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V/0668/2016/1

Stadthaus 1, Klemensstraße 10, Innensanierung

Vorlagen 23.09.2016

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 28.09.2016, TOP 13

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

6507 Zeichen

V/0668/2016/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Immobilienmanagement 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Stadthaus 1, Klemensstraße 10, Innensanierung 
- Baubeschluss - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
27.09.2016 Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -Government
 Vorberatung 
28.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 
28.09.2016 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag 
1. Sachentscheidung 
 
1. Die Baumaßnahme Stadthaus 1, Innensanierung, wird nach den beigefügten Plänen der Archite k-
ten Schoeps und Schlüter vom 11.08.2016 ausgeführt (Anlagen 1 – 14). 
 
 Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wo in der 2. Etage  eine barrierefreie Toilette ei n-
gebaut werden kann. 
 
2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass aufgrund des Planungsfortschritts ergänzende notwendige 
bauliche Maßnahmen (2.1) und zusätzliche bauliche Maßnahmen (2.2) vorgeschlagen werden und 
hierfür zusätzlich zu den bereits veranschlagten Mitteln in Höhe von 36.653.000 €  weitere Mittel in 
Höhe von 974.000 € für ergänzende notwendige Maßnahmen und 865.000 € für zusätzliche baul i-
che Maßnahmen benötigt werden (Anlage 15). 
 
2.1 
2.1.1 
Ergänzende notwendige Maßnahmen 
Elektronische Schließanlagen für Sonderbereiche  
2.1.2 Treppe Bürgerservicezentrum  
2.1.3 Ausbau Standesamt/Filialräume der Ämter 
2.1.4 Rückbau Technikzentrale  
2.1.5 Anforderungen Systemraum  
2.1.6 Rauchabzugsanlage in der Tiefgarage  
2.1.7 Löschhilfeanlage Stadthaussaal  
 
2.2 Zusätzliche bauliche Maßnahmen 
2.2.1 Barrierefreier Zugang Bauteil F / Aufwertung des Stadthaussaals 
2.2.2 Eingang Heinrich-Brüning-Straße für die Kantine 
2.2.3 Strom-/Wasserversorgung im Außenbereich  
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0668/2016/1 
Auskunft erteilt: 
Herr Methner 
Ruf: 
492-2412 
E-Mail: 
MethnerS@stadt-muenster.de  
Datum: 
23.09.2016 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0668/2016/1 
2.2.4 Erneuerung der WC-Anlagen in den Mietläden  
 
3. Die Hinweise zur Berücksichtigung bauökologischer Kriterien werden zur Kenntnis genommen. 
 
4. Die Erläuterungen zur Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen werden 
zur Kenntnis genommen (Anlage 16). 
 
5. Es wird zur Kenntnis genommen, dass mit dem Bau im Januar 2017 begonnen wird und die Fe r-
tigstellung voraussichtlich im Jahre 2021 erfolgt. 
 
2. Kosten/Folgekosten 
 
Die Maßnahme ist bislang mit einem Haushaltsansatz von 36.653.000 € im Haushaltsplanentwurf 
2017 enthalten. Die fortgeschriebene Kostenschätzung für die Grundsanierung ist entsprechend der 
fortgeschriebenen Planung mit 36.696.000 € festgestellt worden. Das entspricht bis auf 43 000 €  der 
kalkulierten Summe bei der Zusti mmung zur Planung. Für ergänzende notwendige Maßnahmen 
(974.000 €) und für zusätzliche bauliche Maßnahmen (865.000 €) sind weitere Mittel in den Haushalt 
2017 ff. aufzunehmen. Dadurch ergibt sich eine Gesamtinvestition von 38.535.000 €. 
 
Nachrichtlich: Die Differenz des Haushaltsansatzes in Höhe von 36.653.000 € zur Niederschrift der 
Ratssitzung vom 11.05.2016 mit 37.300.000 € begründet sich dadurch, dass bei der Summe vom 
11.05.2016 der Ansatz für die Unterbringung des Münster-Modells noch enthalten war.  
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass sowohl Investitionskosten gemäß der fortgeschriebenen Ko s-
tenschätzung nach DIN 276 vom 17.08.2016  in Höhe von 38.535.000 Euro, als auch Folg ekosten in 
Höhe von 1.852.800 Euro entstehen (Anlage 15 und Anlage 17). 
 
3. Mittelbereitstellung/Finanzierung 
 
Für die Baumaßnahme Stadthaus 1, Innensanierung, sind im Haushaltsplanentwurf 2017 folgende 
Auszahlungsermächtigungen veranschlagt: 
 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung Haushaltsjahr Betrag 
€ 
Produktgruppe 0111 Immobilienmanagement   
Investitionsmaßnahme 4050 Innensanierung Stadthaus 1   
  Auszahlungen für  
Baumaßnahmen bis 2016 4.031.556 € 
   2017 7.200.000 € 
   2018 8.000.000 € 
   2019 10.700.000 € 
   2020 5.300.000 € 
   später  1.421.444 € 
    36.653.000 € 
 
 
Teilergebnisplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0111 Immobilienmanagement    
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - 
und Dienstleistungen 
2021 ff. 448.020 Folgeaufwand 
Zeile 14 Bilanzielle Abschreibun- 2021 ff. 682.250 Folgeaufwand

- 3 - 
V/0668/2016/1 
gen 
Produktgruppe 1601 Allgemeine Finanzwir t-
schaft 
   
Zeile 20 Zinsen und sonstige F i-
nanzaufwendungen 
2021 ff. 722.530 Folgeaufwand 
Summe aller Aufwendungen/Saldo  1.852.800  
 
Es wird zur Kenntnis genommen, das s die Verwaltung für die zusätzlichen Finanzmittel für die A n-
passung des o. g. Ansatzes an die fortgeschriebene Kostenschätzung der Grundsanierung 
(43.000 €), für die ergänzenden notwendigen Maßnahmen (974.000 €) und für die zusätzlichen baul i-
chen Maßnahmen (865.000 €) – in Abhängigkeit von den Beschlüssen zu dieser Vorlage – sowie für 
die erwarteten Fördermittel im Rahmen der Etatberatungen Veränderungsblätter zum Haushaltspla n-
entwurf 2017 vorlegen wird.  
 
4. Fördermittel 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass für verschiedene Maßnahmen Fördermittel beantragt we rden 
und somit eine Kostenreduzierung erwartet wird. Hierzu finden Gespräche mit der Bezirksr egierung 
statt, damit der entsprechende Antrag bis Ende Oktober gestellt werden kann. Die zu er wartende An-
tragssumme wird voraussichtlich zwischen 40 % und 60 % der Investitionskosten betragen und sich 
auf folgende Leistungen beziehen: Energieeinsparung/CO²-Reduktion, Optimierung bürgerorientierter 
Dienstleistungen, Barrierefreiheit/Inklusion, neuer  Aufzug Stadthaussaal, Höherführung der Aufzüge 
Kantine, Rechenzentren/Serverräume. 
Die endgültige Förderung wird mit den Förderbescheiden festgelegt. 
 
 
Begründung 
 
Zu Ziffer 1. Sachentscheidung 
 
Die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung 
am 21.09.2016 beschlossen, dass die Verwaltung prüfen soll, ob in der 2.Etage des Stadthauses 1 
eine barrierefreie Toilette eingebaut werden kann. Die Verwaltung wird dies gemeinsam mit dem Ar-
chitekten und den Fachplanern tun. Vermutlich ist eine barrierefreie Toilette im Bauteil F möglich. 
 
Zu Ziffer 3. Mittelbereitstellung/Finanzierung 
 
Irrtümlicherweise ist der Teilergebnisplan in den Beschlusspunkten nicht enthalten gewesen und wird 
hiermit ergänzt. Die Inhalte des Teilergebnisplans waren bei den Kosten/Folgekosten unter Folgelas-
tenberechnung und in der Anlage 17 enthalten, fehlten aber als Aufstellung unter Ziffer 3. Mittelbereit-
stellung/Finanzierung. 
 
 
 
I.V. 
gez. 
Peck 
Stadtrat

Beratungsverlauf (3)

27.09.2016 Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government
TOP 5.1 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung
28.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss
TOP 5 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
28.09.2016 Rat
TOP 13 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Klemensstraße 10
  • Heinrich-Brüning-Straße

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Details

Aktenzeichen
V/0668/2016/1
Typ
Vorlagen
Datum
23.09.2016
Erstellt
06.10.2020 14:37