Rat
Mittwoch, 09. Februar 2022 um 16:39 Uhr
Tagesordnung (60)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Ein Dirtpark im Mauritzviertel
Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
MünsterZukunft gemeinsam machen: "Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken - digitale Betetiligungsinstrumente ausbauen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2022 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabitkoordination für die Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in den Jahren 2022 und 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Sendsatzung der Stadt Münster und des Entgelttarifes zu § 7 der Sendsatzung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Tarifmaßnahme Mobilität 08/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des WestfalenTarifs
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2020 (Beteiligungsbericht 2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 25.04.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münstersche Stadt-Landschaft - Siedlung und Freiraum in der Balance: Konzept für eine integrierte Entwicklung von Siedlungs- und Freiflächen und Standorten für erneuerbare Energien
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münstersche Stadt-Landschaft - Siedlung und Freiraum in der Balance: Konzept für eine integrierte Entwicklung von Siedlungs- und Freiflächen und Standorten für erneuerbare Energien
Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Im Drostebusch (ehemals Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9
Erweiterung der Bodelschwinghschule zur 3-Zügigkeit mit OGTS und Mensa unter Einbeziehung der Flächen PTA - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung zur 3-Zügigkeit der Annette-von-Droste-Hülshoff Grundschule in Angelmodde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 597 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 113 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 575
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 626 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 626 - Beschluss zur Aufstellung
Stadtbezirk Münster-Ost
Bebauungsplan Nr. 619 - Aufstellungsbeschluss - 91. Änd. FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Familien und Bauherren aus Finanznöten befreien - Stopp der KfW-Bauförderung kompensieren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zügigeres Bauen für eine gute Zukunft von Münsters Schulen
Ergebnis: verwiesen
Weichenstellung für ein Jahrzehnt des ÖPNV – Einführung eines günstigen und vereinfachten Tarifsystems für das Münsteraner Nahverkehrssystem
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausgleich für die Stadtwerke – ÖPNV-Fonds etablieren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Mit QR-Code die Stadt erklärt
Ergebnis: verwiesen
Ausbau Mobilstation Weseler Straße und Verkehrsversuch Met-robussystem Einfahrtachse
Ergebnis: verwiesen
Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*“ für Münster
Ergebnis: verwiesen
Weiterentwicklung des Münsteraner Nahverkehrssystems – ÖPNV als Stütze der Verkehrswende nachhaltig und zukunftsfähig aufstellen
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 09.02.2022 16:39 Uhr
- Ende
- 09.02.2022 19:32 Uhr
- Ort
- Große Halle