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V/0043/2022/1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 03.02.2022

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 09.02.2022, TOP 34

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

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V/0043/2022/1
V/0043/2022/1
Öffentliche Beschlussvorlage
Betrifft
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Beratungsfolge
09.02.2022 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen:
1. Sportausschuss
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied Liste der Stellvertretungen
12. Ludger T ovar
Judith Petersen
2. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung
von der SPD-Fraktion
Mitglied Liste der Stellvertretungen
15. Georg Tyrell
Malte Oppermann
3. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
von der SPD-Fraktion
Mitglied Liste der Stellvertretungen
3. Wilfried Denz
Prof. Dr. Winfried Schmidt
Amt für Bürger- und
Ratsservice
08.02.2022
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Frau Smolka
T elefon:492-3361
Smolka@stadt-muenster.de

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V/0043/2022/1
4. Fachbeirat Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH
von der SPD-Fraktion
Mitglied Stellvertretungen
3. NN
Dr. Ulf Kemper
5. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
Vertreter von den Trägern der freien Jugendhilfe
Mitglied Liste der Stellvertretungen
2. NN
Martine Doerry
6. Ausschuss für Gleichstellung
Beratende Mitglieder
Sachkundige Einwohner/innen
Mitglied Stellvertretungen
3. Kirsten Laing
Dr. Claudia Kemper
7. Hauptausschuss
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied Liste der Stellvertretungen
8. RF Ingrid Kremer
RF Annika Bürger
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP
Mitglied Liste der Stellvertretungen
1. RH Franz Pohlmann
RH Dr. Georgios Tsakalidis
8. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied Liste der Stellvertretungen
8. RF Ingrid Kremer
RF Annika Bürger
3. RF Annika Bürger
Monika Pander
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP
Mitglied Liste der Stellvertretungen
1. RH Franz Pohlmann
Franz Pohlmann

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V/0043/2022/1
von der Ratsgruppe Volt
Mitglied Liste der Stellvertretungen
1. Martin Grewer
Sten Kramin
9. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP
Mitglied Liste der Stellvertretungen
1. RH Franz Pohlmann
Franz Pohlmann
von der Ratsgruppe Volt
Mitglied Liste der Stellvertretungen
1. Gisela Dücker
Philip Maurice
10. Ausschuss für Gleichstellung
Beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 ff. GO NRW
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP
Mitglied
1. Roland Scholle
Heidi Pelster
11. Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
von der Ratsgruppe Volt
Mitglied Liste der Stellvertretungen
1. Carina Beckmann
Philip Maurice
12. Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
von der FDP-Fraktion
Mitglied Liste der Stellvertretungen
16. Philipp Czapski
Ricarda Marie Schaperdot
13. Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied Liste der Stellvertretungen
4. RF Ingrid Kremer
RF Jule Heinz-Fischer
1. RF Jule-Heinz-Fischer
NN

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V/0043/2022/1
14. Integrationsrat
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied Stellvertretungen
4. RF Prof. Dr. Rita Stein-Redent
RF Dr. Brigitte Hasenjürgen
15. Aufsichtsrat Westfälische Bauindustrie GmbH
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied Stellvertretungen
7. RF Ingrid Kremer
RF Christine Schulz
16. Aufsichtsrat Wirtschaftsförderung Münster GmbH
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied Stellvertretungen
8. RF Jule Heinz-Fischer
RF Andrea Blome
17. Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Münsterland-Ost
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied Stellvertretungen
12. RF Ingrid Kremer
RF Dr. Leandra Praetzel
18. Mitgliederversammlung Münsterland e.V.
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied Stellvertretungen
2. RH Christoph Kattentidt
RF Anne Kathrin Herbermann
19. Mitgliederversammlung Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk e.V.
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Mitglied
2. Sophie Kiko
Oliver Koch
20. Aufsichtsrat Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH
von der Verwaltung
Mitglied Stellvertretungen
2. Michael Grimm
Stadtkämmerin Christine Zeller
2. Klaus Peter Krekeler
Stadtbaurat Robin Denstorff

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V/0043/2022/1
21. Gesellschafterversammlung Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH
von der Verwaltung
Mitglied Stellvertretungen
1. Stadtkämmerin Christine Zeller
Frank Möller
1. Frank Möller
Axel Remmeke
Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis:
22. Beirat für Klimaschutz
von der Ratsgruppe Volt
Mitglied Stellvertretungen
1. Jana Klisiewicz
Tim Priggemeyer
23. RH Michael Krapp bleibt als Ratsmitglied ordentliches Mitglied im Ausschuss für
Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft, im Sportausschuss, im Beirat für
kommunale Entwicklungszusammenarbeit und beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1
Satz 7 ff. GO NRW in der Stiftungskommission.
24. Ingrid Kremer bleibt nach ihrem Ausscheiden aus dem Rat Mitglied im Aufsichtsrat
Wohn+Stadtbau GmbH.
25. RF Jule Heinz-Fischer übernimmt nach dem Ausscheiden von Ingrid Kremer den 2.
stellvertretenden Vorsitz im Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe.
Begründung:
Zu 7., 8., 13. – 19., 24. und 25.:
Ingrid Kremer ist zum 08.02.2022 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschieden. Ihre Nachfolgerin
ist ab dem 09.02.2022 RF Dr. Brigitte Hasenjürgen.
Die o.g. Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom
07.02.2022 bzw. 08.02.2022 beantragt.
Zu Ziffer 19.: Nach der Satzung der Veranstaltergemeinschaft gehören der Mitgliederversammlung
zwei Vertreter/innen der Stadt Münster an. Durch die Umbesetzung wären zwei Männer in der
Mitgliederversammlung vertreten. In den Jahren 2011 und 2014 hat die Veranstaltergemeinschaft
Lokaler Rundfunk Münster bzw. die Landesanstalt für Medien NRW die Entsendung von zwei
Männern in die Mitgliederversammlung der Veranstaltergemeinschaft nicht zugelassen. Es wurde auf
die Bestimmungen des Landesmediengesetzes (LMG NRW) verwiesen, nachdem eine
geschlechtsparitätische Besetzung erreicht werden soll (§ 5 Abs. 4 Satz 5 der Satzung der
Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk, § 62 Abs. 1Nr. 4 i. V. m. § 63 Abs. 4 Satz 1 LMG NRW).
Zu Ziffer 24.: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL teilt mit, dass Ingrid Kremer auch nach dem
Ausscheiden aus dem Rat Mitglied im Aufsichtsrat der Wohn+Stadtbau GmbH bleibt. Die
Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Wohn+Stadtbau GmbH endet nicht durch die Niederlegung der
Mitgliedschaft im Rat. Daher ist keine erneute Wahl notwendig.
Zu 7. - 10. und 23.:
Franz Pohlmann ist zum 31.01.2022 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschieden. Sein Nachfolger
ist seit dem 01.02.2022 RH Michael Krapp. Er war bisher als sachkundiger Bürger ordentliches

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V/0043/2022/1
Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft, im Sportausschuss, im
Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit und beratendes Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7
ff. GO NRW in der Stiftungskommission. Die Fraktion teilt mit, dass RH Krapp auch als Ratsmitglied in
den Gremien bleibt.
Die Internationale Fraktion Die PARTEI/ÖDP beantragt mit Schreiben vom 02.02.2022 die o.g.
Umbesetzungen.
Zu 8., 9., 11. und 22.:
Die Ratsgruppe Volt beantragt die o.g. Umbesetzungen mit Schreiben vom 07.02.2022.
Für den Beirat für Klimaschutz können die im Rat vertretenen Fraktionen oder Gruppen Personen als
Gäste benennen.
Zu 12.:
Die FDP-Fraktion beantragt die o.g. Umbesetzung mit Schreiben vom 07.02.2022.
Zu 20. und 21.:
Herr Grimm ist aus dem Dienst der Stadt Münster ausgeschieden. Die Verwaltung beantragt die o.g.
Umbesetzungen in den Gremien der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH.
I. V.
gez.
Wolfgang Heuer
Stadtrat
Anlage

Beratungsverlauf (1)

09.02.2022 Rat
TOP 34 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Loddenheide

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Details

Aktenzeichen
V/0043/2022/1
Typ
Vorlagen
Datum
03.02.2022
Erstellt
03.02.2022 11:13