Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 18. Dezember 2008 um 12:15 Uhr
Tagesordnung (76)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
1. Nachtragshaushalt 2008 - 3. Lesung -
2. Nachtragshaushalt 2008 - 3. Lesung -
Erlass der Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2009 - 3. Lesung -
Beratung des Stellenplans 2009 Stellenübersichten der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2009
Entwurf Haushaltsplan 2009 hier: Korrekturen aufgrund aktueller Daten zu den Schlüsselzuweisungen 2009
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2009
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2008 bis 2012
Mittelfristige Finanzplanung 2008 bis 2012 - Kenntnisnahme -
1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 und Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 und Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
1. Nachtragswirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebs 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf 2. Nachtragswirtschaftsplan
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2009
Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)
Klinikum Darmstadt, Nachtragswirtschaftsplan 2008
Klinikum Darmstadt, Wirtschaftsplan 2009
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 01.01.2009
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2007 über Unternehmen in einer Privatrechtsform
7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstaddt (EAD) vom 05.10.1994
Gründung der 8KU Renewables GmbH und Beteiligung der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) an der 8KU Renewables GmbH mit 12,5 %.
Tagesausbaubetreuungsgesetz/Kinderförderungsgesetz Realisierung des Kinderhauses an der Technischen Universität Darmstadt (TUD, Lichtwiese) Bezug: Vorlage Nr. 2007/0463, Magistratsbeschluss Nr. 37 vom 11.01.2008
Kinderbetreuungsausbaugesetz, Kinderförderungsgesetz hier: Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule
Beteiligung der DRZ GmbH an einem Betrieb zur Kanalreinigung und -notdienst sowie TV-Untersuchung
Benutzungsordnung und Entgeltordnung der Stadtbibliothek
Regionale Zusammenarbeit in der Wirtschaftsförderung - Beteiligung an der Initiative Engineering Region Darmstadt Rhein Main Neckar in Koordination durch die Industrie- und Handelskammer Darmstadt
Verkauf von im Hoheitsvermögen liegender Aktien
Sozialhilfekommission hier: Wahl von sachkundigen Bürgern
Vorliegende Anträge
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2008 betr. Schließung Meldestelle Kranichstein
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2008 betr. Stadtmuseum
Große Anfragen
Große Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 02.11.2008 betr. Telefonisches 'Service-Center' der ARGE in Wetzlar
Ausbau und Neubau der Nahverkehrsachse Luisenplatz-Mathildenplatz
Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen auf den Friedhöfen
Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen hier: 6. Bauabschnitt
Radweg Beerbacher Straße Kosten: 33.000,00 Euro
Grundhafte Fahrbahnerneuerung im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen
Städtische Investitionsförderung für die Kindertagesstätte der ev. Petrusgemeinde
Einführung des Digitalfunks im Bereich von Feuerwehr und Katastrophenschutz Vorschlag einer Einkaufskooperation
Zusätzliche Ausgaben in Höhe von 8.650,00 € bei der Kostenstelle 040-016-1000, Sachkonto 6701000 (Mieten, Pachten,...) , 4.100,00 € bei der Kostenstelle 040-016-1000, Sachkonto 6701500 (Anmietung von Sporthallen und Schwimmbädern) und in Höhe von 85.600,00 € bei der Kostenstelle 040-024-1000, Sachkonto 6850100 (Schülerbeförderungskosten)
Bericht zur Situation der Baumpflege in Darmstadt 2008
Rotlichtüberwachung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 1. Sachstandsbericht 2. Bau und Finanzierung neuer Anlagen
Satzung zur Änderung der Betriebsatzung des Eigenbetriebes 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
Änderung der Verwaltungskostensatzung
Anträge auf Bezuschussung von Investitionsmaßnahmen Darmstädter Sportvereine für das Haushaltsjahr 2009
Deutscher Alpenverein Sektion Darmstadt-Starkenburg
Aufstellung des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2008; hier: Zusätzliche Kosten für den Erwerb von Fahrzeugen (Ersatzbeschaffungen) bei der Kostenstelle 066-100-100
Baumaßnahme Baugebiet E 44 - 2. Bauabschnitt Mehrkosten in Höhe von 315.000 Euro für die Entsorgung von belastetem Boden im öffentlichen Bereich und auf städtischen Grundstücken Kosten für die Bodensanierung privater Grundstücke in Höhe von 400.000 Euro
Heinrich-Fuhr-Straße 2. Bauabschnitt Kostenaufwand 200.000,-- Euro
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) Verwendung des Jahresergebnisses 2007 und Entlastung der Betriebsleitung
Genehmigung eines Verkaufs aus dem Anlagevermögen
Radwegenetz Darmstadt - Rad- und Fußweg Mercksplatz
Bebauungsplan N 57 - Martinsviertel Block 23.04 - (Satzungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 75 - HSE-Gasturbinenkraftwerk - (Aufstellungsbeschluss)
Veräußerung des Geschäftsanteils der Wissenschaftsstadt Darmstadt an der ekz.bibliotheksservice GmbH in Höhe von 0,939 %.
Sanierung des alten Gaswerkstandortes Frankfurter Straße 100 hier: Darlehensannahme über 4.532.000 €
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 35.2 - Rüdesheimer Straße / Karlsruher Straße - (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Klinikum Darmstadt, Jahresabschluss 2007
Klinikum Darmstadt, Jahresabschlussprüfung 2008
Klinikum Darmstadt, Quartalsbericht I. bis II. Quartal 2008
Jahresabschlussprüfung 2008 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Antragstellung des Tennis Club Bessungen 2000 Darmstadt e.V. 1. Umwidmung von bewilligten Zuschüssen 2. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns
Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2008 (2. Aufstellung)
Unterrichts- und Entgeltordnung der Akademie für Tonkunst
Haushaltssicherungskonzept der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Fortschreibung für die Jahre 2009 ff
Gremien
Details
- Beginn
- 18.12.2008 12:15 Uhr
- Ende
- 18.12.2008 21:55 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2