V/0052/2022
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021
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Neu.Verzeichnis üpl-apl Mittelbereitstellung -Vorlage.21 II
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Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2021 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung 1 21.07.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 100.000 Mehrbedarf für Sicherheitsmaßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie. Minderaufwendungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 100.000 entsprechende Minderaufwendungen 2 27.07.2021 Überplanmäßige Auszahlungen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 62 Teilfinanzplan 0000 Beschaffungen Amt 62 25.000 Ersatzbeschaffung eines Tachymeters für den vermessungstechnischen Außendienst Minderauszahlungen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 66 Teilfinanzplan 0002 Fahrzeuge, Geräte und sonstiges 25.000 entsprechende Minderauszahlungen 3 27.07.2021 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7300 San. von SP Ost 4.9 15 Beschluss der Bezirksvertretung Ost vom 18.02.2021 : Zusätzliche Bereitstellung von 4.915 Euro für die Sanierung von Spielplätzen im Bezirk Ost. Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) - Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.915 entsprechende Minderaufwendungen 4 27.07.2021 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7400 San. von SP Südost 8.500 Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 08.12.2020 : zusätzliche Bereitstellung von 8.500 Euro für die Sanierung von Spielplätzen im Bezirk Südost. Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) - Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.500 entsprechende Minderaufwendungen 5 02.08.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.950 Externe Beratungsleistungen für das Qualifizierungsprogramm der Stadtteil- bücherei Hiltrup. Minderaufwendungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 5.950 ent sprechende Minderaufwendungen 6 05.08.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0802 Bäder 52 Te ilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 100.774 Externe Personalgestellung der ServOS GmbH für die Weiterführung des Projektes "Reorganisation Bäder" für das Jahr 2021. Minderaufwendungen 0802 Bäder 52 Teilergebnisplan 11 - P ersonalaufwendungen 100.774 entsprechende Minderaufwe ndungen Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 1 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2021 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 7 23.08.2021 Außerplanmäßige Auszahlungen 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 41 Teilfinanzplan 4000 Umbau/Ausstattung Begegnungszentrum Meerwiese 36.540 Kommunaler Eigenanteil für die vom Land NRW geförderten Umbau-, Modernisie- rungs- und Ausstattungsmaßnahmen im Begegnungszentrum Meerwiese. Minderaufwendungen 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 36.540 entsprechende Minderaufwendungen 8 06.09.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.437 Externe Beratungsleistungen für das Qualifizierungsprogramm der Stadtteil- bücherei Hiltrup. Minderaufwendungen 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 42 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 7.437 ent sprechende Minderaufwendungen 9 10.09.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 9.953 Städtischer Eigenanteil für das Projekt "Kultur und Schule" Minderaufwendungen 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 40 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 9.953 ent sprechende Minderaufwendungen 10 15.09.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0107 Public R elations 13 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 55.000 Notwendige Schritte zur Entwicklung und Implementierung einer konzernübergreifenden Kommunikations- strategie konnten erst im Jahr 2021 beschrieben und dem VV vorgestellt werden. Mehrerträge 1102 Abfallwirtschaft (AWM) AWM Teilergebni splan 19 - Finanzerträge 55.000 entsprechende Mehrertr äge 11 14.10.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 100.000 Mehrbedarf für Sicherheitsmaßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie. Minderaufwendungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 100.000 entsprechende Minderaufwendungen 12 04.11.2021 Außerplanmäßige Auszahlungen 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 41 Teilfinanzplan 4000 Umbau/Ausstattung Begegnungszentrum Meerwiese 146.160 Ertüchtigung der technischen Infrastruktur des Begegnungszentrums Meerwiese Mehreinzahlungen 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 41 Teilfinanzplan 4000 Umbau/Ausstattung Begegnungszentrum Meerwiese 146.160 entsprechende Mehreinzahlungen 2 Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2021 Datum der Be- willigung Art der Bereitstellung = über- /außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung Deckung = Mehrertrag/-einzahlung, Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. Nr.) Nr. Bezeichnung Nr. - Bezeichnung Betrag (volle €) lfd. Nr. Teilplan (konsumtive MB = Teilergebnisplan; investive MB = Teilfinanzplan) Amt Produktgruppe 13 10.11.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0210 Rettungs dienst 37 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 235.000 Mehrbedarf zur Sicherstellung des Notarztdienstes im Rettungsdienst der Stadt Münster als Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung. Minderaufwendungen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 37 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 235.000 entsprechende Minderaufwendungen 14 10.11.2021 Überplanmäßige Auszahlungen 0107 Public R elations 13 Teilfinanzplan 0000 Beschaffungen PG 0107 Public Relations 3.200 Zeitnahe Bestellung einer Videokamera zur fachgerechten Ausstattung einer zum 01.01.2022 neu geschaffenen Stelle. Minderaufwendungen 0107 Public Relations 13 Teilergebni splan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.200 entsprechende Minderaufwendungen 15 16.11.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0107 Public R elations 13 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.000 Verhandlungsvergabe zur Entwicklung und Implementierung einer konzernübergreifenden Kommunikations- strategie ergab Mehrkosten ggü. dem ursprünglich geschätzten Auftragswert (Ziff. 10) Minderaufwendungen 0103 OB, BM und Verwaltungsführung 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.000 entsprechende Minderaufwendungen 16 23.11.2021 Außerplanmäßige Auszahlungen 0408 Geschic htsort Villa ten Hompel VtH Teilfinanzplan 0100 Bescha ffungen für VtH 9.613 Austausch des defekten Beamers im großen Seminarraum der Villa ten Hompel zur Sicherstellung des Seminarbetriebes / der Bildungsarbeit. Minderaufwendungen 0408 Geschichtsort Villa ten Hompe l VtH Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.613 entsprechende Minderaufwendungen 17 01.12.2021 Überplanmäßige Aufwendungen 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 120.000 Mehrbedarf für Sicherheitsmaßnahmen auf den Weihnachtsmärkten Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 50.000 entsprechende Minderaufwendungen Minderaufwendungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilergebni splan 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 70.000 entsprechende Minderaufwendungen Summe Teilergebnispläne 747.114 Summe Teilfinanzpläne 233.928 3
Berichtsvorlage
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V/0052/2022 V/0052/2022 Öffentliche Berichtsvorlage Betrifft Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021 Beratungsfolge 08.02.2022 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft Bericht 09.02.2022 Hauptausschuss Bericht 09.02.2022 Rat Bericht Bericht: Die Stadtkämmerin hat im 2. Halbjahr 2021 die in dem anliegenden Verzeichnis aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NRW mit folgenden Summen genehmigt: 1. T eilergebnispläne 747.114 Euro Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch Mehrerträge in Höhe von 55.000 Euro Minderaufwendungenin Höhe von 692.114 Euro 747.114 Euro 2. T eilfinanzpläne 233.928 Euro Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Mehreinzahlungen / Mehrerträge in Höhe von 146.160 Euro Minderauszahlungen/ Minderaufwendungenin Höhe von 87.768 Euro 233.928 Euro Hinweise zu den Deckungsmöglichkeiten: Die Deckung überplanmäßiger und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen soll nach § 83 GO NRW im laufenden Jahr gewährleistet sein. Amt für Finanzen und Beteiligungen 27.01.2022 Ihr/e Ansprechpartner/in: Frau Schäfer T elefon:492-2016 SchaeferM@stadt- muenster.de - 2 - V/0052/2022 a) Mehraufwendungen in den T eilergebnisplänen(konsumtiv) Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderaufwendungen oder Mehrerträge in den T eilergebnisplänen.Dabei darf der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit nicht gemindert werden (§ 21 Abs. 3 i. V . m. § 3 Abs. 2 Nr. 1 KomHVO NRW), d. h. Mehraufwendungen, die mit Mehrauszahlungen verbunden sind, müssen auch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen in gleicher Höhe gegenüber stehen. Mehraufwendungen, die in 2021 im Budget einer Produktgruppe bzw. eines Amtes aufgefangen werden konnten, gelten nicht als überplanmäßige Aufwendungen. b) Mehrauszahlungen in den T eilfinanzplänen(investiv) Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen für Investitionen in den T eilfinanzplänen.Auch hier können konsumtive Minderauszahlungen (Minderaufwendungen) oder Mehreinzahlungen (Mehrerträge) zur Deckung der Mehrauszahlungen herangezogen werden, sofern der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeitnicht gemindert wird (§ 21 Abs. 3 i. V . m.§ 3 Abs. 2 Nr. 1 KomHVO NRW). Mehrauszahlungen, die in 2021 im Budget einer Produktgruppe bzw. eines Amtes aufgefangen werden konnten, gelten nicht als überplanmäßige Auszahlungen. Zur Begründung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird auf die im anliegenden Verzeichnis enthaltenen Erläuterungen verwiesen. Dieser Bericht wird gemäß § 83 Abs. 2 Satz 1 GO NRW zur Kenntnis gegeben. I.V. gez. Christine Zeller Stadtkämmerin Anlagen: Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NRW
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0052/2022
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 19.01.2022
- Erstellt
- 19.01.2022 15:30