Mandari Insight

V/0052/2022

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021

Vorlagen 19.01.2022

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 09.02.2022, TOP 19

Neu.Verzeichnis üpl-apl Mittelbereitstellung -Vorlage.21 II

· application/pdf

Ansehen

Berichtsvorlage

· application/pdf

Ansehen

Neu.Verzeichnis üpl-apl Mittelbereitstellung -Vorlage.21 II

8852 Zeichen

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2021 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
1 21.07.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0201 Ordnungsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 100.000 Mehrbedarf für Sicherheitsmaßnahmen 
aufgrund der Corona-Pandemie. 
Minderaufwendungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 100.000 entsprechende Minderaufwendungen 
2 27.07.2021 Überplanmäßige Auszahlungen 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilfinanzplan 0000 Beschaffungen Amt 62 25.000 
Ersatzbeschaffung eines Tachymeters für 
den vermessungstechnischen Außendienst 
Minderauszahlungen 1201 Bereitstellung von 
Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilfinanzplan 0002 Fahrzeuge, Geräte und 
sonstiges 25.000 entsprechende Minderauszahlungen 
3 27.07.2021 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und  Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7300 San. von SP Ost 4.9 15 
Beschluss der Bezirksvertretung Ost vom 
18.02.2021 : Zusätzliche Bereitstellung von 
4.915 Euro für die Sanierung von 
Spielplätzen im Bezirk Ost. 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) - Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 4.915 entsprechende Minderaufwendungen 
4 27.07.2021 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und  Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7400 San. von SP Südost 8.500 
Beschluss der Bezirksvertretung Südost 
vom 08.12.2020 : zusätzliche Bereitstellung 
von 8.500 Euro für die Sanierung von 
Spielplätzen im Bezirk Südost. 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) - Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 8.500 entsprechende Minderaufwendungen 
5 02.08.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 5.950 
Externe Beratungsleistungen für das 
Qualifizierungsprogramm der Stadtteil- 
bücherei Hiltrup. 
Minderaufwendungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 5.950 ent sprechende Minderaufwendungen 
6 05.08.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0802 Bäder 52 Te ilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 100.774 
Externe Personalgestellung der ServOS 
GmbH für die Weiterführung des Projektes 
"Reorganisation Bäder" für das Jahr 2021. 
Minderaufwendungen 0802 Bäder 52 Teilergebnisplan 11 - P ersonalaufwendungen 100.774 entsprechende Minderaufwe ndungen 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
1

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2021 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
7 23.08.2021 Außerplanmäßige Auszahlungen 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilfinanzplan 
4000 Umbau/Ausstattung 
Begegnungszentrum 
Meerwiese 
36.540 
Kommunaler Eigenanteil für die vom Land 
NRW geförderten Umbau-, Modernisie- 
rungs- und Ausstattungsmaßnahmen im 
Begegnungszentrum Meerwiese. 
Minderaufwendungen 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 36.540 entsprechende Minderaufwendungen 
8 06.09.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 7.437 
Externe Beratungsleistungen für das 
Qualifizierungsprogramm der Stadtteil- 
bücherei Hiltrup. 
Minderaufwendungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 7.437 ent sprechende Minderaufwendungen 
9 10.09.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 9.953 Städtischer Eigenanteil für das Projekt 
"Kultur und Schule" 
Minderaufwendungen 0302 Zentrale Leistungen für am 
Schulleben Beteiligte 40 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 9.953 ent sprechende Minderaufwendungen 
10 15.09.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0107 Public R elations 13 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 55.000 
Notwendige Schritte zur Entwicklung und 
Implementierung einer 
konzernübergreifenden Kommunikations- 
strategie konnten erst im Jahr 2021 
beschrieben und dem VV vorgestellt 
werden. 
Mehrerträge 1102 Abfallwirtschaft (AWM) AWM Teilergebni splan 19 - Finanzerträge 55.000 entsprechende Mehrertr äge 
11 14.10.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0201 Ordnungsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 100.000 Mehrbedarf für Sicherheitsmaßnahmen 
aufgrund der Corona-Pandemie. 
Minderaufwendungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 100.000 entsprechende Minderaufwendungen 
12 04.11.2021 Außerplanmäßige Auszahlungen 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilfinanzplan 
4000 Umbau/Ausstattung 
Begegnungszentrum 
Meerwiese 
146.160 Ertüchtigung der technischen Infrastruktur 
des Begegnungszentrums Meerwiese 
Mehreinzahlungen 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilfinanzplan 
4000 Umbau/Ausstattung 
Begegnungszentrum 
Meerwiese 
146.160 entsprechende Mehreinzahlungen 
2

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2021 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
13 10.11.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0210 Rettungs dienst 37 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 235.000 
Mehrbedarf zur Sicherstellung des 
Notarztdienstes im Rettungsdienst der 
Stadt Münster als Pflichtaufgabe zur 
Erfüllung nach Weisung. 
Minderaufwendungen 0209 
Brandschutz und 
feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen 
37 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 235.000 entsprechende Minderaufwendungen 
14 10.11.2021 Überplanmäßige Auszahlungen 0107 Public R elations 13 Teilfinanzplan 0000 Beschaffungen PG 0107 
Public Relations 3.200 
Zeitnahe Bestellung einer Videokamera zur 
fachgerechten Ausstattung einer zum 
01.01.2022 neu geschaffenen Stelle. 
Minderaufwendungen 0107 Public Relations 13 Teilergebni splan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 3.200 entsprechende Minderaufwendungen 
15 16.11.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0107 Public R elations 13 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 13.000 
Verhandlungsvergabe zur Entwicklung und 
Implementierung einer 
konzernübergreifenden Kommunikations- 
strategie ergab Mehrkosten ggü. dem 
ursprünglich geschätzten Auftragswert 
(Ziff. 10) 
Minderaufwendungen 0103 OB, BM und 
Verwaltungsführung 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 13.000 entsprechende Minderaufwendungen 
16 23.11.2021 Außerplanmäßige Auszahlungen 0408 Geschic htsort Villa ten Hompel VtH Teilfinanzplan 0100 Bescha ffungen für VtH 9.613 
Austausch des defekten Beamers im 
großen Seminarraum der Villa ten Hompel 
zur Sicherstellung des Seminarbetriebes /
der Bildungsarbeit. 
Minderaufwendungen 0408 Geschichtsort Villa ten Hompe l VtH Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 9.613 entsprechende Minderaufwendungen 
17 01.12.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0201 Ordnungsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 120.000 
Mehrbedarf für Sicherheitsmaßnahmen auf 
den Weihnachtsmärkten 
Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 50.000 entsprechende Minderaufwendungen 
Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 70.000 entsprechende Minderaufwendungen 
Summe Teilergebnispläne 747.114 
Summe Teilfinanzpläne 233.928 
 
3

Berichtsvorlage

2792 Zeichen

V/0052/2022
V/0052/2022
Öffentliche Berichtsvorlage
Betrifft
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021
Beratungsfolge
08.02.2022 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft Bericht
09.02.2022 Hauptausschuss Bericht
09.02.2022 Rat Bericht
Bericht:
Die Stadtkämmerin hat im 2. Halbjahr 2021 die in dem anliegenden Verzeichnis aufgeführten über-
und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NRW mit folgenden
Summen genehmigt:
1. T eilergebnispläne 747.114 Euro
Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch
 Mehrerträge in Höhe von 55.000 Euro
 Minderaufwendungenin Höhe von 692.114 Euro
747.114 Euro
2. T eilfinanzpläne 233.928 Euro
Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch
 Mehreinzahlungen / Mehrerträge in Höhe von 146.160 Euro
 Minderauszahlungen/ Minderaufwendungenin Höhe von 87.768 Euro
233.928 Euro
Hinweise zu den Deckungsmöglichkeiten:
Die Deckung überplanmäßiger und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen soll nach § 83
GO NRW im laufenden Jahr gewährleistet sein.
Amt für Finanzen und
Beteiligungen
27.01.2022
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Frau Schäfer
T elefon:492-2016
SchaeferM@stadt-
muenster.de

- 2 -
V/0052/2022
a) Mehraufwendungen in den T eilergebnisplänen(konsumtiv)
Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderaufwendungen oder Mehrerträge in den
T eilergebnisplänen.Dabei darf der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit nicht gemindert werden
(§ 21 Abs. 3 i. V . m. § 3 Abs. 2 Nr. 1 KomHVO NRW), d. h. Mehraufwendungen, die mit
Mehrauszahlungen verbunden sind, müssen auch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen in
gleicher Höhe gegenüber stehen. Mehraufwendungen, die in 2021 im Budget einer Produktgruppe bzw.
eines Amtes aufgefangen werden konnten, gelten nicht als überplanmäßige Aufwendungen.
b) Mehrauszahlungen in den T eilfinanzplänen(investiv)
Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen für Investitionen
in den T eilfinanzplänen.Auch hier können konsumtive Minderauszahlungen (Minderaufwendungen)
oder Mehreinzahlungen (Mehrerträge) zur Deckung der Mehrauszahlungen herangezogen werden,
sofern der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeitnicht gemindert wird (§ 21 Abs. 3 i. V . m.§ 3 Abs. 2
Nr. 1 KomHVO NRW). Mehrauszahlungen, die in 2021 im Budget einer Produktgruppe bzw. eines
Amtes aufgefangen werden konnten, gelten nicht als überplanmäßige Auszahlungen.
Zur Begründung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird auf die im
anliegenden Verzeichnis enthaltenen Erläuterungen verwiesen. Dieser Bericht wird gemäß
§ 83 Abs. 2 Satz 1 GO NRW zur Kenntnis gegeben.
I.V.
gez.
Christine Zeller
Stadtkämmerin
Anlagen:
Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NRW

Beratungsverlauf (3)

08.02.2022 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
TOP 7.1 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
09.02.2022 Hauptausschuss
TOP 13 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
09.02.2022 Rat
TOP 19 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
V/0052/2022
Typ
Vorlagen
Datum
19.01.2022
Erstellt
19.01.2022 15:30