7.000
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 45.206,51 57.800 54.170 54.170 54.170 54.170
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.517.100,32 1.470.010 1.636.590 1.645.170 1.675.310 1.7 06.170
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 805.426,99- 801.010- 963.550- 976.130- 1.006.270- 1.033. 130-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 805.426,99- 801.010- 963.550- 976.130- 1.006.270- 1.033. 130-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 805.426,99- 801.010- 963.550- 976.130- 1.006.270- 1.033. 130-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 127.9 80,00 120.200 113.350 113.350 113.350 113.350
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 933.406,99- 921.210- 1.076.900- 1.089.480- 1.119.620- 1. 146.480-
Haushaltsplan 2017 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 527
Haushalt splan 201 7 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells).
Seite 528
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 17.000,00 8.997 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 17.000,00 8.997 0 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 17.000,00- 8.997- 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 529
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 17.000,00 8.997 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 17.000,00- 8.997- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 17.000,00- 8.997- 0 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 530
Seite 531
Haushaltsplan 201 7 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts - und Ausländeramt
Produktbereich Produkte
0206
Ausländerangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020601
Aufenthaltsgewährung
020602
Aufenthaltsbeendigung
Seite 532
Haushaltsplan 2017 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Ausländerbehörde wahrzunehmenden Aufgaben. Bei der Anwendung der zu Grunde liegenden ausländerrechtlichen Bestimmungen finden die Aufnahme-
und Integrationsfähigkeit, die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen sowie die humanitären Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland Berücksichtigung. Gesetzlicher Auftrag ist es, den Zuzug
von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland zu begrenzen und zu steuern. Entsprechend dieser gesetzlichen Pflichtaufgabe wird der Aufenthalt von hier lebenden Ausländern gewährt oder beendet.
Besonderheiten im Planjahr
Im Planjahr werden wir die Ausländerbehörde (ABH) in eine so genannte "Willkommensbehörde" umbauen und dafür den Werkzeugkoffer des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verwenden.
Das Projekt "Umbau der Ausländerbehörde in eine Willkommensbehörde" ist gerade angefangen. Besondere Stelle für Orga und neue Abteilungsleitung 36.2 wurden im Mai 2016 besetzt. Ziele und Kennzahlen lassen
sich erst im Verlauf des Projekts unter Beteiligung der Behördenleitung und der Beschäftigten festlegen. Eine Anpassung der vorhandenen Ziele und Kennzahlen erfolgt zum Haushalt 2018.
Ziele
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klagen und Eilanträge gegen die Stadt (in %) 100 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Maximale durchschnittliche Wartezeit (in Minuten) 38 35 35 35 35 35
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 5,41 - 5,59 - 8,24 - 8,44 - 8,61 - 8,50
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 25,0 21,7 15,8 15,5 15,3 15,3
Leistungsdaten
- Anzahl der in Münster lebenden Ausländer/innen 30.016 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000
- Anzahl der Klagen und Eilanträge gegen die Stadt 42 170 170 170 170 170
Seite 533
Haushaltsplan 2017 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Produkt 020601 - Aufenthaltsgewährung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Verlängerung von Besuchsvisa) sowie EU-Bescheinigungen und
Aufenthaltsgestattungen. Dazu gehören auch die jeweiligen Nebenbestimmungen und die Ausstellung von Ausweisdokumenten. Ebenfalls werden die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und die Teilnahme an einem
Integrationskurs geregelt.
Besonderheiten im Planjahr
Im Planjahr werden wir die Ausländerbehörde (ABH) in eine so genannte "Willkommensbehörde" umbauen und dafür den Werkzeugkoffer des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verwenden.
Das Projekt "Umbau der Ausländerbehörde in eine Willkommensbehörde" ist gerade angefangen. Besondere Stelle für Orga und neue Abteilungsleitung 36.2 wurden im Mai 2016 besetzt. Ziele und Kennzahlen lassen
sich erst im Verlauf des Projekts unter Beteiligung der Behördenleitung und der Beschäftigten festlegen. Eine Anpassung der vorhandenen Ziele und Kennzahlen erfolgt zum Haushalt 2018.
Ziele
1. Die rechtmäßig und dauerhaft in Münster lebenden ausländischen Staatsangehörigen erhalten die aufenthaltrechtlichen Angebote zur Integration entsprechend den dargestellten Zielkennzahlen (Nicht alle
rechtmäßig eingereisten ausländischen Staatsangehörigen benötigen die Integrationserstberatung (z.B. Studenten, Akademiker, EU-Staatsangehörige)).
2. Der Anteil der in Münster rechtmäßig lebenden Ausländer an allen hier lebenden Ausländern mit etwa 93 % wird mindestens beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anz. Integrationskursbescheinigungen zu Anz. ausl. Staatsangeh. mit gesetzl.
Teilnahmeverpflichtung (in %)
100 100 100 100 100 100
- Zum 1. Ziel: Anzahl Weiterleitung neu Zugezogener an Migrationsberatung (in %) 100 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anteil der in Münster rechtmäßig lebenden Ausländer an allen hier lebenden
Ausländern (in %)
96 93 93 93 93 93
Leistungsdaten
- Anzahl der Ausländer/innen mit rechtmäßigem Aufenthaltsstatus 28.712 19.600 19.600 19.600 19.600 19.600
- Anzahl gewährter Aufenthaltstitel 7.068 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
- Anteil dieses Produkts am Personalkostenaufwand der Produktgruppe (in %) 50 50 50 50 50 50
Seite 534
Haushaltsplan 2017 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Produkt 020602 - Aufenthaltsbeendigung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist die Begründung und/oder Durchsetzung einer Ausreisepflicht. Maßnahmen hierfür sind
- Beendigung oder Ablehnung eines rechtmäßigen Aufenthaltes
- Ausweisung
- Abschiebungen incl. Vorbereitungsarbeiten wie Identitätsklärung (ED-Behandlung, Botschaftsvorführungen, Beschaffung von Heimreisedokumenten u.ä.), amtsärztlicher Untersuchung, Transport zum Flughafen usw.
- Erteilung und Verlängerung von Duldungen incl. der jeweiligen Nebenbestimmungen und Gewährung einer Arbeitsaufnahme
- Ermittlungs- und Überwachungsdienst
die jeweils in Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren sowie schließlich durch faktisches Handeln, auch durch Anwendung unmittelbaren Zwangs, durchzusetzen sind.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der Entwicklung der Rechtsprechung und dem stärkeren Stellenwert des Art. 8 EMRK können aufgrund persönlich gewachsener Bindungen und Integrationsleistungen auch ohne Altfallregelungen geduldete
Ausländer einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis haben. Dies führt zu einer immer geringeren Zahl von Personen, die freiwillig ausreisen.
Ziele
1. Von den in Münster lebenden ausreisepflichtigen Ausländern sollen unter Vermeidung der Abschiebung jährlich mindestens 25 Personen zurückgeführt bzw. zur Ausreise bewegt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der zurückgeführten bzw. ausgereisten ausreisepflichtigen Ausländer
(ohne Abschiebungen)
249 60 60 60 60 60
Leistungsdaten
- Anzahl der ausreisepflichtigen Ausländer/innen 1.304 1.450 1.450 1.450 1.450 1.450
- Anzahl abgelehnter Aufenthaltstitel 61 160 160 160 160 160
- Anteil dieses Produkts am Personalkostenaufwand der Produktgruppe (in %) 50 50 50 50 50 50
Seite 535
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22,02 20 20 20 20 20
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 472.913,41 432.000 432.000 432.000 432.000 432.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.924,37 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64.726,81 32.750 40.000 40.000 40.000 40.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 206,88 200 200 200 200 200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 539.793,49 465.970 473.220 473.220 473.220 473.220
11 - Personalaufwendungen 1.459.030,31 1.800.320 2.074.820 2.134.720 2.178.050 2.2 22.390
12 - Versorgungsaufwendungen 174.149,48 161.870 371.350 379.700 388.240 396.970
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.815,9 2 123.660 123.660 117.540 117.540 117.540
14 - Bilanzielle Abschreibungen 11.130,28 5.960 2.910 2.910 2.910 1.710
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 335.408,24 294.330 347.970 347.990 348.010 348.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.092.534,23 2.386.140 2.920.710 2.982.860 3.034.750 3.0 86.640
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.552.740,74- 1.920.170- 2.447.490- 2.509.640- 2.561.53 0- 2.613.420-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.552.740,74- 1.920.170- 2.447.490- 2.509.640- 2.561.53 0- 2.613.420-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.552.740,74- 1.920.170- 2.447.490- 2.509.640- 2.561.53 0- 2.613.420-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 63.33 0,00 50.110 66.560 66.560 66.560 66.560
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.616.070,74- 1.970.280- 2.514.050- 2.576.200- 2.628.09 0- 2.679.980-
Haushaltsplan 2017 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Seite 536
Haushalt splan 201 7 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts - und Ausländeramt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Recht" (PG 0110) und der Produktgruppe "Ausländerangelegenheiten" (PG 0206) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die
Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterun gen :
Keine
Seite 537
Haushaltsplan 201 7 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f.Stadtentwickl.,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Produktbereich Produkte
0207
Statistik
02
Sicherheit und Ordnung
020701
Bereitst. von Raumbezügen und statistischen Daten
020702
Auftragsstatistik für das Land NRW
Seite 538
Haushaltsplan 2017 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Beschreibung
Die Produktgruppe Statistik umfasst zwei Produkte:
Die zentrale Dienstleistung bildet das zielgruppenorientierte Informationsmanagement. Hierzu zählen die Aufbereitung und Bereitste
llung von
- statistischen Daten,
- (kleinräumigen) Bevölkerungsprognosen,
- Raumbezügen mit der kleinräumigen Gebietsgliederung für unterschiedliche Fachthemen und
- Planungs-, Entscheidungs- und allgemeinen Informationsgrundlagen.
Das zweite Produkt bilden die Aufgaben der Auftragsstatistik für das Land NRW (Agrar-/Baustatistik, sonstige Pflichterhebungen) und Bereitstellung an IT.NRW.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Wichtigstes Ziel ist die zeitnahe Informationsversorgung der politischen Gremien, der Fachämter sowie der Bürger und Bürgerinnen und Externen. Dazu sollen nachfrageorientierte Daten, lückenlose Zeitreihen und
Raumbezüge entsprechend der bisherigen Standards (s. Zielkennzahlen) aktuell vorgehalten und publiziert werden.
2. Die Daten aus der (kleinräumigen) Bevölkerungsprognose sollen zeitgerecht im 3 jährigen Rhythmus bereitgestellt werden. Dabei soll die maximale Abweichung der Bevölkerungsprognose auf gesamtstädtischer
Ebene gegenüber der real eintreffenden Bevölkerungszahl innerhalb der ersten fünf Prognosejahre 2 % nicht übersteigen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Jahresstatistiken (incl. Bericht über die Nachhaltigkeit) 1 1 1 1 1 1
- Zum 1. Ziel: %-Anteil der termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100 100 100 100 100 100
- Zum 1. Ziel: Datenlieferung an den Deutschen Städtetag (Großstadt-Statistik / statist.
Jahrbuch deutscher Gemeinden)
5 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognosen im
3-Jahres-Rhythmus
1 1
- Zum 2. Ziel: Max. Abweichungsgrad (gesamtstädtisch) der Bevölkerungsprognose
innerhalb der ersten 5 Prognosejahre (in %)
2 2 2 2 2
Seite 539
Haushaltsplan 2017 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 2,04 - 2,14 - 2,18 - 2,19 - 2,24 - 2,20
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,1 0,8 0,3 0,3 0,7 0,3
Leistungsdaten
- Stadtbezirke 6 6 6 6 6 6
- Stadtteile (Statistische Bezirke) 45 45 45 45 45 45
- Stadtzellen 174 174 174 174 174 174
Seite 540
Haushaltsplan 2017 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 020701 - Bereitstellung von Raumbezügen und statistischen Daten
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a. folgende Leistungen/Aufgaben:
- Datenerhebung, Datenvorhaltung, Datenaufbereitung, Datenanalyse, Datenbereitstellung, Datenveröffentlichung (Berichtswesen) mit einer Jahresstatistik
Jahreszeitreihen) kleinräumig aufbereitete Themenschwerpunkte in der Statistik für Münsters Stadtteile (SMS), Sonderveröffentlichungen
- Erarbeitung und Bereitstellung von thematischen Raumbezügen mit der kleinräumigen Gebietsgliederung (z.B. statistische Gebietsgliederung,
Finanzamtsbezirke, Gesundheitsbezirke, Schulbezirke, Wahlbezirke#),
- Stadtteilsteckbriefe auf der Basis der kleinräumigen Gebietsgliederung
- Kleinräumige Bevölkerungsprognose mit quantitativen, geschlechter- und altersgruppendifferenzierten Angaben zum Aufbau und zur Entwicklung der Bevölkerung für eine tragfähige, zukunftsorientierte und
demografiefeste Stadtentwicklung (z. B. Kindergartenbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung...)
Besonderheiten im Planjahr
Einstellung der Vierteljahresstatistik aufgrund Haushaltskonsolidierungsprogramm 2012
Ziele
1. Die Jahresstatistik wird regelmäßig bis 3 Wochen nach Eintreffen der letzten externen Datenlieferung veröffentlicht.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Veröffentlichung 3 Wochen nach Eintreffen der letzten externen
Datenlieferung (in Tagen)
21 21 21 21 21 21
Leistungsdaten
- Anzahl der Blockseiten in der statistischen Gebietsgliederung 9.112 9.051 9.051 9.051 9.051 9.051
- Anzahl der Stadtteilsteckbriefe 45 45 45 45 45 45
Seite 541
Haushaltsplan 2017 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 020702 - Auftragsstatistik für das Land NRW
Beschreibung
Planung, Organisation und Durchführung der Auftragsstatistik für das Land NRW und Bereitstellung der Daten gemäß Anforderungen von IT-NRW
- Agrarstatistik
- Baustatistik
- Sonstige Pflichterhebungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Auftragsstatistiken für das Land NRW werden termingerecht erledigt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: %-Anteil der termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- %-Anteil der erl. (v. Land beauftragten) Erfassungsbögen für agrarstatist. Vollerhebungen
bei landw. Betrieben
100 100 100 100 100 100
- %-Anteil der erl. (v. Land beauftragten) Erfassungsbögen für agrarstatist. Teilerhebungen
bei landw. Betrieben
100 100 100 100 100 100
- %-Anteil der fristgerecht geprüften Bauüberhänge an alle von it.nrw beauftragten
Bauüberhangsprüfungen
100 100 100 100 100 100
Seite 542
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37,26 40 40 40 40 40
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.122,50 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.975,40 4.000 1.000 1.000 4.000 1.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 19.135,16 5.040 2.040 2.040 5.040 2.040
11 - Personalaufwendungen 528.411,69 536.920 567.990 570.140 583.620 597.440
12 - Versorgungsaufwendungen 19.648,46 23.640 26.000 26.590 27.190 27.800
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 38.253,40 26.720 26.720 25.200 25.200 25.200
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.385,36 350 540 540 540 540
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.631,42 18.430 12.470 12.480 18.490 12.500
17 = Ordentliche Aufwendungen 591.330,33 606.060 633.720 634.950 655.040 663.480
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 572.195,17- 601.020- 631.680- 632.910- 650.000- 661.440-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 572.195,17- 601.020- 631.680- 632.910- 650.000- 661.440-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 572.195,17- 601.020- 631.680- 632.910- 650.000- 661.440-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 36.06 0,00 34.910 34.700 34.700 34.700 34.700
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 608.255,17- 635.930- 666.380- 667.610- 684.700- 696.140-
Haushaltsplan 2017 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Seite 543
Haushalt splan 20 17 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f . St adtentwickl ung ,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901), "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) und "Ver-
kehrsplanung" (PG 1202) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells)
Seite 544
Seite 545
Haushaltsplan 201 7 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0208
Wahlen
02
Sicherheit und Ordnung
020801
Wahlen
Seite 546
Haushaltsplan 2017 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die rechtmäßige Vorbereitung, Durchführung (Abwicklung) und Nachbereitung aller Wahlen
(Europawahl, Bundestagswahl, Landtagswahl, Kommunalwahl, Ausländerbeiratswahl, Wahl der Jugendforen)sowie Abstimmungen (Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Volksentscheid).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Wahlen sollen ordnungsmäßig, rechtmäßig und bürgerorientiert vorbereitet und durchgeführt werden. Zur Zielerreichung werden die genannten Zielkennzahlen exemplarisch herangezogen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Beschwerden pro Wahl bzw. Abstimmung 5 10 10 10 10 10
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,46 - 0,11 - 1,07 - 0,10 - 0,60 - 1,41
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) - 0,1 60,7 57,9
Leistungsdaten
- Anzahl Wahlen auf EU-, Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene 1 2 1 1
Seite 547
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 234,52 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 524,37- 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 505.000 0 250.000 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 289,85- 0 505.000 0 250.000 0
11 - Personalaufwendungen 207.230,29 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 2.553,33 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43.148,26 23.060 23.060 22.660 22.660 22.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.383,54 750 1.000 1.000 1.000 1.000
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 177.468,92 3.920 801.920 1.920 401.920 401.920
17 = Ordentliche Aufwendungen 434.784,34 27.730 825.980 25.580 425.580 425.580
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 435.074,19- 27.730- 320.980- 25.580- 175.580- 425.580-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 435.074,19- 27.730- 320.980- 25.580- 175.580- 425.580-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 435.074,19- 27.730- 320.980- 25.580- 175.580- 425.580-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 5 .840 6.180 6.180 6.180 6.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 435.074,19- 33.570- 327.160- 31.760- 181.760- 431.760-
Haushaltsplan 2017 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 548
Haushalt splan 201 7 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 549
Haushaltsplan 201 7 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produktbereich Produkte
0209
Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung
02
Sicherheit und Ordnung
020901
Brandbekämpfung
020902
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
020903
Katastrophenschutz/Abwehr v. Großschadensereign.
020904
Vorbeugender Brandschutz
Seite 550
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Beschreibung
Der Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr umfasst die Aufgabenwahrnehmung der Stadt Münster als Gefahrenabwehrbehörde nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den
Katastrophenschutz (BHKG), dem Zivilschutzgesetz (ZSG) und der Bauordnung NRW sowie nach dem Gesetz über psychisch Kranke (PsychKG).
Schwerpunkte der Tätigkeiten hierbei sind insbesondere:
- Rettung von Menschen und Tieren bei Schadenfeuern und/oder technischen Gefahrenlagen,
- Bekämpfung von Schadenfeuern,
- Maßnahmen zur Verhütung von Bränden,
- Hilfeleistung bei Unglücksfällen und bei solchen öffentlichen Notständen, die durch Naturereignisse,
Explosionen oder ähnliche Vorkommnisse verursacht werden,
- Katastrophenschutz / Abwehr von Großschadensereignissen,
- Zivilschutzmaßnahmen.
Des weiteren sind den feuerwehrtechnischen Hilfeleistungen auch zugeordnet:
- Ordnungsbehördliche Durchführung von Zwangseinweisungen gem. PsychKG
- Ordnungsbehördliche Maßnahmen bei der Überprüfung von Grundstücken auf Kampfmittel.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechend leistungsfähigen Feuerwehr. Maßstab ist die Einhaltung der Schutzziele zu den Qualitätskriterien "Hilfsfrist" (max. 8 Minuten), "Funktionsstärke" (10
Einsatzkräfte im städtischen Bereich, 9 Einsatzkräfte im ländlichen Bereich) und Erreichungsgrad (mind. 90 % im städtischen Bereich, 50 % im ländlichen Bereich) bei einem "kritischen Wohnungsbrand" oder
vergleichbaren Ereignissen.
2. Die Dispositionszeit bei der Notrufbearbeitung liegt in mindestens 90% der Fälle bei maximal 90 Sekunden.
3. Die Brandverhütungsschau wird innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist durchgeführt (1, 3 und 6 Jahre).
4. Brandschutztechnische Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen Anfragen werden zu mindestens 75 % innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeitet.
Seite 551
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad zu den Zielen "Hilfsfrist" u. "Funktionsstärke" (siehe
Brandschutzbedarfsplan) (in %)
91 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anteil der Notrufe, die innerhalb einer Dispositionszeit von max. 90 Sekunden
bearbeitet werden (in %)
91
- Zum 3. Ziel: Anteil der Brandschauen, die innerhalb der vorgeschriebenen Frist
durchgeführt werden (in %)
52 100 100 100 100 100
- Zum 4. Ziel: Anteil der innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeiteten
brandschutztechn. Stellungnahmen (in %)
73 75 75 75 75 75
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 84,03 - 78,57 - 80,75 - 81,20 - 82,31 - 82,50
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 5,5 6,1 5,7 5,7 5,6 5,7
Leistungsdaten
- Anzahl Brandeinsätze (einschl. Fehlalarme) 1.014 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der Technischen Hilfeleistungen 1.598 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Fallzahlen im vorbeugenden Brandschutz 3.160 3.655 3.670 3.670 3.670 3.670
- Fallzahlen im Bereich Kampfmittelüberprüfung 605 600 600 600 600 600
- Vorgänge gem. PsychKG 478 500 500 500 500 500
- Anzahl der Notrufsignalisierungen in der Leitstelle (einschl. Rettungsdienst) 60.956 75.000 67.000 67.000 67.000 6 7.000
- Anzahl der Einsatzbearbeitungen in der Leitstelle, gesamt (einschl. Rettungsdienst) 42.301 43.000 43.000 43.000 43 .000 43.000
Seite 552
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020901 - Brandbekämpfung
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die Rettung von Menschen und Tieren bei Schadenfeuern, die Bekämpfung von Schadenfeuern sowie den Erhalt von ideellen und materiellen Werten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Feuerwehr reagiert auf jeden (100%) berechtigten Notruf durch Entsendung von Einsatzkräften.
2. Bei 90 % der Brandmeldungen im städtischen Bereich erreichen 10 Einsatzkräfte (Funktionen) nach max. 8 Minuten den Einsatzort (Schutzziel 1-S). Im ländlichen Bereich erreichen 9 Einsatzkräfte (Funktionen) bei
mindestens 50 % der Brandmeldungen (angestrebt werden 70 %) nach max. 8 Minuten den Einsatzort (Schutzziel 1-L). Im gesamten Stadtgebiet erreichen 16 Einsatzkräfte nach max. 13 Minuten den Einsatzort.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Tätigwerden der Feuerwehr (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Schutzziel 1-S (in %) 89 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Schutzziel 1-L (in %) 55 70 70 70 70 70
- Zum 2. Ziel: Erreichungsgrad "16 Funktionen nach 13 Minuten" (in %) 98 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Gesamterreichungsgrad bzgl. der Hilfsfristen zu 10 und 16 Funktionen (in %) 91 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl Brandeinsätze (einschl. Fehlalarme) 1.014 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der bei Bränden geretteten Personen 11 45 45 45 45 45
Seite 553
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020902 - Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Rettung von Menschen und Tieren bei technischen Gefahrenlagen, die Beseitigung von Umweltgefährdungen durch gefährliche Stoffe und Güter, die ABC-Gefahrenabwehr sowie
Tätigkeiten als Sonderordnungsbehörde zur Einweisung psychisch Kranker und zur Kampfmittelüberprüfung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 75 % der Einsätze zur Rettung von Menschenleben erreichen 6 Einsatzkräfte (Funktionen) innerhalb von 8 Minuten den Einsatzort.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "6 Funktionen nach 8 Minuten" (in %) 87 75 75 75 75 75
- Zum 2. Ziel: Erreichungsgrad "Patientenkontakt nach max. 30 Minuten" (in %) 95
- Zum 3. Ziel: Anteil der Anfragen zur Kampfmittelüberprüfung, die innerhalb von 10
Arbeitstagen bearbeitet werden (in %)
75
Leistungsdaten
- Anzahl der Technischen Hilfeleistungen 1.598 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Anzahl der bei Technischen Hilfeleistungen geretteten Personen 329 300 300 300 300 300
- Fallzahlen im Bereich Kampfmittelüberprüfung 605 600 600 600 600 600
- Vorgänge gem. PsychKG 478 500 500 500 500 500
Seite 554
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020903 - Katastrophenschutz/Abwehr von Großschadensereignissen
Beschreibung
Das Produkt umfasst den Schutz der Zivilbevölkerung vor den Auswirkungen von Großschadensereignissen (GSE) bzw. Katastrophen einschl. der besonderen Gefahren, die im Verteidigungsfall drohen, durch
Planung, Organisation und Leitung der Abwehrmaßnahmen als untere Katastrophenschutzbehörde.
Hierzu gehört insbesondere die Koordination der Zusammenarbeit der im Katastrophenschutz mitwirkenden staatlichen und privaten Hilfsorganisationen auf kommunaler Ebene, die Koordination des Krisenstabes der
Stadt Münster sowie des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse, die Vorbereitung der Warnung und Information der Bevölkerung, die zivile Alarmplanung, einschließlich der Ernährungs- und Verkehrssicherstellung
sowie der Trinkwassernotversorgung, die zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ), die Helferverwaltung, die Unterhaltung von Schutzräumen sowie der Schutz von Kulturgut.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlich wird eine Übung zur Abwehr eines Großschadensereignisses (Katastrophenschutzübung) durchgeführt.
2. Die Fortschreibung der Sonderschutzpläne, der externen Notfallpläne sowie der Gefahrenabwehrplanung der Stadt Münster erfolgt in Abständen von höchstens 3 Jahren.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der GSE-Übungen pro Jahr 1 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Anzahl der jährlichen Fortschreibungen 4 3 4 4 4 4
Leistungsdaten
- Anzahl der Helfer in der Gefahrenabwehr (Feuerwehr und Hilfsorganisationen) 1.539 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400
Seite 555
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020904 - Vorbeugender Brandschutz
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Tätigkeiten der Feuerwehr Münster als Brandschutzdienststelle in den Bereichen Brandverhütungsschau und brandschutztechnische Stellungnahmen gemäß BHKG. Hierzu gehören
insbesondere die Erstellung von Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen Anfragen, die Beratung von Bauherren, Architekten und Fachplanern sowie die Durchführung der
Brandverhütungsschau.
Der vorbeugende Brandschutz umfasst ferner die Bereiche Brandschutzerziehung bzw. Brandschutzaufklärung, die Befähigung der Bevölkerung zur Selbsthilfe sowie die Prüfung und Anordnung von
Brandsicherheitswachen sowie brandschutztechnische Ortstermine, wie z. B. die Prüfung von Feuerwehrschlüsseldepots.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Brandverhütungsschauen werden innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist (1, 3 und 6 Jahre) durchgeführt.
2. Brandschutztechnische Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen Anfragen werden zu mindestens 75 % innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeitet.
3. Beratungsersuchen von Bauherren, Architekten und Fachplanern zum Thema "Brandschutz" werden zur Gewährleistung eines effizienten Baugenehmigungsverfahrens in mindestens 75% der Fälle innerhalb von 10
Arbeitstagen bedient.
4. Die Prüfung des Erfordernisses sowie die Anordnung und Durchführung des Brandsicherheitswachdienstes werden in jedem Fall sichergestellt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Brandverhütungsschauen, die innerhalb der gesetzlichen Frist
durchgeführt werden (in %)
52 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeiteten
brandschutztechn. Stellungnahmen (in %)
73 75 75 75 75 75
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb von 10 Arbeitstagen bedienten Beratungsersuchen (in %) 73 75 75 75 75 75
- Zum 4. Ziel: Sicherstellung der notwendigen Brandsicherheitswachen (in %) 100 100 100 100 100 100
Seite 556
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020904 - Vorbeugender Brandschutz
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Fallzahlen im vorbeugenden Brandschutz (davon) 3.160 3.655 3.670 3.670 3.670 3.670
- Anzahl der Brandverhütungsschauen 346 675 690 690 690 690
- Anzahl der brandschutztechnischen Stellungnahmen 840 890 890 890 890 890
- Anzahl der Beratungen 759 850 850 850 850 850
- Anzahl der Veranstaltungen zur Brandschutzerziehung /-aufklärung 36 30 30 30 30 30
- Anzahl der Brandsicherheitswachen 541 550 550 550 550 550
- Anzahl der sonstigen brandschutztechnischen Ortstermine 638 660 660 660 660 660
Seite 557
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 994.035,61 930.130 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.0 00
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 167.594,67 160.000 160.000 160.000 160.000 160.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 75.041,00 130.840 130.840 130.840 130.840 130.840
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 183.867,30 192.050 192.050 192.050 192.050 192.050
07 + Sonstige ordentliche Erträge 27.071,59 11.010 11.010 11.010 11.010 11.010
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.447.610,17 1.424.030 1.493.900 1.493.900 1.493.900 1.4 93.900
11 - Personalaufwendungen 17.085.417,84 15.246.270 16.459.080 16.696.440 16.952.3 50 17.255.300
12 - Versorgungsaufwendungen 3.242.168,02 3.533.310 3.497.980 3.576.610 3.657.010 3.7 39.220
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.279.944 ,07 1.529.560 1.432.560 1.354.680 1.354.680 1.354.680
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.185.089,83 1.786.150 2.030.690 2.029.760 2.029.470 2.0 26.820
15 - Transferaufwendungen 3.086,40 770 2.330 2.330 2.330 2.330
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.234.157,32 1.073.290 1.192.620 1.092.640 1.092.660 1.0 92.680
17 = Ordentliche Aufwendungen 25.029.863,48 23.169.350 24.615.260 24.752.460 25.088.5 00 25.471.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 23.582.253,31- 21.745.320- 23.121.360- 23.258.560- 23.5 94.600- 23.977.130-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 23.582.253,31- 21.745.320- 23.121.360- 23.258.560- 23.5 94.600- 23.977.130-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 23.582.253,31- 21.745.320- 23.121.360- 23.258.560- 23.5 94.600- 23.977.130-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.501 .840,00 1.273.750 1.527.760 1.527.760 1.527.760 1.527.76 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 25.084.093,31- 23.019.070- 24.649.120- 24.786.320- 25.1 22.360- 25.504.890-
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 558
Haushalt splan 20 17 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 04 und 05:
Bei den Erträgen handelt es sich um öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Leistungsentgelte für Feuerwehreinsätze, soweit diese nicht unentgeltlich sind.
zu Zeile 13:
In den "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" sind vornehmlich enthalten:
- Aufwendungen für die Unterhaltung von Fahrzeugen
- Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung
- Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen
zu Zeile 16:
Zu den "Sonstigen ordentlichen Aufwendungen" zählen insbesondere:
- Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung
- Aufwendungen für Aus- und Fortbildung
- Aufwendungen für Telekommunikationsleistungen
- Aufwendungen für die Umlage KSA
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 559
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 482.482,12 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 41.132,44 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 523.614,56 480.000 480.000 480.000 480.000 480.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 3.322.688,39 6.542.251 3.330.000 0 6.236.000 3.166.000 1. 180.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.727.392,45 6.771.596 3 .866.500 1.000.000 3.382.500 3.482.500 4.427.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 152.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.202.580,84 13.316.347 7.199.000 1.000.000 9.621.000 6. 651.000 5.610.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.678.966,28- 12.836.347- 6.719.000- 9.141.000- 6.171.000- 5.130.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 560
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Brandschutzpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 482.482,12 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 482.482,12 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 0
./. Auszahlungen)
0100 Beschaffung v.
Spezialfahrz. und Geräten
Einzahlung aus der 41.132,44 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 371.163,38 4.677.603 3.022.500 1.000.000 2.597.500 3.102.500 4.047.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 332.530,94- 4.650.103- 2.995.000- 2.570.000- 3.075.000- 4.020.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffung
feuerwehrtechn. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von 869.186,04 882.339 200.000 0 600.000 180.000 180.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 869.186,04- 882.339- 200.000- 600.000- 180.000- 180.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 561
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0300 Beschaffung von
Möblierung Fw/Gh
Auszahlung für den Erwerb von 73.612,27 9.144 9.000 0 20.000 20.000 20.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.612,27- 9.144- 9.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
1000 Beschaffung
Schutz-/Dienstkleidung
Auszahlung für den Erwerb von 406.591,66 531.350 555.000 0 165.000 180.000 180.000 0 1.454.586 2.534.586
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 406.591,66- 531.350- 555.000- 165.000- 180.000- 180.000- 0 1.454.586- 2.534.586-
./. Auszahlungen)
1100 Einführung Digitalfunk
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 360.000 80.000 0 0 0 0 0 360.000 440.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 360.000- 80.000- 0 0 0 0 360.000- 440.000-
./. Auszahlungen)
4100 Erweiterung Fw 1/Neubau
Leitstelle Fw 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.452.031,60 1.285.110 0 0 0 0 0 0 10.103.255 10.103.255
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 33.496 33.496
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.452.031,60- 1.285.110- 0 0 0 0 0 10.136.751- 10.136.751-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 562
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4150 Ersatzbeschaffung
Rutschschachttüren FW1
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 160.000 0 0 0 0 0 0 160.000 160.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 160.000- 0 0 0 0 0 160.000- 160.000-
./. Auszahlungen)
4330 Neubau Gerätehaus
Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 764.827,78 523.970 0 0 0 0 0 0 1.674.570 1.674.570
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 80.000 0 0 0 0 0 0 80.000 80.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 764.827,78- 603.970- 0 0 0 0 0 1.754.570- 1.754.570-
./. Auszahlungen)
4360 Neubau Gerätehaus Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.960.000 0 0 0 0 0 0 1.960.000 1.960.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.960.000- 0 0 0 0 0 1.960.000- 1.960.000-
./. Auszahlungen)
4370 Neubau Gerätehaus
Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 66.084,93 1.719.915 0 0 0 0 0 0 1.786.000 1.786.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 66.084,93- 1.719.915- 0 0 0 0 0 1.786.000- 1.786.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 563
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4380 Sanierung/Erweiterung
Gerätehaus Geist
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 60.000 1.500.000 0 0 0 0 0 60.000 1.560.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 60.000- 1.500.000- 0 0 0 0 60.000- 1.560.000-
./. Auszahlungen)
4385 Neubau Gerätehaus
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 60.000 0 1.726.000 0 0 0 0 1.786.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 60.000- 1.726.000- 0 0 0 0 1.786.000-
./. Auszahlungen)
4400 Aufbau Sirenensystem
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 700.000 500.000 0 250.000 0 0 0 700.000 1.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 700.000- 500.000- 250.000- 0 0 0 700.000- 1.450.000-
./. Auszahlungen)
4520 Sanierung/Erweit.
Gerätehaus Altstadt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 60.000 1.020.000 0 0 1.080.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 60.000- 1.020.000- 0 0 1.080.000-
./. Auszahlungen)
4540 Neubau Gerätehaus
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 60.000 1.726.000 0 0 0 1.786.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 60.000- 1.726.000- 0 0 0 1.786.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 564
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4550 Basuk.Torerneuerung FGH
Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 170.000 0 0 0 0 0 0 170.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 170.000- 0 0 0 0 0 170.000-
./. Auszahlungen)
4560 Bauk.Neubau FGH
Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 60.000 1.790.000 0 1.850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 60.000- 1.790.000- 0 1.850.000-
./. Auszahlungen)
4570 Bauk.Erweiterung FGH
Gelmer
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 0 0 0 0 0 150.000-
./. Auszahlungen)
4580 Bauk.Erweiterung FGH
Gremmendorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 200.000 0 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 200.000- 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
4710 Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 110.000 950.000 0 4.200.000 1.140.000 0 0 110.000 6.400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 110.000- 950.000- 4.200.000- 1.140.000- 0 0 110.000- 6.400.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 565
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4720 Neubau Logistikzentrum
Fw 3 / 2. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 2.000.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 2.000.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 196.583,18 254.416 0 0 0 40.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 196.583,18- 254.416- 0 0 40.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 4.678.966,28- 12.836.347- 6.719.000- 9.141.000- 6.171.000- 5.130.000- 3.790.000- 18.481.907- 37.303.907-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 1.000.000 0 0 0 1.000.000
Haushaltsplan 2017 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 566
Seite 567
Haushaltsplan 201 7 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produktbereich Produkte
0210
Rettungsdienst
02
Sicherheit und Ordnung
021001
Notfallrettung (ohne Notarzt)
021002
Notarztdienst
021003
Krankentransport
Seite 568
Haushaltsplan 2017 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Beschreibung
Der Rettungsdienst umfasst die Aufgabenwahrnehmung der Stadt Münster als Träger des Rettungsdienstes nach dem Rettungsgesetz (RettG NRW).
Schwerpunkte der Tätigkeit hierbei sind insbesondere:
- Organisation des Rettungsdienstes
- Versorgung von Notfallpatienten
- Notärztliche Versorgung von Notfallpatienten
- Transport von Kranken, Verletzten oder sonstigen hilfebedürftigen Personen unter fachlicher Betreuung
- Gefahrenabwehr bei einen Massenanfall von Verletzten
Bei dieser Produktgruppe handelt es sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühreneinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung eines leistungsfähigen Rettungsdienstes in der Stadt Münster. Hierzu werden die Schutzziele mit dem Qualitätskriterium "Hilfsfrist" für das ersteintreffende Rettungsmittel zu mindestens 90% erreicht.
2. Die Dispositionszeit bei der Notrufbearbeitung liegt in mindestens 90% der Fälle bei maximal 90 Sekunden.
3. In mindestens 90% der Krankentransportaufträge wird eine Bedienzeit von maximal 60 Minuten erreicht.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad in der Notfallrettung zum Ziel "Hilfsfrist" (gem.
Rettungsdienstbedarfsplan) (in %)
96 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anteil der Notrufe, die innerhalb einer Dispositionszeit von max. 90 Sekunden
bearbeitet werden (in %)
90
- Zum 3. Ziel: Anteil der Krankentransporte, die innerhalb von max. 60 Minuten bedient
werden (in %)
90 90 90 90 90
- Zum 4. Ziel: Kostendeckungsgrad durch Gebühreneinnahmen im Rettungsdienst (in %) 100 100 100 100 100 100
Seite 569
Haushaltsplan 2017 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,28 - 7,75 - 7,48 - 7,74 - 8,03 - 8,11
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 97,0 83,0 84,1 83,8 83,4 83,6
Leistungsdaten
- Anzahl der Einsätze im Bereich Notfallrettung (inkl. Arzt begleitete Verlegungsfahrten) 30.429 28.000 31.000 32.00 0 33.000 34.000
- Anzahl der Notarzt-Einsätze 6.660 6.500 6.750 6.850 6.950 7.000
- Anzahl der Krankentransporte 10.609 11.200 10.580 10.580 10.580 10.580
- Anzahl der Notruf-Signalisierungen (einschl. Brandschutz) 60.956 75.000 65.000 67.000 67.000 67.000
- Anzahl der Einsatzbearbeitungen in der Leitstelle, gesamt (einschl. Brandschutz) 42.301 43.000 43.000 43.000 43.00 0 43.000
Seite 570
Haushaltsplan 2017 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produkt 021001 - Notfallrettung (ohne Notarzt)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die medizinische Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort und den Transport in ein geeignetes Krankenhaus unter fachlicher Betreuung durch qualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 90 % der Notfallrettungseinsätze erreicht das erste Rettungsmittel im städtischen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 8 Minuten bzw. im ländlichen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 12
Minuten den Einsatzort.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 8 Minuten im städt. Gebiet" (in %) 95 90 90 90 90 90
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 12 Minuten im ländlichen Gebiet" (in %) 97 90 90 90 90 90
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad bzgl. der Hilfsfristen zu 8 bzw. 12 Minuten (in %) 96 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der Einsätze im Bereich Notfallrettung (ohne Arztbegleitung) 30.429 28.000 31.000 32.000 33.000 34.000
- Anzahl der von einem Arzt begleiteten Verlegungsfahrten 460
Produkt 021002 - Notarztdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst die ärztliche Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort sowie die ärztliche Betreuung während des Transportes in ein geeignetes Krankenhaus.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 75 % der Einsätze erreicht der Notarzt im städtischen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 8 Minuten bzw. im ländlichen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 12 Minuten den Einsatzort.
Seite 571
Haushaltsplan 2017 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produkt 021002 - Notarztdienst
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 8 Minuten im städt. Gebiet" (in %) 85 75 75 75 75 75
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 12 Minuten im ländlichen Gebiet" (in %) 92 75 75 75 75 75
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad bzgl. der Hilfsfristen zu 8 bzw. 12 Minuten (in %) 88 75 75 75 75 75
Leistungsdaten
- Anzahl der Notarzt-Einsätze 6.660 6.500 6.750 6.850 6.950 7.000
Produkt 021003 - Krankentransport
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Beförderung von Kranken, Verletzten oder sonstigen hilfebedürftigen Personen, die nicht Notfallpatienten sind, unter fachlicher Betreuung durch qualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 90% der Krankentransportaufträge im Stadtgebiet Münster wird eine Bedienzeit von maximal 60 Minuten erreicht (vgl. Rettungsdienstbedarfsplan).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 3. Ziel: Anteil der Krankentransporte, die innerhalb von max. 60 Minuten bedient
werden (in %)
90 90 90 90
- Zum 1. Ziel: Anteil der Krankentransporte, die innerhalb von max. 60 Minuten bedient
werden (in %)
90
Leistungsdaten
- Anzahl der Krankentransporte innerhalb des Stadtgebietes 7.435 8.500 7.400 7.400 7.400 7.400
- Anzahl der Auswärtstransporte 3.098 2.600 3.100 3.100 3.100 3.100
- Anzahl der Inkubatortransporte 76 100 80 80 80 80
Seite 572
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.844,19 269.970 1.820 1.820 1.820 1.820
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.642.854,23 11.280.000 12.000.000 12.100.000 12.200.0 00 12.300.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 350,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 70.897,61 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.979,48 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 13.726.925,51 11.632.970 12.084.820 12.184.820 12.284.8 20 12.384.820
11 - Personalaufwendungen 5.369.770,99 7.086.110 7.288.550 7.422.400 7.559.360 7.6 98.910
12 - Versorgungsaufwendungen 1.004.342,34 1.544.950 1.544.750 1.579.470 1.614.970 1.6 51.280
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.644.956 ,07 2.374.050 2.369.050 2.373.970 2.383.970 2.393.970
14 - Bilanzielle Abschreibungen 549.710,55 830.610 863.750 870.040 874.830 882.540
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.430.193,29 1.558.310 1.614.330 1.614.340 1.614.350 1.6 14.360
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.998.973,24 13.394.030 13.680.430 13.860.220 14.047.4 80 14.241.060
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.727.952,27 1.761.060- 1.595.610- 1.675.400- 1.762.660 - 1.856.240-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.727.952,27 1.761.060- 1.595.610- 1.675.400- 1.762.660 - 1.856.240-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.727.952,27 1.761.060- 1.595.610- 1.675.400- 1.762.660 - 1.856.240-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 608.7 30,00 566.330 686.850 686.850 686.850 686.850
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.119.222,27 2.327.390- 2.282.460- 2.362.250- 2.449.510 - 2.543.090-
Haushaltsplan 2017 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 573
Haushalt splan 20 17 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
allgemein:
Das Ergebnis des Teilplanes weicht auf Grund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab.
zu Zeile 04:
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Einnahmen nach der "Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster" vom 13.12.2013.
Benutzungsgebühren seit dem 01.01.2014:
Krankentransportwagen (KTW) 146,00 Euro
Rettungswagen (RTW) 292,00 Euro
Notarzteinsatzfahrzeug (NEF) 309,00 Euro
Km-Gebühr (außerhalb des Stadtgebietes) 3,00 Euro
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 574
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 2.300 5.000 5.000 5.000 5.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 2.300 5.000 5.000 5.000 5.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.678.279,56 2.909.786 1 .530.000 0 1.735.000 1.030.000 770.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.678.279,56 2.909.786 1.530.000 0 1.735.000 1.030.000 77 0.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.678.279,56- 2.907.486- 1.525.000- 1.730.000- 1.025.000- 765.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 575
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffung v.
Rettungsdienstfahrzeugen
Einzahlung aus der 0,00 2.300 5.000 5.000 5.000 5.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 949.428,85 1.703.544 950.000 0 1.055.000 760.000 500.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 949.428,85- 1.701.244- 945.000- 1.050.000- 755.000- 495.000- 0
./. Auszahlungen)
0110 Beschaffung
v.rettungsdienstl. Geräten
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 362.000 180.000 0 120.000 120.000 120.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 362.000- 180.000- 120.000- 120.000- 120.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffungen rettungsd.
IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von 728.850,71 662.242 400.000 0 560.000 150.000 150.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 728.850,71- 662.242- 400.000- 560.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
1100 Einführung Digitalfunk
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 0 0 0 0 0 150.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 576
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 32.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 32.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.678.279,56- 2.907.486- 1.525.000- 1.730.000- 1.025.000- 765.000- 0 150.000- 150.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 577
Haushaltsplan 20 17 Veterinär - und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f. Gesundheit, Veterinär - u. Lebensmittelangel.
Produktbereich Produkte
0211
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
021101
Veterinärangelegenheiten
021102
Lebensmittelangelegenheiten
Seite 578
Haushaltsplan 2017 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbereich.
Begleitend zu den ordnungsbehördlichen Aufgaben führt das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten in dieser Produktgruppe Beratungen und Öffentlichkeitsarbeit durch. Im Focus der
Öffentlichkeit stehen insbesondere die Tierseuchenbekämpfung und der Verbraucherschutz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 15 % der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) sollen pro Jahr überprüft werden.
2. Jährlich sollen mindestens 80 % der Plankontrollen gemäß Risikoanalyse in registrierten Lebensmittelbetrieben (Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Kosmetika und Tabakerzeugnisse) durchgeführt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der überprüften Nutztierhalter (in %) 12 15 15 15 15 15
- Zum 2. Ziel: Durchgef. Plankontr. im Verhältn. zu d. erforderl. Plankontrollen gem.
Risikoanalyse (Sticht. 1.1 d.Jahres)
87 80 80 80 80 80
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 7,82 - 8,10 - 7,28 - 7,43 - 7,56 - 7,49
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 2,5 3,1 8,1 7,9 7,8 7,8
Leistungsdaten
- Anzahl der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) im Stadtgebiet 372 400 370 370 360 360
- Anzahl der Lebensmittelbetriebe im Stadtgebiet 3.011 3.600 3.000 3.000 3.000 3.000
- Anzahl der erforderlichen Plankontrollen gemäß Risikoanalyse 2.621 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600
Seite 579
Haushaltsplan 2017 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 021101 - Veterinärangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle veterinärrechtlichen Aufgaben, die zur Vermeidung und Bekämpfung von Tierseuchen, zur ordnungsgemäßen Beseitigung von Tierkörpern, zur Einhaltung tierschutzrechtlicher sowie
tierarzneimittel- und futtermittelrechtlicher Bestimmungen, soweit sie den Kreisordnungsbehörden übertragen sind. Das Produkt zielt ab auf die Erhaltung und Entwicklung leistungsfähiger Tierbestände, die Verhütung
von Leiden und Sicherstellung einer artgerechten Haltung des einzelnen Tieres, den Schutz von Menschen vor Gesundheitsgefahren und den Schutz der Umwelt vor schädlichen Einflüssen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Meldungen über tierschutzrechtliche Verstöße sollen zu 95 % innerhalb von 3 Werktagen bearbeitet werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Meldungen tierschutzrechtlicher Verstöße, die innerhalb von 3
Werktagen bearbeitet wurden (in %)
97 95 95 95 95 95
Leistungsdaten
- Anzahl der Überprüfungen nach dem Tierschutzrecht 154 150 150 150 150 150
Produkt 021102 - Lebensmittelangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle den Kreisordnungsbehörden übertragen Aufgaben, um den Verbraucherschutz durch Vorbeugung gegen eine oder Abwehr einer Gefahr für die menschliche Gesundheit bei Lebensmitteln,
kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen sicherzustellen. Zu diesem Zweck werden Betriebe, die Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel und Tabakerzeugnisse herstellen, behandeln oder in
den Verkehr bringen, durch regelmäßige unangemeldete Betriebskontrollen überprüft und Proben zur Untersuchung entnommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 580
Haushaltsplan 2017 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 021102 - Lebensmittelangelegenheiten
Ziele
1. Probennahme sollen nach dem koordinierten Probenplan der Jahreskontrollplanung erfolgen.
2. Die Überprüfung von Verbraucherbeschwerden soll in mind. 90 % aller Fälle spätestens am nächsten Werktag nach dem Beschwerdeeingang eingeleitet werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Tatsächliche Anzahl der Probeentnahmen im Verhältnis zu den
Probeentnahmen gem. Jahresplanung (in %)
103 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anteil der bereits am Werktag nach dem Eingangstag verfolgten
Verbraucherbeschwerden (in %)
96 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl genommener Proben 1.701 1.655 1.660 1.665 1.670 1.675
- Anzahl von Verbraucherbeschwerden 170 150 150 150 150 150
Seite 581
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20,13 20 20 20 20 20
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.403,66 60.800 180.000 180.000 180.000 180.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.505,03 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.218,40 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.206,69 14.500 12.000 12.000 12.000 12.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 59.353,91 78.320 195.020 195.020 195.020 195.020
11 - Personalaufwendungen 1.370.435,53 1.387.410 1.361.110 1.390.110 1.419.800 1.4 50.210
12 - Versorgungsaufwendungen 173.412,43 172.780 179.220 183.250 187.380 191.600
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 148.828,7 9 186.240 163.640 171.320 171.520 171.720
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.843,95 17.000 18.000 17.900 17.800 18.000
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 623.113,06 631.380 651.310 656.430 661.550 666.670
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.330.633,76 2.394.810 2.373.280 2.419.010 2.458.050 2.4 98.200
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.271.279,85- 2.316.490- 2.178.260- 2.223.990- 2.263.03 0- 2.303.180-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.271.279,85- 2.316.490- 2.178.260- 2.223.990- 2.263.03 0- 2.303.180-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.271.279,85- 2.316.490- 2.178.260- 2.223.990- 2.263.03 0- 2.303.180-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 64.07 0,00 69.830 44.370 44.370 44.370 44.370
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.335.349,85- 2.386.320- 2.222.630- 2.268.360- 2.307.40 0- 2.347.550-
Haushaltsplan 2017 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 582
Haushalt splan 201 7 Veterinär - und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: A SSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f. Gesundheit, Veterinär - u. Lebensmittelangel. .
Bewi rtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Veterinär- und Lebensmittelangelgenheiten" (PG 0211) und der Produktgruppe "Gesundheitsdienste" (PG0701) werden zu einem Budget verbun-
den. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen denen zweckgebundene Ertäge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
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Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 3.890,00 0 2.000 2.000 2.000 2.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 3.890,00 0 2.000 2.000 2.000 2.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 25.756,84 12.150 12.150 0 12.150 12.150 12.150
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 25.756,84 12.150 12.150 0 12.150 12.150 12.150
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 21.866,84- 12.150- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
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Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffg.
Veterin.-&LebmiAng. (FStab15)
Einzahlung aus der 3.890,00 0 2.000 2.000 2.000 2.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 25.756,84 12.150 12.150 0 12.150 12.150 12.150 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.866,84- 12.150- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 21.866,84- 12.150- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
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NAVIGATOR DURCH DEN
HAUSHALT
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Seite 588
Produkt Produktgruppe
A
Abfallwirtschaft 1102 Abfallwirtschaft (AWM)
Abwasserableitung 1101 Abwasserbeseitigung
Abwasserreinigung 1101 Abwasserbeseitigung
AirportPark FMO GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Allgemeine Zuweisungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Angebote für Familien 0604 Familienförderung
Arbeitsmarktinitiativen für junge Menschen 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst 0701 Gesundheitsdienste
Aufarbeitung und Darstellung der Stadtgeschichte durch Ausstellung 0405 Stadtmuseum
Aufbau, Pflege und Erschließung von Archivgut 0406 Stadtarchiv
Aufenthaltsbeendigung 0206 Ausländerangelegenheiten
Aufenthaltsgewährung 0206 Ausländerangelegenheiten
Auftragsstatistik für das Land NRW 0207 Statistik
B
BaföG, Unterhaltssicherung, soziale Entschädigungsleistungen 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Beratung und Information 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Beistandschaften, Vormundschaften, UVG u. Betreuungsbehörde 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Beratung und Leistungen bei Behinderung 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Beratung, Wettbewerbe, Ausleihen 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Bereitstellung von Raumbezügen und statistischen Daten 0207 Statistik
Bereitstellung von Verkehrsanlagen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Bereitstellung von Verkehrsflächen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Berufskollegs 0301 Leistungen für Schulen
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Produkt Produktgruppe
Bezirkliche Sozialarbeit, Sozial-, Gesundheits- und Eingliederungshilfe 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Bezirkssportanlagen und Sportplätze 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Mitte 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Nord 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Ost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Südost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-West 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bildung auf Bestellung 0402 Volkshochschule
Bildungsangebote im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes 0402 Volkshochschule
Bildungsberatung, -information 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Bodenordnungsverfahren 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Bodenschutz / Abfallüberwachung 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Brandbekämpfung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
D
Denkmalschutz und -pflege 1002 Denkmalschutz und -pflege
Drittmittelfinanzierte Qualifizierungsprojekte 0402 Volkshochschule
Drogenhilfe 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Durchführung von OGS-Aufgaben 0602 Kinder- und Jugendarbeit
E
Eheschließungen und Lebenspartnerschaften 0205 Standesamtsangelegenheiten
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte 0406 Stadtarchiv
F
Fahrerlaubnisangelegenheiten 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Familienpolitische Maßnahmen 0604 Familienförderung
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Finanz- und Beteiligungsmanagement 0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
Fließende Gewässer 1304 Fließende Gewässer
Förderschulen 0301 Leistungen für Schulen
Förderung der Gleichberechtigung in Münster 0104 Gleichstellung von Frau und Mann
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Produkt Produktgruppe
Förderung der Stadtteilmusikschulen 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderung von Kindern in Tagespflege 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderungen von Büchereien freier Träger 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Freibäder 0802 Bäder
Fundwesen 0204 Bürgerangelegenheiten
G
Geburten- und Sterberegister 0205 Standesamtsangelegenheiten
Gemeindesteuern 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Geodatenmanagement 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Geschäftsführung für politische Gremien 0102 Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften
Geschichtsort Villa ten Hompel 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Gesundheitsschutz 0701 Gesundheitsdienste
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
Gleichstellung als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung 0104 Gleichstellung von Mann und Frau
Grün- und Freiflächen städtischer Ämter und Einrichtungen (Service) 1301 Grün- und Freiflächen
Grünanlagen 1301 Grün- und Freiflächen
Grundschulen 0301 Leistungen für Schulen
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Grundstücksbewertung 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Gymnasien 0301 Leistungen für Schulen
H
Halle Münsterland GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Hallenbäder 0802 Bäder
Hauptschulen 0301 Leistungen für Schulen
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Erziehung in der Familie und eigener Wohnung 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Hilfen zur Gesundheit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Wohnraumversorgung 1003 Wohnen
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Produkt Produktgruppe
I
Immissionsschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Immobilienmanagement 0111 Immobilienmanagement
IT-Management 0115 IT-Management (citeq)
J
Jobcenter 0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Jugendhilfe an den Schulen 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendsozialarbeit 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendverbandsarbeit 0602 Kinder- und Jugendarbeit
K
Kartografie, Reprografie 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Katastrophenschutz / Abwehr von Großschadensereignissen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
KFZ-Zulassungswesen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Kinder- und Jugendgesundheit 0701 Gesundheitsdienste
Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Krankenhausumlage 0701 Gesundheitsdienste
Krankentransport 0210 Rettungsdienst
Kredite 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Kriegsgräber 1302 Friedhöfe
Kulturförderung 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kulturveranstaltungen und -preise 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunst im öffentlichen Raum 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte 0405 Stadtmuseum
L
Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Lastenausgleich 0505 Lastenausgleich
Lebensmittelangelegenheiten 0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Liegenschaftskataster 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
M
Marktwesen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
Melde- und Lohnsteuerangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Mitwirkung bei Familien-, Vormundschafts- und Jugendgericht 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Musikunterricht Ensemblefächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Musikunterricht Grundfächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
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Produkt Produktgruppe
Musikunterricht Instrumental- und Vokalfächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
N
Nationale und binationale Projekte 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Nichtstädtische schulische Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Notarztdienst 0210 Rettungsdienst
Notfallrettung 0210 Rettungsdienst
O
OBM, BM und Verwaltungsführung 0103 OBM, BM und Verwaltungsführung
Offene Kinder- und Jugendarbeit 0602 Kinder- und Jugendarbeit
Öffentliche Toilettenanlagen 1504 Öffentliche Toilettenanlagen
Organisationsmanagement 0108 Personal- und Organisationsmanagement
P
Pässe und Personalausweise 0204 Bürgerangelegenheiten
Personalmanagement 0108 Personal und Organisationsmanagement
Personalvertretung 0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Projekte und Kurse (Musikschule) 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Public Relations 0107 Public Relations
R
Realschulen 0301 Leistungen für Schulen
Recht 0110 Recht
Rechtlich unselbständige Stiftungen 1701 Rechtlich unselbständige Stiftungen
Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Registerfortführung und Urkundenausstellung 0205 Standesamtsangelegenheiten
S
Schülerbeförderung 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Schulpsychologische Beratung 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Schulsport 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Schulrechtliche/schulaufsichtliche Angelegenheiten 0301 Leistungen für Schulen
Schutz von Kindern und Jugendlichen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Schwerbehindertenvertretung 0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Service für Museumsbesucher/innen 0405 Stadtmuseum
Service- und Ordnungsdienst 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Sozialpsychiatrische Hilfen 0701 Gesundheitsdienste
Sportanlagen und -stätten 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Seite 593
Produkt Produktgruppe
Sportaußenanlagen an Schulen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Stadtbücherei 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Stadtentwicklung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadterneuerung, Stadtgestaltung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadthalle Hiltrup 1503 Stadthalle Hiltrup
Städtische Friedhöfe 1302 Friedhöfe
Stadtmarketing 1502 Stadtmarketing (MM)
Stadtteilkultur 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Stadtwerke Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Steuern 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Stiftungsmanagement 0114 Verwaltung der kommunalen Stiftugen
Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
T
Theater Münster 0407 Theater Münster
Turn- und Sporthallen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
U
Übergang Schule-Beruf und anschließende Qualifizierungsangebote 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Übergreifende Gesundheitsförderung 0701 Gesundheitsdienste
Übergreifender Umweltschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Übrige Beteiligungen 1501 Anteile an Unternehmen
Umlagen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
V
Verkehrsentwicklungsplanung 1202 Verkehrsplanung
Verkehrskonzepte, Verkehrsprogramme, Verkehrstechnische Entwürfe 1202 Verkehrsplanung
Verkehrsrechtliche Regelungen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Verkehrssteuerung, Verkehrsmanagement 1202 Verkehrsplanung
Vermessungen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Veterinärangelegenheiten 0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Vorbeugender Brandschutz 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Seite 594
Produkt Produktgruppe
W
Wahlen 0208 Wahlen
Wald und Forstwirtschaft 1305 Wald und Forstwirtschaft
Wasserschutz 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Weiterer Bürgerservice 0204 Bürgerangelegenheiten
Westfälische Bauindustrie GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohn + Stadtbau GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohngeld 0504 Wohngeld
Wohnraumförderung 1003 Wohnen
Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel 1003 Wohnen
Z
Zentrale Dienste 0113 Zentrale Dienste
Zweiter Bildungsweg und sonstige städtische schulische Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Seite 595
Seite 596
732_Anl_Band2
811787 Zeichen
Haushaltsplan 2017
- Ergebnisplan
- Finanzplan
- Teilpläne
Produktbereiche 03 bis 17
Entwurf
Band 2
INHALTSVERZEICHNIS
- BAND 2 –
Seite
Ergebnis- und Finanzplan
Ergebnisplan ....................................................................................................................................................................... 2
Finanzplan .......................................................................................................................................................................... 4
Teilpläne
Produktbereich 03 “Schulträgeraufgaben“ .................................................................................................................... 9
Produktgruppe 03 01 “Leistungen für Schulen“ ................................................................................................................. 16
Produktgruppe 03 02 “Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte“ ......................................................................... 46
Produktbereich 04 “Kultur und Wissenschaft“ ............................................................................................................... 59
Produktgruppe 04 01 “Kulturmanagement / Kulturförderung“ ............................................................................................ 62
Produktgruppe 04 02 “Volkshochschule“ .......................................................................................................................... 74
Produktgruppe 04 03 “Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen“ ............................................... 84
Produktgruppe 04 04 “Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger“ ......................................................... 96
Produktgruppe 04 05 “Stadtmuseum“ ............................................................................................................................... 106
Produktgruppe 04 06 “Stadtarchiv“ ................................................................................................................................... 116
Produktgruppe 04 07 “Theater Münster“.. ......................................................................................................................... 124
Produktgruppe 04 08 “Geschichtsort Villa ten Hompel“ ..................................................................................................... 128
Produktbereich 05 “Soziale Leistungen“ ....................................................................................................................... 137
Produktgruppe 05 01 “Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II“ ....................................................................... 142
Produktgruppe 05 02 “Sicherung des Lebensunterhalts“ .................................................................................................. 154
Produktgruppe 05 03 “Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ ........................................................................................ 168
Produktgruppe 05 04 “Wohngeld“ ..................................................................................................................................... 188
Produktbereich 06 “Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ ............................................................................................... 193
Produktgruppe 06 01 “Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ .................................................................................. 196
Produktgruppe 06 02 “Kinder- und Jugendarbeit“ ............................................................................................................. 210
Produktgruppe 06 03 “Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ ........................................................................ 222
Produktgruppe 06 04 “Familienförderung“ ........................................................................................................................ 234
Produktgruppe 06 05 “Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ .................................................................... 248
Produktbereich 07 “Gesundheitsdienste“ ...................................................................................................................... 265
Produktgruppe 07 01 “Gesundheitsdienste“ ...................................................................................................................... 268
Produktbereich 08 “Sportförderung“ ............................................................................................................................. 281
Produktgruppe 08 01 “Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten“ ............................................................................... 284
Produktgruppe 08 02 “Bäder“ ........................................................................................................................................... 302
Produktbereich 09 “Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen“ .............................................................. 315
Produktgruppe 09 01 “Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung“............................................................................. 318
Produktgruppe 09 02 “Vermessung, Kataster und Geoinformation“ .................................................................................. 332
Produktbereich 10 “Bauen und Wohnen“ ...................................................................................................................... 345
Produktgruppe 10 01 “Bauaufsicht und baurechtliche Beratung“ ...................................................................................... 348
Produktgruppe 10 02 “Denkmalschutz und Denkmalpflege“ ............................................................................................. 356
Produktgruppe 10 03 “Wohnen“ ........................................................................................................................................ 362
Produktbereich 11 “Ver- und Entsorgung“ .................................................................................................................... 371
Produktgruppe 11 01 “Abwasserbeseitigung“ ................................................................................................................... 374
Produktgruppe 11 02 “Abfallwirtschaft (AWM)“ ................................................................................................................. 396
Produktbereich 12 “Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ........................................................................................... 399
Produktgruppe 12 01 “Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen“ ......................................................................... 402
Produktgruppe 12 02 “Verkehrsplanung“ .......................................................................................................................... 436
Produktbereich 13 “Natur- und Landschaftspflege“ ...................................................................................................... 445
Produktgruppe 13 01 “Grün- und Freiflächen“ ................................................................................................................... 448
Produktgruppe 13 02 “Friedhöfe“ ...................................................................................................................................... 462
Produktgruppe 13 03 “Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz“ ................................................................................. 472
Produktgruppe 13 04 “Fließende Gewässer“ .................................................................................................................... 482
Produktgruppe 13 05 “Wald und Forstwirtschaft“ .............................................................................................................. 490
Produktbereich 14 "Umweltschutz“ ............................................................................................................................... 499
Produktgruppe 14 01 “Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall“ ................................................... 502
Produktbereich 15 “Wirtschaft und Tourismus“ ............................................................................................................. 513
Produktgruppe 15 01 “Anteile an Unternehmen“ ............................................................................................................... 516
Produktgruppe 15 02 “Stadtmarketing (MM)“ .................................................................................................................... 526
Produktgruppe 15 03 “Stadthalle Hiltrup“ .......................................................................................................................... 530
Produktgruppe 15 04 “Öffentliche Toilettenanlagen“ ......................................................................................................... 536
Produktbereich 16 “Allgemeine Finanzwirtschaft“ ......................................................................................................... 539
Produktgruppe 16 01 “Allgemeine Finanzwirtschaft“ ......................................................................................................... 544
Produktbereich 17 “Stiftungen“ ..................................................................................................................................... 557
Produktgruppe 17 01 “Rechtlich unselbständige Stiftungen“ ............................................................................................. 560
Haushaltsberatende Gremien
Übersicht .......................................................................................................................................................................... 565
Navigator durch den Haushalt
Navigator. ......................................................................................................................................................................... 569
ERGEBNIS- UND FINANZPLAN
Seite 1
Ertrags- und Aufwandsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 520.754.633,99 533.760.000 547.860.000 561.960.000 570. 360.000 578.760.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 117.872.680,59 142 .545.160 116.027.770 132.893.960 134.382.520 135.294.16 0
03 + Sonstige Transfererträge 15.596.084,26 12.964.100 14.057.580 14.130.240 14.238.7 70 14.340.450
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 119.936.43 4,30 121.060.490 122.660.550 122.857.280 123.630.810 124 .037.100
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.220.312,70 20.213.020 21.155.330 21.112.430 21.376.7 40 21.516.430
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 165.550.291,39 202.815.560 202.629.550 210.387.120 211.381.030 216.156 .270
07 + Sonstige ordentliche Erträge 53.543.292,62 40.833.330 37.808.490 37.802.330 38.066.6 40 38.066.770
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.707.119,46 2.650.000 3.016.100 3.016.100 3.016.100 3.0 16.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.017.180.849,31 1.076.841.660 1.065.215.370 1.104.159.460 1.116.452.610 1.131.187.280
11 - Personalaufwendungen 229.677.300,80 239.392.370 258.119.430 263.736.610 268. 876.940 274.847.480
12 - Versorgungsaufwendungen 18.136.090,48 19.380.140 20.650.740 21.115.040 21.589.7 80 22.075.220
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 109.406.8 53,39 122.032.520 119.587.690 119.415.190 120.752.510 12 1.720.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 81.034.728,43 77.467.110 79.207.120 80.096.900 80.685.4 80 79.613.870
15 - Transferaufwendungen 493.570.524,41 558.444.576 564.008.650 571.871.710 578. 895.340 586.988.540
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 89.364.447,96 77.408.072 68.960.630 66.080.560 65.764.3 80 65.735.220
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.021.189.945,47 1.094.124.788 1.110.534.260 1.122.316.010 1.136.564.430 1.150.980.990
18 = Ordentliches Ergebnis 4.009.096,16- 17.283.128- 45.318.890- 18.156.550- 20.111.820- 19.793.710-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 17.153.546,50 11.525.360 12.387.430 13.576.660 13.352.5 60 13.350.760
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25.380.460,12 27.007.000 25.507.000 24.007.000 23.007.000 22.007.000
21 = Finanzergebnis 8.226.913,62- 15.481.640- 13.119.570- 10.430.340- 9.654.440- 8.656.240-
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.236.009,78- 32.764.768- 58.438.460- 28.586.890- 29.766.260- 28.449.950-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 12.236.009,78- 32.764.768- 58.438.460- 28.586.890- 29.766.260- 28.449.950-
(= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsplan 2017
Ergebnisplan
Seite 2
Ertrags- und Aufwandsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
27 Erträge aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 2.27 6.680,08 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
28 Erträge aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 3.506. 331,50 0 0 0 0 0
29 Aufwendungen aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermöge n 3.363.224,72 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1. 200.000
30 Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 1 .350.965,41 0 0 0 0 0
31 Verrechnungssaldo 1.068.821,45 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000-
(= Zeilen 27 bis 30)
Haushaltsplan 2017
Ergebnisplan
Seite 3
Ein- und Auszahlungsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 532.025.402,57 533.760.000 547.860.000 561.960.000 570. 360.000 578.760.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.769.071,56 114. 953.870 86.635.550 103.230.880 104.611.090 105.591.850
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 15.413.299,30 12.964.100 14.057.580 14.130.240 14.238.7 70 14.340.450
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 97.762.041,82 98.110.230 100.232.200 100.616.800 101.88 7.980 102.283.440
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.178.717,85 20.199.040 21.141.180 21.098.280 21.362.5 90 21.502.280
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 163.864.101,65 202.815.560 202.629.550 210.387.120 211. 381.030 216.156.270
07 + Sonstige Einzahlungen 34.156.792,13 34.927.440 34.979.130 34.972.870 35.235.7 80 31.716.910
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.886.472,24 11.525.360 12.387.430 13.576.660 13.352.560 13.350.760
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 969.055.899,12 1.029.255.600 1.019.922.620 1.059.972.850 1.072.429.800 1.083.701.960
10 - Personalauszahlungen 206.553.219,18 224.695.230 240.718.160 245.469.350 250. 337.600 256.298.430
11 - Versorgungsauszahlungen 23.569.704,83 20.959.150 27.319.490 27.922.950 28.540.3 30 28.177.290
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 112.593.6 91,97 124.317.525 120.676.910 119.415.190 120.752.510 12 1.720.660
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 25.551.386,47 27.007.000 25.507.000 24.007.000 23.007.000 22.007.000
14 - Transferauszahlungen 495.151.127,01 558.587.296 561.577.230 569.520.210 576. 877.780 585.180.950
15 - Sonstige Auszahlungen 65.669.428,27 80.330.982 72.033.590 69.152.040 68.835.8 60 65.287.700
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 929.088.557,73 1.035.897.182 1.047.832.380 1.055.486.740 1.068.351.080 1.078.672.030
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 39.967.341,39 6.641.582- 27.909.760- 4.486.110 4.078.720 5.029.930
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahm en 18.999.090,28 22.479.200 24.114.550 28.045.500 25.882 .650 26.580.650
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.805 .587,42 1.060.820 1.060.520 1.060.520 1.060.520 1.060.52 0
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34. 000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 5.022.366,8 0 3.709.020 3.859.020 3.609.020 3.859.020 4.159.020
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 12.207.357,37 14.061.100 14.058.110 14.056.210 14.054.2 10 14.051.670
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 38.068.401,87 41.344.140 43.126.200 46.805.250 44.890.400 45.885.860
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 2.461. 406,70 15.267.397 8.087.510 8.087.510 8.087.510 8.087.51 0
Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 48.260.970,25 179.820.907 106.179.440 115.703.320 104.7 43.760 77.882.260
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 7.568.767, 82 21.638.382 12.829.940 12.417.680 11.417.570 10.589.73 0
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 1.715.09 3,60 7.652.000 7.400.000 7.400.000 7.400.000 7.400.000
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 3.108.140 ,06 2.572.515 7.369.890 6.502.500 7.602.500 3.802.500
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 25.490,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 63.139.868,43 226.971.201 141.886.780 150.131.010 139.271.340 107.782.000
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 25.071.466,56- 185.627.061- 98.760.580- 103.325.760- 94.380.940- 61.896.140-
(= Zeilen 23 und 30)
Haushaltsplan 2017
Finanzplan
Seite 4
Ein- und Auszahlungsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2015 2016 2017 2018 2019 2020
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 14.895.874,83 192.268.643- 126.670.340- 98.839.650- 90.302.220- 56.866.210-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 30.305.883,00 133 .957.300 97.410.580 101.850.760 92.880.940 60.396.140
34 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 1.165, 44 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790 200.550.860
35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 33.669.704,41 35.469.040 39.000.000 42.500.000 45.300.0 00 48.300.000
36 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 1.506,0 6 0 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 3.364.162,03- 98.488.260 131.981.200 98.839.650 90.302.220 56.866.210
38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 11.531.712,80 93.780.383- 5.310.860 0 0 0
(= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 78.953.647,44 88.469.524 5.310.860- 0 0 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 2.015. 836,37- 0 0 0 0 0
41 = Liquide Mittel 88.469.523,87 5.310.860- 0 0 0 0
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Haushaltsplan 2017
Finanzplan
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TEILPLÄNE
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Seite 8
Haushaltsplan 201 7 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Produktbereich Produktgruppe
0301
Leistungen für Schulen 03
Schulträgeraufgaben
0302
Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Seite 9
Haushalt 2017
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat IV
Beschreibung
Der gesetzlich vorgeschriebene Produktbereich 03 „Schulträgeraufgaben“ umfasst die Produktgruppen
• 03.01 „Leistungen für Schulen“
• 03.02 „Zentrale Leistungen für am Schulleben Bete iligte“
Im Mittelpunkt der Schulträgeraufgaben steht die du rch das Amt für Schule und Weiterbildung wahrgenomm ene Gesamtverantwortung für Bildung in der
Stadt Münster. Hierzu gehört insbesondere die nachh altige Verbesserung des Bildungsangebots und dessen Akzeptanz durch die systematische und kon-
sequente Nutzung von Synergien der Bildungslandschaft. Konsequenz daraus ist eine strategische Bildungsplanung und „Schulsteuerung“, die sich im Aus-
führungsergebnis in den einzelnen Produkten wider spiegelt.
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 03 werden die erforderlichen städtischen Personalressourcen u nd Sachmittel /-ausstattungen bereit gestellt,
die es ermöglichen, schulische Angebote in Münster unter Berücksichtigung der sogenannten „erweiterten Schulträgerschaft“ bereit zu stellen und zu flan-
kieren. Diese Aufgabenwahrnehmung ergibt sich innerhalb des Rahmens
• „Innere Schulangelegenheiten“ (insbesondere Lehrkr aftbereitstellung und Lehrpläne; verantwortlich: Land NW)
• „Äußere Schulangelegenheiten“ für die städtischen Schulen (Bereitstellung von Gebäuden und Sachmittel n sowie des nicht lehrenden Personals; ver-
antwortlich: Stadt Münster)
• Städtische Verantwortung für den Bereich der schul ischen Bildung in Münster und deren Mitgestaltung d urch Steuerung, Koordination und Impulsge-
bung.
• Unterstützung sonstiger Schulträger in Münster (u. a. Landschaftsverband Westfalen-Lippe; Bistum Münster)
• Koordinierende und initiierende Aufgaben und Angeb ote für die Bildungsregion Stadt Münster in Kooperation mit dem Land NW
Die Aufgabenwahrnehmung durch das Amt für Schule und Weiterbildung wird durch verschiedene -nicht von der Stadt Münster zu bestimmende- Faktoren
mit beeinflusst. Die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten für Schule von Land und Kommunen, soziale und demografische Entwicklungen, Wahlverhalten
für den Schulbesuch, gesamtstädtische Entwicklungen, Entwicklungen auf Landes- oder Bundesebene und vieles mehr führen dazu, dass sich Schule ent-
wickelt und verändert. Primär stehen 3 Zielgruppen im Fokus der Angebote des Amtes für Schule und Weiterbildung:
• Städtische Schulen als Institution
• Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schule n
• Alle am Schulleben Beteiligten und Personen im Umf eld von Schule und Bildung
Seite 10
Haushalt 201 7
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat IV
Zur Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Schulträgerau fgaben gehört auch die Verantwortung für eine ausge wogene, bedarfsorientierte und plurale
Schul- und Bildungslandschaft. Hierbei ist der Einzugsbereich nicht nur auf die in Münster wohnenden Schüler und Schülerinnen begrenzt, sondern bezieht
als zentraler Bildungsstandort das Umland mit ein. Zu den Aufgaben des Schulträgers Stadt Münster gehö rt insbesondere die Bereitstellung der Gebäude,
des Schulmobiliars, der Unterrichtsausstattung, der Schulbücher, der Lehr- und Lernmittel und des städ tischen Personals (Sekretärinnen, Hausmeis-
ter/innen, Betreuungskräfte usw.). Hierdurch wird einerseits der gesetzlich normierte Auftrag zur Fina nzierung des Systems Schule als Aufgabe der „Äuße-
ren Schulangelegenheiten“ erfüllt und andererseits zusätzliche Angebote im Rahmen der „Erweiterten Schulträgerschaft“ erbracht. Ziel hierbei ist es, orien-
tiert an den gesetzlichen Rahmenbedingungen und ein er strategischen Bildungsplanung die schulischen An gebote bedarfsgerecht, zielgenau, verlässlich,
angemessen und ausgewogen und an der demografischen Entwicklung orientiert zu erbringen und weiter zu entwickeln.
Darüber hinaus werden flankierende Angebote erbracht, die primär auf Schüler/innen bzw. sonstige am Schulleben Beteiligte (z.B. Eltern) ausgerichtet sind,
aber auch Personenkreise im Umfeld von Schule und B ildung berücksichtigen, die (derzeit) keine schulische Einrichtung besuchen (z.B. Bildungsberatung,
Übergang „Schule-Beruf“). Hierzu zählen z.B. die schulpsychologischen Angebote oder die Finanzierung d er Schülerfahrkosten. Hierbei stehen die indivi-
duellen Bedürfnisse der Empfänger/innen im Fokus, w eniger das System Schule als Institution. Das Amt f ür Schule und Weiterbildung bewegt sich hierbei
zwischen formalen schulrechtlichen Aufgaben, der St euerung der Schullandschaft, des Services für Schul en, Initiativen für und mit Schulen und verschie-
denen Beratungs- und Unterstützungsangeboten für am Schulleben Beteiligte.
Besonderheiten im Planjahr
Die Grundschule Berg-Fidel, die Droste-Hauptschule, die Geistschule, die Fürstin-von-Gallitzin-Schule, die Paul-Gerhardt-Realschule und die Realschule Ro xel werden
auslaufend aufgelöst. Die zweite städtische Gesamtschule hat zum Schuljahr 2016/17 den Betrieb aufgenommen.
.
Ziele
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern.
2. Die Pluralität von Schulformen und schulischen B ildungsgängen wird unter Berücksichtigung der demog rafischen Entwicklung mindestens im bisheri-
gen Umfang weiterhin vorgehalten oder bedarfsorientiert erweitert.
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Haushalt 2017
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat I V
Erge bnis Ansatz Planung
201 5 201 6 201 7 201 8 201 9 20 20
Zielkennzahlen
Zum 1. Ziel: Anzahl Schulabgänger/innen insgesamt 2.479 2.500 2.500 2.600 2.600 2.600
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schula bschluss ohne Migrationsvor-
geschichte (in %)
5,69 5,50 5,50 5,50 5,50 5,50
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schula bschluss mit Migrationsvorge-
schichte (in %)
15,90 16,30 16,20 16,10 16,00 16,00
Zum 2. Ziel: Anzahl der vorgehaltenen Schulformen 11 11 11 11 11 11
Hinweis zum Ziel 1: Berücksichtigung aller Schulen (einschließlich der nichtstädtischen Ersatzschulen) in Münster
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.466.970,76 2.461.410 2.783.490 1.912.400 1.818.740 1.7 48.010
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 162.987,80 178.240 184.000 184.000 184.000 184.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 188.641,13 171.500 165.000 169.000 169.000 169.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.739,50 18.230 13.660 13.750 13.850 13.850
07 + Sonstige ordentliche Erträge 278.937,01 157.000 149.270 148.580 148.280 148.930
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.140.276,20 2.986.380 3.295.420 2.427.730 2.333.870 2.2 63.790
11 - Personalaufwendungen 15.128.121,35 17.105.500 17.318.020 17.838.100 18.219.2 90 18.654.600
12 - Versorgungsaufwendungen 494.769,55 503.740 665.950 680.920 696.240 711.900
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.611.79 1,63 15.525.732 15.642.790 15.978.340 16.314.390 16.788. 200
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.767.860,19 1.617.910 1.917.110 2.211.180 2.404.750 2.3 53.610
15 - Transferaufwendungen 1.572.286,93 1.811.430 2.644.510 2.291.320 2.188.640 2.1 65.070
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.296.466,47 5.515.871 5.549.840 5.268.380 5.308.260 5.3 14.380
17 = Ordentliche Aufwendungen 39.871.296,12 42.080.183 43.738.220 44.268.240 45.131.5 70 45.987.760
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 36.731.019,92- 39.093.803- 40.442.800- 41.840.510- 42.7 97.700- 43.723.970-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 36.731.019,92- 39.093.803- 40.442.800- 41.840.510- 42.7 97.700- 43.723.970-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 36.731.019,92- 39.093.803- 40.442.800- 41.840.510- 42.7 97.700- 43.723.970-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 32.72 6.839,01 30.383.580 33.525.730 34.025.730 34.525.730 35. 025.730
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 69.457.858,93- 69.477.383- 73.968.530- 75.866.240- 77.3 23.430- 78.749.700-
Haushaltsplan 2017 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 13
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 25.211,12 100 100 100 100 100
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 25.211,12 100 100 100 100 100
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 10.358.618,74 30.186.800 30.097.180 20.257.500 39.532.2 80 34.748.820 14.813.820
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.519.993,87 4.965.575 2 .920.120 0 3.863.570 3.039.860 2.020.180
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 500.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.878.612,61 35.652.375 33.017.300 20.257.500 43.395.8 50 37.788.680 16.834.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.853.401,49- 35.652.275- 33.017.200- 43.395.750- 37.788.580- 16.833.900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 14
Seite 15
Haushaltsplan 201 7 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0301
Leistungen für Schulen
03
Schulträgeraufgaben
030101
Grundschulen
030102
Hauptschulen
030103
Realschulen
030104
Gymnasien
030105
Förderschulen
030106
Berufskollegs
030107
Sonstige städt. Schulen und Einrichtungen
030108
Nicht städtische schulische Einrichtungen
030109
Schulrechtl. /schulaufsichtrechtl. Angelegenh.
Produktgruppe
Seite 16
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für Schule und Weiterbildung stellt mit dieser Produktgruppe für die städtischen Schulen den erforderlichen Schulraum, einschließlich der notwendigen Ausstattung und das ergänzende kommunale Personal
zur Verfügung.
Hierdurch sollen die Schulen in die Lage versetzt werden,
- einen den Lehrplänen entsprechenden
- qualitativ guten
- die besonderen Rahmenbedingungen und Bedarfe berücksichtigenden
Unterricht anzubieten und flankierende Angebote zu ermöglichen. Bildungsergänzende Einrichtungen und nichtstädtische Schulen werden unterstützt. Die Aufgabenerledigung erfolgt in Abgrenzung zu den Aufgaben
und Zuständigkeiten des Landes in Kooperation mit allen handelnden Personen.
Besonderheiten im Planjahr
Die Grundschule Berg-Fidel, die Droste-Hauptschule, die Geistschule, die Fürstin-von-Gallitzin-Schule, die Paul-Gerhardt-Realschule und die Realschule Roxel werden auslaufend aufgelöst. Die zweite städtische
Gesamtschule hat zum Schuljahr 2016/17 den Betrieb aufgenommen.
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Pluralität von Schulformen und schulischen Bildungsgängen wird unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung mindestens im bisherigen Umfang weiterhin vorgehalten oder bedarfsorientiert
erweitert.
Basis Ziele:
2. Der Zuschuss (Ergebnis in Zeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter -1.400,- Euro pro Jahr.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der vorgehaltenen Schulformen 11 11 11 11 11 11
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in (in Euro) - 1.295,14 - 1.280,00 - 1.360,00 - 1.400,00 - 1.420,00 - 1.430 ,00
Seite 17
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 192,99 - 185,62 - 197,74 - 204,05 - 208,27 - 211,62
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 4,5 4,4 4,4 3,4 3,3 3,1
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 88 89 85 85 85 86
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 474.295 475.070 465.827 470.397 473.798 473 .817
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 43.293 43.572 44.648 44.778 45.014 45.534
- Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in den städtischen Schulen (ohne Grundschulen) 12.889 12.882 13.269 13.308 13. 378 13.533
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss insgesamt 67 56 60 60 60 60
- GENDER BUDGETING: (davon) Anteil der Schulabgängerinnenohne Abschluss (in %) 44,78 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
- GENDER BUDGETING: (davon) Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss (in %) 55,22 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00
Seite 18
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030101 - Grundschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die nach dem
Grundprinzip "Kurze Beine - kurze Wege" erforderlichen Grundschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur
Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische Konzeption der Grundschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und
Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur Sicherung der schulischen Arbeit und qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei den freien Trägern angestellte Personal für die
Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der direkte Zuschuss bzw. Überschuss (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) je Grundschüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter - 850,- Euro pro Jahr.
2. Den Grundschüler/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht und Abbau von Bildungsarmut und
sozialer Exklusion eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 695,91 - 480,00 - 750,00 - 800,00 - 840,00 - 870,00
- Zum 2 Ziel: Anzahl der für ein ganztägiges Betreuungsangebot bereit gestellten Plätze 5.448 4.700 5.937 5.992 6.067 6. 282
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot bis 13.30 Uhr bereit gestellten Plätze 2.209 2.100 2.408 2.430 2.460 2 .548
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 45 45 44 46 47 47
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 148.456 148.456 148.406 148.323 151.723 151 .723
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 9.547 9.691 10.405 10.501 10.632 11.010
Seite 19
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030102 - Hauptschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Hauptschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Hauptschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Die Geistschule und die Droste-Hauptschule Roxel werden auslaufend aufgelöst. Für die Jahre 2015 bis 2017 wurde unter Einbeziehung der befristeten Landesförderung ein bedarfsorientiertes Übergangsmodell für
die Schulsozialarbeit an den Schulen zwischen den Ämtern 40 und 51 abgestimmt.
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) je Hauptschüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter - 850- Euro pro Jahr.
2. Den Hauptschülern/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
,,
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 676,19 - 580,00 - 710,00 - 760,00 - 810,00 - 840,00
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Ganztagsangebot bereit gestellten Plätze 1.189 1.000 1.266 1.216 1.154 1.193
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot an einer Halbtagsschule bereit
gestellten Plätze
53 50 50 50 50 50
Seite 20
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030102 - Hauptschulen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 6 6 5 5 4 4
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 34.694 33.503 20.655 18.228 17.064 16.069
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 1.510 1.385 1.316 1.266 1.204 1.193
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 41 31 36 34 33 32
Produkt 030103 - Realschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Realschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Realschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Die Fürstin-von-Gallitzin-Schule, die Paul-Gerhardt-Realschule und die Realschule Roxel werden auslaufend aufgelöst. Für die Jahre 2015 bis 2017 wurde unter Einbeziehung der befristeten Landesförderung ein
bedarfsorientiertes Übergangsmodell für die Schulsozialarbeit an den Schulen zwischen den Ämtern 40 und 51 abgestimmt.
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Realschüler/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag in Höhe von unter - 400,- Euro pro Jahr.
2. Den Realschülern/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
,,
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
Seite 21
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030103 - Realschulen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 362,00 - 280,00 - 340,00 - 350,00 - 380,00 - 390,00
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Ganztagsangebot bereit gestellten Plätze 432 550 449 445 438 453
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot an einer Halbtagsschule bereit
gestellten Plätze
182 200 200 200 200 200
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 9 9 9 7 7 7
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 52.575 49.007 40.835 37.960 36.895 36.280
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 3.698 3.490 3.453 3.466 3.409 3.412
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 245 209 228 229 225 225
Produkt 030104 - Gymnasien
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Gymnasialschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Gymnasien auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Für die Jahre 2015 bis 2017 wurde unter Einbeziehung der befristeten Landesförderung ein bedarfsorientiertes Übergangsmodell für die Schulsozialarbeit an den Schulen zwischen den Ämtern 40 und 51 abgestimmt.
Seite 22
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030104 - Gymnasien
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Gymnasiast/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag in Höhe von unter - 400,- Euro pro Jahr.
2. Den Gymnasiasten/innen steht in der Sekundarstufe I nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 342,09 - 260,00 - 330,00 - 340,00 - 350,00 - 370,00
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Schulen mit Mittagsverpflegungsangebot 11 11 11 11 11 11
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Ganztagsangebot bereit gestellten Plätze 994 1.200 976 975 1.017 1.007
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 11 11 11 11 11 11
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 119.994 119.994 117.477 117.011 116.746 116 .379
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 9.451 9.384 9.318 9.276 9.286 9.303
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 1.512 1.198 1.491 1.484 1.486 1.488
Produkt 030105 - Förderschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Förderschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Förderschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Seite 23
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030105 - Förderschulen
Besonderheiten im Planjahr
. Für die Jahre 2015 bis 2017 wurde unter Einbeziehung der befristeten Landesförderung ein bedarfsorientiertes Übergangsmodell für die Schulsozialarbeit an den Schulen zwischen den Ämtern 40 und 51
abgestimmt.
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Förderschüler/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag von unter - 2.500,- Euro pro Jahr.
2. Den Förderschülern/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
,,
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 1.317,88 - 930,00 - 1.630,00 - 2.130,00 - 2.750,00 - 3.620,0 0
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein ganztägiges Betreuungsangebot an den offenen
Ganztagsschulen bereit gestellten Plätze
61 90 38 30 24 19
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein ganztägiges Betreuungsangebot an den gebundenen
Ganztagsschulen bereit gestellten Plätze
37 180 78 61 49 38
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 4 4 4 4 4 4
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 22.722 22.722 21.083 21.083 21.083 21.083
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen (ohne Helen-Keller-Schule) 506 492 315 249 196 155
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen (ohne Helen-Keller-Schule) 62 42 37 30 23 18
Seite 24
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030106 - Berufskollegs
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zur Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen
Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der
Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Für die Jahre 2015 bis 2017 wurde unter Einbeziehung der befristeten Landesförderung ein bedarfsorientiertes Übergangsmodell für die Schulsozialarbeit an den Schulen zwischen den Ämtern 40 und 51 abgestimmt.
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Berufskollegschüler/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag von unter - 200,- Euro pro Jahr.
,,
2. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 126,82 - 120,00 - 140,00 - 140,00 - 150,00 - 150,00
Seite 25
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030106 - Berufskollegs
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 6 6 6 6 6 6
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 78.277 78.277 86.980 86.577 86.144 86.705
- Anzahl der Schüler/innen in der Berufsschule 12.370 12.986 12.930 12.930 12.930 12.930
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in der Berufsschule 8.458 8.879 9.015 9.015 9.015 9.015
- Anzahl der Schüler/innen in vollzeitschulischen Bildungsgängen 4.219 4.077 4.119 4.119 4.119 4.119
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in vollzeitschulischen Bildungsgängen 2.113 2.042 2.064 2.064 2.064 2 .064
- Anzahl aller Schüler/innen an den Berufskollegs 16.589 17.063 17.049 17.049 17.049 17.049
- (davon) Anzahl aller auswärtiger Schüler/innen an den Berufskollegs 10.571 10.921 11.078 11.078 11.078 11.078
Produkt 030107 - Sonstige städtische Schulen und Einrichtungen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische Konzeption
der Schulen auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur Sicherung der
schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und der Stabilisierung
der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Die zweite städtische Gesamtschule hat zum Schuljahr 2016/17 den Betrieb aufgenommen. Für die Jahre 2015 bis 2017 wurde unter Einbeziehung der befristeten Landesförderung ein bedarfsorientiertes
Übergangsmodell für die Schulsozialarbeit an den Schulen zwischen den Ämtern 40 und 51 abgestimmt.
Ziele
1. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
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Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030107 - Sonstige städtische Schulen und Einrichtungen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 9 9 9 9 9 9
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 17.577 23.111 30.390 41.215 44.143 45.575
- Anzahl der Schüler/innen bzw. Lehrgangsteilnehmer/innen 1.992 2.367 2.791 2.971 3.237 3.412
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen bzw. Lehrgangsteilnehmer/innen 458 481 594 633 689 726
Produkt 030108 - Nichtstädtische schulische Einrichtungen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die finanzielle Beteiligung und Förderung schulischer (Papst-Johannes-Schule -Bischöfliche Förderschule-) und schulunterstützender Einrichtungen (Verkehrswacht-Jugendverkehrsschule;
Medienservice für Münster im LWL-Medienzentrum), die sich nicht in städtischer Trägerschaft befinden. Grundlage hierfür sind überwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Besonderheiten im Planjahr
Zur konkreten Steuerung müssen noch messbare Ziele definiert werden. Unberücksichtigt sind derzeit die anderen Schulen in freier Trägerschaft, die keine direkte finanzielle Unterstützung durch die Stadt erhalten.
Grundlage hierfür sind überwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Ziele
1.,,Es erfolgt bedarfsweise eine angemessene Förderung der Schulen und Einrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft. Das Ziel wird mit Zielkennzahlen in den kommenden Jahren weiter konkretisiert.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss je Förderschüler an der Papst-Johannes-Schule (in Euro) - 2.572,40 - 2.760,00 - 2.750,00 - 2.750, 00 - 2.750,00 - 2.750,00
Leistungsdaten
- Schülerzahl Papst-Johannes-Schule 172 175 170 170 170 170
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Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030109 - Schulrechtl.-/Schulaufsichtl.Angelegenheiten
Beschreibung
Zu diesem Produkt gehören die verwaltungsfachlichen Aufgaben des Schulamtes für die Stadt Münster (untere staatliche Schulaufsichtsbehörde) sowie die Überwachung der Erfüllung der Schulpflicht. Diese
konzentriert sich auf die erstmalige Einschulung in das Grundschulsystem, den Übergang von der Grundschule in die Sekundarstufe I und später in die Sekundarstufe II sowie auf nach Münster zugezogene
Schulpflichtige.
Zu den Aufgaben zählt insbesondere
- Personalsachbearbeitung der Lehrkräfte an Grundschulen
- Überwachung der Schulpflicht im Rahmen der gesetzlich festgelegten Schulpflichtzeit
- Das Anmeldeverfahren zur Klasse 1 bzw. zur Klasse 5 der weiterführenden Schulen
- die Organisation des herkunftssprachlichen Unterrichts
- Anwendung der Verordnung zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
Besonderheiten im Planjahr
Ab dem Jahr 2015 wurden die Anmeldezahlen zum 1. bzw. 5. Schuljahr nicht mehr bei den Leistungsdaten dargestellt, da sie mit keinen Zielen verknüpft sind.
Ziele
Aufgrund der rechtlichen und organisatorischen Sonderstellung werden hier derzeit keine Ziele dargestellt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Teilnehmer am herkunftssprachlichen Unterricht 960 950 980 980 980 980
- Anzahl der Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs 151 180 180 180 180 180
- Anzahl der Ordnungswidrigkeitenverfahren/-maßnahmen 193 170 300 300 300 300
Seite 28
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.112.775,66 2.119.440 2.203.810 1.607.110 1.565.620 1.5 12.290
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 162.987,80 178.240 184.000 184.000 184.000 184.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 109.096,73 95.000 90.000 90.000 90.000 90.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 29.015,16 9.230 4.660 4.750 4.850 4.850
07 + Sonstige ordentliche Erträge 278.548,86 157.000 149.270 148.580 148.280 148.930
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.692.424,21 2.558.910 2.631.740 2.034.440 1.992.750 1.9 40.070
11 - Personalaufwendungen 13.033.563,86 14.634.200 14.405.840 14.832.630 15.151.7 50 15.516.900
12 - Versorgungsaufwendungen 327.857,19 325.910 435.060 444.840 454.850 465.080
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.437.585 ,45 6.896.062 6.864.320 7.098.040 7.282.150 7.599.760
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.761.685,60 1.610.850 1.912.440 2.205.810 2.399.280 2.3 49.000
15 - Transferaufwendungen 856.092,80 818.700 1.487.820 1.421.620 1.427.720 1.427.6 00
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.326.604,85 4.581.765 4.600.580 4.532.470 4.566.660 4.5 76.600
17 = Ordentliche Aufwendungen 27.743.389,75 28.867.488 29.706.060 30.535.410 31.282.4 10 31.934.940
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 25.050.965,54- 26.308.578- 27.074.320- 28.500.970- 29.2 89.660- 29.994.870-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 25.050.965,54- 26.308.578- 27.074.320- 28.500.970- 29.2 89.660- 29.994.870-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 25.050.965,54- 26.308.578- 27.074.320- 28.500.970- 29.2 89.660- 29.994.870-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 140.940 140.940 140.940 140.940
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 32.56 0.529,01 30.213.390 33.422.550 33.922.550 34.422.550 34. 922.550
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 57.611.494,55- 56.521.968- 60.355.930- 62.282.580- 63.5 71.270- 64.776.480-
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 29
Haushalt splan 20 17 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 13:
Die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ enthalten in 2017 u.a. folgende Teilbeträge:
- Lernmittel (Schulbücher) = 1.477.400 Euro
- Schuletatmittel (Unterricht) = 1.152.360 Euro (Gesamtsumme: 1.786.600 Euro)
- Mittel für Medienentwicklungsplan = 3.648.250 Euro (Gesamtsumme: 3.881.110 Euro)
zu Zeile 16:
Die „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ umfassen für 2017 u.a. folgende Teilbeträge:
- Schuletatmittel (Unterricht) = 634.240 Euro (Gesamtsumme: 1.786.600 Euro)
- Mittel für Medienentwicklungsplan = 232.860 Euro (Gesamtsumme: 3.881.110 Euro)
- Beiträge an die Gemeindeunfallversicherung in Höhe von 2.179.600 Euro
zu Zeile 28:
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die
- Erträge für die BuT-Lernförderung in Höhe von 140.940 Euro (vom Jobcenter)
- Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter- / Vermietermodells) in Höhe von 28.422.550 Euro
- Aufwendungen für die offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien in Höhe von 5.000.000 Euro für 2017 (Saldo ohne
Gebäudekosten-/aufwand)
abgebildet.
Seite 30
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 25.211,12 100 100 100 100 100
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 25.211,12 100 100 100 100 100
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 10.358.618,74 30.186.800 30.097.180 20.257.500 39.532.2 80 34.748.820 14.813.820
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.519.294,07 4.962.975 2 .917.520 0 3.860.970 3.037.260 2.017.580
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 500.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.877.912,81 35.649.775 33.014.700 20.257.500 43.393.2 50 37.786.080 16.831.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.852.701,69- 35.649.675- 33.014.600- 43.393.150- 37.785.980- 16.831.300-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 31
Haushalt splan 201 7 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen 0301 "Leistungen für Schulen", 0302 "Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte" und 0402 "Volkshochschule" werden zu einem
Budget verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 08:
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20.257.500 Euro entfallen auf das Jahr 2018.
Seite 32
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 25.211,12 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 106.027,54 81.085 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.816,42- 80.985- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 224.238,25 320.964 209.600 0 209.600 209.600 209.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 224.238,25- 320.964- 209.600- 209.600- 209.600- 209.600- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 54.830,49 189.549 57.720 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 54.830,49- 189.549- 57.720- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 34.644,40 500.581 210.000 0 280.000 380.000 280.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.644,40- 500.581- 210.000- 280.000- 380.000- 280.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 33
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0040 Ern. Einrichtung von
Fachräumen
Auszahlung für Baumaßnahmen 218.988,37 164.279 143.600 0 143.600 143.600 143.600 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 241.143 121.400 0 192.500 192.500 192.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 218.988,37- 405.422- 265.000- 336.100- 336.100- 336.100- 0
./. Auszahlungen)
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.316,91 195.632 120.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.316,91- 195.632- 120.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0060 Besch.
Betriebsausstattung u. a.
Auszahlung für den Erwerb von 93.648,29 130.330 90.000 0 90.000 90.000 90.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 93.648,29- 130.330- 90.000- 90.000- 90.000- 90.000- 0
./. Auszahlungen)
0070 Kleine Baumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.806,44 64.061 63.000 0 105.000 105.000 105.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.806,44- 64.061- 63.000- 105.000- 105.000- 105.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 34
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 2.618,67 18.900 18.900 0 18.900 18.900 18.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.618,67- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 18.900- 0
./. Auszahlungen)
0610 Besch.Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 358.534,31 477.083 249.480 0 415.800 415.800 415.800 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 358.534,31- 477.083- 249.480- 415.800- 415.800- 415.800- 0
./. Auszahlungen)
0620 Bauk. Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.396,95 286.979 115.500 0 192.500 192.500 192.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 11.468 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 253.396,95- 298.447- 115.500- 192.500- 192.500- 192.500- 0
./. Auszahlungen)
0630 Besch. DV-Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 437.594,03 532.484 472.020 0 410.470 244.260 239.580 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 437.594,03- 532.484- 472.020- 410.470- 244.260- 239.580- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 35
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.806,57 1.417.193 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.806,57- 1.417.193- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 96.168,35 153.832 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 96.168,35- 403.832- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.466,07 44.202 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.211.058 4.301.058
Auszahlung für den Erwerb von 24.804,45 167.025 15.000 0 25.000 25.000 25.000 0 896.341 986.341
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.270,52- 211.227- 30.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.867.489- 4.047.489-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 36
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4090 Bauk.Einrichtung offener
Ganztagsschulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.178.721 2.178.721
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 198.541,75 920.331 700.000 0 700.000 700.000 700.000 0 4.316.928 7.116.928
Auszahlung für den Erwerb von 2.938,78 14.426 0 0 0 0 0 0 109.870 109.870
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 201.480,53- 934.757- 700.000- 700.000- 700.000- 700.000- 0 2.248.077- 5.048.077-
./. Auszahlungen)
4091 Besch. Einricht. offener
Ganztagsschulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 500 500
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 0,00 0 0 0 0 0 0 1.030 1.030
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 106.867,41 233.949 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0 1.519.580 2.319.580
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 106.867,41- 233.949- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 1.518.050- 2.318.050-
./. Auszahlungen)
4360 Neubau
Weiterbildungskolleg
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.490.320,41 5.557.193 0 0 0 0 0 0 7.150.000 7.150.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 470.000 0 0 0 0 0 0 470.000 470.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.490.320,41- 6.027.193- 0 0 0 0 0 7.620.000- 7.620.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 37
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4370 SZ Wolbeck Sanierung
Fassade, Dach etc.
Auszahlung für Baumaßnahmen 855.487,70 505.202 0 0 0 0 0 0 5.189.000 5.189.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 855.487,70- 505.202- 0 0 0 0 0 5.189.000- 5.189.000-
./. Auszahlungen)
4400 Erw. Peter-Wust-Schule
einschl. Sporth.
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.798.696,42 285.067 167.150 0 0 0 0 0 3.652.125 3.819.275
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 119.000 39.400 0 0 0 0 0 119.000 158.400
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.798.696,42- 404.067- 206.550- 0 0 0 0 3.771.125- 3.977.675-
./. Auszahlungen)
4410 Schillergymnasium San.
Fassade, Fenster
Auszahlung für Baumaßnahmen 868.784,76 1.741.718 0 0 0 0 0 0 4.728.000 4.728.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 868.784,76- 1.741.718- 0 0 0 0 0 4.728.000- 4.728.000-
./. Auszahlungen)
4420 Ratsgymnasium Sanierung
Fassade
Auszahlung für Baumaßnahmen 668.018,45 1.613.297 728.000 0 0 0 0 0 3.427.000 4.155.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 668.018,45- 1.613.297- 728.000- 0 0 0 0 3.427.000- 4.155.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 38
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4430 Erweiterung Gesamtschule
Münster-Mitte
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.124.335,50 6.950.659 3.486.000 3.360.000 3.360.000 0 0 0 11.091.000 17.937.000
Auszahlung für den Erwerb von 34.417,79 308.062 14.000 0 520.000 0 0 0 456.790 990.790
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.158.753,29- 7.258.721- 3.500.000- 3.880.000- 0 0 0 11.547.790- 18.927.790-
./. Auszahlungen)
4480 Pascalgym. San.Innenbau
u.Gebäudetechnik
Auszahlung für Baumaßnahmen 562.916,92 1.268.022 724.210 0 580.960 0 0 0 2.457.030 3.762.200
Auszahlung für den Erwerb von 972,00 52.033 0 0 0 0 0 0 56.000 56.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 563.888,92- 1.320.055- 724.210- 580.960- 0 0 0 2.513.030- 3.818.200-
./. Auszahlungen)
4490 Zweite städtische
Gesamtschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 41.905,44 1.458.095 13.800.000 6.000.000 15.600.000 15.400.000 1.200.000 0 1.500.000 47.500.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 350.000 700.000 0 1.000.000 600.000 0 0 350.000 2.650.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 41.905,44- 1.808.095- 14.500.000- 16.600.000- 16.000.000- 1.200.000- 0 1.850.000- 50.150.0 00-
./. Auszahlungen)
4510 Primus-Schule
Umbaumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.245,07 298.475 150.000 0 150.000 150.000 0 0 396.571 846.571
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.245,07- 298.475- 150.000- 150.000- 150.000- 0 0 396.571- 846.571-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 39
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4520 Energetische Sanierung
Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.100.000 1.000.000 950.000 950.000 950.000 0 0 1.100.000 4.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.100.000- 1.000.000- 950.000- 950.000- 0 0 1.100.000- 4.000.000-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.287,16 1.690.714 500.000 0 0 0 0 0 1.820.001 2.320.001
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 165.000 30.000 0 0 0 0 0 165.000 195.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 129.287,16- 1.855.714- 530.000- 0 0 0 0 1.985.001- 2.515.001-
./. Auszahlungen)
4540 Helen-Keller-Schule
Mobiliar
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 0 0 0 0 0 250.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
4560 Lüftungen OGS-Küchen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.801,95 298.198 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 300.000 900.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.801,95- 298.198- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 300.000- 900.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 40
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4570 Villa Interim
Standortverlagerung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 20.000 0 0 0 0 0 0 20.000 20.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 170.000- 0 0 0 0 0 170.000- 170.000-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 186,01 349.814 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186,01- 349.814- 0 0 0 0 0 350.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
4600 Verlagerung der
Helen-Keller-Schule
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
4620 Erweiterung
Nikolaischule Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 560.000 135.000 0 0 0 0 0 560.000 695.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 15.000 0 0 0 0 0 0 15.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 560.000- 150.000- 0 0 0 0 560.000- 710.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 41
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4630 Neubau Grundschulgebäude
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 210.000 720.000 2.000.000 3.430.000 4.085.000 0 0 210.000 8.445.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 315.000 0 0 0 315.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 210.000- 720.000- 3.430.000- 4.400.000- 0 0 210.000- 8.760.000-
./. Auszahlungen)
4640 Erweiterung
Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 600.000 2.150.000 1.847.500 1.847.500 550.000 0 0 600.000 5.147.500
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 15.000 15.000 0 152.500 0 0 0 15.000 182.500
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 615.000- 2.165.000- 2.000.000- 550.000- 0 0 615.000- 5.330.000-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 0 0 0 0 100.000 200.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 50.000 50.000 0 0 0 0 0 50.000 100.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000- 0 0 0 0 150.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 42
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4690 Umbau ehem.
Hausm.wohnung Idaschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 120.000 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0 30.000 30.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 0 0 0 0 0 150.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
4700 Ratsgymnasium -
Errichtung Mensa
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 840.000 0 0 0 0 0 500.000 1.340.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 160.000 0 0 0 0 0 0 160.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 1.000.000- 0 0 0 0 500.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4710 Joh.-C.-Schlaun-Gymn. -
Sanierung Aula
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
4720 Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.500.000 5.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 32.500.000 0 65.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.500.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 32.500.000- 0 65.000 .000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 43
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 800.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 3.850.000 0 7.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 800.000- 1.100.000- 1.100.000- 1.100.000- 3.850.000- 0 7.950.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 860.299,20 748.729 12.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 860.299,20- 748.729- 12.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 11.852.701,69- 35.649.675- 33.014.600- 43.393.150- 37.785.980- 16.831.300- 36.350.000- 56.016. 133- 209.710.853-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 20.257.500 0 0 0 20.257.500
Haushaltsplan 2017 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 44
Haushalt splan 20 17 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregeln :
zu Maßnahme 4490 „Zweite städtische Gesamtschule“
SPERRVERMERK: Die Mittel für den Bau der 2. städt. Gesamtschule sind gemäß V/0807/2015/1 für die Haushaltsjahre 2017 ff. gesperrt.
Erläuterungen :
Keine
Seite 45
Haushaltsplan 201 7 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0302
Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte
03
Schulträgeraufgaben
030201
Zielgruppenspezif. Bildungsmanagement/-beratung
030202
Schulpsychologische Beratung
030203
Übergang Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang.
030204
Finanzielle Einzelfallleistungen
Seite 46
Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für Schule und Weiterbildung sorgt mit dieser Produktgruppe für die Bereitstellung von
- Unterstützungsangeboten
- Fördermöglichkeiten
- Beratungsangeboten
- Schülerbeförderung und sonstigen finanziellen Unterstützungsleistungen
für Schüler/innen und am Schulleben Beteiligte und nimmt seit 2012 die Organisation der BuT-Lernförderung im Rahmen von schulnahen Angeboten wahr, deren Finanzierung über das Sozialamt/Jobcenter erfolgt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
2. Der Zuschuss (Ergebnis in Zeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter - 300,- Euro pro Jahr.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in einschließlich Fahrtkosten (in Euro) - 273,63 - 310,00 - 310,00 - 310 ,00 - 310,00 - 310,00
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in ohne Fahrtkosten (in Euro) - 97,20 - 120,00 - 120,00 - 120,00 - 120,00 - 120,00
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 39,68 - 44,60 - 44,14 - 44,04 - 44,59 - 44,25
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,6 3,1 4,7 2,8 2,4 2,3
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Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 88 89 85 85 85 86
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 43.293 43.572 44.648 44.778 45.014 45.534
Seite 48
Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030201 - Zielgruppenspezifisches Bildungsmanagement, Bildungsberatung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Beratung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte. Ein neuer Schwerpunkt liegt auf der Bereitstellung von Auskunfts-, Beratungs- und weiterer Serviceleistungen als zentrale Anlaufstelle
in der Stadt für die am Schulleben Beteiligten und Mitwirkenden. Es handelt sich sowohl um Leistungen der Stadt für ihre Bürger als auch um Leistungen, die für andere Behörden erbracht werden. Die am Schulleben
Beteiligten und Mitwirkenden sollen unterstützt werden, ihre Möglichkeiten entsprechend ihrer individuellen Lern- und Leistungsprofile im Bildungssystem wahrzunehmen und umzusetzen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Jahr 2016 war durch einen starken Zuzug von Zuwanderungsfamilien gekennzeichnet. Wie sich dieser Zuzug von Flüchtlingen nach Münster weiter entwickeln wird, ist derzeit kaum absehbar. Die kommunale
Ebene wird auch mittel- bzw. langfristig den größten Teil der Aufgaben "Erlernen der Sprache" und "Integration in Schule/ Zugang zu Bildung und Ausbildung" schultern müssen. Dies erfordert in diesem und den
kommenden Jahren voraussichtlich zusätzliche Unterstützungs- und Fördermaßnahmen.
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
2. Durch eine an der Lern-, Leistungs- und Persönlichkeitsanalyse orientierten Beratung erfolgt eine passgenaue Zuweisung von mindestens 85 % der Schülerinnen und Schüler an die richtige Schule.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der an die richtige Schule verwiesenden Ratsuchenden (in %) 85,0 86,0 87,0 88,0
Leistungsdaten
- Anzahl der Beratungen in der Aufnahme-, Beratungs- und Clearingstelle /
Bildungsberatung
2.800 2.800 2.800 2.800
- Anteil ausländischer und spätausgesiedelter Schüler/innen in den Grundschulen und
weiterführenden Schulen (in %)
8,7 8,9 13,0 13,0 13,0 13,0
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Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030202 - Schulpsychologische Beratung
Beschreibung
Das Produkt Schulpsychologische Beratung beinhaltet die psychologische Unterstützung für einzelne Schülerinnen und Schüler und das System Schule insgesamt. Zuständig ist die schulpsychologische
Beratungsstelle bei schulbezogenen Fragestellungen für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt sowie all diejenigen, die Schulen in der Stadt besuchen. Schulpsychologische Beratung kann nur wirksam werden, wenn
die freiwillige Inanspruchnahme des Ratsuchenden gewährleistet ist. Bestandteil der schulpsychologischen Beratung und Unterstützung sind verschiedene zentrale und dezentrale Förder-und Unterstützungsangebote
für Schüler/innen einschließlich der Umsetzung und Koordination der schulnahen Lernförderung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket im Auftrag des Sozialamtes / Jobcenters.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
2. Das Angebot der Einzelfallhilfe der Schulpsychologischen Beratungsstelle wird von Eltern, Kindern und am Einzelfall beteiligten Pädagogen/innen durch-schnittlich mit mindestens 2,0 auf einer Skala von 1 bis 5 (1 =
bester Wert) bewertet.
3. Das Angebot von Veranstaltungen bzw. institutionellen Unterstützungsmaßnahmen der Schulpsychologischen Beratungsstelle wird von den Teilnehmern/innen bzw. Empfängern/innen durchschnittlich mit
mindestens 2,5 auf einer Skala von 1 bis 5 (1 = bester Wert) bewertet.
4. Mindestens 50,0 % der Erstanfragen können direkt erledigt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Bewertungsziffer für das Einzelfallhilfeangebot 1,3 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5
- Zum 3. Ziel: Bewertungsziffer für Veranstaltungen / Maßnahmen 1,8 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5
- Zum 4. Ziel: Anteil der Einzelfälle, die direkt erledigt werden konnten (in %) 49,0 50,0 50,0 50,0 50,0 50,0
Seite 50
Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030202 - Schulpsychologische Beratung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anteil ausländischer und spät ausgesiedelter Schüler/innen in den weiterführenden
Schulen (in %)
8,4 8,3 12,0 12,0 12,0 12,0
- Anzahl der Schulen, die Service der Schulpsychologie in Anspruch nahmen 80 80 80 80
- Erteilte Jahresstunden BuT-Lernförderung 40.000 40.000 40.000 40.000
- Anzahl der telefonischen Erstberatungen 963 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Durchschnittlich wöchentlich geförderte Kinder (Angebote Schulpsychologie) 607 570 600 600 600 600
- Anzahl Veranstaltungstermine 542 450 450 450 450 450
- Anzahl der Teilnehmer/innen an Veranstaltungsterminen 4.403 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Produkt 030203 - Übergang Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang.
Beschreibung
Mit dem Produkt Übergang Schule-Beruf und anschließende Qualifizierungsangebote soll Schülerinnen, Schülern, Schulen und jungen Erwachsenen Unterstützung für einen erfolgreichen Übergang in den Beruf
gegeben werden. Dies geschieht durch Beratung und Kommunale Koordinierung, sowie durch Fördermaßnahmen und Zuschüsse an freie Träger in Zusammenarbeit mit den Akteuren des regionalen Arbeitsmarktes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
Keine
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Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030204 - Finanzielle Einzelfallleistungen
Beschreibung
Mit diesem Produkt unterstützt das Amt für Schule und Weiterbildung
- nach den Bestimmungen der Schülerfahrkostenverordnung NW Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen, die Schulen in städtischer Trägerschaft besuchen, finanziell bei den Kosten für die
Bewältigung des Schulweges. Schülerfahrkosten werden bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen übernommen in Form von Bewilligungsbescheiden für eine begünstigte "goCard", Übernahme der Kosten für
selbst eingesetzte Fahrzeuge (PKW, Krad, Fahrrad) und Sonderformen der Schülerbeförderung (Schülerspezialverkehre)
- finanziell benachteiligte Schüler und Schülerinnen durch die Übernahme der Schulbuchkosten
- einzelne wirtschaftlich schwache Schülerinnen und Schüler durch Sozialfonds
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Weitere Ziele:
2. Soweit die Unterlagen vollständig vorliegen, erfolgt die Überweisung des Eigenanteils an den Schulbuchmitteln in mindestens 95,0 % der Fälle innerhalb von 3 Wochen nach Antragstellung.
3. Die durchschnittlichen Fahrkosten je Fahrschüler/in orientieren sich an einem Betrag in Höhe von 500,- Euro pro Jahr.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der Schulbuchmittel, die bis 3 Wochen nach Antragstellung überwiesen
werden (in %)
95,6 96,0 96,0 96,0 96,0 96,0
- Zum 3. Ziel: Durchschnittliche Fahrtkosten je Fahrschüler/in (in Euro) 483,00 490,00 500,00 520,00 520,00 520,00
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Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030204 - Finanzielle Einzelfallleistungen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Vollzeitschüler mit Anspruch auf Übernahme von S chülerfahrkosten 10.409 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
- Anzahl der Berechtigten für die nachträgliche Erstattung vorgelegter Schülerfahrkosten
(Fallzahlen)
5.450 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
- Anzahl der im Schülerspezialverkehr beförderten Schüler/innen 481 500 500 500 500 500
- Durchschnittliche Tarifsteigerung der Verkehrsträger (in %) 2,3 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5
- Anzahl der Schulbuchübernahmen 2.233 1.650 1.650 1.650 1.650 1.650
Seite 53
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 354.195,10 341.970 579.680 305.290 253.120 235.720
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 79.544,40 76.500 75.000 79.000 79.000 79.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.724,34 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 388,15 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 447.851,99 427.470 663.680 393.290 341.120 323.720
11 - Personalaufwendungen 2.094.557,49 2.471.300 2.912.180 3.005.470 3.067.540 3.1 37.700
12 - Versorgungsaufwendungen 166.912,36 177.830 230.890 236.080 241.390 246.820
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.174.206 ,18 8.629.670 8.778.470 8.880.300 9.032.240 9.188.440
14 - Bilanzielle Abschreibungen 6.174,59 7.060 4.670 5.370 5.470 4.610
15 - Transferaufwendungen 716.194,13 992.730 1.156.690 869.700 760.920 737.470
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 969.861,62 934.105 949.260 735.910 741.600 737.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 12.127.906,37 13.212.695 14.032.160 13.732.830 13.849.1 60 14.052.820
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 11.680.054,38- 12.785.225- 13.368.480- 13.339.540- 13.5 08.040- 13.729.100-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 11.680.054,38- 12.785.225- 13.368.480- 13.339.540- 13.5 08.040- 13.729.100-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 11.680.054,38- 12.785.225- 13.368.480- 13.339.540- 13.5 08.040- 13.729.100-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 166.3 10,00 170.190 103.180 103.180 103.180 103.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.846.364,38- 12.955.415- 13.471.660- 13.442.720- 13.6 11.220- 13.832.280-
Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 54
Haushalt splan 201 7 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregel n:
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 13:
Die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ enthalten in 2017 u.a. 8.237.430 Euro für Schülerfahrkosten.
zu Zeile 28:
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter- / Vermietermodells) in Höhe von 103.180 Euro abgebildet.
Seite 55
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 699,80 2.600 2.600 0 2.600 2.600 2.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 699,80 2.600 2.600 0 2.600 2.600 2.600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 699,80- 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 2.600-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 56
Haushalt splan 201 7 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteili gte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregel n:
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen 0301 "Leistungen für Schulen", 0302 "Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte" und 0402 "Volkshochschule" werden zu einem
Budget verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 57
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 699,80 2.600 2.600 0 2.600 2.600 2.600 0
Saldo (Einzahlungen ./. 699,80- 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 699,80- 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 58
Haushaltsplan 201 7 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV , V
Produktbereich 04
Produktbereich Produktgruppe
04
Kultur und Wissenschaft
0401
Kulturmanagement / Kulturförderung
0407
Theater Münster
0408
Geschichtsort Villa ten Hompel
0406
Stadtarchiv
0405
Stadtmuseum
0404
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger
0403
Westf. Schule.f. Musik/Förderung d. Stadtteilmusiksch.
0402
Volkshochschule
Seite 59
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.558.188,09 902.400 945.880 909.100 922.630 907.350
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.620.739,15 2.848.000 2.848.000 2.848.000 2.848.000 2.8 48.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.950.233,96 2.076.500 2.155.400 2.095.000 2.155.310 2.0 95.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 171.999,38 91.490 112.360 112.740 113.120 113.120
07 + Sonstige ordentliche Erträge 41.230,73 14.800 14.800 14.800 14.800 14.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 6.342.391,31 5.933.190 6.076.440 5.979.640 6.053.860 5.9 78.270
11 - Personalaufwendungen 11.643.583,40 11.601.750 12.136.420 12.550.330 12.735.5 00 12.927.390
12 - Versorgungsaufwendungen 374.769,66 359.380 398.310 407.250 416.400 425.760
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.196.951 ,73 2.338.770 2.327.440 2.310.720 2.283.430 2.286.930
14 - Bilanzielle Abschreibungen 328.379,99 384.960 277.470 281.420 261.080 254.510
15 - Transferaufwendungen 23.106.485,29 24.217.198 24.548.060 25.319.620 24.337.6 20 24.337.620
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.748.322,80 3.476.231 3.534.140 3.467.050 3.558.570 3.6 05.920
17 = Ordentliche Aufwendungen 41.398.492,87 42.378.288 43.221.840 44.336.390 43.592.6 00 43.838.130
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 35.056.101,56- 36.445.098- 37.145.400- 38.356.750- 37.5 38.740- 37.859.860-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 534,70 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 534,70- 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 35.056.636,26- 36.445.098- 37.145.400- 38.356.750- 37.5 38.740- 37.859.860-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 35.056.636,26- 36.445.098- 37.145.400- 38.356.750- 37.5 38.740- 37.859.860-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.154 .050,00 5.311.560 5.266.820 5.266.820 5.266.820 5.266.82 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 40.210.686,26- 41.756.658- 42.412.220- 43.623.570- 42.8 05.560- 43.126.680-
Haushaltsplan 2017 Kultur und Wissenschaft Dezernat II, IV
Produktbereich 04
Seite 60
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 90.522,35 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 90.522,35 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 217.672,61 150.000 109.970 0 50.000 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 361.469,96 464.809 90.16 0 28.800 139.120 119.320 101.160
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 579.142,57 614.809 200.130 28.800 189.120 119.320 101.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 488.620,22- 614.809- 200.130- 189.120- 119.320- 101.160-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Kultur und Wissenschaft Dezernat II, IV
Produktbereich 04
Seite 61
Haushaltsplan 20 17 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produktbereich Produkte
0401
Kulturmanagement / Kulturförderung
04
Kultur und Wissenschaft
040101
Kulturförderung
040102
Kulturveranstaltungen und -preise
040103
Kunst im öffentlichen Raum
040104
Stadtteilkulturarbeit
Seite 62
Haushaltsplan 2017 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Beschreibung
Ausgangspunkt von Kulturmanagement/Kulturförderung ist das Kooperationsgeflecht von Einrichtungen untereinander, mit der Stadt, aber auch mit der kulturellen Szene außerhalb von Institutionen. Aufgabe ist es,
Akteure miteinander in Verbindung zu bringen, in die Stadt zu integrieren, Synergien zu entdecken und Experimente zu wagen. In enger Abstimmung und Anbindung an die Kulturträger und die Kulturpolitik werden im
Rahmen von Kulturmanagement/Kulturförderung Förderstrukturen und -konzepte entwickelt sowie Qualifizierungs- und Arbeitsmöglichkeiten für Künstler geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Die Zielkennzahl "Spartenübergreifendes etc." berücksichtigt für das Jahr 2017 bewilligte Fördermittel in Höhe von 55.000 Euro für das Landesprogramm "Kulturrucksack".
Ziele
1. Das facettenreiche, vielfältige kulturelle Spektrum in Münster soll auf hohem Niveau in allen Kultursparten aufrechterhalten werden. Diese grundsätzliche Zielsetzung soll sich in der Arbeit des Kulturamtes
wiederspiegeln. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Verteilung der Aufwendungen dieser Produktgruppe auf die Kultursparten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ordentliche Aufwendungen dieser Produktgruppe (ohne
Personalaufwendungen) (Euro)
3.311.130 3.048.680 3.400.390 3.561.870 2.640.330 2.640. 330
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die
Kultursparten "Bildende Kunst" (Euro)
173.220 173.220 179.920 179.920 179.920 179.920
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die
Kultursparten "Literatur" (Euro)
66.340 47.720 69.020 50.400 69.020 50.400
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen für die Kultursparten (ohne
Personalaufw.) "Musik" (Euro)
173.080 76.670 180.220 83.810 180.220 83.810
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ord. Aufw. für die Kultursparten (ohne Personalaufw.)
"Darstellende Kunst" (Euro)
1.097.790 1.097.790 1.112.520 1.112.520 1.112.520 1.112. 520
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die
Kultursparten "Film/Medien" (Euro)
152.730 152.730 163.620 163.620 163.620 153.620
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ord. Aufw. (ohne Personalaufw.) für die Kultursparten
"Heimatpflege/Stadtteilkultur" (Euro)
368.960 328.460 359.740 359.740 359.740 359.740
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die
Kultursparten "Soziokultur!" (Euro)
231.300 231.300 238.080 238.080 238.080 238.080
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen für die Kultursparten
"Spartenübergreifendes,etc."(Euro)
159.810 167.310 234.370 234.370 179.370 179.370
Seite 63
Haushaltsplan 2017 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 18,60 - 19,79 - 19,17 - 20,06 - 17,07 - 17,20
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 8,4 2,1 3,4 2,1 3,8 2,4
Seite 64
Haushaltsplan 2017 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040101 - Kulturförderung
Beschreibung
Die Kulturförderung hat zum einen die Gewährleistung von Rahmenbedingungen und Entwicklungsmöglichkeiten für künstlerische und kulturelle Betätigung und Initiative zum Ziel. Ein Grundstock an infrastruktureller
Ausstattung wird vorgehalten, um Probe-, Lern- und Präsentationsmöglichkeiten in den unterschiedlichen Sparten und Genres zu ermöglichen. Im Focus stehen darüber hinaus die Vernetzung und die
Wechselbeziehungen der freien Kulturträger untereinander und mit öffentlichen Kulturinstitutionen. Aufgabe der Kulturförderung ist es, Qualitätspotentiale in der Stadt zu stärken, neue Tendenzen aufzuspüren und
Kulturschaffende zu motivieren, Projekte und Programme zu entwickeln sowie intelligente Kooperationsbeziehungen einzugehen, um ein substanzielles, vielfältiges niveauvolles Kulturprogrammangebot in der Stadt zu
schaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Die Zielkennzahl "Spartenübergreifendes etc." berücksichtigt für das Jahr 2017 bewilligte Fördermittel in Höhe von 55.000 Euro für das Landesprogramm "Kulturrucksack".
Ziele
1. Die Kulturförderung soll ein breites Spektrum der münsterschen Kulturszene abdecken. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Verteilung der Fördermittel auf die Kultursparten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Bildende Kunst" an der Kulturförderung (in %) 3,72 3,70 3,83 3,83 3,95 3,97
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Literatur" an der Kulturförderung (in %) 1,08 1,08 1,15 1,15 1,19 1,20
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Musik" an der Kulturförderung (in %) 3,39 3,38 3,55 3,55 3,66 3,68
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Darstellende Kunst" an der Kulturförderung (in %) 60,49 60,23 57,27 57,27 59,00 5 9,32
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Film/Medien" an der Kulturförderung (in %) 8,71 8,67 8,71 8,71 8,98 8,47
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Spartenübergreifendes,etc." an der Kulturförderung (in
%)
9,11 9,50 12,48 12,48 9,84 9,89
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Heimatpflege" an der Kulturförderung (in %) 0,30 0,30 0,33 0,33 0,34 0,34
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Soziokultur" an der Kulturförderung (in %) 13,21 13,15 12,70 12,70 13,08 13,15
Seite 65
Haushaltsplan 2017 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040101 - Kulturförderung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Projektförderungen 138 138 140 140 140 140
- Höhe der Kulturförderungen insgesamt (Euro) 1.695.860 1.758.360 1.820.222 1.820.222 1.820.222 1.810. 222
- Höhe der Projektförderung innerhalb der Kulturförderungen (Euro) 481.800 464.000 504.000 504.000 504.000 504.000
- Höhe der Regelförderung innerhalb der Kulturförderungen(Euro) 1.231.860 1.294.360 1.572.602 1.572.602 1.572.602 1.562. 602
- Höhe der Förderung im Rahmen von Landesprogramm(en) (Euro) 55.000
Produkt 040102 - Kulturveranstaltungen und -preise
Beschreibung
Es werden Veranstaltungen unterschiedlichster Sparten auf hohem künstlerischen Niveau durchgeführt. Auch neue Veranstaltungsformate werden regelmäßig konzipiert, entwickelt und erprobt. Beispiele sind
Veranstaltungsreihen im Rahmen der Internationalen Kulturarbeit, Begleitprogramme zu besonderen Anlässen oder die internationalen Festivals. Die Veranstaltungen mit Spitzenqualität tragen zum einen zur
Lebensqualität in der Stadt bei und wirken auf der anderen Seite auch motivierend in die Stadtkultur Münsters hinein. In der Kunsthalle Münster, im Krameramtshaus im Haus der Niederlande und in der
Stadthausgalerie finden neben Ausstellungen auch Künstlergespräche, Diskussionen und Sonderveranstaltungen statt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Auseinandersetzung mit der Kultur soll zumindest auf dem bisherigen Niveau weiter gefördert werden. Die Zielerreichung soll exemplarisch gemessen werden an den genannten Zielkennzahlen.
Seite 66
Haushaltsplan 2017 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040102 - Kulturveranstaltungen und -preise
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Veranstaltungstage 15 11 20 11 17 14
- Zum 1. Ziel: Besucherzahlen in Veranstaltungen (ohne "Schauraum") 7.321 5.100 12.090 4.350 8.090 4.350
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Ausstellungen des Kulturamtes 12 15 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Besucherzahlen in Ausstellungen 17.500 20.000 16.000 16.000 16.000 16.000
- Zum 1. Ziel: Öffnungsstunden der Ausstellungen 2.474 2.800 2.050 2.050 2.050 2.050
Produkt 040103 - Kunst im öffentlichen Raum
Beschreibung
Als Stadt der Skulptur.Projekte steht hier die Präsentation von Kunst im öffentlichen Raum im Mittelpunkt. Die seit Jahren stetige Ankaufpolitik hat zu einer der bedeutendsten Sammlungen von Kunst im öffentlichen
Raum geführt, die Münster als Kulturstadt von internationalem Rang positioniert und der fortzusetzenden Auseinandersetzung mit Kunst im öffentlichen Raum eine besondere Bedeutung gibt.
Besonderheiten im Planjahr
In diesem Jahr finden die Skulptur Projekte Münster statt, die alle 10 Jahre realisiert werden.
Ziele
1. Der gute Pflegezustand der Kunstwerke im öffentlichen Raum soll bewahrt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl durchgeführter Pflegemaßnahmen 18 10 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Pflegeaufwand insgesamt (Euro) 18.700 9.000 35.000 20.000 20.000 20.000
Seite 67
Haushaltsplan 2017 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040104 - Stadtteilkulturarbeit
Beschreibung
Gegenstand der Stadtteilkultur ist die Gewährleistung von Infrastrukturen, Rahmenbedingungen, Kooperationen und Netzwerken, die kulturelle Eigenaktivitäten von Akteuren in verschiedenen Stadtteilen ermöglichen.
Diese Breitenkultur hat eine hohe gesellschaftspolitische Relevanz. Die so vorgehaltenen Möglichkeiten zu kultureller Selbsttätigkeit in Eigenorganisationen haben Auswirkungen auf die Lebensqualität, die soziale
Balance innerhalb des gesellschaftlichen Gefüges und damit in hohem Maße für die Integrationsfähigkeit gesellschaftlicher Gruppen oder ganzer Stadtteile.
Zu dem Bereich der Stadtteilkulturarbeit zählen auch die städtischen Einrichtungen Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und Begegnungszentrum Meerwiese.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Kulturelle Aktivitäten "für den Stadtteil und aus dem Stadtteil" werden in den dafür von öffentlicher Hand sowie bürgerschaftlich/ehrenamtlich betriebenen Einrichtungen ermöglicht und in verschiedenen
Stadtteilen aufrechterhalten. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Verteilung der Aufwendungen auf sowohl kommunal als auch bürgerschaftlich/frei betriebene Einrichtungen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Programmmittel der städtischen Bürgerhäuser (Euro) 86.740 86.740 97.130 97.130 97.130 97.130
- Zum 1. Ziel: Zuschüsse an Stadtteilhäuser in freier Trägerschaft (Euro) 231.780 191.280 211.280 211.280 211.280 211. 280
Seite 68
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 290.295,56 24.870 39.450 24.570 39.450 24.570
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 164.208,21 81.200 141.600 81.200 141.510 81.200
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32.888,93 19.990 20.360 20.740 21.120 21.120
07 + Sonstige ordentliche Erträge 22.455,13 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 509.847,83 127.860 203.210 128.310 203.880 128.690
11 - Personalaufwendungen 1.030.069,85 988.400 1.047.910 1.082.070 1.107.410 1.133 .380
12 - Versorgungsaufwendungen 59.829,62 57.410 59.640 60.980 62.350 63.750
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 122.219,4 8 106.875 119.120 98.420 115.720 115.720
14 - Bilanzielle Abschreibungen 65.702,33 101.510 10.390 9.760 9.160 7.900
15 - Transferaufwendungen 2.536.504,94 2.809.348 2.791.530 3.073.530 2.091.530 2.0 91.530
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 586.701,49 393.425 407.950 309.230 407.990 408.010
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.401.027,71 4.456.968 4.436.540 4.633.990 3.794.160 3.8 20.290
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.891.179,88- 4.329.108- 4.233.330- 4.505.680- 3.590.28 0- 3.691.600-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.891.179,88- 4.329.108- 4.233.330- 4.505.680- 3.590.28 0- 3.691.600-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.891.179,88- 4.329.108- 4.233.330- 4.505.680- 3.590.28 0- 3.691.600-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.659 .970,00 1.690.590 1.618.590 1.618.590 1.618.590 1.618.59 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.551.149,88- 6.019.698- 5.851.920- 6.124.270- 5.208.87 0- 5.310.190-
Haushaltsplan 2017 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 69
Haushalt splan 20 17 Kulturmanagement/Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Haushaltsjahr 2015, 2016 und 2017
In den Transferaufwendungen ist ein Teil des Zuschusses für die Skulpturenausstellung 2017 in Höhe von 200.000 Euro (2015), 600.000 Euro (2016) und 700.000 Euro (2017) enthalten.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
allgemein:
Die unterschiedliche Höhe der geplanten Erträge und Aufwendungen in den einzelnen Jahren beruht im Wesentlichen auf der Durchführung des Int. Jazzfestivals, das im Biennale-
Rhythmus stattfindet.
Seite 70
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.605,31 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.605,31 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 90.273,81 97.497 6.650 0 6 .650 6.650 6.650
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 90.273,81 97.497 6.650 0 6.650 6.650 6.650
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 88.668,50- 97.497- 6.650- 6.650- 6.650- 6.650-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 71
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen
Einzahlung aus Zuwendungen 1.605,31 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 90.273,81 95.477 4.630 0 4.630 4.630 4.630 4.630
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 88.668,50- 95.477- 4.630- 4.630- 4.630- 4.630- 4.630-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 2.020 2.020 0 2.020 2.020 2.020 2.020
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 2.020- 2.020- 2.020- 2.020- 2.020- 2.020-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 88.668,50- 97.497- 6.650- 6.650- 6.650- 6.650- 6.650-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 72
Seite 73
Haushaltsplan 201 7 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0402
Volkshochschule
04
Kultur und Wissenschaft
040201
Bildungsangeb. im Rahmen d. Weiterbildungsgesetzes
040202
Drittmittelfinanz. Angebote außerh. d. Weiterbildungsg.
040203
Bildung auf Bestellung
Seite 74
Haushaltsplan 2017 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Die Volkshochschule ist kommunales Dienstleistungszentrum für Bildung, Begegnung und Kultur. Sie erfüllt den im Weiterbildungsgesetz NRW beschriebenen Auftrag und schafft sowohl ein nachfrageorientiertes als
auch ein Interesse weckendes Angebot für alle Bevölkerungsgruppen. In Projekten erprobt Sie neue Methoden und Konzepte der Weiterbildung. Mit speziellen Angeboten reagiert sie auf die besonderen
Weiterbildungs- und Beratungsbedarfe relevanter Adressat(inn)engruppen. Sie kooperiert in Netzwerken der regionalen und überregionalen Bildungslandschaft um ihren Auftrag innovativ und ressourcenschonend zu
erfüllen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Volkshochschule erstellt ein breitgefächertes Angebot im Umfang der aufgeführten Zielkennzahlen und erfüllt ihre Aufgaben im Rahmen der Budgetvorgaben.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Unterrichtsstunden 46.985 45.400 45.400 45.400 45.400 45.400
- Zum 1. Ziel: Zahl der Teilnehmenden 21.574 23.000 23.000 23.000 23.000 23.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 6,92 - 7,86 - 8,92 - 9,16 - 9,41 - 8,95
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 53,1 51,7 48,1 47,5 46,8 48,0
Seite 75
Haushaltsplan 2017 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040201 - Bildungsangebote im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Im gesamten Stadtgebiet von Münster fördert die Volkshochschule das lebensbegleitende Lernen unabhängig von Alter, Herkunft, Weltanschauung, sozialer Situation sowie Geschlecht mit Weiterbildungsangeboten in
den Bereichen:
- Gesellschaft
- Erziehung, Familie, Älterwerden
- Gesundheit
- Sprachen und Länder
- Beruf und Wirtschaft
- EDV und Medienbildung
Das systematisch aufgebaute Regelangebot entspricht dem sich wandelnden Bedarf der Zielgruppen. Regelangebot und Einzelveranstaltungen fördern die Bildungsnachfrage und unterstützen die Menschen darin,
den gesellschaftlichen Wandel, berufliche und private Veränderungen zu bewältigen. Die Volkshochschule bereitet auf national und international anerkannte Abschlüsse vor und ist regionales Prüfungszentrum.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der befragten Teilnehmer/Teilnehmerinnen beurteilen die Durchführung der Angebote mit "gut" und "besser".
2. Durch die Möglichkeit der Entgeltermäßigung sollen entsprechend der Zielkennzahl auch Personen mit geringeren Einkommen an den Bildungsveranstaltungen teilnehmen können.
3. Die VHS bleibt weiterhin regionales Prüfungszentrum mit mindestens 10 anerkannten Abschlüssen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Beurteilung ist "gut" oder besser (in %) 80 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der Personen mit Ermäßigung (in %) 4,0 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0
- Zum 3. Ziel: Zahl der angebotenen anerkannten Abschlüsse 25 25 25 25 25 25
Leistungsdaten
- Anzahl der Unterrichtsstunden 43.384 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000
- Anzahl der Teilnehmenden 18.125 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Seite 76
Haushaltsplan 2017 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040202 - Drittmittelfinanzierte Angebote außerhalb des Weiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Die Volkshochschule fördert die berufsbezogene Weiterbildung durch Beratung und Arbeitserprobung zur Sicherung von Beschäftigungsfähigkeit und beruflicher Weiterentwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. (Wieder)Herstellung und Erhöhung der Arbeits-, Beschäftigungs- und Vermittlungsfähigkeit durch Beratung, Weiterbildung und Beschäftigung.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der erfolgreich beratenen Teilnehmer/-innen (in %) 86 50 50 50 50 50
Leistungsdaten
- Anzahl der Beschäftigten nach § 16d SGB II 285 110 110 110 110 110
- Anzahl der Beratungsstunden 686 750 750 750 750 750
- Drittmittel (in Euro) 183.976 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
Produkt 040203 - Bildung auf Bestellung
Beschreibung
Die VHS plant, organisiert und führt passgenaue Weiterbildungsveranstaltungen im Rahmen der Personalentwicklung für die Stadt Münster und für Unternehmen durch.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Zahl der Unternehmensschulungen soll mindestens stabil bleiben.
2. 80 % der Teilnehmenden an den Weiterbildungsveranstaltungen für Dritte beurteilen den Nutzen dieser Fortbildung für ihre Arbeit mit gut und besser.
Seite 77
Haushaltsplan 2017 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040203 - Bildung auf Bestellung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Unternehmensschulungen 371 150 150 150 150 150
- Zum 2. Ziel: Die Beurteilung ist "gut" oder besser ( in %) 80 80 80 80 80 80
Leistungsdaten
- Anzahl der Unterrichtsstunden 3.601 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
- Anzahl der Teilnehmer/-innen im Rahmen der städtischen Fortbildung 3.164 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
Seite 78
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 738.208,07 735.270 735.200 735.200 735.200 735.200
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.545.585,48 1.723.500 1.740.500 1.740.500 1.740.500 1.7 40.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 54.809,00 67.000 50.000 50.000 50.000 50.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.338.602,55 2.525.770 2.525.700 2.525.700 2.525.700 2.5 25.700
11 - Personalaufwendungen 1.875.195,54 1.686.950 2.027.640 2.086.630 2.135.740 2.1 86.080
12 - Versorgungsaufwendungen 109.497,06 76.650 104.910 107.270 109.690 112.150
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 272.451,6 3 358.160 359.400 350.640 350.640 350.640
14 - Bilanzielle Abschreibungen 34.276,51 34.760 32.840 33.950 34.920 33.290
15 - Transferaufwendungen 65.353,69 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.351.095,69 1.605.410 1.625.220 1.646.700 1.668.610 1.6 90.960
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.707.870,12 3.961.930 4.350.010 4.425.190 4.499.600 4.5 73.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.369.267,57- 1.436.160- 1.824.310- 1.899.490- 1.973.90 0- 2.047.420-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.369.267,57- 1.436.160- 1.824.310- 1.899.490- 1.973.90 0- 2.047.420-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.369.267,57- 1.436.160- 1.824.310- 1.899.490- 1.973.90 0- 2.047.420-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 695.2 20,00 901.580 897.330 897.330 897.330 897.330
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.064.487,57- 2.337.740- 2.721.640- 2.796.820- 2.871.23 0- 2.944.750-
Haushaltsplan 2017 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 79
Haushalt splan 20 17 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Die „Zuwendungen und allgemeinen Umlagen“ enthalten u.a. die Landeszuweisung nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG) in Höhe von 535.320 Euro.
zu Zeile 5:
Die „“Privatrechtlichen Leistungsentgelte“ enthalten u.a. die Teilnehmerentgelte in Höhe von 1.705.500 Euro.
zu Zeile 16:
Die „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ umfassen für 2017 u.a. die Honorare für Kursleiter/innen in Höhe von 1.142.590 Euro (darin enthalten sind 1.072.590 Euro für den Bereich
des WbG). Die Honorare werden orientiert am Tarifabschluss bzw. den Personalkostenhochrechnungen in den Folgejahren fortgeschrieben.
zu Zeile 28:
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter- / Vermietermodells) in Höhe von 897.330 Euro abgebildet.
Seite 80
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 9.470,17 48.594 25.430 0 2 5.430 25.430 25.430
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.470,17 48.594 25.430 0 25.430 25.430 25.430
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.470,17- 48.594- 25.430- 25.430- 25.430- 25.430-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 81
Haushalt splan 201 7 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen 0301 "Leistungen für Schulen", 0302 "Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte" und 0402 "Volkshochschule" werden zu einem
Budget verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 82
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die
VHS
Auszahlung für den Erwerb von 9.470,17 48.594 25.430 0 25.430 25.430 25.430 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.470,17- 48.594- 25.430- 25.430- 25.430- 25.430- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.470,17- 48.594- 25.430- 25.430- 25.430- 25.430- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 83
Haushaltsplan 201 7 Westf. Schule f. Musik u. Förd.der Stadtteilmusiksch ulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produktbereich Produkte
0403
Westf.Schule f.Musik u.Förderung d.Stadteilmusiksch.
04
Kultur und Wissenschaft
040301
Elementare Musikpädagogik
040302
Instrumental- und Vokalfächer
040303
Ensemblefächer
040304
Projekte, Kurse und Workshops
040305
Service
040306
Förderung der Stadtteilmusikschulen
Seite 84
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Beschreibung
Die Westfäliche Schule für Musik ist eine öffentliche Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Ihre Aufgaben sind:
- kulturelle Grundversorgung auf dem Gebiet der musikalischen Bildung,
- Befähigung zum aktiven Musizieren,
- Förderung des Ensemblespiels,
- Begabtenförderung und Berufsvorbereitung,
- Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens sowie eigene Akzente in der Darstellung Münsters als Kulturstadt.
Die Westfälische Schule für Musik trägt mit ihrem Leistungsangebot zur Förderung von sozialer Kompetenz, Kreativität und Lernfähigkeit bei.
(Anmerkung: Kinder und Jugendliche i.S. dieser Produktgruppe sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und darüber hinaus, soweit ein Kindergeldanspruch besteht.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Unterrichtsvolumen soll beibehalten werden.
2. Der Anteil des Zuschusses für Kinder und Jugendliche am Teilergebnis der Produktgruppe soll weiter gesteigert werden. Die Zielkennzahl soll die Tendenz verdeutlichen.
3. Die Gebührenhöhe (am Beispiel von: Musikalische Früherziehung, 3er - Gruppe, Einzelunterricht) soll in Anbetracht des breiten Lei
stungsspektrums der Westf. Schule für Musik den Durchschnitt in NRW gem. der Statistik des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM) um nicht mehr als 30 % übersteigen.
Seite 85
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Unterrichtsvolumen in Jahreswochenstunden 1.673,44 1.900,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00
- Zum 2. Ziel: Anteil des Zuschusses für Kinder u. Jugendliche am Teilergebnis (in %) 88,00 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00
- Zum 3. Ziel: Gebührenhöhe für Musikalische Früherziehung (in Euro) 252,00 264,00 264,00 264,00 264,00 264,00
- Zum 3. Ziel: Abweichung vom VdM - Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in %) - 10,00 2,33 0,38 0,38 0,38 0,38
- Zum 3. Ziel: Gebührenhöhe für 3er - Gruppe (UStd. 45 Min.) (in Euro) 456,00 480,00 450,00 450,00 450,00 450,00
- Zum 3. Ziel: Abweichung vom VdM - Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in %) 12,50 19,05 14,80 14,80 14,80 14,80
- Zum 3. Ziel: Gebührenhöhe für Einzelunterricht (UStd. 45 Min.) (in Euro) 1.092,00 1.230,00 1.230,00 1.230,00 1.230,0 0 1.230,00
- Zum 3. Ziel: Abweichung vom VdM - Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in %) 13,00 64,00 37,89 37,89 37,89 37,89
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 9,31 - 9,80 - 9,27 - 9,62 - 9,87 - 9,88
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 45,2 42,4 43,3 42,4 41,8 41,8
Leistungsdaten
- Anzahl der Musikschüler/-innen an der Westf. Schule für Musik 7.176 6.900 7.000 7.000 7.000 7.000
Seite 86
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040301 - Elementare Musikpädagogik
Beschreibung
Grundfächer sind die Basis des Unterrichtsangebotes einer Musikschule. Diese können ohne besondere Voraussetzungen besucht werden. Außer der Förderung individueller Fähigkeiten dient der Unterricht der
Begabungsfindung, bereitet den Boden und motiviert für eine weitere musikalische Entwicklung. Im Einzelnen werden die Fächer "Musikalische Früherziehung", "Grundausbildung", Angebote für Kleinkinder und ihre
Eltern, Instrumentenkarusell und das münsterspezifische Unterrichtsmodell "JEKISS" unterrichtet. Zielgruppe dieses Produktes sind 2 bis 10-jährige Kinder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Versorgung mit Grundfächern wird im Wirkungsbereich der Westfälischen Schule für Musik flächendeckend gewährleistet. Hierzu wird die Zahl der Unterrichtsstandorte zumindest beibehalten.
2. Der Anteil der Kinder im Alter von 2 bis 10 Jahren im Wirkungsbereich der Westfälischen Schule für Musik, die ein Grundfach belegen, soll steigen. Durch die Zielkennzahl soll die Tendenz zu einer
Basismusikalisierung verdeutlicht werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der Unterrichtsstandorte 1 40 40 40 40 40
- Zum 2. Ziel: Anteil der Kinder im Alter von 2 bis 10 Jahren, die ein Grundfach belegen (in
%)
18 18 18 18
Leistungsdaten
- Schülerzahlen in den Grundfächern 4.221 2.000 3.800 3.800 3.800 3.800
- Jahreswochenstunden in den Grundfächern 139,69 200,00 130,00 130,00 130,00 130,00
Seite 87
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040302 - Musikunterricht "Instrumental- und Vokalfächer"
Beschreibung
Instrumental- und Vokalfächer stehen im Mittelpunkt des weiterführenden Unterrichts der Musikschule, der sich - nach Abschluss der Grundstufe - in Unter-, Mittel- und Oberstufe gliedert. Mit einem breiten
Fächerspektrum ermöglicht die Musikschule ihren Schülerinnen und Schülern, eine eigene musikalische Ausdrucksweise mit einem Instrument oder der Stimme zu erlernen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das flächendeckende Angebot (=Anzahl der Unterrichtsorte) an Instrumental- und Vokalfächern im Wirkungsbereich der Westfälischen Schule für Musik soll beibehalten werden.
2. Das vollständige Angebot (=Anzahl der unterrichteten Fächer) bei den Instrumental- und Vokalfächern soll beibehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Unterrichtsorte 70 35 35 35 35 35
- Zum 2. Ziel: Anzahl der unterrichteten Instrumental- und Vokalfächer 33 28 28 28 28 28
Leistungsdaten
- Schüler/-innen "Instrumental- und Vokalfächer" insgesamt (auf Grundlage der Vdm -
Statistik)
3.788 2.400 4.100 4.100 4.100 4.100
- Jahreswochenstunden "Instrumental- und Vokalfächern" insgesamt 1.389,50 1.350,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.4 00,00
Produkt 040303 - Musikunterricht "Ensemblefächer"
Beschreibung
Ensemblefächer sind ein integraler Bestandteil des Unterrichtskonzeptes der Musikschule. Das Zusammenspiel muss in seinen Techniken und Regeln ebenso erlernt und geübt werden wie das Instrumentalspiel und
Singen selbst. Erst die Befähigung dazu ermöglicht eine eigenständige Beteiligung am aktiven Musikleben. Seit 2015 wird der Anteil der Schüler/-innen im Bereich Instrumental-/Vokalunterricht, die in einem Ensemble
spielen auf Basis der Leistungsdaten (Produkt: 040302) berechnet.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 88
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040303 - Musikunterricht "Ensemblefächer"
Ziele
1. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die in einem Ensemble spielen, soll mindestens beibehalten bleiben.
2. Die Auslastung der Unterrichtsstunden im Ensemblebereich soll mindestens beibehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Schüler/-innen, im Bereich Instrumental-/Vokalunterricht die in
einem Ensemble spielen (in %)
68 20 20 20 20 20
- Zum 2. Ziel: Anzahl Schüler/in pro Jahreswochenstunde im Ensemblebereich 11 15 15 15 15 15
Leistungsdaten
- Anzahl der Ensembles 75 60 60 60 60 60
- Anzahl Schüler/-innen in Ensembles insgesamt 4.893 800 1.800 1.800 1.800 1.800
Produkt 040304 - Projekte, Kurse und Workshops
Beschreibung
Die Westfälische Schule für Musik bietet als Ergänzung zum herkömmlichen Unterrichtsangebot in Zusammenarbeit mit qualifizierten Dozenten aus der freien Szene musikalische Bildung in Projekten und Kursen an.
Die Dienstleitung der Westfälischen Schule für Musik entspricht hierbei derjenigen einer Agentur. Dieses spezielle Angebot richtet sich an Musikinteressierte aller Altersgruppen und erschließt Zielgruppen, die mit
grundsätzlich auf Dauer angelegten Unterrichtsformen nicht erreicht werden. Das Produkt finanziert sich nahezu komplett durch die Gebühreneinnahmen (ohne die Personalkosten für die Projektbereichsleitung).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot an Kursen und Workshops wird zumindest beibehalten, um die Vielfalt und Qualität des Angebots an musikalischer Bildung trotz Konsolidierung des städtischen Haushalts nicht zu gefährden.
Seite 89
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040304 - Projekte, Kurse und Workshops
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der angebotenen Kurse und Workshops 168 300 275 275 275 275
- Zum 1. Ziel: Teilnehmer/innen an den angebotenen Kursen und Wokshops 919 900 800 800 800 800
- Zum 1. Ziel: Städtischer Anteil am Umsatz im Projektbereich (in %) 20 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Umsatz im Projektbereich (in Euro) 76.409 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
- zustande gekommene/angebotene Kurse (in %) 79 75 75 75 75 75
Produkt 040305 - Service
Beschreibung
Über die verschiedenen Unterrichtsformen hinaus leistet die Westfälische Schule für Musik Beratungsleistungen insbesondere bei Veranstaltungen anderer städtischer Ämter und Einrichtungen, organisiert
Wettbewerbe, hält Leihinstrumente vor und unterhält eine Musikbibliothek, die auch von Personen, die keinen Unterricht an der Musikschule erhalten, genutzt werden kann. Sie vermittelt Räumlichkeiten an Dritte für
Veranstaltungen, Unterricht und zum Üben. Zu den regelmäßigen Wettbewerben zählen:
- "Jugend musiziert" (jährlich Regionalwettbewerb und alle vier Jahre Landeswettbewerb NRW - jetzt alle vier Jahre - anstatt vorher alle drei Jahre - bedingt durch die Kürzung des Zuschusses)
- "Klassikpreis der Stadt Münster und des WDR" in Kooperation mit dem Deutschen Musikrat (jährlich)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Teilnehmerzahlen an den Wettbewerben "Jugend musiziert" sollen durch eine attraktive Wettbewerbsgestaltung und -organisation zumindest gehalten werden.
2. Zur Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens und im Sinne einer wirkungsvollen Darstellung Münsters als Kulturstadt sollen die Beratungs- und Organisationsleistungen der Westfälichen Schule für Musik im
bisherigen Umfang beibehalten werden.
Seite 90
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040305 - Service
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Teilnehmerzahl "Jugend musiziert" Regionalwettbewerb 146 300 250 250 250 250
- Zum 2. Ziel: Unmittelbar eingesetzte Stellenanteile 0,8 1,0 0,8 0,8 0,8 0,8
Leistungsdaten
- Umfang Ausleihe der Musikbibliothek 400 400 450 450 450 450
- Umfang der Ausleihe von Leihinstrumenten 700 250 250 250 250 250
Produkt 040306 - Förderung der Stadtteilmusikschulen
Beschreibung
Die Stadt Münster unterstützt die Musikschularbeit der vier Stadtteilmusikschulen in freier Trägerschaft Albachten, Nienberge, Roxel und Wolbeck durch finanzielle Förderung von Personal- und Sachkosten. Hierdurch
wird die Musikschulversorgung in den Stadtteilen, die nicht von der städtischen Musikschule versorgt werden, sichergestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der geförderten Stadtteilmusikschulen 4 4 4 4 4 4
Seite 91
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 212.978,37 76.000 92.340 75.840 75.840 75.770
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.949.712,53 1.990.000 1.990.000 1.990.000 1.990.000 1.9 90.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 79.631,49 94.100 94.100 94.100 94.100 94.100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 52.188,56 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
07 + Sonstige ordentliche Erträge 834,30 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.295.345,25 2.164.600 2.180.940 2.164.440 2.164.440 2.1 64.370
11 - Personalaufwendungen 2.860.990,11 3.091.370 2.988.730 3.100.210 3.176.950 3.2 55.610
12 - Versorgungsaufwendungen 16.128,82 19.820 15.560 15.910 16.260 16.630
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 143.819,9 2 167.190 167.190 163.390 163.390 163.390
14 - Bilanzielle Abschreibungen 41.497,16 32.700 24.450 23.690 23.040 22.010
15 - Transferaufwendungen 708.279,98 674.280 690.780 674.280 674.280 674.280
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.134.988,03 959.570 959.670 959.730 959.790 959.860
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.905.704,02 4.944.930 4.846.380 4.937.210 5.013.710 5.0 91.780
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.610.358,77- 2.780.330- 2.665.440- 2.772.770- 2.849.27 0- 2.927.410-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.610.358,77- 2.780.330- 2.665.440- 2.772.770- 2.849.27 0- 2.927.410-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.610.358,77- 2.780.330- 2.665.440- 2.772.770- 2.849.27 0- 2.927.410-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 167.5 70,00 157.450 164.740 164.740 164.740 164.740
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.777.928,77- 2.937.780- 2.830.180- 2.937.510- 3.014.01 0- 3.092.150-
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 92
Haushalt splan 20 17 Westf.Schule f.Musik u.Förd.d . Stadtteilmusiksch ulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westf älische Schule f ür Musik
Bewirtschaftungsreg eln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Der Landeszuschuss enthält neben dem regulären Zuschuss für die Musikschularbeit auch den Zuschuss zu dem Projekt "JeKits".
zu Zeile 15:
Zuschüsse an den Regionalwettbewerb "Jugend musiziert" in Höhe von 4.550 Euro und den Klassikpreis im Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" in Höhe von 5.000 Euro incl. des
Preisgeldes in Höhe von 3.000 Euro.
Die Stadt Münster richtet im Wechsel mit Essen, Köln, Bonn, Düsseldorf und Detmold mit dem Landesmusikrat den Landeswettbewerb "Jugend musiziert" aus. Der letzte Landeswettbe-
werb fand in Münster im Jahre 2011 statt. Der Zuschuss an den Landeswettbewerb ist in Höhe von 17.500 Euro veranschlagt.
Von den Transferaufwendungen entfallen 663.730 Euro auf die Förderung der Stadtteilmusikschulen in freier Trägerschaft.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 93
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 34.636,82 16.124 14.130 0 23.580 23.580 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 34.636,82 16.124 14.130 0 23.580 23.580 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 34.636,82- 16.124- 14.130- 23.580- 23.580- 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 94
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen - Westf.
Schule für Musik
Auszahlung für den Erwerb von 34.636,82 16.124 14.130 0 23.580 23.580 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.636,82- 16.124- 14.130- 23.580- 23.580- 0 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 34.636,82- 16.124- 14.130- 23.580- 23.580- 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 95
Haushaltsplan 201 7 Stadt bücherei u. Förderung v. Büchereien freier Tr äger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produktbereich Produkte
0404
Stadtbücherei/Förd. v. Büchereien freier Träger
04
Kultur und Wissenschaft
040401
Stadtbücherei: Medien und Information
040402
Förderung von Büchereien freier Träger
Seite 96
Haushaltsplan 2017 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet den Betrieb der Stadtbücherei mit einem Zentralen Standort, fünf Zweigstellen und einem Bücherbus für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Münster und des Umlandes. Darüber
hinaus ist in dieser Produktgruppe auch die kooperative Förderung von Stadtteilbüchereien freier Träger in Hiltrup (St. Clemens) und Gievenbeck (St. Michael) sowie die Zuschussgewährung für öffentliche Büchereien
freier Träger zum Aufbau des Buch- und Medienangebotes erfasst.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot der Stadtbücherei und der Kooperationsbüchereien entwickelt sich im Hinblick auf die räumliche Erreichbarkeit entsprechend der Zielkennzahlen.
2. Das Angebot der Stadtbücherei und der Kooperationsbüchereien entwickelt sich im Hinblick auf die zeitliche Erreichbarkeit entsprechend der Zielkennzahlen.
3. Der Zuschuss je Besuch in der Stadtbücherei und den Kooperationsbüchereien entwickelt sich entsprechend der Zielkennzahlen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Standorte (inkl. Kooperationsbüchereien) 8 8 8 8 8 8
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Bücherbushaltestellen 21 21 21 21 21 21
- Zum 2. Ziel: Öffnungsstunden pro Jahr (inkl. Kooperationsbüchereien) 12.070 12.680 12.680 12.680 12.680 12.680
- Zum 3. Ziel: Zuschuss (Teilergebnis) je Besuch (inkl.Kooperationsbüchereien) (in Euro) 5,90 6,20 6,20 6,20 6,20
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 19,92 - 19,57 - 19,70 - 20,08 - 20,41 - 19,04
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 10,8 13,7 14,0 13,7 13,5 14,4
Seite 97
Haushaltsplan 2017 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produkt 040401 - Stadtbücherei: Medien und Information
Beschreibung
Die Stadtbücherei bietet ihren Kunden
- Bücher und andere Medien
- zu Zwecken der allgemeinen und kulturellen Bildung.
Sie eröffnet den individuellen Zugang zu Informationen
- für Schule und Beruf, Alltag und Freizeit.
Mit ihren Angeboten und Dienstleistungen fördert die Stadtbücherei
- das Lesen und die Informationskompetenz, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen
- und unterstützt das lebenslange Lernen.
Die Stadtbücherei bietet Raum zum Lesen und individuellen Lernen, für Ausstellungen und Veranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Zahl der Besuche und Ausleihen je Einwohner entwickelt sich entsprechend der dargestellten Zielkennzahlen.
2. Die Aktualität des Medienangebotes entwickelt sich entsprechend der Zielkennzahlen.
3. Der Anteil der Ausleihen von Kinderbüchern und -medien an den Gesamtausleihen beträgt zumindest 30 %.
4. Die Angebote zur Leseförderung für Kinder sowie die Anzahl der Führungen für Klassen und Kindertagesstätten entwickeln sich entsprechend der dargestellten Zielkennzahlen.
Seite 98
Haushaltsplan 2017 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produkt 040401 - Stadtbücherei: Medien und Information
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Besuche je Einwohner/in 2,6 3,1 2,9 2,9 2,9 2,9
- Zum 1. Ziel: Ausleihen je Einwohner/in 5,8 6,0 5,9 5,9 5,9 5,9
- Zum 2. Ziel: Erneuerungsquote Medienbestand (in %) 10,1 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5
- Zum 3. Ziel: Anteil Ausleihen von Kinderbüchern und -medien an den Gesamtausleihen (in
%)
39,4 30,0 35,0 35,0 35,0 35,0
- Zum 4. Ziel: Anzahl der Veranstaltungen für Kinder 269 150 200 200 200 200
- Zum 4. Ziel: Anzahl der Führungen für Klassen und Kitas 262 230 260 260 260 260
- Zum 4. Ziel: Anzahl der erreichten Schulen und Kitas 165 140 160 160 160 160
Leistungsdaten
- Medienbestand 227.808 230.000 230.000 230.000 230.000 230.000
- Öffnungsstunden Hauptstelle pro Jahr 2.650 2.640 2.640 2.640 2.640 2.640
- Öffnungsstunden Hauptstelle pro Woche 53 53 53 53 53 53
- Öffnungsstunden Zweigstellen (inkl. Bücherbus) pro Jahr 7.076 7.600 7.600 7.600 7.600 7.600
- Öffnungsstunden Zweigstellen (inkl. Bücherbus) pro Woche 147 162,167 162,167 162,167 162,167 162,167
- Anzahl der PC-Plätze (Publikum) 100 102 102 102 102 102
- Besuche insgesamt 788.736 930.000 870.000 870.000 870.000 870.000
- Ausleihen insgesamt 1.758.867 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800. 000
- Ausleihen von Kinderbüchern und -medien insgesamt 693.697 540.000 630.000 630.000 630.000 630.000
- GENDER BUDGETING: Ausleihen von Kinderbüchern und -medien durch Kinder und
Jugendliche insgesamt
385.739 345.000 360.000 360.000 360.000 360.000
- GENDER BUDGETING: Anteil der Ausleihen von Kinderbüchern und -medien durch
Mädchen (in %)
56 55 55 55 55 55
- GENDER BUDGETING: Anteil der Ausleihen von Kinderbüchern und -medien durch
Jungen (in %)
44 45 45 45 45 45
Seite 99
Haushaltsplan 2017 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produkt 040402 - Förderung von Büchereien freier Träger
Beschreibung
Die Stadtbücherei fördert im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen die kirchlichen Büchereien in Hiltrup und Gievenbeck, die in das System der Stadtbücherei eingebunden sind. Die katholische Bücherei St.
Clemens in Hiltrup erhält eine jährlichen Festzuschuss, nach vertraglich festgelegten Kriterien. Die Kooperation mit der katholischen Bücherei St. Michael in Gievenbeck erfolgt ebenfalls durch einen jährlichen
Festzuschuss, personelle Unterstützung im Umfang von 12 Wochenstunden und Bereitstellung von Soft- und Hardware für den Bibliotheksbetrieb. Die öffentlichen Büchereien freier Träger erhalten Zuschüsse zum
Aufbau des Buch- und Medienangebotes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der an die Kooperationsbüchereien gezahlte Zuschuss je Besuch entwickelt sich entsprechend der dargestellten Zielkennzahlen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss je Besuch St. Clemens Hiltrup 1,98 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00
- Zum 1. Ziel: Zuschuss je Besuch St. Michael Gievenbeck (inkl. anteilige Personalkosten) 1,05 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
Leistungsdaten
- Ausleihen insgesamt Bücherei St. Clemens Hiltrup 76.227 86.000 80.000 80.000 80.000 80.000
- Ausleihen insgesamt Bücherei St. Michael Gievenbeck 32.454 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
- Besucher/-innen insgesamt Bücherei St. Clemens Hiltrup 40.180 41.000 41.000 41.000 41.000 41.000
- Besucher/-innen insgesamt Bücherei St. Michael Gievenbeck 19.006 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
- Zahl der geförderten öffentlichen Büchereien freier Träger 28 28 28 28 28 28
Seite 100
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19.036,73 33.110 39.900 40.060 39.110 38.980
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 646.173,42 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 35.727,30 33.500 35.000 35.000 35.000 35.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.039,12 0 37.500 37.500 37.500 37.500
07 + Sonstige ordentliche Erträge 15.235,11 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 717.211,68 928.610 974.400 974.560 973.610 973.480
11 - Personalaufwendungen 3.702.207,66 3.816.360 3.946.350 4.074.590 4.173.850 4.2 75.590
12 - Versorgungsaufwendungen 54.913,30 70.000 77.370 79.100 80.880 82.700
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.096.728 ,34 1.104.656 1.064.020 1.046.700 1.046.700 1.046.700
14 - Bilanzielle Abschreibungen 120.964,31 139.050 150.670 155.400 155.720 155.700
15 - Transferaufwendungen 115.503,00 115.650 115.650 115.650 115.650 115.650
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 240.494,32 288.336 332.480 330.550 330.620 330.690
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.330.810,93 5.534.052 5.686.540 5.801.990 5.903.420 6.0 07.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.613.599,25- 4.605.442- 4.712.140- 4.827.430- 4.929.81 0- 5.033.550-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 534,70 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 534,70- 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.614.133,95- 4.605.442- 4.712.140- 4.827.430- 4.929.81 0- 5.033.550-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.614.133,95- 4.605.442- 4.712.140- 4.827.430- 4.929.81 0- 5.033.550-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.331 .850,00 1.285.720 1.300.610 1.300.610 1.300.610 1.300.61 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.945.983,95- 5.891.162- 6.012.750- 6.128.040- 6.230.42 0- 6.334.160-
Haushaltsplan 2017 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Seite 101
Haushalt splan 2017 Stadtbücherei u. Förderung v.Büchereien freier Tr äger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 04:
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Gebühren gemäß § 12 der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei.
zu Zeile 05:
Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten gehören Erlöse aus dem Verkauf von Büchern, durch zusätzliche Veranstaltungen, Vermietung von Räumen und Kopierentgelte.
zu Zeile 07:
Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Schadenersatz für Bücher und Medien.
zu Zeile 13:
In den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen des Jahres 2017 sind für die Beschaffung von Büchern und Medien (einschließlich e-Medien) für die
Hauptstelle (einschl. Bücherbus) 283.970 Euro
Lizenzen für e-Medien 40.000 Euro
Medienservice für Schulen 29.700 Euro
Zweigstelle Aaseemarkt 12.710 Euro
Zweigstelle Hansaplatz 9.810 Euro
Zweigstelle Coerdemarkt 14.680 Euro
Zweigstelle Kinderhaus 10.100 Euro
Zweigstelle Gievenbeck 23.730 Euro enthalten.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmangement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 102
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 48.000,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 48.000,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 59.970 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 172.484,45 227.047 6.750 0 26.550 6.750 6.750
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 172.484,45 227.047 66.720 0 26.550 6.750 6.750
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 124.484,45- 227.047- 66.720- 26.550- 6.750- 6.750-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Seite 103
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die
Stadtbücherei
Einzahlung aus Zuwendungen 48.000,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 147.057,57 227.047 6.750 0 26.550 6.750 6.750 6.750
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 99.057,57- 227.047- 6.750- 26.550- 6.750- 6.750- 6.750-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 25.426,88 0 59.970 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 25.426,88- 0 59.970- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 124.484,45- 227.047- 66.720- 26.550- 6.750- 6.750- 6.750-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Seite 104
Seite 105
Haushaltsplan 201 7 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produktbereich Produkte
0405
Stadtmuseum
04
Kultur und Wissenschaft
040501
Kunstbesitz u. stadtgeschichtliche Objekte
040502
Aufarb. u. Darst. der Stadtgeschichte d. Ausstellungen
040503
Service für Museumsbesucher/innen
Seite 106
Haushaltsplan 2017 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Beschreibung
Das Stadtmuseum soll die Geschichte der Stadt Münster auf der Grundlage wissenschaftlicher Forschung in populärer Gestalt deutlich machen. Dies erfolgt durch
- Sammeln, Bewahren, Erforschen und Dokumentieren des städtischen Kunstbesitzes,
- Weiterentwicklung der ständigen Ausstellung,
- Sonderausstellungen zu besonderen Themen und Anlässen,
- Führungen, Veranstaltungen und Publikationen,
- museumspädagogische Angebote,
- Erforschung und Bewahrung des Mahnmals und der Gedenkstätte "Zwinger" incl. Führungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Zahl der Besucherinnen und Besucher im Stadtmuseum und Zwinger erreicht mindestens 71.000 im Jahr.
2. Die Führungen, Sonderveranstaltungen und museumspädagogischen Angebote des Stadtmuseums erreichen jährlich mindestens 7.000 Teilnehmende.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Besucherzahl 108.095 71.000 71.000 71.000 71.000 71.000
- Zum 2. Ziel: Teilnehmende an Führungen, Sonderveranstaltungen, am
museumspädagogischem Programm im Stadtmuseum
8.596 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 8,45 - 8,14 - 8,47 - 8,70 - 8,26 - 7,68
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 6,1 5,8 5,7 5,4 5,7 5,7
Seite 107
Haushaltsplan 2017 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produkt 040501 - Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den Erwerb von Kunstwerken und Sachzeugen durch Ankauf und Annahme von Schenkungen und Leihgaben, um der heutigen Öffentlichkeit und vor allem zukünftigen Generationen über Kunstwerke und Sachkultur
der Vergangenheit einen Zugang zur Geschichte der Stadt zu ermöglichen sowie
- eine sichere und objektgerechte Aufbewahrung und Pflege, Erforschung und Dokumentation (in Wort und Bild) von Kunstwerken und stadtgeschichtlichen Objekten einschließlich Pflege und Ergänzung von
Arbeitsbibliothek und Fotoarchiv.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Stadtmuseum erweitert seinen Kunstbesitz jährlich um den entsprechenden Wert, der bei den Zielkennzahlen als Planwert angesetzt ist, soweit das Investitionsdefizit in dem anderen Bereich dies zulässt.
2. Jährlich werden Restaurierungen an Objekten des Stadtmuseums im Umfang von mindestens 11.600 Euro durchgeführt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuwachs der angekaufen Objekte (in Euro) 15.483 30.000 27.000 45.000 45.000 50.000
- Zum 2. Ziel: Finanz. Sachkostenumfang durchgeführter Restaurierungen (in Euro) 10.992 11.600 11.600 11.600 11.600 1 1.600
- Zum 2. Ziel: Anzahl der restaurierten Objekte 1.020 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl wissenschaftlich bearbeiteter und ausgestellter Objekte 1.883 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
- Anzahl der Objekte im Museumsdepot 301.787 302.950 303.200 303.450 303.700 303.950
- Anzahl der inventarisierten Schenkungen 296 200 200 200 200 200
Seite 108
Haushaltsplan 2017 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produkt 040502 - Aufarbeitung und Darstellung der Stadtgeschichte durch Ausstellungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Darstellung der Geschichte und Kultur der Stadt Münster von der Stadtgründung bis zur Gegenwart in Form einer ständigen Ausstellung, in Form von Wechselausstellungen und anhand des
Gebäudes Zwinger. Im Einzelnen bedeutet dies z.B. Beaufsichtigung der Ausstellungsräume, lfd. Aktualisierungen der Schausammlung, didaktische Aufbereitung der Objekte, Organisation von
museumspädagogischen Veranstaltungen, Verfassen von Publikationen, wissenschaftliche Erarbeitung von Ausstellungsthemen sowie Konzeptionierung und Durchführung von Führungen und verschiedenen
Sonderveranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Stadtmuseum präsentiert jährlich mindestens 170 Objekte neu in der Schausammlung oder in den Sonderausstellungen.
2. Es werden pro Jahr mindestens 7 Wechselausstellungen angeboten.
3. Die Führungen, Sonderveranstaltungen und die museumspädagogischen Veranstaltungen des Stadtmuseums erreichen jährlich mindestens 7.000 Teilnehmende.
4. Die Führungen im Zwinger erreichen jährlich mindestens 900 Teilnehmende.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der neu präsentierten Objekte in der Schausammlung und in
Sonderausstellungen
817 170 170 170 170 170
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Wechselausstellungen 10 7 7 7 7 7
- Zum 3. Ziel: Teilnehmende an Führungen etc. im Stadtmuseum 8.596 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
- Zum 4. Ziel Teilnehmende an Führungen im Zwinger 2.615 900 900 900 900 900
Leistungsdaten
- Angebotene Führungen, Sonderveranstaltungen und museumspädagogische
Veranstaltungen im Stadtmuseum
462 350 350 350 350 350
- Angebotene Führungen im Zwinger 51 50 50 50 50 50
Seite 109
Haushaltsplan 2017 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produkt 040503 - Service für Museumsbesucher/innen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den Verkauf von Katalogen zur Schausammlung und zu den Ausstellungen des Stadtmuseums, Büchern, Geschenkartikeln und Andenken. Den Besuchern wird die Möglichkeit geboten, durch Kauf der Kataloge und
Bücher weitere Hintergrundinformationen zur Stadtgeschichte und zu den Ausstellungen zu erhalten.
- Reproduktionen von Objekten des Stadtmuseums für interessierte Besucher/innen
- Raumvermietungen für Veranstaltungen Dritter
Durch die Erlöse aus dem Museumsshop, aus der Reproduktion von Objekten und den Raumvermietungen soll ein Anteil zur Kostendeckung des Betriebes des Stadtmuseums erwirtschaftet werden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Erlös aus dem Museumsshop, aus der Reproduktion von Fotos und aus den Raumvermietungen deckt den Betrieb des Stadtmuseums zu mindestens 5 %.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Erträge aus Produkt 03 am Teilergebnis des Stadtmuseums
(einschl. interner Leistungsbez.) (in %)
4 5 5 5 5 5
Leistungsdaten
- Umsatz im Museumsshop pro Besucher/in (in Euro) 0,96 1,40 1,40 1,40 1,40 1,40
Seite 110
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33.089,20 7.060 12.900 7.340 6.940 6.740
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 122.436,92 143.650 143.650 143.650 143.650 143.650
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.593,08 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.706,19 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 163.825,39 151.710 157.550 151.990 151.590 151.390
11 - Personalaufwendungen 1.108.214,04 1.079.800 1.196.910 1.211.680 1.122.760 1.0 33.700
12 - Versorgungsaufwendungen 93.479,20 94.670 98.690 100.910 103.170 105.490
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 390.520,5 2 422.102 452.250 492.330 451.240 451.240
14 - Bilanzielle Abschreibungen 37.006,95 29.590 33.230 32.840 30.710 28.510
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 161.547,94 94.660 85.470 92.240 87.760 87.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.790.768,65 1.720.822 1.866.550 1.930.000 1.795.640 1.7 06.720
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.626.943,26- 1.569.112- 1.709.000- 1.778.010- 1.644.05 0- 1.555.330-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.626.943,26- 1.569.112- 1.709.000- 1.778.010- 1.644.05 0- 1.555.330-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.626.943,26- 1.569.112- 1.709.000- 1.778.010- 1.644.05 0- 1.555.330-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 894.7 00,00 866.330 876.260 876.260 876.260 876.260
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.521.643,26- 2.435.442- 2.585.260- 2.654.270- 2.520.31 0- 2.431.590-
Haushaltsplan 2017 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Seite 111
Haushalt splan 20 17 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 5:
Von den 143.650 Euro entfallen 124.000 Euro auf Verkaufserlöse im Museumsshop und 19.650 Euro auf Führungsentgelte (im Stadtmuseum und im Zwinger).
zu Zeile 13:
Von den 452.250 Euro entfallen
- 194.710 Euro auf die Bewachung des Stadtmuseums
- 68.000 Euro auf Aufwendungen für Waren für den Museumsshop
- 91.720 Euro auf Aufwendungen für IT-Dienstleistungen der citeq
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung der Gebäude Stadtmuseum Münster durch das Immobilienmanagement
abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 112
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 15.797,04 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 15.797,04 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 150.000 50.000 0 50.000 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 46.478,79 58.265 31.500 2 8.800 51.210 51.210 56.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 46.478,79 208.265 81.500 28.800 101.210 51.210 56.900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 30.681,75- 208.265- 81.500- 101.210- 51.210- 56.900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Seite 113
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für das
Stadtmuseum
Auszahlung für den Erwerb von 20.178,80 26.410 4.500 4.500 6.210 6.210 6.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.178,80- 26.410- 4.500- 6.210- 6.210- 6.900- 0
./. Auszahlungen)
0020 Beschaffung v.
Kunstobjekten + Exponaten
Einzahlung aus Zuwendungen 15.797,04 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 10.991,67 31.855 27.000 24.300 45.000 45.000 50.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.805,37 31.855- 27.000- 45.000- 45.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
4110 Erneuerung
Fürstenbergsaal / Kino
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 50.000 0 50.000 0 0 0 150.000 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 50.000- 50.000- 0 0 0 150.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 15.308,32 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 15.308,32- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 30.681,75- 208.265- 81.500- 101.210- 51.210- 56.900- 0 150.000- 250.000-
Haushaltsplan 2017 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Seite 114
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 28.800 0 0 0 28.800
Haushaltsplan 2017 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Seite 115
Haushaltsplan 201 7 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produktbereich Produkte
0406
Stadtarchiv
04
Kultur und Wissenschaft
040601
Aufbau, Pflege u. Erschließung von Archivgut
040602
Erforsch., Dokument. u. Vermittlung d. Stadtgeschichte
Seite 116
Haushaltsplan 2017 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die archivfachliche Aufgabenerfüllung nach den gesetzlichen Vorgaben (Archivgesetz NRW). Darunter ist folgendes zu fassen: Bewertung, Übernahme, Erhalt und Erschließung amtlicher
und nichtamtlicher Informationsträger, die Beratung und Betreuung der Benutzerinnen und Benutzer des Stadtarchivs sowie die Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte.
Besonderheiten im Planjahr
Sanierung Stadthaus 1 - Einrichtung eines Zwischenarchivs
Ziele
1. Jährlich soll das erschlossene Archivgut um mindestens 100 laufende Meter Magazinfläche wachsen.
2. Die Nutzung des Archivs soll mindestens auf dem bisherigen Niveau gehalten werden (beinhaltet Benutzerinnen und Benutzer, Recherchen, Reproduktionen, Aushebungen).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zunahme des erschlossenen Archivgutes in lfd. m 343 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Benutzungen des Archivs (Besucher, Nutzende, Recherchen,
Reproduktionen, Aushebungen)
15.137 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,62 - 3,83 - 3,61 - 3,81 - 3,71 - 3,61
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 1,9 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7
Seite 117
Haushaltsplan 2017 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produkt 040601 - Aufbau, Pflege und Erschließung von Archivgut
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgen auf Grundlage des Archivgesetzes NRW die Bewertung, Übernahme, Sammlung und Ankauf, Erschließung und Erhaltung von Informationsträgern verwaltungsinterner und
-externer Herkunft. Das Stadtarchiv sichert insbesondere zur Schaffung von Rechtssicherheit und Nachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns sowie für Bildungs- und Forschungszwecke kontinuierlich archivwürdige
Informationsträger städtischer Dienststellen (aufgrund der Aktenordnung) oder nichtamtlicher Herkunft, sammelt Dokumentationsmaterial und Bücher und bereitet diese Informationsträger für die allgemeine Nutzung
auf. Der Erhalt des Archiv- und Bibliotheksguts soll durch konservatorische Maßnahmen/Restaurierungen sichergestellt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Fortsetzung der aufgenommenen Massenentsäuerung von Archivgut, das vom Papierzerfall bedroht ist.
Sanierung Stadthauses 1 - Aktenübernahme und Einrichtung eines Zwischenarchivs
Ziele
1. Jährlich soll das erschlossene Archivgut im Umfang der dargestellten Zielkennzahlen zunehmen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl neu erschlossenes Archivgut aus städtischem Besitz (in
Bestandseinheiten)
2.890 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Zum 1. Ziel: Anzahl neu erschlossenes Archivgut aus nichtamtlichem Besitz (in
Bestandseinheiten)
2.545 600 600 600 600 600
- Zum 1. Ziel: Anzahl neu erschlossenes Dokumentations- und Sammlungsgut (in
Bestandseinheiten)
10.957 500 500 500 500 500
Leistungsdaten
- Anzahl des angebotenen Archivgutes (in Bestandseinheiten) 52.873 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
- Anzahl des übernommenen Archivgutes (in Bestandseinheiten) 17.000 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
- Anzahl des erworbenen Archivgutes (in Bestandseinheiten) 91 300 50 50 50 50
- Anzahl Archivgut insgesamt (in Bestandseinheiten) 276.374 240.560 278.930 281.480 284.030 286.580
- Anzahl nicht erschlossenes Archivgut (in Bestandseinheiten) 21.909 20.700 21.310 20.710 20.110 19.510
- Anzahl Bibliotheksgut insgesamt (in Bestandseinheiten) 23.750 23.550 23.800 23.850 23.900 23.950
Seite 118
Haushaltsplan 2017 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produkt 040602 - Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgt auf Grundlage des Archivgesetzes NRW eine wissenschaftliche Erforschung der Stadtgeschichte und eine Veröffentlichung der Ergebnisse. Zur Dokumentation werden
Publikationen oder Präsentationen und Ausstellungen erstellt. Zur Vermittlung der Stadtgeschichte und Förderung der Nutzung werden Veranstaltungen durchgeführt.
Das Stadtarchiv ermöglicht auf Basis der Benutzungs- und Gebührenordnung während der Öffnungszeiten externen und internen Benutzern nach fachlicher Beratung über die persönliche Einsichtnahme einen
individuellen Zugang zu Archivalien und Büchern. Auf Antrag werden Reproduktionen (Kopien/Scans) angefertigt und berechnet. Rechercheanfragen werden schriftlich beantwortet und berechnet.
Besonderheiten im Planjahr
Durchführung von Bildungspartnerschaften mit externen Partnern
Ziele
1. Es soll mindestens 1 stadtgeschichtliche Publikation jährlich erstellt werden.
2. Die Nutzung des Stadtarchivs soll gefördert und stadthistorische Bildung vermittelt werden. Die Veranstaltungen und Benutzungszahlen sollen sich im Umfang der Zielkennzahlen entwickeln.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der stadtgeschichtlichen Publikationen 2 1 1
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Veranstaltungen (Führungen, Themenabende etc.) 58 60 50 50 50 50
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Benutzer insgesamt (Besucher Lesesaal, Führungen,
Themenabende)
2.883 3.000 2.500 2.500 2.500 2.500
Leistungsdaten
- Eigene Publikationen und Veranstaltungen 45 60 50 50 50 50
- Mitwirkung an Publikationen und Veranstaltungen, Vorträgen (extern) 13 5 5 5 5 5
- Anzahl Veranstaltungsbesucher (Führungen, Themenabende) 1.591 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Anzahl Recherchen 1.210 800 800 800 800 800
- Anzahl ausgehobene Archivalien 6.086 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
- Anzahl Repros / Kopien 4.958 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
- Anzahl Benutzer Lesesaal 1.292 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
Seite 119
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.000,00 30 30 30 30 30
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.391,70 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.020,26 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 20.411,96 7.580 7.580 7.580 7.580 7.580
11 - Personalaufwendungen 604.049,20 611.780 583.360 641.010 655.830 671.020
12 - Versorgungsaufwendungen 40.921,66 40.830 42.140 43.080 44.050 45.040
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 87.206,81 104.293 93.100 92.280 88.780 92.280
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.212,49 22.690 22.560 22.540 5.200 5.090
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 19.777,94 47.350 40.480 45.730 20.930 45.750
17 = Ordentliche Aufwendungen 775.168,10 826.943 781.640 844.640 814.790 859.180
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 754.756,14- 819.363- 774.060- 837.060- 807.210- 851.600-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 754.756,14- 819.363- 774.060- 837.060- 807.210- 851.600-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 754.756,14- 819.363- 774.060- 837.060- 807.210- 851.600-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 324.4 70,00 328.790 326.680 326.680 326.680 326.680
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.079.226,14- 1.148.153- 1.100.740- 1.163.740- 1.133.89 0- 1.178.280-
Haushaltsplan 2017 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Seite 120
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 7.168,37 13.143 5.430 0 5. 430 5.430 5.430
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.168,37 13.143 5.430 0 5.430 5.430 5.430
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 7.168,37- 13.143- 5.430- 5.430- 5.430- 5.430-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Seite 121
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 7.168,37 13.143 5.430 0 5.430 5.430 5.430 0
Saldo (Einzahlungen ./. 7.168,37- 13.143- 5.430- 5.430- 5.430- 5.430- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 7.168,37- 13.143- 5.430- 5.430- 5.430- 5.430- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Seite 122
Seite 123
Haushaltsplan 201 7 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0407
Theater Münster
04
Kultur und Wissenschaft
040701
Theater Münster
Seite 124
Haushaltsplan 2017 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe Theater Münster beinhaltet im Wesentlichen den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Theater Münster".
Das "Theater Münster" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für das "Theater Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Förderung
des kulturellen Lebens durch die Erbringung eigener Leistungen und die Unterstützung Dritter.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Ziele sind in dem mit dem "Theater Münster" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 125
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 19.602.788,68 20.335.610 20.746.100 21.256.160 21.256.1 60 21.256.160
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 19.602.788,68 20.335.610 20.746.100 21.256.160 21.256.1 60 21.256.160
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 19.577.788,68- 20.310.610- 20.721.100- 21.231.160- 21.2 31.160- 21.231.160-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 19.577.788,68- 20.310.610- 20.721.100- 21.231.160- 21.2 31.160- 21.231.160-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 19.577.788,68- 20.310.610- 20.721.100- 21.231.160- 21.2 31.160- 21.231.160-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 19.577.788,68- 20.310.610- 20.721.100- 21.231.160- 21.2 31.160- 21.231.160-
Haushaltsplan 2017 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 126
Seite 127
Haushaltsplan 201 7 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Produkte
0408
Geschichtsort Villa ten Hompel
04
Kultur und Wissenschaft
040802
Mobile Beratung-Gegen Rechtsextremism,f.Demokratie
040801
Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 128
Haushaltsplan 2017 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
Die Villa ten Hompel - ehemaliges Fabrikantenwohnhaus, Sitz der Ordnungspolizei im Nationalsozialismus, Dienstsitz für Entnazifizierungsfragen und anschließend Dezernat für Wiedergutmachung für NS-Opfer im
Nachkriegsdeutschland - ist heute ein Geschichtsort, der sich seit seiner Gründung im Jahr 1999 schwerpunktmäßig mit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor- und Nachgeschichte beschäftigt. Die Villa ten
Hompel ist nicht nur ein Museum und Forschungsinstitut, sondern auch ein kommunikativ ausgerichteter, im kommunalen Gemeinwesen fest verankerter Sammlungs-, Dokumenta-tions- und Lernort. Die hier
entwickelten Bildungsangebote richten sich an Schulen und Hochschulen, sind aber ebenso für unterschiedliche Berufsgruppen wie Polizei oder Pflege konzipiert. Kennzeichnend für die historisch-politische Bildung
am Geschichtsort Villa ten Hompel ist ihre methodisch und thematisch breite Ausrichtung.
Dieses Profil wurde durch die Angliederung der aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten "Mobilen Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus,
für Demokratie" (mobim) im Herbst 2008 weiter geschärft. Kommunikation, Multiperspektivität und Gegenwartsorientierung sind die drei zentralen Komponenten, die für die Arbeit in der Villa ten Hompel kennzeichnend
sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das jährliche Defizit des Geschichtsortes Villa ten Hompel (Zeile 29 des Teilergebnisplanes) soll im Finanzplanungszeitraum durchschnittlich nicht stärker steigen
als die jährliche durchschnittliche Lohn- und Preissteigerungsrate.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Teilergebnis der Produktgruppe (Zeile 29 Teilergebnisplan) - 717.598 - 603.420 - 587.120 - 586.260 - 594.1 60 - 596.500
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 2,40 - 2,16 - 1,93 - 1,93 - 1,95 - 1,95
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 25,6 0,3 0,4 0,4 0,3 0,4
Seite 129
Haushaltsplan 2017 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040801 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
Neben der kritischen Auseinandersetzung mit der NS-Zeit steht auch eine Beschäftigung mit der deutsch-deutschen Nachkriegsgeschichte im Mittelpunkt der Bildungsangebote. In diesem Zusammenhang führt der
Geschichtsort Villa ten Hompel Gedenkstättenfahrten und Studienfahrten zu historischen Stätten des staatlichen Unrechts in der DDR durch. Die Beschäftigung mit gegenwartsorientierten gesellschaftspolitischen
Fragestellungen gehört zum zentralen pädagogischen Selbstverständnis. Am Geschichtsort Villa ten Hompel vermittelt ein engagiertes Team als "didaktische Schnittstelle" jüngere Zeitgeschichte am authentischen Ort.
Die Villa ten Hompel ist somit ein Denkort für die Auseinandersetzung mit historischen und aktuellen Themen zwischen Erinnerungskultur und Demokratieförderung. Wissen, Orientierung, Reflexion - die drei Säulen
des Hauses werden in Ausstellungen, Seminaren, Vorträgen und Projekten mit Leben gefüllt.
Zudem fördert der Geschichtsort Villa ten Hompel erinnerungskulturelle Initiativen der Stadtgesellschaft Münster im Rahmen seiner Möglichkeiten. Eine zentrale Rolle kommt der Villa ten Hompel schließlich innerhalb
der erinnerungskulturellen Landschaft in Nordrhein-Westfalen zu, befindet sich hier doch seit mittlerweile über 10 Jahren die Geschäftsführung des Arbeitskreises der NS-Gedenkstätten in NRW e.V., dem momentan
24 Lern- und Gedenkorte angehören. Ferner hat die Regionalstelle der Vereinigung "Gegen Vergessen Für Demokratie e.V." am Kaiser-Wilhelm-Ring ihren Sitz.
Besonderheiten im Planjahr
Bericht zum Forschungsprojekt "Stadtverwaltung Münster im Nationalsozialismus", Kooperation mit Yad Vashem, Jerusalem
Ziele
1. Das Angebot des Geschichtsortes Villa ten Hompel soll in seiner subsidiären, vermittelnden, wissenschaftlichen und öffentlichen Vielfalt im bisherigen Umfang und bisherigen Qualität fortgeführt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Öffentliche Veranstaltungen im Haus oder in Kooperation 452 100 100 100 100 100
- Zum 1 Ziel: Besucher/innen insgesamt 28.500 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
- Zum 1. Ziel: Seminargruppen aus allen Schulformen, Termine (mehr als 3 Stunden) 161 150 150 150 150 150
- Zum 1. Ziel: Gruppen der informellen Bildung, Projekttage (mehr als 3 Stunden) 185 50 50 50 50 50
- Zum 1. Ziel: Sonstige Führungen pro Jahr 106 25 25 25 25 25
- Zum 1. Ziel: Gedenkveranstaltungen, Zeitzeugengespräche, Termine 5 6 6 6 6 6
Seite 130
Haushaltsplan 2017 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040801 - Geschichtsort Villa ten Hompel
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl Publikationen aus der Schriftenreihe und der kleinen Reihe "Villa ten Hompel,
Aktuell"
2 3 3 3 3 3
- Anzahl der Übernahmen, Schenkungen, Erwerbungen von historischen Nachlässen und
Sammlungen
40 50 50 50 50 50
- Anzahl der Bearbeitung von historischen Anfragen und Einzelberatung 85 60 60 60 60 60
- Anzahl verzeichnete Dokumente (kumuliert.) 124.000 107.000 111.000 115.000 119.000 119.000
Produkt 040802 - Mobile Beratung - Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie
Beschreibung
In dem Geschichtsort Villa ten Hompel, der sich seit seiner Gründung im Jahr 1999 schwerpunktmäßig mit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor- und Nachgeschichte beschäftigt, ist seit Herbst 2008 auch
die "Mobile Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie" (mobim) ansässig.
Aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Landes NRW wird mobim seit dem Herbst 2008 finanziert.
Im Spannungsfeld zwischen nördlichem Ruhrgebiet und dem weitläufigen Münsterland reagiert mobim auf Erfahrungen mit Rechtsextremismus in der Region: Mobile Beratung leistet dabei Hilfe zur Selbsthilfe und
versucht, die vor Ort vorhandenen Ressourcen zu aktivieren und zivilgesellschaftlich zu vernetzen, um langfristige Wirkungen gegen rechtsextreme Einstellungen und Handlungen zu ermöglichen. Daneben analysiert
und dokumentiert mobim fortlaufend rechtsextreme Vorkommnisse und Strukturen im Regierungsbezirk Münster und sensibilisiert hinsichtlich problematischer Entwicklungen - explizit auch in der sogenannten "Mitte
der Gesellschaft" - rassistischer und antisemitischer Einstellungen in der Region, aber auch in NRW und bundesweit.
mobim arbeitet eng mit dem pädagogisch-wissenschaftlichen Team des Geschichtsorts Villa ten Hompel zusammen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Programm soll auch 2017 durch Bundes- und Landesgelder mit einem Eigenanteil der Stadt Münster fortgeführt werden.
Ziele
Seite 131
Haushaltsplan 2017 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040802 - Mobile Beratung - Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Öffentliche Veranstaltungen im Haus oder in Kooperation 84 50 50 50 50 50
- Zum 1. Ziel: Beratungsfälle 35 15 15 15 15 15
- Zum 1. Ziel: Dokumentation, Artikel 150 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Anzahl der Publikationen von und unter Mitwirkung von mobim 7 2 2 2 2 2
Seite 132
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 231.580,16 1.060 1.060 1.060 1.060 1.060
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.461,50 500 500 500 500 500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.624,30 500 500 500 500 500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.480,69 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 272.146,65 2.060 2.060 2.060 2.060 2.060
11 - Personalaufwendungen 462.857,00 327.090 345.520 354.140 362.960 372.010
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 84.005,03 75.493 72.360 66.960 66.960 66.960
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.720,24 24.660 3.330 3.240 2.330 2.010
15 - Transferaufwendungen 78.055,00 82.310 4.000 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 253.717,39 87.480 82.870 82.870 82.870 82.870
17 = Ordentliche Aufwendungen 884.354,66 597.033 508.080 507.210 515.120 523.850
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 612.208,01- 594.973- 506.020- 505.150- 513.060- 521.790-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 612.208,01- 594.973- 506.020- 505.150- 513.060- 521.790-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 612.208,01- 594.973- 506.020- 505.150- 513.060- 521.790-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 80.27 0,00 81.100 82.610 82.610 82.610 82.610
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 692.478,01- 676.073- 588.630- 587.760- 595.670- 604.400-
Haushaltsplan 2017 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
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Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 25.120,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 25.120,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 217.672,61 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 957,55 4.138 270 0 270 270 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 218.630,16 4.138 270 0 270 270 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 193.510,16- 4.138- 270- 270- 270- 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
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Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 25.120,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 218.630,16 4.138 270 0 270 270 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 193.510,16- 4.138- 270- 270- 270- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 193.510,16- 4.138- 270- 270- 270- 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
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Haushaltsplan 2017 Soziale Leistungen Dezernat V , VI
Produktbereich 05
Produktbereich Produktgruppe
0501
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 05
Soziale Leistungen
0503
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504
Wohngeld
0502
Sicherung des Lebensunterhalts
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Haushalt 201 7
Soziale Leistungen
Produktbereich 05
Dezernat V
Beschreibung
Der gesetzlich vorgeschriebene Produktbereich 05 „Soziale Leistungen“ umfasst in Münster die Produktgruppen
05.01 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
05.02 Sicherung des Lebensunterhalts
05.03 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
05.04 Wohngeld
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 05 werden Geld-, Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt, die Menschen bei der Bewältigung einer wirtschaft-
lichen oder einer persönlichen Problemsituation, die ihre Teilhabechancen beeinträchtigen, unterstützen, und ihr Selbsthilfepotenzial stärken. Zum über-
wiegenden Teil handelt es sich dabei um Leistungen, auf die ein gesetzlicher Anspruch besteht.
Wichtige Adressaten der finanziellen Leistungen sin d Personen ohne ausreichende materielle Lebensgrund lage, insbesondere bei Arbeitslosigkeit oder zu
geringen Rentenansprüchen und Personen, die die Kos ten ihrer Wohnung nicht aus eigenen Mitteln aufbrin gen können. Weitere Zielgruppen sind Men-
schen mit Behinderung, Pflegebedürftige sowie Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit bei ungesichertem Aufenthaltsstatus.
Dienstleistungen umfassen Beratung und Information über soziale Leistungen und Angebote in öffentlicher und freier Trägerschaft. Im Zusammenhang mit
der Wahrnehmung dieser Aufgaben werden freie Träger aus städtischen Mitteln gefördert. Dienstleistungen werden über die oben genannten Adressaten
von Geld- und Sachleistungen hinaus für die Zielgruppen Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Migrationsvorgeschichte, Personen mit Überschuldung
sowie Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten bereitgestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Da die Erhebungen zu den Zielkennzahlen einen gewis sen Zeitraum beanspruchen, können die Zahlenwerte e rst zu einem späteren Zeit-
punkt angegeben werden.
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Haushalt 2017
Soziale Leistungen
Produktbereich 05
Dezernat V
Ziele
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesel lschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Le-
bensunterhalt nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG) an allen Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
2. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münste r so lange wie möglich selbstbestimmt leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären
Pflegeeinrichtungen lebenden Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen.
3. Die Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen Leistungs berechtigten ist nicht höher als die der Abgänge.
4. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die d ie öffentliche Infrastruktur in Münster als barrier efrei bewerten, nimmt im Zeitraum…… um
…… zu.
5. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschic hte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen
im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich bewerten, nimmt im Zeitraum x bis x
1 um y % zu.
Ergebnis Ansatz Planung
20 15 20 16 201 7 201 8 201 9 20 20
Zielkennzahlen
Zum 1. Ziel: Leistungsempfänger/innen pro 1.000 Ei nwohner/innen 0 0 0 0 0 0
Zum 2..Ziel: Anteil von über 64-Jährige, die in Ei nrichtungen leben 0 0 0 0 0 0
Zum 3. Ziel: Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen Le istungsberechtigten 0 0 0 0 0 0
Zum 3. Ziel: Zahl der Abgänge an erwerbsfähigen Le istungsberechtigten 0 0 0 0 0 0
Zum 4. Ziel: Anteil der „barrierefrei“-Bewertungen gem. Bürgerumfrage 0 0 0 0 0 0
Zum 5. Ziel: Anteil der „förderlich“-Bewertungen ge m. Bürgerumfrage 0 0 0 0 0 0
Leistungsdaten
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 2.688.913,17 2.770.000 2.770.000 2.770.000 2.770.000 2.7 70.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 943.389,93 1.822.080 2.021.940 1.324.920 407.720 382.440
03 + Sonstige Transfererträge 10.654.460,38 8.087.500 9.180.980 9.253.640 9.362.170 9. 463.850
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.676.711,11 1.830.000 1.719.000 1.719.000 1.719.000 1.7 19.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 100 100 100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 149.822.122,51 186.686.460 190.579.590 197.854.130 198.568.180 203.588 .040
07 + Sonstige ordentliche Erträge 432.457,95 284.200 257.490 259.920 262.380 264.860
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 166.218.055,05 201.480.340 206.529.100 213.181.710 213. 089.550 218.188.290
11 - Personalaufwendungen 25.434.133,72 26.182.920 29.176.790 29.499.740 29.926.6 30 30.588.310
12 - Versorgungsaufwendungen 2.565.322,75 2.629.360 3.039.740 3.108.100 3.177.980 3.2 49.470
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.239.712 ,99 3.940.218 3.265.520 3.300.700 3.264.490 3.250.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 267.060,98 107.510 148.160 278.160 357.460 437.320
15 - Transferaufwendungen 218.938.426,76 253.281.444 261.426.260 267.609.380 272. 681.470 278.937.530
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.540.935,68 12.894.533 9.685.650 9.209.100 9.209.250 9. 209.730
17 = Ordentliche Aufwendungen 254.985.592,88 299.035.985 306.742.120 313.005.180 318. 617.280 325.672.850
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 88.767.537,83- 97.555.645- 100.213.020- 99.823.470- 105 .527.730- 107.484.560-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 88.767.537,83- 97.555.645- 100.213.020- 99.823.470- 105 .527.730- 107.484.560-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 88.767.537,83- 97.555.645- 100.213.020- 99.823.470- 105 .527.730- 107.484.560-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 4.348 .454,00 4.983.100 6.313.440 6.313.440 6.313.440 6.313.44 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 93.115.991,83- 102.538.745- 106.526.460- 106.136.910- 1 11.841.170- 113.798.000-
Haushaltsplan 2017 Soziale Leistungen Dezernat V
Produktbereich 05
Seite 140
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 8.010.203,56 71.450.014 16.200.000 0 16.200.000 8.800.00 0 8.800.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 321.658,95 1.789.178 1.8 41.590 0 862.390 862.390 862.390
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 282.500,00 380.170 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.614.362,51 73.619.363 18.041.590 0 17.062.390 9.662.39 0 9.662.390
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.614.362,51- 73.619.363- 18.041.590- 17.062.390- 9.662.390- 9.662.390-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Soziale Leistungen Dezernat V
Produktbereich 05
Seite 141
Haushalt splan 201 7 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produktbereich Produkte
0501
Leistungen d. Grundsicherung nach dem SGB II
05
Soziale Leistungen
050101
Leistungen zum Lebensunterhalt
050102
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
050103
Leistungen für die Unterkunft
050104
Leistungen außerhalb des Regelbedarfs
050105
Arbeitsmarktpolitische Projekte
050106
Perspektivzentrum
Produktgruppe
Seite 142
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Beschreibung
Bestandteil dieser Produktgruppe sind die Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II.
Hierzu gehören neben den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, den Leistungen für die Unterkunft und den sonstigen kommunalen Leistungen auch Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt und
arbeitsmarktpolitische Projekte des Jobcenters sowie das Perspektivzentrum.
Erforderliche Leistungen werden unter Berücksichtigung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erbracht. Passgenaue Unterstützung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und den mit ihnen in
einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen sollen die nachhaltige Heranführung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern und so Hilfebedürftigkeit verringern oder beenden und Langzeitarbeitslosigkeit
vermeiden.
Zu den abgebildeten Zielkennzahlen zur Integrationsquote und zur Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehenden wird mit dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales in Nordrhein-Westfalen
(MAIS NRW) regelmäßig jeweils zum Jahresende eine Zielvereinbarung für das Folgejahr abgeschlossen. Im Rahmen der im vierten Quartal eines Jahres im ASSGVAf beschlossenen Zielkorridore werden
Zielverhandlungen mit dem MAIS NRW geführt. Zur endgültigen Zielvereinbarung kann frühestens im ersten Quartal des Folgejahres berichtet werden. Auf Grund der nicht konform verlaufenden Planungszeitpunkte
können die in der Zielvereinbarung festgelegten Kennzahlen von den hier abgebildeten Quoten abweichen.
Besonderheiten im Planjahr
Durch den Zuzug Zuflucht suchender Menschen wird mit erhöhten Finanzbedarfen gerechnet.
Ziele
1. Die Integrationsquote bildet ab, in welchem Umfang erwerbsfähige Leistungsberechtigte, gemessen am Gesamtbestand, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, eine Berufsausbildung oder eine
selbstständige Tätigkeit aufgenommen haben. Ziel ist es, die jeweils mit dem MAIS NRW vereinbarte Zielkennzahl zu erreichen. Die zu erreichende Integrationsquote wird zwischen dem Land NRW und der Stadt
Münster vereinbart.
2. Die Quote zur Veränderung des Bestandes an Langzeitleistungsbeziehenden weist aus, in wieweit sich der Bestand der Personen, die sich im Langzeitleistungsbezug befinden, im Vergleich zum Vorjahr verändert
hat. Ziel ist es, die mit dem MAIS NRW vereinbarte Zielkennzahl zu erreichen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Integrationsquote (in %) 23,7 23,0 21,6 21,6 21,9 21,9
- Veränderung des Bestands an Langzeitbeziehern zum Vorjahr (in %) - 0,3 0,8 10,6 1,0 0,0
Seite 143
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 124,08 - 151,55 - 147,70 - 144,57 - 164,62 - 172,84
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 76,4 72,4 76,1 77,2 74,8 74,4
Leistungsdaten
- Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug 11.054 11.100 12.175 12.175 12.175 12.175
- Anzahl der integrierten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 3.471 3.300 3.500 3.500 3.550 3.550
- Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gesamt 14.673 14.650 16.200 16.200 16.200 16.200
- Anzahl der erwerbsfähigen Langzeitbezieher 9.169 9.150 9.175 10.150 10.250 10.250
Seite 144
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050101 - Leistungen zum Lebensunterhalt
Beschreibung
Zum Produkt Leistungen zum Lebensunterhalt gehören Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld), die insbesondere Aufwendungen für Ernährung, Kleidung,
Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens abdecken. Hierzu gehören auch die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gesellschaft in vertretbarem
Umfang sowie Mehrbedarfe, einmalige Bedarfe und Beiträge zur Sozialversicherung. Es handelt sich um Leistungen, die in voller Höhe bundesfinanziert sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Die zur Existenzsicherung notwendigen Leistungen zum Lebensunterhalt werden erbracht, sofern Hilfebedürftigkeit vorliegt und diese nicht anderweitig beseitigt werden kann.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Veränderung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt zum Vorjahr (in %) 13,45 3,96 3,96 3,96
Leistungsdaten
- Transferaufwendungen für Leistungen zum Lebensunterhalt (brutto in Euro) 67.840.740 71.002.660 80.553.230 83.743 .140 87.059.370 90.506.920
Produkt 050102 - Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
Beschreibung
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt sollen die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und den mit ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen stärken und dazu beitragen,
dass Hilfebedürftigkeit verringert oder beendet wird und der Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften bestritten werden kann. Das Jobcenter verfügt über ein breit gefächertes Förderspektrum, um im Einzelfall
passgenaue Eingliederungsmaßnahmen einzusetzen und einen langfristigen Leistungsbezug zu vermeiden. Neben Geld- und Sachleistungen, beispielsweise die Übernahme von Maßnahmekosten, stehen auch
Dienstleistungen wie Information, Beratung, Aktvierung und Vermittlung im Vordergrund. Es handelt sich um Leistungen, die in voller Höhe bundesfinanziert sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 145
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050102 - Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
Ziele
1. Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt werden erbracht soweit Unterstützung zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt notwendig ist, Hilfebedürftigkeit beendet oder verringert werden kann und dadurch
insbesondere Langzeitleistungsbezug verringert werden kann.
Ziel ist es, dass sich mindestens 8% der Langzeitleistungsbezieher in Maßnahmen der aktiven Beschäftigungsförderung befinden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Aktivierungsquote der Langzeitleistungsbezieher (in %) 8,8 8,0 8,0 8,0 8,0 8,0
Leistungsdaten
- Maßnahmen der Beschäftigungsförderung (in Euro) 10.024.920 7.656.960 9.031.490 9.031.490 9.031.490 9.031 .490
Produkt 050103 - Leistungen für die Unterkunft
Beschreibung
Bei Vorliegen von Hilfebedürftigkeit werden Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt soweit diese angemessen sind. Die Beurteilung der Angemessenheit richtet sich
nach den Verhältnissen des einfachen Standards auf dem örtlichen Wohnungsmarkt und den landesrechtlichen Vorschriften zum Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG). Auch einmalige Bedarfe (z. B.
Renovierungs- und Umzugskosten) sowie die (darlehensweise) Übernahme von Mietschulden und Mietkautionen gehören zu diesem Produkt. Es handelt sich um Leistungen, die aus kommunalen Mitteln finanziert
sind. Die Bundesbeteiligung richtet sich nach der Maßgabe des § 46 SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Leistungen für Unterkunft werden in angemessenem Umfang erbracht, sofern Hilfebedürftigkeit vorliegt und diese nicht anderweitig beseitigt werden kann.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Veränderungen der Summe der Leistungen für Unterkunft und Heizung (in %) - 0,6 1,2 11,6 3,3 3,3 3,3
Seite 146
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050103 - Leistungen für die Unterkunft
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Transferleistungen für Unterkunft und Heizung nach Abzug der anteiligen
Bundesbeteiligung (in Euro)
38.795.520 41.822.930 46.065.890 47.597.630 49.180.980 5 0.793.590
Produkt 050104 - Leistungen außerhalb des Regelbedarfs
Beschreibung
Das Produkt Leistungen außerhalb des Regelbedarfs umfasst gesondert zu erbringende Leistugnen des SGB II wie die Erstausstattung für die Wohnung, für Bekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt sowie
Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Es handelt sich um Leistungen, die aus kommunalen Mitteln finanziert sind.
Die Bundesbeteiligung zu den Leistungen für Bildung und Teilhabe richtet sich nach Maßgabe des § 46 Abs. 6 und 7 SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Leistungen für Erstausstattung werden erbracht, soweit diese Bedarfe nicht aus eigenen Kräften und Mitteln gedeckt werden können. Bedarfe für Bildung und Teilhabe werden berücksichtigt, soweit die
Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Veränderungen der Summe für Leistungen außerhalb des Regelbedarfs (in %) - 48,8 3,8 35,0 7,3 7,3 7,3
Leistungsdaten
- Transferaufwendungen für Leistungen außerhalb des Regelbedarfs (in Euro) 1.232.880 1.208.150 1.563.330 1.677.140 1.799.240 1.930.223
Seite 147
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050105 - Arbeitsmarktpolitische Projekte
Beschreibung
Arbeitsmarktpolitische Projekte tragen dazu bei, dass betroffene erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihre vorhandenen Potentiale zur Eingliederung in Arbeit aktivieren im Sinne einer (Wieder)Herstellung und
Erhöhung beschäftigungsrelevanter Kompetenzen bzw. unterstützen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Die Projekte
- ESF-Programm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt,
- LernRaum Europa /Integration durch Austausch,
- MAMBA - Münster Aktionsprogramm für MigrantInnen & Bleibeberechtigte zur Arbeitsmarktintegration in Münster und Münsterland,
- öffentlich geförderte Beschäftigung (Kommunal),
- öffentlich geförderte Beschäftigung (Land),
- Passt - Initiativer für Erwerbsarbeit nach Maß,
- Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt,
werden zu 90 % in Anspruch genommen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Ausnutzung der Angebote (in %) 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Angebotskapazität für Leistungsberechtigte (Maßnahmeplätze) 183 148 148 105 53
Seite 148
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050106 - Perspektivzentrum
Beschreibung
Das Perspektivzentrum des Jobcenters Münster bietet seinen Kund(inn)en -organisiert mittels Selbstvornahme- eigene Beratungs- und Weiterbildungsangebote zur beruflichen Entwicklung an.
Diese werden von Mitarbeitenden im Auftrag des Jobcenters konzipiert, organisiert, realisiert und evaluiert. Das Perspektivzentrum wird wirkungsorientiert über Ziele gesteuert. Erwünschte Wirkungen werden als Ziele
formuliert. Im Zentrum der Zielvereinbarungen stehen die Wirkungen, die die Stadt Münster erreichen will. Die Ziele sind formuliert im Hinblick auf die Qualität der Beratungs- und Weiterbildungsprozesse, die
räumliche, sächliche und technische Infrastruktur, die Weiterentwicklung des Personals, die Kundenzufriedenheit, die Entwicklung der internen Zusammenarbeit, die Überwachung der Prozesse und des
Leitungsreaktionsmanagements, die Wirtschaftlichkeit, die angestrebten Integrationen, die Entwicklung von Kompetenzen, Verhalten und Lebenssituation unserer Teilnehmenden in den verschiedenen
Angebotssegmenten und im Hinblick auf die Entwicklung des gesellschaftlichen Umfeldes.
Um eine wirksame Steuerung des Perspektivzentrums zu gewährleisten, hatdie Stadt Münster entsprechende Zielfelder, -kennzahlen und Leistungsdaten festgelegt. Parallel dazu ist eine Verständigung auf qualitative
und quantitative Indikatoren erfolgt, mit deren Hilfe der Grad der Zielerreichung "gemessen" wird. Der Zielkatalog des Perspektivzentrums ist Bestandteil des Arbeitsmarktprogramms des Jobcenters Münster.
Nachfolgend werden exemplarisch die Zielkennzahlen und Leistungsdaten für die Zielfelder "Produkte des Perspektivzentrums" und "Entwicklung der Kundenzufriedenheit" und "Entwicklung der Integrationsquote"
aufgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Angebote "Erziehende auf dem Weg in Erwerbsarbeit" (Module 1 -3), "Impuls 50plus" und "Basiskompetenzen für Arbeit" (Männer und Frauengruppe) sollen mit 260 Teilnehmenden durchgeführt werden.
2. Durch eine Evaluation soll Ende des Jahres festgestellt werden, dass 65 % der Kund(inn)en nach dem regulären Ende der Angebotsteilnahme Kompetenzen, Verhalten und Lebenssituation im Hinblick auf
Beruflichkeit verbessert haben und diese Verbesserung in Verbindung bringen mit der im Perspektivzentrum geleisteten Beratung zur beruflichen Entwicklung.
3. Die Integrationsquote in Beschäftigung soll Ende des Jahres - bezogen auf unsere Teilnehmenden, die ihren Beratungsprozess im Perspektivzentrum regulär beendet haben - mindestens 6 % betragen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Anzahl der Teilnehmer in den sechs Modulen 244 640 640 640 640 640
- Quote derer, deren Beruflichkeit sich durch/nach Teilnahme an den Angeboten des PZ
verbessert hat (in %)
80 65 65 75 80 80
- Integrationsquote der Teilnehmenden, die ihren Beratungsprozess im Perspektivzentrum
regulär beendet haben (in %)
3 6 7 8 8 8
Leistungsdaten
- Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug 850.000 850.000 850.000 850.000
- Budget des Perspektivzentrums (in Euro) 476.253 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000
Seite 149
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 2.688.913,17 2.770.000 2.770.000 2.770.000 2.770.000 2.7 70.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.617,95 1.393.370 1.611.360 943.340 32.180 6.950
03 + Sonstige Transfererträge 7.507.483,42 5.454.000 6.644.250 6.716.910 6.825.440 6.9 27.120
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110.043.519,28 120.753.220 131.245.550 138.374.790 138.523.430 142.543 .290
07 + Sonstige ordentliche Erträge 273.819,54 270.000 243.290 245.720 248.180 250.660
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 120.564.353,36 130.640.590 142.514.450 149.050.760 148. 399.230 152.498.020
11 - Personalaufwendungen 14.164.370,44 14.682.730 18.289.880 18.549.520 18.955.9 10 19.382.660
12 - Versorgungsaufwendungen 1.104.338,35 1.117.420 1.657.230 1.694.500 1.732.600 1.7 71.570
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 941.092,9 8 1.402.540 1.499.220 1.565.960 1.529.750 1.515.750
14 - Bilanzielle Abschreibungen 81.157,92 26.060 40.000 40.000 40.000 40.000
15 - Transferaufwendungen 137.009.443,48 149.773.543 162.453.620 167.670.480 172. 727.890 178.883.950
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.198.800,54 1.440.575 1.467.330 1.470.570 1.470.820 1.4 71.080
17 = Ordentliche Aufwendungen 154.499.203,71 168.442.868 185.407.280 190.991.030 196. 456.970 203.065.010
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 33.934.850,35- 37.802.278- 42.892.830- 41.940.270- 48.0 57.740- 50.566.990-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 33.934.850,35- 37.802.278- 42.892.830- 41.940.270- 48.0 57.740- 50.566.990-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 33.934.850,35- 37.802.278- 42.892.830- 41.940.270- 48.0 57.740- 50.566.990-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 452.046,00 - 458.590- 668.770 668.770 668.770 668.770
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.654 .235,00 2.785.030 2.858.280 2.858.280 2.858.280 2.858.28 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.041.131,35- 41.045.898- 45.082.340- 44.129.780- 50.2 47.250- 52.756.500-
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Seite 150
Haushalt splan 20 17 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: AS SGVA f Produktgruppe 0501 Jobcenter
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit den anderen Ämtern abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 151
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 909,60 13.090 9.000 0 9.00 0 9.000 9.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 909,60 13.090 9.000 0 9.000 9.000 9.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 909,60- 13.090- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Seite 152
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 909,60 13.090 9.000 0 9.000 9.000 9.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 909,60- 13.090- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 909,60- 13.090- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Seite 153
Haushaltsplan 201 7 Sicherung de s Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVA f Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produktbereich Produkte
0502
Sicherung des Lebensunterhalts
05
Soziale Leistungen
050201
Grundsicherung im Alter u.b.Erwerbsmind. n.d.SGB XII
050202
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
050203
Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
050204
Leistungen für Bildung und Teilhabe, BaföG
Seite 154
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die gesetzlichen Aufgaben der Stadt Münster zur Existenzsicherung für bedürftige Personen.
Hierzu gehören insbesondere Leistungen nach dem SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) und § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und
Teilhabe).
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Unterstützt folgende Produktbereichsziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen
(Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG), an allen Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Weitere Ziele:
2. Die Rechtmäßigkeit der Leistungsgewährung wird gewährleistet. Die Erreichung dieses Ziels wird beispielhaft an der Erfolgsquote der Widersprüche gemessen.
3. Die Personalaufwendungen pro Empfänger/in steigen nicht stärker als die tarifliche Steigerung.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil SGBXII-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 1. Ziel: Anteil AsylbLG-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Anteil der erfolglos bzw. nur teilw. erfolgreich entschiedener
Widerspruchsverfahren (in %)
162
- Zum 1. Ziel: Anteil Grundsicherungsempfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 134
- Zum 2. Ziel: Personalaufwendungen pro Empfänger/in 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Steigerung der Personalaufwendungen pro Empfänger/in im Vergleich zum
Vorjahr (in %)
1 1 1 1 1
Seite 155
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 43,84 - 27,95 - 51,14 - 53,16 52,09 - 52,80
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 74,8 85,7 79,3 78,7 79,2 80,6
Seite 156
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050201 - Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zur Grundsicherung mit Rechtsanspruch für Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder Volljährige, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt
nicht sicherstellen können.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge auf lfd. Leistungen der Grundsicherung wird nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen unter Beachtung der erwarteten Steigerung der Antragszahlen entsprechend den Zielkennzahlen
durchschnittlich in maximal 15 Arbeitstagen entschieden.
3. Die Rechtmäßigkeit der Aufgabenerfüllung wird gewährleistet. Die Erreichung dieses Ziels wird beispielhaft an den ausgewählten Zielkennzahlen gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil Grundsicherungsempfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 4 15 15 15 15 15
- Zum 3. Ziel: Anteil der erfolglosen bzw. teilweise erfolgreichen Widersprüche (in %) 83 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil erfolgloser bzw. nur teilweise erfolgreicher Sozialgerichtsverfahren
(in %)
78 80 80 80 80 80
Leistungsdaten
- Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug (Stich tag 31.12.d. J.) 3.775 3.889 4.084 4.288 4.502 4.502
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 110 130 130 130 130 130
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Sozialgerichtsverfahren 14 25 25 25 25 25
- Zahl der leistungsberechtigten Personen (Stichtag 31.12.d. J.) 4.032 4.160 4.368 4.587 4.816 4.816
- Transferaufwendungen (in Euro) 24.784.024 25.881.000 26.881.000 27.881.000 28.881.000 2 8.881.000
Seite 157
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050202 - Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen auf Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) mit Rechtsanspruch für Personen bis zum 65. Lebensjahr, die vorübergehend erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt nicht
sicherstellen können.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge auf lfd. Leistungen zum Lebensunterhalt wird durchschnittlich maximal 15 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
3. Die Rechtmäßigkeit der Aufgabenerfüllung wird gewährleistet. Die Erreichung dieses Ziels wird beispielhaft an den ausgewählten Zielkennzahlen gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 3 15 15 15 15 15
- Zum 3. Ziel: Anteil der erfolglosen bzw. teilweise erfolgreichen Widersprüche (in %) 79 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil erfolgloser bzw. nur teilweise erfolgreicher Sozialgerichtsverfahren
(in %)
78 80 80 80 80 80
- Zum 1. Ziel: Anteil HLU-Empfänger/innnen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
Leistungsdaten
- Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug (Stich tag 31.12.d. J.) 633 691 725 761 783 783
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 24 50 50 50 50 50
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Sozialgerichtsverfahren 9 10 10 10 10 10
- Zahl der leistungsberechtigten Personen (Stichtag 31.12.d. J.) 700 724 760 798 821 821
- Transferaufwendungen (in Euro) 6.329.406 6.276.000 6.376.000 6.476.000 6.576.000 6.576. 000
Seite 158
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050203 - Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit Rechtsanspruch für Asylbewerber/innen und andere Flüchtlinge sowie deren Familienangehörige, die ihren Lebensunterhalt nicht
sicherstellen können.
Dazu gehören Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft, Pflege, Behinderung, Bestattungen und Arbeitsgelegenheiten.
Die Kommunen sind zudem gesetzlich verpflichtet Asylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen, zu versorgen und zu betreuen. Dazu stehen die Flüchtlingseinrichtungen zur Verfügung, in denen die Menschen von
Sozialarbeiter/-innen und Hausmeister/-innen betreut werden.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Für jede Flüchtlingseinrichtung findet jährlich eine öffentlichkeitswirksame Aktivität mit der Nachbarschaft, ansässigen Kirchengemeinden, örtlichen Initiativen, Einrichtungen, Vereinen, Verbänden etc. statt.
3. Für jeweils 50 Menschen in den Flüchtlingseinrichtungen engagieren sich mindestens fünf Ehrenamtliche regelmäßig.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil AsylbLG-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer nach Vorliegen der vollständigen
Unterlagen (in Arbeitstagen)
8 15
- Zum 2. Ziel: Anzahl der öffentlichkeitsw. Aktivitäten/Einrichtung,die mit der Nachbarschaft
etc. organisiert werden
1 1 1 1 1 1
- Zum 3. Ziel: Anzahl Ehrenamtlicher, die sich für jeweils 50 Flüchtlinge regelmäßig in den
Einrichtungen engagieren
26 5 5 5 5 5
Seite 159
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050203 - Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug (Stich tag 31.12.d. J.) 1.747 1.500 1.600 1.700 1.700 1.700
- Zahl der leistungsberechtigten Personen (Stichtag 31.12.d. J.) 4.158 3.100 3.300 3.500 3.500 3.500
- Transferaufwendungen (in Euro) 14.253.639 17.884.600 19.357.100 20.087.100 20.457.100 2 0.457.100
- Gesamteinnahmen (Kostenerstattungen Land) (in Euro) 13.204.111 22.600.000 22.600.000 22.600.000 22.600.000 2 2.600.000
- Zahl der dauerhaften Einrichtungen für Flüchtlinge 14 16 20 23 23 23
- Vorhandene Plätze in Einrichtungen für Flüchtlinge (mit Ausweichquartier) 3.885 1.600 2.400 2.600 2.600 2.600
Produkt 050204 - Leistungen für Bildung und Teilhabe, BAföG
Beschreibung
Das Produkt umfasst die
- Leistungen für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II sowie für Kinder, deren Eltern Wohngeld und/oder Kinderzuschlag erhalten (§ 6b BKGG).
- finanzielle Förderung für Schüler außerhalb einer Hochschule oder Universität nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Über Anträge auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz wird durchschnittlich maximal 10 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
2. Über Anträge auf Leistungen für Bildung und Teilhabe wird durchschnittlich maximal 5 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
3. Durch geeignete Informationsmaßnahmen wird erreicht, dass mindestens 70 Prozent des berechtigten Personenkreises nach dem Bundeskindergeldgesetz Leistungen für Bildung und Teilhabe in Anspruch
nehmen.
Seite 160
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050204 - Leistungen für Bildung und Teilhabe, BAföG
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 10 10 10 10 10 10
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 15 5 5 5 5 5
- Zum 3. Ziel: Anteil der Inanspruchnahme des berechtigten Personenkreises (in %) 70 70 70 70 70 70
Leistungsdaten
- Zahl der leistungsberechtigten Personen BAföG (Stichtag 31.12.d. J.) 1.353 1.320 1.320 1.320 1.320 1.320
Seite 161
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 82,85 80 80 80 80 80
03 + Sonstige Transfererträge 1.036.418,02 1.321.200 1.264.430 1.264.430 1.264.430 1.2 64.430
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 396.000 280.000 280.000 280.000 280.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 37.703.309,54 6 4.055.800 58.351.400 58.491.400 59.051.400 60.051.400
07 + Sonstige ordentliche Erträge 81.596,21 150 150 150 150 150
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 38.821.406,62 65.773.280 59.896.110 60.036.110 60.596.1 10 61.596.110
11 - Personalaufwendungen 4.141.459,85 3.226.480 3.868.750 3.917.950 3.937.010 4.0 17.070
12 - Versorgungsaufwendungen 682.994,14 689.180 653.410 668.110 683.130 698.500
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 368.816,0 6 1.503.465 1.224.020 1.210.860 1.210.860 1.210.860
14 - Bilanzielle Abschreibungen 31.289,27 2.540 106.820 236.820 316.820 396.820
15 - Transferaufwendungen 46.640.446,82 65.726.940 62.845.290 63.901.790 64.001.7 90 64.101.790
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 412.815,61 3.580.796 6.125.190 5.645.270 5.665.350 5.665 .430
17 = Ordentliche Aufwendungen 52.277.821,75 74.729.401 74.823.480 75.580.800 75.814.9 60 76.090.470
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 13.456.415,13- 8.956.121- 14.927.370- 15.544.690- 15.21 8.850- 14.494.360-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 13.456.415,13- 8.956.121- 14.927.370- 15.544.690- 15.21 8.850- 14.494.360-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 13.456.415,13- 8.956.121- 14.927.370- 15.544.690- 15.21 8.850- 14.494.360-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 31.191,00 30.450 30.450 30.450 30.450 30.450
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 336.8 96,00- 343.950- 800.360 800.360 800.360 800.360
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 13.088.328,13- 8.581.721- 15.697.280- 16.314.600- 15.98 8.760- 15.264.270-
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 162
Haushalt splan 20 17 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: AS SGVA f Produktgruppe 0502 Sozialamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Sicherung des Lebensunterhalts“ (PG 0502) und „Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ (PG 0503) werden zu einem Budget verbunden.
Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 163
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 39.600.000 13.200.000 0 13.200.000 6.600.000 6.600.0 00
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 713.700 1.825.390 0 8 46.190 846.190 846.190
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 40.313.700 15.025.390 0 14.046.190 7.446.190 7.446.1 90
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 40.313.700- 15.025.390- 14.046.190- 7.446.190- 7.446.190-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 164
Haushalt splan 20 17 Sicherung des Lebensunterhalts) Dezernat V
Ausschuss: AS SGVA f Produktgruppe 0502 Sozialamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen (PG) "Sicherung des Lebensunterhalts" (PG0502) und "Sicherung besonderer sozialer Bedarfe" (PG0503) werden zu einem Budget verbunden.
Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 165
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Einrichtung
Asylbewerber/Flüchtlinge
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 713.700 1.825.390 0 846.190 846.190 846.190 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 713.700- 1.825.390- 846.190- 846.190- 846.190- 0
./. Auszahlungen)
4114 Flüchtlingseinr.in
System-/Modulbauweise
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 39.600.000 13.200.000 0 13.200.000 6.600.000 6.600.000 0 39.600.000 79.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 39.600.000- 13.200.000- 13.200.000- 6.600.000- 6.600.000- 0 39.600.000- 79.200.0 00-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 40.313.700- 15.025.390- 14.046.190- 7.446.190- 7.446.190- 0 39.600.000- 79.200.0 00-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 166
Seite 167
Haushaltsplan 201 7 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVA f Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produktbereich Produkte
0503
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
05
Soziale Leistungen
050301
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
050302
Beratung und Leistungen bei Behinderung
050303
Hilfen zur Gesundheit
050304
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
050305
Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
05 0306
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Seite 168
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Beschreibung
Zu dieser Produktgruppe gehören zum einen Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern bei Pflegebedürftigkeit, Behinderung, zur Gesundheit, bei Wohnungslosigkeit sowie in anderen persönlichen/sozialen
Problemsituationen und zum anderen die Bereitstellung bzw. Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote und Infrastruktur.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ab dem Jahr 2016 wurden einige Zuschüsse vom Produkt 050306 in die Produkte 0560203 und 050305 verlagert.
Ziele
Münster Ziele:
1. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären Pflegeeinrichtungen lebenden Senioren/innen über 64 Jahre einen
Anteil von x% nicht übersteigen.
2. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die die öffentliche Infrastruktur in Münster als barrierefrei bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
3. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich
bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
Basis Ziele:
4. Bereitstellung bzw. Förderung der weiteren sozialen Dienstleistungsangebote und Infrastruktur werden im bisherigen Umfang beibehalten. Dies wird auf Produktgruppenebene exemplarisch an der Höhe der
institutionellen Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote pro Einwohner gemessen.
Seite 169
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil von über 64-jährigen, die in Einrichtungen leben 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Menschen mit Behinderungen, die sich positiv im Sinne der Zielsetzung
äußern (in %)
1 1 1 1 1
- Zum 3. Ziel: Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die sich positiv im Sinne der
Zielsetzung äußern (in %)
1 1 1 1 1
- Zum 4.Ziel: Höhe der institutionellen Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote
pro Einwohner (in Euro)
10,07 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 140,54 - 160,88 - 146,19 - 145,95 - 145,58 - 144,96
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 14,0 7,7 8,4 8,4 8,4 8,5
Seite 170
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050301 - Beratung und Leistung bei Pflegebedürftigkeit
Beschreibung
Die Kommunen übernehmen wichtige Teilaufgaben i. R. d. pflegerischen Versorgung. Ihre Aufgaben umfassen Leistungen nach dem SGB XII, dem Alten- und Pflegegesetz NRW sowie dem Wohn- und
Teilhabegesetz.
Leistungen nach dem SGB XII sind:
-Finanzielle Leistungen an Menschen, die die Kosten der ambulanten, teilstationären und stationären Pflege nicht aus Einkommen, Vermögen und Leistungen Dritter insbesondere der Pflegekasse tragen können.
Leistungen nach dem Landespflegegesetz sind:
-Beratung von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen,
-Förderung der Investitionskosten der ambulanten Pflegedienste und der stationären Pflegeeinrichtungen (Pflegewohngeld),
-Entwicklung von bedarfsgerechten und innovativen Konzepten in der Pflege und Altenhilfe sowie Pflegeplanung.
Leistungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz sind:
-Beratung aller Heimbewohner/innen und aller örtlicher Anbieter von Heimplätzen. Prüfung der Behinderten- und Pflegeeinrichtungen.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt in der eigenen Wohnung leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären Pflegeeinrichtungen lebenden
Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge wird durchschnittlich maximal 40 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden
3. Jede Pflegeeinrichtung wird entsprechend der gesetzlichen Anforderungen geprüft. Das heißt: Pro Jahr ist mindestens eine Regelprüfung vorzunehmen. Abweichend davon kann die Regelprüfung in größeren
Abständen bis zu höchstens 2 Jahren stattfinden, wenn bei der letzten Prüfung keine wesentlichen Mängel festgestellt wurden.
Seite 171
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050301 - Beratung und Leistung bei Pflegebedürftigkeit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil von über 64-jährigen, die in Einrichtungen leben 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 9 20 20 20 20 20
- Zum 3. Ziel: Geprüfte Einrichtungen (in %) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Zahl der Beratungen (Infobüro) 2.253 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100
- Zahl der Prüfungen in Behinderten- und Pflegeeinrichtungen 102 125 125 125 125 125
Seite 172
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050302 - Beratung und Leistungen bei Behinderung
Beschreibung
Die Kommunen tragen die örtliche Verantwortung für die Schaffung, Umsetzung und Weiterentwicklung von Integrationsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen. Sie erfüllen dabei Aufgaben nach dem SGB IX
und SGB XII sowie dem Behindertengleichstellungsgesetz NRW. Zu berücksichtigen ist die UN-Behindertenrechtskonvention.
Leistungen nach dem SGB IX:
Die Fachstelle Schwerbehindertenausweise führt das Feststellungsverfahren über das Vorliegen einer Behinderung sowie den Grad der Behinderung durch und stellt die entsprechenden Ausweise über die
Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch aus.
Die Fachstelle Behinderte Menschen im Beruf fördert die behinderungsgerechte Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie die Erleichterung von Arbeitsbedingungen für schwerbehinderte Menschen in technischer,
rechtlicher und sonstiger Hinsicht durch finanzielle Unterstützung und Beratung von Menschen mit Behinderungen u nd ihren Arbeitgebern.
Es erfolgt die Förderung eines Fahrdienstes für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen.
Weitere Leistungen nach dem SGB XII sind:
- Beratung von behinderten und von Behinderung bedrohten Menschen sowie ihren Angehörigen
- Finanzielle Leistungen an Menschen, die Eingliederungsmaßnahmen (insbesondere schulische und vorschulische Maßnahmen sowie Wohnraumanpassung) benötigen
Im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention sichert die Behindertenbeauftragte / Behindertenkoordination die Berücksichtigung der Interessen von Menschen mit
Behinderungen und ihren Angehörigen in Münster sowie die konzeptionelle Weiterentwicklung von Teilhabemöglichkeiten (im Sinne der Inklusion) sowie einer barrierefreien Infrastruktur. Dabei werden Betroffene und
Selbstorganisationen sowie die vom Rat eingesetzte Kommission beteiligt.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Seite 173
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050302 - Beratung und Leistungen bei Behinderung
Ziele
Münster Ziele:
Basis Ziele:
2. Mit den Mitteln der Ausgleichsabgabe sollen jährlich mindestens 100 Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen gefördert und erhalten werden.
3. Über entscheidungsreife Anträge auf ambulante Eingliederungsleistungen wird durchschnittlich nach maximal 14 Arbeitstagen entschieden.
4. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der erledigten Erst-, Änderungs-, Nachprüfungs- und Verlängerungsanträge auf Schwerbehindertenausweise überschreitet im Jahresdurchschnitt nicht 3 Monate.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anzahl der geförderten Arbeitsplätze für Schwerbehinderte 143 110 110 110 110 110
- Zum 3. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer ab der Vorlage der gutachterlichen
Stellungnahme (in Arbeitstagen)
9 14 14 14 14 14
- Zum 4. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungszeit aller Antragsarten auf
Schwerbehindertenausweise (in Monaten)
2,4 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0
Leistungsdaten
- Anzahl der Betriebsbesuche 99 90 90 90 90 90
- Anzahl der geförderten Anträge auf Ausgleichsabgabe 149 130 130 130 130 130
- Anzahl durchgeführte Fahrten des Fahrdienstes 13.656 15.500 15.500 15.500 15.500 15.500
- Transferaufwendungen Fahrtendienst abzüglich Erträge (in Euro) 277.305 384.850 385.850 386.850 387.850 387.850
- Transferaufwendungen SGBXII (ohne institutionelle Förderung) (in Euro) 4.201.856 4.270.000 4.270.000 4.270.000 4 .270.000 4.270.000
- Anzahl der erledigten Anträge Schwerbehindertenausweise (durchschn./mtl.) 804 850 850 850 850 850
Seite 174
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050303 - Hilfen zur Gesundheit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zur ambulanten und stationären medizinischen Versorgung und Vorsorge von Personen, die keinen ausreichenden Krankenschutz besitzen und die Versorgung nicht mit eigenen
Mitteln bezahlen können. Die Leistung entspricht den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie wird durch gesetzliche Krankenkassen im Auftrag und auf Rechnung des Sozialamtes oder ausnahmsweise
durch das Sozialamt erbracht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Über Anträge wird durchschnittlich maximal 20 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 1 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Zahl der Leistungsberechtigten (Personen) (Stichtag 31.12. d. J.) 317 370 350 330 330 330
- Transferaufwendungen (in Euro) 3.726.731 3.552.000 3.552.000 3.552.000 3.552.000 3.552. 000
Seite 175
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050304 - Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst gesetzliche Leistungen
- zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
- zur Weiterführung des Haushalts
- bei Alter
- bei Blindheit
- in sonstigen Lebenslagen
- für Bestattungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Über Anträge auf Übernahme von Bestattungskosten wird durchschnittlich maximal 20 Arbeitstage, über alle andern Anträge durchschnittlich maximal 20 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen
entschieden.
2. Die Rechtmäßigkeit der Aufgabenerfüllung wird gewährleistet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der erfolglosen bzw. teilweise erfolgreichen Widersprüche (in %) 78 80 80 80 80 80
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) bei Anträgen auf
Übernahme der Bestattungskosten
4 20 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen)bei allen übrigen
Anträgen
5 20 20 20 20 20
Seite 176
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050304 - Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Transferaufwendungen -Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten-
(in Euro)
1.258.623 1.240.000 1.240.000 1.240.000 1.240.000 1.240. 000
- Transferaufwendungen -Leistungen für Bestattungen- (inEuro) 322.038 390.000 390.000 390.000 390.000 390.000
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 9 20 20 20 20 20
Produkt 050305 - Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen mit Rechtsanspruch nach dem Ordnungsbehördengesetz (OBG), SGB XII für Personen, die wohnungslos oder von Wohnungslosigkeit bedroht sind. Die Hilfen umfassen die
Versorgung mit Wohnraum, präventive Beratung, Gewährung wirtschaftlicher Leistungen und sonstige individuelle Hilfestellungen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Bedrohte Mietverhältnisse werden erhalten, indem bekannt gewordene Räumungsklagen und Räumungstermine, bei denen die Betroffenen mitgewirkt haben, zu mindestens 40% abgewehrt werden.
2. Bei mindestens 15 % der ordnungsbehördlich eingewiesenen Haushalte erfolgt eine Beendigung der Einweisung.
3. Bei drohender Obdachlosigkeit von Haushalten (Räumungsklagen, Räumungstermine) erfolgt in 70 % eine Kontaktaufnahme bezüglich weiterer Hilfestellung zwischen den betroffenen Haushalten und der
Fachstelle.
Seite 177
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050305 - Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der abgewehrten Räumungsklagen und Räu mungstermine (in %) 40 40 40 40 40 40
- Zum 2. Ziel: Anteil der eingewiesenen Haushalte, deren Einweisung endet (in %) 22 15 15 15 15 15
- Zum 3. Ziel: Anteil der von Obdachlosigkeit bedrohten Haushalte, die fachl. Unterstützung
d.Sozialamtes aufsuchen (in %)
80 70 70 70 70 70
Leistungsdaten
- Zahl der eingewiesenen Personen 742 570 570 570 570 570
- Zahl der Fälle, in denen wirtschaftliche Leistungen gewährt werden 147 150 150 150 150 150
- Zahl der Räumungsklagen und Räumungstermine für Alleinstehende 357 400 400 400 400 400
- Zahl der Räumungsklagen und Räumungstermine für Haushalte 190 170 170 170 170 170
Produkt 050306 - Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Beschreibung
Die Kommunen sind als Träger sozialer Leistungen verpflichtet, für eine nach Menge und Qualität bedarfs- wie nachfragegerechte soziale Infrastruktur zu sorgen (§ 17 Abs. 1 SGB I, Einzelnormen des SGB XII). Die
Aufgaben umfassen
- zielgruppen- und/oder gebietsspezifische Sozialplanung
- Förderung und fachliche Begleitung sozialer Beratungs-, Betreuungs- und Unterstützungsangebote (Dienstleistungen) freier Träger /Anbieter sozialer Dienste
- Bereitstellung eigener zielgruppenspezifischer Beratungsangebote
Dieses Produkt umfasst die eigenen sozialen Angebote bzw. Förderungen Dritter, die nicht den gebildeten spezifischen Produkten zugeordnet werden können.
Besonderheiten im Planjahr
Ab dem Jahr 2016 wurden einige Zuschüsse in die Produkte 050203 und 050305 verlagert.
Seite 178
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050306 - Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Ziele
Münster Ziele: (Hier wird auf die Zielkennzahlen zu den "Münster Zielen" der Produktgruppen 0502 und 0503 verwiesen.)
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
2. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt in der eigenen Wohnung leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären Pflegeeinrichtungen lebenden
Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen.
3. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die die öffentliche Infrastruktur in Münster als barrierefrei bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
4. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich
bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
Basis Ziele:
5. Die stadtgebietsweite Nahversorgung mit sozialen Beratungs- und Dienstleistungsangeboten wird in ihrer bestehenden Vielfalt gewährleistet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 5. Ziel: Zahl der geförderten Angebote 105 102 102 102 102 102
Leistungsdaten
- Angebote für Migrantinnen und Migranten 25 29 29 29 29 29
- Angebote für Frauen 7 5 5 5 5 5
- Angebote für Seniorinnen und Senioren 21 19 19 19 19 19
- Angebote für überschuldete Haushalte 6 6 6 6 6 6
- Höhe der institutionellen Förderung laufender sozialer Beratungs- und
Dienstleistungsangebote (in Euro)
3.024.442 2.986.070 2.982.770 2.982.770 2.982.770 2.982. 770
Seite 179
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 892.662,38 428.600 410.470 381.470 375.430 375.410
03 + Sonstige Transfererträge 2.110.258,94 1.311.800 1.271.800 1.271.800 1.271.800 1.2 71.800
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.676.711,11 1.434.000 1.439.000 1.439.000 1.439.000 1.4 39.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.074.585,90 1.877.440 982.640 987.940 993.350 993.350
07 + Sonstige ordentliche Erträge 74.676,70 10.050 10.050 10.050 10.050 10.050
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 6.828.895,03 5.061.940 4.114.010 4.090.310 4.089.680 4.0 89.660
11 - Personalaufwendungen 6.349.684,86 7.309.780 6.055.850 6.049.450 6.029.880 6.1 63.230
12 - Versorgungsaufwendungen 678.832,12 701.750 603.010 616.570 630.430 644.610
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 856.409,1 7 958.473 466.540 451.220 451.220 451.220
14 - Bilanzielle Abschreibungen 151.316,87 78.410 840 840 140 0
15 - Transferaufwendungen 35.288.236,46 37.780.461 36.126.850 36.036.610 35.951.2 90 35.951.290
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.913.949,66 7.849.072 2.068.980 2.069.100 2.048.910 2.0 49.040
17 = Ordentliche Aufwendungen 47.238.429,14 54.677.945 45.322.070 45.223.790 45.111.8 70 45.259.390
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 40.409.534,11- 49.616.005- 41.208.060- 41.133.480- 41.0 22.190- 41.169.730-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 40.409.534,11- 49.616.005- 41.208.060- 41.133.480- 41.0 22.190- 41.169.730-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 40.409.534,11- 49.616.005- 41.208.060- 41.133.480- 41.0 22.190- 41.169.730-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.545 .270,00 2.033.340 3.414.880 3.414.880 3.414.880 3.414.88 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 41.954.804,11- 51.649.345- 44.622.940- 44.548.360- 44.4 37.070- 44.584.610-
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 180
Haushalt splan 20 17 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: A SSGVA f Produktgruppe 0503 Sozialamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Sicherung des Lebensunterhalts“ (PG 0502) und „Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ (PG 0503) werden zu einem Budget verbunden.
Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 181
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 8.010.203,56 31.850.014 3.000.000 0 3.000.000 2.200.000 2 .200.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 320.749,35 1.062.388 7.2 00 0 7.200 7.200 7.200
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 282.500,00 380.170 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.613.452,91 33.292.573 3.007.200 0 3.007.200 2.207.200 2 .207.200
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.613.452,91- 33.292.573- 3.007.200- 3.007.200- 2.207.200- 2.207.200-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 182
Haushalt splan 20 17 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen (PG) "Sicherung des Lebensunterhalts" (PG0502) und "Sicherung besonderer sozialer Bedarfe" (PG0503) werden zu einem Budget verbunden.
Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 183
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0040 Einrichtung
Übergangsw.asylbeg.Ausländer
Auszahlung für den Erwerb von 320.249,35 807.688 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 320.249,35- 807.688- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
4010 Sanierung/Ergänzung
Grevener Str. 217
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 211.506 0 0 0 0 0 0 634.000 634.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 211.506- 0 0 0 0 0 634.000- 634.000-
./. Auszahlungen)
4040 Herrichtung
Schaumburgstraße 13
Auszahlung für Baumaßnahmen 614.423,30 295.577 0 0 0 0 0 0 910.000 910.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 614.423,30- 295.577- 0 0 0 0 0 910.000- 910.000-
./. Auszahlungen)
4050 Herrichtung Roxeler Str.
340 (OxfordKas)
Auszahlung für Baumaßnahmen 436.218,42 162.452 0 0 0 0 0 0 613.470 613.470
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 436.218,42- 162.452- 0 0 0 0 0 613.470- 613.470-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 184
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4051 Herrichtung
Oxford-Kaserne (Block 12)
Auszahlung für Baumaßnahmen 216.727,67 1.680.732 0 0 0 0 0 0 1.897.460 1.897.460
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 216.727,67- 1.680.732- 0 0 0 0 0 1.897.460- 1.897.460-
./. Auszahlungen)
4052 Herrichtung
Oxford-Kaserne (Blöcke16/20)
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.333,61 3.769.666 0 0 0 0 0 0 3.800.000 3.800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 30.333,61- 3.769.666- 0 0 0 0 0 3.800.000- 3.800.000-
./. Auszahlungen)
4061 Flüchtlingseinr.in
System-/Modulbauweise
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.142.378,72 19.688.121 0 0 0 0 0 0 23.830.500 23.830.500
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 247.500 0 0 0 0 0 0 247.500 247.500
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.142.378,72- 19.935.621- 0 0 0 0 0 24.078.000- 24.078.000-
./. Auszahlungen)
4062 Pavillons
Hiltrup/Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 300.460,82 435.779 0 0 0 0 0 0 736.240 736.240
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 300.460,82- 435.779- 0 0 0 0 0 736.240- 736.240-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 185
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4063 Herrichtung
Gutenbergstr./Münzstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 163.061,91 174.368 0 0 0 0 0 0 337.430 337.430
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 163.061,91- 174.368- 0 0 0 0 0 337.430- 337.430-
./. Auszahlungen)
4064 IKostenzusch.Westf.-Str.
490/ H.Heidhorn
Auszahlung von aktivierbaren 282.500,00 190.370 0 0 0 0 0 0 472.870 472.870
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 282.500,00- 190.370- 0 0 0 0 0 472.870- 472.870-
./. Auszahlungen)
4070 Herrichtung
Flüchtlingseinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 4.248.000 3.000.000 0 3.000.000 2.200.000 2.200.000 0 4.248.000 14.648.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 4.248.000- 3.000.000- 3.000.000- 2.200.000- 2.200.000- 0 4.248.000- 14.648.000 -
./. Auszahlungen)
4081 IKostenzuschuss
Buldernweg 42
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 189.800 0 0 0 0 0 0 189.800 189.800
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 189.800- 0 0 0 0 0 189.800- 189.800-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 186
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4085 Bauk.WAF Str.263,Oxford
Kas.Bl.24/38
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 615.000 0 0 0 0 0 0 615.000 615.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 615.000- 0 0 0 0 0 615.000- 615.000-
./. Auszahlungen)
4086 Bauk.Herrichtung
Sonnenstr. 85-89
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.493,74 249.506 0 0 0 0 0 0 290.000 290.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.493,74- 249.506- 0 0 0 0 0 290.000- 290.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 2.066.605,37 326.506 7.200 0 7.200 7.200 7.200 0
Saldo (Einzahlungen ./. 2.066.605,37- 326.506- 7.200- 7.200- 7.200- 7.200- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 8.613.452,91- 33.292.573- 3.007.200- 3.007.200- 2.207.200- 2.207.200- 0 38.822.270- 49.222.27 0-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 187
Haushaltsplan 201 7 Wohngeld Dezernat V I
Ausschuss: A SSG VAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produktbereich Produkte
0504
Wohngeld
05
Soziale Leistungen
050401
Wohngeld
Seite 188
Haushaltsplan 2017 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Leistung von Wohngeld für Mieterinnen und Mieter als Mietzuschuss und für Eigentümerinnen und Eigentümer selbst genutzten Wohnraums als Lastenzuschuss. Mit der Leistung von
Wohngeld trägt das Amt für Wohnungswesen dazu bei, dass einkommensschwache Haushalte ihre Wohnkosten tragen können.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Unterstützt die Produktbereichsziele:
Weitere Ziele:
1. Alle vollständigen Wohngeldanträge sollen innerhalb von 6 Wochen bearbeitet werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb des Zeitziels bearbeiteten Wohngeldanträge zu allen
vollständigen Anträgen (in %)
100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,46 - 4,31 - 4,14 - 4,21 - 4,29 - 4,14
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 0,3 0,4 0,4 0,4 0,3 0,4
Leistungsdaten
- Zahl der Wohngeldberechnungen; hier Mietzuschuss 6.061 11.400 10.260 9.230 8.310 7.480
- Zahl der Wohngeldberechnungen; hier Lastenzuschuss 269 460 414 372 335 302
- Höhe der jährlichen Wohngeldleistungen; hier Mietzuschuss 3.550.246 7.200.000 6.552.000 5.962.000 5.425.000 4.882. 500
- Höhe der jährlichen Wohngeldleistungen; hier Lastenzuschuss 146.624 309.000 281.190 255.882 232.850 209.565
Seite 189
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26,75 30 30 30 30 0
03 + Sonstige Transfererträge 300,00 500 500 500 500 500
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 707,79 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.365,50 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.400,04 4.530 4.530 4.530 4.530 4.500
11 - Personalaufwendungen 778.618,57 963.930 962.310 982.820 1.003.830 1.025.350
12 - Versorgungsaufwendungen 99.158,14 121.010 126.090 128.920 131.820 134.790
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 73.394,78 75.740 75.740 72.660 72.660 72.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.296,92 500 500 500 500 500
15 - Transferaufwendungen 300,00 500 500 500 500 500
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 15.369,87 24.090 24.150 24.160 24.170 24.180
17 = Ordentliche Aufwendungen 970.138,28 1.185.770 1.189.290 1.209.560 1.233.480 1.257 .980
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 966.738,24- 1.181.240- 1.184.760- 1.205.030- 1.228.950- 1.253.480-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 966.738,24- 1.181.240- 1.184.760- 1.205.030- 1.228.950- 1.253.480-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 966.738,24- 1.181.240- 1.184.760- 1.205.030- 1.228.950- 1.253.480-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 64.99 0,00 80.540 80.080 80.080 80.080 80.080
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.031.728,24- 1.261.780- 1.264.840- 1.285.110- 1.309.03 0- 1.333.560-
Haushaltsplan 2017 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Seite 190
Haushalt splan 20 17 Wohngeld Dezernat V
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Wohngeld" (PG 0504) und der Produktgruppe "Wohnen" (PG 1003) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalauf-
wendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 191
Seite 192
Haushaltsplan 201 7 Kinder -, Jugend - und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Produktbereich Produktgruppe
0601
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
0605
Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0603
Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604
Familienförderung
0602
Kinder- und Jugendarbeit
Seite 193
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 51.751.343,43 56.5 32.270 60.325.820 59.906.630 60.440.770 60.763.860
03 + Sonstige Transfererträge 4.941.623,88 4.876.600 4.876.600 4.876.600 4.876.600 4.8 76.600
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.425.971,06 14.811.240 14.931.240 14.969.640 15.008.6 20 15.048.180
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.879.726,65 1.926.160 1.926.160 1.926.160 1.926.160 1.9 26.160
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.400.227,47 10.538.330 6.038.330 7.038.330 7.038.330 7. 038.330
07 + Sonstige ordentliche Erträge 741.238,31 9.360 9.360 9.360 9.360 9.360
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 79.140.130,80 88.693.960 88.107.510 88.726.720 89.299.8 40 89.662.490
11 - Personalaufwendungen 46.786.126,71 51.465.980 56.541.870 58.139.160 59.513.9 90 60.957.250
12 - Versorgungsaufwendungen 1.270.627,52 1.280.430 1.408.340 1.440.020 1.472.410 1.5 05.510
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.057.941 ,32 5.088.390 5.176.970 5.126.250 5.499.040 5.499.040
14 - Bilanzielle Abschreibungen 344.825,72 518.730 206.640 195.860 161.260 146.170
15 - Transferaufwendungen 112.427.954,32 133.685.196 130.217.540 130.770.880 131. 683.620 131.662.470
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.875.859,55 4.241.206 3.534.710 3.442.850 3.459.760 3.4 60.790
17 = Ordentliche Aufwendungen 169.763.335,14 196.279.932 197.086.070 199.115.020 201. 790.080 203.231.230
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 90.623.204,34- 107.585.972- 108.978.560- 110.388.300- 1 12.490.240- 113.568.740-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 90.623.204,34- 107.585.972- 108.978.560- 110.388.300- 1 12.490.240- 113.568.740-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 90.623.204,34- 107.585.972- 108.978.560- 110.388.300- 1 12.490.240- 113.568.740-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.133.909, 01 2.500.000 5.000.000 5.500.000 6.000.000 6.500.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 4.753 .020,00 5.149.900 5.236.960 5.236.960 5.236.960 5.236.96 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 91.242.315,33- 110.235.872- 109.215.520- 110.125.260- 1 11.727.200- 112.305.700-
Haushaltsplan 2017 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 194
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 97.200,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 97.200,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 3.632.343,75 8.143.751 6.659.280 0 2.884.080 1.084.080 78 4.080
09 - für den Erwerb von beweglichem 387.397,09 626.146 402.4 40 0 402.440 402.440 402.440
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 1.938.811,30 1.571.605 1.680.000 0 4.280.000 4.000.000 3.200.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.958.552,14 10.341.502 8.741.720 0 7.566.520 5.486.520 4 .386.520
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.861.352,14- 10.341.502- 8.741.720- 7.566.520- 5.486.520- 4.386.520-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 195
Haushaltsplan 201 7 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0601
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060101
Förderung v.Kindern in Tageseinr. u. weiteren Gruppen
060102
Förderung von Kindern in Tagespflege
Seite 196
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege haben einen eigenständigen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag. Sie ergänzen damit frühzeitig die Förderung
des Kindes in der Familie und unterstützen Eltern in der Erziehungsaufgabe. Dadurch leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Prävention und zum Kinderschutz.
Die Förderung der Persönlichkeitsentwicklung des Kindes sowie die Beratung und Information der Eltern insbesondere in Fragen der Bildung und Erziehung gehören
zu deren Kernaufgaben. Die Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege soll
gefördert werden.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22 - 26 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Die Zahlen sind auf Grundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und #prognose ermittelt worden, die die Kinder mit aktueller Fluchterfahrung noch nicht vollumfänglich berücksichtigt.
Ziele
1. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder im Alter von 3 - 6 Jahren ist sichergestellt.
2. Die Tagesbetreuungsangebote für unter 3-jährige Kinder in Kindertagesbetreuung sind bis zum Jahr 2020 mit einer Versorgungsquote von bis zu 50 % ausgebaut.
3. Kindertageseinrichtungen sollen sich zu Familienzentren weiterentwickeln. Bis zum Jahr 2020 werden 35 Familienzentren ausgebaut.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erfüllungsgrad des Rechtsanspruchs auf einen Kindertageseinrichtungsplatz
für Kinder von 3 - 6 Jahren (in%)
105 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Versorgungsquote v. Kindern unter 3 Jahren in Kindertagesbetreuung
(Tageseinrichtungen u.Tagespflege; in %)
44,5 47,0 47,0 48,0 49,0 50,0
- Zum 3. Ziel: Anzahl Familienzentren 30 30 32 33 34 35
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 126,14 - 147,62 - 162,03 - 165,31 - 169,34 - 170,63
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 62,3 59,0 58,1 57,3 56,8 56,5
Seite 197
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Kindertageseinrichtungen 177 178 180 185 190 195
- davon Einrichtungen katholischer Träger 47 48 48 48 48 48
- davon Einrichtungen evangelischer Träger 16 15 15 15 15 15
- davon Einrichtungen in Trägerschaft von Elterninitiativen 50 50 50 50 50 50
- davon Einrichtungen in städtischer Trägerschaft 29 29 29 29 29 29
- davon Einrichtungen sonstiger Träger 35 36 38 43 48 53
- Anzahl der Gruppen 547 518 526 548 568 587
- davon Gruppen in Einrichtungen katholischer Träger 157 151 151 151 151 151
- davon Gruppen in Einrichtungen evangelischer Träger 59 49 49 49 49 49
- davon Gruppen in Einrichtungen in Trägerschaft von Elterninitiativen 70 65 65 65 65 65
- davon Gruppen in Einrichtungen in städtischer Trägerschaft 121 113 113 113 113 113
- davon Gruppen in Einrichtungen sonstiger finanzschwacher Träger 141 141 149 171 191 210
- Kinder in Kindertagespflege insgesamt 1.217 1.253 1.386 1.413 1.438 1.462
- davon Kinder von 0 - 3 Jahren 1.130 1.100 1.276 1.303 1.328 1.352
- davon Kinder von 3 - 6 Jahren 33 81 50 50 50 50
- davon Kinder von 6 - 10 Jahren 54 72 60 60 60 60
Seite 198
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060101 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen
Beschreibung
Die Kindertageseinrichtungen, die über das SGB VIII/Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG, u3-Ausbauprogramm) sowie über das jeweilig gültige Landesrecht gefördert
werden, dienen der Bildung, Erziehung, Förderung und Betreuung von Kindern. Sie sollen die Familien entlasten und in ihrer Erziehungsaufgabe unterstützen. Ganztägige
und flexible Angebote helfen Eltern dabei besonders, Familie und Beruf zu vereinbaren.
Das Produkt wird von der Stadt Münster selbst und von zahlreichen freien Trägern (Kirchen, Verbänden, Vereinen usw.) angeboten. Die Einrichtungen gehören zum gesamtgesellschaftlichen Bildungssystem und
stellen die erste institutionelle Bildungsinstanz für Kinder dar.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 24, 25, 26, 45 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Die Zahlen sind auf Grundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und #prognose ermittelt worden, die die Kinder mit aktueller Fluchterfahrung noch nicht vollumfänglich berücksichtigt.
Ziele
1. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder im Alter von 3 - 6 Jahren ist sichergestellt.
2. Die Tagesbetreuungsangebote für unter 3-jährige Kinder in Kindertageseinrichtungen sind bis zum Jahr 2020 mit einer Versorgungsquote von bis zu 34,5 % in Kindertageseinrichtungen ausgebaut.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erfüllungsgrad des Rechtsanspruchs auf einen Kindertageseinrichtungsplatz
für Kinder von 3-6 Jahren (in %)
105 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Versorgungsquote (Verhältnis Plätze zu Kinderzahl) von Kindern unter drei
Jahren (in %)
30,3 32,8 32,4 33,1 33,8 34,5
Seite 199
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060101 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Kinder im Alter von 0 bis unter 3 Jahren (tatsächliche/prognostizierte Entwicklung im
Stadtgebiet)
7.944 7.738 8.740 8.742 8.736 8.722
- Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren (tatsächliche/prognostizierte Entwicklung im
Stadtgebiet)
7.502 7.425 7.583 7.875 8.183 8.407
- Anzahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen für unter dreijährige Kinder 2.409 2.537 2.832 2.894 2.953 3.009
- Anzahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen für Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren 7.841 7.505 7.583 7.875 8.183 8.407
- Anzahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen insgesamt (0 bis unter 6 Jahren) 10.250 10.042 10.415 10.769 11.136 11. 416
- davon Plätze in Gruppen für Kinder von 2 - 6 Jahren (G I) 3.685 2.200 2.200 2.200 2.200 2.220
- - 25 Stunden (G Ia) 21 10 10 10 10 10
- - 35 Stunden (G Ib) 1.122 700 700 700 700 700
- - 45 Stunden (G Ic) 2.542 1.490 1.490 1.490 1.490 1.510
- davon Plätze in Gruppen für Kinder unter 3 Jahren (G II) 1.411 1.871 2.166 2.228 2.287 2.394
- - 25 Stunden (G IIa) 13 10 10 10 10 10
- - 35 Stunden (G IIb) 251 723 1.018 1.342 1.401 1.401
- - 45 Stunden (G IIc) 1.147 1.138 1.138 876 933 983
- davon Plätze in Gruppen für Kinder ab 3 Jahren und älter (G III) 5.154 5.971 6.049 6.341 6.649 6.802
- - 25 Stunden (G IIIa) 101 110 110 110 110 110
- - 35 Stunden (G IIIb) 2.382 3.143 3.221 3.513 3.821 3.821
- - 45 Stunden (G IIIc) 2.671 2.718 2.718 2.718 2.718 2.871
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Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060102 - Förderung von Kindern in Tagespflege
Beschreibung
Kindertagespflege ist eine familiäre und flexible, auf die Betreuungsbedarfe der Eltern abgestimmte Betreuungsform für insbesondere unter 3-jährige Kinder. Auch ältere
Kinder können bei Bedarf ergänzend zu anderen Einrichtungen in Kindertagespflege betreut werden. Kindertagespflege findet entweder im Haushalt der Betreuungsperson
(Tagesmutter), im Haushalt der Eltern (Kinderfrau) oder in anderen geeigneten Räumen statt. In der Betreuung in Familien werden Kinder alleine, mit Geschwistern,
mit den Kindern der Tagesmutter oder mit bis zu 4 weiteren Tageskindern betreut.
Die Beratungsstelle für Kindertagespflege der Stadt Münster und der Verein Münsteraner Tageseltern e. V. beraten, vermitteln, begleiten stadtteilorientiert Eltern und Tagespflegepersonen.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 23, 24, 43 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Die Zahlen sind auf Grundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und #prognose ermittelt worden, die die Kinder mit aktueller Fluchterfahrung noch nicht vollumfänglich berücksichtigt.
Ziele
1. Die Tagesbetreuungsangebote für unter 3-jährige Kinder in Kindertagespflege sind bis zum Jahr 2020 mit einer Versorgungsquote von bis zu 15,5 % ausgebaut.
2. Ausbau des qualifizierten Angebots: Der Anteil der Betreuungsstunden in Stufe 3 (höchste Qualifizierungsstufe mit 160/190 Unterrichtsstunden ab 2010 in Münster oder Ausbildung als Erzieherin/Sozialpädagogin)
soll gemessen an den Gesamtbetreuungsstunden in der Kindertagespflege auf dem bisherigen Niveau beibehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Versorgungsquote (Verhältnis Plätze zu Kinderzahl) v. Kindern unter drei
Jahren in Kindertagespflege (in %)
14,2 14,2 14,6 14,9 15,2 15,5
- Zum 2. Ziel: Anteil d.gel.Betreuungsstd. in St. 3 (höchste Qualif.-St. m. 160/190 USt.) an d.
Ges.-Betreuungsstd. (in %)
92 84 86 86 86 86
Seite 201
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060102 - Förderung von Kindern in Tagespflege
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anteil der gel.Betreuungsstd. in Stufe 2 (mittlere Qualifizierungsst. mit 42 USt.) an den
Gesamtbetreuungsstunden (in %)
7 14 14 14 14 14
- Anteil der geleisteten Betreuungsstunden in Stufe 1 an den Gesamtbetreuungsstunden (in
%)
1 2 2 2 2 2
- Kinder im Alter von 0 bis unter 3 Jahren (tatsächliche/ prognostizierte Entwicklung im
Stadtgebiet)
7.944 7.738 8.740 8.742 8.736 8.722
- Kinder in Tagespflege insgesamt 1.217 1.253 1.386 1.413 1.438 1.462
- davon Kinder von 0 - 3 Jahren 1.130 1.100 1.276 1.303 1.328 1.352
- davon Kinder von 3 - 6 Jahren 33 81 50 50 50 50
- davon Kinder von 6 - 10 Jahren 54 72 60 60 60 60
Seite 202
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 45.878.154,42 50.7 42.270 53.361.990 52.590.570 52.751.250 52.678.580
03 + Sonstige Transfererträge 2.195.016,59 1.900.000 1.900.000 1.900.000 1.900.000 1.9 00.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.912.556,41 12.365.240 12.365.240 12.365.240 12.365.2 40 12.365.240
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 883.774,13 810.050 810.050 810.050 810.050 810.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 856.028,50 830 830 830 830 830
07 + Sonstige ordentliche Erträge 608.230,38 1.650 1.650 1.650 1.650 1.650
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 62.333.760,43 65.820.040 68.439.760 67.668.340 67.829.0 20 67.756.350
11 - Personalaufwendungen 22.636.231,00 25.377.320 27.344.450 28.159.740 28.824.8 70 29.531.080
12 - Versorgungsaufwendungen 392.480,90 396.540 413.140 422.430 431.930 441.640
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 496.885,7 0 417.940 417.940 396.380 396.380 396.380
14 - Bilanzielle Abschreibungen 192.956,63 336.730 136.250 129.440 110.330 100.350
15 - Transferaufwendungen 71.449.091,90 83.219.130 84.719.540 84.151.960 84.886.8 40 84.876.990
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.983.407,09 1.280.105 1.233.170 1.233.660 1.234.170 1.2 34.690
17 = Ordentliche Aufwendungen 97.151.053,22 111.027.764 114.264.490 114.493.610 115.8 84.520 116.581.130
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 34.817.292,79- 45.207.724- 45.824.730- 46.825.270- 48.0 55.500- 48.824.780-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 34.817.292,79- 45.207.724- 45.824.730- 46.825.270- 48.0 55.500- 48.824.780-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 34.817.292,79- 45.207.724- 45.824.730- 46.825.270- 48.0 55.500- 48.824.780-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.837 .980,00 3.173.790 3.633.720 3.633.720 3.633.720 3.633.72 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.655.272,79- 48.381.514- 49.458.450- 50.458.990- 51.6 89.220- 52.458.500-
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
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Haushalt splan 20 17 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregel n:
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Men-
schen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Per-
sonalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber-stehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die gesetzlichen Zuweisungen des Landes zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Zur Detailplanung wird
insbesondere auf die Vorlage V/0098/2016 „Genehmigung der Pauschalmeldung gemäß § 19 Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2016/2017“ verwiesen.
Für die Planung der Ansätze für ein Haushaltsjahr ist dabei immer die Entwicklung innerhalb von zwei anteiligen Kindergartenjahren (z. B. 7/12 des Kindergartenjahres 2016/2017 und
5/12 des Kindergartenjahres 2017/2018) zu berücksichtigen. Des Weite-ren ist zu berücksichtigen, dass das Land ein Jahr nach der Endabrechnung für ein Kindergartenjahr seinen Rück-
forderungsanspruch verrechnet.
zu Zeile 3:
Es handelt sich überwiegend um die Kostenbeiträge zur Tagespflege.
zu Zeile 4:
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen. Grundlage für die Bildung der Haushaltsansätze sind
die für das abgeschlossene Haushaltsjahr festgesetzten Elternbeiträge sowie die für das laufende Jahr hochgerechnete Prognose. Darüber hinaus sind die aktuellen Satzungen sowie die
für den Betrachtungszeitraum wichtigen Änderungen (z. B. gesetzliche Neuregelungen) zu berücksichtigen.
zu Zeile 5:
Diese Position beinhaltet überwiegend die Verpflegungskosten in städtischen Kindertageseinrichtungen.
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen
- die gesetzlichen Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen freier Träger,
- freiwillige städtische Zuschüsse zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen freier Träger,
- Maßnahmen im Rahmen des u3-Programms,
- die Förderung von Tagespflegestellen und
- wirtschaftliche Hilfen für Kinder in Tageseinrichtungen.
Bei der Ansatzbildung wird der aktuelle Planungsstand bei den Investitionsmaßnah-men (Inbetriebnahme neuer Kindertageseinrichtungen) berücksichtigt.
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 204
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 97.200,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 97.200,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 3.592.336,93 7.769.966 6.659.280 0 2.884.080 1.084.080 78 4.080
09 - für den Erwerb von beweglichem 300.119,23 388.774 283.5 00 0 283.500 283.500 283.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 1.938.811,30 1.571.605 1.680.000 0 4.280.000 4.000.000 3.200.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.831.267,46 9.730.345 8.622.780 0 7.447.580 5.367.580 4. 267.580
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.734.067,46- 9.730.345- 8.622.780- 7.447.580- 5.367.580- 4.267.580-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 205
Haushalt splan 20 17 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsrege ln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 8:
Der Ansatz umfasst die Mittel für
- Umbauten in städtischen Kindertageseinrichtungen im Rahmen des u3-Programms.
zu Zeile 9:
Der Ansatz umfasst die Mittel zur Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für
- die städtischen Kindertageseinrichtungen.
zu Zeile 11:
Dieser Ansatz enthält die Zuschussmittel für das u3-Programm.
Seite 206
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Besch. PG Förd. v.
Kindern in Tagesbetr.
Auszahlung für den Erwerb von 71.852,38 49.500 49.500 0 49.500 49.500 49.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 71.852,38- 49.500- 49.500- 49.500- 49.500- 49.500- 0
./. Auszahlungen)
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 94.056,13 304.920 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 94.056,13- 304.920- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.726,49 61.555 60.000 0 60.000 60.000 60.000 60.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.726,49- 61.555- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000-
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 88.200,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.938.811,30 1.571.605 1.680.000 0 4.280.000 4.000.000 3.200.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.850.611,30- 1.571.605- 1.680.000- 4.280.000- 4.000.000- 3.200.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 207
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.398,07 2.279.373 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 3.321.245 6.217.565
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 105.398,07- 2.310.251- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.659.712- 5.556.032-
./. Auszahlungen)
4650 Neubau Kita
Kinderbachtal (Wuddi)
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.973,01 274.101 0 0 0 0 0 0 2.035.782 2.035.782
Auszahlung für den Erwerb von 27.540,89 0 0 0 0 0 0 0 88.287 88.287
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 133.513,90- 274.101- 0 0 0 0 0 2.124.069- 2.124.069-
./. Auszahlungen)
4735 Bauk.KiTa
ehem.YorkKaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 4.300.000 0 780.000 0 0 0 0 5.080.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 4.300.000- 780.000- 0 0 0 0 5.080.000-
./. Auszahlungen)
4830 Erweiterung KiTa
Meerwiese
Auszahlung für Baumaßnahmen 116.336,74 2.183.663 0 0 0 0 0 0 2.300.000 2.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 116.336,74- 2.183.663- 0 0 0 0 0 2.300.000- 2.300.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 208
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4840 Pavillion KiTa
Ludgerusschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.880,70 361.119 0 0 0 0 0 0 392.000 392.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 30.880,70- 361.119- 0 0 0 0 0 392.000- 392.000-
./. Auszahlungen)
4850 Neubau Kita
Malteserstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.759,10 2.196.241 455.200 0 0 0 0 0 2.200.000 2.655.200
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.759,10- 2.196.241- 455.200- 0 0 0 0 2.200.000- 2.655.200-
./. Auszahlungen)
4880 Neubau KiTa OFD
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 900.000 300.000 0 0 0 1.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 900.000- 300.000- 0 0 0 1.200.000-
./. Auszahlungen)
4900 Neubau KiTa
Hermannschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.120.000 0 420.000 0 0 0 0 1.540.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 1.120.000- 420.000- 0 0 0 0 1.540.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 9.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 3.253.932,65 417.390 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 3.244.932,65- 417.390- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.734.067,46- 9.730.345- 8.622.780- 7.447.580- 5.367.580- 4.267.580- 60.000- 9.675.781- 20.8 47.301-
Haushaltsplan 2017 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 209
Haushaltsplan 201 7 Kinder - und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0602
Kinder- und Jugendarbeit
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060201
Offene Kinder- u. Jugendarbeit u. Durchführung von
OGS -Aufgaben
060202
Jugendverbandsarbeit
Seite 210
Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Die Kinder- und Jugendarbeit gliedert sich in Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der aufsuchenden Arbeit und der Jugendverbandsarbeit. Die Angebote werden durch die freien Träger und den
öffentlichen Träger der Jugendhilfe vorgehalten.
An 44 Grund- und Förderschulen wird der Offene Ganztag durchgeführt.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 11, 12 SGB VIII, § 9 SchulG (BASS 12 - 63 Nr. 2)
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des 3. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2015 - 2019.
Ziele
1. Mindestens 44 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Arbeit werden in Münster vorgehalten.
2. Um die Mindestqualität der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Münster verbindlich festzulegen, finden mit den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Arbeit jährliche
Zielvereinbarungsgespräche statt ( + 1 Zielvereinbarungsgespräch mit allen Jugendverbänden).
3. Es findet jährlich ein Qualitätszirkel mit den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, mit den Einrichtungen der aufsuchenden Arbeit und einmal mit allen gemeinsam statt.
4. Die Angebotsstunden in den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Arbeit werden auf dem bisherigem Niveau erhalten.
5. Die Kapazität von mindestens 5.200 Wochenanmeldungen pro Schuljahr wird durch die Träger der Jugendhilfe im Rahmen der stadtweiten ganztägigen Ferienbetreuungsangebote für Grundschulkinder
gewährleistet.
6. Der Anteil der OGS in freier Trägerschaft soll bis 2017
von jetzt 13,6 % auf 25 % erhöht werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Einrichtungen mit hauptamtlichem Personal 50 50 44 44 44 44
- Zum 2. Ziel: Durchgeführte Zielvereinbarungsgespräche 41 51 45 45 45 45
- Zum 3. Ziel: Durchgeführte Qualitätszirkel 3 3 3 3 3 3
- Zum 4. Ziel: Angebotsstunden stadtweit (nach Leistungsvereinbarung) 45.480 45.855 49.680 49.680 49.680 49.680
- Zum 5. Ziel: Zahl der Wochenanmeldungen bei der Ferienbetreuung pro Schuljahr 5.450 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200
- Zum 6. Ziel: Anteil OGS in freier Trägerschaft (in %) 13,6 13,6 25,0 25,0 25,0 25,0
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Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 25,37 - 39,21 - 31,18 - 31,42 - 31,64 - 31,21
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 63,3 49,0 61,3 62,5 63,6 66,6
Leistungsdaten
- Anzahl OGS in freier Trägerschaft 4 6 11 11 11 11
- Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit insgesamt 40 40 34 34 34 34
- davon katholische Einrichtungen 11 11 8 8 8 8
- davon evangelische Einrichtungen 6 6 5 5 5 5
- davon sonstige Einrichtungen 14 14 12 12 12 12
- davon städtische Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 9 9 9 9 9 9
- Jugendverbände in Münster 24 24 24 24 24 24
- davon katholische Jugendverbände 7 7 7 7 7 7
- davon evangelische Jugendverbände 3 3 3 3 3 3
- davon sonstige Jugendverbände 14 14 14 14 14 14
- Einrichtungen der aufsuchenden Arbeit 7 10 10 10 10 10
- Anzahl der Grund- und Förderschulen mit Offenem Ganztag 44 44 44 44 44 44
- - davon Anzahl der Grundschulen mit Offenem Ganztag 42 42 42 42 42 42
- - davon Anzahl der Förderschulen mit Offenem Ganztag 2 2 2 2 2 2
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Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060201 - Offene Kinder- und Jugendarbeit und Durchführung von OGS-Aufgaben
Beschreibung
Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit umfassen neben den offenen Treffangeboten die Jugendbildung, Freizeitangebote, die Jugendberatung und die Durchführung von Ferienmaßnahmen und
Ganztagsbetreuungsmaßnahmen in den Ferien. Die Angebote finden in den Einrichtungen und als aufsuchende Arbeit statt und richten sich insbesondere an alle jungen Menschen im Alter von 6 bis 21 Jahren. Der
Offene Ganztag einschließlich der Ferienbetreuung wird an 44 Grund- und Förderschulen durchgeführt.
Gesetzliche Grundlage: § 11 SGB VIII, § 9 SchulG (BASS 12 -63 Nr. 2)
Hinweis: Hinsichtlich des Offenen Ganztags wird auch auf die Produktgruppe 0301 - Produkte 030101 und 030105 - verwiesen.
Besonderheiten im Planjahr
Bedarfsgerechter Ausbau des Bereichs "Offene Ganztagsschule"
Randzeitenbetreuung für Schulkinder
Weiterentwicklung der Standards der aufsuchenden Arbeit
Ausbau der Angebote für Kinder und Jugendliche mit Flüchtlingsstatus
Ziele
1. Mindestens 75 % der Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit haben regelmäßige Öffnungszeiten am Wochenende.
2. Der Umfang der Angebotsstunden im Angebotsfeld #Begegnung und Kommunikation# wird erhalten (= 20 % der Angebotsstunden der Einrichtungen in der offenen Kinder- und Jugendarbeit nach
Leistungsvereinbarung).
3. Der Anteil der Stammbesucher/-innen in den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit soll auf dem Niveau von mindestens 13 % gehalten werden.
4. Der Offene Ganztag wird bedarfsgerecht ausgebaut. Als Bedarf wird eine jährliche Zunahme der Teilnehmendenzahl von 4 % angenommen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Einrichtungen mit hauptamtlichem Personal mit regelmäßiger
Wochenendöffnung (in %)
68 60 75 75 75 75
- Zum 2. Ziel: Angebotsstunden im Angebotsfeld "Begegnung und Kommunikation" (nach
Leistungsvereinbarung)
9.096 9.171 9.936 9.936 9.936 9.936
- Zum 3. Ziel: Anteil Stammbesucher/innen in Einrichtungen an Kindern u. Jugendl. im Alter
v. 6-20 Jahren d.Stadtgebietes
15 13 13 13 13 13
- Zum 4. Ziel: Anteil der Teilnehmenden am Offenen Ganztag an der Gesamtschülerzahl der
Grund- und Förderschulen (in %)
52 56 60 64
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Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060201 - Offene Kinder- und Jugendarbeit und Durchführung von OGS-Aufgaben
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit 40 40 34 34 34 34
- Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit Wochenendöffnungszeit 27 24 26 26 26 26
- Anzahl der Einrichtungen, die mindestens 20 % der Angebotsstunden im Angebotsfeld
"Begenung und Kommunikation" erreichen
40 40 34 34 34 34
- Anzahl der Schüler / -innen an Grund- und Förderschulen 872 870 10.667 10.702 10.793 11.125
- Anzahl der Teilehmenden am "Offenen Ganztag" 4.783 4.970 5.547 5.993 6.476 7.120
- - davon Anzahl der Teilnehmenden an Grundschulen 4.722 4.900 5.383 5.854 6.358 7.020
- - davon Anzahl der Teilnehmenden an Förderschulen 61 70 164 139 118 100
- Teilnehmende an Grund- und Förderschulen für die Bis-Mittag-Betreuung 2.228 2.342 2.389 2.436 2.485 2.485
- FINANZfairTEILUNG:Angebotsstunden in den Einrichtungen der offenen Kinder- und
Jugendarbeit insgesamt
45.480 45.855 43.320 43.320 43.320 43.320
- FINANZfairTEILUNG:Angebotsstunden im Angebotsfeld "geschlechterspezifische
Angebote"
2.274 2.293 2.166 2.166 2.166 2.166
- FINANZfairTEILUNG:Anzahl der Stammbesucher im Alter von 6 - 20 Jahren insgesamt 4.739 5.448 5.588 5.588 5.588 5.588
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der weiblichen Stammbesucher im Alter von 6 - 20 Jahren (in
%)
42 50 50 50 50 50
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der männlichen Stammbesucher im Alter von 6 - 20 Jahren (in
%)
58 50 50 50 50 50
Produkt 060202 - Jugendverbandsarbeit
Beschreibung
Jugendverbände engagieren sich u. a. in den Bereichen Religion, Sport, Kultur, Umwelt und Bildung. Die Arbeit wird freiwillig, ehrenamtlich und gemeinschaftlich gestaltet und verantwortet. Damit trägt
Jugendverbandsarbeit wesentlich zur Identitätsbildung junger Menschen bei. Der öffentliche Träger der Jugendhilfe unterstützt die Jugendverbandsarbeit beratend und durch Finanzierung von
Qualifizierungsmaßnahmen und Aktionen.
Gesetzliche Grundlage: § 12 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Bestands- und Bedarfserhebung der Arbeit der Jugendverbände
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Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Ziele
1. Es werden mindestens 45 Qualifizierungsmaßnahmen (Tages-, Wochenend- und Wochenmaßnahmen) für Gruppenleiter/-innen mit mindestens 400 Teilnehmenden durchgeführt.
2. Die Zahl der Firmenvergünstigungen für Jugendleiterkarteninhaber/-innen soll mindestens 70 erreichen.
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Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060202 - Jugendverbandsarbeit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Qualifizierungsmaßnahmen für Gruppenleitungen 44 60 45 45 45 45
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Teilnehmenden an Qualifizierungsmaßnahmen für
Gruppenleitungen
374 600 400 400 400 400
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Firmenvergünstigungen 74 80 70 70 70 70
Leistungsdaten
- Ausgegebene Jugendleiterkarten (Gültigkeit 3 Jahre) 44 60 35 35 35 35
- Anzahl der Tagesqualifizierungsmaßnahmen 10 15 10 10 10 10
- Teilnehmende an Tagesqualifizierungsmaßnahmen 61 150 65 65 65 65
- Anzahl der Wochenendqualifizierungsmaßnahmen 25 35 25 25 25 25
- Teilnehmende an Wochenendqualifizierungsmaßnahmen 279 400 300 300 300 300
- Anzahl der Wochenqualifizierungsmaßnahmen 9 10 10 10 10 10
- Teilnehmende an Wochenqualifizierungsmaßnahmen 34 50 35 35 35 35
Seite 216
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.278.766,90 5.228.520 6.374.380 6.726.610 7.100.070 7.4 95.830
03 + Sonstige Transfererträge 25.150,12 44.600 44.600 44.600 44.600 44.600
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.512.214,65 2.440.000 2.560.000 2.598.400 2.637.380 2.6 76.940
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 995.610,95 1.115.850 1.115.850 1.115.850 1.115.850 1.115 .850
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 58.622,53 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 56.476,76 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 8.926.841,91 8.836.170 10.102.030 10.492.660 10.905.100 11.340.420
11 - Personalaufwendungen 12.909.077,43 14.634.170 16.393.510 17.231.910 17.657.8 90 18.094.480
12 - Versorgungsaufwendungen 107.569,61 97.580 110.200 112.680 115.210 117.800
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.939.024 ,92 2.021.060 2.109.640 2.144.700 2.517.490 2.517.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 88.900,10 158.350 62.660 60.260 44.780 39.770
15 - Transferaufwendungen 3.016.812,87 3.438.880 3.538.240 3.614.440 3.792.300 3.7 81.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.346.835,09 2.019.775 1.454.890 1.470.350 1.486.560 1.4 86.870
17 = Ordentliche Aufwendungen 19.408.220,02 22.369.815 23.669.140 24.634.340 25.614.2 30 26.037.410
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 10.481.378,11- 13.533.645- 13.567.110- 14.141.680- 14.7 09.130- 14.696.990-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 10.481.378,11- 13.533.645- 13.567.110- 14.141.680- 14.7 09.130- 14.696.990-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 10.481.378,11- 13.533.645- 13.567.110- 14.141.680- 14.7 09.130- 14.696.990-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.133.909, 01 2.500.000 5.000.000 5.500.000 6.000.000 6.500.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.225 .750,00 1.247.790 949.270 949.270 949.270 949.270
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.573.219,10- 12.281.435- 9.516.380- 9.590.950- 9.658.4 00- 9.146.260-
Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 217
Haushalt splan 20 17 Kinder - und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Men-
schen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Per-
sonalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Mehrerträge in der Zeile 5 erhöhen die entsprechenden Aufwandsermächtigungen in der Zeile 16. Mindererträge reduzieren diese.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuwendungen des Landes zum Betrieb der Jugendeinrichtungen.
zu Zeile 5:
Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Entgelte für die Nutzung von Angeboten der städtischen Jugendeinrichtungen.
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger der offenen und mobilen Kinder- und Jugendarbeit einschließlich der Zuschüsse im Rahmen der Richtlinie zur außerschulischen
Kinder - und Jugendarbeit freier Träger.
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen.
zu Zeile 16:
Diese Position beinhaltet u. a. die Beschäftigungsentgelte sowie Programm- und Betriebsmittel der städtischen Jugendeinrichtungen.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 218
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 40.006,82 373.784 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 83.021,66 218.062 108.55 0 0 108.550 108.550 108.550
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 123.028,48 591.846 108.550 0 108.550 108.550 108.550
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 123.028,48- 591.846- 108.550- 108.550- 108.550- 108.550-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 219
Haushalt splan 20 17 Kinder - und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 9:
Diese Position beinhaltet die Beschaffungen und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens der städtischen Jugendeinrichtungen.
Seite 220
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.607,91 83 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 83.021,66 187.512 108.000 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 90.629,57- 187.595- 108.000- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
4900 Jib, energetische
Dachdämmung 3. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.968,21 308.032 0 0 0 0 0 0 316.000 316.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0 30.000 30.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.968,21- 338.032- 0 0 0 0 0 346.000- 346.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 24.430,70 66.219 550 0 550 550 550 0
Saldo (Einzahlungen ./. 24.430,70- 66.219- 550- 550- 550- 550- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 123.028,48- 591.846- 108.550- 108.550- 108.550- 108.550- 0 346.000- 346.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 221
Haushaltsplan 201 7 Förderung von benachteiligten jungen Mensche n Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0603
Förderung v. benachteiligten jungen Menschen
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060301
Jugendsozialarbeit
060302
Jugendhilfe an den Schulen
060303
Drogenhilfe
Seite 222
Haushaltsplan 2017 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Junge Menschen, die individuell beeinträchtigt und/oder sozial benachteiligt sind, werden durch die Angebote von freien Trägern und dem öffentlichen Träger der Jugendhilfe gefördert. Aufgabe ist es, jungen
Menschen zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen Hilfen anzubieten.
Gesetzliche Grundlage: § 13 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des 3. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2015-2019
Ausweitung der Angebotsstunden für Kinder- und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen
Ziele
1. Die Angebotsstunden der schulbezogenen Jugendhilfen werden auf dem Niveau von 2017 beibehalten; bedarfsbedingte Anpassungen der Ressourcen erfolgen
zwischen den einzelnen Schulformen.
2. Die Anzahl der Angebotsstunden der Jugendsozialarbeit wird sukzessive den zu erwartenden Flüchtlingszahlen / Einrichtungen
angepasst
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: jährliche Angebotsstunden der schulbezogenen Jugendhilfeleistungen 18.219 17.990 18.665 18.665 18.66 5 18.665
- Zum 2. Ziel: jährliche Angebotsstunden der Jugendsozialarbeit 16.617 18.463 26.500 28.130 29.910 31.870
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 14,18 - 17,02 - 18,49 - 17,34 - 17,51 - 17,28
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 7,9 6,7 6,1 6,4 6,4 646,0
Seite 223
Haushaltsplan 2017 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der freien Träger der Wohnhilfen 2 2 2 2 2 2
- Schüler /-innen an allen Grundschulen 9.547 9.691 10.352 10.453 10.597 10.970
- Schüler /-innen an allen Hauptschulen 1.510 1.085 1.745 1.604 1.464 1.368
- Schüler /-innen an allen Gymnasien 9.451 9.384 9.393 9.297 9.328 9.372
- Schüler /-innen an allen Realschulen 3.698 3.490 3.492 3.508 3.452 3.460
- Schüler /-innen an allen städt. Förderschulen 506 492 315 249 196 155
- Schüler/-innen an der PRIMUS-Schule (GS und Sek.I) 356 400 450 500 500
- Schüler/-innen an der Sekundarschule 352 461 429 423 411
- Anzahl der Träger (öffentliche und freie) der schulbezogenen Jugendhilfeleistungen 4 4 4 4 4 4
- jährliche Angebotsstunden beim öffentlichen Träger der schulbezogenen Jugendhilfe 15.204 15.065 15.650 15.650 15. 650 15.650
- jährliche Angebotsstunden bei den freien Träger der schulbezogenen Jugendhilfe 3.015 2.925 3.015 3.015 3.015 3.015
- Anzahl der Träger (öffentliche und freie) der Jugendsozialarbeit 21 19 21 21 21 21
- jährliche Angebotsstunden beim öffentlichen Träger der Jugendsozialarbeit 2.258 1.800 3.740 4.120 4.530 4.980
- jährliche Angebotsstunden bei den freien Trägern der Jugendsozialarbeit 14.359 16.663 22.760 24.010 25.380 26.890
- Anzahl der Träger (öffentliche und freie) der Drogenhilfe 2 2 2 2 2 2
- Anzahl der stationären Plätze für Leistungen nach § 13 III SGB VIII bei den freien Trägern
der Wohnhilfen
26 26 26 26 26 26
Seite 224
Haushaltsplan 2017 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060301 - Jugendsozialarbeit
Beschreibung
Die Angebote der Jugendsozialarbeit umfassen u. a. Hilfen bei Schul- und Lernschwierigkeiten, unzureichender Ausbildungsfähigkeit, Arbeitslosigkeit, schwieriger familiärer Situation, Migrationserfahrung oder
Wohnungslosigkeit. Junge Menschen werden in ihrer Persönlichkeitsentwicklung gestärkt und befähigt, eigenständig und eigenverantwortlich ihr Leben zu organisieren.
Gesetzliche Grundlage: § 13 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Entwicklung eines fachlichen Controllings für die Bereiche Mototherapie und Lernhilfe
Neuausrichtung/Fortschreibung des Leistungspaketes "Bildung und Teilhabe"
Entwicklung von Modulen zur Prävention von SGB II-Bezug
Neuausrichtung der Angebote für Kinder und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen aufgrund steigender Zahlen
Ziele
1. Die Angebote in den Bereichen pädagogische Lernhilfe, Mototherapie, heilpädagogisches Reiten, Teilhabeleistungen sind zu mindestens 90 % ausgelastet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Auslastungsgrad der Angebote der Jugendsozialarbeit (in %) 94 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der von der Jugendförderung/Jugendsozialarbeit betreuten KInder und
Jugendlichen in Flüchtlingseinrichtungen
496 1.000 1.300 1.450 1.600 1.800
- Anzahl der Angebotsstd. in den Bereichen pädagogische Lernhilfe, Mototherapie,
heilpädagog. Reiten, Teilhabeleistungen
6.880 6.000 6.880 6.880 6.880 6.880
- Anzahl der Auslastungsstd. in den Bereichen pädagogische Lernhilfe, Mototherapie,
heilpädagog. Reiten,Teilhabeleistungen
6.480 5.400 6.190 6.190 6.190 6.190
- Anzahl der geförderten Kinder in den pädagogischen Lernhilfen 45 50 50 50 50 50
- Anzahl der geförderten Kinder im Angebot der Mototherapie 54 50 50 50 50 50
- Anzahl der geförderten Kinder im Angebot des heilpädagogischen Reitens 55 65 65 65 65 65
- Anzahl der geförderten Kinder in den Angeboten der Teilhabeleistungen 147 130 130 130 130 130
- jährl. Angebotsstd. für Kinder u. Jugendliche m.Flüchtli ngsstatus bei Trägern
(öffentl.u.freie) d. Jugendsozialarbeit
7.473 8.707 17.615 19.380 21.315 23.450
Seite 225
Haushaltsplan 2017 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060302 - Jugendhilfe an Schulen
Beschreibung
Die Jugendhilfe engagiert sich mit einem eigenständigen Profil an Schulen mit Angeboten zur Beratung, Betreuung und Förderung von Schülerinnen und Schülern. Dazu gehören Jugendhilfeangebote an Grund-,
Haupt-, Real-, Sekundar-, und an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen, an Förderschulen sowie Angebote für Schulverweigerung an allen Schulen. Grundsätzliche Zielrichtung ist die frühzeitige
Unterstützung im Vorfeld erzieherischer Hilfen sowie die Früherkennung von schulver
meidenden Tendenzen. Die Angebote der Jugendhilfe sind kein direkter Bestandteil des Schulbetriebs, somit kann der gesetzliche Auftrag der Jugendhilfe gezielt umgesetzt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Neuausrichtung der Jugendhilfe an Förderschulen im Bereich "Lernen" und/oder "soziale und emotionale Entwicklung"
Auswirkungen der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Bezug auf die Regel-/Förderschulen (Inklusion)
Umsetzung der jugendhilferelevanten Beschlüsse im Rahmen der Schulentwicklungsplanung an den Schulen
Konzeptionelle Weiterentwicklung und Ausbau der Förderinseln im Offenen Ganztag
Neuausrichtung/Fortschreibung des Angebotes Jugendhilfe im Rahmen von Bildung und Teilhabe "BuT"
Ziele
1. Mindestens 20 % der Schüler/-innen aller Kooperationsschulen (Hauptschulen: Coerde, Waldschule, Roxel, Hiltrup, Wolbeck, Geistschule; Sekundarschule Roxel, Realschule Hiltrup, Förderschulen mit dem
Förderschwerpunkt Lernen) werden durch die Fachkräfte "Jugendhilfe an Grundschulen und weiterführenden
Schulen" betreut.
2. Mindestens 15 % der Schüler/-innen der Jugendhilfe an der Richard-von-Weizsäcker-Schule werden in Kooperation mit der Schule in das Regelschulsystem rückgeführt.
3. Mindestens 90 % der durch die Fachberatung Schulverweigerung betreuten Schüler/-innen werden in das Schul- und Bildungssystem reintegriert bzw. in passgenaue Hilfen vermittelt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der betreuten Schüler/-innen an der Gesamtschülerzahl in
Kooperationsschulen (in %)
18 25 20 20 20 20
- Zum 2. Ziel: Anteil der rückgeführten Schüler/-innen an der Gesamtzahl (in %) 28 15 15
- Zum 3. Ziel: Anteil der reintegrierten bzw. in passgenaue Hilfen vermittelten
Schulverweigerer (in %)
85 90 90 90 90 90
Seite 226
Haushaltsplan 2017 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060302 - Jugendhilfe an Schulen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Schüler/-innen an allen Hauptschulen 1.510 1.085 1.745 1.604 1.464 1.368
- Betreute Schüler/-innen an den Hauptschulen 275 271 349 321 293 274
- Schüler/-innen der Realschule Hiltrup 582 591 602 603 603
- Betreute Schüler/-innen der Realschule Hiltrup 146 118 120 121 121
- Schüler/-innen der Sekundarschule Roxel 352 461 429 423 411
- Betreute Schüler/-innen der Sekundarschule Roxel 88 92 86 85 82
- Schüler/-innen in der Richard-von-Weizsäcker-Schule - Primarstufe 27 35
- Schüler/-innen in der Richard-von-Weizsäcker-Schule - Sekundarstufe 48 55
- Rückgeführte Schüler/-innen der Richard-von-Weizsäcker-Schule 21 14
- Anzahl der im Bereich der Sprachförderung geförderten Kinder in den Förderinseln 77 75 75 75 75 75
- Anzahl der durch die Fachberatung Schulverweigerung beratenen Schüler/innen 58 45 45 45 45 45
- Anzahl d.durch d. Fachberatung Schulverweigerung reintegrierten bzw. in passgenaue
Hilfen vermittelten Schulverweigerer
49 40 40 40 40 40
- Anzahl der Förderinseln in freier und öffentlicher Trägerschaft 19 19 19 19 19 19
- Anteil der beratenen Schüler/innen, die zu Beratungsbeginn keinen Kontakt zum KSD
haben (in %)
76 75 75 75 75 75
- Anzahl der Schüler/innen an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen 353 318 270 230 196 196
- Betreute Schüler/-innen an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen 238 80 68 58 49 49
Produkt 060303 - Drogenhilfe
Beschreibung
Zu den Aufgaben der Drogenhilfe zählen die Suchtvorbeugung, niedrigschwellige und suchtbegleitende Hilfen für Drogengebraucher/-innen, das Angebot einer Drogentherapeutischen
Ambulanz (DTA) und eines Konsumraums, ausstiegsorientierte Hilfen und Nachsorge in der Beratung wie auch die Begleitung und Unterstützung von
Selbsthilfe für Einzelne und Gruppen. Zielgruppe sind suchtgefährdete, drogenkonsumierende und -abhängige Menschen, deren Angehörige und Bezugspersonen und
Multiplikator/-innen in Münster.
Besonderer Handlungsschwerpunkt der Drogenhilfe in Münster ist die Hilfe für Jugendliche und junge Erwachsene.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 1, 8, 13, 14 SGB VIII; § 14 Landesprogramm gegen Sucht NRW; § 16 SGB II
Seite 227
Haushaltsplan 2017 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060303 - Drogenhilfe
Besonderheiten im Planjahr
Evaluation der Umsetzung des bundesweiten Präventionsprojekts HaLT "Hart am Limit" in Münster im Rahmen der Alkoholpräventionskampagne "Voll ist out"
Konzeptionelle Weiterentwicklung der Jugend- und Elternberatung in der Drogenhilfe
Fortschreibung der Handlungsempfehlungen zum Kinderschutz für drogenabhängige Schwangere und Eltern mit Erziehungsverantwortung in Münster
Ziele
1. Mindestens 75 % aller geführten Erstgespräche bei jungen Menschen unter 21 Jahren mit einem vorher vereinbarten Folgetermin münden in einen Hilfeprozess.
2. Bei mindestens zwei Drittel (66 %) der beendeten Beratungsprozesse der unter 27-jährigen hat sich der Konsumstatus verbessert.
3. Mindestens zwei Drittel (66 %) aller Beratungsprozesse werden planmäßig beendet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil aller gef. Erstgespr. unter-21-Jährigen,die in kontinuierl. Hilfeprozess
münden (in %)
94 70 75 75 75 75
- Zum 2. Ziel: Anteil beendeter Beratungsprozesse unter 27-jähriger, bei denen sich der
Konsumstatus verbessert hat (in %)
68 66 66 66 66 66
- Zum 3. Ziel: Anteil aller Beratungsprozesse, die planmäßig beendet werden (in %) 72 66 66 66 66 66
Leistungsdaten
- Anzahl der Stammklienten in der Drogenberatung 623 500 500 500 500 500
- Anzahl der Erstgespräche mit unter 21-jährigen 111 110 110 110 110 110
- Anzahl der Erstgespräche insgesamt 546 500 500 500 500 500
- Anzahl der Erstgespräche mit unter 21-Jährigen mit verein bartem Folgetermin 79 66 70 70 70 70
- Anzahl Neufälle bei unter 21-Jährigen mit vorher vereinbartem Folgetermin 74 46 53 53 53 53
- Anzahl der beendeten Beratungsprozesse bei unter 27-jährigen mit verbessertem
Konsumstatus
59 66 66 66 66 66
- Anzahl der beendeten Beratungsprozesse bei unter 27-jährigen 87 100 100 100 100 100
- Anzahl aller planmäßig beendeten Beratungsprozesse 207 165 200 200 200 200
- Anzahl aller beendeten Beratungsprozesse 288 250 300 300 300 300
Seite 228
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 248.496,20 263.490 263.490 263.490 263.490 263.490
03 + Sonstige Transfererträge 19.786,45 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 341,57 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 23.688,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 68.597,93 500 500 500 500 500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 360.910,15 363.990 363.990 363.990 363.990 363.990
11 - Personalaufwendungen 2.404.065,85 2.313.950 2.709.350 2.505.770 2.557.080 2.6 19.430
12 - Versorgungsaufwendungen 56.939,04 44.090 48.600 49.700 50.820 51.960
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 166.909,4 4 176.680 176.680 153.300 153.300 153.300
14 - Bilanzielle Abschreibungen 17.467,32 6.190 3.040 2.340 2.330 2.230
15 - Transferaufwendungen 1.639.910,99 2.608.905 2.557.100 2.432.380 2.432.380 2.4 32.380
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 149.839,98 325.637 329.060 329.110 329.160 329.210
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.435.132,62 5.475.452 5.823.830 5.472.600 5.525.070 5.5 88.510
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.074.222,47- 5.111.462- 5.459.840- 5.108.610- 5.161.08 0- 5.224.520-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.074.222,47- 5.111.462- 5.459.840- 5.108.610- 5.161.08 0- 5.224.520-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.074.222,47- 5.111.462- 5.459.840- 5.108.610- 5.161.08 0- 5.224.520-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 158.4 40,00 191.270 183.760 183.760 183.760 183.760
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.232.662,47- 5.302.732- 5.643.600- 5.292.370- 5.344.84 0- 5.408.280-
Haushaltsplan 2017 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 229
Haushalt splan 20 17 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftung sregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Diese Position beinhaltet vor allem die Zuwendungen des Landes für die Drogenhilfe Münster.
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Jugendsozialarbeit, der Jugendhilfe an den Schulen und der Drogenhilfe.
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 230
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.810,75 16.610 7.690 0 7. 690 7.690 7.690
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.810,75 16.610 7.690 0 7.690 7.690 7.690
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.810,75- 16.610- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 231
Haushalt splan 20 17 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftung sregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 9:
Diese Position beinhaltet die Beschaffungen und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens der Schule für Erziehungshilfe, der Drogenberatung und der Streetwork.
Seite 232
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.810,75 16.610 7.690 0 7.690 7.690 7.690 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.810,75- 16.610- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.810,75- 16.610- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 233
Haushaltsplan 201 7 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0604
Familienförderung
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060401
Angebote für Familien
060402
Familienpolitische Maßnahmen
Seite 234
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Familienförderung umfasst die allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie. Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie sind insbesondere Bildungsunds- und Beratungsangebote zur Vermittlung
erzieherischer Kompetenz sowie zur Stärkung der Erziehungskraft und des Selbsthilfepotentials. Die Zielsetzung berücksichtigt auch die tendenziell abnehmende Erziehungskraft der Familien, ausgelöst durch
gesellschaftliche Wandlungsprozesse und immer komplexer werdende Erziehungssituationen.
"Familien sollen sich in Münster wohlfühlen" - dieser, als grundsätzliche Zielrichtung formulierte, strategische und fachliche Orientierungsrahmen für Kinder- und Jugendhilfe
in Münster ist Aufgabe und Anliegen des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien. Er trägt mit dazu bei, dass junge Menschen und deren Familien in Münster frühzeitig
den Zugang zu den Angeboten und Einrichtungen finden und sie nutzen können, wie sie sie für ihre Entwicklung und soziale Eingebundenheit in dieser Stadt benötigen.
Frühe Hilfen sind lokale und regionale Unterstützungssysteme mit koordinierten Hilfsangeboten für Eltern und Kinder ab Beginn der Schwangerschaft und in den ersten Lebensjahren mit einem Schwerpunkt auf der
Altersgruppe der 0- bis 3-jährigen. Neben alltagsnaher Unterstützung und Begleitung wollen Frühe Hilfen insbesondere einen Beitrag zur Förderung der Beziehungs- und Erzierhungskompetenz von (werdenden)
Müttern und Vätern leisten.
Zum 01.01.2008 wurden die Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) übernommen. Seitdem bearbeitet die Elterngeldstelle des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien alle Anträge auf
das als Lohnersatzleistung konzipierte Elterngeld und berät Eltern und Arbeitgeber zu Fragen und Möglichkeiten der Elternzeit.
Das präventive Angebot "Familienbesuche" des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien dient der frühzeitigen Unterstützung und Beratung junger Familien in Münster.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 16 (Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie), 17 (Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung) und 18 (Beratung
und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts) SGB VIII, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG),
Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Leistungen zur Stärkung der Elternkompetenz von Müttern und Vätern sollen durch präventive Maßnahmen (Schwangerschaftsberatung, Erziehungsberatung, Familienbildung, Familienbesuche) beibehalten
werden und der fachlich empfohlene Versorgungsgrad mit Erziehungsberatung gesichert werden.
2. Die Niedrigschwelligkeit der Angebote der Familienbildung und -beratung soll erhalten und ausgebaut werden; insbesondere soll das Angebot "Elternkompetenztraining" durch freie Träger der Familienbildung und
-beratung erhalten bleiben.
3. Väter in Elternzeit sollen in Gesellschaft und Arbeitswelt als gleichrangiges Lebenskonzept selbstverständlich werden.
4. Alle Münsteraner Eltern, die einen "Familienbesuch" im Sinne des Angebotes wünschen, erhalten diesen.
Seite 235
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Fachkraftstellen für Erziehungsberatung 18 18 18 18 18 18
- Zum 2. Ziel: Anzahl finanzierter Kurse, in denen "Elternkompetenztraining" angeboten wird 24 17 24 24 24 24
- Zum 3. Ziel: Anteil der Väter, die Elterngeld erhalten (in %) 46 45 40 40 40 40
- Zum 4. Ziel: Anteil der Familien, die auf Wunsch einen "Familienbesuch" erhalten (in %) 100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 11,30 - 13,00 - 13,36 - 12,52 - 12,63 - 12,53
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 9,5 7,1 7,4 7,9 7,8 7,9
Leistungsdaten
- Einrichtungen der Familienbildung 4 4 4 4 4 4
- Einrichtungen der Familienberatung (einschließlich Erziehungsberatung) 7 7 7 7 7 7
- Anzahl der Familien, die Elterngeld beziehen 2.779 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900
- Anzahl der Väter, die Elterngeld beziehen 1.286 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
- Anzahl der Familien, die einen "Familienbesuch" wünschen 2.485 2.200 2.500 2.500 2.500 2.500
Seite 236
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060401 - Angebote für Familien
Beschreibung
Das Elterngeld ist zentrales Element einer Neuausrichtung der familienpolitischen Leistungen des Bundes. Kernelement des Elterngeldes ist die dynamische Leistung, die an das Erwerbseinkommen anknüpft. Das
Elterngeld soll verhindern helfen, dass die persönliche Verantwortungsübernahme für ein Kind zum Verlust der ökonomischen Selbständigkeit führt.
Die Beratung und Unterstützung junger Menschen und ihrer Familien in besonderen Problemlagen dient der Schaffung bzw. Erhaltung von positiven Lebensbedingungen.
In den Aufgabenbereichen "Familienbildung", "Beratung in Fragen der Erziehung, Partnerschaft und Personensorge" und "Schwange
rschaftsberatung" sind bei den Angeboten für Familien sowohl der öffentliche Träger als auch freie Träger beteiligt.
Die Kommunale Schwangerschaftsberatung arbeitet mit den 4 freien Trägern in einem regelmäßig stattfindenden Arbeitskreis eng zusammen.
Die Frühen Hilfen zielen darauf ab, Entwicklungsmöglichkeiten von Kindern frühzeitig und nachhaltig zu verbessern und leisten einen präventiven Beitrag zur Förderung der Beziehungs- und Erziehungskompetenz von
(werdenden) Müttern und Vätern.
Mit dem präventiven Angebot "Familienbesuche" können junge Familien frühzeitige Unterstützung und Beratung erhalten.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 16 - 18 SGB VIII, BEEG, KKG, SchHKG (Erläuterung siehe Produktgruppenbeschreibung)
Besonderheiten im Planjahr
Auswertung der Inanspruchnahme der Familiengutscheine
Ziele
1. Der Anteil von Anträgen auf Elterngeld, die in einer Frist von in der Regel 2 Wochen abschießend bearbeitet werden, wird gehalten.
2. Der Anteil der Väter, die Elterngeld-Leistungen erhalten, soll durch intensive Beratung auf 40 % gesteigert und anschließend auf diesem Niveau beibehalten werden.
3. Eltern sollen die Leistungsvoraussetzungen nach dem BEEG kennenlernen. Zu diesem Zweck sollen jährlich mindestens
zwei Informationsveranstaltungen für Eltern stattfinden.
4. Die Versorgungsquote der Außenbezirke mit Angeboten der Familienbildung beträgt mindenstens 30,5 %.
5. Der Anteil der Beratungen im präventiven Leistungssegment der Erziehungsberatungsstellen wird gesichert (§§ 16 - 18 SGB VIII; in %).
6. Weitergehende Beratungs- und Informationswünsche, die sich bei den Familienbesuchen ergeben, werden innerhalb von 3 Tagen erfüllt.
7. Frauen und Paare werden im Rahmen der Schwangerschaftsberatung umfassend beraten und aus der Bundesstiftung "Mutter und Kind" sowie dem Sonderfonds der Stadt Münster unterstützt, wenn sie unter
erschwerten wirtschaftlichen Bedingungen leben.
Seite 237
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060401 - Angebote für Familien
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Anträge, die innerhalb einer Frist von 2 Wochen abschließend
bearbeitet werden (in %)
21 20 25 25 25 25
- Zum 2. Ziel: Anteil der Väter als Elterngeldempfänger (in %) 32 45 40 40 40 40
- Zum 3. Ziel: Informationsveranstaltungen für Eltern 2 2 2 2 2
- Zum 4. Ziel: Versorgungsquote der Außenbezirke mit Angeboten der Familienbildung (in %) 31,3 30,5 30,5 30,5 30,5 30,5
- Zum 5. Ziel: Anteil der Beratungen im präventiven Leistungsegment der
Erziehungsberatungsstellen (in %)
35 35 35 35 35 35
- Zum 6. Ziel: Anteil der Beratungs-/ Informationswünsche aus Familienbes., die innerhalb
von 3 Tagen erfüllt werden (in%)
100 100 100 100 100 100
- Zum 7. Ziel: Anz.d.Fälle, d. v.d. komm.Schwangersch.ber.unterstützt wurden u.Mittel
a.d.Sonderfonds d.Stadt MS erhielten
115 100 115 115 115 115
- Zum 7. Ziel: Anz.d.Antr.,die von der komm.Schwangersch.beratung aufgenommen wurden
u.Mittel a.d.Bundesstiftung erhielten
89 80 90 90 90 90
Seite 238
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Leistungsdaten
- Anzahl der Anträge in der Elterngeldstelle 4.338 4.200 4.350 4.400 4.400 4.400
- Anzahl der Anträge, die innerhalb von 2 Wochen abschließend bearbeitet werden 829 800 850 850 850 850
- Anzahl der Teilnehmer/innen pro Informationsveranstaltung für Eltern 18 20 20 20 20 20
- Angebote der Familienbildungsstätten insgesamt 3.045 3.100 3.100 3.100 3.100 3.100
- Angebote der Familienbildungsstätten im Stadtbezirk Mitte 2.093 2.135 2.135 2.135 2.135 2.135
- Angebote der Familienbildungsstätten in den Außenbezirken 952 965 965 965 965 965
- Stundenvolumen in den Erziehungsberatungsstellen insgesamt (abzüglich Leitungsanteil) 23.324 23.500 23.500 23.5 00 23.500 23.500
- Stundenvolumen in den Erziehungsberatungsstellen im präventiven Leistungssegment
(§§16-18 SGBVIII)
8.070 8.200 8.200 8.200 8.200 8.200
- Anzahl der durchgeführten Familienbesuche insgesamt 2.485 2.200 2.500 2.500 2.500 2.500
- Anzahl der vermittelten Beratungsangebote (Hebamme, Erziehungsberatung,
Familienbildung etc.)
449 425 450 450 450 450
- Anzahl der vermittelten Informationen (Broschüren, Flyer, Adresslisten) 149 240 150 150 150 150
- Anzahl der Beratungs- und Informationswünsche aus Familienbesuchen, die innerhalb von
3 Tagen erfüllt werden
449 660 450 450 450 450
- Anzahl/Fallzahlen der kommunalen allgemeinen Schwangerschaftsberatungen (§ 2
Schwangerschaftskonfliktgesetz)
367 350 370 370 370 370
- Anzahl/Fallzahlen der kommunalen Schwangerschaftskonfliktberatungen (§ 5/6
Schwangerschaftskonfliktgesetz)
83 60 80 80 80 80
Seite 239
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060402 - Besondere familienpolitische Maßnahmen
Beschreibung
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der veränderten Familienstrukturen erhält das Leitbild einer familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung für Kommunen und Unternehmen besondere
Bedeutung. Wie Kinder heute aufwachsen, welche Rahmenbedingungen und welches Klima
Familien vorfinden, sind Qualitätsmerkmale und zentrale Aufgaben für eine zukunftsfähige Stadt.
Münster hat dies mit dem stadtstrategischen Leitziel einer familienfreundlichen und generationsgerechten Stadtentwicklung unterstrichen (Integriertes Stadtentwicklungsund
Stadtmarketingkonzept; Beschluss des Rates vom 26.05.2004) und hiermit einen wesentlichen Orientierungspunkt geschaffen. Das im Juni 2004 gegründete "Netzwerk für Familien in Münster" hat in diesem
Zusammenhang bereits zahlreiche Maßnahmen und Projekte in unterschiedlichen Handlungsfeldern initiiert bzw. umgesetzt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Öffentlichkeitswirksame Maßnahmen einer kinder- und familienfreundlichen Stadtentwicklung sollen verstetigt werden durch:
a.) Vortragsreihen für Mütter und Väter unter dem Motto "Was Kinder heute brauchen"
b.) das Familienbüro
c.) regelmäßige Beiträge in den Sonderbeilagen der örtlichen Presse
2. Unternehmen und Institutionen sollen zu betrieblichen Formen der Kindertagesbetreuung beraten werden. Die Anzahl der neu geschaffenen betriebsbedingten Kindertagesbetreuungsplätze soll gesteigert werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Teilnehmer/-innen bei der Vortragsreihe für Mütter und Väter "Was
Kinder heute brauchen"
590 600 600 650 650 700
- Zum 1. Ziel: Anzahl öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen des Familienbüros 2 3 4 4 4 4
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Unternehmen u. Institutionen, die zu betrieblichen Formen d.
Kindertagesbetreuung beraten werden
9 6 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Beiträge in den Sonderbeilagen der örtlichen Presse 12 12 12 12
- Zum 2. Ziel: Anzahl der neu geschaffenen betriebsbedingten Kindertagesbetreuungsplätze 20 25 25 25 25
Seite 240
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060402 - Besondere familienpolitische Maßnahmen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der betrieblichen Plätze der Kindertagesbetreuung insgesamt 403 453 478 503 528 553
- Anzahl der Ratsuchenden bzw. Besucherinnen im Familienbüro pro Jahr 12.343 9.000 9.000 9.000 9.000 12.000
- Anzahl der Notinseln 284 285 290 295 300 300
- Anzahl der betreuten Kinder im Maxi-Turm 3.313 3.450 3.450 3.500 3.550 3.550
Seite 241
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 345.925,91 297.980 325.950 325.950 325.950 325.950
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 250 250 250 250 250
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.822,55 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 290,49 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 353.038,95 299.230 327.200 327.200 327.200 327.200
11 - Personalaufwendungen 1.044.868,78 1.139.750 1.400.160 1.268.770 1.296.170 1.3 24.230
12 - Versorgungsaufwendungen 82.004,83 96.320 161.400 165.030 168.740 172.530
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 67.141,21 170.790 170.790 166.590 166.590 166.590
14 - Bilanzielle Abschreibungen 9.026,29 4.880 1.510 960 960 960
15 - Transferaufwendungen 2.372.381,01 2.750.221 2.335.580 2.320.580 2.320.580 2.3 20.580
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 112.831,58 386.950 287.510 179.530 179.550 179.570
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.688.253,70 4.548.911 4.356.950 4.101.460 4.132.590 4.1 64.460
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.335.214,75- 4.249.681- 4.029.750- 3.774.260- 3.805.39 0- 3.837.260-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.335.214,75- 4.249.681- 4.029.750- 3.774.260- 3.805.39 0- 3.837.260-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.335.214,75- 4.249.681- 4.029.750- 3.774.260- 3.805.39 0- 3.837.260-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 37.87 0,00 50.700 48.540 48.540 48.540 48.540
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.373.084,75- 4.300.381- 4.078.290- 3.822.800- 3.853.93 0- 3.885.800-
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 242
Haushalt splan 20 17 Familienförderung Dezernat IV
Ausschus: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Diese Position umfasst die Zuwendungen des Landes und des Bundes für die Schwangerschaftsberatung in Münster.
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Familienförderung und der Schwangerschaftsberatung sowie die Mittel des Sonderfonds der Hilfen für Schwangere
und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens.
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 243
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.630,30 1.620 1.620 0 1.6 20 1.620 1.620
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.630,30 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.630,30- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 244
Haushalt splan 201 7 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 245
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.630,30 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.630,30- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.630,30- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 246
Seite 247
Haushaltsplan 201 7 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0605
Erzieherische u. wirtschaftl. Hilfen für Familien
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060501
Bezirkl. Sozialarbeit u. Hilfen z. Erzieh. in der Familie u.
eig. Wohnung
060502
Hilfen zur Erzieh. in Einricht. u. Pflegefam./Adoptionen
060503
Beistandschaften, UVG, Vormundschaften
060504
Schutz von Kindern und Jugendlichen
060505
Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
060506
Eingliederungshilfe
Seite 248
Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Die Leistungen dieser komplexen Produktgruppe umfassen den gesamten pädagogischen und wirtschaftlichen Bereich der ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung
(HzE), der Eingliederungshilfen und Adoptionsaufgaben. Ferner gehören dazu die aufsuchenden Tätigkeiten der Bezirkssozialarbeit in den Stadtteilen einschließlich
einiger Serviceaufgaben für das Sozialamt, die Wahrnehmung der Gerichtshilfen (Familien- und Jugendgericht) und des Kinderschutzes.
Ebenso zählen dazu auch die Aufgaben der Beistandschaften und des Unterhaltsvorschusses.
Gesetzliche Grundlagen:
§§ 8a, 14, 18, 19, 20, 21, 27 - 35, 35a, 39 - 42, 50 - 52a, 55, 58a, 59 - 60, 85 - 97 SGB VIII, § 1712 BGB, SGB XII und Unterhaltsvorschussgesetz (UVG).
Besonderheiten im Planjahr
Implementierung von Instrumentarien zur wirkungsorientierten Steuerung der HzE in Kooperation mit freien Trägern.
Ziele
1. Der Anteil ehrenamtlichen Vormünder/ Pfleger soll 11,5 % an der Gesamtzahl der Vormundschaften/ Pflegschaften betragen.
2. Die Hilfen zur Erziehung sollen zwischen dem ambulanten und stationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem Vorrangprinzip ambulanter und ortsnaher Hilfen (> 50 %) entspricht.
3. Fällen von Kindesgefährdung wird bei akuten Risiken ausnahmslos am Meldetag nachgegangen.
4. Eingliederungshilfen sollen zwischen dem ambulanten und stationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem Vorrangprinzip ambulanter Hilfen (> 50 %) entspricht.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ant. ehrenamtl. geführter Vormundsch./Pflegsch.im Verh. z. Gesamtzahl der
Vormundsch./Pflegsch (in %)
10,5 11,5 11,5 11,5 11,5 11,5
- Zum 2. Ziel: Anteil der ambulanten Hilfen an allen HzE-Leistungen (in %) 50 56 56 56 56 56
- Zum 3. Ziel: Ant. d.Fälle m. höchster Kindesgefährdungsstufe gem.§ 8aSGB VIII,denen am
Meldetag nachgegangen wurde (in%)
100 100 100 100 100 100
- Zum 4. Ziel: Anteil der ambulanten Fälle zu allen Eingliederungshilfen gem. § 35a SGBVIII
(in %)
86 86 86 86 86 86
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 128,66 - 132,87 - 133,59 - 135,04 - 135,76 - 134,74
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 15,7 25,1 17,9 19,3 19,2 16,4
Seite 249
Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Gesamtzahl aller Vormundschaften / Pflegschaften 363 260 260 260 260 260
- Anzahl HzE pro 10.000 der 0 bis 21-Jährigen 285,0 285,0 285,0 285,0 285,0 285,0
- Anzahl HzE-Fälle (§§ 29 bis 35; 27,2; 41 SGB VIII) , Angaben absolut 1.633 1.615 1.615 1.615 1.615 1.615
- Anzahl ehrenamtlich geführter Vormundschaften / Pflegschaften 38 30 30 30 30 30
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 33, 34 SGB VIII) stationär 817 715 715 715 715 715
- Anzahl HzE-Fälle (§§ 29 - 32, 27.2, 41 SGB VIII) ambulant 816 900 900 900 900 900
- Anzahl Fälle Eingliederungshilfe gem. § 35a SGB VIII 322 278 278 278 278 278
- Anzahl Fälle Eingliederungshilfe gem. § 35a SGBVIII ambulant 283 238 238 238 238 238
- Anzahl Fälle Eingliederungshilfe gem. § 35a SGBVIII stationär 39 40 40 40 40 40
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Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060501 - Hilfen zur Erziehung in der Familie und eigener Wohnung
Beschreibung
Hilfen zur Erziehung (HzE) sichern das Recht junger Menschen bis 18 Jahren auf Erziehung in ihrer Familie, wenn Eltern bzw. Personensorgeberechtigte (nachfolgend
Eltern genannt) diese Aufgabe nicht aus eigener Kraft ganz oder teilweise leisten können. Sie unterstützen Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben und
dienen der Förderung und Stabilisierung der psycho-sozialen und schulischen Entwicklung des Kindes oder Jugendlichen. Vorrangiges Ziel der sozialpädagogischen Beratung
und Unterstützung ist die Hilfe zur Selbsthilfe. Ambulante und teilstationäre Hilfen tragen dazu bei, die Situation in den Familien oder bei den einzelnen jungen Menschen
so zu verändern, dass die Betroffenen ihr Leben trotz schwieriger Bedingungen wieder selbständig führen können. Der Erhalt des familiären Zusammenlebens und
die weitgehende Vermeidung stationärer Erziehungshilfe sind grundlegende Zielrichtungen der Hilfen. Die Hilfen sind grundsätzlich zeitlich befristet. Dies gilt auch für Hilfen
für junge Volljährige.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 27 - 32, 35, 41 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil der ambulanten Leistungen an allen HzE-Leistungen soll dauerhaft mindestens 56 % betragen.
2. Innerhalb von 18 Monaten sollen 80 % (Standard) der Familien in der Lage sein, ihren Alltag
ohne weitere ambulante Hilfe (Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH) und Erziehungsbeistand) wieder selbst zu bewältigen.
3. Die festgelegten Leistungskontingente für Erziehungsbeistandschaften und SPFH (Jahresstunden) in Höhe von 75.000 Stunden (Umstellung von Brutto- auf Netto-Fachleistungsstunden) werden als
Standardvolumen eingehalten, sofern der Rechtsanspruch keine Abweichung erfordert.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 2 Ziel: Anteil der SPFH, die nach 18 Monaten beendet worden sind (in %) 88 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der Erziehungsbeistandschaften, die nach 18 Monaten beendet worden
sind (in %)
93 80 80 80 80 80
- Zum 1 Ziel: Anteil der ambulanten Hilfen an allen HzE-Leistungen (in %) 50 56 56 56 56 56
- Zum 3. Ziel: Anzahl max. verbrauchter Stunden 69.230 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000
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Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060501 - Hilfen zur Erziehung in der Familie und eigener Wohnung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl HzE-Fälle (§§ 29 - 32, 27.2, 41 SGB VIII) ambulant 816 900 900 900 900 900
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 29 bis 35; 27.2;41 SGB VIII) gesamt 1.633 1.615 1.615 1.615 1.615 1.615
- Anzahl der Fälle Erziehungsbeistand (am 31.12. lfd. u. beendete Fälle) 190 220 220 220 220 220
- Anzahl der Fälle SPFH (am 31.12. lfd. u. beendete Fälle) 347 350 350 350 350 350
- Anzahl der Fälle in heilpädagogischen Tagesgruppen (HTG)am 31.12. lfd. u. beendete
Fälle
90 90 90 90 90 90
- Anzahl der beendeten Fälle SPFH 161 180 180 180 180 180
- davon Anzahl der Fälle SPFH, die nach 18 Monaten beendet worden sind 142 144 144 144 144 144
- Anzahl der beendeten Fälle Erziehungsbeistand 107 110 110 110 110 110
- davon Anzahl der Fälle Erziehungsbeistand, die nach 18 Monaten beendet worden sind 100 88 88 88 88 88
- Jahresstundenkontingent SPFH (max.) 48.518 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000
- Jahresstundenkontingent Erziehungsbeistand (max.) 20.712 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000
Produkt 060502 - Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen
Beschreibung
Hilfen zur Erziehung (HzE) in Einrichtungen und Pflegefamilien umfassen die Unterbringung und Erziehung von jungen Menschen bis 18 Jahren sowie von Vätern/Müttern mit ihren Kindern in einer Einrichtung der
Jugendhilfe. Voraussetzung ist, dass das Wohl und/oder die Erziehung in der Herkunftsfamilie allein oder durch ambulante und teilstationäre Hilfen nicht mehr sichergestellt werden kann. Die Hilfen sollen
gewährleisten, dass junge Menschen, die in ihren Familien nicht angemessen gefördert
werden können, zeitlich befristet oder dauerhaft einen neuen Lebensmittelpunkt finden, in dem ihr Recht auf Erziehung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben eingelöst wird. Bei stationären Erziehungshilfen bleibt
die Stärkung der Erziehungsfähigkeit der Eltern ein wesentliches Ziel der Leistungsgewährung.
Kinder unter 18 Jahren, die zur Adoption vermittelt werden sollen, werden mit Adoptionsbewerber/-innen mit dem Ziel der Kindesannahme zusammengeführt.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 19, 21, 27, 33-35 und 41 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Implementierung von Reintegrationskonzepten im Bereich der Heimerziehung
Einführung von Evaluationsinstrumenten
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Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060502 - Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen
Ziele
1. Der Anteil der stationären Hilfen an allen HzE-Leistungen soll auf 44 % reduziert und anschließend auf diesem Niveau beibehalten werden.
2. Eine Rückkehr der / des Minderjährigen wird in 45 % der Fälle erreicht.
3. Mindestens 75 % aller neu in Heimerziehung aufgenommenen Minderjährigen sollen innerhalb von Münster untergebracht werden.
4. Mindestens 40 % aller Empfänger/innen von stationären HzE sollen in Vollzeitpflege betreut werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der Minderjährigen in Heimerziehung, die in ihre Herkunftsfamilie
zurückgeführt werden (in %)
46 45 45 45 45 45
- Zum 1. Ziel: Anteil der stationären Hilfen an allen HzE-Leistungen (in %) 50 44 44 44 44 44
- Zum 3. Ziel: Anteil der Minderjährigen in Heimerziehung, die in Münster untergebracht
werden (in %)
78 75 75 75 75 75
- Zum 4. Ziel:Ant.d.Vollzeitpfl.-Fälle(§33) an all.station.Hilfen
m.Ausn.d.Kostenerstattungsfälle (§§33,34 SGB VIII) [in%]
45 40 40 40 40 40
Leistungsdaten
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 33, 34 SGB VIII) stationär 817 715 715 715 715 715
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 33,34 SGB VIII) stationär (ohne Kostenerstattungsfälle) 703 615 615 615 615 615
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 29 bis 35; 27.2; 41SGB VIII) gesamt 1.633 1.615 1.615 1.615 1.615 1.615
- Anzahl Fälle Vollzeitpflege (§ 33 SGB VIII) 315 245 245 245 245 245
- Anzahl Fälle Heimerziehung (§ 34 SGB VIII) 388 370 370 370 370 370
- Anzahl Fälle von Minderjährigen mit Rückkehr in Herkunftsfamilie 44 55 55 55 55 55
- Anzahl neu untergebrachter Fälle gem. § 34 SGB VIII 95 130 130 130 130 130
- Anzahl neu untergebrachter Fälle gem. § 34 SGB VIII in Münster 74 98 98 98 98 98
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Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060503 - Beistandschaften, Vormundschaften, UVG
Beschreibung
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wird Beistand, Pfleger oder Vormund in den durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) vorgesehenen Fällen. Die Aufgabenübertragung erfolgt auf Antrag, per Gesetz oder
durch Bestellung des zuständigen Amtsgerichts. Je nach Aufgabenfeld sind alle Teile der elterlichen Sorge oder Teilbereiche hieraus durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wahrzunehmen. Die
wesentlichen Aufgabenfelder des Beistandes beziehen sich auf
die Vaterschaftsfeststellung, die Verfolgung der Unterhaltsansprüche und die Beurkundungen.
Alleinstehende Elternteile (Mütter oder Väter) können Unterhaltsvorschussleistungen für ein Kind unter 12 Jahren erhalten, um ihnen übergangsweise finanzielle Hilfe in
einer schwierigen Lebens- und Erziehungssituation zu bieten. Wenn ein unterhaltsberechtigter Elternteil Unterhaltsvorschussleistungen bezieht, wird durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien zeitgleich der
Unterhalt vom unterhaltsverpflichteten Elternteil nachdrücklich eingefordert.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 18, 52a, 55, 58a, 59, 60 SGB VIII, §§ 1712 BGB, Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Beurkundungen werden innerhalb von drei Wochen nach Vorlage aller Unterlagen gefertigt.
2. Es werden jährlich laufend 75 Vormundschaften/ Pflegschaften durch den freien Träger geführt.
3. Rechtzeitige und mindestens 25-prozentige Realisierung von Unterhaltsansprüchen (UVG).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Beurkundungen, die innerhalb der drei-Wochen-Frist erledigt wurden
(in%)
90 100 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anzahl der laufenden Vormundschaften/Pflegschaften der freien Träger
(Stichtag:31.12.)
91 75 75 75 75 75
- Zum 3. Ziel: Höhe der realisierten Unterhaltsansprüche im Verhältnis zur Höhe der
bewilligten Leistung (in%)
20 25 25 25 25 25
Seite 254
Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060503 - Beistandschaften, Vormundschaften, UVG
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Beistandschaften 1.027 1.200 1.100 1.100 1.100 1.100
- Anzahl der Beurkundungen 1.827 1.700 1.800 1.800 1.800 1.800
- Anzahl der Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften 286 180 180 180 180 180
- Anzahl der vermittelten Vormundschaften/Pflegschaften an ehrenamtliche Vormünder und
freie Träger
129 125 125 125 125 125
- Laufende UVG -Fälle 1.608 1.800 1.700 1.700 1.700 1.700
Produkt 060504 - Schutz von Kindern und Jugendlichen
Beschreibung
Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe ist, Kinder und Jugendliche vor negativen Einflüssen auf ihre Entwicklung zu schützen. Dies gilt sowohl für äußere Einflüsse, wie z. B. durch Medien oder Peer-Groups, als auch für
sich direkt auf den/die Minderjährige/n beziehende Handlungen wie Vernachlässigung, Misshandlung und Missbrauch.
Der gesetzliche Auftrag reicht von der Vermeidung der Entstehung gefährdender Situationen über die schnelle Abwendung dieser Situationen bis hin zu Maßnahmen, die das erneute Entstehen gefährdender
Situationen verhindern sollen.
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien nimmt seinen Schutzauftrag gemäß § 8a SGB VIII aktiv war und richtet seine Hilfeangebote danach aus.
Reichen Hilfen im Einzelfall nicht aus oder werden diese von den Personensorgeberechtigten abgelehnt, wird das Familiengericht angerufen. Minderjährige werden entweder
als Selbstmelder oder vom Amt für Kinder, Jugendliche und Familien in Obhut genommen bzw. von anderen Stellen zugeführt, wenn andere Maßnahmen
nicht zur Gefahrenabwendung ausreichen. Gefährdungsfälle des Kommunalen Sozialdienstes (KSD) mit komplexem Beratungsbedarf werden im multiprofessionellen
Team der Clearingstelle (ärztliche Kinderschutzambulanz) beraten.
Rechtliche Grundlagen: §§ 8a, 14 und 42 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des Konzeptes: Kinderschutz im Kontext häuslicher Gewalt,
Umsetzung des Medienschutz-Konzeptes im Rahmen des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes.
Ziele
1. Die Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII) dauert in mindestens 75 % der Fälle längstens 14 Tage.
2. In allen Fällen mit der höchsten Gefährdungsstufe gemäß § 8a SGB VIII (unmittelbare und gegenwärtige Gefahr), in denen sich das Kind im Haushalt der Eltern aufhält, findet noch am Tag der Meldung eine
persönliche Kontaktaufnahme statt.
Seite 255
Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060504 - Schutz von Kindern und Jugendlichen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Inobhutnahmen, die längstens 14 Tage dauerten (in %) 70 75 75 75 75 75
- Zum 2.Ziel:Ant.Fälle m.höchster Gef.st.(b.Aufenth.d.Kindes i.elterl.HH.) mit
Hausbes./dir.Kontakt am Tag d. Meld. (in %)
100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der Inobhutnahmen 292 200 200 200 200 200
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgerich t
Beschreibung
An gerichtlichen Verfahren, die Minderjährige und Heranwachsende betreffen, ist das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien zur Unterstützung der Gerichte
beteiligt. Ferner hat es die Aufgabe, die Interessen und erzieherischen Belange von Minderjährigen und Heranwachsenden aufzuzeigen und in das Verfahren einzubringen.
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien richtet seine Mitwirkung zeitnah und beteiligungsorientiert aus. Hierdurch sollen die elterliche Verantwortung
gefördert und kindzentrierte Regelungen ermöglicht werden. Soweit sinnvoll, macht das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien im Verlauf des Verfahrens
auch Hilfeangebote. Es ruft seinerseits das Gericht an, wenn das Kindeswohl erheblich gefährdet, aber eine erzieherische Hilfe nicht oder nur
unzureichend möglich ist. Die Grundsätze des Hilfevorrangs und des geringstmöglichen Sorgerechtseingriffs sind zu beachten. Durch die Jugendgerichtshilfe
ist die Beratung und Betreuung von straffälligen und gefährdeten Jugendlichen/ Heranwachsenden im Kontext des Verfahrens vor dem Jugendgericht gesichert.
In regelmäßigen Absprachen mit den Familiengerichten wird die Berichterstattung in mündlicher bzw. schriftlicher Form erörtert. Wesentliches Ziel ist die Vermeidung von
Verfahrenseskalationen. In Umgangsangelegenheiten sind in wesentlichen Anteilen freie Träger beteiligt.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 50 und 52 SGB VIII, §§ 155 ff. FamFG
Besonderheiten im Planjahr
Anwendung und Auswertung einer EDV gestützten Fallerfassung in der Jugendgerichtshilfe,
Konzeptumsetzung (Kooperationsnetzwerk "Kind im Familiengerichtsverfahren").
Ziele
1. In mindestens 75 % der Fälle wird einmal im laufenden familiengerichtlichen Verfahren der /die Minderjährige im Beratungsprozess persönlich beteiligt.
2. In mindestens 85 % der Fälle erfolgt innerhalb von drei Monaten nach Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft eine Stellungnahme an das Jugendgericht.
Seite 256
Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgerich t
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Minderjährigen, zu denen mindestens einmal ein Kontakt hergestellt
wurde (in %)
74 75 75 75 75 75
- Zum 2. Ziel: Anteil der Stellungnahmen an das Jugendgericht, die in max. 3 Monaten nach
Anklagerhebung erfolgten (in %)
85 85 85 85 85 85
Leistungsdaten
- Anzahl Familiengerichtshilfen (Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren) 374 450 450 450 450 450
- Anzahl Jugendgerichtshilfen (Gerichts- und Diversionsverfahren) 1.227 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
Produkt 060506 - Bezirkliche Sozialarbeit und Eingliederungshilfe
Beschreibung
Bezirkssozialarbeit ist ein ortsnahes Beratungs- und Begegnungsangebot mit folgenden Schwerpunkten:
- Informieren und zur Selbsthilfe anregen und befähigen,
- Gemeinwesenbezogene Anliegen und Ressourcen fördern,
- Bürgerinnen und Bürger in stadtteilbezogenen Sozialangelegenheiten beteiligen.
Durch die Bezirkssozialarbeit bietet der Kommunale Sozialdienst (KSD) eine ganzheitliche, familienbezogene und problemgerechte Hilfestellung in Verbindung von Sozialarbeit
und wirtschaftlicher Hilfegewährung.
Eingliederungshilfen sind Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährige zu gewähren, wenn ihre seelische Gesundheit nachhaltig gefährdet oder beeinträchtigt ist. Mit Eingliederungshilfen soll eine persönliche und
schulische/ berufliche Integration im Sinne einer Chancengleichheit gesichert werden, um eine dauerhafte Sozialleistungsabhängigkeit
zu verhindern.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der KSD führt sein bezirkliches Sprechstundenangebot (insbesondere an Grund- und Förderschulen) im bestehenden Umfang fort.
2. Vorrangiger Einsatz ambulanter Angebote (mindestens 2/3) zur Integration in Schule, Arbeit und Beruf.
Seite 257
Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060506 - Bezirkliche Sozialarbeit und Eingliederungshilfe
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Umfang der Sprechstunden in den Bezirken (einschließlich Schulen) 750 750 750 750 750 750
- Zum 2. Ziel: Anteil der ambulanten Fälle an allen Eingliederungshilfen (in %) 86 86 86 86 86 86
Leistungsdaten
- Anzahl der kooperierenden Schulen 53 53 53 53 53 53
- Anzahl der Stadtteilarbeitskreise mit Beteiligung des KSD 22 22 22 22 22 22
- Anzahl der Eingliederungshilfen gem. § 35a SGB VIII 322 278 278 278 278 278
Seite 258
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 10 10 10 10 10
03 + Sonstige Transfererträge 2.701.670,72 2.831.000 2.831.000 2.831.000 2.831.000 2.8 31.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.200,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 10 10 10 10 10
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.455.065,89 10.537.500 6.037.500 7.037.500 7.037.500 7. 037.500
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.642,75 10 10 10 10 10
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 7.165.579,36 13.374.530 8.874.530 9.874.530 9.874.530 9. 874.530
11 - Personalaufwendungen 7.791.883,65 8.000.790 8.694.400 8.972.970 9.177.980 9.3 88.030
12 - Versorgungsaufwendungen 631.633,14 645.900 675.000 690.180 705.710 721.580
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.387.980 ,05 2.301.920 2.301.920 2.265.280 2.265.280 2.265.280
14 - Bilanzielle Abschreibungen 36.475,38 12.580 3.180 2.860 2.860 2.860
15 - Transferaufwendungen 33.949.757,55 41.668.060 37.067.080 38.251.520 38.251.5 20 38.251.520
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 282.945,81 228.740 230.080 230.200 230.320 230.450
17 = Ordentliche Aufwendungen 45.080.675,58 52.857.990 48.971.660 50.413.010 50.633.6 70 50.859.720
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 37.915.096,22- 39.483.460- 40.097.130- 40.538.480- 40.7 59.140- 40.985.190-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 37.915.096,22- 39.483.460- 40.097.130- 40.538.480- 40.7 59.140- 40.985.190-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 37.915.096,22- 39.483.460- 40.097.130- 40.538.480- 40.7 59.140- 40.985.190-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 492.9 80,00 486.350 421.670 421.670 421.670 421.670
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 38.408.076,22- 39.969.810- 40.518.800- 40.960.150- 41.1 80.810- 41.406.860-
Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 259
Haushalt splan 20 17 Erzieherische und wirtschaftl. HIlfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtscha ftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 3:
Diese Position umfasst die Beiträge und Kostenerstattungen für geleistete Hilfen zur Erziehung, soweit sie nicht von öffentlichen Trägern sozialer Leistungen getragen werden.
zu Zeile 6:
Es handelt sich um Kostenerstattungen vom Land, vom Landschaftsverband oder von Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung.
zu Zeile 13:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Kostenerstattungen an das Land, den Landschaftsverband oder an Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung.
zu Zeile 15:
Diese Position umfasst im Wesentlichen
- die Leistung der ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung,
- Unterhaltsvorschussleistungen und
- Zuschüsse an freie Träger in den Bereichen Erziehungshilfen, Betreuungsvereine, Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie Jugendgerichtshilfe.
Grundsätzliche Kostensteigerungen ergeben sich u.a. durch Entgeltzahlungen an freie Träger (ambulante und stationäre Hilfen zur Erziehung), die sich durch Personalkos-
tensteigerungen in Anlehnung an den TVöD bzw. kirchliche Tarifverträge ergeben.
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 260
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 815,15 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 815,15 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 815,15- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 261
Haushalt splan 20 17 Erzieherische und wirtschaftl. HIlfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtscha ftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 262
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 815,15 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080 0
Saldo (Einzahlungen ./. 815,15- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 815,15- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 263
Seite 264
Haushaltsplan 201 7 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Produktbereich Produktgruppe
0701
Gesundheitsdienste
07
Gesundheitsdienste
Seite 265
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 282.020,98 285.230 291.830 292.280 282.780 272.630
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 365.657,25 308.100 367.000 367.000 367.000 367.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 360.767,26 268.850 262.370 268.690 269.590 270.510
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.578,50- 1.500 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.006.866,99 863.680 923.200 929.970 921.370 912.140
11 - Personalaufwendungen 5.072.561,25 5.177.670 5.443.170 5.544.960 5.655.260 5.7 83.520
12 - Versorgungsaufwendungen 332.899,05 341.310 299.220 305.940 312.820 319.860
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 323.219,7 4 341.910 343.310 322.750 322.750 322.750
14 - Bilanzielle Abschreibungen 40.532,73 10.430 10.070 9.040 8.740 8.670
15 - Transferaufwendungen 4.308.692,25 4.506.450 4.527.270 4.627.270 4.627.270 4.6 19.770
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 432.799,48 550.258 506.130 476.910 482.250 472.410
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.510.704,50 10.928.028 11.129.170 11.286.870 11.409.0 90 11.526.980
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 9.503.837,51- 10.064.348- 10.205.970- 10.356.900- 10.48 7.720- 10.614.840-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 9.503.837,51- 10.064.348- 10.205.970- 10.356.900- 10.48 7.720- 10.614.840-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 9.503.837,51- 10.064.348- 10.205.970- 10.356.900- 10.48 7.720- 10.614.840-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 253.503,00 245.720 245.720 245.720 245.720 245.720
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 389.5 90,00 378.470 382.180 382.180 382.180 382.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 9.639.924,51- 10.197.098- 10.342.430- 10.493.360- 10.62 4.180- 10.751.300-
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 266
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 13.954,61 5.400 5.400 0 5. 400 5.400 5.400
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 13.954,61 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.954,61- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 267
Haushaltsplan 201 7 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit, Veterinär - u. Lebensmittelang el.
Produktbereich Produkte
0701
Gesundheitsdienste
07
Gesundheitsdienste
070101
Übergreifende Gesundheitsförderung
070102
Kinder- und Jugendgesundheit
070103
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachterdienst
070104
Gesundheitsschutz
070105
Sozialpsychiatrische Hilfen
070106
Krankenhausumlage
Seite 268
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Beschreibung
Das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten unterstützt mit seinen Diensten die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung. Hauptaufgabe der Gesundheitsdienste ist es, die Gesundheit
der Bevölkerung zu erhalten, zu schützen und zu fördern. Dazu werden die gesundheitlichen Verhältnisse und Versorgungsstrukturen erfasst, bewertet und fortentwickelt. Gesundheitsrisiken oder
Ansteckungsgefahren für die Bevölkerung werden durch Prävention, Aufklärung und qualitätssichernde Maßnahmen verhindert bzw. begrenzt. Das Amt wirkt auf eine angemessene gesundheitliche Versorgung
insbesondere für Menschen in gesundheitlichen und sozialen Problemlagen hin. Ärztliche Zeugnisse und Gutachten werden als Entscheidungshilfe im Auftrag der Ämter der Stadtverwaltung und anderer Behörden
erstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Die mit Beratung verbundenen Leistungen des Amtes für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten zur Versorgung der Bevölkerung bleiben mindestens im bisherigen Umfang erhalten. Als
Indikator für die Erreichung dieses Zieles wird die Summe wichtiger und repräsentativer Beratungskontakte des Amtes im Rahmen dieser Produktgruppe herangezogen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Summe wichtiger und repräsentativer Beratungskontakte 52.426 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 32,29 - 33,32 - 33,88 - 34,38 - 34,81 - 34,30
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 11,6 10,0 10,2 10,1 9,9 9,9
Seite 269
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070101 - Übergreifende Gesundheitsförderung
Beschreibung
Die gesundheitlichen Verhältnisse in der Stadt Münster werden erfasst und bewertet. Die gesundheitliche Vorsorge wird in Zusammenarbeit mit der kommunalen Gesundheitskonferenz und anderen ortsnah koordiniert
und weiterentwickelt.
Maßnahmen und Projekte zur Prävention und kommunalen Gesundheitsförderung werden über das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten initiiert und durchgeführt.
Zur Sicherung einer guten Qualität und Hygiene bei der Verpflegung von Kindern und Jugendlichen in städtischen Kitas und Schulen werden die Einrichtungen und die zuständigen Ämter der Stadtverwaltung beraten
und unterstützt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Unterstützung und Förderung von gesundheitsfördernden Lebensbedingungen und Lebensweisen durch Erfassung und Analyse des Ist-Zustandes sowie Entwicklung von Maßnahmen. Zu diesem Zweck wird
jährlich ein Schwerpunktthema definiert. Dazu werden Handlungsempfehlungen entwickelt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der jährlichen Schwerpunktthemen 1 1 1 1 1 1
Leistungsdaten
- Öffentliche Veranstaltungen zur kommunalen Gesundheitsförderung 16 10 10 10 10 10
- Anzahl der begleiteten Schulküchen mit einer per Leistungsverzeichnis definierten
Verpflegungsqualität
34 47 68 76 76 76
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
Beschreibung
Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst schützt Kinder und Jugendliche vor Gesundheitsgefahren und fördert ihre Gesundheit. Er nimmt betriebsmedizinische Aufgaben in Kindertageseinrichtungen und Schulen
wahr, führt ärztliche Untersuchungen und Beratungen zur Früherkennung von Krankheiten, Behinderungen und Entwicklungsstörungen durch und vermittelt die notwendigen Behandlungs- und Betreuungsangebote.
Wo erforderlich bietet der Dienst zentral oder vor Ort schulärztliche Sprechstunden an.
Der Kinder- und Jugendzahngesundheitsdienst führt zahnärztliche Untersuchungen und Beratungen zur Verhütung von Krankheiten und Fehlentwicklungen sowie Maßnahmen der Gruppenprophylaxe durch.
Die Beratungsstelle "Frühe Hilfen" berät und betreut Familien mit entwicklungsauffälligen oder behinderten Kindern und Jugendlichen, führt heilpädagogische Frühfördermaßnahmen durch und koordiniert Angebote
wie: Familienhebammen und Hebammensprechstunden in Einrichtungen und aufsuchende Gesundheitshilfen.
Seite 270
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Frühzeitige Identifizierung von Krankheiten, Behinderungen, Entwicklungs- und Verhaltensauffälligkeiten und deren positive Beeinflussung durch Beratung und Vermittlung adäquater Förder- und
Behandlungsmaßnahmen sowie Schutz vor vermeidbaren Krankheiten (z.B. durch Impfung) und optimale Einbindung aller Kinder in das Regelversorgungssystem des Gesundheitswesens. Hierzu dienen beispielhaft
folgende Indikatorziele:
1. Ziel: Bei Schulanfängern soll ein Masernkomplettschutz (zweifache Masernimpfung) von mind. 95 % durch Impfstatusanalyse und Impfberatung bei jeder Untersuchung sowie durch Öffentlichkeitsarbeit erreicht
werden.
2. Ziel: Systemische Regel- und Reihenuntersuchungen nach dem Einschulungsalter werden jährlich schrittweise durch bedarfsangepasste Sprechstundenangebote ersetzt. Dadurch sollen die Beratungskontakte in
schulärztlichen Sprechstunden gegenüber 2014 jährlich um ca. 10 % gesteigert werden.
3. Ziel: Die Zahngesundheitsquote von höchstens 20 % behandlungsbedürftiger Gebisse soll bei der Gesamtzahl der untersuchten Kinder in Kindergärten, Grund- und Förderschulen durch Erhebung des
Ist-Zustandes, Durchführung von Prophylaxe-Maßnahmen und Information der Eltern sowie Multiplikatoren erhalten werden.
4. Ziel: Die Hilfsangebote durch Familienhebammen und Habammensprechstunden in Kitas sollen im geplanten Umfang (vgl. Zielkennzahlen) aufrecht erhalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Masernkomplettschutz (zweifache Masernimpfung) (in %) 91 95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: jährliche Steigerung der Beratungskontakte in schulärztlichen Sprechstunden
(in % gegenüber 2014)
44 10 10 10 10 10
- Zum 3. Ziel: Quote von behandlungsbedürftigen Gebissen bei der Gesamtzahl der
untersuchten Kinder (in %)
21 20 20 20 20 20
- Zum 4. Ziel: Hebammensprechstunden in den Kitas/Jahr 439 550 500 500 500 500
Seite 271
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Schuleingangsuntersuchungen incl. Impfkontrolle und -beratung 2.464 2.400 2.400 2.500 2.500 2.500
- Schulentlassungsuntersuchungen 177 150 150 150 150 150
- Beratungskontakte in Schulsprechstunden 299 250 275 300 325 350
- schulzahnärztlich untersuchte Kinder 9.481 12.000 10.000 10.000 10.000 10.000
- Veranstaltungen zur zahnärztlichen Gruppenprophylaxe 259 400 300 300 300 300
- in der Beratungsstelle vorgestellte Kinder- und Jugendliche 846 750 800 800 800 800
- Kinder in heilpädagogischer Frühförderung 145 140 140 140 140 140
- Andere aufsuchende Gesundheitshilfen (ab 2015: Anzahl betreute Familien) 221 200 200 200 200 200
- Familienhebamme (Anzahl betreute Frauen) 151 140 140 140 140 140
Produkt 070103 - Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
Beschreibung
Das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten erstellt im Auftrag ärztliche Zeugnisse und Gutachten auf der Grundlage entsprechender Rechtsvorschriften als Entscheidungshilfe für externe
Behörden und die Stadtverwaltung.
Es werden im Auftrag des Personal- und Organisationsdezernates Unterstützungsleistungen für den Betriebsmedizinischen Dienst der Stadtverwaltung wahrgenommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Erstellen einer zeitnahen und aussagekräftigen Entscheidungshilfe für den Auftraggeber, hierzu dient beispielhaft folgendes Indikatorziel:
1. Ziel: Mindestens 90 % der Gutachtenaufträge sollen jeweils innerhalb von 6 Wochen (ohne Zusatzbegutachtung) abgewickelt werden.
Seite 272
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070103 - Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Wochen durchgeführten Gutachtenaufträge (in %) 81 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- ärztliche Zeugnisse und Gutachten (incl. beauftragte Honorarärzte) 14.915 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
- zahnärztliche Zeugnisse und Gutachten 444 300 250 250 250 250
- arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (incl. Leistungen des Betriebsmedizin.
Dienstes)
1.345 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400
Produkt 070104 - Gesundheitsschutz
Beschreibung
Übertragbare Krankheiten werden durch Aufklärung, Beratung, Untersuchung und Aufdeckung von Infektionsketten verhütet bzw. bekämpft.
Die Einhaltung der Hygienestandards z.B. bei Trinkwasserversorgungsanlagen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftseinrichtungen wird überwacht.
Das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten klärt die Bevölkerung und Behörden über gesundheitsgefährdende und gesundheitsschädigende Einflüsse aus der Umwelt auf und trägt zu ihrer
Verringerung bei.
Der Arzneimittelverkehr auf örtlicher Ebene wird überwacht und die Bevölkerung über einen verantwortlichen Umgang mit Arzneimitteln aufgeklärt.
Das Amt führt die Aufsicht über die Gesundheitsfachberufe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Verringerung der Gesundheitsrisiken für die Bevölkerung durch Prävention, Aufklärung und qualitätssichernde Überwachungsmaßnahmen. Hierzu dienen beispielhaft folgende Indikatorziele:
1. Ziel: Die durchschnittliche Beanstandungsquote von gravierenden Auffälligkeiten in Krankenhäusern soll durch Beratungen, Hygieneüberwachung etc. soweit möglich begrenzt werden.
2. Ziel: Die Beanstandungsquote bei Wasserversorgungsanlagen -Kleinanlagen- (Trinkwasserbrunnen) soll durch Beratungen und Ortsbesichtigungen bei maximal 10 % liegen.
Seite 273
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070104 - Gesundheitsschutz
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil d. Krankenhausbegehg. m. festgest. gravier. Mängeln im Verhältn. z.
Gesamtzahl d. Krkhsbegehg. (in%)
11 18 17 17 17 17
- Zum 2. Ziel: Gravierende Mängel bei Kleinanlagen (in %) 7 10 10 10 10 10
Leistungsdaten
- Infektionsermittlungen nach Infektionsschutzgesetz (ohne Gemeinschaftseinrichtungen für
Kinder)
3.703 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
- Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Umgang mit Lebensmitteln) 4.906 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
- Einzelberatungen zum Infektionsschutz insgesamt 6.754 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
- Untersuchungen auf HIV- und andere sexuell übertragbare Infektionen (STI) 1.539 1.000 1.300 1.300 1.300 1.300
- überprüfte Trinkwasseranlagen (Gesamtbestand: ca. 1.800) 399 500 500 500 500 500
- überprüfte Einrichtungen im Rahmen der Hygieneüberwachung 285 200 200 200 200 200
- umweltmedizinische Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren (z. B. BlmSchG,
Bauordnung, IfSG)
173 200 200 200 200 200
- Apotheken- und Betriebsbesichtigungen 69 70 70 70 70 70
- Abschlussprüfungen in Gesundheitsfachberufen 1.386 1.500 1.400 1.400 1.400 1.400
Produkt 070105 - Sozialpsychiatrische Hilfen
Beschreibung
Für Menschen mit psychischen Störungen und Behinderungen, Abhängigkeitskranke und ihre Angehörigen bietet der Sozialpsychiatrische Dienst vor- und nachsorgende Hilfen sowie Unterstützung in
Krisensituationen. Darüber hinaus ist er an Hilfeplanverfahren der LWL-Behindertenhilfe Westfalen für Menschen mit psychischen Erkrankungen und Abhängigkeitserkrankungen (§53 SGB XII) sowie im Auftrag des
Jobcenters an der psychosozialen Betreuung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (§ 16 a SGB II) beteiligt und nimmt als "Beauftragte Stelle" die leistungserbringerneutrale Beratung und Hilfeplanung bei
wohnbezogenen Hilfen zur Überwindung besonderer sozialerSchwierigkeiten (§ 67 SGB XII) im Auftrag des LWL wahr.
Fallübergreifend nimmt das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten die Koordination der psychiatrischen Versorgung in Münster wahr (Psychiatriekoordination).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 274
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070105 - Sozialpsychiatrische Hilfen
Ziele
Psychisch kranke und suchtkranke Menschen sollen durch rechtzeitige und angemessene Unterstützung befähigt werden, ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft zu führen.
Hierzu dienen beispielhaft folgende Indikatorziele:
1. Ziel: Bei Krisenmeldungen soll in allen Fällen eine unmittelbare Intervention noch am selben Tag erfolgen.
2. Ziel: Die persönlichen - auch aufsuchenden - Beratungsgespräche des sozialpsychiatrischen Dienstes sollen mindestens im bisherigen Umfang im Rahmen der vor- und nachsorgenden Hilfen aufrechterhalten
werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kriseninterventionen am Tag der Meldung (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Hausbesuche pro Klient (Durchschnittswert) 0,7 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6
Leistungsdaten
- Klienten insgesamt im Sozialpsychiatrischen Dienst 1.868 2.000 1.900 1.900 1.900 1.900
- Erstkontakte (PsychKG) 724 700 700 700 700 700
- Persönliche Beratungsgespräche mit Klienten (PsychKG und § 16a SGB II) 2.093 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Psychiatrische Notfälle 144 180 150 150 150 150
- Hausbesuche im Krisennotdienst am Wochenende 198 220 200 200 200 200
Produkt 070106 - Krankenhausumlage
Beschreibung
Die Städte und Gemeinden beteiligen sich über eine Krankenhausumlage an der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen. Die Bemessung der Umlagenhöhe orientiert sich an der Einwohnerzahl. Rechtsgrundlage
ist das Krankenhausgesetz NRW.
Da dieses Produkt keine kommunalen Gestaltungsspielräume beinhaltet, erübrigt sich die Definition von Zielen und Zielkennzahlen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Seite 275
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070106 - Krankenhausumlage
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Krankenhausumlage (in Euro) 3.394.655 3.500.000 3.600.000 3.700.000 3.700.000 3.700. 000
Seite 276
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 282.020,98 285.230 291.830 292.280 282.780 272.630
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 365.657,25 308.100 367.000 367.000 367.000 367.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 360.767,26 268.850 262.370 268.690 269.590 270.510
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.578,50- 1.500 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.006.866,99 863.680 923.200 929.970 921.370 912.140
11 - Personalaufwendungen 5.072.561,25 5.177.670 5.443.170 5.544.960 5.655.260 5.7 83.520
12 - Versorgungsaufwendungen 332.899,05 341.310 299.220 305.940 312.820 319.860
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 323.219,7 4 341.910 343.310 322.750 322.750 322.750
14 - Bilanzielle Abschreibungen 40.532,73 10.430 10.070 9.040 8.740 8.670
15 - Transferaufwendungen 4.308.692,25 4.506.450 4.527.270 4.627.270 4.627.270 4.6 19.770
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 432.799,48 550.258 506.130 476.910 482.250 472.410
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.510.704,50 10.928.028 11.129.170 11.286.870 11.409.0 90 11.526.980
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 9.503.837,51- 10.064.348- 10.205.970- 10.356.900- 10.48 7.720- 10.614.840-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 9.503.837,51- 10.064.348- 10.205.970- 10.356.900- 10.48 7.720- 10.614.840-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 9.503.837,51- 10.064.348- 10.205.970- 10.356.900- 10.48 7.720- 10.614.840-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 253.503,00 245.720 245.720 245.720 245.720 245.720
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 389.5 90,00 378.470 382.180 382.180 382.180 382.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 9.639.924,51- 10.197.098- 10.342.430- 10.493.360- 10.62 4.180- 10.751.300-
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 277
Haushalt splan 201 7 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: A SSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f. Gesundheit,Veterinär - u. Lebensmittelangel.
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Veterinär- und Lebensmittelangelgenheiten" (PG 0211) und der Produktgruppe "Gesundheitsdienste" (PG0701) werden zu einem Budget verbun-
den. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Ertäge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Krankenhausumlage mit 3.600.000 Euro.
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells) abgebildet.
.
Seite 278
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 13.954,61 5.400 5.400 0 5. 400 5.400 5.400
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 13.954,61 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.954,61- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 279
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 13.954,61 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400 0
Saldo (Einzahlungen ./. 13.954,61- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 13.954,61- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 280
Haushaltsplan 201 7 Sportförderung Dezernat V
Produktbereich 08
Produktbereich Produktgruppe
0801
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
08
Sportförderung
0802
Bäder
Seite 281
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 707.331,93 506.250 448.700 473.630 473.630 464.250
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.211,58 6.140 6.140 6.140 6.140 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.491.452,25 1.631.300 1.716.300 1.491.300 1.491.300 1.4 91.300
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 46.797,58 6.720 6.720 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 306.786,47 4.090 4.550 4.550 4.550 4.550
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.560.579,81 2.154.500 2.182.410 1.975.620 1.975.620 1.9 66.240
11 - Personalaufwendungen 4.082.485,13 4.221.670 4.654.810 4.767.660 4.882.300 4.9 99.790
12 - Versorgungsaufwendungen 143.261,45 141.930 146.370 149.670 153.030 156.470
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 612.432,0 1 1.951.774 735.760 731.080 731.080 731.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.038.213,94 2.181.380 2.237.820 2.225.760 2.213.520 952 .300
15 - Transferaufwendungen 3.541.642,35 4.722.784 4.611.530 4.611.530 5.028.030 4.6 62.030
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 917.294,81 711.156 690.660 490.750 490.840 490.930
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.335.329,69 13.930.694 13.076.950 12.976.450 13.498.8 00 11.992.600
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.774.749,88- 11.776.194- 10.894.540- 11.000.830- 11.52 3.180- 10.026.360-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.774.749,88- 11.776.194- 10.894.540- 11.000.830- 11.52 3.180- 10.026.360-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 8.774.749,88- 11.776.194- 10.894.540- 11.000.830- 11.52 3.180- 10.026.360-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 11.88 9.390,00 11.009.080 11.333.460 11.333.460 11.333.460 11. 333.460
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 20.664.139,88- 22.785.274- 22.228.000- 22.334.290- 22.8 56.640- 21.359.820-
Haushaltsplan 2017 Sportförderung Dezernat IV
Produktbereich 08
Seite 282
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 280.966,50 766.350 958.000 802.000 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 280.966,50 766.350 958.000 802.000 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 3.240.330,19 7.448.319 4.575.200 0 1.782.000 1.932.000 1. 632.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 162.552,36 1.247.576 272 .000 0 458.730 458.730 458.730
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 15.000,00 0 3.987.500 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.417.882,55 8.695.895 8.834.700 0 2.240.730 2.390.730 2. 090.730
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.136.916,05- 7.929.545- 7.876.700- 1.438.730- 2.390.730- 2.090.730-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportförderung Dezernat IV
Produktbereich 08
Seite 283
Haushaltsplan 201 7 Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten Dezernat V
Ausschuss: S PA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produktbereich Produkte
0801
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
08
Sportförderung
080101
Strateg. Sportentwicklung, Projekte u. Veranstaltungen
080102
Turn- und Sporthallen
080103
Bezirkssportanlagen und Sportplätze
080104
Sondersportanl.,Freizeitsportanl., Sportgelegenheiten
080105
Sportaußenanlagen an Schulen
080106
Schulsport
Seite 284
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Beschreibung
Der Verfassungsauftrag, den Sport zu pflegen und zu fördern, wird auf der Basis des Subsidiaritätsprinzips umgesetzt. Mit der strategischen Sportentwicklungsplanung auf der Basis des Leitfadens des
"Bundesinstituts für Sportwissenschaft" und der ergänzenden empirischen Erhebungen von Sportamt und Bergischer Universität Wuppertal wird der Weiterentwicklung des Sports in Münster Rechnung getragen. Ziel
ist die Teilnahme aller Menschen in Münster an einem vielfältigen Sportangebot und somit die Sicherung der Lebensqualität. Dazu gehört
- die Mitgestaltung beim Flächennutzungsplan und bei Bebauungsplänen unter den Aspekten Bewegung, Sport und Spiel.
- die inhaltliche Gestaltung der Förderstrukturen für den Sport in Münster sowie die Weiterentwicklung der Sportstätteninfrastruktur.
- die Infrastruktur an städtischen und vereinseigenen Turn- und Sporthallen, Sportanlagen und -plätzen sowie Sondersportanlagen bedarfsorientiert zu sichern und gegebenenfalls auszubauen.
- die infrastrukturelle und organisatorische Sicherung des Schulsports bei gleichzeitiger Initiierung der inhaltlichen Weiterentwicklung sowie die Förderung von Bewegungserziehung im Vorschulalter und
Förderangebote vom Grundschulalter bis zum Übergang an weiterführende Bildungseinrichtungen.
- die Mitgestaltung des Stadtmarketings mit und durch Sport im Rahmen von Großveranstaltungen im Leistungs-/Breiten- und Freizeitsportbereich, um den Sport als attraktiven Standortfaktor für die Bürgerschaft zu
sichern.
Besonderheiten im Planjahr
Sicherung und Nutzbarmachung der Sportstätten in Kasernen (Konversion)
Ausbau des Sportparks Berg Fidel
Sicherung und Weiterentwicklung der Schul- und Vereinssportstätten (auch unter Berücksichtigung der aktuellen Flüchtlingsproblematik)
Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße
Ziele
1. Ziel: Der Zustand von funktionsfähigen Sportanlagen und -stätten soll zumindest gehalten werden. Maßstab ist ein Funktionsindex (Index für 2007 = 100).
2. Ziel: Der Auslastungsgrad von Sportanlagen und -stätten soll zumindest gehalten werden. (Maßstab für den Auslastungsgrad ist bis auf weiteres die im Einzelfall ermittelte oder geschätzte Anzahl der
Nutzungsstunden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Funktionsindex für Sportanlagen und -stätten (Jahr 2007 = 100) 100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel Auslastungsgrad von Sportanlagen und -stätten (in %) 70 66 69 69 69 69
Seite 285
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 48,00 - 50,86 - 51,96 - 52,08 - 52,15 - 52,04
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 7,3 5,5 5,0 3,8 3,8 3,8
Leistungsdaten
- Anzahl Sportstätten 312 316 307 308 310 311
- Nutzungsstunden (nur Stunden der Turn- und Sporthallen/Bezirkssportanlagen und -plätze) 601.642 592.145 602.148 6 10.841 631.126 645.615
- FINANZfairTEILUNG:Anzahl der Sportvereine im Stadtsportbund Münster (SSB) 201 204 202 203 203 204
- FINANZfairTEILUNG:Anzahl der Mitglieder in den Sportvereinen des SSB 91.394 91.379 92.344 93.305 94.275 95.255
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der weiblichen Mitglieder in den Sportvereinen (in %) 42,37 41,95 42,37 42,37 42,37 42,37
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der männlichen Mitglieder in den Sportvereinen (in %) 57,63 58,05 57,63 57,63 57,63 57,63
Seite 286
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen
Beschreibung
Mit der strategischen Sportentwicklung werden die infrastrukturellen und organisatorischen Strukturen des Sports in Münster entsprechend den aktuellen Standards, der Bedarfslage und der absehbaren künftigen
Rahmenbedingungen gesichert und weiterentwickelt. Dazu gehören:
- die fachliche Mitgestaltung bzw. Anpassung des Flächennutzungsplanes,
- Impulse zur Entwicklung des Leistungs-, Breiten- und Freizeitsports,
- Sportangebote für alle Altersgruppen,
- die Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund Münster e. V., Münsteraner Sportvereinen und fachverbandlichen Organisationen,
- die Förderung des Stadtmarketings durch Sport,
- Kooperationen mit Externen, unter anderem der Westf. Wilhelms-Universität, der Fachhochschule Münster und der Bergischen Universität Wuppertal,
- die Weiterentwicklung der Bäder und des Schwimmangebotes für Kindergärten, Schulen, Sportvereine und den öffentlichen Badebetrieb,
- die Weiterentwicklung von Methoden, Maßnahmen und Möglichkeiten zum kostengünstigen Bau und Betrieb von Sportanlagen und Bädern.
Die Sportentwicklungsplanung als Fachbeitrag zur Stadtentwicklung wird ziel- und bedarfsgerecht weitergeführt, um die Entwicklung in den verschiedenen Sportsektoren faktenbasiert zu sichern und bedarfsorientiert
unter Berücksichtigung weiterer stadtstrategischer Ziele anzupassen.
Das Sportamt der Stadt Münster hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Projekten und Veranstaltungen initiiert, konzipiert, durchgeführt und größtenteils langfristig in der Veranstaltungskultur der Stadt
Münster etabliert. Primäres Ziel hierbei ist, durch innovative Projekte und durch qualitativ hochwertige Veranstaltungen die jeweilige Sportart nachhaltig zu fördern und mittelfristig das jeweilige Projekt einem
Sportverein zu übertragen. Herausragende Veranstaltung wie die Volleyball Weltmeisterschaft, die Etappe des Giro d´Italia, Beach Volleyball Meisterschaften und seit 2006 der Sparkassen Münsterland Giro leisten
einen großen Beitrag im Bereich des Stadt- und Regionenmarketings. Zielgerichtete Projekte wie z. B. Sporteln am Wochenende und Streetball Tour haben die Aufgabe, zeitgemäße Trends (Gesundheit, Trendsport)
aufzunehmen und in bewährten Kooperationen mit Vereinen und/oder Verbänden durchzuführen. Bis auf geringe Haushaltsmittel für Projekte stehen für die Finanzierung der gesamten Projekte und Veranstaltungen
keine weiteren städtischen Mittel zur Verfügung, so dass diese über Akquise von Drittmitteln eingeworben werden müssen. In diesem Sinne gehört die Sponsorenpflege mit zu den Aufgaben.
Besonderheiten im Planjahr
Durchführung Sparkassen Münsterland Giro für die Jahre 2014 - 2017
Vorbereitung der Veranstaltungsphase 2018 - 2021 (Finanzierungssicherung/Absprachen Landkreise/Vertragliche Angelegenheiten).
Weiterentwicklung und Umsetzung von Inhalten auf der Basis der Vorlage "Stadt in Bewegung".
Veranstaltungen: Neue innovative Projekte / Veranstaltungen entwickeln, durchführen und wenn möglich an Sportvereine übergeben.
Weiterentwicklung des Netzauftritts
Seite 287
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen
Ziele
1. Ziel: Der Anteil von Drittmitteln an Veranstaltungen soll mindestens 60 % betragen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil von Drittmitteln an der Finanzierung von Veranstaltungen (in %) 69 70 70 70 70 70
Leistungsdaten
- Anzahl der Veranstaltungen und Projekte 10 10 10 10 10 10
Produkt 080102 - Turn- und Sporthallen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt auf der Basis eines künftig mit dem Amt für Immobilienmanagement z u schließenden Kontraktes Turn- und Sporthallen (gedeckte Sportstätten). Städtische Turn-
und Sporthallen werden für den Schulsport, für den Vereinssport (Trainings- und Wettkampfbetrieb) (SSB - Vereine kostenlos - andere Nutzer nach Entgeltordnung) sowie schulischen Angeboten der
Ganztagsversorgung zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus findet auch eine Vermietung für weitere Nutzungen statt. Die Nutzung der gedeckten Sportstätten erfolgt weitestgehend auf der Basis von
Schlüsselgewaltverträgen.
Besonderheiten im Planjahr
Konversion: Sicherung und Nutzbarmachung gedeckter Sportstätten in ehemaligen britischen Kasernenanlagen.
Entwicklung eines Konzepts zur Bewältigung unerwarteter Ereignisse (z. B. Unwetter, Bombenfund, Evakuierung, Unterbringung Asylsuchender).
Ziele
1. Vorhandene Hallenkapazitäten (Soll-/Ist-Stunden) sollen zu 75 % ausgenutzt werden.
2. Der nutzungsfähige Zustand von Turn- und Sporthallen soll gehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Relation Soll-/Iststunden (in %) 75 73 73 73 73 73
- Zum 2. Ziel: Funktionssindex (2007 = 100) 100 100 100 100 100 100
Seite 288
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080102 - Turn- und Sporthallen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Schulen 201.581 203.974 203.974 207.908 217.086 223.641
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Vereine 248.735 246.847 246.847 251.608 262.715 270.648
- Anzahl Sporthallen, Turnhallen, Gymnastikräume (werden aus Sportstättenatlas
aktualisiert)
105 106 105 106 108 109
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Bezirkssportanlagen und Sportplätze (Sportaußenanlagen). Diese Anlagen werden sowohl dem Schulsport, dem Vereinssport (für
Vereine, die dem Stadtsportbund (SSB) angehören kostenlos) als auch schulischen Übermittagsangeboten auf der Basis geltender Nutzungsrichtlinien zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus findet eine Vermietung
auf der Basis der Entgeltordnung für weitere Nutzungen statt.
Von 33 städtischen Sportanlagen werden auf der Basis geschlossener Überlassungsverträge 23 Anlagen von Sportvereinen geführt, vornehmlich belegt und genutzt. Hierin ist auch das Städtische Preußen-Stadion
enthalten, dass dem SC Preußen 06 e. V. Münster mit einem Sondervertrag überlassen ist.
Besonderheiten im Planjahr
Fortführung des Sanierungsprogramms.
Weiterentwicklung der Sportanlage Wienburgstraße, Handorf und Wolbeck.
Fortführung der Nutzwertanalyse (NWA)
Konverion: Sicherung und Nutzbarmachung von Sportaußenanlagen in ehemaligen britischen Kasernenanlagen.
Überlassung weiterer Sportaußenanlagen an Vereine (Umsetzung Handlungsprogramm 2012 - 2017)
Entwicklung eines Konzepts zur Bewältigung unerwarteter Ereignisse (z. B. Unwetter, Bombenfund, Evakuierung, Unterbringung Asylsuchender).
Ziele
1. Die vorhandenen Kapazitäten (Soll/Ist-Stunden) sollen zu 60 % ausgenutzt werden.
2. Der nutzungsfähige Zustand von Sportaußenanlagen soll gehalten werden.
Seite 289
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Relation Soll-/Iststunden (in %) 66 60 65 65 65 65
- Zum 2. Ziel: Funktionssindex (2007 = 100) 102 103 102,250 102,250 102,250 102,250
Leistungsdaten
- Gesamtzahl Nutzungsstunden 151.326 141.324 151.326 151.326 151.326 151.326
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Schulen 56.360 50.846 56.360 56.360 56.360 56.360
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Vereine 94.966 90.478 94.966 94.966 94.966 94.966
- Anzahl Sportplätze 78 78 77 77 77 77
Produkt 080104 - Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sondersportanlagen (z. B. Regattastrecke), Freizeitsportanlagen (z. B. Trimm-dich-Anlagen) und Sportgelegenheiten (z. B.
Beachvolleyball-, Streetball-, Skateranlagen). Diese Sportanlagen werden - bis auf die Regattastrecke- der sporttreibenden Bevölkerung kostenlos überlassen. Zusätzlich ist eine Vermietung der Tennis- und
Speckbrettplätze für sportliche Nutzungen in Einzel- oder Dauerbelegung möglich. Die Stadt Münster möchte hierdurch bedarfsorientiert vielfältige Sport- und Spielgelegenheiten an verschiedenen Standorten der
Stadt zur Verfügung stellen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der nutzungsfähige Zustand von Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten soll gehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Funktionsindex (2007 = 100) (vorerst geschätzt) 100 100 100 100 100 100
Seite 290
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080104 - Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Tennis- und Speckbrettplätze 32 33 32 32 32 32
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Beachanlagen/-plätze 33 37 33 33 33 33
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Skateranlagen 4 5 3 3 3 3
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Bouleanlagen 4 4 4 4 4 4
Produkt 080105 - Sportaußenanlagen an Schulen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sportaußenanlagen (Sportflächen und Nebenanlagen) direkt bei und an Schulen, die für den Schulsport und schulischen Angeboten
der Ganztagsversorung bzw. Angebote im Rahmen des Offenen Ganztags und damit einhergehender Kooperationen genutzt werden. Darüber hinaus stehen die Anlagen für eine außerschulische Sportnutzung im
Bereich der bewegungsaktiven Freizeit unterschiedlicher Altersgruppen bis 14 Jahre zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der nutzungsfähige Zustand von Sportaußenanlagen an Schulen soll gehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Funktionsindex (2007 = 100) (vorerst geschätzt) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl Sportaußenanlagen an Schulen (werden aus Sportatättenatlas aktualisiert) 53 53 53 53 53 53
Seite 291
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080106 - Schulsport
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterstützt und fördert Sportangebote an allen städtischen und privaten Schulen auf der Basis des Schulgesetzes und bezieht alle Schulen des gesamten Stadtgebietes in die
schulsportlichen Fortbildungs- und Veranstaltungsangebote ein. Zu den Aktivitäten gehören sowohl die Organisation und die Durchführung von schulischen Wettkämpfen, als auch Sportveranstaltungen ggf. mit
außerschulischen Partnern. Vorgaben hierzu gibt es durch das Sportministerium des Landes NRW bzw. durch städtische Entscheidungen und aus Kooperation mit Fachverbänden und Sportvereinen. Talentsichtungs-
und Talentfördergruppen im Rahmen der freiwilligen Schulsportgemeinschaften werden unterstützt und Konzepte für die außerunterrichtliche Schulsportentwicklung werden erstellt. Flankierend werden hierzu auch
Lehrerfortbildungsmaßnahmen u. a. im Rahmen der Geschäftsführung des "Ausschusses für den Schulsport" organisiert. Das Pascal-Gymnasium wird als NRW-Sportschule weiterentwickelt, um Leistungssport
treibenden Schülern/innen eine optimale Vereinbarkeit von schulischer Ausbildung und Leistungssport zu sichern.
Besonderheiten im Planjahr
Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen NRW-Sportschule, Trägerverein und Stadt.
Ausbau einer sportbezogenen Talentsichtung in Kooperation mit den Landesleistungsstützpunkten in Münster.
Erweiterung und Ausbau der kompensatorischen Förderangebote (z. B. Judo).
Fortführung der Testverfahren und Ausbau der KOM-Sportangebote an Münsteraner Grundschulen in den Klassen 2 - 4.
Ziele
1. Die Gruppenzahlen in der Talentsichtung- und -förderung, schulsportlicher Wettbewerbe und Kooperationen mit Vereinen sollen beibehalten werden.
2. Die NRW-Sportschule Pascal Gymnasium (einschl. Sportinternat) soll in ihrem Bestand gesichert und weiterentwickelt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gruppen Talentsichtung 46 49 46 46 46 46
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gruppen Talentförderung 24 20 24 24 24 24
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Kaderathleten (Bezirks/Landes- und Nationalkader) am
Pascal-Gymnasium
90 77 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Kreisathleten am Pascal-Gymnasium 28 28 28 28 28 28
- Zum 2. Ziel: Anzahl Sportler Baustein Sport am Pascal-Gymnasium 90 105 90 90 90 90
Seite 292
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080106 - Schulsport
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der schulsportlichen Wettkampfdisziplinen 16 16 16 16 16 16
- Anzahl der Schultuniere (weiterführende Schulen, Grund-und Förderschulen) 184 167 184 184 184 184
- Anzahl der teilnehmenden Mannschaften 596 617 596 596 596 596
- Sportabzeichen der Schulen 3.930 3.350 3.930 3.930 3.930 3.930
Seite 293
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 706.962,60 506.150 448.630 473.630 473.630 464.250
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.211,58 6.140 6.140 6.140 6.140 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 393.942,19 375.000 375.000 150.000 150.000 150.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.021,80 6.720 6.720 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 16.912,83 0 460 460 460 460
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.133.051,00 894.010 836.950 630.230 630.230 620.850
11 - Personalaufwendungen 1.067.953,53 1.021.590 1.112.490 1.150.510 1.176.940 1.2 04.030
12 - Versorgungsaufwendungen 78.628,02 77.940 81.040 82.870 84.730 86.640
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 293.508,6 8 1.239.122 258.520 256.640 256.640 256.640
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.954.270,66 2.062.110 1.997.870 1.988.380 1.982.510 725 .780
15 - Transferaufwendungen 3.009.467,31 4.088.870 4.381.480 4.381.480 4.380.480 4.0 14.480
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 809.256,40 666.736 660.520 460.540 460.560 460.580
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.213.084,60 9.156.368 8.491.920 8.320.420 8.341.860 6.7 48.150
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.080.033,60- 8.262.358- 7.654.970- 7.690.190- 7.711.63 0- 6.127.300-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.080.033,60- 8.262.358- 7.654.970- 7.690.190- 7.711.63 0- 6.127.300-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.080.033,60- 8.262.358- 7.654.970- 7.690.190- 7.711.63 0- 6.127.300-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.250 .200,00 7.927.640 8.205.790 8.205.790 8.205.790 8.205.79 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 14.330.233,60- 16.189.998- 15.860.760- 15.895.980- 15.9 17.420- 14.333.090-
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 294
Haushalt splan 20 17 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die
Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
zu Zeile 15:
SPERRVERMERK über 2.500 Euro (Zuschüsse an K+K-Cup und Reiterverband Münster e. V.)
Erläuterungen :
Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 295
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 124.966,50 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 124.966,50 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.774.052,57 4.883.596 4.575.200 0 1.782.000 1.932.000 1. 632.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 109.403,95 850.692 176.4 20 0 299.430 299.430 299.430
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.883.456,52 5.734.289 4.751.620 0 2.081.430 2.231.430 1. 931.430
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.758.490,02- 5.734.289- 4.751.620- 2.081.430- 2.231.430- 1.931.430-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 296
Haushalt splan 20 17 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: S PA Produktgruppe 0801 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden.
Hiervon ausgenommen sind die investiven Auszahlungen bei der Maßnahme 0400 - Baukosten städt. Sportanlagen in der Produktgruppe 0801.
Erläuterungen :
Keine
Seite 297
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 47.304,38 75.786 40.880 0 73.530 73.530 73.530 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.304,38- 75.786- 40.880- 73.530- 73.530- 73.530- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffungen für den
Sport
Auszahlung für den Erwerb von 35.734,56 28.455 27.540 0 45.900 45.900 45.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 35.734,56- 28.455- 27.540- 45.900- 45.900- 45.900- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 22.330 10.200 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 11.708,65 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.708,65- 22.330- 10.200- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 298
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 124.966,50 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.226.289,68 3.462.308 1.495.000 0 1.495.000 1.495.000 1.495.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 6.429,81 300.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.107.752,99- 3.762.308- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 1.495.000- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.478,00 577.455 120.000 0 120.000 120.000 120.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.478,00- 577.455- 120.000- 120.000- 120.000- 120.000- 0
./. Auszahlungen)
0600 Besch.
Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Auszahlung für Baumaßnahmen 145.813,14 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 8.226,55 446.451 108.000 0 180.000 180.000 180.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 154.039,69- 446.451- 108.000- 180.000- 180.000- 180.000- 0
./. Auszahlungen)
4280 Sanierung Stadion Hammer
Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 445.446,08 437.554 150.000 0 150.000 300.000 0 0 2.288.037 2.888.037
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 445.446,08- 437.554- 150.000- 150.000- 300.000- 0 0 2.288.037- 2.888.037-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 299
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4300 Neub. SpH
Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 46.000 2.800.000 0 0 0 0 0 46.000 2.846.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 46.000- 2.800.000- 0 0 0 0 46.000- 2.846.000-
./. Auszahlungen)
4330 Sanierungsmaßn.
Funktionsgebäude SpA Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 146.889,96 283.110 0 0 0 0 0 0 430.000 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 146.889,96- 283.110- 0 0 0 0 0 430.000- 430.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 734.135,71 54.840 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 734.135,71- 54.840- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.758.490,02- 5.734.289- 4.751.620- 2.081.430- 2.231.430- 1.931.430- 0 2.764.037- 6.164.037-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 300
Seite 301
Haushaltsplan 201 7 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produktbereich Produkte
0802
Bäder
08
Sportförderung
080201
Hallenbäder
0802 02
Freibäder
Seite 302
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Beschreibung
Das Sportamt unterhält und betreibt als städtische Bäder 6 Hallenbäder und 2 Freibäder zur Sicherung angemessener Schwimm- und Bademöglichkeiten für die Bereiche öffentlicher Badebetrieb, Schulsport und
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
Die städtischen Bäder sind:
Hallenbad Mitte
Hallenbad Ost
Hallenbad Hiltrup
Hallenbad Roxel
Hallenbad Kinderhaus
Hallenbad Wolbeck
und
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
Sportbad Coburg
Nichtstädtische Bäder:
Das Freibad Sudmühle des SV 91 e. V. erhält einen Zuschuss gemäß Ratsbeschluß. Für das vom Betreiberverein Bürgerbad Handorf e. V. in Vereinsträgerschaft geführte Bad werden für die städtischen Kontingente
Aufwandsersatzleistungen gezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Weiterentwicklung der Münsterschen Bäderlandschaft gem. Ratsbeschluss vom 10.12.2014
Kauf und Betrieb des Sportbades der DJK Coburg zum/ab dem 01.10.2016
Ziele
1. Der Zuschussbedarf soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft sinken (Basisjahr 2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad der verbleibenden Hallen- und Freibäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft gesteigert werden (Basisjahr 2011).
Seite 303
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der städtischen Bäder (in Euro) 5.799.527 5.618.700 6.137.790 6.208.260 6.292.270 6.382. 960
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der nichtstädtischen Bäder (in Euro) 534.379 600.350 229.450 229.450 646.950 646.950
- Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgrad der städtischen Bäder (in %) 15,85 18,32 17,98 17,81 17,62 17,41
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 21,22 - 20,71 - 21,64 - 22,39 - 22,67 - 22,72
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 18,4 16,9 16,0 15,6 15,4 15,4
Leistungsdaten
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Hallenbäder) 5 6 6 6 6 6
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Freibäder) 2 2 3 3 3 3
- Öffnungsstunden aller städtische Bäder 20.941 24.282 28.034 28.034 28.034 28.034
- Besucherzahlen aller städtische. Bäder 688.374 790.000 890.000 890.000 890.000 890.000
- Wasserfläche aller städtische Bäder (in qm) 5.234 5.654 6.921 6.921 6.921 6.921
Seite 304
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produkt 080201 - Hallenbäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von 6 städtischen Hallenbädern zur Sicherstellung angemessener ganzjähriger Schwimmmöglichkeiten für die Bereiche öffentlicher Badebetrieb, Schulsport und schwimmsportliche
Vereinsarbeit.
Hallenbad Mitte
Hallenbad Ost
Hallenbad Hiltrup
Hallenbad Roxel
Hallenbad Kinderhaus
Hallenbad Wolbeck
Nichtstädtisches Hallenbad:
Für das vom Betreiberverein Bürgerbad Handorf e. V. in Vereinsträgerschaft geführte Bad werden für die städtischen Kontingente Aufwandsersatzleitungen gezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Weiterentwicklung der Münsterschen Bäderlandschaft gem. Ratsbeschluss vom 10.12.2014
Ziele
1. Der Zuschussbedarf für das Produkt Hallenbäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft sinken (Basisjahr 2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad der verbleibenden Hallenbäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft gesteigert werden (Basisjahr 2011).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der städtischen Hallenbäder ( in Euro) 4.748.733 4.720.371 4.984.734 5.039.097 5.102.46 0 5.296.373
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf des nichtstädtischen Hallenbades ( in Euro) 134.754 168.000 168.000 168.000 585.500 585. 500
- Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgrad der städtischen. Hallenbäder (in %) 15,45 16,96 17,65 17,49 17,32 16,79
Seite 305
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produkt 080201 - Hallenbäder
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Hallenbäder) 5 6 6 6 6 6
- Öffnungsstunden städtische Hallenbäder 18.439 21.857 23.947 23.947 23.947 23.947
- Besucherzahlen städtische Hallenbäder 583.265 680.000 710.000 710.000 710.000 710.000
- Wasserfläche städtische Hallenbäder (in qm) 2.206 2.626 2.626 2.626 2.626 2.626
Produkt 080202 - Freibäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von 2 städtischen Freibädern zur Sicherstellung angemessener saisonaler Schwimmmöglichkeiten für die Bereiche öffentlicher Badebetrieb und punktuell für Schulsport und
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
Sportbad Coburg
Nichtstädtische Freibäder:
Das Freibad Sudmühle des SV 91 e. V. erhält einen Zuschus gemäß Ratsbeschluß.
Besonderheiten im Planjahr
Weiterentwicklung der Münsterschen Bäderlandschaft gem. Ratsbeschluss vom 10.12.2014
Kauf und Betrieb des Sportbades der DJK Coburg zum/ab dem 01.10.2016
Ziele
1. Der Zuschussbedarf für das Produkt Freibäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft sinken (Basisjahr 2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Freibäder gesteigert werden (Basisjahr 2011).
Seite 306
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produkt 080202 - Freibäder
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der städtischen Freibäder ( in Euro) 1.050.794 898.329 1.153.056 1.169.163 1.189.810 1.086.58 7
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der nichtstädtischen Freibäder ( in Euro) 399.625 432.350 61.450 61.450 61.450 61.450
- Zum 2. Ziel:Aufwandsdeckungsgrad der städtischen Freibäder (in %) 17,63 24,80 19,36 19,15 18,88 20,31
Leistungsdaten
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Freibäder) 2 2 3 3 3 3
- Öffnungsstunden städtische Freibäder 2.502 2.425 4.087 4.087 4.087 4.087
- Besucherzahlen städtische Freibäder 105.109 110.000 180.000 180.000 180.000 180.000
- Wasserfläche städtische Freibäder (in qm) 3.028 3.028 4.295 4.295 4.295 4.295
Seite 307
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 369,33 100 70 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.097.510,06 1.256.300 1.341.300 1.341.300 1.341.300 1.3 41.300
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 39.775,78 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 289.873,64 4.090 4.090 4.090 4.090 4.090
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.427.528,81 1.260.490 1.345.460 1.345.390 1.345.390 1.3 45.390
11 - Personalaufwendungen 3.014.531,60 3.200.080 3.542.320 3.617.150 3.705.360 3.7 95.760
12 - Versorgungsaufwendungen 64.633,43 63.990 65.330 66.800 68.300 69.830
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 318.923,3 3 712.652 477.240 474.440 474.440 474.440
14 - Bilanzielle Abschreibungen 83.943,28 119.270 239.950 237.380 231.010 226.520
15 - Transferaufwendungen 532.175,04 633.914 230.050 230.050 647.550 647.550
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 108.038,41 44.420 30.140 30.210 30.280 30.350
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.122.245,09 4.774.326 4.585.030 4.656.030 5.156.940 5.2 44.450
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.694.716,28- 3.513.836- 3.239.570- 3.310.640- 3.811.55 0- 3.899.060-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.694.716,28- 3.513.836- 3.239.570- 3.310.640- 3.811.55 0- 3.899.060-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.694.716,28- 3.513.836- 3.239.570- 3.310.640- 3.811.55 0- 3.899.060-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.639 .190,00 3.081.440 3.127.670 3.127.670 3.127.670 3.127.67 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.333.906,28- 6.595.276- 6.367.240- 6.438.310- 6.939.22 0- 7.026.730-
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 308
Haushalt splan 201 7 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die
Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Anmerkung:
Mit der Umstellung auf einen produktorientierten Haushalt im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) sind die Ausschüttungen der "Stadtwerke
Münster GmbH" an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "Bäder" sowie die damit im Zusammenhang stehenden Ertragssteuern bzw. Steuererstattungen in der Produktgruppe 1501 "Anteile
an Unternehmen" auszuweisen. Ausschlaggebend hierfür sind die im Einvernehmen mit dem Innenministerium bekannt gegebenen Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Pro-
duktrahmenplan, nach dem die Ressourcen- bzw. Finanzbeziehungen mit Unternehmen in der Produktgruppe 1501 "Anteile an Unternehmen" abzubilden sind.
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in
der Produktgruppe 1501 "Anteile an Unternehmen" aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplans bleibt der BgA "Bäder" alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster
GmbH".
Seite 309
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 156.000,00 766.350 958.000 802.000 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 156.000,00 766.350 958.000 802.000 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 466.277,62 2.564.722 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 53.148,41 396.884 95.580 0 159.300 159.300 159.300
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 15.000,00 0 3.987.500 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 534.426,03 2.961.606 4.083.080 0 159.300 159.300 159.300
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 378.426,03- 2.195.256- 3.125.080- 642.700 159.300- 159.300-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 310
Haushalt splan 201 7 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden.
Hiervon ausgenommen sind die investiven Auszahlungen bei der Maßnahme 0400 - Baukosten städt. Sportanlagen in der Produktgruppe 0801.
Erläuteru ngen :
Keine
Seite 311
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 27.045,30 123.232 14.580 0 24.300 24.300 24.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.045,30- 123.232- 14.580- 24.300- 24.300- 24.300- 0
./. Auszahlungen)
0200 Besch.
Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von 26.103,11 273.652 81.000 0 135.000 135.000 135.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 26.103,11- 273.652- 81.000- 135.000- 135.000- 135.000- 0
./. Auszahlungen)
4100 San. Hallenbad
Kinderhaus nach Unwetter
Einzahlung aus Zuwendungen 156.000,00 766.350 958.000 802.000 0 0 0 922.350 2.682.350
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 138.155,61 2.361.844 0 0 0 0 0 0 2.500.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.844,39 1.595.494- 958.000 802.000 0 0 0 1.577.650- 182.350
./. Auszahlungen)
4160 Neubau Bürgerbad Handorf
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 3.987.500 0 0 0 0 0 0 3.987.500
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 3.987.500- 0 0 0 0 0 3.987.500-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 312
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 343.122,01 202.878 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 343.122,01- 202.878- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 378.426,03- 2.195.256- 3.125.080- 642.700 159.300- 159.300- 0 1.577.650- 3.805.150-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 313
Seite 314
Haushaltsplan 201 7 Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformation en Dezernat I II
Produktbereich 09
Produktbereich Produktgruppe
0901
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
09
Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen
0902
Vermessung, Kataster und Geoinformation
Seite 315
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.093,05 90 15.090 15.090 15.090 5.090
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 678.551,77 1.057.750 1.037.750 1.037.750 1.037.750 1.037 .750
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 31.717,43 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 226.325,47 304.270 73.580 73.660 73.740 73.740
07 + Sonstige ordentliche Erträge 828,20 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 967.515,92 1.384.110 1.148.420 1.148.500 1.148.580 1.138 .580
11 - Personalaufwendungen 9.347.142,19 9.558.390 10.755.630 10.925.240 11.175.100 11.433.620
12 - Versorgungsaufwendungen 661.802,28 694.600 719.730 735.920 752.460 769.380
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 605.920,4 5 629.240 629.240 599.000 599.000 599.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 96.603,39 122.590 107.750 107.390 107.280 106.240
15 - Transferaufwendungen 297.511,70 4.270.220 293.400 263.400 263.400 263.400
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 577.845,82 1.258.991 739.960 780.130 505.300 495.470
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.586.825,83 16.534.031 13.245.710 13.411.080 13.402.5 40 13.667.110
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 10.619.309,91- 15.149.921- 12.097.290- 12.262.580- 12.2 53.960- 12.528.530-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 10.619.309,91- 15.149.921- 12.097.290- 12.262.580- 12.2 53.960- 12.528.530-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 10.619.309,91- 15.149.921- 12.097.290- 12.262.580- 12.2 53.960- 12.528.530-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 744.2 50,00 709.560 721.930 721.930 721.930 721.930
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.363.559,91- 15.859.481- 12.819.220- 12.984.510- 12.9 75.890- 13.250.460-
Haushaltsplan 2017 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 316
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 4.270,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 4.270,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 57.707,25 86.725 51.970 0 51.970 51.970 51.970
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 57.707,25 86.725 51.970 0 51.970 51.970 51.970
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 53.437,25- 85.705- 50.950- 50.950- 50.950- 50.950-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 317
Haushaltsplan 201 7 Stadt - und Regional entwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwic klung,Stadtplanung,Verkehrspl.
Produktbereich Produkte
0901
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
09
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen
090101
Regional- u. Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
090102
Stadtentwicklung
090103
Vorb. städtebauliche Planungen, Flächennutzungspl.
09010 4
Bebauungspläne u. sonst. städtebauliche Satzungen
090105
Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Seite 318
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst
- die Münster-spezifischen Aufgaben bei der Regional- und Stadtumlandentwicklung,
- die Aufgaben der strategischen, konzeptionellen, räumlichen und bürgerorientierten Stadt- und Stadtteilentwicklung,
- die Aufgaben der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung (Flächennutzungs- und Bebauungsplanung), einschließlich sonstiger städtebaulicher Satzungen,
- die Aufgaben stadtplanerischer und städtebaulicher Standort- und Projektentwicklungen,
- die Aufgaben der Stadterneuerung und der Stadtgestaltung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Abgeleitet aus den stadtstrategischen Zielen der Stadt soll die Aufgabenerfüllung in dieser Produktgruppe insbesondere dazu beitragen, dass
1. die planerischen Voraussetzungen für ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Angebot an markt- und zielgruppengerechten Wohnstandorten in Baugebieten und im Siedlungsbestand (u. a. Konversion) in der
Stadt geschaffen werden. Das Angebot in Baugebieten soll mindestens das 4-fache Volumen der durchschnittlichen jährlichen Wohnungsneubauleistung der letzten 5 Jahre umfassen.
2. die planerischen Voraussetzungen für ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Angebot an marktgerechten Gewerbe- und Dienstleistungsstandorten in der Stadt geschaffen werden, das mindestens die nach
dem städtischen "Handlungsprogramm Gewerbeflächen" jährlich erforderliche Manövriermasse von zurzeit insgesamt 60 ha umfasst.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Verhältnis von in Baugeb. planerisch gesichert. Wohneinh. zu durchsch. jährl.
in Baugeb. geb. Wohnungen (%)
400 400 400 400 400 400
- Zum 2. Ziel: Baureife Flächen für Gewerbe- und Dienstleistungsstandorte (in ha) 60 60 60 60 60 60
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 17,06 - 29,80 - 19,54 - 19,59 - 19,03 - 18,76
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,2 3,1 0,5 0,5 0,6 0,6
Seite 319
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090101 - Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
- die förmliche Abstimmung mit der Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
- die förmliche Abstimmung mit der Landes- und Regionalplanung,
- Kooperation in der Stadtregion Münster (11 Gemeinden),
- zentrale Koordinationsleistung in der EUREGIO, Leitung sowie inhaltliche Mitwirkung im AK Nachhaltige Raumentwicklung, Betreuung EUREGIO-Vorstand,
- inhaltliche Kooperation und Koordination im Städtenetz MONT, dem Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente,
- Regionalratbetreuung, Koordination über alle Fachressorts,
- Auf- und Ausbau regionaler Netzwerke im Münsterland und in Westfalen.
Besonderheiten im Planjahr
Federführung im Städtedreieck MONT (rotierend)
Fortschreibung des Gebietsentwicklungsplans Münsterland
Ziele
1. Zur Wahrung der oberzentralen Interessen der Stadt Münster werden fachlich fundierte Stellungnahmen zu Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinden sowie in Verfahren zur Fortschreibung und Änderung des
Regionalplanes abgegeben. Exemplarisch wird die Zielerreichung an der fristgerechten Abgabe der Stellungnahmen gemessen (Grad der Durchsetzung der Interessen der Stadt Münster ist fremdbestimmt).
2. Die interkommunale und interregionale Zusammenarbeit wird im bisherigen Umfang beibehalten. Exemplarisch wird dies an der Zahl der interkommunalen und interregionalen Kooperationen/Netzwerke, an denen
die Stadt Münster im Rahmen der Regionalentwicklung beteiligt ist, gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anzahl d. interkommunalen u. -region. Kooperationen/Netzwerke (EUREGIO,
Städtedreieck MONT, Stadtregion MS)
3 3 3 3 3 3
Seite 320
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090101 - Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Generierung und Umsetzung regionaler Projekte 5 5 5 5 5
- Anzahl der festen Kooperationspartner in der stadtregionalen und oberzentralen
Zusammenarbeit
13 15 13 13 13 13
- Betreuung der Sitzungen des Regionalrates / anno 4 4 4 4 4 4
- Betreuung der Sitzung des EUREGIO-Vorstands 3 4 3 3 3 3
Produkt 090102 - Stadtentwicklung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
- das Raumfunktionale Konzept (RFK) sowie weitere sektorale Fachkonzepte, z. B. für die Bereiche Wohnen, Gewerbe und Industrie, Einzelhandel, Dienstleistungen
- die Weiterentwicklung und Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungs- und Stadtmarketingkonzeptes (ISM)
- Umsetzung und Fortschreibung des Handlungskonzeptes demografischer Wandel
- Modellhafte Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen
- Raumanalysen, Stadtteilmonitoring
- Bürgerumfragen zur direkten Bürgerbeteiligung für eine bedarfs- und nachfrageorientierte Stadtentwicklungsplanung
- Umsetzung strategischer Stadtentwicklungsprojekte, z. B. Wissenschaftsstadt
- Lokale Agenda (Ansprechpartner für bürgerschaftliche Akteure)
- Prozessbegleitende Evaluation und Erfolgskontrollen (z. B. Soziale Stadt)
Besonderheiten im Planjahr
Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose 2025
Ziele
1. Zur Gewährleistung einer weiteren nachhaltigen Entwicklung der Stadt Münster auf der Grundlage der stadtstrategischen Ziele werden Fachkonzepte zur räumlichen Stadtentwicklung in dem durch die
Zielkennzahlen beschriebenen Maße fortgeschrieben.
2. Zur Abbildung der Bürgermeinung zu den Lebensbedingungen wird jährlich eine repräsentative Bürgerumfrage durchgeführt.
3. Zur Wahrnehmung eines Controllings / Monitorings zum demografischen Wandel erfolgt im 2-3 Jahresrhythmus ein Sachstandsbericht zum Thema "Demografie in Münster".
Seite 321
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090102 - Stadtentwicklung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Fachkonzepte in lfd. Bearbeitung 2 2 2 2 2 2
- Zum 1. Ziel: Anzahl der davon fertig gestellten Fachkonzepte 1 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Bürgerumfragen pro Jahr 1 2 1 2 1 2
- Zum 2. Ziel: Mindestanteil auswertbarer Fragebögen zur Erreichung der Repräsentativität
(in %)
35 33 33 33 33 33
- Zum 3. Ziel: Anzahl Sachstandsberichte "Demografie" pro Jahr 1 1
Leistungsdaten
- repräsentative Bürgerbeteiligung in einer jährlichen Bürgerumfrage 1 2 1 2 1 1
- Anzahl auswertbarer Fragebögen in den jährlichen Bürgerumfragen 3.168 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600
- Strategische Stadtentwicklungsprojekte / anno 3 2 2 2 2 2
- Erstellung Baulandprogramm 1 1 1 1 1 1
- Angestrebte Anzahl fertig gestellter Wohnungen im Jahr (Durchschnittswert) 400 750 3.000 3.000 3.000 3.000
Produkt 090103 - Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung
Beschreibung
Das Produkt umfasst
- Änderungen sowie die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Münster,
- gesamtstädtisch ausgerichtete Standortuntersuchungen für bauliche oder sonstige Vorhaben,
- die Erarbeitung von städtebaulichen Rahmenplänen und Handlungskonzepten für Stadtteile und Stadtquartiere.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Unter Beachtung der stadtstrukturellen Anforderungen und der verfügbaren Ressourcen erfolgt die zielgerichtete Durchführung der erforderlichen FNP-Änderungsverfahren, von Standortuntersuchungen sowie die
Erarbeitung von Rahmenplänen und Handlungskonzepten für Stadtteile und Stadtquartiere. Jedes begonne Verfahren wird den zuständigen Gremien zur abschließenden Entscheidung vorgelegt.
Seite 322
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090103 - Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Abschlussgrad d. eingeleiteten FNP-Änderungsverf., Standortuntersuch.,
Rahmenplänen u. Handlungskonz. (in%)
100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Flächengröße des Stadtgebietes von Münster in ha (gerundet) 30.200 30.200 30.200 30.200 30.200 30.200
- davon im FNP dargestellte Wohnbauflächen in ha (gerundet) 3.618 3.628 3.640 3.680 3.700 3.730
- davon im FNP dargestellte gemischte und gewerbliche Bauflächen sowie Gewerbe- und
Industriegebiete in ha (gerundet)
1.636 1.632 1.636 1.620 1.630 1.650
- davon im FNP dargestellte Flächen für die Landwirtschaft und für Wald 19.070 19.068 19.060 19.022 19.000 18.870
Produkt 090104 - Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen
Beschreibung
Die Aufgaben innerhalb des Produkts umfassen in den Schwerpunkten
- die Neuaufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bebauungsplänen in Eigenregie einschl. bedarfsbezogen vertraglicher Flankierung durch Städtebauliche Verträge und Anwendung der
Plansicherungsinstrumente (Zurückstellung von Bauvorhaben, Veränderungssperre)
- die Vorhaben bezogene Neuaufstellung und Änderung von Bebauungsplänen im ppp-Modell einschl. bedarfsbezogen vertraglicher Flankierung durch Durchführungsverträge - umfassende Begleitung der
Vorhabenträger in inhaltlicher und formaler Hinsicht
- die Aufstellung sonstiger Städtebaulicher Satzungen: § 34er / § 35er-Satzungen (BauGB) und Sanierungs-/Entwicklungssatzungen, Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen, ...
- die Erarbeitung von Standortbewertungen, Standortkonzepten und Standort-/Projektentwicklungen im Vorfeld förmlicher Verfahren einschl. Betreuung der Bau-herrn/Investoren, ... - Projektmanagement
- die planungsrechtliche Beratung von Eigentümern, Bauherrn, Investoren, ..., insbes. auch im Vorfeld der Projektentwicklung und Bauantragstellung
- die Abgabe von planungsrechtlichen Stellungnahmen zu Bauvorhaben an die Baugenehmigungsbehörde
- die Erteilung planungsrechtlicher Auskünfte einschl. weiterer bodenrelevanter Rechtsvorschriften und Hinweise
- die Information und Diskussion mit der Bürgerschaft über Planungsverfahren und -projekte (Bürgeranhörungen, Pressehinweise, allg. Öffentlichkeitsarbeit,...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Unter Beachtung der stadtstrukturellen Anforderungen und der verfügbaren Ressourcen erfolgt jährlich eine Priorisierung der zu diesem Zeitpunkt absehbar erforderlichen Bauleitplanplanverfahren. Hierzu werden -
im zeitlichen Gleichklang zu den Haushaltsplanberatungen - die Arbeitsschwerpunkte "Verbindliche Bauleitplanung" aufgestellt.
Seite 323
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090104 - Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erstellung der Arbeitsschwerpunkte "Verbindliche Bauleitplanung" 1 1 1 1 1 1
Leistungsdaten
- Anzahl Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen im Digitalen
Informationssystem
987 1.010 1.030 1.050 1.070 1.090
- Anzahl der formellen planungsrechtlichen Auskünfte 753 850 850 850 850 850
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Beschreibung
Die Aufgaben innerhalb des Produkts umfassen in den Schwerpunkten
- Akquisition von Städtebauförderungsmitteln,
- vorbereitende Untersuchungen und Strukturplanungen für Erneuerungsschwerpunkte und -gebiete (oftmals als Voraussetzung für Städtebauförderung),
- städtebauliche/stadtgestalterische Wettbewerbe bzw. Optimierungsverfahren: inhaltliche Vorgaben, Begleitung von Verfahren Dritter, Durchführung, Management,
- städtebauliche und stadtgestalterische Entwürfe für einzelne oder zusammenhängende Stadträume, z. B. Altstadt, Stadterneuerungsschwerpunkte, Stadtteilzentren, neue Baugebiete, öffentlicher Raum allgemein,
- städtebauliche und stadtgestalterische Konzepte, insbesondere zur Optimierung von Funktion und Nutzung sowie Möblierung und Beleuchtung des öffentlichen Raums, von Werbung, Beschilderung und Infrastruktur,
- städtebauliche bzw. stadtgestalterische Beratung für Bauherrn, Eigentümer und Investoren, Initiierung und Begleitung der Projektoptimierung Dritter, aktive Begleitung und Unterstützung privaten Engagements in
ppp-Projekten
- Modellbau und Modellbau-Management, Stadtmodell (MünsterModell)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel ist die Umsetzung von stadtstrukturell wichtigen Stadterneuerungs- und Stadtgestaltungsmaßnahmen insbesondere durch eine entsprechende Förderung mit Landes- bzw. Bundesmitteln. Die Zielerreichung
wird exemplarisch mit den Zielkennzahlen gemessen.
Seite 324
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erstellung einer Beschlussvorlage zur Priorisierung der zu beantragenden
Städtebauförderungsmaßnahmen
1 1 1 1 1 1
- Zum 1. Ziel: Anteil fristgerecht gestellter Anträge auf Städtebauförderungsmittel (in %) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- bewilligte bzw. laufende Städtebauförderungsmaßnahmenin der Stadt Münster 4 5 5 5 5 5
- beantragte Städtebauförderungsmaßnahmen in der Stadt Münster 2 3 5 5 5 5
Seite 325
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10.098,00 15.000 10.000 10.000 10.000 10.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.114,50 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 148.170,00 268.090 22.320 22.320 22.320 22.320
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 170.382,50 283.090 32.320 32.320 32.320 32.320
11 - Personalaufwendungen 3.731.195,07 3.512.680 4.342.540 4.351.680 4.448.420 4.5 50.030
12 - Versorgungsaufwendungen 327.823,91 328.530 335.490 343.040 350.750 358.630
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 205.720,1 9 206.800 206.800 195.120 195.120 195.120
14 - Bilanzielle Abschreibungen 15.008,75 12.140 12.250 11.890 11.780 10.740
15 - Transferaufwendungen 297.511,70 4.270.220 293.400 263.400 263.400 263.400
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 381.559,96 1.052.251 523.430 563.500 288.570 288.640
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.958.819,58 9.382.621 5.713.910 5.728.630 5.558.040 5.6 66.560
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.788.437,08- 9.099.531- 5.681.590- 5.696.310- 5.525.72 0- 5.634.240-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.788.437,08- 9.099.531- 5.681.590- 5.696.310- 5.525.72 0- 5.634.240-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.788.437,08- 9.099.531- 5.681.590- 5.696.310- 5.525.72 0- 5.634.240-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 304.6 60,00 280.250 298.950 298.950 298.950 298.950
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.093.097,08- 9.379.781- 5.980.540- 5.995.260- 5.824.67 0- 5.933.190-
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Seite 326
Haushalt splan 20 17 Stadt - und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwickl ung ,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Bew irtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901), "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) und "Ver-
kehrsplanung" (PG 1202) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells)
Seite 327
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 6.382,12 6.070 6.070 0 6.0 70 6.070 6.070
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.382,12 6.070 6.070 0 6.070 6.070 6.070
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.382,12- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Seite 328
Haushalt splan 20 17 Stadt - und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwic kl.,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Bewir tschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901), "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) und "Verkehrs-
planung" (PG 1202) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebunde Einzahlungen gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 329
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 6.382,12 6.070 6.070 0 6.070 6.070 6.070 0
Saldo (Einzahlungen ./. 6.382,12- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.382,12- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Seite 330
Seite 331
Haushaltsplan 201 7 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs - und Katasteramt
Produktbereich Produkte
0902
Vermessung, Kataster und Geoinformation
09
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen
090201
Vermessungen
090202
Liegenschaftskataster
090203
Geodatenmanagement
090204
Kartografie, Reprografie
090205
Grundstücksbewertung
090206
Bodenordnungsverfahren
090207
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Seite 332
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind die Aufgaben des Vermessungs- und Katasterwesens gebündelt. Sie umfassen die Erhebung von raumbezogenen Sachverhalten oder die Übertragung von Planungsdaten in die
Örtlichkeit durch Vermessung und bilden damit die Grundlage für die Führung des Liegenschaftskatasters, der amtlichen Kartenwerke und der raumbezogenen Informationssysteme. Im Liegenschaftskataster werden
flächendeckend für das Stadtgebiet alle Flurstücke und Gebäude sowie die Topographie beschrieben, dargestellt und ständig fortgeschrieben. Im Rahmen des Geodatenmanagements werden die gewonnenen
Informationen weiterentwickelt z.B. durch Harmonisierung von Datenbanksystemen, ggf. mit weiteren Daten verknüpft und als Grundlage für diverse Anwendungen in analoger und digitaler Form bereitgestellt. Die
Bodenordnung schafft durch Grundstücksneuordnung die Voraussetzung für eine planungskonforme Nutzung von Grundstücken und die Grundstücksbewertung sorgt mit der Einrichtung des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte für die notwendige Transparenz auf dem Grundstücksmarkt und liefert Wertermittlungen für zahlreiche private und kommunale Zwecke. Die amtliche Lagebezeichnung mit Straßenname und
Hausnummer bildet den eindeutigen Raumbezug für alle adressbezogenen Sachverhalte in der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Teilungs-, Grenz- und Umlegungsvermessungen zur Aktualisierung des Liegenschaftskatasters werden nach Antragseingang innerhalb von 4 Wochen zum Kataster übernommen.
2. Die innerhalb dieser Produktgruppe zu erbringenden Dienstleistungen sind kontinuierlich wirtschaftlich zu erbringen. Die Wirtschaftlichkeit wird exemplarisch anhand des vermessungstechnischen Außendienstes
dargestellt (weitere Kennzahlen auf Produktebene). Beim vermessungstechnischen Außendienst sollen die Kosten nicht höher sein als die entsprechenden Erlöse nach Gebührenordnung (VermWertGebO NRW), d.
h. der Kostendeckungsgrad soll gleich oder über 100 % sein.
3. Die innerhalb dieser Produktgruppe zu erbringenden Dienstleistungen sind kundenorientiert zu erbringen. Die Kundenorientierung wird exemplarisch gemessen an der Anzahl der Zugriffe auf den Geodaten-Server.
Dabei sollen durchschnittlich 25.000 Zugriffe täglich erreicht werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen übernommenen Teilungs-, Grenz- und
Umlegungsvermessungen (in %)
67 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Verhältnis der Kosten zu den Verrechnungspreisen (in %) 110 100 100 100 100 100
- Zum 3. Ziel: Anzahl der täglichen Zugriffe 28.938 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 21,01 - 21,89 - 22,40 - 22,90 - 23,43 - 22,85
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 11,3 14,4 14,0 13,8 13,5 13,7
Seite 333
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Fläche des Stadtgebietes in ha 30.328 30.328 30.328 30.328 30.328 30.328
- Anzahl der Flurstücke 99.761 101.200 101.600 102.000 102.000 102.000
- Anzahl der Bestände (Grundbuchblätter) 100.699 101.500 102.500 103.500 103.500 103.500
Seite 334
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090201 - Vermessung
Beschreibung
Vermessung umfasst die Erhebung von raumbezogenen Sachverhalten sowie die Übertragung von Planungsdaten in die Örtlichkeit. Vermessungen werden durchgeführt zur Erhaltung und Erneuerung des amtlichen
Lage- und Höhenfestpunktfeldes sowie der nachgeordneten Punktfelder, zur Fortführung und Erneuerung des Liegenschaftskatasters, der topographischen Erfassung der geländemäßigen Situation nach Lage und
Höhe sowie der Absteckung im Bereich des Kanal-, Straßen- und Brückenbaues sowie sonstiger Planungsmaßnahmen. Zum Produkt gehören ebenfalls die Koordinierung von Luftbildbefliegungen zur Erstellung
aktueller, farbiger Orthofotos sowie Luftbildauswertungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Fortführungsvermessungen sollen innerhalb von 4 Wochen abgeschlossen sein.
2. Die ingenieurtechnischen Aufträge sollen stets termingerecht abgeschlossen sein.
3. Beim vermessungstechnischen Außendienst sollen die Kosten nicht höher sein als die entsprechenden Erlöse für Vermessungsleistungen nach Gebührenordnung (VermWertGebO NRW), d. h. der
Kostendeckungsgrad soll gleich oder über 100 % sein.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen abgeschlossenen
Fortführungsvermessungen (in %)
78 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der termingerecht abgeschlossen ingenieurtechnischen Aufträge (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 3. Ziel: Kostendeckungsgrad (in %) 110 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der Aufträge für Fortführungsvermessungen (Teilungsvermessungen) 54 50 50 50 50 50
- Anzahl der Aufträge für Fortführungsvermessungen (Gebäudeeinmessungen) 218 200 200 200 200 200
- Anzahl der Aufträge für Ingenieurvermessungen 175 150 150 150 150 150
- Anzahl der Aufträge für Topographische Vermessungen 118 80 80 80 80 80
Seite 335
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090202 - Liegenschaftskataster
Beschreibung
Das Liegenschaftskataster ist das amtliche Verzeichnis der Grundstücke im Sinne des § 2 der Grundbuchordnung. Das Produkt umfasst alle Arbeiten zur Führung, Fortführung und Erneuerung des
Liegenschaftskatasters zur Sicherung des Grundeigentums und als Grundlage raumbezogener Nachweise für verschiedene Anwender. Die Daten sind in digitaler und analoger Form im Karten-, Buch- und Risswerk zu
speichern und zu archivieren sowie an verschiedene Nutzer in Form von Auskünften, Auszügen und Bescheinigungen abzugeben. Zur zeitnahen Aktualisierung des Gebäudebestandes im Liegenschaftskataster ist die
Pflicht der Eigentümer zur Einmessung errichteter Gebäude zu überwachen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Teilungs-, Grenz- und Umlegungsvermessungen werden nach Antragseingang innerhalb von 4 Wochen zum Kataster übernommen.
2. 80 % der Vermessungsunterlagen sollen innerhalb von 4 Wochen seit Antragseingang erteilt werden.
3. Nach Kenntnisnahme der Fertigstellung eines Gebäudes müssen innerhalb eines Jahres 100% der Gebäudeeinmessungen in das Liegenschaftskataster übernommen sein.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen übernommenen Teilungs-, Grenz- und
Umlegungsvermessungen (in %)
67 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen erteilten Vermessungsunterlagen (in %) 85 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb von einem Jahr übernommenen Gebäudeeinmessungen
(in %)
90 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der in das Kataster übernommenen Teilungs-, Grenz- und
Umlegungsvermessungen (Flurstücke)
922 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Fläche der in das Kataster übernommenen Neuvermessungen (in ha) 111 90 90 90 90 90
- Anzahl der in das Kataster übernommenen Gebäudeeinmessungen (Gebäudeobjekte) 1.027 1.200 1.200 1.100 1.100 1.100
- Anzahl der erteilten Auszüge aus dem Kataster 4.004 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Seite 336
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090203 - Geodatenmanagement
Beschreibung
Kernaufgabe des Geodatenmanagements ist es, ein abgestimmtes geographisches Informations- und Managementsystem für die Gesamtverwaltung aufzubauen und zu betreuen. Dies konkretisiert sich in der
Bereitstellung eines einheitlichen Geodatenportals. In diesem Rahmen werden Aufbau, Aufbereitung, Bereitstellung und Weiterentwicklung von Geodaten koordiniert und betrieben.
Besonderheiten im Planjahr
Einrichtung/Aufbau eines Zentralen Geodatenmanagements
Ziele
1. Es sollen täglich durchschnittich 25.000 Zugriffe auf den Geodaten-Server erreicht werden.
2. Der Geodatenserver ist zu 100% verfügbar.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der täglichen Zugriffe 28.938 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
- Zum 2. Ziel: Verfügbarkeit des Geodaten-Servers (in %) 99 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl zu betreuender GIS-Applikationen 135 135 135 135 135 135
Produkt 090204 - Kartographie, Reprographie
Beschreibung
Die Herstellung und Bereitstellung von Kartengrundlagen in unterschiedlichen Maßstabbereichen ist unverzichtbare Grundlage städtischer Planungen (wie z.B. Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Bestands- und
Ausbaupläne für Kanal- und Straßenbau, Grünflächen- oder Baumkataster). Als Basiskarten sind hier die Deutsche Grundkarte 1:5000 (DGK), Amtliche Basiskarte (ABK) und der amtliche Stadtplan zu nennen.
Thematische Karten und Sonderkarten sowie sonstige kartographische Produkte werden hier konzipiert und druckfertig erstellt. Im Repro-Service-Center werden für die Gesamtverwaltung Serviceleistungen im Bereich
Großformatdruck und Digitalisierung unter Einsatz moderner Reprotechnik erbracht. Der Bereich Scandienstleistungen und Mikroverfilmung als Querschnittsaufgabe der Verwaltung (Schrift- und Plangut scannen
und/oder verfilmen) unterstützt den Aufbau analoger und digitaler Archivierungsverfahren.
Seite 337
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090204 - Kartographie, Reprographie
Besonderheiten im Planjahr
Die ABK wird die DGK 5 in den nächsten Jahren ablösen. Gemäß des "Meilenstein"-Erlasses des MIK (Ministeriums für Inneres und Kommunales) vom 12.12.12 ist die flächendeckende Ableitung der ABK aus ALKIS
(Amtliches Liegenschaftskatasterinformationssystem) bis zum Jahr 2020 zu realisieren.
Ziele
1. Der amtliche Stadtplan im Internet wird halbjährlich aktualisiert und alle drei Jahre neu gedruckt.
2. Beim Repro-Service-Center sollen die Verrechnungspreise kostendeckend und niedriger sein als die entsprechenden Marktpreise, d. h. der Kostendeckungsgrad soll gleich oder über 100 % sein.
3. Der Anteil der innerhalb von 6 Monaten in das ALKIS eingearbeiteten topografischen Vermessungen beträgt mindestens 60 %.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Akualisierungshäufigkeit des amtlichen Stadtplanes im Internet pro Jahr 2 2 2 2 2 2
- Zum 2. Ziel: Kostendeckungsgrad auf Basis der Verrechnungspreise (in %) 115 100 100 100 100 100
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Monaten in das ALKIS eingearbeiteten
topographischen Vermessungen (in %)
27 60 60 60 60 90
Leistungsdaten
- Fläche der zu aktualisierenden (Spitzenaktualität) Deutschen Grundkarte in qkm 12 303 303 303 303 303
Produkt 090205 - Grundstücksbewertung
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle Tätigkeiten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte als ein vom Land NRW eingerichteter Ausschuss sowie sämtliche Bewertungsarbeiten der städtischen Bewertungsstelle. Es
handelt sich im Wesentlichen um die Bewertung von Grundstücken und Rechten (Verkehrswertgutachten), die Führung und Auswertung der Kaufpreissammlung sowie die Ermittlung von Bodenrichtwerten und die
jährliche Herausgabe des Grundstücksmarktberichtes. Die städtische Bewertungsstelle nimmt zentral die Grundstückswertermittlung für die städtischen Ämter war.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 338
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090205 - Grundstücksbewertung
Ziele
1. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Verkehrswertgutachten beträgt maximal 84 Tage (= 12 Wochen).
2. 80 % aller Bewertungen der Städtischen Bewertungsstelle werden innerhalb von 6 Wochen nach Antragstellung erstellt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungszeit für Verkehrswertgutachten (in Tagen) 200 84 84 84 84 84
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Wochen erstellten Bewertungen der Städtischen
Bewertungsstelle (in %)
93 80 80 80 80 80
Leistungsdaten
- Anzahl der ausgewerteten Kaufverträge 2.097 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Anzahl der erstellten Verkehrswertgutachten 31 50 50 50 50 50
- Anzahl der erstellten Bewertungen für kommunale Zwecke (Städtische Bewertungsstelle) 133 100 100 100 100 100
Produkt 090206 - Bodenordnungsverfahren
Beschreibung
Bodenordnungsverfahren (Baulandumlegungen und vereinfachte Umlegungen) sind nach dem Baugesetzbuch (§§ 45 ff.) geregelte Grundstückstauschverfahren zur Realisierung der städtebaulichen Planung. Durch
Verhandlungen mit den Eigentümern, Erbbauberechtigten und Inhabern von Rechten bereitet die Geschäftsstelle Regelungen zur Neuordnung der Grundstücks- und Rechtsverhältnisse für eine Beschlussfassung
durch den Umlegungsausschuss vor. Weiterreichende Regelungsmöglichkeiten bieten einvernehmlich gesetzliche Verfahren.
Städtebauliche Sanierungsverfahren erfolgen zur Beseitigung städtebaulicher Missstände i. d. R. schon bebauter Gebiete. Die zur Umsetzung der Sanierungsziele erforderlichen Einzelmaßnahmen werden tlw. durch
öffentliche Mittel bezuschusst. Zudem werden die am Verfahren Beteiligten durch die Erhebung von Ausgleichsbeiträgen zur Finanzierung der Verfahren herangezogen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 90 % der Regelungen zur Neuordnung der Grundstücks- und Rechtsverhältnisse mit den Verfahrensbeteiligten erfolgen einvernehmlich.
2. 90 % der Verfahrensbeteiligten stellen keine Anträge auf gerichtliche Entscheidung gegen Beschlüsse des Umlegungsausschusses.
Seite 339
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090206 - Bodenordnungsverfahren
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der einvernehmlich getroffenen Regelungen (in %) 100 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anteil der Beteiligten, die keinen Antrag auf gerichtliche Entscheidung stellen
(in %)
100 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der laufenden Verfahren 7 5 6 7 7 7
- Größe der laufenden Verfahren (in ha) 6 17 5 8 8 8
- Anzahl der durch die Umlegung entstandenen neuen Grundstücke 30 186 14 13 13 13
Produkt 090207 - Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Beschreibung
Die Straßenbenennung als Ordnungsaufgabe der Stadt dient zusammen mit der Hausnummerierung der Schaffung einer amtlichen Lagebezeichnung als Teil einer eindeutigen Adresse. Die Durchführung der
Widmungsverfahren für öffentliche Verkehrsflächen dient als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, Erschließungsbeiträgen oder Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz. Die Prüfung
der Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts für Grundstücke dient der Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Vorkaufsrechtzeugnisse werden stets innerhalb von 4 Wochen erteilt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen erteilten Vorkaufsrechtzeugnisse (in %) 97 100 100 100 100 100
Seite 340
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090207 - Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der neu vergebenen, geänderten und gelöschten Hausnummern 509 1.500 1.500 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der Anträge auf Vorkaufsrechtzeugnisse 1.226 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
- Anzahl der Straßenbenennungsverfahren 2 10 10 10 10 10
- Anzahl der Widmungsverfahren 36 20 20 20 20 20
Seite 341
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.093,05 90 15.090 15.090 15.090 5.090
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 668.453,77 1.042.750 1.027.750 1.027.750 1.027.750 1.027 .750
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.602,93 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 78.155,47 36.180 51.260 51.340 51.420 51.420
07 + Sonstige ordentliche Erträge 828,20 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 797.133,42 1.101.020 1.116.100 1.116.180 1.116.260 1.106 .260
11 - Personalaufwendungen 5.615.947,12 6.045.710 6.413.090 6.573.560 6.726.680 6.8 83.590
12 - Versorgungsaufwendungen 333.978,37 366.070 384.240 392.880 401.710 410.750
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 400.200,2 6 422.440 422.440 403.880 403.880 403.880
14 - Bilanzielle Abschreibungen 81.594,64 110.450 95.500 95.500 95.500 95.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 196.285,86 206.740 216.530 216.630 216.730 206.830
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.628.006,25 7.151.410 7.531.800 7.682.450 7.844.500 8.0 00.550
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.830.872,83- 6.050.390- 6.415.700- 6.566.270- 6.728.24 0- 6.894.290-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.830.872,83- 6.050.390- 6.415.700- 6.566.270- 6.728.24 0- 6.894.290-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.830.872,83- 6.050.390- 6.415.700- 6.566.270- 6.728.24 0- 6.894.290-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 439.5 90,00 429.310 422.980 422.980 422.980 422.980
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.270.462,83- 6.479.700- 6.838.680- 6.989.250- 7.151.22 0- 7.317.270-
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 342
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 4.270,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 4.270,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 51.325,13 80.655 45.900 0 45.900 45.900 45.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 51.325,13 80.655 45.900 0 45.900 45.900 45.900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 47.055,13- 79.635- 44.880- 44.880- 44.880- 44.880-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 343
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffungen Amt 62
Einzahlung aus der 4.270,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 51.325,13 80.655 45.900 0 45.900 45.900 45.900 45.900
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.055,13- 79.635- 44.880- 44.880- 44.880- 44.880- 44.880-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 47.055,13- 79.635- 44.880- 44.880- 44.880- 44.880- 44.880-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 344
Haushaltsplan 201 7 Bauen und Wohnen Dezernat III, V I
Produktbereich 10
Produktbereich Produktgruppe
1001
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
10
Bauen und Wohnen
1003
Wohnen
1002
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Seite 345
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 165.541,82 69.000 64.210 63.210 63.210 63.210
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.960.270,45 3.115.400 3.160.400 3.160.400 3.160.400 3.1 60.400
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.961,50 3.700 11.000 3.500 7.500 3.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 609.187,71 491.000 500.460 510.110 519.960 519.960
07 + Sonstige ordentliche Erträge 35.126,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.785.087,48 3.719.100 3.776.070 3.777.220 3.791.070 3.7 87.070
11 - Personalaufwendungen 5.799.530,04 5.503.520 6.203.440 6.129.780 6.203.720 6.3 41.020
12 - Versorgungsaufwendungen 605.636,50 657.380 625.410 639.470 653.850 668.560
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 437.450,0 2 441.110 441.110 424.470 424.470 424.470
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.806,73 3.660 11.360 11.360 11.360 11.360
15 - Transferaufwendungen 306.966,62 721.300 503.460 501.000 353.460 353.460
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 176.061,61 249.220 199.750 192.310 193.870 231.940
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.345.451,52 7.576.190 7.984.530 7.898.390 7.840.730 8.0 30.810
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.560.364,04- 3.857.090- 4.208.460- 4.121.170- 4.049.66 0- 4.243.740-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.560.364,04- 3.857.090- 4.208.460- 4.121.170- 4.049.66 0- 4.243.740-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.560.364,04- 3.857.090- 4.208.460- 4.121.170- 4.049.66 0- 4.243.740-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 359.1 90,00 332.570 336.110 336.110 336.110 336.110
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.919.554,04- 4.189.660- 4.544.570- 4.457.280- 4.385.77 0- 4.579.850-
Haushaltsplan 2017 Bauen und Wohnen Dezernat III, V
Produktbereich 10
Seite 346
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.060.980,00 400 .000 400.000 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.060.980,00 400.000 400.000 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 900 900 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 5.490,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.490,00 900 900 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.055.490,00 399.100 399.100 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bauen und Wohnen Dezernat III, V
Produktbereich 10
Seite 347
Haushaltsplan 201 7 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produktbereich Produkte
1001
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
10
Bauen und Wohnen
100101
Baurechtliche Beratung und Information
100102
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
100103
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Seite 348
Haushaltsplan 2017 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde. Hierzu gehört die Beratung, Prüfung und Überwachung, so dass bei der Errichtung, der
Änderung, dem Abbruch, der Nutzung, der Nutzungsänderung sowie der Instandhaltung baulicher Anlagen sowie anderer Anlagen und Einrichtungen die öffentlich rechtlichen Vorschriften eingehalten werden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die baurechtlichen Verfahren sollen zu mindestens 70 % innerhalb von 6 Wochen entschieden sein.
2. Die getroffenen Entscheidungen sollen zu mindestens 90 % einer rechtlichen Überprüfung im Klageverfahren standhalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der baurechtlichen Verfahren, die innerhalb von 6 Wochen entschieden
sind (in %)
60 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 99 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,40 - 4,25 - 5,18 - 4,87 - 4,95 - 4,37
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 68,4 70,1 65,5 66,9 66,5 69,3
Leistungsdaten
- Anzahl der baurechtlichen Verfahren 3.336 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
- Anzahl der entschiedenen baurechtlichen Verfahren 2.352 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400
- Anzahl der im lfd. Jahr entschiedenen Klagen 82 50 70 70 70 70
- Anzahl der erfolglosen Klageverfahren (gegen die Stadt) 81 45 63 63 63 63
Seite 349
Haushaltsplan 2017 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produkt 100101 - Baurechtliche Beratung und Information
Beschreibung
Hierbei handelt es sich um die Beratung, die vor und ohne Verfahren zu inhaltlichen und verfahrensleitenden Fragen in bauordnungs- und bauplanungsrechtlicher, gestalterischer und konstruktiver Hinsicht erbracht
wird. Die Beratung beinhaltet auch die Prüfung von Wettbewerbsarbeiten und Satzungen (z.B. Bebauungspläne, Gestaltungssatzungen). Durch die Beratung soll schon im Vorfeld von Anträgen auf baurechtskonforme
Planungen der Antragsteller hingewirkt werden. Ferner umfasst die Beratung auch die Einsichtnahme in Bauakten sowie das Anfertigen von Kopien aus den im Archiv des Bauordnungsamtes vorhandenen Bauakten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil der abgelehnten Bauanträge an der Gesamtzahl der Bauanträge soll nicht mehr als 5 % betragen.
2. Der Anteil der als unvollständig oder mangelhaft zurückgewiesen Anträge an der Gesamtzahl der eingereichten Anträge soll nicht mehr als 5 % betragen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der abgelehnten Anträge (in %) 2 5 5 5 5 5
- Zum 2. Ziel: Anteil der zurückgewiesenen Anträge (in %) 2 5 5 5 5 5
Leistungsdaten
- Geleistete Beratungsstunden 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00
Produkt 100102 - Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Prüfung der Übereinstimmung eines Bauvorhabens mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften und die Entscheidung bzw. Entscheidungsvorbereitung über die Genehmigungsfähigkeit der
Maßnahme. Dazu gehören insbesondere Baugenehmigung, Vorbescheid, Befreiung/Abweichung außerhalb von Verfahren, Baulast, Teilungsgenehmigung, Abgeschlossenheitsbescheinigung und Stellungnahmen
zum Immissionsschutz und zu Bauvorhaben öffentlicher Bauherrn.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 350
Haushaltsplan 2017 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produkt 100102 - Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Ziele
1. Innerhalb von 6 Wochen nach Antragseingang sollen 75 % der vollständigen Bauanträge entschieden sein.
2. Innerhalb von 6 Wochen nach Antragseingang sollen 70 % der vollständigen Bauvoranfragen entschieden sein.
3. Die getroffenen Entscheidungen halten der Überprüfung im Klageverfahren zu mindestens 90 % Stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil fristgerechter Entscheidungen (in %) (Bauanträge) 62 75 75 75 75 75
- Zum 2. Ziel: Anteil fristgerechter Entscheidungen (in %) ( Bauvoranfragen) 60 70 70 70 70 70
- Zum 3. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 99 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der eingereichten vollständigen Bauanträge 2.513 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300
- Anzahl der entschiedenen Bauanträge 1.760 2.070 2.070 2.070 2.070 2.070
- Anzahl der eingereichten vollständigen Bauvoranfragen 280 240 240 240 240 240
- Anzahl der entschiedenen Bauvoranfragen 161 192 192 192 192 192
- Anzahl der im lfd. Jahr entschiedenen Klagen 82 50 50 50 50 50
- Anzahl der erfolglosen Klageverfahren (gegen die Stadt) 81 45 45 45 45 45
Produkt 100103 - Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle Maßnahmen auf der Grundlage des öffentlichen Baurechts bzw. Baunebenrechts, die von der Unteren Bauaufsichtsbehörde durchgeführt werden um Gefahren für die öffentliche Sicherheit
oder Ordnung zu beseitigen. Die Gefahrenabwehr erfolgt sowohl präventiv (z.B. durch Bauüberwachung, Überwachung fliegender Bauten und wiederkehrende Prüfungen) als auch repressiv (Einleiten
ordnungsrechtlicher Verfahren und Bußgeldverfahren).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 351
Haushaltsplan 2017 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produkt 100103 - Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Ziele
1. Innerhalb von 6 Wochen nach Kenntnisnahme/Feststellung einer Gefahr sollen 80 % der ordnungsrechtlichen Verfahren entschieden sein.
2. Die getroffenen Entscheidungen halten der Überprüfung im Klageverfahren zu mindestens 90 % Stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil fristgerecht entschiedener ordnungsrechtlicher Verfahren (in %) 75 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 100 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Zahl der ordnungsrechtlichen Verfahren 385 600 600 600 600 600
- Zahl der entschiedenen ordnungsrechtlichen Verfahren 289 480 480 480 480 480
- Zahl der im lfd. Jahr entschiedenen Klagen 5 10 10 10 10 10
- Zahl der erfolglosen Klageverfahren (gegen die Stadt) 5 9 9 9 9 9
Seite 352
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.795.210,95 2.942.900 2.942.900 2.942.900 2.942.900 2.9 42.900
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.019,37 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 34.972,50 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.848.202,82 3.000.900 3.000.900 3.000.900 3.000.900 3.0 00.900
11 - Personalaufwendungen 3.214.011,46 3.143.540 3.601.320 3.508.440 3.522.250 3.5 97.900
12 - Versorgungsaufwendungen 430.128,85 471.620 435.880 445.680 455.700 465.950
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 273.929,6 9 274.580 274.580 265.020 265.020 265.020
14 - Bilanzielle Abschreibungen 9.400,10 450 7.550 7.550 7.550 7.550
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 71.368,18 87.500 89.850 89.890 89.930 89.980
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.998.838,28 3.977.690 4.409.180 4.316.580 4.340.450 4.4 26.400
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.150.635,46- 976.790- 1.408.280- 1.315.680- 1.339.550- 1.425.500-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.150.635,46- 976.790- 1.408.280- 1.315.680- 1.339.550- 1.425.500-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.150.635,46- 976.790- 1.408.280- 1.315.680- 1.339.550- 1.425.500-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 162.6 30,00 172.310 171.360 171.360 171.360 171.360
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.313.265,46- 1.149.100- 1.579.640- 1.487.040- 1.510.91 0- 1.596.860-
Haushaltsplan 2017 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Seite 353
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.060.980,00 400 .000 400.000 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.060.980,00 400.000 400.000 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 900 900 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 5.490,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.490,00 900 900 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.055.490,00 399.100 399.100 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Seite 354
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Ablösebeträge
Kfz-Einstellplätze
Einzahlung aus Beiträgen und 1.060.980,00 400.000 400.000 0 0 0 0
ähnlichen Entgelten
Auszahlung aus sonstigen 5.490,00 0 0 0 0 0 0 0
Investitionen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.055.490,00 400.000 400.000 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 900 900 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 900- 900- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.055.490,00 399.100 399.100 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Seite 355
Haushaltsplan 201 7 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Amt f. Stadtentwic kl.,Stadtplanung,Verkehrspl anung
Produktbereich Produkte
1002
Denkmalschutz un d Denkmalpflege
10
Bauen und Wohnen
100201
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Seite 356
Haushaltsplan 2017 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Beschreibung
Die Produktgruppe "Denkmalschutz und Denkmalpflege" ist deckungsgleich mit dem einzigen gleichnamigen Produkt, so dass die Beschreibung identisch ist.
Die Produktgruppe umfasst folgende Schwerpunkte:
- die Unterschutzstellung und Eintragung von Bau- und Bodendenkmalen in die Denkmalliste der Stadt Münster
- sonderbehördliche Genehmigungen (denkmalrechtliche Erlaubnisse) sowie Ordnungswidrigkeits- und Verwaltungsstreitverfahren
- die Ermittlung und fachliche Bewertung der Grundlagen für bestehende und potenzielle neue Bau- und Bodendenkmale
- die Aufstellung von Denkmalbereichssatzungen,
- die Denkmalförderung einschl. Ausstellung steuerlicher Bescheinigungen,
- die intensive Beratung von Eigentümern, Bauherrn und Investoren einschl. Öffentlichkeitsarbeit,
- archäologische Recherchen und Untersuchungen einschl. Grabungsmanagement und Dokumentation/Öffentlichkeitsarbeit.
Es besteht ein enger inhaltlicher Bezug zum Produkt Stadtgestaltung, der sowohl konzeptionell als auch flächen- und objektbezogen wirkt (städtebaulicher Denkmalschutz).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei denkmalrechtlichen Erlaubnissen sowie bei Stellungnahmen zu planungsrechtlichen oder Bau-Genehmigungen erfolgt eine abschließende Bearbeitung innerhalb von 14 Tagen in 90% der Fälle.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 14 Tagen abschließend bearbeiteten Erlaubnisse und
Stellungnahmen (in %)
96 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,78 - 1,56 - 1,54 - 1,58 - 1,61 - 1,61
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 55,1 48,3 48,6 48,5 48,3 48,4
Seite 357
Haushaltsplan 2017 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Anzahl der in der Denkmalliste eingetragenen Bau- und Bodendenkmale 1.818 1.825 1.830 1.835 1.840 1.845
- Anzahl der zu untersuchenden Objekte auf ihren Denkmalwert 100 100 100 100 100 100
- Anzahl der identifizierten archäologischen Fundstellen (potenzielle Bodendenkmale) 400 400 400 400 400 400
- Vorbereitung, Koordinierung und Durchführung des Tages des offenen Denkmals 1 1 1 1 1 1
Seite 358
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 106.500,00 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.812,00 46.000 46.000 46.000 46.000 46.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 498.294,92 380.000 387.600 395.350 403.260 403.260
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 651.606,92 437.000 444.600 452.350 460.260 460.260
11 - Personalaufwendungen 1.000.137,22 738.570 770.880 789.890 809.380 829.380
12 - Versorgungsaufwendungen 8.355,71 7.820 8.060 8.240 8.430 8.620
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 27.735,92 29.970 29.970 28.650 28.650 28.650
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.325,83 2.710 3.310 3.310 3.310 3.310
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 79.117,24 81.760 61.820 61.820 61.820 61.820
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.118.671,92 860.830 874.040 891.910 911.590 931.780
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 467.065,00- 423.830- 429.440- 439.560- 451.330- 471.520-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 467.065,00- 423.830- 429.440- 439.560- 451.330- 471.520-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 467.065,00- 423.830- 429.440- 439.560- 451.330- 471.520-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 63.68 0,00 41.410 41.180 41.180 41.180 41.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 530.745,00- 465.240- 470.620- 480.740- 492.510- 512.700-
Haushaltsplan 2017 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Seite 359
Haushalt splan 20 17 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Amt f.Stadtentwickl.,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Bewirtschaftungsre geln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901), "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) und "Verkehrs-
planung" (PG 1202) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Ertrge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 6
Kostenerstattung von Eigentümern für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen auf ihren Grundstücken - Grundlage jeweils vertragliche Grabungsvereinbarung
zu Zeile 11
In Zeile 11 sind zweckgebundene Personalaufwendungen für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen veranschlagt, die zu 100 % durch Kostenerstattungen von Eigentü-
mern in Zeile 6 ausgeglichen werden.
Zu Zeile 28
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells)
Seite 360
Seite 361
Haushaltsplan 201 7 Wohnen Dezernat V I
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produktbereich Produkte
1003
Wohnen
10
Bauen und Wohnen
100301
Wohnraumförderung
100302
Hilfen zur Wohnraumversorgung
100303
Wohnungsaufsicht und –sicherung, Mietspiegel
Seite 362
Haushaltsplan 2017 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst die drei Produkte:
- Wohnraumförderung,
- Hilfen zur Wohnraumversorgung,
- Wohnungsaufsicht- und sicherung, Mietspiegel.
Grundsätzliche Zielrichtung bei der Erfüllung aller Aufgaben der Produktgruppe ist, für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbaren Wohnraum ausgestattet nach ihren individuellen Bedürfnissen zu guten Qualitäten zu
schaffen und zu sichern. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt für diese Zwecke Mittel zur Wohnraumförderung zur Verfügung. In diesem Rahmen erteilt das Amt für Wohnungswesen Förderzusagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 40 % der wohnungssuchenden Haushalte mit Wohnberechtigungsschein (WBS) sollen innerhalb eines Jahres mit Wohnraum versorgt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der wohnungssuchenden Haushalte mit WBS, die innerh. eines Jahres
mit Wohnraum versorgt werden (in%)
34 40 40 40 40 40
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 6,95 - 7,93 - 8,17 - 8,16 - 7,81 - 7,67
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 12,1 10,6 11,7 11,5 12,2 12,2
Seite 363
Haushaltsplan 2017 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Leistungsdaten
- GENDER BUDGETING: Anzahl der ausgestellten Wohnberechtigungsscheine (WBS)
insgesamt
2.870 2.900 3.500 3.500 3.500 3.500
- GENDER BUDGETING: Anteil der ausgestellten WBS für weibliche Single-Haushalte
(in %)
29 29 29 29 29 29
- GENDER BUDGETING: Anteil der ausgestellten WBS für männliche Single-Haushalte
(in %)
28 29 29 29 29 29
- GENDER BUDGETING: Anzahl der mit Wohnraum versorgten Haushalte mit WBS
insgesamt
969 1.120 1.400 1.400 1.400 1.400
- GENDER BUDGETING: Anteil der mit Wohnraum versorgten weiblichen Single-Haushalte
(in %)
28 27 27 27 27 27
- GENDER BUDGETING: Anteil der mit Wohnraum versorgten männlichen Single-Haushalte
(in %)
26 24 24 24 24 24
Seite 364
Haushaltsplan 2017 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Produkt 100301 - Wohnraumförderung
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- die Wohnungsmarktbeobachtung,
- die wohnungswirtschaftliche Planung,
- die Förderung von Neubau, Erwerb und Modernisierung von Wohnraum,
- die Einkommensberechnungen für die Grundstücksvergabe des Amtes für Liegenschaften,
- Zinsbescheinigungen.
Wohnungsmarktbeobachtung und wohnungswirtschaftliche Planung bilden die Grundlage für alle strategischen Entscheidungen, vor allem an welchen Standorten Mietwohnprojekte gefördert werden. Vor dem
Hintergrund des demografischen Wandels werden besondere Anforderungen an die Qualität der Mietwohnungen gestellt. Im Bereich der Förderung von Wohnraum werden die Förderprogramme zur Schaffung von
sozial gebundenen Mietwohnungen, von selbstgenutztem Wohneigentum, von Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen und von barrierefreien Wohnungen im Bestand umgesetzt. Die grundsätzliche
Zielausrichtung ist, ausreichend Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen in Münster zu schaffen bzw. zu erhalten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Es werden jährlich 300 - ab dem Jahr 2018 800 - Mietwohnungen mit öffentlichen Mitteln des Landes gefördert.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der geförderten Mietwohnungen 153 300 300 800 800 800
Leistungsdaten
- Bewilligte Mittel für die geförderten Mietwohnungen 17.471.500 35.000.000 35.000.000 102.000.000 102.000.00 0 102.000.000
Seite 365
Haushaltsplan 2017 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Produkt 100302 - "Hilfen zur Wohnraumversorgung"
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- die Feststellung der Berechtigung zur Nutzung einer geförderten Wohnung und die Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen,
- die Erfassung von Wohnungssuchenden und deren Vermittlung nach Dringlichkeitskriterien in preisgebundenem Wohnraum,
- die Beratung, organisatorische und finanzielle Hilfe bei der Durchführung eines Umzugs für Seniorinnen/Senioren und Menschen mit Behinderungen.
Es werden insbesondere am Wohnungsmarkt benachteiligte Haushalte mit Wohnberechtigungsschein durch gezielte Vermittlung öffentlich geförderter und damit für sie erschwinglicher Wohnungen unterstützt. Das
Angebot der Hilfen zum Umzug unterstützt das Anliegen der älteren oder behinderten Menschen, möglichst lange und selbstbestimmt in der eigenen Wohnung zu leben und ihre Bemühungen eine entsprechende
Wohnung zu finden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Für 90 % der wohnberechtigten Haushalte mit vollständigen Antragsunterlagen wird der Wohnberechtigungsschein am Tag der Antragstellung ausgestellt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb eines Tages ausgestellten Wohnberechtigungsscheine an
allen Anträgen (in %)
90 90 90 90 90 90
Seite 366
Haushaltsplan 2017 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Produkt 100303 - Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- die Kontrolle preisgebundener Wohnungen,
- Genehmigung von baulichen Maßnahmen als Wertverbesserung,
- die bauliche Erhaltung von Wohnraum,
- die Mietpreiskontrolle,
- den Mietspiegel.
Geförderte Mietwohnungen sollen ausschließlich an Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen vermietet werden. Deshalb werden die Belegung und die für diese Wohnungen erhobenen Mieten nach den
gesetzlichen Vorgaben kontrolliert. Festgestellte Verstöße können durch die Erhebung von Geldleistungen geahndet werden. In begründeten Ausnahmefällen werden Freistellungen von den Belegungsbindungen
erteilt. Modernisierungsmaßnahmen an Sozialwohnungen sind genehmigungspflichtig. Dabei sollen Mietsteigerungen bei Modernisierungen begrenzt werden, damit die Mieten für die wohnberechtigten Haushalte
bezahlbar bleiben. Bei Hinweisen von Mietern werden Wohnungen auf bauliche Mängel hin begutachtet. Je nach Ursache der Mängel berät das Amt für Wohnungswesen Mieter und Vermieter, wie die Mängel
beseitigt werden können. Die Mieten freifinanzierter Wohnungen werden auf gezielte Hinweise der Mieter hin auf eventuelle Mietpreisüberhöhungen kontrolliert. Verstöße können mit Bußgeldern geahndet werden.
Dem Amt für Wohnungswesen obliegt die Geschäftsführung im Arbeitskreis Mietspiegel. Es sorgt dafür, dass der Mietspiegel nach den Vorgaben des Bürgerlichen Gesetzbuches rechtzeitig im zweijährigen Wechsel
erstellt bzw. fortgeschrieben wird.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 90 % der festgestellten Verstöße gegen Mietpreis- und Belegungsbindungen werden innerhalb eines Jahres behoben oder durch Festsetzung von Geldleistungen geahndet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der behobenen Verstöße oder Geldleistungsbescheide im Vergl. zu allen
festgestellten Verstößen (in %)
100 90 90 90 90 90
Seite 367
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 59.041,82 58.000 53.210 52.210 52.210 52.210
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 118.247,50 126.500 171.500 171.500 171.500 171.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.961,50 3.700 11.000 3.500 7.500 3.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 92.873,42 93.000 94.860 96.760 98.700 98.700
07 + Sonstige ordentliche Erträge 153,50 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 285.277,74 281.200 330.570 323.970 329.910 325.910
11 - Personalaufwendungen 1.585.381,36 1.621.410 1.831.240 1.831.450 1.872.090 1.9 13.740
12 - Versorgungsaufwendungen 167.151,94 177.940 181.470 185.550 189.720 193.990
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 135.784,4 1 136.560 136.560 130.800 130.800 130.800
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.080,80 500 500 500 500 500
15 - Transferaufwendungen 306.966,62 721.300 503.460 501.000 353.460 353.460
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.576,19 79.960 48.080 40.600 42.120 80.140
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.227.941,32 2.737.670 2.701.310 2.689.900 2.588.690 2.6 72.630
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.942.663,58- 2.456.470- 2.370.740- 2.365.930- 2.258.78 0- 2.346.720-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.942.663,58- 2.456.470- 2.370.740- 2.365.930- 2.258.78 0- 2.346.720-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.942.663,58- 2.456.470- 2.370.740- 2.365.930- 2.258.78 0- 2.346.720-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 132.8 80,00 118.850 123.570 123.570 123.570 123.570
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.075.543,58- 2.575.320- 2.494.310- 2.489.500- 2.382.35 0- 2.470.290-
Haushaltsplan 2017 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Seite 368
Haushalt splan 20 17 Wohnen Dezernat V I
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Wohngeld" (PG 0504) und der Produktgruppe "Wohnen" (PG 1003) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalauf-
wendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 369
Seite 370
Haushaltsplan 2017 Ver - und Entsorgung Dezernat III , VI
Produktbereich 11
Produktbereich Produktgruppe
1101
Abwasserbeseitigung
11
Ver- und Entsorgung
1102
Abfallwirtschaft (AWM)
Seite 371
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.571.465,53 1.545.500 1.480.500 1.480.500 1.480.500 1.4 80.500
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 62.641.320,70 64.343.700 65.197.000 65.241.000 65.850.0 00 66.097.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 54.122,15 50.000 100.000 150.000 150.000 150.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 196.795,14 89.560 90.350 91.160 91.980 91.980
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.994.241,67 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 521.109,05 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 74.979.054,24 66.880.760 67.719.850 67.814.660 68.424.4 80 68.671.480
11 - Personalaufwendungen 9.699.865,58 9.827.890 10.475.970 10.762.430 11.021.960 11.287.930
12 - Versorgungsaufwendungen 266.780,28 269.580 308.700 315.650 322.750 330.010
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.743.310 ,01 7.835.150 8.517.350 8.297.450 8.255.900 8.360.600
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.131.345,10 19.290.000 19.113.600 19.113.600 19.121.9 10 19.133.660
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.583.558,97 956.930 863.060 863.250 863.440 863.630
17 = Ordentliche Aufwendungen 37.424.859,94 38.179.550 39.278.680 39.352.380 39.585.9 60 39.975.830
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 37.554.194,30 28.701.210 28.441.170 28.462.280 28.838.5 20 28.695.650
19 + Finanzerträge 1.492.818,17 550.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000 .000
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.492.818,17 550.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000 .000
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 39.047.012,47 29.251.210 29.441.170 29.462.280 29.838.5 20 29.695.650
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 39.047.012,47 29.251.210 29.441.170 29.462.280 29.838.5 20 29.695.650
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.997 .300,00 1.538.490 1.448.750 1.448.750 1.448.750 1.448.75 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 36.049.712,47 27.712.720 27.992.420 28.013.530 28.389.7 70 28.246.900
Haushaltsplan 2017 Ver- und Entsorgung Dezernat II, III
Produktbereich 11
Seite 372
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 241.500,00 0 450.000 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 525.680,57 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 870.836,78 950.0 00 900.000 900.000 1.000.000 1.100.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.638.017,35 950.000 1.350.000 900.000 1.000.000 1.100.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 30.000 30.000 0 3 0.000 30.000 30.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 7.887.524,39 17.828.685 14.274.000 9.000.000 14.750.000 17.860.000 16.520.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 231.557,16 562.699 333.0 00 0 295.000 585.000 215.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.119.081,55 18.421.385 14.637.000 9.000.000 15.075.000 18.475.000 16.765.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.481.064,20- 17.471.385- 13.287.000- 14.175.000- 17.475.000- 15.665.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Ver- und Entsorgung Dezernat II, III
Produktbereich 11
Seite 373
Haushaltsplan 201 7 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Produktbereich Produkte
1101
Abwasserbeseitigung
11
Ver- und Entsorgung
110101
Abwasserableitung
110102
Abwasserreinigung
Seite 374
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Ableitung und Reinigung von Abwasser in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen, Regenwasserbehandlungsanlagen, Pumpwerke und Kläranlagen). Die Abwasserbeseitigung unterteilt sich in die Abwasserableitung und -reinigung. Es handelt sich
um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100 % aus Gebühren- und Beit
ragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Abwassergebühren sollen nicht überproportional steigen. Maßstab hierfür ist die allgemeine Preissteigerung.
2. Die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte zur ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung werden um mindestens 60 % unterschritten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Abwassergebühren für einen 4-Personen-Haushalt (in Euro ) 477,30 477,30 489,20 489,20 495,80 495,80
- Zum 1. Ziel: Niederschlagswassergebühr (in Euro ) 0,61 0,61 0,64 0,64 0,66 0,66
- Zum 1. Ziel: Schmutzwassergebühr (in Euro ) 1,99 1,99 2,03 2,03 2,05 2,05
- Zum 1. Ziel: Steigerungsrate der Abwassergebühren ggü. Vorjahr (in %) 4 2 1
- Zum 2. Ziel: Unterschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte (in %) 74 63 63 63 63 63
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 82,46 90,46 88,43 88,50 89,73 90,46
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 160,9 168,4 166,3 166,2 166,8 167,3
Leistungsdaten
- Länge Kanalnetz (in km) 1.742 1.741 1.747 1.749 1.751 1.753
- Anzahl Hausanschlüsse 93.427 93.500 93.600 93.700 93.800 93.900
- Gereinigte Abwassermenge (in Mio. cbm) 26 26 26 26 26 26
Seite 375
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Produkt 110101 - Abwasserableitung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Ableitung des Schmutz- und Niederschlagswassers in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen, Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerke). Es handelt sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühren- und
Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die jährlichen Kosten für die Abwasserableitung sollen nicht überproportional steigen. Maßstab hierfür ist die allgemeine Preissteigerung.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kosten für die Abwasserableitung (in Mio. Euro) 38,2 37,9 39,5 39,6 39,9 40,1
- Zum 1. Ziel: Kosten für die Abwasserableitung pro km Kanal (in Euro) 21.929 21.769 22.610 22.642 22.787 22.875
- Zum 1. Ziel: Steigerungsrate der Kosten für die Abwasserableitung ggü. Vorjahr (in %) 5 2 4 1 1
Leistungsdaten
- Länge Regenwasserkanäle (in km) 777 776 779 780 781 782
- Länge Schmutzwasserkanäle (in km) 852 851 854 855 856 857
- Länge Mischwasserkanäle (in km) 113 114 114 114 114 114
Seite 376
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Produkt 110102 - Abwasserreinigung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Reinigung von Schmutzwasser in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür notwendigen
Kläranlagen. Es handelt sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühren- und Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die jährlichen Kosten für die Abwassereinigung sollen nicht überproportional steigen. Maßstab hierfür ist die allgemeine Preissteigerung.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kosten für die Abwasserreinigung (in Mio. Euro) 12,4 13,9 13,9 14,0 14,1 14,2
- Zum 1. Ziel: Steigerungsrate für die Kosten der Abwasserreinigung ggü. Vorjahr (in %) 5 1 1 1 1
Leistungsdaten
- Gereinigte Abwassermenge (in Mio. cbm) 26 26 26 26 26 26
- Stromverbrauch der Kläranlagen (in Mio. kwh) 9,0 8,6 8,5 8,4 8,3 8,2
Seite 377
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.571.465,53 1.545.500 1.480.500 1.480.500 1.480.500 1.4 80.500
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 62.641.320,70 64.343.700 65.197.000 65.241.000 65.850.0 00 66.097.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 54.122,15 50.000 100.000 150.000 150.000 150.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 196.795,14 89.560 90.350 91.160 91.980 91.980
07 + Sonstige ordentliche Erträge 54.072,19 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 521.109,05 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 65.038.884,76 66.880.760 67.719.850 67.814.660 68.424.4 80 68.671.480
11 - Personalaufwendungen 9.699.865,58 9.827.890 10.475.970 10.762.430 11.021.960 11.287.930
12 - Versorgungsaufwendungen 266.780,28 269.580 308.700 315.650 322.750 330.010
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.743.310 ,01 7.835.150 8.517.350 8.297.450 8.255.900 8.360.600
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.131.345,10 19.290.000 19.113.600 19.113.600 19.121.9 10 19.133.660
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.583.558,97 956.930 863.060 863.250 863.440 863.630
17 = Ordentliche Aufwendungen 37.424.859,94 38.179.550 39.278.680 39.352.380 39.585.9 60 39.975.830
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 27.614.024,82 28.701.210 28.441.170 28.462.280 28.838.5 20 28.695.650
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 27.614.024,82 28.701.210 28.441.170 28.462.280 28.838.5 20 28.695.650
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 27.614.024,82 28.701.210 28.441.170 28.462.280 28.838.5 20 28.695.650
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.997 .300,00 1.538.490 1.448.750 1.448.750 1.448.750 1.448.75 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 24.616.724,82 27.162.720 26.992.420 27.013.530 27.389.7 70 27.246.900
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 378
Haushalt splan 20 17 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen.
Erläuter ungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 379
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 241.500,00 0 450.000 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 525.680,57 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 870.836,78 950.0 00 900.000 900.000 1.000.000 1.100.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.638.017,35 950.000 1.350.000 900.000 1.000.000 1.100.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 30.000 30.000 0 3 0.000 30.000 30.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 7.887.524,39 17.828.685 14.274.000 9.000.000 14.750.000 17.860.000 16.520.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 231.557,16 562.699 333.0 00 0 295.000 585.000 215.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.119.081,55 18.421.385 14.637.000 9.000.000 15.075.000 18.475.000 16.765.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.481.064,20- 17.471.385- 13.287.000- 14.175.000- 17.475.000- 15.665.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 380
Haushalt splan 20 17 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung". 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 08:
Von den finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 9.000.000 Euro entfallen auf das Jahr
2018 7.000.000 Euro
2019 2.000.000 Euro
Seite 381
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0001 Fahrzeuge, Geräte und
sonstiges
Einzahlung aus der 21.007,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 231.557,16 562.699 333.000 0 295.000 585.000 215.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 210.550,16- 562.699- 333.000- 295.000- 585.000- 215.000- 0
./. Auszahlungen)
0006 Kanalanschlussbeiträge
nach KAG
Einzahlung aus Beiträgen und 474.254,96 750.000 500.000 500.000 550.000 600.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 474.254,96 750.000 500.000 500.000 550.000 600.000 0
./. Auszahlungen)
0011 Herstellung
Hausanschlüsse i Stadtgebiet
Einzahlung aus Beiträgen und 396.581,82 200.000 400.000 400.000 450.000 500.000 0
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 618.025,00 650.150 730.000 400.000 730.000 730.000 730.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 221.443,18- 450.150- 330.000- 330.000- 280.000- 230.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 382
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0012 Verbesserung v
Kanälen/Hausanschlüssen
Einzahlung aus Zuwendungen 192.000,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.676.874,91 3.994.050 5.000.000 4.500.000 5.000.000 5.500.000 5.500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.484.874,91- 3.994.050- 5.000.000- 5.000.000- 5.500.000- 5.500.000- 0
./. Auszahlungen)
0013 Anforderung aus
Einleitungserlaubnissen
Auszahlung für Baumaßnahmen 421.056,52 573.167 634.000 0 285.000 450.000 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 421.056,52- 573.167- 634.000- 285.000- 450.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
0014 Sonstige
Erschließungs-/Kanalneubauten
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 36.472,77 633.686 85.000 0 150.000 300.000 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 36.472,77- 663.686- 115.000- 180.000- 330.000- 330.000- 0
./. Auszahlungen)
0015
Pumpwerke/Kläranlagen,Neubau/
Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 49.500,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.121.603,01 2.867.143 2.800.000 1.300.000 2.800.000 3.000.000 3.000.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.072.103,01- 2.867.143- 2.800.000- 2.800.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 383
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 15.000 0 0 0 0 0 345.000 607.352 952.352
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 15.000- 0 0 0 0 345.000- 607.352- 952.352-
./. Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 100.000 800.000 600.000 200.000 0 0 20.000 920.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 100.000- 600.000- 200.000- 0 0 20.000- 920.000-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, Bp 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 364.780 100.000 0 0 0 0 0 1.489.025 1.589.025
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 364.780- 100.000- 0 0 0 0 1.489.025- 1.589.025-
./. Auszahlungen)
4089 Eschstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 0 0 450.000 0 0 0 380.100 830.100
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 0 450.000- 0 0 0 380.100- 830.100-
./. Auszahlungen)
4101 Kanalbau beim Ausbau DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.203,58 1.018.408 650.000 0 20.000 0 0 0 2.945.873 3.615.873
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 129.203,58- 1.018.408- 650.000- 20.000- 0 0 0 2.945.873- 3.615.873-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 384
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4120 Kanalsanierung
Südviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 394.272,28 582.947 0 0 0 0 0 0 2.472.191 2.472.191
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 394.272,28- 582.947- 0 0 0 0 0 2.472.191- 2.472.191-
./. Auszahlungen)
4122 Kanalsanierung
Ostviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 189.443,49 661.101 0 0 0 0 0 0 2.342.612 2.342.612
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 189.443,49- 661.101- 0 0 0 0 0 2.342.612- 2.342.612-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südlich BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 500.000 200.000 200.000 0 0 0 100.000 800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 500.000- 200.000- 0 0 0 100.000- 800.000-
./. Auszahlungen)
4135 Hansa Businesspark
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 200.000 0 100.000 0 0 0 3.244.782 3.544.782
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 200.000- 100.000- 0 0 0 3.244.782- 3.544.782-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 385
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 30.000 400.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 30.000- 400.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4156 Schillerstraße,Vorflut
Hansaring
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.911,86 666.404 200.000 0 0 0 0 0 689.316 889.316
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.911,86- 666.404- 200.000- 0 0 0 0 689.316- 889.316-
./. Auszahlungen)
4169 Kläranlage Häger,
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 100.000 1.500.000 1.400.000 0 50.000 3.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 100.000- 1.500.000- 1.400.000- 0 50.000- 3.100.000-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 320.000 0 0 0 20.000 500.000 0 320.000 840.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 320.000- 0 0 20.000- 500.000- 0 320.000- 840.000-
./. Auszahlungen)
4183 Düesbergweg, Kappenb
Damm - Hammer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.609,50 406.410 0 0 0 0 0 0 574.324 574.324
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.609,50- 406.410- 0 0 0 0 0 574.324- 574.324-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 386
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4185 Schifffahrter
Damm,Ostmarkstr-Pötterhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4186 Gievenbecker
Reihe/Arnheimweg Bp 410
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 10.000 290.000 0 0 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 10.000- 290.000- 0 0 0 300.000-
./. Auszahlungen)
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 10.000 800.000 0 810.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 10.000- 800.000- 0 810.000-
./. Auszahlungen)
4196 Am
Stadtgraben/Aegidiistr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 0 0 20.000 260.000 0 0 20.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 0 20.000- 260.000- 0 0 20.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 50.000 750.000 500.000 50.000 1.350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 50.000- 750.000- 500.000- 50.000- 1.350.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 387
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4199 Angelmodder Weg,
Meisenweg bis Amselweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 10.000 300.000 0 310.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 10.000- 300.000- 0 310.000-
./. Auszahlungen)
4201 Königsberger Str.,
Holtmannsweg - DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4202 Piusallee, Bohlweg -
Niedersachsenring
Auszahlung für Baumaßnahmen 116,03 600.000 200.000 0 0 0 0 0 617.227 817.227
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 116,03- 600.000- 200.000- 0 0 0 0 617.227- 817.227-
./. Auszahlungen)
4206 Friesenring, Sanierung
Hauptsammler IV
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 500.000 0 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 500.000- 0 550.000-
./. Auszahlungen)
4207 Grevener Str, York-Ring
- Nienkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 590.245,16 1.311.283 0 0 0 0 0 0 1.930.765 1.930.765
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 590.245,16- 1.311.283- 0 0 0 0 0 1.930.765- 1.930.765-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 388
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 30.000 400.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 30.000- 400.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4209 Weseler Straße /
Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 800.000 800.000 1.800.000 1.800.000 0 0 0 800.000 3.400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 800.000- 800.000- 1.800.000- 0 0 0 800.000- 3.400.000-
./. Auszahlungen)
4210 Umgehungsstraße / B 51 -
3. BA
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 450.000 0 0 0 0 0 450.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 450.000 0 0 0 0 0 450.000
./. Auszahlungen)
4211 Landsberger Str. /
Deermannstr., Bp 510
Auszahlung für Baumaßnahmen 9.448,89 500.000 530.000 0 0 0 0 0 509.449 1.039.449
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.448,89- 500.000- 530.000- 0 0 0 0 509.449- 1.039.449-
./. Auszahlungen)
4212 Hansaring, Bp 535
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 450.000 440.000 0 0 0 0 0 450.000 890.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 450.000- 440.000- 0 0 0 0 450.000- 890.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 389
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4214 KA Loddenbach,
Erneuerung DRL zur KA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 120.000 0 120.000 20.000 20.000 7.060.000 150.000 7.490.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 120.000- 120.000- 20.000- 20.000- 7.060.000- 150.000- 7.490.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 550.000 700.000 200.000 0 50.000 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 550.000- 700.000- 200.000- 0 50.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4222 Ermlandweg, südlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 0 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 0 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4224
Langestraße/Malteserstraße,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 14.996,52 412.324 20.000 0 0 0 0 0 427.321 447.321
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 14.996,52- 412.324- 20.000- 0 0 0 0 427.321- 447.321-
./. Auszahlungen)
4226 Coermühle PW, 2.
Druckrohrleitung zu HKA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 70.000 2.040.000 0 2.110.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 70.000- 2.040.000- 0 2.110.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 390
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4227 Zur Vogelstange, Bp 577
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 270.000 0 50.000 0 0 0 0 320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 270.000- 50.000- 0 0 0 0 320.000-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 750.000 170.000 0 0 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 750.000- 170.000- 0 0 0 940.000-
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 40.000 10.000 500.000 950.000 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 40.000- 10.000- 500.000- 950.000- 0 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 750.000 165.000 0 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 750.000- 165.000- 0 0 940.000-
./. Auszahlungen)
4231 Nottulner Landweg, südl.
/ westl. A1, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 285.000 0 60.000 0 0 0 0 345.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 285.000- 60.000- 0 0 0 0 345.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 391
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4232 Nordkirchenweg, südlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 275.000 75.000 0 0 375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 275.000- 75.000- 0 0 375.000-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 275.000 75.000 0 0 375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 275.000- 75.000- 0 0 375.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 40.000 0 10.000 600.000 825.000 400.000 0 1.875.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 40.000- 10.000- 600.000- 825.000- 400.000- 0 1.875.000-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str.,südl./nördl. Schildst.BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 375.000 100.000 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 375.000- 100.000- 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 5.000 400.000 390.000 0 0 815.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 5.000- 400.000- 390.000- 0 0 815.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 392
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4237 Sprakeler Str., östlich
Haltepunkt, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 10.000 600.000 610.000 0 0 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 10.000- 600.000- 610.000- 0 0 1.250.000-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 20.000 5.000 400.000 200.000 0 625.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 20.000- 5.000- 400.000- 200.000- 0 625.000-
./. Auszahlungen)
4239
Maikottenweg,östl./nördl.ZGutenHirten,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 25.000 0 550.000 300.000 0 0 0 875.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 25.000- 550.000- 300.000- 0 0 0 875.000-
./. Auszahlungen)
4240 Hiltruper
Str.,südl./östl.Albersl.Weg,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 40.000 0 10.000 800.000 400.000 0 0 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 40.000- 10.000- 800.000- 400.000- 0 0 1.250.000-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 10.000 250.000 50.000 0 0 320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 10.000- 250.000- 50.000- 0 0 320.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 393
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4242 Stadthafen 1, Bp 541.II
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 30.000 30.000 30.000 350.000 0 470.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 350.000- 0 470.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 504.673,57 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 660.244,87 161.834 15.000 0 0 0 0 100.000
Saldo (Einzahlungen ./. 155.571,30- 161.834- 15.000- 0 0 0 100.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.481.064,20- 17.471.385- 13.287.000- 14.175.000- 17.475.000- 15.665.000- 16.845.000- 20.240. 337- 61.900.337-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 7.000.000 2.000.000 0 0 9.000.000
Haushaltsplan 2017 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 394
Haushalt splan 20 17 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 9.000.000 Euro entfallen grundsätzlich auf das Jahr 2018.
Abweichend hiervon verteilen sich die finanziellen Belastungen wie folgt:
zu Maßnahme 0012 „Verbesserung v. Kanälen/Hausanschlüssen“
Verpflichtungsermächtigungen über 4.500.000 Euro zu Lasten des Jahres
2018 3.000.000 Euro
2019 1.500.000 Euro
zu Maßnahme 0015 "PW / KA, Neub/Erneuerung"
Verpflichtungsermächtigungen über 1.300.000 Euro zu Lasten des Jahres
2018 1.000.000 Euro
2019 300.000 Euro
zu Maßnahme 4023 "Grevener Str., Stein-R"
Verpflichtungsermächtigungen über 800.000 Euro zu Lasten des Jahres
2018 600.000 Euro
2019 200.000 Euro
Seite 395
Haushaltsplan 201 7 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1102
Abfallwirtschaft (AWM)
11
Ver- und Entsorgung
110201
Abfallwirtschaft (AWM)
Seite 396
Haushaltsplan 2017 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" sind eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Münster. Sie werden gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die
"Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsählichen Einrichtung ist die Stadtreinigung inklusive Winterdienst und die Abfallwirtschaft im gesamten Stadtgebiet.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im
Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 397
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.940.169,48 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 9.940.169,48 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 9.940.169,48 0 0 0 0 0
19 + Finanzerträge 1.492.818,17 550.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000 .000
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.492.818,17 550.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000 .000
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 11.432.987,65 550.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.00 0.000
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 11.432.987,65 550.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.00 0.000
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.432.987,65 550.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.00 0.000
Haushaltsplan 2017 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 398
Haushaltsplan 201 7 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Dezernat I II
Produktbereich 12
Produktbereich Produktgruppe
1201
Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
1202
Verkehrsplanung
Seite 399
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19.873.957,05 20.0 10.960 20.024.960 20.010.960 20.016.960 20.016.960
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.666.300,16 10.135.000 9.955.000 9.955.000 9.955.000 9. 955.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.268,36 12.000 13.000 13.000 13.000 13.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 661.257,35 70.090 64.840 65.600 66.380 66.380
07 + Sonstige ordentliche Erträge 338.566,11 314.500 341.250 341.250 341.250 341.250
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.334.542,35 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.5 00.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 31.893.891,38 32.042.550 31.899.050 31.885.810 31.892.5 90 31.892.590
11 - Personalaufwendungen 8.577.748,62 8.560.600 9.217.590 9.362.750 9.580.700 9.8 04.040
12 - Versorgungsaufwendungen 464.901,15 536.690 554.870 567.350 580.110 593.150
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.108.36 8,76 23.397.332 23.931.520 24.197.240 24.656.640 24.933. 840
14 - Bilanzielle Abschreibungen 28.710.063,62 28.085.390 28.714.980 28.714.080 28.723.6 10 28.730.710
15 - Transferaufwendungen 4.119.591,90 5.018.771 4.176.520 4.176.520 4.176.520 4.1 76.520
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 468.887,58 1.168.032 852.310 705.570 648.020 656.170
17 = Ordentliche Aufwendungen 65.449.561,63 66.766.815 67.447.790 67.723.510 68.365.6 00 68.894.430
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 33.555.670,25- 34.724.265- 35.548.740- 35.837.700- 36.4 73.010- 37.001.840-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 68.666,22 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 68.666,22- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 33.624.336,47- 34.729.265- 35.553.740- 35.842.700- 36.4 78.010- 37.006.840-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 33.624.336,47- 34.729.265- 35.553.740- 35.842.700- 36.4 78.010- 37.006.840-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 795.8 30,00 722.130 700.930 700.930 700.930 700.930
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 34.420.166,47- 35.451.395- 36.254.670- 36.543.630- 37.1 78.940- 37.707.770-
Haushaltsplan 2017 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 400
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 4.781.749,48 3.921.200 5.186.900 9.657.000 8.470.000 10.254.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.716,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 2.993.313,36 2.3 00.000 2.500.000 2.650.000 2.800.000 3.000.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.777.778,84 6.221.200 7.686.900 12.307.000 11.270.000 13.254.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 2.600,18 397.387 50. 000 0 50.000 50.000 50.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 8.425.706,71 20.278.790 17.455.000 26.000.000 21.454.00 0 22.325.000 25.840.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 133.865,12 474.607 174.0 00 0 112.000 172.000 172.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 719.328,76 0 1.699.890 0 2.220.000 3.600.000 600.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.281.500,77 21.150.785 19.378.890 26.000.000 23.836.00 0 26.147.000 26.662.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.503.721,93- 14.929.585- 11.691.990- 11.529.000- 14.877.000- 13.408.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 401
Haushaltsplan 201 7 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Produktbereich Produkte
1201
Bereitstellung von Verkehrsflächen u. -anlagen
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
120101
Bereitstellung von Verkehrsflächen
120102
Bereitstellung von Verkehrsanlagen
Seite 402
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Beschreibung
Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und -anlagen beinhaltet die Planung, den Bau, die Erhaltung und die Finanzierung der öffentlichen Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Tunnel, Lärmschutzwände,
Beleuchtung, Lichtsignalanlagen (Ampeln), Parkscheinautomaten und des Parkleitsystems.
Die Planung erfolgt entsprechend den Anforderungen an die sichere und leistungsfähige Gestaltung des Straßenraumes unter Berücksichtigung der verkehrspolitischen bzw. verkehrsplanerischen Vorgaben. Im
Rahmen der konkreten Straßenplanung müssen entsprechende Bau- und Finanzierungsbeschlüsse sichergestellt, Analysen im Straßenverkehr vorgenommen, Öffentlichkeitsarbeit für Politiker, Bürger und sonstige
Nutzer/Innen des öffentlichen Verkehrsnetzes sowie die Betreuung von Investoren und Ingenieurbüros geleistet werden. Anschließend erfolgt der Bau der öffentlichen Verkehrsflächen und -anlagen. Ein weiterer
Schwerpunkt liegt in der Erhaltung (Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung) des öffentlichen Verkehrsnetzes. Die Verkehrsflächen und -anlagen werden unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben so sicher
gebaut und betrieben, dass von ihnen keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die vorhandene Verkehrsinfrastruktur wird im erforderlichen Umfang erhalten bzw. verbessert. Dies wird exemplarisch daran gemessen, dass sich das Anlagevermögen je qm Verkehrsfläche nicht signifikant
verschlechtert.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anlagevermögen je qm Verkehrsfläche (in Euro) 52 50 49 48 47 46
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 111,98 - 108,07 - 112,77 - 113,77 - 115,73 - 116,02
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 44,9 46,2 44,6 44,4 44,0 43,9
Seite 403
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Leistungsdaten
- Länge öffentliche Verkehrsstraßen inkl. Wirtschaftswege (in km) 1.202 1.204 1.206 1.208 1.210 1.210
- Länge öffentliche Radwege (in km) 303 304 305 306 307 308
- Länge öffentliche Gehwege (in km) 1.235 1.236 1.237 1.238 1.239 1.240
- Anzahl Brücken 252 253 260 260 261 262
- Länge Lärmschutz- und Stützwände (in m) 4.100 4.500 4.500 4.500 4.500 5.000
- Anzahl öffentlicher überdachter Fahrradeinstellplätze 1.055 1.055 1.095 1.095 1.095 1.095
- Anzahl Leuchten der Straßenbeleuchtung 27.919 28.150 28.350 28.550 28.750 28.950
- Anzahl Ampeln 276 278 280 280 280 280
- Anzahl Parkleitsystemschilder 171 176 176 176 176 176
- Anzahl Parkuhren 109 113 108 108 108 108
- Anzahl Parkscheinautomaten 135 136 136 136 136 136
Seite 404
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Produkt 120101 - Bereitstellung von Verkehrsflächen
Beschreibung
Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächen beinhaltet die Planung, den Bau und die Erhaltung der öffentlichen Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Tunnel, Lärmschutzwände und Schilderbrücken.
Ein Schwerpunkt liegt in der Ausführungsplanung und dem Bau der zu realisierenden konkreten Straßenbaumaßnahmen entsprechend den Anforderungen an die sichere und leistungsfähige Gestaltung des
Straßenraumes sowie unter Berücksichtigung der verkehrspolitischen Vorgaben.
Außerdem werden Sondernutzungen und Gestattungen erteilt sowie Aufgrabungen Dritter im öffentlichen Straßenraum qualitätsgesichert kontrolliert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durch schnelle und bedarfsgerechte Reparaturen. Dies soll exemplarisch daran gemessen werden, dass die in lfd. Metern gemessenen angeordneten
Geschwindigkeitsreduzierungen nicht steigen.
2. Die Nutzer/Anlieger sind mit der Durchführung von Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen zufrieden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Länge der angeordneten Geschwindigkeitsreduzierungen infolge
Straßenschäden (in m)
7.400 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
- Zum 2. Ziel: Anteil der zufriedenen Nutzer/Anlieger lt. Befragung (in %) 70 80 80 80 80 80
Leistungsdaten
- erhaltene Verkehrsfläche durch Fremdfirmen (in qm) 81.000 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
- Anzahl beseitigter Schäden in Verkehrsflächen durch eigenes Personal 20.120 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
- Länge erneuerter Markierungen in der Verkehrsfläche (in km) 115 100 100 100 100 110
- Anzahl überwachter Straßenaufbrüche von Versorgungsträgern 4.817 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
- Anzahl ausgesprochener Sondernutzungen 622 600 600 600 600 600
- besichtigte Brückenfläche (in qm) 34.850 21.500 22.000 22.000 22.000 22.500
- geprüfte Brückenfläche (in qm) 250 14.000 14.000 14.000 15.000 15.000
- erhaltene Brückenfläche (in qm) 35.100 35.500 36.000 36.000 37.000 37.500
Seite 405
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Produkt 120102 - Bereitstellung von Verkehrsanlagen
Beschreibung
Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsanlagen beinhaltet die Planung, den Bau und die Erhaltung von verkehrsleitenden und -regelnden Anlagen öffentlicher Verkehrsflächen sowie die Planung und den Betrieb
der öffentlichen Straßenbeleuchtung (Strom- und Gasbeleuchtung).
Zu den verkehrsleitenden und -regelnden Anlagen gehören hierbei Lichtsignalanlagen (Ampeln) einschl. des Verkehrsrechners, Netzwerk und Betrieb der Verkehrsleitzentrale, außerdem Wegweisungen, Verkehrs-,
und Parkleitsystem sowie andere elektrische Anlagen.
Die konkrete Planung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen und verkehrlichen Vorgaben. Die Bauausführung erfolgt auf Basis der durch die Planung gefertigten Entwürfe und sonstigen konkreten Umsetzungsvorgaben.
Die Unterhaltung beinhaltet Unterhaltungs-, Wartungs- und Schadensbeseitigungsmaßnahmen einschl. zusätzlicher und regelmäßiger Kontrollen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Wirtschaftlichkeit der Verkehrsanlagen wird erhöht. Dies wird exemplarisch am Grad der Umrüstung der Ampeln auf LED-Technik gemessen.
2. Die Verkehrsanlagen sind sicher und betriebsbereit.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der auf LED-Technik umgerüsteten Ampeln (in %) 49 61 81 86 91 96
- Zum 2. Ziel: Anteil der betriebsbereiten Ampeln (in %) 98 99 99 99 99 99
Leistungsdaten
- Betriebsstunden der Ampeln (in Mio. Std.) 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2
- Stromverbrauch der Ampeln (in Mio. kwh) 1,1 1,0 0,9 0,9 0,8 0,8
- Anzahl durchgeführter Wartungen an Ampeln 708 700 630 610 600 590
- Anzahl beseitigter Störungen an Ampeln 564 460 450 440 430 420
- Betriebsstunden der Straßenbeleuchtung je Leuchte 4.102 4.150 4.150 4.150 4.150 4.150
Seite 406
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 15.751.214,35 15.8 95.000 15.895.000 15.895.000 15.895.000 15.895.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.666.300,16 10.135.000 9.955.000 9.955.000 9.955.000 9. 955.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.544,36 8.000 9.000 9.000 9.000 9.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 181.890,77 37.490 38.240 39.000 39.780 39.780
07 + Sonstige ordentliche Erträge 338.566,11 314.500 341.250 341.250 341.250 341.250
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.334.542,35 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.5 00.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 27.287.058,10 27.889.990 27.738.490 27.739.250 27.740.0 30 27.740.030
11 - Personalaufwendungen 7.132.564,02 6.996.250 7.564.330 7.726.990 7.904.600 8.0 86.590
12 - Versorgungsaufwendungen 447.984,59 522.160 539.670 551.810 564.220 576.910
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.003.55 7,76 23.199.570 23.824.570 24.095.250 24.554.650 24.831. 850
14 - Bilanzielle Abschreibungen 28.706.049,76 28.083.000 28.714.000 28.714.000 28.722.6 30 28.730.630
15 - Transferaufwendungen 405.284,09 360.000 405.250 405.250 405.250 405.250
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 245.030,20 395.670 492.870 352.980 293.150 293.270
17 = Ordentliche Aufwendungen 59.940.470,42 59.556.650 61.540.690 61.846.280 62.444.5 00 62.924.500
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 32.653.412,32- 31.666.660- 33.802.200- 34.107.030- 34.7 04.470- 35.184.470-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 68.666,22 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 68.666,22- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 32.722.078,54- 31.671.660- 33.807.200- 34.112.030- 34.7 09.470- 35.189.470-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 32.722.078,54- 31.671.660- 33.807.200- 34.112.030- 34.7 09.470- 35.189.470-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 706.5 10,00 635.190 614.500 614.500 614.500 614.500
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 33.428.588,54- 32.306.850- 34.421.700- 34.726.530- 35.3 23.970- 35.803.970-
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 407
Haushalt splan 20 17 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1 201 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 408
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 4.781.749,48 3.921.200 5.186.900 9.657.000 8.470.000 10.254.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.716,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 2.993.313,36 2.3 00.000 2.500.000 2.650.000 2.800.000 3.000.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.777.778,84 6.221.200 7.686.900 12.307.000 11.270.000 13.254.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 2.600,18 397.387 50. 000 0 50.000 50.000 50.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 8.425.706,71 20.278.790 17.455.000 26.000.000 21.454.00 0 22.325.000 25.840.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 133.865,12 474.607 174.0 00 0 112.000 172.000 172.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 719.328,76 0 1.699.890 0 2.220.000 3.600.000 600.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.281.500,77 21.150.785 19.378.890 26.000.000 23.836.00 0 26.147.000 26.662.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.503.721,93- 14.929.585- 11.691.990- 11.529.000- 14.877.000- 13.408.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 409
Haushalt splan 20 17 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 08:
Von den finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 26.000.000 Euro entfallen auf das Jahr
2018 11.000.000 Euro
2019 7.000.000 Euro
2020 8.000.000 Euro
Seite 410
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0002 Fahrzeuge, Geräte und
sonstiges
Einzahlung aus der 2.716,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 133.865,12 474.607 174.000 0 112.000 172.000 172.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 131.149,12- 474.607- 174.000- 112.000- 172.000- 172.000- 0
./. Auszahlungen)
0004 Erschließungsbeiträge
nach BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und 1.257.049,51 1.400.000 1.400.000 1.450.000 1.500.000 1.600.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.257.049,51 1.400.000 1.400.000 1.450.000 1.500.000 1.600.000 0
./. Auszahlungen)
0005 Straßenbaubeiträge nach
KAG
Einzahlung aus Beiträgen und 1.736.263,85 900.000 1.100.000 1.200.000 1.300.000 1.400.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.736.263,85 900.000 1.100.000 1.200.000 1.300.000 1.400.000 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 411
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0007 Verkehrsflächen, Neubau
und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 1.099.000,00 300.000 800.000 800.000 800.000 800.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 2.600,18 147.387 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.211.055,07 4.098.703 4.500.000 3.250.000 4.800.000 6.000.000 7.100.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.114.655,25- 3.946.091- 3.750.000- 4.050.000- 5.250.000- 6.350.000- 0
./. Auszahlungen)
0008 Verkehrsanlagen, Neubau
und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 1.016.749,48 600.000 400.000 400.000 400.000 400.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 598.328,24 1.847.250 1.545.000 600.000 1.200.000 1.300.000 1.150.000 0
Auszahlung von aktivierbaren 140.000,00 0 79.890 0 0 0 0 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 278.421,24 1.247.250- 1.224.890- 800.000- 900.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
4001 Heroldstraße/DB
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 4.870.000 4.100.000 7.920.000 470.000 150.000 17.510.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 92.148,09 435.285 300.000 18.350.000 5.000.000 5.350.000 8.000.000 500.000 829.866 19.979.866
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 92.148,09- 435.285- 300.000- 130.000- 1.250.000- 80.000- 30.000- 679.866- 2.469.866-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 412
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4003 Grevener/Sprakeler Str,
Rist-Wag-Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 4.000.000 0 4.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 4.000.000- 0 4.000.000-
./. Auszahlungen)
4006
Hessenweg,Anschlussgleis,Straße
+ Brücke
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9.000.000 0 9.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 9.000.000- 0 9.000.000-
./. Auszahlungen)
4009 Bahnhofstr/Berliner
Platz/Umfeld Bahnhof
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 220.700 97.000 0 0 0 851.029 1.168.729
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.546,88 600.000 400.000 0 0 0 600.000 650.000 2.343.593 3.993.593
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.546,88- 600.000- 179.300- 97.000 0 600.000- 650.000- 1.492.563- 2.824.863-
./. Auszahlungen)
4017 Hessenweg,
Industriegebiet Nord,Bp 287
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.782,29 55.000 5.000 0 55.000 50.000 50.000 2.520.000 1.015.363 3.695.363
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.782,29- 55.000- 5.000- 55.000- 50.000- 50.000- 2.520.000- 1.015.363- 3.695.363-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 413
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 11.000 0 0 50.000 0 0 925.000 661.744 1.636.744
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 11.000- 0 50.000- 0 0 925.000- 661.744- 1.636.744-
./. Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 50.000 0 0 700.000 700.000 0 50.000 1.450.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 225.000 50.000 0 125.000 1.100.000 1.125.000 0 231.335 2.631.335
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 175.000- 50.000- 125.000- 400.000- 425.000- 0 181.335- 1.181.335-
./. Auszahlungen)
4026 Sprakel Ortsmitte, BG,
Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 156.182,28 2.000 0 0 0 0 0 370.000 381.769 751.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 156.182,28- 2.000- 0 0 0 0 370.000- 381.769- 751.769-
./. Auszahlungen)
4029 Peter-Rosegger-Weg u.a.
Auszahlung für Baumaßnahmen 52.371,15 904.109 430.000 400.000 430.000 0 0 0 1.029.488 1.889.488
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.371,15- 904.109- 430.000- 430.000- 0 0 0 1.029.488- 1.889.488-
./. Auszahlungen)
4032 Mecklenbeck Mitte, BG,
Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.332,69 97.116 115.000 0 265.000 0 0 32.000 620.216 1.032.216
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.332,69- 97.116- 115.000- 265.000- 0 0 32.000- 620.216- 1.032.216-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 414
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4033 Westfalenstraße,
westlich, BG, Bp 269
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 260.000 107.842 367.842
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 260.000- 107.842- 367.842-
./. Auszahlungen)
4042
Eisenbahnstr/Friedrichstr/Fr-v-Stein-Pl
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 0 0 1.450.000 50.000 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 0 0 1.450.000- 50.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 346.190,64 511.079 348.500 0 200.000 200.000 0 160.000 3.387.832 4.296.332
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 346.190,64- 511.079- 348.500- 200.000- 200.000- 0 160.000- 3.387.832- 4.296.332-
./. Auszahlungen)
4049 Am Hawerkamp /
Stadthafen I, Bp 401
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 344.000 344.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.509,06 0 250.000 0 0 0 0 0 205.601 455.601
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.509,06- 0 250.000- 0 0 0 0 138.399 111.601-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 415
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4057
Technologiepark,Erschließung,Bp
409
Auszahlung für Baumaßnahmen 24.000,00 51.000 75.000 0 5.000 0 0 175.000 527.472 782.472
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 24.000,00- 51.000- 75.000- 5.000- 0 0 175.000- 527.472- 782.472-
./. Auszahlungen)
4066 Osttor,
Marktallee-Ringstr.,
Geh-+Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 150.000 0 0 0 0 0 1.004.700 1.004.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 111.747,26 0 0 0 0 0 0 0 2.219.854 2.219.854
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 111.747,26- 150.000 0 0 0 0 0 1.215.154- 1.215.154-
./. Auszahlungen)
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 900.000 1.110.000 1.090.000 130.000 0 0 924.000 3.254.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.278,97 1.505.602 2.375.000 2.500.000 2.155.000 410.000 0 0 1.646.324 6.586.324
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.278,97- 605.602- 1.265.000- 1.065.000- 280.000- 0 0 722.324- 3.332.324-
./. Auszahlungen)
4072 Alt Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 0 0 250.000 52.578 302.578
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 0 0 250.000- 52.578- 302.578-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 416
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4077 Hiltrup Bahnhof, BG, Bp
424 u. VBP 543
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 650.000 60.000 0 0 0 0 710.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.184,39 1.078.088 500.000 0 0 0 0 0 1.134.149 1.634.149
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.184,39- 1.078.088- 150.000 60.000 0 0 0 1.134.149- 924.149-
./. Auszahlungen)
4080 Robert-Bosch/Siemensst,
B51-Trauttmansd
Einzahlung aus Zuwendungen 279.000,00 170.000 100.000 60.000 0 0 0 891.400 1.051.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.154.767,18 1.176.928 200.000 0 0 0 0 0 3.560.208 3.760.208
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 875.767,18- 1.006.928- 100.000- 60.000 0 0 0 2.668.808- 2.708.808-
./. Auszahlungen)
4089 Eschstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 0 650.000 650.000 134.000 0 300.000 1.734.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 50.000 0 0 0 0 0 0 50.000 50.000
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.737,86 889.000 0 0 1.474.000 1.300.000 0 0 1.002.727 3.776.727
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.737,86- 639.000- 0 824.000- 650.000- 134.000 0 752.727- 2.092.727-
./. Auszahlungen)
4094 Landwehr, nördlich, BG,
Bp 459
Auszahlung für Baumaßnahmen 184.848,81 517.854 160.000 0 115.000 100.000 100.000 80.000 1.074.231 1.629.231
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 184.848,81- 517.854- 160.000- 115.000- 100.000- 100.000- 80.000- 1.074.231- 1.629.231-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 417
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4096 Vorplatz Stadthaus 2
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
4097
Münsterstraße,Angel-Hiltruper
Straße
Einzahlung aus Zuwendungen 31.500,00 110.000 60.000 0 0 0 110.000 141.500 311.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 245.000 0 20.000 20.000 0 1.642.000 250.000 2.177.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.500,00 140.000- 185.000- 20.000- 20.000- 0 1.532.000- 108.500- 1.865.500-
./. Auszahlungen)
4099 Roxel Nordumgehung
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 3.000.000 0 3.000.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 10.000 5.250.000 0 5.260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 10.000- 2.250.000- 0 2.260.000-
./. Auszahlungen)
4101 Straßenbau beim Ausbau
DEK
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 600.000 600.000 600.000 2.150.000 0 3.950.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 600.000- 600.000- 600.000- 2.150.000- 0 3.950.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 418
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4123 Markweg, südlich BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 320.000 0 0 0 100.000 520.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 100.000- 320.000- 0 0 0 100.000- 520.000-
./. Auszahlungen)
4125 Koburger Weg, Radweg bis
HP Zentrum Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 530.000 0 530.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 110.000 0 0 0 0 0 1.710.000 110.000 1.820.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 110.000- 0 0 0 0 1.180.000- 110.000- 1.290.000-
./. Auszahlungen)
4131 Twenhövenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 450.000 0 450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 450.000- 0 450.000-
./. Auszahlungen)
4136 Bahnhofsvorplatz
Ostseite
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 35.000 20.000 0 70.000 700.000 600.000 3.615.000 35.000 5.040.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 35.000- 20.000- 70.000- 700.000- 600.000- 2.115.000- 35.000- 3.540.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 419
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 815.000 200.000 1.015.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.721,50 94.091 0 0 0 0 0 11.540.000 212.469 11.752.469
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.721,50- 294.091- 0 0 0 0 10.725.000- 212.469- 10.937.469-
./. Auszahlungen)
4142 Im Sundern
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 0 0 0 405.000 4.893 429.893
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 0 0 0 405.000- 4.893- 429.893-
./. Auszahlungen)
4143 Dyckburgstraße/Im
Windhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 36.174 1.036.174
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 36.174- 1.036.174-
./. Auszahlungen)
4144 Schmitz-Kühlken
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 720.000 0 720.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 720.000- 0 720.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 420
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4147 Düesbergweg entlang DB
(Sternb -Werland)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 330.000 0 0 0 3.500 343.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 330.000- 0 0 0 3.500- 343.500-
./. Auszahlungen)
4148
Ordnungspartnerschaft/Bes
Unfallschwerp
Einzahlung aus Zuwendungen 70.000,00 20.000 80.000 0 0 0 0 90.000 170.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 141.234,12 126.985 110.000 0 0 0 0 0 720.331 830.331
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 71.234,12- 106.985- 30.000- 0 0 0 0 630.331- 660.331-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 2.155.000 0 2.205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 2.155.000- 0 2.205.000-
./. Auszahlungen)
4157 Mariendorfer
Straße,Radweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.380.000 0 1.380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.380.000- 0 1.380.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 421
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 203.300,00 50.000 0 0 0 0 0 905.700 905.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 276.313,04 0 120.000 0 120.000 0 0 0 1.302.635 1.542.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.013,04- 50.000 120.000- 120.000- 0 0 0 396.935- 636.935-
./. Auszahlungen)
4165 Hessenweg,Radweg
DEK-Hessenbusch Nr.210
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 680.000 230.000 0 0 0 910.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 80.000 0 970.000 300.000 0 0 0 1.350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 80.000- 290.000- 70.000- 0 0 0 440.000-
./. Auszahlungen)
4168 Sprakel, Ortsdurchfahrt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.150.000 0 1.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.150.000- 0 1.150.000-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 655.000 0 0 0 0 850.000 0 655.000 1.505.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 655.000- 0 0 0 850.000- 0 655.000- 1.505.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 422
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4172 Am
Stadtgraben/Aegidiistraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 420.000 0 470.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 420.000- 0 470.000-
./. Auszahlungen)
4173
Schmittingheide/Eltropw/Hegerskamp,Bp530
Auszahlung für Baumaßnahmen 47.347,78 250.000 150.000 0 0 0 0 0 444.916 594.916
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.347,78- 250.000- 150.000- 0 0 0 0 444.916- 594.916-
./. Auszahlungen)
4176 Wolbecker
Str,Servatiiplatz-Bremer
Platz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 70.000 550.000 0 620.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 70.000- 550.000- 0 620.000-
./. Auszahlungen)
4178 Amelsbürener
Str,Meesenst-Westfalenstr
Einzahlung aus Zuwendungen 420.000,00 300.000 80.000 0 0 0 0 720.000 800.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 753.632,62 531.609 0 0 0 0 0 0 1.374.037 1.374.037
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 333.632,62- 231.609- 80.000 0 0 0 0 654.037- 574.037-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 423
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4184 Verfügungsfonds
Innenstadt
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 75.000 0 0 0 0 0 103.597 103.597
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 75.000- 0 0 0 0 0 46.403- 46.403-
./. Auszahlungen)
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 10.000 300.000 0 310.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 10.000- 300.000- 0 310.000-
./. Auszahlungen)
4190 Hüfferstraße, Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 100.000 350.000 50.000 0 0 0 100.000 500.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 29.102,88 464.580 761.500 0 0 0 0 0 493.683 1.255.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 29.102,88- 364.580- 411.500- 50.000 0 0 0 393.683- 755.183-
./. Auszahlungen)
4191 Hiltruper Str/Am Berler
Kamp, Kreisverk
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 390.000 150.000 60.000 0 0 0 390.000 600.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.045,50 675.324 350.000 0 0 0 0 0 686.370 1.036.370
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.045,50- 285.324- 200.000- 60.000 0 0 0 296.370- 436.370-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 424
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4194 Handorfer Str/Warend Str
- Hobbeltstr.
Einzahlung aus Zuwendungen 284.000,00 64.000 40.000 10.000 0 0 0 348.000 398.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.298,40 253.073 100.000 0 0 0 0 0 661.507 761.507
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.298,40- 189.073- 60.000- 10.000 0 0 0 313.507- 363.507-
./. Auszahlungen)
4198
Kaiser-Wilh-/Nieders.ring,
Haltestellen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 207.000 10.000 0 300.000 0 0 0 207.000 517.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 207.000- 10.000- 300.000- 0 0 0 207.000- 517.000-
./. Auszahlungen)
4202 Piusallee, Bohlweg -
Niedersachsenring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 150.000 50.000 20.000 0 0 0 220.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.100.000 0 0 0 0 0 0 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 950.000- 50.000 20.000 0 0 0 880.000-
./. Auszahlungen)
4209 Weseler Straße /
Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 450.000 0 150.000 300.000 950.000 0 500.000 2.350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 450.000- 150.000- 300.000- 950.000- 0 500.000- 2.350.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 425
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4210 Umgehungsstraße / B 51 -
3. BA
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 600.000 600.000 1.400.000 300.000 0 0 2.900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 1.500.000 0 1.500.000 3.000.000 0 0 0 6.000.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 900.000- 900.000- 1.600.000- 300.000 0 0 3.100.000-
./. Auszahlungen)
4211 Landsberger Str. /
Deermannstr., Bp 510
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.425,84 253.549 300.000 0 0 0 0 0 273.975 573.975
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.425,84- 253.549- 300.000- 0 0 0 0 273.975- 573.975-
./. Auszahlungen)
4212 Hansaring, Bp 535
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 350.000 350.000 0 100.000 0 0 0 350.000 800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 350.000- 350.000- 100.000- 0 0 0 350.000- 800.000-
./. Auszahlungen)
4213 Amelsbürener
Str/Meesenstiege, Kreisverk
Einzahlung aus Zuwendungen 600.000,00 0 95.000 0 0 0 0 600.000 695.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.467,34 456.999 60.000 0 0 0 0 0 463.466 523.466
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 593.532,66 456.999- 35.000 0 0 0 0 136.534 171.534
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 426
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4215 Bült, Fahrbahnsanierung
Bushaltestellen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 200.000 60.000 40.000 0 0 0 300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 28.238,70 26.840 900.000 900.000 900.000 0 0 0 55.078 1.855.078
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.238,70- 26.840- 700.000- 840.000- 40.000 0 0 55.078- 1.555.078-
./. Auszahlungen)
4216 Zum Häpper/P-Kolbe-Str,
Alte Furt -Pluto
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 500.000 0 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 500.000- 0 550.000-
./. Auszahlungen)
4217 Hobbeltstr.,
Erschließung Sportplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 300.000 0 0 0 0 0 30.000 330.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 300.000- 0 0 0 0 30.000- 330.000-
./. Auszahlungen)
4219 Hansaring, Bremer Str. -
Soester Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 20.000 370.000 0 390.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 20.000- 370.000- 0 390.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 427
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 750.000 1.250.000 800.000 0 50.000 2.850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 750.000- 1.250.000- 800.000- 0 50.000- 2.850.000-
./. Auszahlungen)
4222 Ermlandweg, südlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 50.000 0 0 0 0 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 50.000- 0 0 0 0 150.000-
./. Auszahlungen)
4224
Langestraße/Malteserstraße,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 24.792,62 218.397 200.000 0 30.000 0 0 0 243.190 473.190
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 24.792,62- 218.397- 200.000- 30.000- 0 0 0 243.190- 473.190-
./. Auszahlungen)
4227 Zur Vogelstange, Bp 577
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 250.000 50.000 0 0 0 320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 250.000- 50.000- 0 0 0 320.000-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 25.000 0 165.000 350.000 400.000 0 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 25.000- 165.000- 350.000- 400.000- 0 0 940.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 428
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 50.000 450.000 1.000.000 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 50.000- 450.000- 1.000.000- 0 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 165.000 250.000 500.000 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 165.000- 250.000- 500.000- 0 940.000-
./. Auszahlungen)
4231 Nottulner Landweg, südl.
/ westl. A1, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 85.000 0 260.000 0 0 0 0 345.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 85.000- 260.000- 0 0 0 0 345.000-
./. Auszahlungen)
4232 Nordkirchenweg, südlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 75.000 275.000 0 0 375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 75.000- 275.000- 0 0 375.000-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 75.000 275.000 0 0 375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 75.000- 275.000- 0 0 375.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 429
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 50.000 625.000 400.000 800.000 0 1.875.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 50.000- 625.000- 400.000- 800.000- 0 1.875.000-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str.,südl./nördl. Schildst.BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 100.000 175.000 200.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 100.000- 175.000- 200.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 190.000 300.000 300.000 0 815.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 25.000- 190.000- 300.000- 300.000- 0 815.000-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str., östlich
Haltepunkt, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 40.000 410.000 200.000 600.000 0 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 40.000- 410.000- 200.000- 600.000- 0 1.250.000-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 25.000 200.000 400.000 0 625.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 25.000- 200.000- 400.000- 0 625.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 430
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4239
Maikottenweg,östl./nördl.ZGutenHirten,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 25.000 0 300.000 550.000 0 0 0 875.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 25.000- 300.000- 550.000- 0 0 0 875.000-
./. Auszahlungen)
4240 Hiltruper
Str.,südl./östl.Albersl.Weg,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 50.000 400.000 800.000 0 0 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 50.000- 400.000- 800.000- 0 0 1.250.000-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 20.000 50.000 250.000 0 0 320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 20.000- 50.000- 250.000- 0 0 320.000-
./. Auszahlungen)
4242 Stadthafen 1, Bp 541.II
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 30.000 30.000 30.000 600.000 0 720.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 600.000- 0 720.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 250.000 250.000 1.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 431
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4244 Windthorststr.,
Bahnhofstr. - Engelstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 50.000 500.000 0 0 0 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 50.000- 500.000- 0 0 0 550.000-
./. Auszahlungen)
4245 Verspoel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 0 0 700.000 0 750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 700.000- 0 750.000-
./. Auszahlungen)
7300 kl. VB-Maßnahmen/Tempo
30; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.611,71 0 0 0 0 0 0 0 26.427 26.427
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6.088 6.088
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.611,71- 0 0 0 0 0 0 32.514- 32.514-
./. Auszahlungen)
7400 kl. VB-Maßnahmen/Tempo
30; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.561,02 0 0 0 0 0 0 0 16.302 16.302
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.561,02- 0 0 0 0 0 0 16.302- 16.302-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 778.200,00 342.200 101.200 120.000 0 0 0
Auszahlung 1.227.231,54 385.330 0 0 0 50.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 449.031,54- 43.130- 101.200 120.000 50.000- 0 0
Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 432
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Gesamtsaldo 1.503.721,93- 14.929.585- 11.691.990- 11.529.000- 14.877.000- 13.408.000- 55.734.000- 23.680. 305- 118.336.605-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 11.000.000 7.000.000 8.000.000 0 26.000.000
Haushaltsplan 2017 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 433
Haushalt splan 20 17 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
zu Maßnahme 4099 "Roxel Nordumgehung"
SPERRVERMERK
zu Maßnahme 4125 "Koburger Weg, Radweg bis HP Zentrum Nord"
SPERRVERMERK: Die Entsperrung hängt ab von der Erteilung eines Bewilligungsbescheides über die Fördermittel des Landes.
zu Maßnahme 4136 "Bahnhofsvorplatz Ostseite"
SPERRVERMERK
zu Maßnahme 4190 "Hüfferstraße, Radweg"
SPERRVERMERK: Sperrung der Baukosten in 2016 bis die Fördermittel des Landes rechtsverbindlich zugesagt sind. Keine Sperrung der Planungskosten in 2015.
Zur Aufhebung einer oder mehrerer der o. a. Sperrvermerke ist ein Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen erforderlich.
Erläuterungen :
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 26.000.000 Euro entallen grundätzlich auf das Jahr 2018.
Abweichend hiervon verteilen sich die finanziellen Belastungen wie folgt:
zu Maßnahme 0007 "Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung"
Verpflichtungsermächtigungen über 3.250.000 Euro zu Lasten des Jahres
2018 2.000.000 Euro
2019 1.250.000 Euro
Maßnahme 4001 "Heroldstraße/DB"
Verpflichtungsermächtigungen über 18.350.000 Euro zu Lasten des Jahres
2018 5.000.000 Euro
2019 5.350.000 Euro
2020 8.000.000 Euro
zu Maßnahme 4071 "Weseler Straße L551/B219 dopp. Linksabbieger"
Verpflichtungsermächtigungen über 2.500.000 Euro zu Lasten des Jahres
2018 2.100.000 Euro
2019 400.000 Euro
Seite 434
Seite 435
Haushaltsplan 201 7 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwic kl.,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Produktbereich Produkte
1202
Verkehrsplanung
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
120201
Verkehrsentwicklungsplanung
120202
Verkehrskonzepte,-programme.verkehrstechn.Entwürfe
120203
Verkehrssteuerung, Verkehrsmanagement
Seite 436
Haushaltsplan 2017 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Beschreibung
Der Aufgabenbereich umfasst alle Leistungen der Verkehrsplanung in der Stadt Münster nach innen und außen. Hierzu gehören drei Produkte:
- die Verkehrsentwicklungsplanung einschließlich Verkehrsmodell und Verkehrsprognosen, Verkehrsuntersuchungen sowie Nahverkehrsplanung einschließlich der hoheitlichen Aufgaben der
ÖPNV-Aufgabenträgerschaft gemäß ÖPNVG NRW
- die Erarbeitung von Verkehrskonzepten, Planung und Entwurf von Verkehrsanlagen sowie Radverkehrsförderung und Verkehrssicherheit
- das Arbeitsfeld Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Verkehrsdatenerhebung und Verkehrssicherheit
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans Stadt Münster, Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017, Förderung des Radverkehrs, verkehrliche Begleitung beim Neubauprojekt
Hauptbahnhof sowie Fortführung der Erneuerung der Signalanlagensteuerung
Ziele
1. Es wird ein nachhaltiges und stadtverträgliches Verkehrsgeschehen angestrebt, das hinsichtlich Verkehrsqualität und Verkehrssicherheit für alle Verkehrsarten die oberzentrale Erreichbarkeit der Stadt Münster
ausgewogen gewährleistet.
Dies wird exemplarisch gemessen an
- den sukzessive zu erarbeitenden Bausteinen des Verkehrsentwicklungsplanes "Mobilität Münster 2025",
- der Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017 und
- der fortgeführten Planungen zur Erneuerung der Signalanlagensteuerung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Stand der planmäßigen Fortschreibung der Bausteine des
Verkehrsentwicklungsplanes Mobilität MS 2025 (in %)
90
- Zum 1. Ziel: Anteil der umgesetzten Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms 2014
b. 2017 (in %)
60,0 70,0 80,0 90,0 95,0 100,0
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Verkehrsachsen mit Software-Neuplanungen mit Anschluss an das
Verkehrssteuerungssystem
1 1 1 1 1 1
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,32 - 6,16 - 6,01 - 5,95 - 6,08 - 5,97
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 82,3 69,2 69,4 69,5 69,1 69,5
Seite 437
Haushaltsplan 2017 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Leistungsdaten
- Maßnahmen, Projekte, Anträge, Anfragen u. Verkehrserhebungen pro Jahr (in Summe auf
Produktgruppenebene)
200 155 200 200 200 200
Seite 438
Haushaltsplan 2017 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Produkt 120201 - Verkehrsentwicklungsplanung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a. folgende Aufgaben / Leistungen:
- die Verkehrsentwicklungsplanung (Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan "Mobilität Münster 2025" Verkehrsmodell und Verkehrsprognosen, Netzplanung, Verkehrsuntersuchungen)
- Stellungnahmen zu Verkehrsplanungen Dritter: Bedarfs- und Ausbaupläne Verkehr des Bundes, Land NRW, in der Regionalplanung,
und zu Verkehrsprojekten anderer Verkehrsträger (z. B. Schiene, Binnenschifffahrt)
- Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben der ÖPNV-Aufgabenträgerschaft gemäß ÖPNVG NRW einschließlich Nahverkehrsplanung und Stadtbussystem Münster, Grundsätze der ÖPNV-Förderung,
Grundsatzfragen der ÖPNV-/SPNV-Planung in Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des 3. Nahverkehrsplans Stadt Münster und Erarbeitung eines Konzeptes "Strategische Verkehrsplanung"
Ziele
1. Die Fertigstellung der Ziele
- Bausteine des Verkehrsentwicklungsplans "Mobilität Münster 2025" sowie
- Konzept "Strategische Verkehrsplanung"
erfolgt in den beschlossenen und unter "Zielkennzahlen" abgebildeten Zeitintervallen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Bearbeitungsstand der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes
Mobilität Münster 2025 (in %)
90 100
- Zum 1. Ziel: Bearbeitungsstand Konzept Strategische Verkehrsplanung 80
Leistungsdaten
- Anzahl der Stellungnahmen zu Anfragen und Anträgen (einschließlich
Liniengenehmigungsverfahren)
75 75 75 75 75 75
- Verkehrserhebungen - Durchführung/Auswertung 30 30 60 60 60 60
Seite 439
Haushaltsplan 2017 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Produkt 120202 - Verkehrskonzepte/Verkehrsprogramme/Verkehrstechnische Entwürfe
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a. folgende Aufgaben / Leistungen:
- Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes Münster 2025, Aufstellung und planerische Umsetzung des Bushaltestellenprogramms
- Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms
- Erarbeitung von Verkehrstechnischen Entwürfen für alle Verkehrsarten, Planung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
- Stellungnahmen und Bearbeitung von verkehrsbezogenen Anfragen und Anträgen der Bürger, der parlamentarischen Gremien, von Verbänden, Architekten/Bauherren
- Stellungnahmen zu Verkehrsplanungen anderer Verkehrsträger- und Baulastträger
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017
Ziele
1. Kontinuierliche Umsetzung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017
2. 50% der verkehrsplanerischen Anfragen und Anträge werden innerhalb von 2 Monaten und 70% innerhalb von 6 Monaten bearbeitet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der umgesetzten Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms (in
%)
60 70 80 90 95 100
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 2 Monaten bearbeiteten Anfragen und Anträge (in %) 50 50 50 50 50 50
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Monaten bearbeiteten Anfragen und Anträge (in %) 70 70 70 70 70 70
Leistungsdaten
- Stellungnahmen zu verkehrsplanerischen Anfragen / Verkehrsprojekten Dritter 50 50 50 50 50 50
Seite 440
Haushaltsplan 2017 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Produkt 120203 - Verkehrssteuerung/Verkehrsmanagement
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a. folgende Aufgaben / Leistungen:
- Optimierung des Verkehrssteuerungssystem Radverkehr, Fußgängerverkehr, Kfz, ÖPNV und ruhender Verkehr
- Planung und Optimierung der Lichtsignalsteuerung (Ampelsysteme)
- Verkehrserhebungen und Aufbau / Pflege einer Verkehrsdatenbank
Besonderheiten im Planjahr
Kontinuierliche Umsetzung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017
Ziele
1. Kontinuierliche Umsetzung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms betreffend die Signalsteuerung (Anzahl der LSA-Anpassungen)
2. 80% der Anfragen zum Verkehrssteuerung bzw. zum Verkehrsmanagement werden innerhalb von 3 Monaten bearbeitet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Verkehrsachsen mit Software-Neuplanungen mit Anschluss an das
Verkehrssteuerungssystem
1 1 1 1 1 1
- Zum 1. Ziel: Anzahl der LSA-Anpassungen durch Verkehrsveränderungen, Anträgen,
Bürgeranregungen etc.
30 30 30 30 30 30
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 3 Monaten bearbeiteten Anfragen (in %) 80 80 80 80 80 80
Leistungsdaten
- Lichtzeichenanlagen (Ampeln) in Münster - Programmpflege/Controlling 280 280 280 280 280 280
Seite 441
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.122.742,70 4.115.960 4.129.960 4.115.960 4.121.960 4.1 21.960
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.724,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 479.366,58 32.600 26.600 26.600 26.600 26.600
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.606.833,28 4.152.560 4.160.560 4.146.560 4.152.560 4.1 52.560
11 - Personalaufwendungen 1.445.184,60 1.564.350 1.653.260 1.635.760 1.676.100 1.7 17.450
12 - Versorgungsaufwendungen 16.916,56 14.530 15.200 15.540 15.890 16.240
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 104.811,0 0 197.762 106.950 101.990 101.990 101.990
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.013,86 2.390 980 80 980 80
15 - Transferaufwendungen 3.714.307,81 4.658.771 3.771.270 3.771.270 3.771.270 3.7 71.270
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 223.857,38 772.362 359.440 352.590 354.870 362.900
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.509.091,21 7.210.165 5.907.100 5.877.230 5.921.100 5.9 69.930
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 902.257,93- 3.057.605- 1.746.540- 1.730.670- 1.768.540- 1.817.370-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 902.257,93- 3.057.605- 1.746.540- 1.730.670- 1.768.540- 1.817.370-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 902.257,93- 3.057.605- 1.746.540- 1.730.670- 1.768.540- 1.817.370-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 89.32 0,00 86.940 86.430 86.430 86.430 86.430
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 991.577,93- 3.144.545- 1.832.970- 1.817.100- 1.854.970- 1.903.800-
Haushaltsplan 2017 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Seite 442
Haushalt splan 20 17 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwickl.,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901), "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) und "Ver-
kehrsplanung" (PG 1202) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 02:
Diese Position beinhaltet die Landeszuweisungen nach § 11 a und § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW.
zu Zeile 11:
Im Ansatz sind Personalaufwendungen in Höhe von 60.000 € enthalten, die aus den Landesmitteln nach § 11 a ÖPNVG NRW (siehe Erläuterungen zu Zeile 2) gefördert werden.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 443
Seite 444
Haushaltsplan 201 7 Natur - und Landschaftspflege Dezernat III, VI
Produktbereich 13
Produktbereich Produktgruppe
1301
Grün- und Freiflächen
13
Natur- und Landschaftspflege
1305
Wald und Forstwirtschaft
1303
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304
Fließende Gewässer
1302
Friedhöfe
Seite 445
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 992.589,07 529.740 877.660 883.500 887.270 887.160
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.173.241,93 2.233.140 2.221.040 2.241.370 2.266.920 2.2 86.650
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 176.684,80 141.380 141.380 141.380 141.380 141.380
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 985.705,70 961.780 962.680 963.600 964.540 964.540
07 + Sonstige ordentliche Erträge 158.941,55 141.720 144.720 144.820 146.220 146.220
08 + Aktivierte Eigenleistungen 484.824,18 0 366.100 366.100 366.100 366.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.971.987,23 4.007.760 4.713.580 4.740.770 4.772.430 4.7 92.050
11 - Personalaufwendungen 11.359.036,61 11.321.530 12.155.490 12.463.180 12.763.5 30 13.071.320
12 - Versorgungsaufwendungen 310.629,03 318.230 326.590 333.930 341.450 349.140
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.790.329 ,29 5.191.012 5.269.000 4.894.300 4.906.400 4.945.500
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.517.079,27 2.282.580 2.423.100 2.401.450 2.318.450 2.2 41.040
15 - Transferaufwendungen 91.074,87 104.410 104.410 104.410 104.410 104.410
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 637.972,07 468.400 695.100 692.940 693.140 693.350
17 = Ordentliche Aufwendungen 20.706.121,14 19.686.162 20.973.690 20.890.210 21.127.3 80 21.404.760
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 15.734.133,91- 15.678.402- 16.260.110- 16.149.440- 16.3 54.950- 16.612.710-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 15.734.133,91- 15.680.402- 16.262.110- 16.151.440- 16.3 56.950- 16.614.710-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 15.734.133,91- 15.680.402- 16.262.110- 16.151.440- 16.3 56.950- 16.614.710-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.322.987, 68 1.293.900 1.380.870 1.380.870 1.380.870 1.380.870
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.137 .502,01 1.114.260 1.181.400 1.181.400 1.181.400 1.181.40 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 15.548.648,24- 15.500.762- 16.062.640- 15.951.970- 16.1 57.480- 16.415.240-
Haushaltsplan 2017 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III, V
Produktbereich 13
Seite 446
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 598.200,00 1.185.550 1.693.550 2.094.400 2.003.550 1.353.550
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 140.591,56 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 97.236,66 59.020 59.020 59.020 59.020 59.020
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 836.028,22 1.267.070 1.775.070 2.175.920 2.085.070 1.435.070
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.010 7.510 0 7.5 10 7.510 7.510
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.786.024,85 4.828.222 4.259.810 1.930.000 4.194.960 3.7 07.860 2.592.360
09 - für den Erwerb von beweglichem 399.376,50 698.302 299.6 50 30.000 375.750 369.150 369.150
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.185.401,35 5.531.533 4.566.970 1.960.000 4.578.220 4.0 84.520 2.969.020
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.349.373,13- 4.264.463- 2.791.900- 2.402.300- 1.999.450- 1.533.950-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III, V
Produktbereich 13
Seite 447
Haushaltsplan 201 7 Grün - und Freiflächen Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhalti gkeit
Produktbereich Produkte
1301
Grün- und Freiflächen
13
Natur- und Landschaftspflege
130101
Grünanlagen
130102
Grün- und Freiflächen der Ämter
Seite 448
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet vor allem den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen und Grün- und Freiflächen von Ämtern und Einrichtungen. Im Einzelnen zählen zur Produktgruppe
Grünanlagen, öffentliche Spielflächen, Rad- und Wanderwege, Kleingärten (Produkt 1), ferner Verkehrsgrün, Außenanlagen von städtischen Gebäuden und Sportanlagen (Produkt 2). Die Produktgruppe besteht damit
zum Teil aus verwaltungsinternen Serviceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Versorgung mit Grünanlagen sowie Grün- und Freiflächen (der Ämter und Einrichtungen) soll unter Berücksichtigung des demografischen Wandels zumindest im bisherigem Umfang gewährleistet bleiben.
2. Der Zuschussbedarf je qm Grünanlagen bzw. Grün- und Freiflächen (der städtischen Ämter und Einrichtungen) darf nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Grünanlagen, Grün- u. Freiflächen im Stadtgebiet insgesamt (in ha) 858 829 843 848 853 857
- Zum 1. Ziel: Anzahl Einwohner/innen in Münster 298.518 300.267 305.435 305.435 305.435 305.435
- Zum 1. Ziel: Grünanlagen, Grün- u. Freiflächen im Stadtgebiet pro Einwohner (in qm) 28,73 27,61 27,61 27,76 27,91 28,06
- Zum 2. Ziel: Zuschussbedarf für Grünanlagen und Grün- u. Freiflächen insgesamt (in Euro) 10.262.560 10.026.260 9.880 .320 9.880.320 9.880.320
- Zum 2. Ziel: Zuschussbedarf für Grünanlagen und Grün- u. Freiflächen pro qm (in Euro) 1,24 1,22 1,20 1,20 1,20
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 40,50 - 38,12 - 38,50 - 37,78 - 38,13 - 38,16
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 23,3 18,9 22,0 22,4 22,2 22,2
Seite 449
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130101 - Grünanlagen
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von Grünanlagen. Hierzu zählen öffentliche Grünanlagen (wie Parkanlagen), öffentliche Spielflächen, Rad- und Wanderwege und Kleingärten. Zur
Zielgruppe des Produktes zählen alle Bürgerinnen und Bürger und alle Besucherinnen und Besucher der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Versorgung mit öffentlichen Grünanlagen soll auf der Grundlage der Grünordnung gewährleistet bleiben.
2. Die Pflegekosten für die Unterhaltung der Anlagen des Produktes pro qm dürfen nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Öffentl. Grünanlagen, öffentl. Spielflächen, Rad- und Wanderwege,
Kleingärten (in ha)
644,5 638,1 642,7 647,3 651,9 656,6
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten für die Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen je qm (in Euro) 0,81 0,71 0,81 0,81 0,81 0,81
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten für die Unterhaltung von Rad- und Wanderwegen je qm (in Euro) 1,61 1,34 1,61 1,61 1,61 1,61
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten für die Unterhaltung der öffentlichen Spielflächen je qm (in Euro) 4,05 3,82 4,05 4,05 4,05 4, 05
Leistungsdaten
- Öffentliche Grünanlagen (in ha) 389,6 384,4 388,3 392,2 396,1 400,0
- Rad- und Wanderwege (in ha) 34,4 32,8 33,1 33,4 33,8 34,1
- Fläche Kleingärten (in ha) 173,0 173,0 173,0 173,0 173,0 173,0
- Öffentliche Spielflächen (in ha) 47,5 47,9 48,3 48,7 49,1 49,5
- Anzahl Öffentliche Spielplätze 314 314 316 318 320 322
Seite 450
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130102 - Grün- und Freiflächen von Ämtern und Einrichtungen (Service)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von Außenanlagen städtischer Gebäude und Bauwerke, Verkehrsgrün und Sportaußenanlagen (...) sowie spezielle Serviceleistungen (...). Zu den
betreuten Außenanlangen zählen auch die Außenanlagen der städtischen Schulen und Kindergärten. Zur Zielgruppe des Produktes zählen städtische Ämter und Einrichtungen, das Produkt beinhaltet damit
verwaltungsinterne Serviceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dieses Produkt ist bedarfsgerecht, nutzungsorientiert und wirtschaftlich zu erbringen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschn. Verrechnungspreis Grünpflege pro qm bei Schulen (in Euro) 1,51 1,35 1,51 1,51 1,51 1,51
- Zum 1. Ziel: ... " ... bei Kindertagesstätten (in Euro) 3,67 3,43 3,63 3,63 3,63 3,63
- Zum 1. Ziel: ... " ... bei sonstigen Verwaltungsgebäuden und Bauwerken (in Euro) 0,74 0,66 0,74 0,74 0,74 0,74
- Zum 1. Ziel: ... " ... bei Sportanlagen (ohne Anlagen in Vereins-Obhut) (in Euro) 2,28 2,44 2,28 2,28 2,28 2,28
Leistungsdaten
- Grün- und Freiflächen im Stadtgebiet insgesamt (in ha) 212,8 205,4 200,6 200,6 200,6 200,6
- davon Außenanlagen von städtischen Schulen und Kindergärten (in ha) 40,0 40,6 40,6 40,6 40,6 40,6
- davon Außenanlagen von städtischen Verwaltungs- und Betriebsgebäuden (in ha) 27,3 27,6 27,6 27,6 27,6 27,6
- davon Sportaußenanlagen (ohne Anlagen in Vereins-Obhut)(in ha) 39,4 23,6 33,1 33,1 33,1 33,1
- davon Verkehrsgrün (in ha) 106,2 99,2 99,2 99,2 99,2 99,2
Seite 451
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 577.689,67 194.120 512.330 517.970 521.740 521.630
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 56.156,24 65.190 65.190 65.190 65.190 65.190
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 700.091,71 763.630 764.480 765.350 766.240 766.240
07 + Sonstige ordentliche Erträge 55.642,21 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 271.343,00 0 250.000 250.000 250.000 250.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.660.922,83 1.067.940 1.637.000 1.643.510 1.648.170 1.6 48.060
11 - Personalaufwendungen 7.320.838,58 7.261.930 7.641.040 7.819.370 8.009.940 8.2 05.250
12 - Versorgungsaufwendungen 105.613,64 114.980 117.080 119.710 122.400 125.160
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.224.371 ,92 3.503.362 3.718.010 3.347.290 3.347.290 3.374.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.008.658,96 1.796.510 1.902.830 1.879.960 1.798.660 1.7 17.390
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 455.187,07 301.910 496.410 494.190 494.330 494.480
17 = Ordentliche Aufwendungen 14.114.670,17 12.978.692 13.875.370 13.660.520 13.772.6 20 13.916.770
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.453.747,34- 11.910.752- 12.238.370- 12.017.010- 12.1 24.450- 12.268.710-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.453.747,34- 11.910.752- 12.238.370- 12.017.010- 12.1 24.450- 12.268.710-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.453.747,34- 11.910.752- 12.238.370- 12.017.010- 12.1 24.450- 12.268.710-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.909.939, 15 1.589.920 1.676.890 1.676.890 1.676.890 1.676.890
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.194 .450,50 1.123.450 1.190.760 1.190.760 1.190.760 1.190.76 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.738.258,69- 11.444.282- 11.752.240- 11.530.880- 11.6 38.320- 11.782.580-
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 452
Haushalt splan 20 17 Grün - und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 6:
Kostenerstattung durch AWM für Reinigungsleistungen im öffentlichen Grün und Verkehrsgrün.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 453
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 56.200,00 52.500 0 60.850 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 138.714,56 20.100 20.100 20.100 20.100 20.100
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 194.914,56 72.600 20.100 80.950 20.100 20.100
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 1.710.417,87 2.085.957 1.357.200 390.000 1.405.850 1.047 .750 476.750
09 - für den Erwerb von beweglichem 299.378,64 565.606 208.8 00 0 243.900 267.300 267.300
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.009.796,51 2.651.563 1.566.000 390.000 1.649.750 1.315 .050 744.050
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.814.881,95- 2.578.963- 1.545.900- 1.568.800- 1.294.950- 723.950-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 454
Haushalt splan 20 17 Grün - und Freiflächen Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 8:
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 390.000 Euro entfallen auf das Jahr 2018.
Seite 455
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Fahrzeuge und Geräte
Einzahlung aus der 138.714,56 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 292.059,80 551.106 204.300 0 239.400 262.800 262.800 262.800
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.345,24- 531.106- 184.300- 219.400- 242.800- 242.800- 242.800-
./. Auszahlungen)
0020 Ergänzungen in
Grünanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 46.187,74 26.869 20.000 0 20.000 20.000 20.000 20.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 14.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500 4.500
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.187,74- 41.369- 24.500- 24.500- 24.500- 24.500- 24.500-
./. Auszahlungen)
4200 ÖG,SP,Festpl.Bp.459
Sprakel nördl.Landw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 65.000 165.000 0 60.000 0 0 0 326.913 551.913
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 65.000- 165.000- 60.000- 0 0 0 326.913- 551.913-
./. Auszahlungen)
4260 ÖG/KSP Wolbeck-Nord
Bp.415
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17.000 17.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 322.310,05 513.919 366.000 200.000 366.000 366.000 366.000 740.880 1.120.726 3.325.606
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 322.310,05- 513.919- 366.000- 366.000- 366.000- 366.000- 740.880- 1.103.726- 3.308.606 -
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 456
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4520 ÖG/ KSP
Angelm.,östl.Twenhövenw.Bp.
474
Auszahlung für Baumaßnahmen 207.785,13 172.215 15.000 0 0 0 0 0 380.000 395.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 207.785,13- 172.215- 15.000- 0 0 0 0 380.000- 395.000-
./. Auszahlungen)
4610 ÖG, SP Bp. 405,
Heidestr. / Höftestr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 140.000 140.000 0 0 0 0 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 140.000- 0 0 0 0 150.000-
./. Auszahlungen)
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.909,94 14.153 157.000 0 112.000 23.500 0 0 190.020 482.520
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.909,94- 14.153- 157.000- 112.000- 23.500- 0 0 190.020- 482.520-
./. Auszahlungen)
5120 ÖG Gewerbegebiet
Hessenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 0 300.000 50.000 0 0 0 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 300.000- 50.000- 0 0 0 550.000-
./. Auszahlungen)
5180 Verlagerung Kleingärten
wg. Ausbau B51
Auszahlung für Baumaßnahmen 58.179,68 183.040 0 0 58.250 58.250 58.250 0 241.220 415.970
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 58.179,68- 183.040- 0 58.250- 58.250- 58.250- 0 241.220- 415.970-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 457
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
5280 SP/ÖG
Meckmannweg/Schwarzer Kamp,
Bp.536
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 7.500 0 75.000 300.000 22.500 0 0 405.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 7.500- 75.000- 300.000- 22.500- 0 0 405.000-
./. Auszahlungen)
5300 SP Schillerstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 55.000 220.000 0 0 0 275.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 55.000- 220.000- 0 0 0 275.000-
./. Auszahlungen)
5330 SP-Erw./Umgest. nahe
DEK/Hansaplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 150.000 0 0 0 0 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 150.000- 0 0 0 0 150.000-
./. Auszahlungen)
7100 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Mitte
Einzahlung aus Zuwendungen 8.000,00 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 266.034,07 178.829 0 0 0 0 0 0 1.674.935 1.674.935
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 258.034,07- 178.829- 0 0 0 0 0 1.666.935- 1.666.935-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 458
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
7200 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.763,68 52.854 0 0 0 0 0 0 431.753 431.753
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.763,68- 52.854- 0 0 0 0 0 431.753- 431.753-
./. Auszahlungen)
7300 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 107.719,79 50.693 0 0 0 0 0 0 354.487 354.487
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 107.719,79- 50.693- 0 0 0 0 0 354.487- 354.487-
./. Auszahlungen)
7400 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 103.994,78 46.674 0 0 0 0 0 0 405.057 405.057
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.994,78- 46.674- 0 0 0 0 0 405.057- 405.057-
./. Auszahlungen)
7500 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.956,27 42.538 0 0 0 0 0 0 447.539 447.539
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.956,27- 42.538- 0 0 0 0 0 447.539- 447.539-
./. Auszahlungen)
7509 Bedachung Hiltruper
Straßenwalze
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 0 0 0 0 0 0 0 4.284 4.284
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.284,00- 0 0 0 0 0 0 4.284- 4.284-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 459
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
7600 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 101.881,90 67.889 0 0 0 0 0 0 785.935 785.935
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 101.881,90- 67.889- 0 0 0 0 0 785.935- 785.935-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 48.200,00 52.600 100 60.950 100 100 100
Auszahlung 393.729,68 671.284 416.700 50.000 69.600 10.000 10.000 164.900
Saldo (Einzahlungen ./. 345.529,68- 618.684- 416.600- 8.650- 9.900- 9.900- 164.800-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.814.881,95- 2.578.963- 1.545.900- 1.568.800- 1.294.950- 723.950- 1.172.980- 6.337.869- 10. 779.999-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 390.000 0 0 0 390.000
Haushaltsplan 2017 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 460
Seite 461
Haushaltsplan 201 7 Friedhöfe Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1302
Friedhöfe
13
Natur- und Landschaftspflege
130201
Städtische Friedhöfe
130202
Kriegsgräber
Seite 462
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und die Unterhaltung von Friedhofsanlagen, die Durchführung von Bestattungen und Beratung von Angehörigen (= Produkt 1) sowie die Pflege von
Kriegsgräbern (= Produkt 2). Bei dem Betrieb der städtischen Friedhöfe handelt es sich um eine gebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die ausreichende Versorgung mit Friedhofsfläche ist dauerhaft sicherzustellen.
2. Die Friedhofsgebühren bzw. die Erstattungszahlung des Bundes für Kriegsgräber sollen die jeweiligen Kosten zu 100 % decken.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wiedererwerbsquote (wiedererworbene Nutzungsrechte / nicht verlängerte
Nutzungsrechte in %)
86,0 60,0 60,0 60,0 60,0 60,0
- Zum 1. Ziel: Mögliche Erweiterungsfläche (in ha) 30 30 30 30 30 30
- Zum 2. Ziel: Kostendeckungsgrad Gebührenrechnung Friedhöfe (in %) 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Kostendeckungsgrad Kriegsgräber (in %) 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,36 - 0,38 - 0,81 - 0,89 - 0,96 - 0,96
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 98,8 95,2 90,2 89,4 88,7 88,8
Leistungsdaten
- Anzahl der Bestattungen Waldfriedhof Lauheide 733 720 730 780 780 780
- Anzahl der Bestattungen Stadtteilfriedhöfe 436 400 400 390 390 390
- Anzahl Grabstellen mit laufendem Nutzungsrecht insgesamt 38.487 38.000 38.000 38.000 38.000 38.000
- Fläche Waldfriedhof Lauheide und Stadtteilfriedhöfe insgesamt (in ha) 100,3 100,3 100,3 100,3 100,3 100,3
- Anteil Urnenbestattungen an Gesamtbestattungen 71,3 68,1 69,2 69,2 70,1
Seite 463
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130201 - Städtische Friedhöfe
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und die Unterhaltung der städtischen Friedhöfe, die Durchführung von Bestattungen und die Beratung von Angehörigen. Neben dem Waldfriedhof Lauheide als
größtem städtischen Friedhof werden weitere sechs Stadtteilfriedhöfe (Hohe Ward, Angelmodde Homannstraße, Angelmodde Am Hohen Ufer, Wolbeck, Albachten und Nienberge) betrieben. Es werden verschiedene
Bestattungsarten angeboten (Reihen-/Wahl-/Tiefengrab, Urnengrab, Aschefeld, Kolumbarium). Die städtischen Friedhöfe sind eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich größtenteils aus Gebühreneinnahmen
finanzieren muss.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Friedhofsgebühren sollen insgesamt unter der Maßgabe der Gebührengerechtigkeit nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
2. Die Pflegekosten je qm Friedhofsfläche dürfen nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gebühr Reihengrab, 30 Jahre Nutzungszeit (in Euro) 813 813 813 813 813 813
- Zum 1. Ziel: Gebühr Urnenreihengrab, 30 Jahre Nutzungszeit (in Euro) 500 500 500 500 500 500
- Zum 1. Ziel: Gebühr Wahlgrab, 30 Jahre Nutzungszeit (in Euro) 1.770 1.770 1.770 1.770 1.770 1.770
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten je qm Friedhofsfläche (in Euro) 1,24 1,17 1,17 1,17 1,17 1,17
Leistungsdaten
- Bestattungen / Jahr 1.169 1.120 1.130 1.170 1.170 1.170
- davon Reihengrab 78 90 90 90 90 90
- davon Urnengrab 834 750 770 810 810 820
- davon Wahlgrab 257 280 270 270 270 260
Seite 464
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130202 - Kriegsgräber
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Pflege und Unterhaltung der Kriegsgräber. Es handelt sich um Anlagen auf dem Waldfriedhof Lauheide, dem Ehrenfriedhof Gasselstiege, dem Mecklenbecker Friedhof, dem Zentralfriedhof,
dem kommunalen Friedhof Wolbeck, dem kommunalen Friedhof Angelmodde in Gelmer, sowie in Amelsbüren, in Sprakel, in Hiltrup, in Roxel, in Albachten, in Nienberge, bei Haus Spital und auf dem Ehrenfriedhof
Dorbaum sowie dem Standortübungsplatz Handorf.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Pflegekosten der Kriegsgräber sollen zu 100 % durch die Erstattungszahlung des Bundes gedeckt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kostendeckungsgrad (in %) 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl Kriegsgräber 2.777 2.777 2.777 2.777 2.777 2.777
- Gesamtfläche Kriegsgräberanlagen (in ha) 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7
Seite 465
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 110.437,00 60.360 60.070 60.070 60.070 60.070
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.587.621,72 1.653.480 1.641.260 1.653.390 1.665.740 1.6 76.570
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.202,92 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 324,09 2.580 2.630 2.680 2.730 2.730
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.315,24 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 7.904,00 0 8.000 8.000 8.000 8.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.754.804,97 1.758.420 1.753.960 1.766.140 1.778.540 1.7 89.370
11 - Personalaufwendungen 1.363.006,78 1.338.610 1.456.600 1.492.960 1.529.980 1.5 67.920
12 - Versorgungsaufwendungen 1.340,20 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 271.703,0 5 426.280 355.190 353.310 353.310 353.310
14 - Bilanzielle Abschreibungen 147.397,60 143.250 148.520 149.600 147.350 151.460
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 64.831,37 50.420 72.060 72.090 72.120 72.150
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.848.279,00 1.958.560 2.032.370 2.067.960 2.102.760 2.1 44.840
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 93.474,03- 200.140- 278.410- 301.820- 324.220- 355.470-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 93.474,03- 200.140- 278.410- 301.820- 324.220- 355.470-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 93.474,03- 200.140- 278.410- 301.820- 324.220- 355.470-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 537.478,01 528.060 528.060 528.060 528.060 528.060
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 471.5 85,13 493.150 497.000 497.000 497.000 497.000
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 27.581,15- 165.230- 247.350- 270.760- 293.160- 324.410-
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 466
Haushalt splan 20 17 Friedhöfe Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
allgemein:
Das Ergebnis des Teilplans weicht aufgrund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab.
zu Zeile 2:
Zuweisung für die Kriegsgräberpflege, Anzahl der Grabstätten: 2.777 Stück.
zu Zeile 4:
Die Gebühren werden nach der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster in der aktuellen Fassung erhoben.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 467
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.877,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.877,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 159.852,80 152.642 106.500 40.000 74.500 4.500 4.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 74.200,79 121.410 79.900 30.000 120.900 90.900 90.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 234.053,59 274.052 186.400 70.000 195.400 95.400 95.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 232.176,59- 272.052- 184.400- 193.400- 93.400- 93.400-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 468
Haushalt splan 20 17 Friedhöfe Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 8:
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 70.000 Euro entfallen auf das Jahr 2018.
Seite 469
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Waldfriedhof Lauheide
Einzahlung aus der 1.877,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.911,60 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500 4.500
Auszahlung für den Erwerb von 39.591,24 54.540 60.600 0 60.600 60.600 60.600 60.600
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.625,84- 57.040- 63.100- 63.100- 63.100- 63.100- 63.100-
./. Auszahlungen)
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.947,82 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 34.609,55 21.870 19.300 0 30.300 30.300 30.300 30.300
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.557,37- 21.870- 19.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 119.993,38 193.142 102.000 70.000 100.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 119.993,38- 193.142- 102.000- 100.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 232.176,59- 272.052- 184.400- 193.400- 93.400- 93.400- 93.400-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 70.000 0 0 0 70.000
Haushaltsplan 2017 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 470
Seite 471
Haushaltsplan 201 7 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1303
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
13
Natur- und Landschaftspflege
130301
Landschaft und Erholung
130302
Wasserschutz
Seite 472
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst die Aufgaben der Unteren Landschaftsbehörde, der Unteren Wasserbehörde und darüber hinausgehende konzeptionell/planerische, wissenschaftliche und öffentlichkeitsbezogene
Aktivitäten zum Schutz und zur Entwicklung von Natur, Landschaft, Erholungsmöglichkeiten und des Wasserhaushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die behördlichen und darüber hinausgehenden städtischen Aktivitäten in dieser Produktgruppe sollen im bisherigen Umfang und Standard fortgeführt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Aufwand der Produktgruppe insgesamt (in Euro) 3.758.910 3.751.940 3.664.080 3.664.080 3.664.080
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 9,03 - 10,16 - 10,63 - 10,80 - 10,99 - 10,82
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 23,2 21,4 20,6 20,4 20,1 20,4
Leistungsdaten
- Fläche der Stadt Münster (in ha) 30.328 30.296 30.296 30.296 30.296 30.296
- davon Siedlungs- und Verkehrsfläche (in ha) 10.154 10.095 10.095 10.095 10.095 10.095
- davon freie Fläche (nicht Siedlungs- und Verkehrsfläche) (in ha) 20.174 20.201 20.201 20.201 20.201 20.201
Seite 473
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130301 - Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung
Beschreibung
Die Erhaltung der Vielfalt der natürlicherweise in einem Landschaftsraum vorkommenden Pflanzen und Tiere und ihrer Lebensräume, die Vernetzung von Biotopen, der Schutz der natürlichen Ressourcen und die
Erholung der Menschen in der Landschaft gehören zu diesem Produkt, das durch verschiedene Instrumente umgesetzt wird. Zu den Instrumenten gehören die Erstellung und/oder Durchführung von Plänen,
Verordnungen, Gutachten und Untersuchungen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft als eigenständige Fachplanung sowie als Beitrag zur Fachplanung Dritter; Erarbeitung von
Konzepten zur Pflege und Entwicklung von ökologisch wertvollen Flächen. Das Produkt beinhaltet die Aufgaben der Unteren Landschaftsbehörde.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Schutz von Pflanzen und Tieren und der Schutz und die Entwicklung ihrer Lebensräume soll fortgeführt und möglichst im Einvernehmen mit den münsteraner Bürger/innen (Grundstückseigentümer/innen,
Erholungssuchende, etc.) erfolgen. Die Landschaftsplanung soll im münsteraner Stadtgebiet flächendeckend erfolgen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Fläche bereits abgeschlossene Lansschaftspläne (in ha) 16.482 16.482 16.482 16.482 16.482 16.482
- Zum 1. Ziel: Verhältnis Fläche erfolgter Landschaftsplanung zur Gesamt-LP-Fläche (in %) 72,04 72,04 72,04 72,04 72,0 4 72,04
Leistungsdaten
- Fläche an Natur- und Landschaftsschutzgebieten in Münster (in ha) 12.074,00 12.078,34 12.074,00 12.074,00 12.074,0 0 12.074,00
- Für den Naturschutz gesicherte Flächen über Bewirtschaftungsverträge (in ha) 82,90 40,20 82,90 82,90 82,90 82,90
- Anzahl Naturdenkmale 326 326 326 326 326 326
- Anzahl Bußgeld- und Klageverfahren nach dem Landschaftsgesetz 15 15 15 15 15 15
Seite 474
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130302 - Wasserschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet insbesondere die Aufgabe der Unteren Wasserbehörde. Die Untere Wasserbehörde ist eine Sonderordnungsbehörde des Landes; sie genehmigt und überwacht vielfältige Vorhaben für
Oberflächengewässer- und Grundwassernutzungen. Dazu gehört auch die Überwachung der Behandlung und Einleitung von Abwässern mit gefährlichen Stoffen aus Industrie und Gewerbe in das städt. Kanalnetz und
der Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und der Wasserschutzgebiete.
Um den Wasserhaushalt vorsorgend zu schützen, wirkt die Untere Wasserbehörde deshalb auf die Nutzer (z.B. Industrie- und Gewerbebetriebe, Landwirtschaft, Verbände und auch Privatleute) ein, um diese Einflüsse
mit dem naturräumlichen Funktionen, den vorgegebenen Schutzzielen und gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Dabei stehen zwar die wasserrechtlichen Vorschriften (z. B. Wasserhaushaltsgesetz,
Landeswassergesetz, Richtlinien und Verordnungen) im Vordergrund, bei der Umsetzung wird aber, falls möglich, nach dem Grundsatz "Beratung vor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Umfang und Standard der behördlichen Aktivitäten zum Wasserschutz werden beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl behördlicher Umweltinspektionen 14 35 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Länge Fließgewässer in Münster (km) 592 613 592 592 592 592
- Fläche der 5 Wasserschutzgebiete in Münster (Zone I, II und III) (in qkm) 35 35 35 35 35 35
- Anzahl der bekannten Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 17.630 17.500 17.650 17.650 17.650 17.650
- Anzahl der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben 1.119 1.122 1.122 1.122 1.122 1.122
- Anzahl Indirekteinleiter u. zeitlich befristete Indirekteinleitungen incl. genehmigte
Abwasservorbehandlungsanlagen
934 950 940 940 940 940
- Anzahl wasserrechtlicher Genehmigungen / Erlaubnisse 251 290 290 290 290 290
Seite 475
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 155.352,53 143.980 143.980 144.180 144.180 144.180
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 97.481,26 44.980 44.980 44.980 44.980 44.980
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 100 100 100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 106.622,68 31.570 31.570 31.570 31.570 31.570
07 + Sonstige ordentliche Erträge 98.984,10 96.310 99.310 99.410 100.810 100.810
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 8.100 8.100 8.100 8.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 458.440,57 316.940 328.040 328.340 329.740 329.740
11 - Personalaufwendungen 2.137.883,03 2.137.130 2.361.970 2.415.820 2.471.000 2.5 27.530
12 - Versorgungsaufwendungen 177.795,27 177.260 182.600 186.700 190.900 195.190
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 471.628,1 2 364.060 426.480 419.840 419.840 419.840
14 - Bilanzielle Abschreibungen 111.510,78 105.820 112.380 112.680 114.050 113.760
15 - Transferaufwendungen 91.074,87 104.410 104.410 104.410 104.410 104.410
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 48.798,03 78.200 35.990 36.020 36.050 36.080
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.038.690,10 2.966.880 3.223.830 3.275.470 3.336.250 3.3 96.810
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.580.249,53- 2.649.940- 2.895.790- 2.947.130- 3.006.51 0- 3.067.070-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.580.249,53- 2.649.940- 2.895.790- 2.947.130- 3.006.51 0- 3.067.070-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.580.249,53- 2.649.940- 2.895.790- 2.947.130- 3.006.51 0- 3.067.070-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 508.561,91 515.100 515.100 515.100 515.100 515.100
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.144 .132,41 867.290 863.090 863.090 863.090 863.090
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.215.820,03- 3.002.130- 3.243.780- 3.295.120- 3.354.50 0- 3.415.060-
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 476
Haushalt splan 20 17 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftung sregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 477
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 100.000,00 133.050 123.550 113.550 113.550 113.550
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 97.236,66 59.020 59.020 59.020 59.020 59.020
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 197.236,66 192.070 182.570 172.570 172.570 172.570
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.010 7.510 0 7.5 10 7.510 7.510
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 239.697,18 517.975 159.110 0 319.610 195.610 111.110
09 - für den Erwerb von beweglichem 18.923,27 7.686 7.200 0 7. 200 7.200 7.200
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 258.620,45 530.671 173.820 0 334.320 210.320 125.820
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 61.383,79- 338.601- 8.750 161.750- 37.750- 46.750
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 478
Haushalt splan 20 17 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftung sregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 479
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Ausgleichsmaßnahmen nach
§ 135 a-c BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und 79.140,66 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 79.140,66 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
./. Auszahlungen)
0040 Reitwege
Auszahlung für Baumaßnahmen 90.995,07 29.293 20.000 0 20.000 20.000 20.000 20.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 90.995,07- 29.293- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000-
./. Auszahlungen)
0050 Hochzeitswald
Einzahlung aus Beiträgen und 8.890,00 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.281,79 27.313 9.000 0 9.000 9.000 9.000 9.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.608,21 18.313- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
4720 Ausgl. Bp. 483
Hansa-Business-Park
Einzahlung aus Zuwendungen 100.000,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 31.550 808.984 1.240.534
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.967,18 184.421 100.000 0 100.000 100.000 67.000 0 406.621 773.621
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 88.032,82 84.421- 0 0 0 33.000 31.550 402.363 466.913
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 480
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 9.206,00 33.070 23.570 13.570 13.570 13.570 13.570
Auszahlung 150.376,41 289.645 44.820 0 205.320 81.320 29.820 29.820
Saldo (Einzahlungen ./. 141.170,41- 256.575- 21.250- 191.750- 67.750- 16.250- 16.250-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 61.383,79- 338.601- 8.750 161.750- 37.750- 46.750 45.300 402.363 466.913
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 481
Haushaltsplan 201 7 Fließende Gewässer Dezernat III
Aus schuss: AU KB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Produktbereich Produkte
1304
Fließende Gewässer
13
Natur- und Landschaftspflege
130401
Fließende Gewässer
Seite 482
Haushaltsplan 2017 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Beschreibung
Die Produktgruppe "Fließende Gewässer" ist deckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch.
Zum Leistungsspektrum gehören der Bau und die Unterhaltung fließender Gewässer. Sie dienen der Schaffung und Bewahrung eines ordnungsgemäßen und umweltgerechten Zustandes der Fließgewässer als
Erholungs- und Lebensraum sowie der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses. Die Aufgaben der Gewässerunterhaltung werden von der Stadt Münster und 5 weiteren Unterhaltungsverbänden
erledigt. Wesentlicher Teil der Produktgruppe "Fließende Gewässer" ist der Gebührenhaushalt "Gewässerunterhaltung", der über die Erträge aus Gewässergebühren einen Teil der Aufwendungen der Produktgruppe
deckt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die sich aus den jährlich zusammen mit der Unteren Wasserbehörde aufzustellenden Gewässerunterhaltungsplänen ergebenden Maßnahmen sind zu mindestens 95 % umzusetzen (Messgröße ist die Anzahl der
festgelegten Maßnahmen).
2. Die sich aus den jährlich von der Unteren Wasserbehörde durchgeführten Wasserschauen ergebenden Maßnahmen sind zu mindestens 95 % umzusetzen (Messgröße ist die Anzahl der festgelegten Maßnahmen).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Umsetzungsquote der Maßnahmen, die sich aus den
Gewässerunterhaltungsplänen ergeben (in %)
100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Umsetzungsquote der Maßnahmen, die sich aus den Wasserschauen ergeben
(in %)
96 95 95 95 95 95
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,48 - 2,31 - 1,93 - 1,94 - 1,96 - 1,95
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 65,6 49,0 57,5 57,6 57,7 58,2
Leistungsdaten
- Zu unterhaltende Fließgewässer insgesamt im Stadtgebiet Münster (in km) 613 613 613 613 613 613
- Davon zu unterhalten durch den Unterhaltungsverband Stadt Münster (in km) 185 185 185 185 185 185
Seite 483
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 149.109,87 131.280 161.280 161.280 161.280 161.280
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 488.138,95 534.680 534.800 543.000 556.200 565.100
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15,43 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 205.577,18 0 100.000 100.000 100.000 100.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 842.841,43 665.960 796.080 804.280 817.480 826.380
11 - Personalaufwendungen 180.754,40 227.820 308.200 315.830 323.640 331.650
12 - Versorgungsaufwendungen 2.317,98 2.240 2.410 2.470 2.530 2.590
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 806.560,3 1 875.160 757.860 762.600 774.700 786.600
14 - Bilanzielle Abschreibungen 244.400,58 232.200 251.950 251.950 251.950 251.950
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 39.377,99 7.140 49.610 49.610 49.610 49.610
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.273.411,26 1.344.560 1.370.030 1.382.460 1.402.430 1.4 22.400
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 430.569,83- 678.600- 573.950- 578.180- 584.950- 596.020-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 430.569,83- 680.600- 575.950- 580.180- 586.950- 598.020-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 430.569,83- 680.600- 575.950- 580.180- 586.950- 598.020-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 11.60 0,00 12.160 12.110 12.110 12.110 12.110
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 442.169,83- 692.760- 588.060- 592.290- 599.060- 610.130-
Haushaltsplan 2017 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Seite 484
Haushalt splan 20 17 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienanagement abgebildet (Umsetzung des
Mieter-/Vermietermodells).
Seite 485
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 442.000,00 1.000.000 1.570.000 1.920.000 1.890.000 1.240.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 442.000,00 1.000.000 1.570.000 1.920.000 1.890.000 1.240.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 676.057,00 2.071.647 2.637.000 1.500.000 2.395.000 2.460 .000 2.000.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 4.452,15 1.350 1.500 0 1.5 00 1.500 1.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 680.509,15 2.072.997 2.638.500 1.500.000 2.396.500 2.461 .500 2.001.500
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 238.509,15- 1.072.997- 1.068.500- 476.500- 571.500- 761.500-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Seite 486
Haushalt splan 20 17 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung" 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 08:
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 1.500.000 Euro entfallen auf das Jahr 2018.
Seite 487
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Gewässer,Umbau/
Ökologische Verbesserung
Einzahlung aus Zuwendungen 421.000,00 800.000 1.500.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 645.874,92 1.812.000 1.900.000 1.000.000 1.535.000 1.500.000 1.500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 224.874,92- 1.012.000- 400.000- 335.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4133 Werse Pflege- und
Entwicklungskonzept
Einzahlung aus Zuwendungen 21.000,00 0 0 700.000 500.000 40.000 0 815.567 2.055.567
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.226,29 0 620.000 500.000 840.000 760.000 500.000 350.000 940.069 4.010.069
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.773,71 0 620.000- 140.000- 260.000- 460.000- 350.000- 124.502- 1.954.502-
./. Auszahlungen)
4175 Edelbach
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 200.000 70.000 20.000 0 0 0 200.000 290.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.955,79 259.646 117.000 0 0 0 0 100.000 278.602 495.602
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.955,79- 59.646- 47.000- 20.000 0 0 100.000- 78.602- 205.602-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Seite 488
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
4188 Piepenbach,Angel-Telgter
Straße,ÖV
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 190.000 0 0 0 190.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 20.000 200.000 0 0 0 220.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 20.000- 10.000- 0 0 0 30.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 4.452,15 1.350 1.500 0 1.500 1.500 1.500 0
Saldo (Einzahlungen ./. 4.452,15- 1.350- 1.500- 1.500- 1.500- 1.500- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 238.509,15- 1.072.997- 1.068.500- 476.500- 571.500- 761.500- 450.000- 203.104- 2.190.104-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 1.500.000 0 0 0 1.500.000
Haushaltsplan 2017 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Seite 489
Haushaltsplan 201 7 Wald und Forstwirtschaft Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1305
Wald und Forstwirtschaft
13
Natur- und Landschaftspflege
130501
Wald und Forstwirtschaft
Seite 490
Haushaltsplan 2017 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe "Wald und Forstwirtschaft" ist deckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch. Zur Leistungspalette von Produktgruppe
und Produkt gehören der städtische Forstbetrieb und Aufgaben des Jagdwesens. Hierzu zählen im Einzelnen
- die Planung, Organisation, Förderung und Durchführung aller Maßnahmen zur Neubegründung, Pflege und nachhaltigen naturverträglichen (Erholungs-) Nutzung von Waldbeständen, einschließlich Verkauf von
Waldprodukten und Forstschutz/Gefahrenabwehr;
- Wildbewirtschaftung und Jagdverpachtung zu möglichst günstigen Konditionen;
- die Bewirtschaftung (Beratung, Betreuung und betriebstechnische Unterstützung) der Waldfläche der Stadtwerke Münster GmbH und der Stiftungen, einschließlich Verkauf von Waldprodukten, Forstschutz und
Jagdangelegenheiten, daneben Antragstellung für waldbauliche Förderungsmaßnahmen;
- Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung des Ökosystems "Wald", insbesondere durch Sicherstellung und Förderung seiner natürlichen Abläufe und seiner Biotop- und Artenvielfalt;
- die Feststellung und Durchführung von Verkehrssicherungsaufgaben;
- die Öffentlichkeitsarbeit durch Führungen, Fortbildungsveranstaltungen, Ausstellungen, Wald- und Umweltpädagogik, W
aldlehrpfade, Medienbetreuung.
Es sollen ertragreiche, naturnahe und langfristig stabile Wälder unter Berücksichtigung der besonderen Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion entwickelt und bewirtschaftet werden. Die Waldflächen werden in
regelmäßigen Abständen auf der Grundlage des Forstbetriebsplans gestaltet und kontinuierlich gepflegt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Erholungs- und Schutzfunktion des Waldes soll erhalten und entwickelt werden. Der Bestand an wasser- und naturschutzrechtlich geschützten Waldflächen soll nicht aufgrund ungeeigneter
Bewirtschaftungsformen sinken.
2. Die Erträge sollen die Aufwendungen dieses Teilplanes zu mindestens 33 % decken.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wasserrechtlich geschützte städt. Waldflächen (in ha) 52 52 52 52 52 52
- Zum 1. Ziel: Naturschutzrechtlich geschützte städt. Waldflächen (in ha) 42 42 42 42 42 42
- Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgrad des Teilplanes (in %) 59,8 58,9 58,5 58,5 58,5
Seite 491
Haushaltsplan 2017 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,63 - 0,68 - 0,76 - 0,86 - 0,89 - 0,92
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 74,4 58,0 54,7 51,5 50,6 50,0
Leistungsdaten
- Bewirtschaftete Waldflächen insgesamt (in ha) 942 921 942 942 942 942
- Stadteigene Waldflächen (in ha) 564 521 564 564 564 564
- Als Eigenjagd verpachtete städt. Flächen (in ha) 217 217 217 217 217 217
Seite 492
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 76.325,64 34.090 34.090 34.090 34.090 34.090
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 178.651,79 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 410 410 410 410 410
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 254.977,43 198.500 198.500 198.500 198.500 198.500
11 - Personalaufwendungen 356.553,82 356.040 387.680 419.200 428.970 438.970
12 - Versorgungsaufwendungen 23.561,94 23.750 24.500 25.050 25.620 26.200
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.065,89 22.150 11.460 11.260 11.260 11.260
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.111,35 4.800 7.420 7.260 6.440 6.480
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.777,61 30.730 41.030 41.030 41.030 41.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 431.070,61 437.470 472.090 503.800 513.320 523.940
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 176.093,18- 238.970- 273.590- 305.300- 314.820- 325.440-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 176.093,18- 238.970- 273.590- 305.300- 314.820- 325.440-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 176.093,18- 238.970- 273.590- 305.300- 314.820- 325.440-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 106.734,37 81.010 81.010 81.010 81.010 81.010
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 55.45 9,73 38.400 38.630 38.630 38.630 38.630
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 124.818,54- 196.360- 231.210- 262.920- 272.440- 283.060-
Haushaltsplan 2017 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 493
Haushalt splan 20 17 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: A UKB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet ( Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
.
Seite 494
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 400 400 400 400 400
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 400 400 400 400 400
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.421,65 2.250 2.250 0 2.2 50 2.250 2.250
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.421,65 2.250 2.250 0 2.250 2.250 2.250
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.421,65- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 495
Haushalt splan 20 17 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: A UKB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 496
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 400 400 400 400 400 400
Auszahlung 2.421,65 2.250 2.250 0 2.250 2.250 2.250 2.250
Saldo (Einzahlungen ./. 2.421,65- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.421,65- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 497
Seite 498
Haushaltsplan 201 7 Umweltschutz Dezernat V I
Produktbereich 14
Produktbereich Produktgruppe
1401
Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
14
Umweltschutz
Seite 499
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 597,90 214.950 310.840 174.890 126.370 55.850
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 52.047,40 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.486,49 205.170 249.280 249.280 249.280 249.280
07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.803,02 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 302.934,81 483.620 623.620 487.670 439.150 368.630
11 - Personalaufwendungen 1.463.456,05 1.664.310 1.839.430 1.882.790 1.927.200 1.9 72.710
12 - Versorgungsaufwendungen 75.227,68 85.640 87.100 89.060 91.060 93.110
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 150.311,0 8 84.460 178.990 158.770 155.600 144.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.105,42 3.460 2.330 2.010 1.960 1.350
15 - Transferaufwendungen 219.860,00 284.910 283.910 273.910 273.910 273.910
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 469.056,05 1.070.989 866.130 732.450 706.040 613.660
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.383.016,28 3.193.769 3.257.890 3.138.990 3.155.770 3.0 99.230
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.080.081,47- 2.710.149- 2.634.270- 2.651.320- 2.716.62 0- 2.730.600-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.080.081,47- 2.710.149- 2.634.270- 2.651.320- 2.716.62 0- 2.730.600-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.080.081,47- 2.710.149- 2.634.270- 2.651.320- 2.716.62 0- 2.730.600-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 292.902,01 284.350 284.350 284.350 284.350 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 706.9 25,68 709.160 713.620 713.620 713.620 713.620
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.494.105,14- 3.134.959- 3.063.540- 3.080.590- 3.145.89 0- 3.159.870-
Haushaltsplan 2017 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 500
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.800 1.800 0 1.800 1. 800 1.800
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 501
Haushaltsplan 201 7 Übergr . Umwel tschutz, Klima, Immission , Boden, Abfall Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1401
Übergr.Umweltschutz, Klima, Immission,Boden , Abfall
14
Umweltschutz
140101
Immissionsschutz
140102
Bodenschutz / Abfallüberwachung
140103
Übergreifender Umweltschutz
Seite 502
Haushaltsplan 2017 Übergreifender Umweltschutz, Klima, I mmission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Aufgabenbereiche Luftreinhaltung, Immissionsschutz, Bodenschutz, Abfallüberwachung sowie den übergreifenden Umweltschutz (Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung,
Umweltinformation, Klimaschutz, Förderwesen, Öko-Audit, Öl- und Giftalarm). Es handelt sich sowohl um behördliche Umweltschutzaufgaben als auch um darüber hinaus gehende städtische Aktivitäten. Das
Leistungsspektrum der Produktgruppe ist vielfältig.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die behördlichen Umweltschutzaufgaben sollen weiter im bisherigen Umfang und Standard wahrgenommen werden (Untere Abfallbehörde, Untere Bodenschutzbehörde, Untere Immissionsschutzbehörde).
2. Die über die behördlichen Umweltschutzaufgaben hinaus gehenden städtischen Aktivitäten im Umweltschutz werden im bisherigen Umfang und Standard beibehalten.
3. Münster soll das vom Rat im Jahr 1995 beschlossene Ziel der CO2-Reduzierung bis 2020 um 40% erreichen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. und 2. Ziel: Aufwand der behördlichen und darüber hinaus gehenden städtischen
Umweltschutzaktivitäten (in Euro)
3.403.750 3.288.040 3.233.380 3.233.380 3.233.380
- Zum 3. Ziel: CO2-Reduzierung auf der Basis des Jahres 1990, zu erreichen bis 2020 (in %) 21,0 40,0 40,0 40,0 40,0 40,0
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 7,42 - 9,97 - 10,04 - 10,09 - 10,31 - 10,12
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 19,3 17,0 22,9 20,0 18,7 17,5
Seite 503
Haushaltsplan 2017 Übergreifender Umweltschutz, Klima, I mmission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140101 - Immissionsschutz
Beschreibung
Der gebietsbezogene Immissionsschutz beinhaltet die Analyse der Luftsituation in Münster, die Erarbeitung von Konzepten und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung (incl. Elektrosmog)
und des Lärmschutzes, die Information der Bürger sowie die Abgabe von Stellungnahmen zu Bauleit- und anderen Fachplanungen. Der Aufgabenbereich "anlagenbezogener Immissionsschutz" wurde zum 01.01.2008
von der Bezirksregierung zur Stadt verlagert. Ziel der Aktivitäten im Bereich des anlagenbezogenen Immissionsschutzes ist es, zu verhindern, dass im Umfeld von Gewerbebetrieben schädliche Umwelteinwirkungen
entstehen. Für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die typischerweise ein besonders hohes Gefährdungspotential aufweisen, werden eigenständige Genehmigungsverfahren nach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Umfang und Standard der behördlichen Aktivitäten zum Immissionsschutz werden beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl behördlicher Umweltinspektionen (ab 2013) 14 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Anzahl der Sendeanlagen für Mobilfunk 350 285 285 300 315 330
- Anzahl der nach BlmschG genehmigten Anlagen 81 80 80 80 80 80
- Anzahl der Beschwerden über Immissionen 110 120 120 120 120 120
- Anzahl der Anträge nach BImschG 13 15 15 15 15 15
Seite 504
Haushaltsplan 2017 Übergreifender Umweltschutz, Klima, I mmission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140102 - Bodenschutz / Abfallüberwachung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Aufgaben der Unteren Bodenschutz- sowie der Unteren Abfallwirtschaftsbehörde als Sonderordnungsbehörde des Landes.
Im Aufgabenbereich der "Unteren Bodenschutzbehörde" werden insbesondere Zustandserfassungen, Gefährdungsabschätzungen, Sicherungs-, Sanierungs- und Überwachungsmaßnahmen, Stellungnahmen zu
Vorhaben und Planungen Dritter und vorsorgende Maßnahmen zum Bodenschutz durchgeführt.
Die Untere Abfallwirtschaftsbehörde (UAB) stellt sicher, dass die rechtlichen Vorgaben zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen eingehalten werden. Sie überwacht die Abfallströme anhand
vorgeschriebener Nachweise und durch Betriebsbegehungen. Falls möglich wird nach dem Grundsatz "Beratung vor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Umfang und Standard der behördlichen Aktivitäten zum Bodenschutz und zur Abfallüberwachung werden beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl behördlicher Umweltinspektionen (ab 2013) 14 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Anzahl der Altlasten /schädlichen Bodenveränderungen in der Überwachung 83 85 91 91 91 96
- Anzahl der altlastverdächtigen Flächen / Verdachtsflächen in der Überwachung 356 348 352 352 352 357
- Anzahl der sanierten Altlasten / schädlichen Bodenveränderungen in der Überwachung 126 120 127 127 127 130
- Anzahl der Flächen für die der Verdacht ausgeräumt wurde 95 105 110 110 110 115
- Anzahl der Flächen für die noch keine Bewertung vorliegt 64 85 90 90 90 80
Seite 505
Haushaltsplan 2017 Übergreifender Umweltschutz, Klima, I mmission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140103 - Übergreifender Umweltschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung, Umweltinformation, Klimaschutz, Förderwesen im Umweltbereich, Öko-Audit und Öl-/Giftalarm und ist damit durch eine Vielzahl von
Einzelleistungen gekennzeichnet. Alle Aktivitäten dieses Produkts dienen dem vorsorgenden Umweltschutz. Lediglich der Öl- und Giftalarm stellt eine behördliche Tätigkeit dar.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Bandbreite der übergreifenden Umweltschutzaktivitäten wird grundsätzlich beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anz. der beteiligten Betriebe i. R. von Öko-Profit und Allianz f. Klimaschutz
wird mind. konstant gehalten
104 80 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der Beratungskontakte im Umweltservice 12.275 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
- Fördervolumen im Umweltbereich (in Euro) 219.860 260.160 283.910 273.910 273.910 273.910
- Einsätze Öl- und Giftalarm 73 80 80 80 80 80
Seite 506
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 597,90 214.950 310.840 174.890 126.370 55.850
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 52.047,40 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.486,49 205.170 249.280 249.280 249.280 249.280
07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.803,02 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 302.934,81 483.620 623.620 487.670 439.150 368.630
11 - Personalaufwendungen 1.463.456,05 1.664.310 1.839.430 1.882.790 1.927.200 1.9 72.710
12 - Versorgungsaufwendungen 75.227,68 85.640 87.100 89.060 91.060 93.110
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 150.311,0 8 84.460 178.990 158.770 155.600 144.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.105,42 3.460 2.330 2.010 1.960 1.350
15 - Transferaufwendungen 219.860,00 284.910 283.910 273.910 273.910 273.910
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 469.056,05 1.070.989 866.130 732.450 706.040 613.660
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.383.016,28 3.193.769 3.257.890 3.138.990 3.155.770 3.0 99.230
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.080.081,47- 2.710.149- 2.634.270- 2.651.320- 2.716.62 0- 2.730.600-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.080.081,47- 2.710.149- 2.634.270- 2.651.320- 2.716.62 0- 2.730.600-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.080.081,47- 2.710.149- 2.634.270- 2.651.320- 2.716.62 0- 2.730.600-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 292.902,01 284.350 284.350 284.350 284.350 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 706.9 25,68 709.160 713.620 713.620 713.620 713.620
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.494.105,14- 3.134.959- 3.063.540- 3.080.590- 3.145.89 0- 3.159.870-
Haushaltsplan 2017 Übergreifender Umweltschutz, Klima, I mmission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 507
Haushalt splan 20 17 Übergr. Umweltschutz,Klima, Immission ,B oden,Abfall Dezerant V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirts chaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 508
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.800 1.800 0 1.800 1. 800 1.800
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Übergreifender Umweltschutz, Klima, I mmission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 509
Haushalt splan 20 17 Übergr. Umweltschutz,Klima, Immission ,B oden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirts chaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 510
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800 1.800
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Übergreifender Umweltschutz, Klima, I mmission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 511
Seite 512
Haushaltsplan 201 7 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II , III
Produktbereich 15
Produktbereich Produktgruppe
1501
Anteile an Unternehmen
15
Wirtschaft und Tourismus
1503
Stadthalle Hiltrup
1504
Öffentliche Toilettenanlagen
1502
Stadtmarketing (MM)
Seite 513
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 100 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 114,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 214.069,37 164.100 164.000 164.000 164.000 164.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 20.000.072,81 18.869.870 19.055.000 19.055.000 19.318.7 50 19.318.750
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 20.214.256,18 19.034.070 19.219.000 19.219.000 19.482.7 50 19.482.750
11 - Personalaufwendungen 185.950,12 146.140 194.580 198.820 203.160 207.590
12 - Versorgungsaufwendungen 7.251,87 10.580 21.970 22.470 22.980 23.500
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 32.476,45 24.790 24.790 24.390 24.390 24.390
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.872,05 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
15 - Transferaufwendungen 10.768.910,00 8.809.130 8.760.620 9.211.310 9.265.830 9. 421.190
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.146.303,09 2.977.880 2.205.400 2.469.150 2.469.150 2.4 69.150
17 = Ordentliche Aufwendungen 19.142.763,58 11.970.520 11.209.360 11.928.140 11.987.5 10 12.147.820
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.071.492,60 7.063.550 8.009.640 7.290.860 7.495.240 7.3 34.930
19 + Finanzerträge 13.722.279,81 10.133.510 11.084.460 12.082.760 12.081.0 60 12.079.360
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 13.722.279,81 10.133.510 11.084.460 12.082.760 12.081.0 60 12.079.360
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.793.772,41 17.197.060 19.094.100 19.373.620 19.576.3 00 19.414.290
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.793.772,41 17.197.060 19.094.100 19.373.620 19.576.3 00 19.414.290
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 192.1 40,00 170.590 197.780 197.780 197.780 197.780
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 14.601.632,41 17.026.470 18.896.320 19.175.840 19.378.5 20 19.216.510
Haushaltsplan 2017 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 514
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 12.938,59 2.160 2.160 0 3. 600 3.600 3.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 6.150.000 5.900.0 00 0 5.900.000 5.900.000 5.900.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 12.938,59 6.152.160 5.902.160 0 5.903.600 5.903.600 5.903 .600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 21.061,41 6.118.160- 5.868.160- 5.869.600- 5.869.600- 5.869.600-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 515
Haushaltsplan 201 7 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1501
Anteile an Unternehmen
15
Wirtschaft und Tourismus
150101
Stadtwerke Münster GmbH
150102
Wohn + Stadtbau GmbH
150103
MCC Halle Münsterland GmbH
150104
Wirtschaftsförderung Münster GmbH
150105
Westfälische Bauindustrie GmbH
150106
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
150107
AirportPark FMO GmbH
150108
Übrige Beteiligungen
Produktgruppe
Seite 516
Haushaltsplan 2017 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die im Rahmen des Beteiligungsmanagements betreuten Anteile an Unternehmen der Stadt Münster. Abgebildet werden unter anderem die Ausschüttungen der Unternehmen bzw.
Zuschüsse an die Unternehmen sowie ggf. die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit.
Die darin enthaltenen sogenannten "wesentlichen Beteiligungen" sind in Form einzelner Produkte dargestellt. Als "wesentliche Beteiligung" sind nach entsprechendem Ratsbeschluss solche Anteile an Unternehmen
klassifiziert, bei denen die Stadt Münster mindestens 50 % des Kapitals als Gesellschafter hält oder deren Beteiligung von strategischer Bedeutung für die Stadt Münster ist. Mit den "wesentlichen Beteiligungen" sind
zu Steuerungszwecken in der Regel Managementverträge abgeschlossen. Unter dem Produkt "Übrige Beteiligungen" sind Anteile an unwesentlichen Beteiligungen mit Beteiligungsverhältnissen unter 50%
ausgewiesen.
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttung der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben
des Produktrahmenplanes, ist der Betrieb gewerblicher Art "Bäder" (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster GmbH".
Nicht in dieser Produktgruppe abgebildet sind eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, die im Gegensatz zu den Unternehmen, an denen die Stadt Münster beteiligt ist, keine rechtliche Selbstständigkeit aufweisen.
Besonderheiten im Planjahr
Für folgende Produkte der Produktgruppe 1501 werden 2016 neue Managementkontrakte für das Planjahr verhandelt und abgeschlossen:
Stadtwerke Münster GmbH, Wohn + Stadtbau GmbH, Westfälische Bauindustrie GmbH, Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe werden lediglich die Finanzbeziehungen abgebildet. Eine Darstellung von Zielen, Ziel- und Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten unterbleibt. Die Einhaltung der in den
Managementverträgen enthaltenen Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements nachgehalten.
Seite 517
Haushaltsplan 2017 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150101 - Stadtwerke Münster GmbH
Beschreibung
Die "Stadtwerke Münster GmbH" ist eine 100 %-ige Beteiligung der Stadt Münster. Ihr obliegt die Versorgung der Bevölkerung - vornehmlich der Stadt Münster - mit Energie und Wasser, der öffentliche
Personennahverkehr, der Hafenbetrieb, die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung, die Beteiligung an Unternehmen der Versorgungs- und Verkehrswirtschaft sowie die Beteiligung an sonstigen Unternehmen,
insbesondere soweit, als diese geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern, sowie die Telekommunikation und damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen sowie Geschäfte jeder Art, die der Erreichung
des Gesellschaftszwecks mittelbar oder unmittelbar dienen.
Besonderheiten im Planjahr
In 2016 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Stadtwerke Münster GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150102 - Wohn + Stadtbau GmbH
Beschreibung
Die "Wohn + Stadtbau GmbH" ist eine 100 %-ige Beteiligung der Stadt Münster. Der Zweck der Gesellschaft ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der
Bevölkerung.
Besonderheiten im Planjahr
In 2016 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Wohn + Stadtbau GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 518
Haushaltsplan 2017 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150103 - MCC Halle Münsterland GmbH
Beschreibung
Die "MCC Halle Münsterland GmbH" ist zu 92,09 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Die Gesellschaft führt im Interesse der Stadt Münster und der Gemeinden des Münsterlandes und deren Bürger und
Bürgerinnen Veranstaltungen aller Art im eigenen und fremden Namen durch. Sie betreibt insbesondere die Halle Münsterland.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "MCC Halle Münsterland GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150104 - Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Beschreibung
Die "Wirtschaftsförderung Münster GmbH" ist eine 85 %-ige Beteiligung der Stadt Münster. Zweck der Gesellschaft ist die Sicherung und Ausweitung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 519
Haushaltsplan 2017 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150105 - Westfälische Bauindustrie GmbH
Beschreibung
Die "Westfälische Bauindustrie GmbH" ist zu 1 % eine unmittelbare Beteiligung und zu 99 % eine mittelbare Beteiligung der Stadt Münster. Gegenstand des Unternehmens ist u. a. die umfassende Bewirtschaftung
des ruhenden Verkehrs in der Stadt Münster (z. B. durch den Bau und den Betrieb von Parkhäusern), die Vermarktung des Spezialwissens durch Übernahme von Beratungs- und Planungsaufträgen für den Bau von
Parkhäusern und -anlagen für Dritte, die Errichtung von gewerblichen Bauten, die Bewirtschaftung des eigenen Grundvermögens und der Erwerb, die Belastung und Veräußerung von Grundstücken sowie die
Verwaltung von Eigentümergemeinschaften.
Besonderheiten im Planjahr
In 2016 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Westfälische Bauindustrie GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150106 - Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Beschreibung
Die "Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH" ist zu 45,41 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines zoologischen Gartens in Münster.
Besonderheiten im Planjahr
In 2015 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des
Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 520
Haushaltsplan 2017 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150107 - AirportPark FMO GmbH
Beschreibung
ie "AirportPark FMO GmbH" ist zu 33,33 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Der Gesellschaft obliegt die Vorbereitung, Erreichung und Umsetzung aller planerischen Voraussetzungen für das regionale
Gewerbegebiet am Flughafen Münster/Osnabrück sowie die Entwicklung, Erschließung und Vermarktung dieses Gewerbegebietes zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150108 - Übrige Beteiligungen
Beschreibung
Dieses Produkt setzt sich aus rd. 37 Anteilen an Unternehmen zusammen, die die Stadt Münster in unterschiedlicher Höhe unmittelbar oder mittelbar über eigene Beteiligungen hält.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den übrigen Beteiligungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Eine Darstellung von Zielen, Ziel- und Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten unterbleibt.
Seite 521
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 19.999.944,41 18.869.870 19.055.000 19.055.000 19.318.7 50 19.318.750
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 19.999.944,41 18.869.870 19.055.000 19.055.000 19.318.7 50 19.318.750
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 8.176.420,00 6.117.400 6.015.800 6.412.800 6.412.800 6.5 12.800
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.121.273,70 2.942.420 2.169.940 2.433.690 2.433.690 2.4 33.690
17 = Ordentliche Aufwendungen 16.297.693,70 9.059.820 8.185.740 8.846.490 8.846.490 8. 946.490
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.702.250,71 9.810.050 10.869.260 10.208.510 10.472.260 10.372.260
19 + Finanzerträge 13.722.279,81 10.133.510 11.084.460 12.082.760 12.081.0 60 12.079.360
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 13.722.279,81 10.133.510 11.084.460 12.082.760 12.081.0 60 12.079.360
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 17.424.530,52 19.943.560 21.953.720 22.291.270 22.553.3 20 22.451.620
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 17.424.530,52 19.943.560 21.953.720 22.291.270 22.553.3 20 22.451.620
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 17.424.530,52 19.943.560 21.953.720 22.291.270 22.553.3 20 22.451.620
Haushaltsplan 2017 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 522
Haushalt splan 201 7 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 07:
Von den sonstigen ordentlichen Erträgen entfallen 18,00 Mio. Euro auf die Konzessionsabgaben der „Stadtwerke Münster GmbH“ und 1,00 Mio. Euro auf Körperschaftsteuererstattungen.
zu Zeile 15:
Die Transferaufwendungen beinhalten im Wesentlichen Zuschüsse, insbesondere an die Beteiligungsgesellschaften:
- Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH i. H. v. 3,80 Mio. Euro
- Wirtschaftsförderung Münster GmbH i. H. v. 1,70 Mio. Euro.
zu Zeile 16:
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stehen hauptsächlich im Zusammenhang mit Ausschüttungen der "Stadtwerke Münster GmbH" an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "Bäder"
und beinhalten ausschließlich Kapitalertragsteuern einschließlich Solidaritätszuschläge.
zu Zeile 19:
Die Finanzerträge beinhalten insbesondere nachstehende Brutto-Ausschüttungen:
- Stadtwerke Münster GmbH an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Bäder“ i. H. v. 4,00 Mio. Euro
- Wohn + Stadtbau GmbH i. H. v. 3,50 Mio. Euro
- Sparkasse Münsterland Ost i. H. v. 3,50 Mio. Euro
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der „Stadtwerke Münster GmbH“ und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in
dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplanes bleibt der BgA „Bäder“ (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der „Stadtwerke Münster GmbH".
Seite 523
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 6.150.000 5.900.0 00 0 5.900.000 5.900.000 5.900.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 6.150.000 5.900.000 0 5.900.000 5.900.000 5.900.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 34.000,00 6.116.000- 5.866.000- 5.866.000- 5.866.000- 5.866.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 524
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Darlehen an die
AirportPark FMO GmbH
Einzahlung aus der 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000 0
./. Auszahlungen)
1050 Kapitaleinlage
Stadtwerke Münster GmbH
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 5.900.000 5.900.000 0 5.900.000 5.900.000 5.900.000 0 5.900.000 29.500.000
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 5.900.000- 5.900.000- 5.900.000- 5.900.000- 5.900.000- 0 5.900.000- 29.500.000 -
./. Auszahlungen)
1060 Projektgesellschaft
Konversion
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 0 0 0 0 0 250.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 34.000,00 6.116.000- 5.866.000- 5.866.000- 5.866.000- 5.866.000- 0 6.150.000- 29.750.000 -
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 525
Haushaltsplan 201 7 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1502
Stadtmarketing (MM)
15
Wirtschaft und Tourismus
150201
Stadtmarketing (MM)
Seite 526
Haushaltsplan 2017 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe Stadtmarketing beinhaltet im Wesentlichen den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Münster Marketing (MM)".
"Münster Marketing" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für "Münster Marketing" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Profilierung
und Stärkung von Münster im Wettbewerb der Städte und Regionen durch Instrumente des Stadtmarketings und alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte.
Besonderheiten im Planjahr
In 2016 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Ziele sind in dem mit "Münster Marketing" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 527
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 2.592.490,00 2.691.730 2.744.820 2.798.510 2.853.030 2.9 08.390
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.592.490,00 2.691.730 2.744.820 2.798.510 2.853.030 2.9 08.390
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.592.490,00- 2.691.730- 2.744.820- 2.798.510- 2.853.03 0- 2.908.390-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.592.490,00- 2.691.730- 2.744.820- 2.798.510- 2.853.03 0- 2.908.390-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.592.490,00- 2.691.730- 2.744.820- 2.798.510- 2.853.03 0- 2.908.390-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.592.490,00- 2.691.730- 2.744.820- 2.798.510- 2.853.03 0- 2.908.390-
Haushaltsplan 2017 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 528
Seite 529
Haushaltsplan 201 7 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
1503
Stadthalle Hiltrup
15
Wirtschaft und Tourismus
150301
Stadthalle Hiltrup
Seite 530
Haushaltsplan 2017 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die Bewirtschaftung der Stadthalle Hiltrup. Dargestellt werden die Vermietung und Verwaltung der Räume für verschiedene Zwecke (Schule, Vereine, politische Gremien, Kultur u. a.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlich sollen mindestens 450 Veranstaltungen durchgeführt werden.
2. Die jährlichen Erträge aus Vermietungen sollen 107.000 Euro nicht unterschreiten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Veranstaltungen 511 450 450 450 450 450
- Zum 2. Ziel: Erträge aus Vermietung (in Euro) 178.700 107.000 107.000 107.000 107.000 107.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,77 - 0,76 - 1,02 - 1,04 - 1,05 - 1,07
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 48,2 41,8 34,4 34,1 33,8 33,4
Leistungsdaten
- Anzahl Räume für Veranstaltungen 3 3 3 3 3 3
- Fläche großer Veranstaltungssaal (in qm) 730 730 730 730 730 730
- Fläche teilbarer Sitzungsraum (in qm) 125 125 125 125 125 125
- Fläche oberes Foyer (in qm) 200 200 200 200 200 200
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 100 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 114,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 214.069,37 164.100 164.000 164.000 164.000 164.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 128,40 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 214.311,77 164.200 164.000 164.000 164.000 164.000
11 - Personalaufwendungen 185.950,12 146.140 194.580 198.820 203.160 207.590
12 - Versorgungsaufwendungen 7.251,87 10.580 21.970 22.470 22.980 23.500
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 32.476,45 24.790 24.790 24.390 24.390 24.390
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.872,05 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.029,39 35.460 35.460 35.460 35.460 35.460
17 = Ordentliche Aufwendungen 252.579,88 218.970 278.800 283.140 287.990 292.940
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 38.268,11- 54.770- 114.800- 119.140- 123.990- 128.940-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 38.268,11- 54.770- 114.800- 119.140- 123.990- 128.940-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 38.268,11- 54.770- 114.800- 119.140- 123.990- 128.940-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 192.1 40,00 170.590 197.780 197.780 197.780 197.780
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 230.408,11- 225.360- 312.580- 316.920- 321.770- 326.720-
Haushaltsplan 2017 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 532
Haushalt splan 201 7 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells).
Seite 533
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 12.938,59 2.160 2.160 0 3. 600 3.600 3.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 12.938,59 2.160 2.160 0 3.600 3.600 3.600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 12.938,59- 2.160- 2.160- 3.600- 3.600- 3.600-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 534
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 12.938,59 2.160 2.160 0 3.600 3.600 3.600 0
Saldo (Einzahlungen ./. 12.938,59- 2.160- 2.160- 3.600- 3.600- 3.600- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 12.938,59- 2.160- 2.160- 3.600- 3.600- 3.600- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2017 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 535
Haushaltsplan 201 7 Öffentliche Toilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1504 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
1504
Öffentliche Toilettenanlagen
15
Wirtschaft und Tourismus
150401
Öffentliche Toilettenanlagen
Seite 536
Haushaltsplan 2017 Öffentliche Toilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1504 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Stadt Münster verfügt derzeit über 18 Standorte mit öffentlichen Toiletten. Zum Teil handelt es sich um Sanitäranlagen herkömmlicher Bauart, die manuell gereinigt werden müssen. An acht Standorten sind
automatische Toilettenanlagen installiert.
Die Produktverantwortung für öffentliche Toilettenanlagen obliegt dem Ordnungsamt. Die Durchführung des operativen Geschäftes (Betrieb in Form der Bereitstellung, der Bewirtschaftung und der Unterhaltung) nimmt
die Wall AG als externer Dienstleister aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung im Zusammenhang mit der Überlassung der Werberechte auf städtischem Gebiet wahr.
Eine Bezifferung der Aufwendungen für den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen kann seit dem 01.01.2009 (Übernahme der Bewirtschaftung durch die Wall AG) nicht mehr erfolgen, weil die Wall AG nicht
verpflichtet ist, diese offenzulegen. Es lässt sich auch nicht feststellen, in welcher Höhe eine Pacht für die Überlassung der Werberechte gezahlt worden wäre, wenn die Stadt Münster die öffentlichen Toiletten auch
nach dem 01.01.2009 selbst bewirtschaften würde.
Besonderheiten im Planjahr
Zum 01.01.2009 wurde der Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen an einen privaten Betreiber vergeben. Nach Vergabe des Betriebes der öffentlichen Toiletten verbleibt allein das Beschwerdemanagement (Amt 32)
und die Bauunterhaltung an Dach und Fach der im städtischen Eigentum befindlichen Anlagen (Amt 23) bei der Stadt Münster. Die Aufwendungen dafür werden in der Produktgruppe 0111 "Immobilienmanagement"
und in der Produktgruppe 0201 "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" abgebildet. Erträge sind nicht zu erwarten.
Ziele
1. Die öffentlichen Toilettenanlagen sollen zweckmäßig, bedarfsgerecht und barrierefrei bereitgestellt und betrieben werden. Die Zielerreichung soll exemplarisch an einer kontinuierlichen Senkung der Beschwerden
festgemacht werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der eingegangenen Beschwerden (schriftlich und mündlich) 6 15 15 15 15 15
Leistungsdaten
- Bestand der öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtgebiet 18 18 18 18 18 18
Seite 537
Seite 538
Haushaltsplan 201 7 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Produktbereich Produktgruppe
1601
Allgemeine Finanzwirtschaft
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
Seite 539
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 518.065.720,82 530.990.000 545.090.000 559.190.000 567. 590.000 575.990.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.287.120,00 48.3 21.800 17.090.000 35.890.000 37.590.000 38.390.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.644.057,41 5.195.000 5.173.000 5.170.000 5.167.000 5.1 64.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 551.996.898,23 584.506.800 567.353.000 600.250.000 610. 347.000 619.544.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.898,73 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 113.048.196,62 116.020.000 121.200.000 121.400.000 123. 200.000 125.300.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 28.182.042,22 4.125.000 3.092.000 3.092.000 3.092.000 3. 092.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 141.254.137,57 120.145.000 124.292.000 124.492.000 126. 292.000 128.392.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 410.742.760,66 464.361.800 443.061.000 475.758.000 484. 055.000 491.152.000
19 + Finanzerträge 326.536,90 262.300 256.300 256.900 256.700 256.600
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25.311.259,20 27.000.000 25.500.000 24.000.000 23.000.000 22.000.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 24.984.722,30- 26.737.700- 25.243.700- 23.743.100- 22.7 43.300- 21.743.400-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 385.758.038,36 437.624.100 417.817.300 452.014.900 461. 311.700 469.408.600
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 385.758.038,36 437.624.100 417.817.300 452.014.900 461. 311.700 469.408.600
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 385.758.038,36 437.624.100 417.817.300 452.014.900 461. 311.700 469.408.600
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 540
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 12.397.711,65 15.625.000 14.517.000 14.517.000 14.517.000 14.517.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 212.773,83 61.100 58.110 56.210 54.210 51.670
06 = Summe der investiven Einzahlungen 12.610.485,48 15.686.100 14.575.110 14.573.210 14.571.210 14.568.670
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 1.715.093,60 1.502.00 0 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 20.000,00 20.000 20.000 0 2 0.000 20.000 20.000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.735.093,60 1.522.000 1.520.000 0 1.520.000 1.520.000 1. 520.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.875.391,88 14.164.100 13.055.110 13.053.210 13.051.210 13.048.670
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 541
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 30.226.700,00 133.932. 300 97.260.580 101.825.760 92.880.940 60.396.140
Investitionen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 79.183,00 25.000 150.000 25.000 0 0
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 1.165,44 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790 200.550.860
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 30.307.048,44 133.957.300 170.981.200 214.910.270 248.661.730 260.947.000
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 33.669.704,41 35.319.0 40 39.000.000 42.500.000 45.300.000 48.300.000
Investitionen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 150.000 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 1.506,06 0 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 33.671.210,47 35.469.040 39.000.000 116.070.620 158.359.510 204.080.790
23 = Saldo der Finanzierungstätigkeit 3.364.162,03- 98.488.260 131.981.200 98.839.650 90.302.220 56.866.210
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 542
Seite 543
Haushaltsplan 201 7 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1601
Allgemeine Finanzwirtschaft
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
160101
Gemeindesteuern
160102
Sonstige Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen
160103
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Seite 544
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit, die aufgrund ihrer Eigenschaften nicht einer anderen
Produktgruppe zugeordnet werden können.
Vor dem Hintergrund kommunaler Beeinflussbarkeit erfolgt eine Differenzierung in die Produkte
- Gemeindesteuern
- Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
- Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Während die Gemeindesteuern über die Hebe- bzw. Steuersätze beeinflussbar sind, werden die Ergebnisse der beiden anderen Produkte extern bestimmt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe sind die Finanzbeziehungen abgebildet, die keiner anderen Produktgruppe zugeordnet werden können. Daher unterbleibt eine Darstellung von Zielen, Ziel- und
Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten.
Seite 545
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160101 - Gemeindesteuern
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Erträge aus den Gemeindesteuern und die damit im unmittelbaren Zusammenhang stehenden Erträge und Aufwendungen (z. B. Gewerbesteuerumlage). Zu den Gemeindesteuern zählen die
Gewerbesteuer, die Grundsteuer, die Vergnügungssteuer, die Hundesteuer, die Zweitwohnungssteuer und die Beherbergungsteuer.
Die Höhe des maßgeblichen Hebesatzes bzw. Steuersatzes wird vom Rat der Stadt Münster in entsprechenden Satzungen festgelegt. Die Steuern dienen als allgemeine Deckungsmittel zur Finanzierung des
städtischen Haushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Ziele, Zielkennzahlen und Leistungsdaten können zu diesem Produkt nicht dargestellt werden.
Produkt 160102 - Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Beschreibung
In diesem Produkt werden die Finanzbeziehungen zu anderen staatlichen Einrichtungen dargestellt, auf die die Stadt Münster keinen Einfluss hat. Hierzu zählen insbesondere die Gemeindeanteile an der Einkommen-
und Umsatzsteuer, die Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich, die Zuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (z. B. Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschale,
Schulpauschale/Bildungspauschale und Sportpauschale), die Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe sowie die Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeitrages.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Ziele, Zielkennzahlen und Leistungsdaten können zu diesem Produkt nicht dargestellt werden.
Seite 546
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160103 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Beschreibung
Hierzu zählen Zinserträge aus Geldanlagen, Zinsaufwendungen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital, die Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen und zur Liquiditätssicherung sowie sonstige
Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit allgemeiner Art.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Ziele, Zielkennzahlen und Leistungsdaten können zu diesem Produkt nicht dargestellt werden.
Seite 547
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 518.065.720,82 530.990.000 545.090.000 559.190.000 567. 590.000 575.990.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.287.120,00 48.3 21.800 17.090.000 35.890.000 37.590.000 38.390.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.644.057,41 5.195.000 5.173.000 5.170.000 5.167.000 5.1 64.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 551.996.898,23 584.506.800 567.353.000 600.250.000 610. 347.000 619.544.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.898,73 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 113.048.196,62 116.020.000 121.200.000 121.400.000 123. 200.000 125.300.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 28.182.042,22 4.125.000 3.092.000 3.092.000 3.092.000 3. 092.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 141.254.137,57 120.145.000 124.292.000 124.492.000 126. 292.000 128.392.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 410.742.760,66 464.361.800 443.061.000 475.758.000 484. 055.000 491.152.000
19 + Finanzerträge 326.536,90 262.300 256.300 256.900 256.700 256.600
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25.311.259,20 27.000.000 25.500.000 24.000.000 23.000.000 22.000.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 24.984.722,30- 26.737.700- 25.243.700- 23.743.100- 22.7 43.300- 21.743.400-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 385.758.038,36 437.624.100 417.817.300 452.014.900 461. 311.700 469.408.600
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 385.758.038,36 437.624.100 417.817.300 452.014.900 461. 311.700 469.408.600
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 385.758.038,36 437.624.100 417.817.300 452.014.900 461. 311.700 469.408.600
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
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Haushalt splan 20 17 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Bewirtschaftungsregeln :
Mehrerträge bei der Gewerbesteuer berechtigen zu Mehraufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage und bei der Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit.
Mehrerträge bei den Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen berechtigen zu Mehraufwendungen bei den Zinsen für Gewerbesteuererstattungen.
Erläuterungen :
zu Zeile 01:
Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben setzen sich zusammen aus:
- Gewerbesteuer 275.000.000 Euro (Hebesatz = 460 %)
- Grundsteuer A 400.000 Euro (Hebesatz = 255 %)
- Grundsteuer B 60.100.000 Euro (Hebesatz = 510 %)
- Vergnügungssteuer 3.600.000 Euro
- Hundesteuer 1.190.000 Euro
- Zweitwohnungssteuer 400.000 Euro
- Beherbergungsteuer 1.500.000 Euro
- Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 153.500.000 Euro
- Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 34.400.000 Euro
- Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 15.500.000 Euro
zu Zeile 02:
Diese Position beinhaltet insbesondere die unmittelbar ertragswirksam zu veranschlagenden Teile der Schulpauschale/Bildungspauschale i. H. v. 9,0 Mio. Euro, der Investitionspauschale
i. H. v. 1,0 Mio. Euro und der Sportpauschale i. H. v. 0,5 Mio. Euro, die für konsumtive Zwecke eingesetzt werden sowie die Erstattungen aus der Einheitslastenabrechnung i. H. v.
5,5 Mio. Euro.
zu Zeile 07:
Unter den sonstigen ordentlichen Erträgen werden im Wesentlichen die Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen i. H. v. 5,0 Mio. Euro ausgewiesen.
zu Zeile 15:
Zu den Transferaufwendungen gehören die
- Gewerbesteuerumlage 20.900.000 Euro
- Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 20.300.000 Euro
- Landschaftsumlage 80.000.000 Euro
zu Zeile 16:
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen die Zinsen für Gewerbesteuererstattungen i. H. v. 3,0 Mio. Euro.
zu Zeile 19:
Die Finanzerträge ergeben sich insbesondere aus den Zinsen für Geldanlagen (z. B. Tagesgeld- oder Festgeldanlagen) i. H. v. 0,3 Mio. Euro.
zu Zeile 20:
Unter dieser Position werden die Zinsen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital (Kredite für Investitionen und Kredite zur Liquiditätssicherung) abgebildet.
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Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 12.397.711,65 15.625.000 14.517.000 14.517.000 14.517.000 14.517.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 212.773,83 61.100 58.110 56.210 54.210 51.670
06 = Summe der investiven Einzahlungen 12.610.485,48 15.686.100 14.575.110 14.573.210 14.571.210 14.568.670
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 1.715.093,60 1.502.00 0 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 20.000,00 20.000 20.000 0 2 0.000 20.000 20.000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.735.093,60 1.522.000 1.520.000 0 1.520.000 1.520.000 1. 520.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.875.391,88 14.164.100 13.055.110 13.053.210 13.051.210 13.048.670
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
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Seite 550
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 30.226.700,00 133.932. 300 97.260.580 101.825.760 92.880.940 60.396.140
Investitionen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 79.183,00 25.000 150.000 25.000 0 0
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 1.165,44 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790 200.550.860
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 30.307.048,44 133.957.300 170.981.200 214.910.270 248.661.730 260.947.000
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 33.669.704,41 35.319.0 40 39.000.000 42.500.000 45.300.000 48.300.000
Investitionen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 150.000 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 1.506,06 0 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 33.671.210,47 35.469.040 39.000.000 116.070.620 158.359.510 204.080.790
23 = Saldo der Finanzierungstätigkeit 3.364.162,03- 98.488.260 131.981.200 98.839.650 90.302.220 56.866.210
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
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Seite 551
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Investitionspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 10.024.463,65 10.510.000 12.004.000 12.004.000 12.004.000 12.004.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.024.463,65 10.510.000 12.004.000 12.004.000 12.004.000 12.004.000 0
./. Auszahlungen)
0010 Schulpauschale/
Bildungspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 1.545.737,00 1.980.000 2.171.000 2.171.000 2.171.000 2.171.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.545.737,00 1.980.000 2.171.000 2.171.000 2.171.000 2.171.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Sportpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 827.511,00 320.000 342.000 342.000 342.000 342.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 827.511,00 320.000 342.000 342.000 342.000 342.000 0
./. Auszahlungen)
0100 Kredite zur Förderung
des Wohnungsbaus
Einzahlung aus sonstigen 186.519,77 40.500 37.500 35.600 33.600 31.400 0
Investitionen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186.519,77 40.500 37.500 35.600 33.600 31.400 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 552
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
0110 Kleingartendarlehen
Einzahlung aus sonstigen 24.418,97 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0
Investitionen
Auszahlung aus sonstigen 20.000,00 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Investitionen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.418,97 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0300 Westf.-Versorgungs-
Rücklage-Fonds (WVR)
Auszahlung für den Erwerb von 1.715.093,60 1.500.000 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.715.093,60- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 0
./. Auszahlungen)
1010 Kommunalinvestitions-
förderungsgesetz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 2.815.000 0 0 0 0 0 2.815.000 2.815.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.815.000 0 0 0 0 0 2.815.000 2.815.000
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 1.835,09 600 610 610 610 270 0
Auszahlung 0,00 2.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.835,09 1.400- 610 610 610 270 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 10.875.391,88 14.164.100 13.055.110 13.053.210 13.051.210 13.048.670 0 2.815.000 2.815.000
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
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Haushalt splan 20 17 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Maßnahme 0010 "Schulpauschale/Bildungspauschale"
Die Maßnahme beinhaltet den Teil der pauschalen Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung im Schulbereich sowie kommunaler
Investitionsmaßnahmen im Bereich der frühkindlichen Bildung, der für investive Zwecke (z. B. Bau, Einrichtung und Ausstattung von Schulgebäuden und kommunalen Kindertages-
einrichtungen) eingesetzt wird.
Insgesamt beträgt die für 2017 erwartete Schulpauschale/Bildungspauschale 11.171.000 Euro.
Der für konsumtive Zwecke (z. B. Instandsetzung von Schulgebäuden) vorgesehene Teil der Schulpauschale/Bildungspauschale i. H. v. 9.000.000 Euro ist unmittelbar ertragswirksam im
Teilergebnisplan (Zeile 02 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“) der Produktgruppe „Allgemeine Finanzwirtschaft“ veranschlagt.
zu Maßnahme 0020 „Sportpauschale"
Die Maßnahme beinhaltet den Teil der pauschalen Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung im Sportbereich, der für investive
Zwecke (z. B. Neu-, Um- und Erweiterungsbau von Sportstätten) eingesetzt wird.
Insgesamt beträgt die für 2017 erwartete Sportpauschale 842.000 Euro.
Der für konsumtive Zwecke (z. B. Instandsetzung von Sportstätten) vorgesehene Teil der Sportpauschale i. H. v. 500.000 Euro ist unmittelbar ertragswirksam im Teilergebnisplan
(Zeile 02 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen") der Produktgruppe „Allgemeine Finanzwirtschaft" veranschlagt.
Seite 554
Finanzierungsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
9000 Kredite für
Investitionen
Einzahlungen aus der Aufnahme 30.226.700,00 133.932.300 97.260.580 101.825.760 92.880.940 60.396.140 0
von Krediten für
Investitionen
Auszahlungen für die Tilgung 33.669.704,41 35.319.040 39.000.000 0 42.500.000 45.300.000 48.300.000 0
von Krediten für
Investitionen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.443.004,41- 98.613.260 58.260.580 59.325.760 47.580.940 12.096.140 0
./. Auszahlungen)
9050 Darlehen GGUA e. V.
Einzahlungen aus den 43.250,00 0 0 0 0 0 0
Rückflüssen von Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.250,00 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
9052 Darlehen
Kinderneurologie-Hilfe MS
e.V.
Einzahlungen aus den 13.933,00 0 0 0 0 0 0
Rückflüssen von Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.933,00 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 555
Finanzierungsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2015 2016 2017 2017 2018 2019 2020 spätere Jahre 2016 zahlungen
9054 Darlehen FrauenForum
e.V.
Einzahlungen aus den 22.000,00 25.000 0 25.000 0 0 0
Rückflüssen von Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.000,00 25.000 0 25.000 0 0 0
./. Auszahlungen)
9056 Darlehen De Bockwindmüel
e.V.
Einzahlungen aus den 0,00 0 150.000 0 0 0 0
Rückflüssen von Darlehen
Auszahlungen für die 0,00 150.000 0 0 0 0 0 0
Gewährung von Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
9100 Kredite zur
Liquiditätssicherung
Einzahlungen aus der Aufnahme 1.165,44 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790 200.550.860 0
von Krediten zur
Liquiditätssicherung
Auszahlungen für die Tilgung 1.506,06 0 0 0 73.570.620 113.059.510 155.780.790 0
von Krediten zur
Liquiditätssicherung
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340,62- 0 73.570.620 39.488.890 42.721.280 44.770.070 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.364.162,03- 98.488.260 131.981.200 98.839.650 90.302.220 56.866.210 0
Haushaltsplan 2017 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 556
Haushaltsplan 201 7 Stiftungen Dezernat V
Produktbereich 17
Produktbereich Produktgruppe
1701
Rechtlich unselbständige Stiftungen
17
Stiftungen
Seite 557
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 93.139,89 47.600 47.600 47.600 47.600 47.600
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 93.139,89 47.600 47.600 47.600 47.600 47.600
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.785,10 12.890 12.890 12.890 12.890 12.890
17 = Ordentliche Aufwendungen 14.785,10 12.890 12.890 12.890 12.890 12.890
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 78.354,79 34.710 34.710 34.710 34.710 34.710
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 78.354,79 34.710 34.710 34.710 34.710 34.710
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 78.354,79 34.710 34.710 34.710 34.710 34.710
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 78.354,79 34.710 34.710 34.710 34.710 34.710
Haushaltsplan 2017 Stiftungen Dezernat V
Produktbereich 17
Seite 558
Seite 559
Haushaltsplan 201 7 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1701
Produktbereich Produkte
1701
Rechtlich unselbständige Stiftungen
17
Stiftungen
170101
Rechtlich unselbständige Stiftungen
Seite 560
Haushaltsplan 2017 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1701
Beschreibung
Örtliche Stiftungen sind nach dem Stiftungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen rechtlich selbständige und rechtlich unselbständige Stiftungen, die nach dem Willen des Stifters von einer Gemeinde verwaltet
werden und die überwiegend Zwecken dienen, die von der Gemeinde in ihrem Bereich als öffentliche Aufgaben erfüllt werden können.
Die Kommunalen Stiftungen Münster sind zum überwiegenden Teil Sozialstiftungen. Ihre Stiftungszwecke sind die Förderung der Alt
enhilfe, des Wohlfahrtswesens und des Gesundheitswesens sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen, die Schaffung und Förderung von Hilfsangeboten und Diensten für Kinder und Jugendliche und die
Förderung sonstiger Maßnahmen der Jugendhilfe.
Zu den rechtlich unselbständigen kommunalen Stiftungen zählen in Münster zurzeit:
- "Friedrich und Irmgard Buschmann-Stiftung"
- "Generalarmenfonds"
- "Hüfferstiftung"
Besonderheiten im Planjahr
Für die Treuhandstiftung Generalarmenfonds gilt weiterhin, den aufgrund der Finanzmarktkrise und besonderen Belastungen in der Bewirtschaftung des immobilen Vermögens bestehenden Verlustvortrag
auszugleichen.
Ziele
1. Die jährlich erzielte Rendite für die einzelnen unselbständigen Stiftungen soll mittelfristig sich entsprechend der Zielkennzahlen entwickeln.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2015 2016 2017 2018 2019 2020
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Rendite der "Friedrich und Irmgard Buschmann Stiftung" (in %) 1,4 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
- Zum 1. Ziel: Rendite für die Stiftung "Generalarmenfonds" (in %) 6,2 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
- Zum 1. Ziel: Rendite für die "Hüfferstiftung" (in %) 2,6 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0
Leistungsdaten
- Vermögen der Friedrich und Irmgard Buschmann-Stiftung (Eigenkapital in Mio. Euro) 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0
- Vermögen der Generalarmenfonds (Eigenkapital in Mio. Euro) 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8
- Vermögen der Hüfferstiftung (Eigenkapital in Mio. Euro) 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2
Seite 561
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2015 2016 2017 2018 2019 2020
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 93.139,89 47.600 47.600 47.600 47.600 47.600
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 93.139,89 47.600 47.600 47.600 47.600 47.600
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.785,10 12.890 12.890 12.890 12.890 12.890
17 = Ordentliche Aufwendungen 14.785,10 12.890 12.890 12.890 12.890 12.890
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 78.354,79 34.710 34.710 34.710 34.710 34.710
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 78.354,79 34.710 34.710 34.710 34.710 34.710
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 78.354,79 34.710 34.710 34.710 34.710 34.710
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 78.354,79 34.710 34.710 34.710 34.710 34.710
Haushaltsplan 2017 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1701
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Haushalt splan 20 17 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: A SSGVAf Produktgruppe 1701
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuteru ngen :
Die Jahresüberschüsse/-fehlbeträge der Erfolgspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen werden in einer Summe in der Zeile 07 „Sonstige ordentliche Erträge“ bzw. 16 „Sonstige
ordentliche Aufwendungen“ ausgewiesen.
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Seite 564
HAUSHALTSBERATENDE GREMIEN
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Seite 566
Haushaltsberatende Gremien
Ausschüsse
HAFI - Haupt- und Finanzausschuss
ALWF - Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement
RPA - Rechnungsprüfungsausschuss
AKJF - Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
ASW - Ausschuss für Schule und Weiterbildung
APOSOE - Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government
AGL - Ausschuss für Gleichstellung
KA - Kulturausschuss
ASSGVAf - Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
SPA - Sportausschuss
ASSVW - Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
AUKB - Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Bezirksvertretungen
Bezirksvertretung Münster-Mitte
Bezirksvertretung Münster-Nord
Bezirksvertretung Münster-Ost
Bezirksvertretung Münster-Südost
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Bezirksvertretung Münster-West
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Seite 568
NAVIGATOR DURCH DEN HAUSHALT
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Seite 570
Produkt Produktgruppe
A
Abfallwirtschaft 1102 Abfallwirtschaft (AWM)
Abwasserableitung 1101 Abwasserbeseitigung
Abwasserreinigung 1101 Abwasserbeseitigung
AirportPark FMO GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Allgemeine Zuweisungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Angebote für Familien 0604 Familienförderung
Arbeitsmarktinitiativen für junge Menschen 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst 0701 Gesundheitsdienste
Aufarbeitung und Darstellung der Stadtgeschichte durch Ausstellung 0405 Stadtmuseum
Aufbau, Pflege und Erschließung von Archivgut 0406 Stadtarchiv
Aufenthaltsbeendigung 0206 Ausländerangelegenheiten
Aufenthaltsgewährung 0206 Ausländerangelegenheiten
Auftragsstatistik für das Land NRW 0207 Statistik
B
BaföG, Unterhaltssicherung, soziale Entschädigungsleistungen 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Beratung und Information 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Beistandschaften, Vormundschaften, UVG u. Betreuungsbehörde 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Beratung und Leistungen bei Behinderung 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Beratung, Wettbewerbe, Ausleihen 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Bereitstellung von Raumbezügen und statistischen Daten 0207 Statistik
Bereitstellung von Verkehrsanlagen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Bereitstellung von Verkehrsflächen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Berufskollegs 0301 Leistungen für Schulen
Seite 571
Produkt Produktgruppe
Bezirkliche Sozialarbeit, Sozial-, Gesundheits- und Eingliederungshilfe 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Bezirkssportanlagen und Sportplätze 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Mitte 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Nord 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Ost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Südost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-West 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bildung auf Bestellung 0402 Volkshochschule
Bildungsangebote im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes 0402 Volkshochschule
Bildungsberatung, -information 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Bodenordnungsverfahren 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Bodenschutz / Abfallüberwachung 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Brandbekämpfung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
D
Denkmalschutz und -pflege 1002 Denkmalschutz und -pflege
Drittmittelfinanzierte Qualifizierungsprojekte 0402 Volkshochschule
Drogenhilfe 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Durchführung von OGS-Aufgaben 0602 Kinder- und Jugendarbeit
E
Eheschließungen und Lebenspartnerschaften 0205 Standesamtsangelegenheiten
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte 0406 Stadtarchiv
F
Fahrerlaubnisangelegenheiten 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Familienpolitische Maßnahmen 0604 Familienförderung
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Finanz- und Beteiligungsmanagement 0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
Fließende Gewässer 1304 Fließende Gewässer
Förderschulen 0301 Leistungen für Schulen
Förderung der Gleichberechtigung in Münster 0104 Gleichstellung von Frau und Mann
Seite 572
Produkt Produktgruppe
Förderung der Stadtteilmusikschulen 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderung von Kindern in Tagespflege 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderungen von Büchereien freier Träger 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Freibäder 0802 Bäder
Fundwesen 0204 Bürgerangelegenheiten
G
Geburten- und Sterberegister 0205 Standesamtsangelegenheiten
Gemeindesteuern 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Geodatenmanagement 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Geschäftsführung für politische Gremien 0102 Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften
Geschichtsort Villa ten Hompel 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Gesundheitsschutz 0701 Gesundheitsdienste
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
Gleichstellung als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung 0104 Gleichstellung von Mann und Frau
Grün- und Freiflächen städtischer Ämter und Einrichtungen (Service) 1301 Grün- und Freiflächen
Grünanlagen 1301 Grün- und Freiflächen
Grundschulen 0301 Leistungen für Schulen
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Grundstücksbewertung 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Gymnasien 0301 Leistungen für Schulen
H
Halle Münsterland GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Hallenbäder 0802 Bäder
Hauptschulen 0301 Leistungen für Schulen
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Erziehung in der Familie und eigener Wohnung 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Hilfen zur Gesundheit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Wohnraumversorgung 1003 Wohnen
Seite 573
Produkt Produktgruppe
I
Immissionsschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Immobilienmanagement 0111 Immobilienmanagement
IT-Management 0115 IT-Management (citeq)
J
Jobcenter 0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Jugendhilfe an den Schulen 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendsozialarbeit 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendverbandsarbeit 0602 Kinder- und Jugendarbeit
K
Kartografie, Reprografie 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Katastrophenschutz / Abwehr von Großschadensereignissen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
KFZ-Zulassungswesen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Kinder- und Jugendgesundheit 0701 Gesundheitsdienste
Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Krankenhausumlage 0701 Gesundheitsdienste
Krankentransport 0210 Rettungsdienst
Kredite 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Kriegsgräber 1302 Friedhöfe
Kulturförderung 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kulturveranstaltungen und -preise 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunst im öffentlichen Raum 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte 0405 Stadtmuseum
L
Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Lastenausgleich 0505 Lastenausgleich
Lebensmittelangelegenheiten 0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Liegenschaftskataster 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
M
Marktwesen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
Melde- und Lohnsteuerangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Mitwirkung bei Familien-, Vormundschafts- und Jugendgericht 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Musikunterricht Ensemblefächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Musikunterricht Grundfächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Seite 574
Produkt Produktgruppe
Musikunterricht Instrumental- und Vokalfächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
N
Nationale und binationale Projekte 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Nichtstädtische schulische Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Notarztdienst 0210 Rettungsdienst
Notfallrettung 0210 Rettungsdienst
O
OBM, BM und Verwaltungsführung 0103 OBM, BM und Verwaltungsführung
Offene Kinder- und Jugendarbeit 0602 Kinder- und Jugendarbeit
Öffentliche Toilettenanlagen 1504 Öffentliche Toilettenanlagen
Organisationsmanagement 0108 Personal- und Organisationsmanagement
P
Pässe und Personalausweise 0204 Bürgerangelegenheiten
Personalmanagement 0108 Personal und Organisationsmanagement
Personalvertretung 0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Projekte und Kurse (Musikschule) 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Public Relations 0107 Public Relations
R
Realschulen 0301 Leistungen für Schulen
Recht 0110 Recht
Rechtlich unselbständige Stiftungen 1701 Rechtlich unselbständige Stiftungen
Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Registerfortführung und Urkundenausstellung 0205 Standesamtsangelegenheiten
S
Schülerbeförderung 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Schulpsychologische Beratung 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Schulsport 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Schulrechtliche/schulaufsichtliche Angelegenheiten 0301 Leistungen für Schulen
Schutz von Kindern und Jugendlichen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Schwerbehindertenvertretung 0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Service für Museumsbesucher/innen 0405 Stadtmuseum
Service- und Ordnungsdienst 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Sozialpsychiatrische Hilfen 0701 Gesundheitsdienste
Sportanlagen und -stätten 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Seite 575
Produkt Produktgruppe
Sportaußenanlagen an Schulen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Stadtbücherei 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Stadtentwicklung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadterneuerung, Stadtgestaltung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadthalle Hiltrup 1503 Stadthalle Hiltrup
Städtische Friedhöfe 1302 Friedhöfe
Stadtmarketing 1502 Stadtmarketing (MM)
Stadtteilkultur 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Stadtwerke Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Steuern 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Stiftungsmanagement 0114 Verwaltung der kommunalen Stiftugen
Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
T
Theater Münster 0407 Theater Münster
Turn- und Sporthallen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
U
Übergang Schule-Beruf und anschließende Qualifizierungsangebote 0302 Zentrale Leistungen für Schülerinnen und Schüler und am Schulleben Beteiligte
Übergreifende Gesundheitsförderung 0701 Gesundheitsdienste
Übergreifender Umweltschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Übrige Beteiligungen 1501 Anteile an Unternehmen
Umlagen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
V
Verkehrsentwicklungsplanung 1202 Verkehrsplanung
Verkehrskonzepte, Verkehrsprogramme, Verkehrstechnische Entwürfe 1202 Verkehrsplanung
Verkehrsrechtliche Regelungen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Verkehrssteuerung, Verkehrsmanagement 1202 Verkehrsplanung
Vermessungen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Veterinärangelegenheiten 0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Vorbeugender Brandschutz 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Seite 576
Produkt Produktgruppe
W
Wahlen 0208 Wahlen
Wald und Forstwirtschaft 1305 Wald und Forstwirtschaft
Wasserschutz 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Weiterer Bürgerservice 0204 Bürgerangelegenheiten
Westfälische Bauindustrie GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohn + Stadtbau GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohngeld 0504 Wohngeld
Wohnraumförderung 1003 Wohnen
Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel 1003 Wohnen
Z
Zentrale Dienste 0113 Zentrale Dienste
Zweiter Bildungsweg und sonstige städtische schulische Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Seite 577
Seite 578
Beratungsverlauf (1)
Orte (363)
- Grevener Straße 217
- Schaumburgstraße 13
- Gutenbergstraße 17
- Sonnenstraße 85
- Malteserstraße 25
- Münsterstraße 7B
- Eschstraße 23
- Schillerstraße
- Kanalstraße
- Piusallee
- Königsberger Straße 89
- Weseler Straße
- Landsberger Straße
- Deermannstraße
- Langestraße
- Sprakeler Straße
- Heroldstraße
- Westfalenstraße 197
- Dyckburgstraße 228
- Hüfferstraße 18
- Hobbeltstraße 100
- Bremer Straße
- Soester Straße
- Windthorststraße 7
- Bahnhofstraße 62
- Engelstraße
- Heidestraße 12
- Höftestraße 4
- Achtermannstraße
- Bonhoefferstraße 54
- Rheinstraße 40
- Bennostraße 7
- Hansestraße 80
- Moränenstraße 14
- Annette-Allee 7
- Bismarckallee 31
- Coerdestraße 36a
- Gartenstraße 123
- Gronowskistraße 70
- Salzstraße 10
- Schulstraße 43
- Zumsandestraße 15
- Kristiansandstraße 123
- Geiststraße 98
- Lützowstraße 1a
- Münzstraße 10
- Pienersallee 60
- Roxeler Straße 340
- Von-Steuben-Straße 4
- Warendorfer Straße 265
- Wienburgstraße 120
- Fresnostraße 18
- Albachtener Straße 91
- Andreas-Hofer-Straße 30
- August-Schepers-Straße 20
- Badestraße 8
- Beckstraße 26R
- Bodelschwinghstraße 16
- Böttcherstraße 2
- Breite Gasse 3
- Brockmannstraße 162
- Dammstraße 1
- Hafenstraße 34J
- Davertstraße 73
- Dechaneistraße 14
- Dieckmannstraße 131
- Dreizehnerstraße 42
- Drostestraße 7
- Dülmener Straße 41
- Eichendorffstraße 036
- Einsteinstraße 1
- Eisenbahnstraße 9
- Finkenstraße 076
- Friedhofstraße 15
- Friedrich-Ebert-Straße 1
- Gertrudenstraße 5
- Gigasstraße 39
- Gittruper Straße 24
- Grevingstraße 32
- Grüne Gasse 40
- Hammer Straße 1
- Havixbecker Straße 20
- Heerdestraße 14
- Heriburgstraße 15a
- Hermannstraße 058
- Herwarthstraße 8
- Himmelreichallee 50
- Hoffschultestraße 25
- Hofstraße 45
- Hogenbergstraße 158
- Homannstraße 58
- Hörsterstraße 28
- Josef-Beckmann-Straße 33
- Jüdefelderstraße 10
- Kampstraße 15
- Kardinalstraße 15
- Killingstraße 44
- Kirmstraße 1
- Klemensstraße 10
- Kurneystraße 21
- Lazarettstraße 10
- Lechterstraße 36
- Lippstädter Straße 88
- Lotharingerstraße 17
- Ludwig-Wolker-Straße 13
- Margaretenstraße 6
- Mariendorfer Straße 79a
- Marktallee 12a
- Marktstraße 9
- Mauritzstraße 27
- Mecklenbecker Straße 112a
- Melchersstraße 85
- Mindener Straße 11
- Neubrückenstraße 63
- Nieberdingstraße 30a
- Osthofstraße 8
- Prinz-Eugen-Straße 27
- Rudolf-Diesel-Straße 51
- Sentruper Straße 155
- Spichernstraße 17
- Steinfurter Straße 269
- Stiftsherrenstraße 40
- Stiftsstraße 19
- Südstraße 14
- Theodor-Scheiwe-Straße 1
- Tilbecker Straße 034
- Trauttmansdorffstraße 73
- Von-Esmarch-Straße 15
- Von-Holte-Straße 52
- Von-Humboldt-Straße 1
- Wiedaustraße 114
- Wolbecker Straße 404
- Albert-Schweitzer-Straße
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- Buschstraße 2
- Goerdelerstraße 51
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- Otto-Hahn-Straße 8
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- Schorlemerstraße 8
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- Theißingstraße 17
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- Vivaldistraße 18
- Westhoffstraße 134
- Kaiser-Wilhelm-Ring 1
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- Hansaring 80
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- Meckmannweg 72
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- Maikottenweg 188
- Hessenweg 231
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- Servatiiplatz
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- Theo-Breider-Weg 1
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- Arnheimweg 42T
- Erbdrostenweg 2
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- Rilkeweg 43
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- Boelckeweg 33
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- Brentanoweg 18
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- Coppenrathsweg 19
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Details
- Aktenzeichen
- V/0732/2016
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 23.08.2016
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37