V/0043/2022/1
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Beschlussvorlage
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V/0043/2022/1 V/0043/2022/1 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 09.02.2022 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Sportausschuss von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 12. Ludger T ovar Judith Petersen 2. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 15. Georg Tyrell Malte Oppermann 3. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Wilfried Denz Prof. Dr. Winfried Schmidt Amt für Bürger- und Ratsservice 08.02.2022 Ihr/e Ansprechpartner/in: Frau Smolka T elefon:492-3361 Smolka@stadt-muenster.de - 6 - V/0043/2022/1 4. Fachbeirat Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 3. NN Dr. Ulf Kemper 5. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Vertreter von den Trägern der freien Jugendhilfe Mitglied Liste der Stellvertretungen 2. NN Martine Doerry 6. Ausschuss für Gleichstellung Beratende Mitglieder Sachkundige Einwohner/innen Mitglied Stellvertretungen 3. Kirsten Laing Dr. Claudia Kemper 7. Hauptausschuss von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 8. RF Ingrid Kremer RF Annika Bürger von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. RH Franz Pohlmann RH Dr. Georgios Tsakalidis 8. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 8. RF Ingrid Kremer RF Annika Bürger 3. RF Annika Bürger Monika Pander von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. RH Franz Pohlmann Franz Pohlmann - 6 - V/0043/2022/1 von der Ratsgruppe Volt Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Martin Grewer Sten Kramin 9. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. RH Franz Pohlmann Franz Pohlmann von der Ratsgruppe Volt Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Gisela Dücker Philip Maurice 10. Ausschuss für Gleichstellung Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Mitglied 1. Roland Scholle Heidi Pelster 11. Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft von der Ratsgruppe Volt Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Carina Beckmann Philip Maurice 12. Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung von der FDP-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 16. Philipp Czapski Ricarda Marie Schaperdot 13. Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 4. RF Ingrid Kremer RF Jule Heinz-Fischer 1. RF Jule-Heinz-Fischer NN - 6 - V/0043/2022/1 14. Integrationsrat von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretungen 4. RF Prof. Dr. Rita Stein-Redent RF Dr. Brigitte Hasenjürgen 15. Aufsichtsrat Westfälische Bauindustrie GmbH von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretungen 7. RF Ingrid Kremer RF Christine Schulz 16. Aufsichtsrat Wirtschaftsförderung Münster GmbH von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretungen 8. RF Jule Heinz-Fischer RF Andrea Blome 17. Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Münsterland-Ost von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretungen 12. RF Ingrid Kremer RF Dr. Leandra Praetzel 18. Mitgliederversammlung Münsterland e.V. von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretungen 2. RH Christoph Kattentidt RF Anne Kathrin Herbermann 19. Mitgliederversammlung Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk e.V. von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied 2. Sophie Kiko Oliver Koch 20. Aufsichtsrat Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH von der Verwaltung Mitglied Stellvertretungen 2. Michael Grimm Stadtkämmerin Christine Zeller 2. Klaus Peter Krekeler Stadtbaurat Robin Denstorff - 6 - V/0043/2022/1 21. Gesellschafterversammlung Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH von der Verwaltung Mitglied Stellvertretungen 1. Stadtkämmerin Christine Zeller Frank Möller 1. Frank Möller Axel Remmeke Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 22. Beirat für Klimaschutz von der Ratsgruppe Volt Mitglied Stellvertretungen 1. Jana Klisiewicz Tim Priggemeyer 23. RH Michael Krapp bleibt als Ratsmitglied ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft, im Sportausschuss, im Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit und beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW in der Stiftungskommission. 24. Ingrid Kremer bleibt nach ihrem Ausscheiden aus dem Rat Mitglied im Aufsichtsrat Wohn+Stadtbau GmbH. 25. RF Jule Heinz-Fischer übernimmt nach dem Ausscheiden von Ingrid Kremer den 2. stellvertretenden Vorsitz im Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe. Begründung: Zu 7., 8., 13. – 19., 24. und 25.: Ingrid Kremer ist zum 08.02.2022 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschieden. Ihre Nachfolgerin ist ab dem 09.02.2022 RF Dr. Brigitte Hasenjürgen. Die o.g. Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 07.02.2022 bzw. 08.02.2022 beantragt. Zu Ziffer 19.: Nach der Satzung der Veranstaltergemeinschaft gehören der Mitgliederversammlung zwei Vertreter/innen der Stadt Münster an. Durch die Umbesetzung wären zwei Männer in der Mitgliederversammlung vertreten. In den Jahren 2011 und 2014 hat die Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk Münster bzw. die Landesanstalt für Medien NRW die Entsendung von zwei Männern in die Mitgliederversammlung der Veranstaltergemeinschaft nicht zugelassen. Es wurde auf die Bestimmungen des Landesmediengesetzes (LMG NRW) verwiesen, nachdem eine geschlechtsparitätische Besetzung erreicht werden soll (§ 5 Abs. 4 Satz 5 der Satzung der Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk, § 62 Abs. 1Nr. 4 i. V. m. § 63 Abs. 4 Satz 1 LMG NRW). Zu Ziffer 24.: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL teilt mit, dass Ingrid Kremer auch nach dem Ausscheiden aus dem Rat Mitglied im Aufsichtsrat der Wohn+Stadtbau GmbH bleibt. Die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Wohn+Stadtbau GmbH endet nicht durch die Niederlegung der Mitgliedschaft im Rat. Daher ist keine erneute Wahl notwendig. Zu 7. - 10. und 23.: Franz Pohlmann ist zum 31.01.2022 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschieden. Sein Nachfolger ist seit dem 01.02.2022 RH Michael Krapp. Er war bisher als sachkundiger Bürger ordentliches - 6 - V/0043/2022/1 Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft, im Sportausschuss, im Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit und beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW in der Stiftungskommission. Die Fraktion teilt mit, dass RH Krapp auch als Ratsmitglied in den Gremien bleibt. Die Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP beantragt mit Schreiben vom 02.02.2022 die o.g. Umbesetzungen. Zu 8., 9., 11. und 22.: Die Ratsgruppe Volt beantragt die o.g. Umbesetzungen mit Schreiben vom 07.02.2022. Für den Beirat für Klimaschutz können die im Rat vertretenen Fraktionen oder Gruppen Personen als Gäste benennen. Zu 12.: Die FDP-Fraktion beantragt die o.g. Umbesetzung mit Schreiben vom 07.02.2022. Zu 20. und 21.: Herr Grimm ist aus dem Dienst der Stadt Münster ausgeschieden. Die Verwaltung beantragt die o.g. Umbesetzungen in den Gremien der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH. I. V. gez. Wolfgang Heuer Stadtrat Anlage
Beratungsverlauf (1)
Orte (1)
- Loddenheide
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Details
- Aktenzeichen
- V/0043/2022/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 03.02.2022
- Erstellt
- 03.02.2022 11:13