Hauptausschuss
Mittwoch, 09. Februar 2022 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (41)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Leezenflow: Evaluation des Prototyps und Planungsbeschluss für weitere Standorte
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Übertragung der Namensrechte für Teilflächen städtischer Sportanlagen an Vereine im Rahmen von Überlassungsverträgen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Installation und Betrieb von Videoübertragungssystemen auf kommunalen Sportanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2022 des Jobcenters der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
MünsterZukunft gemeinsam machen: "Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken - digitale Betetiligungsinstrumente ausbauen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftsplan 2022 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabitkoordination für die Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in den Jahren 2022 und 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Sendsatzung der Stadt Münster und des Entgelttarifes zu § 7 der Sendsatzung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2020 (Beteiligungsbericht 2020)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 25.04.2022
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Münstersche Stadt-Landschaft - Siedlung und Freiraum in der Balance: Konzept für eine integrierte Entwicklung von Siedlungs- und Freiflächen und Standorten für erneuerbare Energien
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Im Drostebusch (ehemals Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9
Erweiterung der Bodelschwinghschule zur 3-Zügigkeit mit OGTS und Mensa unter Einbeziehung der Flächen PTA - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung zur 3-Zügigkeit der Annette-von-Droste-Hülshoff Grundschule in Angelmodde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 597 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 113 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 575
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Bebauungsplan Nr. 626 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 626 - Beschluss zur Aufstellung
Stadtbezirk Ost
Bebauungsplan Nr. 619 - Aufstellungsbeschluss - 91. Änd. FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 09.02.2022 16:05 Uhr
- Ende
- 09.02.2022 19:23 Uhr
- Ort
- Große Halle