Feb 08

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 08. Februar 2022 um 17:00 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (28)

1

Genehmigung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Hinweise und Anmerkungen zu den öffentlichen Niederschriften der Sitzungen am 09.11.2021 und 08.12.2021

4

Eingänge/Mitteilungen

4.1

Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

4.2

Sonstige Mitteilungen

5

Wohnen

5.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt und der Ratsgruppe die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0046/2021: Mieter*innenberatungsscheine gegen Wohnungsmissstände in Münster jetzt verfügbar machen!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Liegenschaften

6.1

Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Finanzen

7.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2020 (Beteiligungsbericht 2020)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.4

3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Im Drostebusch (ehemals Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Übertragung der Namensrechte für Teilflächen städtischer Sportanlagen an Vereine im Rahmen von Überlassungsverträgen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.9

Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.10

Installation und Betrieb von Videoübertragungssystemen auf kommunalen Sportanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Erweiterung der Bodelschwinghschule zur 3-Zügigkeit mit OGTS und Mensa unter Einbeziehung der Flächen PTA - Baubeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

Erweiterung zur 3-Zügigkeit der Annette-von-Droste-Hülshoff Grundschule in Angelmodde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Wirtschaft

8.1

Wirtschaftsplan 2022 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

10

Tarifmaßnahme Mobilität 08/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des WestfalenTarifs

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11

Verschiedenes

Details

Beginn
08.02.2022 17:00 Uhr
Ende
08.02.2022 18:50 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage