V/0610/2016
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
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Beschlussvorlage
7628 Zeichen
V/0610/2016
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Betrifft
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
Beratungsfolge
25.08.2016 Ausschuss für Gleichstellung Vorberatung
01.09.2016 Bezirksvertretung Münster-West Vorberatung
01.09.2016 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Vorberatung
06.09.2016 Bezirksvertretung Münster-Nord Vorberatung
06.09.2016 Bezirksvertretung Münster-Südost Vorberatung
06.09.2016 Bezirksvertretung Münster-Mitte Vorberatung
07.09.2016 Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Vorberatung
08.09.2016 Sportausschuss Vorberatung
13.09.2016 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Vorberatung
14.09.2016 Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches
Flächenmanagement Vorberatung
14.09.2016 Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit,
Verbraucherschutz und Arbeitsförderung Vorberatung
15.09.2016 Bezirksvertretung Münster-Ost Vorberatung
15.09.2016 Kulturausschuss Vorberatung
20.09.2016 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Vorberatung
22.09.2016 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr
und Wohnen Vorberatung
27.09.2016 Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit,
Ordnung und E-Government Vorberatung
28.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
28.09.2016 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Der Stellenpl an der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016 wird in der Fassung vom
28.09.2016 beschlossen (Anlage).
2. Die 1. Nachtragssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 wird beschlossen (Anlage).
Vorlagen-Nr.:
V/0610/2016
Auskunft erteilt:
Herr Winter
Ruf:
492 20 30
E-Mail:
WinterF@stadt-muenster.de
Datum:
01.08.2016
Öffentliche Beschlussvorlage
- 2 -
V/0610/2016
Begründung:
1. Allgemeine Hinweise
Die finanziellen Erfordernisse zur Bewältigung des starken Zuzugs von Asylbewerbern sowie we itere
notwendige Veränderungen am beschlossenen Haushalt 2016 machen die Aufstellung einer Nac h-
tragssatzung bzw. eines Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 er forderlich (§ 81 GO
NRW).
Die über diesen 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 vorzunehmenden Veränderungen betreffen s owohl
den Ergebnisplan als auch den Finanzplan für das Jahr 2016.
2. Ergebnisplan
Der bisherige Haushaltsplan 2016 sah ein Defizit von -32,2 Mio. € vor. Über die Veränderu ngen am
Ergebnisplan kann das Defizit um 14,9 Mio. € reduziert werden, so dass das neue geplante Jahreser-
gebnis 2016 bei -17,3 Mio. € liegt. Dieses Defizit kann haushaltsrechtlich durch die Inanspruchnahme
der Ausgleichsrücklage fiktiv ausgeglichen werden.
Die wesentlichen Veränderungen betreffen die nachfolgenden Bereiche.
Steuern und ähnliche Erträge (Mehrerträge von 17,0 Mio. €, Anpassung der Haushaltsansätze an
vorliegende Bescheide bzw. an die erwartete Entwicklung)
Gewerbesteuererträge: +10,0 Mio. €
Die Vorausschau auf die Gewerbesteuerentwicklung ist u.a. durch kaum vorhersehbare Einzele f-
fekte weiterhin schwierig. Dennoch lässt die derzeitige Entwicklung eine Erhöhung des Ansatzes
auf 275,0 Mio. € zu.
Einkommensteuererträge: +6,0 Mio. €
Aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung kann der Ansatz auf 148,0 Mio. € erhöht werden.
Erhöhung der Gewerbesteuerumlage/Umlage Fonds Deutsche Einheit um 1,6 Mio. €
Analog zur Steigerung der Gewerbesteuer erhöht sich der Aufwand für die an das Land abzufü h-
rende Umlage auf insgesamt 41,3 Mio. €
Personalaufwand
Der Personalaufwand kann insgesamt für das Jahr 2016 im Saldo um 2,7 Mio. € gesenkt werden.
Ein positiver Einmaleffekt entsteht dadurch, dass aufgrund einer Überprüfung zukünftiger Pens i-
onsverpflichtungen der Stadt Münster im Rahmen der NaSa -Sofortmaßnahmen (Nr. 7) – (Anla-
ge 1 Vorlage V/0700/15) die aufwandswirksame Zuführung zu den Pensionsrückstellung en ein-
malig im Jahr 2016 um 4,6 Mio. € reduziert werden kann. Dem stehen höhere Person alaufwen-
dungen von 1,9 Mio. € gegenüber, die sich insbesondere durch die Flüchtlingssituation und die
Herausforderungen der wachsenden Stadt ergeben. Der Stellenplan für das Hau shaltsjahr 2016
muss entsprechend angepasst werden.
Grundsicherung nach dem SGB II / Jobcenter (Reduzierung des Defizits um 4,3 Mio. €)
Der Saldo aus Mehrerträgen von 11,5 Mio. € und Mehraufwendungen von 7,2 Mio. € reduziert das
Defizit. Von den Mehrerträgen entfallen 1,1 Mio. € auf die Übernahme der Kosten der Unterkunft
für anerkannte Asylbewerber durch den Bund (Zusage des Bundes für die Jahre 2016 – 2018).
Sozialamt (Erhöhung des Gesamtvolumens im Bereich „Sicherung des Lebensunterhalts“ Pr o-
duktgruppe 0502)
Die Veränderungen sind fast ausschließlich auf den Zuzug der Flüchtlinge zurück zu führen. Die
Erträge können um 16,1 Mio. € auf 65,8 Mio. € erhöht werden, wobei 15,7 Mio. € auf erhöhte
Leistungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz entfallen. Dem stehen zusätzliche Aufwen dun-
gen in nahezu gleicher Höhe aufgrund der Flüchtlingssituation gegenüber.
- 3 -
V/0610/2016
Kinder, Jugendliche und Familien (insgesamt Defiziterhöhung um 4,3 Mio. €)
Im Bereich Kindertagesbetreuung werden höhere Landeszuweisungen von 2,0 Mio. € vera n-
schlagt. Dem stehen höhere Aufwendungen von 5,8 Mio. € gegenüber. Dieser zusätzliche Au f-
wand ergibt sich zu einem großen Teil durch die Erhöhungen der Betriebskostenzuschüsse info l-
ge der Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zum 01.08.2016. Weitere Aufwendungen
entstehen durch den erhöhten Bedarf im Bereich der Flüchtlingsbetreuung.
Ausschüttung von Unternehmen/Eigenbetrieben (Reduzierung der Erträge um 1,8 Mio. €)
Die Konzessionsabgabe der Stadtwerke Münster GmbH fällt um 0,8 Mio. € geringer aus und die
Ausschüttung der Wohn + Stadtbau GmbH wird für das J ahr 2016 von 3,5 Mio. € auf 1,2 Mio. €
reduziert. Mehrerträge ergeben sich bei der Ausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
(+1,3 Mio. €).
Die weiteren positiven wie negativen Anpassungen verteilen sich auf verschi edene andere Haus-
haltsbereiche.
3. Finanzplan
Die im Finanzplan ausgewiesenen Veränderungen zu den Einzahlungen und Auszahlungen aus la u-
fender Verwaltungstätigkeit sind grundsätzlich die Folge aus den Veränderungen im Ergebni splan,
soweit diese zahlungswirksam sind.
Die Einzahlungen in Höhe von 1.029,3 Mio. € liegen u m 11,0 Mio. € über den laufenden Auszahlu n-
gen von 1.018,3 Mio. €.
Der notwendige Kreditbedarf für Investitionen wird gegenüber dem bisherigen Haus haltsplan um
44,4 Mio. € auf 119, 1Mio. € steigen. Die mit den Krediten zu finanzierenden zusätzlichen Investit i-
onsmaßnahmen betreffen folgende Bereiche.
Sozialamt, Flüchtlingsunterkünfte: 43,1 Mio. €
Zur Errichtung (Umbau, Erstellung, Ankauf) und Einrichtung der kommunalen Unterkünfte si nd
bisher verschiedene Maßnahmen zunächst außerplanmäßig durch den Rat beschlossen worden.
Die endgültige Finanzierung soll über diesen Nachtragshaushalt erfolgen. Darüber hinaus werden
für weitere Maßnahmen zusätzliche Mittel benötigt.
Weitere Investit ionen sind fü r Arbeitsplatzausstattungen (70 T€), für den Feuerwehrbereich
(620 T€) und die Sportstätten (100 T€) vorgesehen.
Zusätzlich führt der Rückgang der Einzahlungen aus Investitionszuwendungen um 565 T€ zu dem
oben genannten Kreditbedarf.
In Vertretung
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Anlage: 1. Nachtragssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
610_Anl
134670 Zeichen
1. Nachtragshaushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2016
INHALTSVERZEICHNIS
Seite
Nachtragssatzung
1. Nachtragssatzung 2016 ..................................................................................... 7
Ergebnis- und Finanzplan
Ergebnisplan .......................................................................................................... 11
Finanzplan ............................................................................................................. 13
Vorbericht
Vorbericht zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 ................................................... 17
Teilpläne
Produktgruppe 01 08 “Personal- und Organisationsmanagement“ ......................... 23
Produktgruppe 01 11 “Immobilienmanagement“ ..................................................... 27
Produktgruppe 01 13 “Zentrale Dienste“ ................................................................ 33
Produktgruppe 01 16 “Migrations- und Integrationsmanagement“ .......................... 37
Produktgruppe 02 06 “Ausländerangelegenheiten“……. ........................................ 41
Produktgruppe 02 09 “Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung“ .......... 45
Produktgruppe 02 10 “Rettungsdienst“……. ........................................................... 51
Produktgruppe 03 01 “Leistungen für Schulen“ ...................................................... 57
Produktgruppe 03 02 “Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte“ .............. 61
Produktgruppe 04 08 “Geschichtsort Villa ten Hompel“ .......................................... 65
Produktgruppe 05 01 “Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II“ ............. 69
Produktgruppe 05 02 “Sicherung des Lebensunterhalts“ ........................................ 73
Produktgruppe 05 03 “Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ ............................. 79
Produktgruppe 06 01 “Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ ........................ 85
Produktgruppe 06 02 “Kinder- und Jugendarbeit“ ................................................... 89
Produktgruppe 06 03 “Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ .............. 93
Produktgruppe 06 04 “Familienförderung“ .............................................................. 97
Produktgruppe 06 05 “Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“.......... 101
Produktgruppe 07 01 “Gesundheitsdienste“ ........................................................... 105
Produktgruppe 08 01 “Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten“ ..................... 109
Produktgruppe 08 02 “Bäder“ ................................................................................. 113
Produktgruppe 09 01 “Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung“ .................. 119
Produktgruppe 12 02 “Verkehrsplanung“ ................................................................ 123
Produktgruppe 14 01 “Übergreif. Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall“ 127
Produktgruppe 15 01 “Anteile an Unternehmen“ .................................................... 131
Produktgruppe 16 01 “Allgemeine Finanzwirtschaft“ .............................................. 135
Stellenplan
Stellenplan ............................................................................................................. 143
Stellenübersichten .................................................................................................. 147
Bilanz zum 31.12.2014
Bilanz zum 31.12.2014 ........................................................................................... 165
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen ................................................. 169
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten ......................... 173
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals.................................................. 177
Nachtragssatzung
Seite 5
Seite 6
1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung
der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund des § 81 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Geset z
vom 25.06.2015 (GV. NRW. S. 496), hat der Rat der Stadt Münster mit Beschluss vom
28.09.2016 folgende 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung vom 16.12.2015 erlassen:
§ 1
Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden
die
bisherigen
festgesetzten
Gesamt-
beträge
€
erhöht
um
€
vermindert
um
€
und damit der
Gesamtbetrag
des Haus-
haltsplans
einschl. Nach-
träge festge-
setzt auf
€
Ergebnisplan
Erträge
Aufwendungen
1.042.255.940
1.074.450.440
46.111.080
31.203.410
-
-
1.088.367.020
1.105.680.850
Finanzplan
aus der laufenden Verwaltungs-
tätigkeit:
Einzahlungen
Auszahlungen
aus der Investitionstätigkeit:
Einzahlungen
Auszahlungen
aus der Finanzierungstätigkeit:
Einzahlungen
Auszahlungen
983.144.520
982.739.050
41.909.790
118.044.790
152.139.458
35.469.040
46.111.080
35.599.400
-
43.854.900
-
-
-
-
565.650
-
33.060.908
-
1.029.255.600
1.018.338.450
41.344.140
161.899.690
119.078.550
35.469.040
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für die Investitionen erforderlich ist, wird ge-
genüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 74.633.000 € um 44.420.550 € erhöht und
damit auf 119.053.550 € festgesetzt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushalt s-
jahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsän-
derungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das Vertragsvolumen im Bereich
der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und der variablen Abschlüsse - insoweit
sie nicht abgesichert sind – auf 30 % des Schuldenstandes aus Investitionskrediten zum
Jahresende begrenzt. Von Neuaufnahmen in Fremdwährungen wird abgesehen. Ausnah-
men sind nur mit Ratsbeschluss möglich. Ausgenommen von dieser Regelung sind U m-
schuldungen/Prolongationen für Investitionskredite.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsaus-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in
Höhe von 25.771.800 € um 1.000.000 € erhöht und damit auf 26.771.800 € festgesetzt.
Seite 7
§ 4
Die I
nanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergeb-
nisses im Er gebnisplan wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von
32.194.500 € um 14.880.670 € vermindert und damit auf 17.313.830 € festgesetzt.
§ 5
Der bisher festgesetzte Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird nicht geän-
dert.
§ 6
Die Steuersätze werden nicht geändert.
§ 7
Die Festsetzungen bezüglich der Stellenplanvermerke werden nicht geändert.
§ 8
Die Regelungen des § 8 werden nicht geändert.
§ 9
Die Regelungen des § 9 werden nicht geändert.
§ 10
Die Regelungen des § 10 werden nicht geändert.
Münster, 28. September 2016
Seite 8
Ergebnis- und Finanzplan
Seite 9
Seite 10
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 516.740.000 533.760.000 17.020.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 137.974.880 142.545.160 4.570.280
03 + Sonstige Transfererträge 12.649.400 12.964.100 314.700
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 120.584.490 121.060.490 476.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.213.020 20.213.020 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 177.318.060 202.815.560 25.497.500
07 + Sonstige ordentliche Erträge 41.633.330 40.833.330 -800.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.650.000 2.650.000 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.029.763.180 1.076.841.660 47.078.480
11 - Personalaufwendungen 242.062.180 239.392.370 -2.669.810
12 - Versorgungsaufwendungen 19.380.140 19.380.140 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 114.467.670 115.557.360 1.089.690
14 - Bilanzielle Abschreibungen 77.424.380 77.467.110 42.730
15 - Transferaufwendungen 525.874.860 555.459.980 29.585.120
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 67.234.210 71.416.890 4.182.680
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.046.443.440 1.078.673.850 32.230.410
18 = -16.680.260 -1.832.190 14.848.070
19 + Finanzerträge 12.492.760 11.525.360 -967.400
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 28.007.000 27.007.000 -1.000.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) -15.514.240 -15.481.640 32.600
22 = -32.194.500 -17.313.830 14.880.670
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -32.194.500 -17.313.830 14.880.670
27 Erträge aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 200.000 200.000 0
28 Erträge aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 0 0 0
29 Aufwendungen aus Abgang/Veräuß. von Anlagevermögen 1.200.000 1.200.000 0
30 Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 0 0 0
31 Verrechnungssaldo (= Zeilen 27 bis 30) -1.000.000 -1.000.000 0
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
1. Nachtragshaushaltsplan 2016
- Ergebnisplan -
Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 11
Seite 12
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 516.740.000 533.760.000 17.020.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 110.383.590 114.953.870 4.570.280
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 12.649.400 12.964.100 314.700
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 97.634.230 98.110.230 476.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.199.040 20.199.040 0
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 177.318.060 202.815.560 25.497.500
07 + Sonstige Einzahlungen 35.727.440 34.927.440 -800.000
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 12.492.760 11.525.360 -967.400
09 = 983.144.520 1.029.255.600 46.111.080
10 - Personalauszahlungen 222.953.320 224.695.230 1.741.910
11 - Versorgungsauszahlungen 20.959.150 20.959.150 0
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 116.417.670 117.507.360 1.089.690
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 28.007.000 27.007.000 -1.000.000
14 - Transferauszahlungen 524.244.790 553.829.910 29.585.120
15 - Sonstige Auszahlungen 70.157.120 74.339.800 4.182.680
16 = 982.739.050 1.018.338.450 35.599.400
17 = 405.470 10.917.150 10.511.680
18 + 23.044.850 22.479.200 -565.650
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.060.820 1.060.820 0
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000 34.000 0
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 3.709.020 3.709.020 0
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 14.061.100 14.061.100 0
23 = 41.909.790 41.344.140 -565.650
24 - 9.920.010 9.920.010 0
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 88.109.460 131.109.460 43.000.000
26 - 10.442.410 11.297.310 854.900
27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 7.652.000 7.652.000 0
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 1.900.910 1.900.910 0
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 20.000 20.000 0
30 = 118.044.790 161.899.690 43.854.900
31 = -76.135.000 -120.555.550 -44.420.550
32 = -75.729.530 -109.638.400 -33.908.870
33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 74.683.000 119.078.550 44.395.550
34 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 77.456.458 0 -77.456.458
35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 35.469.040 35.469.040 0
36 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 0 0 0
37 = 116.670.418 83.609.510 -33.060.908
38 = 40.940.888 -26.028.890 -66.969.778
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -40.940.888 88.469.524 129.410.412
40 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 0 0
41 = 0 62.440.634 62.440.634
1. Nachtragshaushaltsplan 2016
- Finanzplan -
Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln
(= Zeilen 32 und 37)
Haushaltsansatz (€)
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 9 und 16)
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
(= Zeilen 17 und 31)
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Anlagevermögen
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitions-
maßnahmen
Ein- und Auszahlungsarten
Liquide Mittel
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Saldo aus Investitionstätigkeit
(= Zeilen 23 und 30)
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
Seite 13
Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Mit den Veränderungen bei den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit werden die
zahlungswirksamen Veränderungen bei den Erträgen und Aufwendungen des Ergebnisplans nachvollzogen.
Anfangsbestand an Finanzmitteln
Die Veränderungen beim Anfangsbestand an Finanzmitteln in Höhe von 129.410.412 Euro ergeben sich aus der
Berücksichtigung des Bestandes der liquiden Mittel per 31.12.2015 in Höhe von 88.469.524 Euro laut Entwurf des
Jahresabschlusses 2015 (Finanzrechnung, Bilanz) als neuen Anfangsbestand an Finanzmitteln per 01.01.2016.
Seite 14
Vorbericht
Seite 15
Seite 16
Vorbericht
zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2016
1. Allgemeine Hinweise
Die finanziellen Erfordernisse zur Bewältigung des starken Zuzugs von Asylbewerbern sowie
weitere notwendige Veränderungen am beschlossenen Haushalt 2016 machen die Aufstel -
lung einer Nachtragssatzung bzw. eines Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr
2016 erforderlich (§ 81 GO NRW).
Die über diesen 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 vorzunehmenden Veränderungen betreffen
sowohl den Ergebnisplan als auch den Finanzplan für das Jahr 2016.
2. Ergebnisplan
Der bisherige Haushaltsplan 2016 sah ein Defizit von -32,2 Mio. € vor. Über die Veränderun-
gen am Ergebnisplan kann das Defizit um 14,9 Mio. € reduziert werden, so dass das neue
geplante Jahresergebnis bei - 17,3 Mio. € liegt. D ieses Defizit kann haushaltsrechtlich durch
die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage fiktiv ausgeglichen werden.
Die wesentlichen Veränderungen im Ergebnisplan betreffen die nachfolgenden Bereiche.
Einzelheiten sind in den jeweiligen Teilergebnisplänen erläutert.
∗ Steuern und ähnliche Erträge ( Mehrerträge von 17,0 Mio. €, Anpassung der Haushalt s-
ansätze an vorliegende Bescheide bzw. an die erwartete Entwicklung)
Gewerbesteuererträge: +10,0 Mio. €
Die Vorausschau auf die Gewerbesteuerentwicklung ist u.a. durch kaum vorhersehbare
Einzeleffekte weiterhin schwierig. Dennoch lässt die derzeitige Entwicklung eine Erhö-
hung des Ansatzes auf 275,0 Mio. € zu.
Einkommensteuererträge: +6,0 Mio. €
Aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung kann der Ansatz auf 148,0 Mio. € er höht
werden.
∗ Erhöhung der Gewerbesteuerumlage/Umlage Fonds Deutsche Einheit um 1,6 Mio. €
Analog zur Steigerung der Gewerbesteuer erhöht sich der Aufwand für die an das Land
abzuführende Umlage auf insgesamt 41,3 Mio. €
∗ Personalaufwand
Der Personalaufwand kann insgesamt für das Jahr 2016 im Saldo um 2,7 Mio. € gesenkt
werden. Ein positiver Einmaleffekt entsteht dadurch, dass aufgrund einer Überprüfung
zukünftiger Pensionsverpflichtungen der Stadt Münster im Rahmen der NaSa Sofor t-
maßnahmen (Nr. 7) (Anlage 1 Vorlage V/0700/2015) die aufwandswirksame Zuführung
zu den Pensionsrückstellungen einmalig im Jahr 2016 um 4,6 Mio. € reduziert werden
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kann. Dem stehen höhere Personalaufwendungen von 1,9 Mio. € gegenüber, die sich
insbesondere durch die Flüchtlingssituation und die Herausforderungen der wachsenden
Stadt ergeben. Einzelheiten hierzu sind in den Erläuterungen der betroffenen Teilergeb-
nispläne dargestellt. Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 muss entsprechend an-
gepasst werden.
∗ Grundsicherung nach dem SGB II / Jobcenter (Reduzierung des Defizits um 4,3 Mio. €)
Der Saldo aus Mehrerträgen von 11,5 Mio. € und Mehraufwendungen von 7, 2 Mio. € re-
duziert das Defizit. Von den Mehrerträgen entfallen 1,1 Mio. € auf die Übernahme der
Kosten der Unterkunft für anerkannte Asylbewerber durch den Bund (Zusage des Bun-
des für die Jahre 2016 – 2018).
∗ Sozialamt (Erhöhung des Gesamtvolumens im Bereich „Sicherung des Lebensunterhalts“
Produktgruppe 0502)
Die Veränderungen sind fast ausschließlich auf den Zuzug der Flüchtlinge zurück zu füh-
ren. Die Erträge können um 16,1 Mio. € auf 65,8 Mio. € erhöht werden, wobei 15,7 Mio. €
auf erhöhte Leistungen nach dem Flüchtlingsaufnahmeges etz entfallen. Dem stehen z u-
sätzliche Aufwendungen in nahezu gleicher Höhe aufgrund der Flüchtlingssituation g e-
genüber, so dass das Defizit in diesem Bereich nur leicht auf insgesamt rd. 8,5 Mio. €
steigt.
∗ Kinder, Jugendliche und Familien (insgesamt Defiziterhöhung um 4,3 Mio. €)
Im Bereich K indertagesbetreuung werden höhere Landeszuweisungen von 2,0 Mio. €
veranschlagt. Dem stehen höhere Aufwendung en von 5,8 Mio. € gegenüber. Dieser z u-
sätzliche Aufwand ergibt sich zu einem großen Teil durch die Erhöhungen der Betriebs-
kostenzuschüsse infolge der Änderung des Kinderbildungsgesetzes ( KiBiz) zum
01.08.2016. Weitere Aufwendungen entstehen durch den erhöhten Bedarf im Bereich der
Flüchtlingsbetreuung.
∗ Ausschüttung von Unternehmen/Eigenbetrieben (Reduzierung der Erträge um 1,8 Mio. €)
Die Konzessionsabgabe der Stadtwerke Münster GmbH fällt um 0,8 Mio. € geringer aus
und die Ausschüttung der Wohn + Stadtbau GmbH wird für das Jahr 2016 von 3,5 Mio. €
auf 1,2 Mio. € reduziert. Mehrerträge ergeben sich bei der Ausschüttung der Sparkasse
Münsterland Ost (+1,3 Mio. €).
∗ Die weiteren positiven wie negativen Anpassungen verteilen sich auf verschiedene ande-
re Haushaltsbereiche.
3. Finanzplan
Die im Finanzplan ausgewiesenen Veränderungen zu den Einzahlungen und Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit sind grundsätzlich die Folge aus den Veränderungen im
Ergebnisplan, soweit diese zahlungswirksam sind.
Seite 18
Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.029,3 Mio. € liegen um
11,0 Mio. € über den laufenden Auszahlungen von 1.018,3 Mio. €.
Der notwendige Kreditbedarf für Investitionen wird gegenüber dem bisherigen Haushaltsplan
um 44,4 Mio. € auf 119,1Mio. € steigen. Die mit den Krediten zu finanzierenden zusätzlichen
Investitionsmaßnahmen betreffen folgende Bereiche.
∗ Sozialamt, Flüchtlingsunterkünfte: 43,1 Mio. €
Zur Errichtung (Umbau, Erstellung, Ankauf) und Einrichtung der kommunalen Unterkünfte
sind bisher verschiedene Maßnahmen zunächst außerplanmäßig angestoßen worden.
Die endgültige Finanzierung soll über diesen Nachtragshaushalt erfolgen. Darüber hin-
aus werden für weitere Maßnahmen zusätzliche Mittel benötigt.
∗ W eitere Investitionen sind für Arbeitsplatzausstattungen ( 70 T€), für den Feuerwehrbe-
reich (620 T€) und die Sportstätten (100 T€) vorgesehen.
∗ Zusätzlich führt der Rückgang der Einzahlungen aus Investitionszuwendungen um
565 T€ zu dem oben genannten Kreditbedarf.
Münster, im August 2016
gez. Reinkemeier
Stadtkämmerer
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Teilpläne
Seite 21
Seite 22
Produktgruppe 01 08
"Personal- und
Organisationsmanagement"
Seite 23
Seite 24
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 716.210 716.210 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 716.210 716.210 0
11 - Personalaufwendungen 6.264.720 1.732.240 -4.532.480
12 - Versorgungsaufwendungen 1.441.530 1.441.530 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 344.440 344.440 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.600 3.600 0
15 - Transferaufwendungen 83.000 83.000 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.303.800 1.303.800 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.441.090 4.908.610 -4.532.480
18 = -8.724.880 -4.192.400 4.532.480
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -8.724.880 -4.192.400 4.532.480
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -8.724.880 -4.192.400 4.532.480
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 188.540 188.540 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 127.630 127.630 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -8.663.970 -4.131.490 4.532.480
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Reduzierung des Ansatzes um 4,6 Mio. Euro aufgrund der Überprüfung zukünftiger Pensionsverpflichtungen der Stadt Münster
(vgl. Vorlage V/0700/2015; NaSa-Sofortmaßnahme Nr. 7) bei gleichzeitiger Erhöhung des Ansatzes um 67.520 Euro aufgrund
von Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation.
Hinweis
Die Reduzierung der Personalaufwendungen aufgrund der Überprüfung zukünftiger Pensionsverpflichtungen der Stadt Münster
wird in dieser Darstellung des Nachtragshaushaltsplans aus Vereinfachungsgründen zentral im Teilergebnisplan der Produkt-
gruppe 0108 "Personal- und Organisationsmanagement" abgebildet und erläutert. Tatsächlich wird die Änderung gemäß den
gesetzlichen Bestimmungen den betroffenen Produktgruppen zugeordnet.
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 25
Seite 26
Produktgruppe 01 11
"Immobilienmanagement"
Seite 27
Seite 28
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Immobilienmanagement Dezernat VI
Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.671.250 7.671.250 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.000 1.000 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.984.290 12.984.290 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 408.000 408.000 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.125.770 9.125.770 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 300.000 300.000 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 30.490.310 30.490.310 0
11 - Personalaufwendungen 13.248.350 14.163.660 915.310
12 - Versorgungsaufwendungen 1.043.650 1.043.650 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 41.728.470 41.828.470 100.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.969.000 19.969.000 0
15 - Transferaufwendungen 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.502.460 20.502.460 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 96.491.930 97.507.240 1.015.310
18 = -66.001.620 -67.016.930 -1.015.310
19 + Finanzerträge 14.800 14.800 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 14.800 14.800 0
22 = -65.986.820 -67.002.130 -1.015.310
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -65.986.820 -67.002.130 -1.015.310
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 62.424.420 62.424.420 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 750.960 750.960 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -4.313.360 -5.328.670 -1.015.310
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement (vgl.
Vorlage V/0311/2016) sowie aufgrund zusätzlicher Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der Unterbringung/Versorgung
von Flüchtlingen und dem Wachstum der Stadt Münster.
zu Zeile 13
"Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen"
Erhöhung des Ansatzes für den Aufbau eines multifunktionalen WLAN-Netzes in städtischen Gebäuden.
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 29
Seite 30
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Immobilienmanagement Dezernat VI
Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Alt Neu Mehr/
Weniger Alt Neu Mehr/
Weniger
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 61.000 523.000 462.000
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.000.000 1.000.000 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 14.000.000 14.000.000 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 15.061.000 15.523.000 462.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 9.835.000 9.835.000 0000
08 - für Baumaßnahmen 5.469.000 5.469.000 0000
09 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 450.000 450.000 0000
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 000000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 118.240 118.240 0000
12 - aus sonstigen Investitionen 000000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 15.872.240 15.872.240 0000
14 = -811.240 -349.240 462.000
Erläuterungen
zu Zeile 01
"Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
4085 Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus 462.000 Landeszuwendung für den 2. Bauabschnitt ("Stadtteil-
bücherei" und "Sanitäranlagen im UG").
Teilfinanzplan
Ein- und Auszahlungsarten
Haushaltsansatz
(€)
Verpflichtungsermächtigungen
(€)
Saldo der Investitionstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Seite 31
Seite 32
Produktgruppe 01 13
"Zentrale Dienste"
Seite 33
Seite 34
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Zentrale Dienste Dezernat I
Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Alt Neu Mehr/
Weniger Alt Neu Mehr/
Weniger
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 8.000 8.000 0
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 8.000 8.000 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 000000
08 - für Baumaßnahmen 000000
09 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 342.000 412.000 70.000 20.000 20.000 0
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 000000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 000000
12 - aus sonstigen Investitionen 000000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 342.000 412.000 70.000 20.000 20.000 0
14 = -334.000 -404.000 -70.000
Erläuterungen
zu Zeile 09
"Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
0000 An- und Verkauf von beweglichem Anlagevermögen 70.000 Mehrbedarf infolge des allgemeinen Stellenzuwachses
Saldo der Investitionstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Verpflichtungsermächtigungen
(€)
Haushaltsansatz
(€)Teilfinanzplan
Ein- und Auszahlungsarten
Seite 35
Seite 36
Produktgruppe 01 16
"Migrations- und
Integrationsmanagement"
Seite 37
Seite 38
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Produktgruppe 0116
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 190.000 340.370 150.370
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 190.000 340.370 150.370
11 - Personalaufwendungen 643.720 663.220 19.500
12 - Versorgungsaufwendungen 21.420 21.420 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.720 25.720 15.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 680 680 0
15 - Transferaufwendungen 50.190 166.060 115.870
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 96.110 96.110 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 822.840 973.210 150.370
18 = -632.840 -632.840 0
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -632.840 -632.840 0
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -632.840 -632.840 0
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 20.730 20.730 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -653.570 -653.570 0
Erläuterungen
zu Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"
Erhöhung des Ansatzes um 168.370 Euro aufgrund der Landeszuwendung zum Programm "KOMM-AN NRW - Programm zur
Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen" bei gleichzeitiger Reduzierung des Ansatzes um 18.000 Euro
aufgrund der Stellenvakanz beim Kommunalen Integrationszentrum (KI).
zu Zeile 11
"Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes um 37.500 Euro im Zusammenhang mit dem Programm "KOMM-AN NRW" bei gleichzeitiger
Reduzierung des Ansatzes um 18.000 Euro aufgrund der Stellenvakanz beim Kommunalen Integrationszentrum (KI).
zu Zeile 13 "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen"
Erhöhung des Ansatzes um 15.000 Euro im Zusammenhang mit dem Programm "KOMM-AN NRW".
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
V/MIA
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 39
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Produktgruppe 0116 V/MIA
zu Zeile 15 "Transferaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes um 115.870 Euro für Maßnahmen innerhalb des Programms "KOMM-AN NRW".
Seite 40
Produktgruppe 02 06
"Ausländerangelegenheiten"
Seite 41
Seite 42
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat V
Produktgruppe 0206
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20 20 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 432.000 432.000 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.000 1.000 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32.750 32.750 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 200 200 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 465.970 465.970 0
11 - Personalaufwendungen 1.508.900 1.847.660 338.760
12 - Versorgungsaufwendungen 161.870 161.870 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 123.660 123.660 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.960 5.960 0
15 - Transferaufwendungen 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 294.330 294.330 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.094.720 2.433.480 338.760
18 = -1.628.750 -1.967.510 -338.760
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -1.628.750 -1.967.510 -338.760
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -1.628.750 -1.967.510 -338.760
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 50.110 50.110 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -1.678.860 -2.017.620 -338.760
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund von Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation.
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Ausländerangelegenheiten
Rechts- und Ausländeramt
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Seite 43
Seite 44
Produktgruppe 02 09
"Brandschutz und feuerwehr-
technische Hilfeleistung"
Seite 45
Seite 46
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat I
Produktgruppe 0209
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 930.130 930.130 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 160.000 160.000 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 130.840 130.840 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 307.050 192.050 -115.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 11.010 11.010 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.539.030 1.424.030 -115.000
11 - Personalaufwendungen 16.179.630 16.179.630 0
12 - Versorgungsaufwendungen 3.533.310 3.533.310 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.354.560 1.529.560 175.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.786.150 1.786.150 0
15 - Transferaufwendungen 770 770 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.003.280 1.047.280 44.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 23.857.700 24.076.700 219.000
18 = -22.318.670 -22.652.670 -334.000
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -22.318.670 -22.652.670 -334.000
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -22.318.670 -22.652.670 -334.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.273.750 1.273.750 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -23.592.420 -23.926.420 -334.000
Erläuterungen
zu Zeile 06 "Kostenerstattungen und Kostenumlagen"
Die bisher von der Berufsfeuerwehr Münster gegen Kostenerstattung durchgeführte Beschaffung von Dienstkleidung für das
Institut der Feuerwehr (IdF) wird neuerdings vom IdF selbst durchgeführt. Daher ist der Ansatz entsprechend zu reduzieren.
Analog sinkt auch die entsprechende Aufwandsposition.
zu Zeile 13
"Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen"
Ansatzsteigerung insbesondere zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit der Fahrzeuge, Maschinen und technischen Anlagen.
zu Zeile 16
"Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Ansatzsteigerung durch einen erhöhten Bedarf im Bereich Aus- und Fortbildung sowie Honorare.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Brandschutz und
feuerwehrtechnische Hilfeleistung
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Feuerwehr
Seite 47
Seite 48
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat I
Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Alt Neu Mehr/
Weniger Alt Neu Mehr/
Weniger
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 450.000 450.000 0
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 30.000 30.000 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 480.000 480.000 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 000000
08 - für Baumaßnahmen 2.650.000 3.202.000 552.000 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 3.204.000 3.209.000 5.000 0 1.000.000 1.000.000
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 000000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.500 2.500 0000
12 - aus sonstigen Investitionen 000000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.856.500 6.413.500 557.000 0 1.000.000 1.000.000
14 = -5.376.500 -5.933.500 -557.000
Erläuterungen
zu Zeile 08
"Auszahlungen für Baumaßnahmen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
4100 Erweiterung Fw 1/Neubau Leitstelle Fw 1 535.000 Notwendiger Mehrbedarf für die Erweiterung.
4530 Abgasabsauganlage Brandschutzanlage FW 1 17.000 Notwendiger Mehrbedarf für die Installation einer Abgas-
absauganlage in der Fw 1.
zu Zeile 09
"Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
0100 Beschaffung von Spezialfahrzeugen und Geräten 5.000 1.000.000 Ansatzerhöhung für die Beschaffung von Defibrillatoren
zur Förderung des Reanimationstrainings an weiter-
führenden Schulen.
Die Verpflichtungsermächtigung wird zur Auftrags-
erteilung in 2016 für die Lieferung mehrerer Löschfahr-
zeuge in 2017 benötigt.
Saldo der Investitionstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Verpflichtungsermächtigungen
(€)
Haushaltsansatz
(€)Teilfinanzplan
Ein- und Auszahlungsarten
Brandschutz und
feuerwehrtechnische Hilfeleistung
Seite 49
Seite 50
Produktgruppe 02 10
"Rettungsdienst"
Seite 51
Seite 52
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat I
Produktgruppe 0210
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 269.970 269.970 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.000.000 11.280.000 280.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 70.000 70.000 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 13.000 13.000 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 11.352.970 11.632.970 280.000
11 - Personalaufwendungen 7.086.110 7.086.110 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.544.950 1.544.950 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.249.050 2.374.050 125.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 830.610 830.610 0
15 - Transferaufwendungen 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.403.310 1.558.310 155.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.114.030 13.394.030 280.000
18 = -1.761.060 -1.761.060 0
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -1.761.060 -1.761.060 0
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -1.761.060 -1.761.060 0
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 566.330 566.330 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -2.327.390 -2.327.390 0
Erläuterungen
zu Zeile 04 "Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte"
Steigerung der Gebühreneinnahmen durch die nachfolgend beschriebenen Erhöhungen der Aufwendungen.
zu Zeile 13 "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen"
Erhöhter Aufwand bzw. Bedarf für den Betrieb und die Unterhaltung von Rettungsdienstfahrzeugen sowie Verbrauchsmaterial
durch gestiegenes Einsatzaufkommen.
zu Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Ansatzsteigerung für die Aus- und Fortbildung im Rettungsdienst sowie für die Anmietung von Rettungswagen bis zur Ersatz-
beschaffung neuer Rettungswagen.
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Rettungsdienst
Feuerwehr
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Seite 53
Seite 54
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat I
Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Alt Neu Mehr/
Weniger Alt Neu Mehr/
Weniger
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0 0 0
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.300 2.300 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 2.300 2.300 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 000000
08 - für Baumaßnahmen 000000
09 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 1.225.800 1.292.000 66.200 375.000 375.000 0
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 000000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 000000
12 - aus sonstigen Investitionen 000000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.225.800 1.292.000 66.200 375.000 375.000 0
14 = -1.223.500 -1.289.700 -66.200
Erläuterungen
zu Zeile 09
"Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
0110 Beschaffung von rettungsdienstlichen Geräten 36.200 Ansatzerhöhung wegen der Rücknahme der im
Dezember 2015 beschlossenen 10%igen Kürzung
der Beschaffungsmittel.
0200 Beschaffung rettungsdienstlicher IT-Technik 15.000 Ansatzerhöhung wegen der Rücknahme der im
Dezember 2015 beschlossenen 10%igen Kürzung
der Beschaffungsmittel.
1100 Einführung Digitalfunk 15.000 Ansatzerhöhung wegen der Rücknahme der im
Dezember 2015 beschlossenen 10%igen Kürzung
der Beschaffungsmittel.
Rettungsdienst
Teilfinanzplan
Ein- und Auszahlungsarten
Haushaltsansatz
(€)
Verpflichtungsermächtigungen
(€)
Saldo der Investitionstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Seite 55
Seite 56
Produktgruppe 03 01
"Leistungen für Schulen"
Seite 57
Seite 58
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.119.440 2.119.440 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 178.240 178.240 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 95.000 95.000 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.230 9.230 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 157.000 157.000 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.558.910 2.558.910 0
11 - Personalaufwendungen 14.604.830 14.723.010 118.180
12 - Versorgungsaufwendungen 325.910 325.910 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.198.610 6.198.610 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.610.850 1.610.850 0
15 - Transferaufwendungen 818.700 818.700 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.521.240 4.521.240 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 28.080.140 28.198.320 118.180
18 = -25.521.230 -25.639.410 -118.180
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -25.521.230 -25.639.410 -118.180
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -25.521.230 -25.639.410 -118.180
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 30.213.390 30.213.390 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -55.734.620 -55.852.800 -118.180
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund von Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation.
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 59
Seite 60
Produktgruppe 03 02
"Zentrale Leistungen
für am Schulleben Beteiligte"
Seite 61
Seite 62
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 341.970 341.970 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 76.500 76.500 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.000 9.000 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 427.470 427.470 0
11 - Personalaufwendungen 2.492.830 2.519.760 26.930
12 - Versorgungsaufwendungen 177.830 177.830 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.014.670 8.629.670 -385.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.060 7.060 0
15 - Transferaufwendungen 992.730 992.730 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 962.660 812.660 -150.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.647.780 13.139.710 -508.070
18 = -13.220.310 -12.712.240 508.070
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -13.220.310 -12.712.240 508.070
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -13.220.310 -12.712.240 508.070
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 170.190 170.190 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -13.390.500 -12.882.430 508.070
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund von Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation.
zu Zeile 13
"Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen"
Ansatzreduzierung aufgrund geringerer Aufwendungen bei den Schülerfahrtkosten.
zu Zeile 16
"Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Ansatzreduzierung aufgrund geringerer Aufwendungen bei den Honoraren für Sprachkurse für Flüchtlinge.
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 63
Seite 64
Produktgruppe 04 08
"Geschichtsort
Villa ten Hompel"
Seite 65
Seite 66
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat IV
Produktgruppe 0408
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.060 1.060 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 500 500 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 500 500 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.060 2.060 0
11 - Personalaufwendungen 327.090 327.090 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 72.360 72.360 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 24.660 24.660 0
15 - Transferaufwendungen 62.570 82.310 19.740
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 82.780 82.780 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 569.460 589.200 19.740
18 = -567.400 -587.140 -19.740
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -567.400 -587.140 -19.740
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -567.400 -587.140 -19.740
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 81.100 81.100 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -648.500 -668.240 -19.740
Erläuterungen
zu Zeile 15 "Transferaufwendungen"
Bereitstellung zweckgebundener Erträge, die im Rahmen der Ermächtigungsübertragungen irrtümlich nicht nach 2016 transferiert
wurden.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Geschichtsort Villa ten Hompel
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 67
Seite 68
Produktgruppe 05 01
"Leistungen der Grundsicherung
nach dem SGB II"
Seite 69
Seite 70
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Produktgruppe 0501
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 1.500.000 2.770.000 1.270.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 141.370 1.393.370 1.252.000
03 + Sonstige Transfererträge 5.454.000 5.454.000 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 111.803.220 120.753.220 8.950.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 270.000 270.000 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 119.168.590 130.640.590 11.472.000
11 - Personalaufwendungen 14.648.570 14.987.210 338.640
12 - Versorgungsaufwendungen 1.117.420 1.117.420 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.370.790 1.402.540 31.750
14 - Bilanzielle Abschreibungen 26.060 26.060 0
15 - Transferaufwendungen 142.829.280 149.667.330 6.838.050
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.439.420 1.439.420 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 161.431.540 168.639.980 7.208.440
18 = -42.262.950 -37.999.390 4.263.560
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -42.262.950 -37.999.390 4.263.560
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -42.262.950 -37.999.390 4.263.560
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 53.690 53.690 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.297.310 3.297.310 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -45.506.570 -41.243.010 4.263.560
Erläuterungen
zu Zeile 01 "Steuern und ähnliche Abgaben"
Erhöhung des Ansatzes für die Ausgleichsleistungen wegen der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende um
1,27 Mio. Euro auf 2,77 Mio. Euro aufgrund des Festsetzungsbescheides der Bezirksregierung Münster vom 23.06.2016.
zu Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"
Mittelzuteilung des Bundes für die neuen Projekte „Soziale Teilhabe“ und „Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit“.
zu Zeile 06
"Kostenerstattungen und Kostenumlagen"
- Die Kostenerstattung des Bundes für das Arbeitslosengeld II (1,4 Mio. Euro) und die Kosten der Unterkunft (1,6 Mio. Euro)
erhöht sich aufgrund gestiegener Aufwendungen.
- Zur Übernahme der Kosten der Unterkunft für anerkannte Asylbewerber stockt der Bund die Bundesbeteiligung in 2016 um
1,1 Mio. Euro auf.
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Jobcenter
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 71
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Produktgruppe 0501 Jobcenter
- Für Eingliederungsleistungen erhöht sich die Zuteilung des Bundes um 1,9 Mio. Euro.
- Vom Bund werden für Verwaltungskostenerstattungen zusätzliche Restmittel aus 2015 in Höhe von 1,1 Mio. Euro zur
Verfügung gestellt.
- Erhöhte Mittelzuteilung des Bundes für Flüchtlinge und das Projekt Mamba (1,7 Mio. Euro).
zu Zeile 11
"Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund von Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation.
zu Zeile 13
"Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen"
Mehrbedarf für den Sicherheitsdienst aufgrund der Neuanmietung von Räumlichkeiten für die Fachstelle „Flüchtlinge“.
zu Zeile 15
"Transferaufwendungen"
- Erhöhung der Ansätze für das Arbeitslosengeld II um 1,7 Mio. Euro und die Kosten der Unterkunft um 0,4 Mio. Euro aufgrund
erwarteter Steigerungen bei der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften.
- Ansatzsteigerungen für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um 3,1 Mio. Euro aufgrund einer verstärkten Mittelzuteilung des
Bundes.
- Zusätzlicher Mittelbedarf von 1,0 Mio. Euro für die vom Bund geförderten neuen Projekte „Soziale Teilhabe“ und „Abbau der
Langzeitarbeitslosigkeit“.
- Erhöhung der Ansätze für Bildung und Teilhabe um 0,3 Mio. Euro.
- Mehrbedarf bei einmaligen Leistungen von 0,3 Mio. Euro.
Seite 72
Produktgruppe 05 02
"Sicherung des Lebensunterhalts"
Seite 73
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1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Produktgruppe 0502
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 80 80 0
03 + Sonstige Transfererträge 1.056.500 1.321.200 264.700
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 200.000 396.000 196.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 50 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48.393.300 64.055.800 15.662.500
07 + Sonstige ordentliche Erträge 150 150 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 49.650.080 65.773.280 16.123.200
11 - Personalaufwendungen 4.075.260 3.418.240 -657.020
12 - Versorgungsaufwendungen 689.180 689.180 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 747.430 1.495.370 747.940
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.540 2.540 0
15 - Transferaufwendungen 51.683.720 65.726.940 14.043.220
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.220.140 3.341.250 2.121.110
17 = Ordentliche Aufwendungen 58.418.270 74.673.520 16.255.250
18 = -8.768.190 -8.900.240 -132.050
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -8.768.190 -8.900.240 -132.050
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -8.768.190 -8.900.240 -132.050
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 542.730 542.730 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 168.330 168.330 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -8.393.790 -8.525.840 -132.050
Erläuterungen
zu Zeile 03 "Sonstige Transfererträge"
Ansatzsteigerung entsprechend der erwarteten Einnahmeentwicklung.
zu Zeile 04
"Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte"
Ansatzsteigerung entsprechend der erwarteten Einnahmeentwicklung.
zu Zeile 06
"Kostenerstattungen und Kostenumlagen"
Ansatzsteigerung insbesondere durch erhöhte Landeszuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz.
zu Zeile 11
"Personalaufwendungen"
Reduzierung des Ansatzes um 680.230 Euro aufgrund der Betreuung von Flüchtlingseinrichtungen durch freie Träger bei gleich-
zeitiger Erhöhung des Ansatzes um 23.210 Euro aufgrund von Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen
Flüchtlingssituation.
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Sozialamt
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
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1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Produktgruppe 0502 Sozialamt
zu Zeile 13 "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen"
Erhöhter Bedarf durch Erstattungsleistungen an das Land, da in einer Notunterkunft des Landes zwischen Oktober 2015 und
März 2016 kommunal zugewiesene Flüchtlinge untergebracht waren.
zu Zeile 15 "Transferaufwendungen"
Ansatzsteigerung insbesondere wegen erhöhter Leistungen an Asylbewerber und Flüchtlinge.
zu Zeile 16
"Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Erhöhter Bedarf durch den Einsatz von Sicherheitsdiensten an Flüchtlingseinrichtungen.
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1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Produktgruppe 0502 Sozialamt
Alt Neu Mehr/
Weniger Alt Neu Mehr/
Weniger
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0 0 0
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 000000
08 - für Baumaßnahmen 0 39.600.000 39.600.000 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 0 713.700 713.700 0 0 0
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 000000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 000000
12 - aus sonstigen Investitionen 000000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0 40.313.700 40.313.700 0 0 0
14 = 0 -40.313.700 -40.313.700
Erläuterungen
zu Zeile 08
"Auszahlungen für Baumaßnahmen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
4114 Flüchtlingseinrichtungen in System-/Modulbauweise 39.600.000 Erhöhter Bedarf durch den Zuzug Zuflucht suchender
Menschen für die Errichtung von Flüchtlingseinrichtungen
in System-/Modulbauweise.
zu Zeile 09 "Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
0020 Einrichtung Asylbewerber/Flüchtlinge 713.700 Erhöhter Bedarf durch den Zuzug Zuflucht suchender
Menschen für die Beschaffung von Einrichtungsgegen-
ständen.
Teilfinanzplan
Ein- und Auszahlungsarten
Haushaltsansatz
(€)
Verpflichtungsermächtigungen
(€)
Saldo der Investitionstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Seite 77
Seite 78
Produktgruppe 05 03
"Sicherung besonderer
sozialer Bedarfe"
Seite 79
Seite 80
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Produktgruppe 0503
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 428.600 428.600 0
03 + Sonstige Transfererträge 1.261.800 1.311.800 50.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.434.000 1.434.000 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50 50 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 877.440 1.877.440 1.000.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.050 10.050 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.011.940 5.061.940 1.050.000
11 - Personalaufwendungen 7.502.860 7.502.860 0
12 - Versorgungsaufwendungen 701.750 701.750 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 726.540 726.540 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 78.410 78.410 0
15 - Transferaufwendungen 35.839.730 36.836.960 997.230
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.434.980 6.434.980 1.000.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 50.284.270 52.281.500 1.997.230
18 = -46.272.330 -47.219.560 -947.230
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -46.272.330 -47.219.560 -947.230
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -46.272.330 -47.219.560 -947.230
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.033.340 2.033.340 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -48.305.670 -49.252.900 -947.230
Erläuterungen
zu Zeile 03 "Sonstige Transfererträge"
Ansatzsteigerung durch Anpassung an den Stand der Mittelbewirtschaftung entsprechend der bisherigen Ertragsentwicklung.
zu Zeile 06
"Kostenerstattungen und Kostenumlagen"
Ansatzsteigerung infolge der zu erwartenden Erstattungszahlungen des Landes für die durch den Betrieb der Notaufnahme-
einrichtungen des Landes verursachten Aufwendungen (vgl. Erläuterung zu Zeile 16).
zu Zeile 15 "Transferaufwendungen"
Ansatzsteigerung insbesondere durch einen erhöhten Bedarf im Bereich der Hilfen zur Gesundheit (Erstattung von Krankenhilfe
außerhalb von Einrichtungen an Krankenkassen).
zu Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Mehrbedarf für den Betrieb der Notaufnahmeeinrichtungen des Landes (vgl. Erläuterung zu Zeile 06).
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Sozialamt
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 81
Seite 82
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Produktgruppe 0503 Sozialamt
Alt Neu Mehr/
Weniger Alt Neu Mehr/
Weniger
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0 0 0
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 000000
08 - für Baumaßnahmen 22.817.500 25.565.500 2.748.000 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 486.280 486.280 0000
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 000000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 380.170 380.170 0000
12 - aus sonstigen Investitionen 000000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 23.683.950 26.431.950 2.748.000 0 0 0
14 = -23.683.950 -26.431.950 -2.748.000
Erläuterungen
zu Zeile 08
"Auszahlungen für Baumaßnahmen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
4070 Herrichtung Flüchtlingseinrichtungen 2.748.000 Mehrbedarf für die Herrichtung von Flüchtlings-
einrichtungen infolge des Zuzugs Zuflucht suchender
Menschen.
Saldo der Investitionstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Verpflichtungsermächtigungen
(€)
Haushaltsansatz
(€)Teilfinanzplan
Ein- und Auszahlungsarten
Seite 83
Seite 84
Produktgruppe 06 01
"Förderung von Kindern
in Tagesbetreuung"
Seite 85
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1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Produktgruppe 0601
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 48.742.270 50.742.270 2.000.000
03 + Sonstige Transfererträge 1.900.000 1.900.000 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.365.240 12.365.240 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 810.050 810.050 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 830 830 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.650 1.650 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 63.820.040 65.820.040 2.000.000
11 - Personalaufwendungen 25.462.540 25.485.370 22.830
12 - Versorgungsaufwendungen 396.540 396.540 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 417.940 417.940 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 336.730 336.730 0
15 - Transferaufwendungen 77.131.640 82.988.440 5.856.800
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.226.120 1.226.120 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 104.971.510 110.851.140 5.879.630
18 = -41.151.470 -45.031.100 -3.879.630
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -41.151.470 -45.031.100 -3.879.630
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -41.151.470 -45.031.100 -3.879.630
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.173.790 3.173.790 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -44.325.260 -48.204.890 -3.879.630
Erläuterungen
zu Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"
Ansatzsteigerung in Anpassung an die erwartete Ertragsentwicklung; insbesondere durch erhöhte Zuweisungen des Landes
(Änderung des KiBiz zum 01.08.2016).
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund einer Stellenvermehrung im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation und dem
Wachstum der Stadt Münster.
zu Zeile 15 "Transferaufwendungen"
Erhöhter Bedarf insbesondere durch die zu zahlenden Betriebskostenzuschüsse infolge der Änderung des KiBiz zum 01.08.2016.
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Amt für Kinder,
Jugendliche und Familien
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 87
Seite 88
Produktgruppe 06 02
"Kinder- und Jugendarbeit"
Seite 89
Seite 90
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Produktgruppe 0602
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.216.020 5.228.520 12.500
03 + Sonstige Transfererträge 44.600 44.600 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.440.000 2.440.000 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.115.850 1.115.850 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.200 7.200 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 8.823.670 8.836.170 12.500
11 - Personalaufwendungen 14.652.360 14.660.760 8.400
12 - Versorgungsaufwendungen 97.580 97.580 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.991.060 2.021.060 30.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 158.350 158.350 0
15 - Transferaufwendungen 3.438.880 3.438.880 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.510.450 1.510.450 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 21.848.680 21.887.080 38.400
18 = -13.025.010 -13.050.910 -25.900
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -13.025.010 -13.050.910 -25.900
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -13.025.010 -13.050.910 -25.900
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.500.000 2.500.000 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.247.790 1.247.790 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -11.772.800 -11.798.700 -25.900
Erläuterungen
zu Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"
Ansatzerhöhung gemäß Vorlage V/0085/2016 „Schule an der Beckstraße (OGS Betrieb)“.
zu Zeile 11
"Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund anteiliger Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation.
zu Zeile 13
"Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen"
Ansatzerhöhung gemäß Vorlage V/0085/2016 „Schule an der Beckstraße (OGS Betrieb)“.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Amt für Kinder,
Jugendliche und Familien
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 91
Seite 92
Produktgruppe 06 03
"Förderung von benachteiligten
jungen Menschen"
Seite 93
Seite 94
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Produktgruppe 0603
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 263.490 263.490 0
03 + Sonstige Transfererträge 100.000 100.000 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 500 500 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 363.990 363.990 0
11 - Personalaufwendungen 2.325.960 2.325.960 0
12 - Versorgungsaufwendungen 44.090 44.090 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 176.680 176.680 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 6.190 6.190 0
15 - Transferaufwendungen 2.425.100 2.503.020 77.920
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 306.150 314.400 8.250
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.284.170 5.370.340 86.170
18 = -4.920.180 -5.006.350 -86.170
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -4.920.180 -5.006.350 -86.170
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -4.920.180 -5.006.350 -86.170
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 191.270 191.270 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -5.111.450 -5.197.620 -86.170
Erläuterungen
zu Zeile 15 "Transferaufwendungen"
Mehrbedarf für die freizeitpädagogischen Angebote für Flüchtlingskinder gemäß Vorlagen V/1038/2015 und V/0039/2016.
zu Zeile 16
"Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Mehrbedarf für die freizeitpädagogischen Angebote für Flüchtlingskinder gemäß Vorlage V/0177/2016.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Amt für Kinder,
Jugendliche und Familien
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 95
Seite 96
Produktgruppe 06 04
"Familienförderung"
Seite 97
Seite 98
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Familienförderung Dezernat IV
Produktgruppe 0604
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 297.980 297.980 0
03 + Sonstige Transfererträge 1.000 1.000 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 250 250 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 299.230 299.230 0
11 - Personalaufwendungen 1.081.460 1.166.000 84.540
12 - Versorgungsaufwendungen 96.320 96.320 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 170.790 170.790 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.880 4.880 0
15 - Transferaufwendungen 2.410.280 2.410.280 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 386.950 386.950 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.150.680 4.235.220 84.540
18 = -3.851.450 -3.935.990 -84.540
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -3.851.450 -3.935.990 -84.540
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -3.851.450 -3.935.990 -84.540
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 50.700 50.700 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -3.902.150 -3.986.690 -84.540
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund von Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Amt für Kinder,
Jugendliche und Familien
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 99
Seite 100
Produktgruppe 06 05
"Erzieherische und wirtschaft-
liche Hilfen für Familien"
Seite 101
Seite 102
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat IV
Produktgruppe 0605
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10 10 0
03 + Sonstige Transfererträge 2.831.000 2.831.000 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.000 6.000 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 10 10 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.537.500 10.537.500 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10 10 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 13.374.530 13.374.530 0
11 - Personalaufwendungen 7.928.940 8.178.210 249.270
12 - Versorgungsaufwendungen 645.900 645.900 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.301.920 2.301.920 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 12.580 12.580 0
15 - Transferaufwendungen 41.668.060 41.668.060 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 228.740 228.740 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 52.786.140 53.035.410 249.270
18 = -39.411.610 -39.660.880 -249.270
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -39.411.610 -39.660.880 -249.270
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -39.411.610 -39.660.880 -249.270
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 486.350 486.350 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -39.897.960 -40.147.230 -249.270
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund von Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation.
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Erzieherische und wirtschaftliche
Hilfen für Familien
Amt für Kinder,
Jugendliche und Familien
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Seite 103
Seite 104
Produktgruppe 07 01
"Gesundheitsdienste"
Seite 105
Seite 106
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktgruppe 0701
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 285.230 285.230 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 308.100 308.100 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 268.850 268.850 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.500 1.500 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 863.680 863.680 0
11 - Personalaufwendungen 5.147.770 5.266.810 119.040
12 - Versorgungsaufwendungen 341.310 341.310 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 341.910 341.910 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.430 10.430 0
15 - Transferaufwendungen 4.454.030 4.488.050 34.020
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 440.370 440.370 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.735.820 10.888.880 153.060
18 = -9.872.140 -10.025.200 -153.060
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -9.872.140 -10.025.200 -153.060
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -9.872.140 -10.025.200 -153.060
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 245.720 245.720 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 378.470 378.470 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -10.004.890 -10.157.950 -153.060
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund von Stellenvermehrungen im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation.
zu Zeile 15
"Transferaufwendungen"
Zusätzlicher Bedarf für die Beteiligung der Stadt Münster an der Krankenhausfinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen (sog.
Krankenhausumlage).
Amt für Gesundheit, Veterinär-
u. Lebensmittelangelegenheiten
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 107
Seite 108
Produktgruppe 08 01
"Sportentwicklung,
Sportanlagen und -stätten"
Seite 109
Seite 110
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat IV
Produktgruppe 0801 Sportamt
Alt Neu Mehr/
Weniger Alt Neu Mehr/
Weniger
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0 0 0
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 000000
08 - für Baumaßnahmen 2.253.200 2.353.200 100.000 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 207.920 207.920 0000
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 000000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 000000
12 - aus sonstigen Investitionen 000000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.461.120 2.561.120 100.000 0 0 0
14 = -2.461.120 -2.561.120 -100.000
Erläuterungen
zu Zeile 08
"Auszahlungen für Baumaßnahmen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
0400 Baukosten städtische Sportanlagen 100.000 Erneute Bereitstellun g von Auszahlungsermächtigungen,
die im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 unter-
gegangen sind.
Sportentwicklung,
Sportanlagen und -stätten
Teilfinanzplan
Ein- und Auszahlungsarten
Haushaltsansatz
(€)
Verpflichtungsermächtigungen
(€)
Saldo der Investitionstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Seite 111
Seite 112
Produktgruppe 08 02
"Bäder"
Seite 113
Seite 114
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Bäder Dezernat IV
Produktgruppe 0802 Sportamt
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 100 100 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.256.300 1.256.300 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.090 4.090 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.260.490 1.260.490 0
11 - Personalaufwendungen 3.177.560 3.217.520 39.960
12 - Versorgungsaufwendungen 63.990 63.990 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 437.240 687.240 250.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 76.540 119.270 42.730
15 - Transferaufwendungen 600.350 602.620 2.270
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 42.420 44.420 2.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.398.100 4.735.060 336.960
18 = -3.137.610 -3.474.570 -336.960
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -3.137.610 -3.474.570 -336.960
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -3.137.610 -3.474.570 -336.960
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.081.440 3.081.440 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -6.219.050 -6.556.010 -336.960
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhter Bedarf infolge der Betriebsübernahme des Sportbades der DJK Coburg (vgl. Vorlage V/0438/2016).
zu Zeile 13
"Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen"
Mehrbedarf insbesondere durch die notwendig gewordene Sanierung der Sprunganlagen in den städtischen Bädern.
zu Zeile 14
"Bilanzielle Abschreibungen"
Erhöhter Abschreibungsbedarf infolge der Betriebsübernahme des Sportbades der DJK Coburg (vgl. Vorlage V/0438/2016).
Im gleichen Maße sinken die Aufwendungen aus der Auflösung eines aktiven Rechnungsabgrenzungspostens für geleistete
Zuwendungen (sog. ARAP; vgl. Erläuterung zu Zeile 15).
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 115
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Bäder Dezernat IV
Produktgruppe 0802 Sportamt
zu Zeile 15 "Transferaufwendungen"
Der hier dargestellte Mehraufwand von 2.270 Euro ergibt sich aus dem Saldo der anteilig entfallenden Aufwendungen aus der
Auflösung des ARAP (vgl. Erläuterung zu Zeile 14) in Höhe von 37.730 Euro und der zusätzlich notwendig gewordenen Bereit-
stellung von Aufwandsermächtigungen für die Beckenwassererwärmung im Sportbad in Höhe von 40.000 Euro.
zu Zeile 16
"Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Erhöhter Bedarf infolge der Betriebsübernahme des Sportbades der DJK Coburg (vgl. Vorlage V/0438/2016).
Seite 116
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat IV
Produktgruppe 0802 Sportamt
Alt Neu Mehr/
Weniger Alt Neu Mehr/
Weniger
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 794.000 766.350 -27.650
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 794.000 766.350 -27.650
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 000000
08 - für Baumaßnahmen 000000
09 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 127.080 127.080 0000
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 000000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 000000
12 - aus sonstigen Investitionen 000000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 127.080 127.080 0000
14 = 666.920 639.270 -27.650
Erläuterungen
zu Zeile 01
"Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
4100 Sanierung Hallenbad Kinderhaus -27.650 Reduzierung der Landeszuwendung für 2016.
Insgesamt ist für den Bewilligungszeitraum 2015 - 2018
eine Zuwendung von 2.682.350 Euro festgesetzt.
Bäder
Teilfinanzplan
Ein- und Auszahlungsarten
Haushaltsansatz
(€)
Verpflichtungsermächtigungen
(€)
Saldo der Investitionstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Seite 117
Seite 118
Produktgruppe 09 01
"Stadt- und Regional-
entwicklung, Stadtplanung"
Seite 119
Seite 120
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat III
Produktgruppe 0901
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 15.000 15.000 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 268.090 268.090 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 283.090 283.090 0
11 - Personalaufwendungen 3.403.960 3.600.490 196.530
12 - Versorgungsaufwendungen 328.530 328.530 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 206.800 206.800 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 12.140 12.140 0
15 - Transferaufwendungen 4.270.220 4.270.220 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 729.810 729.810 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.951.460 9.147.990 196.530
18 = -8.668.370 -8.864.900 -196.530
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -8.668.370 -8.864.900 -196.530
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -8.668.370 -8.864.900 -196.530
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 280.250 280.250 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -8.948.620 -9.145.150 -196.530
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund der Einrichtung zusätzlicher Stellen im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Bauland-
programms 2016 - 2025 (vgl. Vorlage V/0153/2016).
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Stadt- und Regionalentwicklung,
Stadtplanung
Amt für Stadtentwicklung,
Stadtplanung, Verkehrsplanung
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Seite 121
Seite 122
Produktgruppe 12 02
"Verkehrsplanung"
Seite 123
Seite 124
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat III
Produktgruppe 1202
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.115.960 4.115.960 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.000 4.000 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32.600 32.600 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.152.560 4.152.560 0
11 - Personalaufwendungen 1.526.510 1.568.310 41.800
12 - Versorgungsaufwendungen 14.530 14.530 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 106.950 106.950 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.390 2.390 0
15 - Transferaufwendungen 3.771.270 3.771.270 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 492.670 492.670 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.914.320 5.956.120 41.800
18 = -1.761.760 -1.803.560 -41.800
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -1.761.760 -1.803.560 -41.800
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -1.761.760 -1.803.560 -41.800
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 86.940 86.940 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -1.848.700 -1.890.500 -41.800
Erläuterungen
zu Zeile 11 "Personalaufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes aufgrund der Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Bauland-
programms 2016 - 2025 (vgl. Vorlage V/0153/2016).
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Verkehrsplanung
Amt für Stadtentwicklung,
Stadtplanung, Verkehrsplanung
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Seite 125
Seite 126
Produktgruppe 14 01
"Übergr. Umweltschutz, Klima,
Immission, Boden, Abfall"
Seite 127
Seite 128
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Dezernat V
Produktgruppe 1401
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 59.540 214.950 155.410
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 60.000 60.000 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 205.170 205.170 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.500 3.500 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 328.210 483.620 155.410
11 - Personalaufwendungen 1.687.650 1.687.650 0
12 - Versorgungsaufwendungen 85.640 85.640 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 84.460 84.460 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.460 3.460 0
15 - Transferaufwendungen 284.910 284.910
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 751.400 906.810 155.410
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.897.520 3.052.930 155.410
18 = -2.569.310 -2.569.310 0
19 + Finanzerträge 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0 0
22 = -2.569.310 -2.569.310 0
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = -2.569.310 -2.569.310 0
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 284.350 284.350 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 709.160 709.160 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -2.994.120 -2.994.120 0
Erläuterungen
zu Zeile 02 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"
Zuwendungen des Bundes für das "Klimaschutzkonzept 2020".
zu Zeile 16
"Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Aufwendungen für Projekte im Rahmen des "Klimaschutzkonzeptes 2020".
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Übergreifender Umweltschutz,
Klima, Immission, Boden, Abfall
Amt für Grünflächen,
Umwelt und Nachhaltigkeit
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Seite 129
Seite 130
Produktgruppe 15 01
"Anteile an Unternehmen"
Seite 131
Seite 132
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 19.669.870 18.869.870 -800.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 19.669.870 18.869.870 -800.000
11 - Personalaufwendungen 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 6.117.400 6.117.400 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.095.510 2.942.420 -153.090
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.212.910 9.059.820 -153.090
18 = 10.456.960 9.810.050 -646.910
19 + Finanzerträge 11.100.910 10.133.510 -967.400
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 11.100.910 10.133.510 -967.400
22 = 21.557.870 19.943.560 -1.614.310
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = 21.557.870 19.943.560 -1.614.310
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 21.557.870 19.943.560 -1.614.310
Erläuterungen
zu Zeile 07 "Sonstige ordentliche Erträge"
Reduzierung der Konzessionsabgaben um 0,8 Mio. Euro auf 17,2 Mio. Euro als Folge einer witterungsbedingt geringeren Gas-
abgabemenge der Stadtwerke Münster GmbH in 2015.
zu Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Reduzierung der Ansätze für die Kapitalertragsteuer und den Solidaritätszuschlag um 356.070 Euro aufgrund einer geringeren
Gewinnausschüttung der Wohn + Stadtbau GmbH bei gleichzeitiger Erhöhung dieser Ansätze um 202.980 Euro aufgrund einer
höheren Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost (vgl. Zeile 19 "Finanzerträge").
zu Zeile 19
"Finanzerträge"
Reduzierung der Gewinnausschüttung der Wohn + Stadtbau GmbH um 2,25 Mio. Euro auf 1,20 Mio. Euro im Rahmen der
Stärkung der Eigenkapitalbasis der Gesellschaft bei gleichzeitiger Erhöhung der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland
Ost um 1,28 Mio. Euro auf 4,85 Mio. Euro aufgrund eines entsprechenden Beschlusses der Zweckverbandsversammlung.
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
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Seite 134
Produktgruppe 16 01
"Allgemeine Finanzwirtschaft"
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Seite 136
1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Alt Neu Mehr/
Weniger
01 Steuern und ähnliche Abgaben 515.240.000 530.990.000 15.750.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 47.321.800 48.321.800 1.000.000
03 + Sonstige Transfererträge 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.195.000 5.195.000 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 567.756.800 584.506.800 16.750.000
11 - Personalaufwendungen 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 114.420.000 116.020.000 1.600.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.125.000 4.125.000 1.000.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 117.545.000 120.145.000 2.600.000
18 = 450.211.800 464.361.800 14.150.000
19 + Finanzerträge 262.300 262.300 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 28.000.000 27.000.000 -1.000.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) -27.737.700 -26.737.700 1.000.000
22 = 422.474.100 437.624.100 15.150.000
23 + Außerordentliche Erträge 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0 0
26 = 422.474.100 437.624.100 15.150.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 422.474.100 437.624.100 15.150.000
Erläuterungen
zu Zeile 01 "Steuern und ähnliche Abgaben"
Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuer um 10,0 Mio. Euro auf 275,0 Mio. Euro und des Ansatzes für den Gemeindeanteil
an der Einkommensteuer um 6,0 Mio. Euro auf 148,0 Mio. Euro bei gleichzeitiger Reduzierung des Ansatzes für die Beherber-
gungsteuer um 0,25 Mio. Euro auf 0,25 Mio. Euro in Anpassung an das voraussichtliche Ressourcenaufkommen.
zu Zeile 02
"Zuwendungen und allgemeine Umlagen"
Erhöhung des Ansatzes für die lfd. Zuwendungen um 1,0 Mio. Euro aufgrund der tlw. Verwendung der Investitionspauschale zur
Deckung der Aufwendungen für geringwertige Wirtschaftsgüter (vgl. Vorlage V/0700/2015; NaSa-Sofortmaßnahme Nr. 6).
Teilergebnisplan
Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsansatz (€)
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
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1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
zu Zeile 15 "Transferaufwendungen"
Erhöhung der Ansätze für die Gewerbesteuerumlage und für die Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit um ins-
gesamt 1,6 Mio. Euro auf zusammen 41,3 Mio. Euro aufgrund der Änderungen bei der Gewerbesteuer.
zu Zeile 16 "Sonstige ordentliche Aufwendungen"
Erhöhung des Ansatzes für die Zinsen aus Gewerbesteuererstattungen um 1,0 Mio. Euro auf 4,0 Mio. Euro in Anpassung an den
voraussichtlichen Ressourcenverbrauch.
zu Zeile 20 "Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen"
Reduzierung des Ansatzes für die Zinsen für Kredite um 1,0 Mio. Euro auf 27,0 Mio. Euro in Anpassung an den voraussichtlichen
Ressourcenverbrauch.
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1. Nachtragshaushaltsplan 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
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Weniger Alt Neu Mehr/
Weniger
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 16.625.000 15.625.000 -1.000.000
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 61.100 61.100 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 16.686.100 15.686.100 -1.000.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 000000
08 - für Baumaßnahmen 000000
09 - für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 000000
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 1.502.000 1.502.000 0000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 000000
12 - aus sonstigen Investitionen 20.000 20.000 0000
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.522.000 1.522.000 0000
14 = 15.164.100 14.164.100 -1.000.000
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen 74.633.000 119.053.550 44.420.550
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 50.000 25.000 -25.000
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 77.456.458 0 -77.456.458
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 152.139.458 119.078.550 -33.060.908
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für Investitionen 35.319.040 35.319.040 0
20 - für die Gewährung von Darlehen 150.000 150.000 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 0 0 0
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 35.469.040 35.469.040 0
23 = 116.670.418 83.609.510 -33.060.908
Erläuterungen
zu Zeile 01
"Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
0000 Investitionspauschale -1.000.000 Reduzierung des Ansatzes aufgrund der tlw. Verwendung
der Investitionspauschale zur Deckung der Aufwendungen
für geringwertige Wirtschaftsgüter.
zu Zeile 15 "Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
9000 Kredite für Investitionen 44.420.550 Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf.
zu Zeile 16 "Einzahlungen aus den Rückflüssen von Darlehen"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
9054 Darlehen FrauenForum e.V. -25.000 Festsetzung der Rückzahlungsfrist bis zum 31.12.2018
(Beschluss vom 29.06.2016 zur Vorlage V/0501/2016).
zu Zeile 17 "Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung"
Maßnahme Bezeichnung Ansatz (€) VE (€) Bemerkung
9100 Kredite zur Liquiditätssicherung -77.456.458 Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf.
Teilfinanzplan
Ein- und Auszahlungsarten
Saldo der Finanzierungstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Saldo der Investitionstätigkeit
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Verpflichtungsermächtigungen
(€)
Haushaltsansatz
(€)
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Seite 140
Stellenplan
Seite 141
Seite 142
5.4 Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
Teil A: Beamte Stan d: 28.09.2016
BesGr. Zahl der Stellen
2016
Zahl der Stellen
2015
Ist-Besetzung am
30.06.2015 Bemerkungen
Wahlbeamte
B10 1,00 1,00 1,00
B06
1,00 1,00 1,00
Stelleninhaber/-in erhält
B07
(§ 2 EingrVO)
B05 5,00 5 ,00 3,00 1 Stelleninhaber/in
erhä
lt B06 (§ 2
EingrVO)
Summe 7,00 7,00 5,00
Höherer Dienst
B02 3,00 3,00 3,00
A16 15,00 14,00 14,00
A15 30,50 32,50 30,68 1,00 x ku A 13 hD
A14 44,1 1 48,61 46,93
A13 19,11 16,38 16,38 0,27 x kw R
Summe 111,72 114,49 110,99
Gehobener Dienst
A13 50,00 50,00 47,89 1,00 gesperrt
0,50
x kw R
A12 125, 28 122,83 122,83 2,00 x ku
0,50
x ku A11
1,00 x ku A10
A11 179, 73 167,67 166,68 1,00 x ku
4,25
x ku A 10
0,50 x ku EGr. S 12
1,00 x gesperrt
1,00 x kw 31.12.2017
1,00 x kw 31.12.2018
A10 151,
91 143,03 143,03 0,50 x kw 31.12.2020
Summe 506,92 483,53 480,43
Mittlerer Dienst
A09Fn3 50,80 44,80 44,53
A09 145,81 138,72 134,66 1,40 x kw 31.12.2016
A08 201, 02 191,87 191,87 1,00 x ku A07
0,32
x kw
A07 136, 51 121,15 108,86 1,00 gesperrt
14,0
0 kw 31.12.2020
0,67 ku E05
A06 1,00 1,00
Summe 535,14 497,54 479,92
Zusammen 1.160,78 1.102,56 1.076,34
Seite 143
Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
BesGr. Zahl der Stellen
2016
Zahl der Stellen
2015
Ist-Besetzung am
30.06.2015 Bemerkungen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A13gD 1,00 1 ,00 1,00
A12 2,00 2,00 2,00
A09mD 1,00 1,00 1,00
A08 2,00 2,00 2,00
Summe 6,00 6,00 6,00
Theater Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A16 1,00 1 ,00 1,00
A13gD 1,00 1,00 1,00
A11 2,00 2,00 2,00
A10 0,50 0,50 0,50
A09mD 1,00 1,00 1,00
A08 1,00 1,00 1,00
Summe 6,50 6,50 6,50
citeq (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A15 3,00 2 ,00 2,00
A14 1,00 1,00
A13gD 11,50 11,50 11,42
A12 18,63 19,63 18,01
A11 12,00 11,00 10,83
A10 1,00 1,00
A09mD 0,86 0,86 0,85
A08 1,00 1,00 1,00
Summe 46,99 47,99 46,11
Münster Marketing (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A14 0,78 0 ,78 0,78
A12 2,00 2,00 2,00
Summe 2,78 2,78 2,78
Insgesamt 1.223,05 1.165,83 1.137,73
Seite 144
Teil B: Tariflich Beschäftigte
SV SV 1,00 1,00 1,00
15 Ü I 2,00 2,00 2,00
15 I
Ib/Ia 23,77 22,77 21,76
15 V Ib/Ia 6,50 6,50 6,50
14 Ib
II/Ib 38,22 39,97 38,79 0,50 x ku
1,25
x ku E13
13 II ( hD)
II (gD) 58,02 50,97 50,97 1,00 x kw
12 III/II 82,8 1 75,77 72,47
1,00 x ku
1,18
x kw R
1,00 x kw 31.03.2018
1,00 x kw 31.12.2020
S18 13,0
0 11,50 11,50 0,50 x ku
11 III
IV a/III 145,36 131,45 130,09
1,00 x ku E10
1,00
x ku E09
1,00 x ku E09V
1,00 x ku
4,50 x gesperrt
2,00 x kw R
1,00 x kw 31.12.2020
S17 15,2
5 14,75 14,75
S16 3,00 3,00 3,00
10 IVa
IVb/IVa 83,75 78,62 77,62
2,00 x ku E09V
1,00
x gesperrt
3,49 x kw
S15 40,1 9 39,44 39,44
9 IVb
Vb/IVb 151,03 147,45 147,45 0,75 x kw 31.12.2020
1,00
gesperrt
S14 36,2 5 34,75 32,15
S13 18,00 19,00 19,00
S12 116,01 99,07 99,07 1,00 gesperrt
2,00
x kw 31.12.2017
S11 87,6 0 73,32 72,70 1,00 gesperrt
Stand: 28.09.2016
Ist-B
esetzung
30.0
6.2015
Vermerke/
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr)
vormals
Zahl der
Stellen 2016
Zahl der
Stellen 2015
Seite 145
Ist-Besetzung
30.06.2015
Vermerke/
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr)
vormals
Zahl der
Stellen 2016
Zahl der
Stellen 2015
S10 21,85 20,85 20,78 1,00 x kw 31.07.2016
9 V Vb ( gD)
Vb (mD) 56,06 58,56 57,31
2,00 x ku E08
0,50
x ku E06
1,10 x kw R
8 Vc/V b
Vc 269,53 260,12 258,40
3,00 x ku E06
1,00
x ku E05
1,68 x kw
2,50 x gesperrt
S8 50,7
5 45,71 43,81 0,12 x gesperrt
7 6/7a 47,8 0 48,00 48,00 4,00 x ku E06
S7 7,00 8,00 7,87 1,00 x kw 31.07.2016
6
VIb/Vc
VIb
VI
b+Zul
VIb+VIbZul
Kr IV/Va
5/6a
305,92 304,15 304,15
5,50 x ku E05
2,00
x ku E03
2,50 x gesperrt
8,00 x kw
0,13 x kw 31.12.2017
S6 357,
91 325,92 311,05 4,08 x gesperrt
5,54
x kw 31.07.2018
5
VII/VIb
VII
4/
5a
261,42 252,14 252,14
3,00 x ku E04
1,00
x ku E03
0,50 gesperrt
4 3/4a 42,5 5 34,75 34,75 0,13 x kw 31.07.2017
3
VIII/VII
VIII
I
X/VII
2/3a
93,15 94,04 93,19 0,50 x kw R
S3 73,2 5 77,24 77,24
2 1/1a 67,09 67,02 67,02
S2 93,81
SL SL 0,02 0,02 0,02
2.669,87 2.447,85 2.415,99Summe
Seite 146
5.5 Stellenübersichten 2016
Teil A: Aufteilung nach Gliederung
I - Beamte Stand: 28.09.2016
Prod
ukt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften 1,00 1,00 2,41 4,41
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,00 1,00 5,00 2,00 1,00 3,00 1,73 2,00 16,73
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 0,50 A12 kw R
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 0,25 3,00 4,00 8,25
0107 Public Relations 1,00 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 1,00 3,00 4,00 8,77 14,59 1,00 8,16 3,36 44,88
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 2,00 1,00 3,00 5,00 7,23 2,50 1,00 5,00 29,19 5,50 62,42 1,00 A15 ku A 13 hD
0110 Recht 1,00 0,50 1,00 1,00 1,20 4,70
0111 Immobilienmanagement 1,00 4,00 3,61 2,00 6,00 14,50 11,00 3,00 2,00 6,86 0,37 54,34 1,00 A11 gesperrt
0113 Zentrale Dienste 1,00 1,50 2,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00 2,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,73 1,73
1,00 1,00 5,00 3,00 4,00 9,50 12,86 2,00 14,00 34,00 44,23 8,23 2,00 15,16 42,11 5,87 203,96
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 3,00 1,50 0,50 0,50 7,50
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 1,50 1,44 4,94
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 3,00 3,00 5,50 12,28 10,63 9,21 44,62 0,50 A08 ku A07
0,50 A12 ku A10
0204 Bürgerservice 1,00 2,00 1,00 3,00 1,00 4,00 3,47 15,94 1,50 32,91
0205 Standesamtsangelegenheiten 1,00 1,00 2,00 6,50 10,50
0206 Ausländerangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 4,75 1,00 9,86 1,00 19,61 1,00 A12 ku
0207 Statistik 1,00 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 1,00 2,00 2,00 6,00 19,00 20,00 37,00 72,90 57,00 49,00 265,90
1,40 A09mD kw 31.12.2016
1,00 A11 kw 31.12.2017
1,00 A11 kw 31.12.2018
0210 Rettungsdienst 1,00 6,00 31,00 20,00 63,00 121,00 14,00 A07 kw 31.12.2020
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 2,00 0,50 2,50 1,00 7,00
2,00 4,00 6,00 5,50 8,00 27,00 34,50 23,75 43,50 122,15 114,87 123,71 514,98
0301 Leistungen für Schulen 1,00 1,00 3,00 2,00 7,80 2,00 1,00 2,32 0,51 20,63 1,00 A11 ku A10
0,32 A08 kw
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 1,00 2,00 1,00 2,75 1,50 1,50 9,75
1,00 1,00 1,00 2,00 3,00 3,00 10,55 3,50 1,00 3,82 0,51 30,38
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Seite 147
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 2,00 4,00
0402 Volkshochschule 0,75 1,00 1,00 1,25 0,67 4,67 0,75 A08 ku A07
0,67 A07 ku E05
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 1,73 1,73 4,46
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 0,86 1,00 3,86
0406 Stadtarchiv 1,00 0,61 1,61
1,00 2,00 1,75 0,86 1,00 3,00 4,34 4,98 0,67 19,60
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 1,00 4,00 3,00 5,50 18,45 28,55 1,00 2,25 2,25 66,00 1,00 A11 ku
2,50 A11 ku A10
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 1,00 5,00 4,50 27,22 1,50 1,50 42,72
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 1,00 2,00 4,00 8,25 17,00 1,00 5,00 39,25
0504 Wohngeld 0,62 7,52 8,14
1,00 1,00 6,00 1,00 6,00 14,50 31,20 73,39 3,50 16,27 2,25 156,11
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 6,50 5,00 10,22 26,72 0,50 A11 ku EGr. S 12
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 2,00 0,26 1,00 1,00 5,26
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 3,25 0,11 3,36
0604 Familienförderung 1,00 2,00 1,77 0,50 5,27
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 5,00 6,00 13,48 16,46 0,50 2,50 44,94
1,00 A07 gesperrt
0,50 A12 ku A11
0,75 A11 ku A10
1,00 2,00 1,00 7,00 10,00 25,49 23,34 1,50 10,72 3,50 85,55
0701 Gesundheitsdienste 1,00 3,00 5,50 1,00 2,00 1,00 1,00 14,50
1,00 3,00 5,50 1,00 2,00 1,00 1,00 14,50
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 0,50 1,00 1,00 4,50
0802 Bäder 1,00 1,00 1,00 3,00
1,00 2,00 0,50 2,00 2,00 7,50
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 2,00 4,00 0,73 1,00 2,00 0,50 3,61 14,84 0,27 A13hD kw R
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 3,00 6,00 3,00 15,00
2,00 4,00 4,00 0,73 4,00 8,00 3,50 3,61 29,84
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 1,00 1,00 1,00 3,00 5,00 10,68 1,50 1,00 24,18
1003 Wohnen 1,00 0,02 1,00 1,78 1,00 3,50 1,00 3,12 12,42
1,00 1,00 1,00 1,02 4,00 6,78 11,68 5,00 2,00 3,12 36,60
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 2,00 4,00 0,32 1,41 0,80 1,63 12,16 1,00 A12 ku
2,00 2,00 4,00 0,32 1,41 0,80 1,63 12,16
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 7,00 6,50 3,18 1,00 0,50 1,00 28,18
1202 Verkehrsplanung 0,50 0,50
1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 7,00 6,50 3,68 1,00 0,50 1,00 28,68
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Seite 148
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 2,50 2,00 5,50
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 2,00 2,00 2,92 1,00 7,92
1305 Wald und Forstwirtschaft 1,00 1,00
2,00 1,00 1,00 2,00 5,42 1,00 2,00 14,42
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 3,00 2,50 5,50 0,50 A10 kw 31.12.2020
3,00 2,50 5,50
1503 Stadthalle Hiltrup 1,00
1,00 1,00
1,00 1,00 5,00 3,00 15,00 30,50 44,11 19,11 50,00 125,28 179,73 151,91 50,80 145,81 201,02 136,51 1,00 1.160,78
1,00 2,00 1,00 2,00 6,00
1,00 1,00 2,00 0,50 1,00 1,00 6,50
3,00 11,50 18,63 12,00 0,86 1,00 46,99
0,78 2,00 2,78
1,00 1,00 5,00 3,00 16,00 33,50 44,89 19,11 63,50 147,91 193,73 152,41 50,80 148,67 205,02 136,51 1,00 1.223,05
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Zwischensumme
Münster Marketing
citeq
Theater Münster
Abfallwirtschaftsbetriebe
Seite 149
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
grup
pe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften 0,79 1,00
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 2,50 4,00 2,80 1,50 1,00
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 1,00 2,00
0107 Public Relations 1,00 2,62 5,01
0108 Personal- und Organisationsmanagement 0,25 1,00 4,36
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 5,00 5,00
0110 Recht 0,50
0111 Immobilienmanagement 1,00 4,00 14,00 29,98
0113 Zentrale Dienste 0,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 0,77
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 3,00
1,00 6,50 10,12 16,06 27,56 41,34
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst 1,00 1,00 1,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 1,00 1,50
1,00 1,00 1,00 2,50 2,00 2,00
0301 Leistungen für Schulen 1,00 2,00 2,06 1,00 1,00
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 7,25 1,00
1,00 2,00 9,31 2,00 1,00
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Seite 150
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
grup
pe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
0,50 1,00
2,00
1,00
1,00 1,75
5,00 2,00 1,00
1,00
15,49 2,00 2,00
2,00
0,50 1,00
22,49 7,75 1,00 8,00
2,00 2,00
1,00
1,00
1,00 2,00
1,00
1,00 1,69
1,00 1,00 2,00
2,00
6,50
3,00 15,19 7,00
0,45 1,00 9,00 10,00 3,28
1,00 1,00 1,95 9,00
1,45 1,00 1,00 10,95 19,00 3,28
Seite 151
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
grup
pe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
08 S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03
3,79 2,41
6,00 2,00 1,00
1,00
1,00 1,00
0,63
1,00 1,50
5,37 2,02 1,86 1,00 1,00
13,37 4,78 1,65
1,00 0,50
9,00 2,00 13,55 4,94
4,50 2,00 13,64 2,68 3,18 0,57
1,10 1,50
1,22 0,50
45,13 4,00 39,71 18,67 4,18 2,57
18,50 1,50 0,55
2,56 1,00
7,00 12,52 19,64 4,30
17,35 2,00 14,05 1,00
4,00 2,00
7,64 1,50
1,00
1,00 4,00 1,65 0,50 1,00
1,00 1,00 3,00
1,00 0,78
59,05 5,00 21,17 39,97 7,85
6,95 1,00 33,81 22,45 90,13 11,18 28,86
0,50 3,79
7,45 1,00 33,81 22,45 93,92 11,18 28,86
Seite 152
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
grup
pe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
02 S02 SL Gesamt Bemerkungen
9,49
22,80
3,00 0,50 E12 kw R
4,00
4,63
11,13
0,50 20,11 1,00 E12 kw 31.12.2020
0,75 E09 kw 31.12.2020
39,80
3,00 0,50 E06 ku E05
65,52 163,48
1,00 E11 ku E09V
1,00 E11 ku
2,00 E10 ku E09V
29,07
4,37
7,22
66,02 322,10
24,55 1,00 E08 ku E05
4,56
46,46 1,00 E08 ku E06
37,40
7,00
11,83
6,00
0,02 10,17
8,00
11,78
0,02 167,75
225,17
1,00 E06 ku E05
1,00 E06 ku E03
0,68 E08 kw
1,00 S11 gesperrt
25,49 1,00 E13 kw
250,66
Stand: 28.09.2016
Seite 153
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 2,00 1,00
0402 Volkshochschule 1,00 3,00 4,00
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 1,00 2,69
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 0,90 5,90
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00
0406 Stadtarchiv 2,00
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 1,00 1,75
1,00 3,00 6,00 10,65 1,00 10,59
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II 1,00 6,50 3,50 2,00 0,75
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 0,50 1,50
0504 Wohngeld 1,00
1,00 1,00 1,50 6,50 4,50 4,00 3,25
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 4,00 1,00
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 1,00 2,00
0604 Familienförderung 1,00
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 2,50 1,00 7,00
3,00 8,50 1,00 12,00
0701 Gesundheitsdienste 2,27 5,50 1,43 2,00
2,27 5,50 1,43 2,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 1,00 2,00
0802 Bäder
2,00 1,00 2,00
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 5,75 3,00 4,00 10,00
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 9,00 6,96
2,00 7,75 4,00 13,00 16,96
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 3,00 6,18
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 2,00 2,75
1003 Wohnen 1,00 0,45
2,00 1,00 5,75 6,63
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Seite 154
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
2,00
0,75
2,63 27,44
7,00 5,54 8,28
1,00 2,14 0,50
1,39 1,00
14,02 36,87 8,78
6,09 1,00 66,89 62,00
1,00 0,50 3,00
5,00 3,25 4,11 1,00 31,44 0,45 0,50
0,50
12,09 4,75 74,50 1,00 31,44 62,45 0,50
3,00 12,28 1,00 17,00 9,70 21,85
9,25 1,22 13,79 3,12
4,13 16,86 2,75
1,00 0,50 1,00 3,63
6,78 1,00 35,25 9,14 0,28
3,00 33,44 3,72 36,25 17,00 53,12 6,15 21,85
0,50 1,00 2,50 17,50
0,50 1,00 2,50 17,50
0,50
1,00 2,00
1,50 2,00
1,00 4,00
18,00 1,00
19,00 1,00 4,00
1,00 1,00
1,50 3,00 2,00 0,50
2,50 4,00 2,00 0,50
Seite 155
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
08 S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03
2,00 1,50
4,00 3,25
1,50 1,00 0,50
4,00 19,96 4,00
1,00 3,46
1,00
0,77 1,00
12,27 1,00 23,46 11,71 0,50
28,75 2,50 3,50
1,00 1,00 1,00
4,50 1,00 6,08 3,13 18,18 0,31
5,49
39,74 1,00 8,58 7,63 18,18 1,31
8,29 5,90 7,00 2,80 241,37 0,78 9,01 73,25
1,00 37,35 2,50 93,44 1,28 1,00
5,50 0,50 1,00
2,00 7,10
9,29 48,75 7,00 7,80 334,81 10,16 9,01 1,00 73,25
9,65 0,50 0,65 4,75 9,50
9,65 0,50 0,65 4,75 9,50
1,00 4,00
3,00 14,00 39,00
1,00 3,00 14,00 4,00 39,00
1,00 2,50
24,99 9,77 2,00 0,50
25,99 9,77 4,50 0,50
7,00 1,00 2,00
2,00 2,00 0,50
9,00 1,00 4,00 0,50
Seite 156
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
02 S02 SL Gesamt Bemerkungen
9,50
16,00
2,59 E10 kw
1,00 E14 ku E13
1,50 E08 ku E06
38,76 0,50 E03 kw R
56,58 1,00 E11 ku E10
1,00 E06 ku E05
10,10
5,39 0,90 E10 kw
4,52
140,85
184,48
12,50
80,95 1,00 E09V ku E06
3,00 E05 ku E04
6,99
284,92
1,07 417,30 5,54 S06 kw 31.07.2018
0,13 E04 kw 31.07.2017
93,81 263,76 0,12 S08 gesperrt
4,08 S06 gesperrt
33,74 2,00 S12 kw 31.12.2017
7,13
73,05 0,50 S18 ku
0,50 E08 ku E06
1,07 93,81 794,98
57,75 0,50 E14 gesperrt
57,75
10,50 1,00 E11 ku E09
59,00 1,00 E06 ku E03
1,00 E05 ku E03
69,50
32,25
0,75 E14 ku
0,68 E12 kw R
1,00 E11 kw R
1,00 E09V kw R
76,22 1,00 E08 kw
108,47
21,18
4,75
12,95
38,88
Seite 157
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
1101 Abwasserbeseitigung 1,00 5,50 4,00 14,00
1,00 5,50 4,00 14,00
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 0,92 0,50 5,00 11,00
1202 Verkehrsplanung 1,00 3,00 1,00 4,00 6,32
1,00 3,92 1,50 9,00 17,32
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 1,00 2,00 4,00 7,50
1302 Friedhöfe 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 1,00 3,00 10,90
1304 Fließende Gewässer 1,12
1305 Wald und Forstwirtschaft
1,00 1,00 4,00 7,00 19,52
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 1,00 2,00 3,00 9,00
1,00 2,00 3,00 9,00
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt 1,00 2,00 23,77 6,50 38,22 58,02 82,81 13,00 145,36 15,25
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Seite 158
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
3,50 1,00 10,00
3,50 1,00 10,00
3,00 1,00 3,00
1,00
3,00 1,00 4,00
0,57 4,00
2,00
0,63 1,00 1,00
1,00 1,00
2,20 1,00 8,00
3,00 83,75 40,19 151,03 36,25 18,00 116,01 87,60 21,85 56,06
Seite 159
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
08 S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03
18,64 14,80 50,69 14,93
18,64 14,80 50,69 14,93
15,00 37,00 2,00 1,06
3,00
18,00 37,00 2,00 1,06
6,50 18,00 43,50 35,50
2,82 9,93 9,68
1,50 1,00 0,50
1,00 4,00
10,82 19,00 58,43 45,18 0,50
2,50
2,50
1,00 1,00
1,00 1,00
269,53 50,75 47,80 7,00 305,92 357,91 261,42 42,55 93,15 73,25
Seite 160
Produkt-
gruppe Bezeichung
Geschäftsführung für politische Gremien,
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
02 S02 SL Gesamt Bemerkungen
138,06 1,00 E09V ku E08
1,00 E06 ku E05
138,06
79,48
8,00 E06 kw
0,50 E08 kw R
2,00 E06 ku E05
19,32
0,50 E12 kw R
1,00 E11 kw R
0,10 E09V kw R
98,80
123,57
1,00 E12 ku
1,00 E09V ku E08
4,00 E07 ku E06
0,13 E06 kw 31.12.2017
25,43
20,53
3,12
5,00
177,65
17,50
1,00 E11 kw 31.12.2020
17,50
2,00
2,00
67,09 93,81 0,02 2.669,87
Seite 161
Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte in der Probezeit (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr Zahl der
Beamten 2016
Zahl der
Beamten 2015
Zahl der
Beamten am
30.06.2015
Erläuterungen
Baurat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Medizinalrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 0,50
Veterinärrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Rechtsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00
Verwaltungsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00
B
randoberinspektor/-in auf Probe A 10 1,00 1 ,00 1,00
Umweltoberinspektor/-in auf
Probe A 10 1,00 1,00 1,00
Inspektor/-in auf Probe A 9 13,75 7,00 14,00
Brandmeister/-in auf Probe A 7 32,00 43,00 43,00
Sekretär/-in auf Probe A 6 2,00 1,00 2,00
Summe 51,75 57,00 64,50
II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der
Vergütung 2016 Ist-Besetzung
01.10.2015
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 58 52
Sekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 17 19
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 32 32
Brandoberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 1 1
Vermessungs-
oberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 1
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 6 6
Fachangestellte für Medien- und
Informationsdienste Ausbildungsverg. 3 4
Fachangestellte für Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 5 4
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Ausbildungsverg. 3 3
Ind
ustriemechaniker/-in Ausbildungsverg. 1 1
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsverg. 2 1
Bauzeichner/-in Ausbildungsverg. 1
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 1 1
Gärtner/-in Ausbildungsverg. 1
Fachkraft für Abwassertechnik Ausbildungsverg. 2
Auszubildende nach dem
Coesfelder Modell Ausbildungsverg. 3 3
Verwaltungsfachangestellte/-r Ausbildungsverg. 4 1
Mod
ell-Lehrgang A2 Ausbildungsverg. 5
praxissintegrierte Ausbildung
zum/-r Erzieher/-in Ausbildungsverg. 14 10
Berufspraktikanten/-innen im
Anerkennungsjahr gem. Tarifvertrag 32 27 Erzieher/-innen
Volontär/-in freie Vereinbarung 2 1
Summe 193 167
Stadtmuseum, Kulturamt
Erläuterungen
davon 2 Aufstiegsbeamte und 3 tariflich Beschäftigte
als Studierende an der FHöV
Stand: 28.09.2016
Seite 162
Bilanz zum 31.12.2014
Seite 163
Seite 164
31.12.2014 31.12.2013
- EUR - - EUR -
A K T I V A 3.444.917.831,65 3.472.256.986,16
1. ANLAGEVERMÖGEN 3.251.740.023,41 3.271.499.121,53
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 328.485,50 314.763,58
1.2 Sachanlagen 2.792.901.768,09 2.813.337.667,77
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 230.214.167,19 231.220.123,93
1.2.1.1 Grünflächen 126.983.451,08 127.561.792,24
1.2.1.2 Ackerland 33.026.476,29 33.254.301,19
1.2.1.3 Wald, Forsten 10.274.767,12 9.793.087,79
1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 59.929.472,70 60.610.942,71
1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 740.968.255,22 748.086.531,05
1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 63.814.474,16 58.395.538,38
1.2.2.2 Schulen 354.612.905,57 358.964.143,46
1.2.2.3 Wohnbauten 2.186.947,29 2.209.084,48
1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 320.353.928,20 328.517.764,73
1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.649.713.359,06 1.668.081.771,12
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 315.148.426,45 315.248.093,21
1.2.3.2 Brücken und Tunnel 40.088.190,82 41.178.671,47
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00
1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 699.537.781,98 705.739.653,35
1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 574.126.022,90 584.260.396,20
1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 20.812.936,91 21.654.956,89
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 804.673,51 626.391,22
1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 14.107.621,31 14.041.676,45
1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 34.814.236,54 30.618.138,33
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 38.756.045,13 44.999.751,92
1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 83.523.410,13 75.663.283,75
1.3 Finanzanlagen 458.509.769,82 457.846.690,18
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 404.791.196,84 404.510.667,49
1.3.2 Beteiligungen 14.328.050,08 15.408.431,04
1.3.3 Sondervermögen 21.338.278,82 21.221.542,64
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 15.412.527,71 13.979.089,31
1.3.5 Ausleihungen 2.639.716,37 2.726.959,70
1.3.5.1 an verbundene Unternehmen 1.247.449,08 1.273.784,01
1.3.5.2 an Beteiligungen 1.260.130,00 1.294.130,00
1.3.5.3 an Sondervermögen 0,00 0,00
1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 132.137,29 159.045,69
2. UMLAUFVERMÖGEN 143.793.504,17 153.431.803,95
2.1 Vorräte 31.303.689,11 31.412.181,74
2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 31.303.689,11 31.397.937,19
2.1.2 Geleistete Anzahlungen 0,00 14.244,55
2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 33.536.167,62 30.813.453,49
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und 20.593.088,41 19.390.547,69
Forderungen aus Transferleistungen
2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 6.258.841,50 3.279.184,64
2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 6.684.237,71 8.143.721,16
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00
2.4 Liquide Mittel 78.953.647,44 91.206.168,72
3. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 49.384.304,07 47.326.060,68
Seite 165
31.12.2014 31.12.2013
- EUR - - EUR -
P A S S I V A 3.444.917.831,65 3.472.256.986,16
1. EIGENKAPITAL 736.134.300,79 714.792.283,53
1.1 Allgemeine Rücklage 668.768.567,03 671.842.244,86
1.2 Sonderrücklagen 1.306.000,00 1.306.000,00
1.3 Ausgleichsrücklage 41.644.038,67 12.749.385,63
1.4 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 24.415.695,09 28.894.653,04
2. SONDERPOSTEN 1.315.439.120,32 1.336.085.511,30
2.1 für Zuwendungen 630.181.262,89 637.729.645,06
2.2 für Beiträge 676.210.520,19 689.680.808,85
2.3 für den Gebührenausgleich 2.691.531,39 2.314.608,57
2.4 Sonstige Sonderposten 6.355.805,85 6.360.448,82
3. RÜCKSTELLUNGEN 526.706.472,35 522.252.957,52
3.1 Pensionsrückstellungen 481.972.310,00 463.101.653,00
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00
3.3 Instandhaltungsrückstellungen 6.798.472,39 6.530.302,67
3.4 Sonstige Rückstellungen 37.935.689,96 52.621.001,85
4. VERBINDLICHKEITEN 822.056.505,81 857.178.532,62
4.1 Anleihen 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 723.744.633,08 736.207.218,58
4.2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00
4.2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00
4.2.3 von Sondervermögen 84.363,16 84.363,16
4.2.4 vom öffentlichen Bereich 44.308,12 63.346,58
4.2.5 von Kreditinstituten 723.615.961,80 736.059.508,84
4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 12.476.555,96 31.353.258,66
4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen 1.116.655,29 6.528.117,72
wirtschaftlich gleichkommen
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 416.505,85 2.875.173,33
4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 108.677,64 78.811,53
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 32.451.203,16 23.030.650,74
4.8 Erhaltene Anzahlungen 51.742.274,83 57.105.302,06
5. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 44.581.432,38 41.947.701,19
Seite 166
Übersicht über die
Verpflichtungsermächtigungen
Seite 167
Seite 168
2017 2018 2019 spätere
Jahre Summe
-TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR-
1 23456
2014 1.000 0 0 0 1.000
2015 2.000 500 0 0 2.500
2016 23.272 3.500 0 0 26.772
Summe 26.272 4.000 0 0 30.272
Nachrichtlich:
In der Finanzplanung vorgesehene
Kreditaufnahmen
62.942 68.220 56.887 - 188.049
Übersicht
über die aus Verpflichtungsermächtigungen
voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Voraussichtlich fällige Auszahlungen
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres
Seite 169
Seite 170
Übersicht über den voraussichtlichen
Stand der Verbindlichkeiten
Seite 171
Seite 172
Stand
am Ende des
Vorvorjahres
(31.12.2014)
Voraussichtlicher
Stand
zu Beginn des
Haushaltsjahres
(01.01.2016)
Voraussichtlicher
Stand
zum Ende des
Haushaltsjahres
(31.12.2016)
-TEUR- -TEUR- -TEUR-
123
1. Anleihen 0 0 0
2. Verbindlichkeiten aus Krediten
für Investitionen 723.745 729.517 813.251
2.1 von verbundenen Unternehmen 0 0 0
2.2 von Beteiligungen 0 0 0
2.3 von Sondervermögen 84 84 84
2.4 vom öffentlichen Bereich 44 25 6
2.5 von Kreditinstituten 723.616 729.407 813.161
3. Verbindlichkeiten aus Krediten
zur Liquiditätssicherung 12.477 13.845 13.845
4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die
Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich-
kommen
1.117 780 745
5. Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen 417 2.188 -
6. Verbindlichkeiten aus
Transferleistungen 109 1.828 -
7. Sonstige Verbindlichkeiten 32.451 32.078 -
8. Erhaltene Anzahlungen 51.742 47.285 -
9. Summe aller Verbindlichkeiten 822.057 827.520 827.841
Nachrichtlich
Haftungsverhältnisse aus der Bestellung
von Sicherheiten:
- Bürgschaften
57.974 54.000 50.000
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
Art der Verbindlichkeiten
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Seite 174
Übersicht über die
Entwicklung des Eigenkapitals
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Seite 176
31.12.2014 31.12.2015 31.12.2016 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019
-EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR-
123 456
Allgemeine Rücklage 668.768.567 667.768.567 666.768.567 665.768.567 664.768.567 650.989.541
Sonderrücklagen 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000
Ausgleichsrücklage 41.644.039 66.059.734 53.059.734 35.745.904 10.237.744 0
Jahresüberschuss 24.415.695 0 0 0 0 0
Jahresfehlbetrag 0 -13.000.000 -17.313.830 -25.508.160 -23.016.770 -22.334.680
Summe 736.134.301 722.134.301 703.820.471 677.312.311 653.295.541 629.960.861
Erläuterungen:
Allgemeine Rücklage per 31.12.2014 = Jahresabschluss 2014 (Bilanz zum 31.12.2014)
Sonderrücklagen per 31.12.2014 ff. = Jahresabschluss 2014 (Bilanz zum 31.12.2014)
Ausgleichsrücklage per 31.12.2014 = Jahresabschluss 2014 (Bilanz zum 31.12.2014)
Jahresüberschuss per 31.12.2014 = Jahresabschluss 2014 (Bilanz zum 31.12.2014)
Allgemeine Rücklage per 31.12.2015 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2014 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO
Ausgleichsrücklage per 31.12.2015 = Bestand der Ausgleichsrücklage per 31.12.2014 zuzüglich des
Jahresüberschusses per 31.12.2014
Jahresfehlbetrag per 31.12.2015 = Prognose zum Jahresabschluss 2015 (Ergebnisrechnung)
Allgemeine Rücklage per 31.12.2016 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2015 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO
Ausgleichsrücklage per 31.12.2016 = Bestand der Ausgleichsrücklage per 31.12.2015 abzüglich des
Jahresfehlbetrages per 31.12.2015
Jahresfehlbetrag per 31.12.2016 = lt. 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 (Ergebnisplan)
Allgemeine Rücklage per 31.12.2017 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2016 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO
Ausgleichsrücklage per 31.12.2017 = Bestand der Ausgleichsrücklage per 31.12.2016 abzüglich des
Jahresfehlbetrages per 31.12.2016
Jahresfehlbetrag per 31.12.2017 ff. = lt. Haushaltsplan 2016 (Ergebnisplan)
Allgemeine Rücklage per 31.12.2018 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2017 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO
Ausgleichsrücklage per 31.12.2018 = Bestand der Ausgleichsrücklage per 31.12.2017 abzüglich des
Jahresfehlbetrages per 31.12.2017
Allgemeine Rücklage per 31.12.2019 = Bestand der Allgemeinen Rücklage per 31.12.2018 abzüglich des
Verrechnungssaldos nach § 43 Abs. 3 GemHVO sowie des
Jahresfehlbetrages per 31.12.2018, soweit dieser die Ausgleichs-
rücklage per 31.12.2018 übersteigt
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
Eigenkapital
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Seite 178
Beratungsverlauf (18)
Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (2)
- Beckstraße
- Kinderhaus 462
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Details
- Aktenzeichen
- V/0610/2016
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 21.07.2016
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37