Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 28. September 2016 um 17:11 Uhr
Tagesordnung (53)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Ratsgruppe ÖDP-Piraten an den Rat Nr. A-R 0063/2015: "Münster braucht eine No-Spy-Klausel"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Jahresabschluss 2015 der AirportPark FMO GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2015 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2015 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr 2015 und Rückgewährung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Stadthaus 1 als zentraler Ort bürgerorientierter Dienstleistungen - Innensanierung: Zukünftiger Betrieb der Kantine im Stadthaus 1, Beantwortung der in der Sitzung des Rates am 11.05.2016 beschlossenen Prüfaufträge zum Themenbereich "Integrationsbetr
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadthaus 1 als zentraler Ort bürgerorientierter Dienstleistungen - Innensanierung: Zukünftiger Betrieb der Kantine im Stadthaus 1, Beantwortung der in der Sitzung des Rates am 11.05.2016 beschlossenen Prüfaufträge zum Themenbereich "Integrationsbetr
Stadthaus 1, Klemensstraße 10, Innensanierung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadthaus 1, Klemensstraße 10, Innensanierung
Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2014 der Stadt Münster (Entwurf)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012 und 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung einer Projektgesellschaft zum Ankauf der Konversionsflächen der Oxford- und der York-Kaserne (KonvOY GmbH)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Pumpenhaus)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung eines zinslosen Darlehens an den Trägerverein "De Bockwindmüel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschmelzung der Energiepark Detmold Verwaltungs-GmbH auf die Stadtwerke Münster GmbH, Anwachsung der Energiepark Detmold GmbH + Co. WP DT KG auf die Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Liquidation der WLE-Spedition GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Liquidation der WLE-Spedition GmbH
Einführung des Westfalen Tarifes und unmittelbare sowie mittelbare Beteiligung an hierfür
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Implementierung stadtregionaler Velorouten in der Stadtregion Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinie der Stadt Münster zur Verwendung der Mittel gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW (ÖPNV-Pauschale)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulsozialarbeit für Internationale Förderklassen (IFK) an den Berufskollegs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulträgerbeteiligung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen städtischer Schulen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bewerbung zur Teilnahme am "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus" des Trägers MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum Münster e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung der Räume der ehemaligen internationalen Schule in Gievenbeck als Kindertageseinrichtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibungen für Kindertageseinrichtungen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung York-Höfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung Hermannschule
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung Willingrott
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Wersepiraten in Handorf um eine vierte Gruppe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung des Ehrenamts in der Flüchtlingshilfe
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung von Festsetzungen des Rezesses der "Interessenten der Rüschheide, der Rahringsheide und Rahringsunder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Mehrere Stadtbezirke
65. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 327, 1. Änderung - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 571 - Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 28.09.2016 17:11 Uhr
- Ende
- 28.09.2016 21:09 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage