Kinderbetreuungsausbaugesetz, Kinderförderungsgesetz hier: Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule

‚8 10:25 FAA +49 6151 AZ2ZTZS DIERKS MLUME NASEDY 121002

+49 6151 422723
Dierks Blume Nasedy
: j Architekten BDA
/ . und
' L Aulge _—— i Nicole Pfoser

Architektin MLA
Projekt.

Kinderkrippe und Kindertagesstätte der Stiftung „Sag Ja zum Kind“
Lichtenbergschule Darmstadt. _
Förderverein Internationale Begegnungsschule FIBS

Vorläufiger Finanzierungsplan
(vor Planung, Entwurfsdaten sind ca-Angaben)

A: Gebäude-Daten
"  Gruppenzahl gesamt 6(3+3)
Anzahl Krippenkinder 3x12 = 36
Anzahl KiTa-Kinder 3x20 = 60
* Summe Kinder = 96
Nutzfläche je Gruppe = 160 m? x 6 - 960 m?
Bruttogrundrissfläche BGF (1,5xNF) = 1.450 m?
Brutto-Rauminhalt BRI (BGF x 4 m) = 5.800 m?
B. : Reine Baukosten (KG 300/400 DIN 276) .
5,800 m? x 330 €/m° (Vergleichswer) = 1.914.000,00.€

Vorläufige Annahme: 330 €/m? entspricht Passivhaus-Standard -
c Baukosten gesamt (KG 200-700 DIN 276)

1.914.000 x Faktor iM. 1,42 = 2.717.880,00 €
+ Verlegung der FW-Zufahrt = 20.000,00 €
* Baumchirurgie = 8.000,00 €
+ Ersatzanlage Parkplätze (10 St) = 40.000,00 €.
+ Ausgleichs-Maßnahme = 20.000,00

Baukosten gesamt (ohne Finanzierung) = 2.805.880,00 €

Kosten-Reserve ca, 7% 194.120,00 €
Gesamtkosten 3.000.000,00 € \
D- Finanzlerung „Bau“
„ Großspende („Anschub“) 1.000.000,00 €
Förderung Krippe U3-Bundssmittel:
36 Kinder x 15.000 (Bau und Ausstattun: u 540.000,00 €
Gesamtsumme 1.540,000,00 €

Kostendefizit z.Zt. 3.000.000 ./. 1.540.000 € = 1.460.000,00 €

Möglichkeit zur Deckung:

-  Überbrückung mit Bankkredit
-  Einwerbung von Förderbeträgen
- Beteiligung Stadt Darmstadt

E Finanzierung „Betrieb“

‚Siehe beigefite Ausarbeitung „EDUCCARE“,

25. Juni 2008 Pfoser / Dierks

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
28.11.2008 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II Dezernat I 
Dezernat IV 
Dezernat VI 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Amt für Familie, Kin-
derbetreuung und Sport  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0517 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Kinderb etreuungsausbaugesetz, Kinderförderungsgesetz 
hier: Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule 
 
Vorlage vom: 18.11.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
I.   Die Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule wird mit 3 Kindergartengrup- 
     pen und 3 U3-Gruppen realisiert. 
II.  Das Gelände wird dem Verein „Sag Ja zum Kind“ in Erbpacht zur Verfügung gestellt. 
III. Die notwendige Bürgschaft für die anteilige Inve stition wird gewährt, die dafür erforderliche  
     Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist einzuholen. 
IV. Über die notwendige Finanzierung der Sach- und Personalkostenausstattung wird zum Haus- 
     halt 2010 entschieden. 
 
 
Anlagen: Vorläufiger Finanzierungsplan 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 18.11.2008  
 
Im Rahmen der Beschlussfassung zum Internationalen Schulangebot (Standort: Lichtenbergschule, 
siehe Magistratsentscheidung 0632 vom 02.11.2005) ist als wesentlicher Grundpfeiler mit zentraler 
Bedeutung auch die Kinderbetreuung für Kinder im Alter von 1 - 6 Jahren vorgesehen. 
 
Entsprechend der Zielsetzung aus dem Tagesbetreuungsausbaugesetz und dem Kinderförderungs-
gesetz, wonach der Ausbau des Tagesbetreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren bis zum Jah-
re 2013 durchschnittlich auf 35% realisiert werden muss, wird hier am Standort Lichtenbergschule 
ein wesentlicher qualitativer wie quantitativer Meilenstein gesetzt. Mit der Vielfältigkeit der Betreu-
ungsangebote und der besonderen in Darmstadt noch fehlenden Ausrichtung in bilingualer Betreu-
ung vollzieht die Wissenschaftsstadt Darmstadt ein schon lange gefordertes und gewünschtes fach-
liches Angebot.  
 
Mit der Ergänzung im Bereich Kindergärten wird am Schulstandort Lichtenbergschule die Grundlage 
für eine Kindertagesstätte mit bilingualem Konzept für Kinder von 1 - 6 Jahren auf den Weg ge-
bracht.  
 
Dieses Projekt besitzt hohe wirtschaftspolitische Relevanz, weil insbesondere die internationalen 
Betreuungs- und Bildungsangebote von Wirtschaft und Wissenschaft sehr gefragt sind. Englisch ist 
zwischenzeitlich vielfach in Darmstädter Unternehmen gängige Umgangssprache. Im Standortwett-
bewerb ist ein bilinguales Angebot zwingend erforderlich, um zu bestehen. Mit dem Schritt zur 
Schaffung einer Internationalen Kindert agesstätte formuliert die Wissenschaftsstadt Darmstadt, 
dass sie hier den zurzeit noch bestehenden markanten Wettbewerbsnachteil zeitnah aufarbeitet und 
zielführend ein hochqualitatives Angebot für ihre Bürgerschaft mit den entsprechenden Ansprüchen 
schafft. 
 
Diese Ansprüche an den Standort Darmstadt und das Leitbild der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
erhalten hiermit die notwendige Abrundung.  
 
Mit einer Tagesstätte in der Ausrichtung Internationalität gibt es eine solide Grundlage für den Wett-
bewerb um hoch qualifizierte Mitarbeiterschaft in Darmstadt. 
 
Das Projekt ist eingebunden in das Konzept der Internationalen Begegnungsschule an der Lichten-
bergschule, die ein bilinguales Angebot angelehnt an das öffentliche Schulsystem vom U3-Bereich 
bis zum Abitur anbieten will. Die Einrichtung steht allen Darmstädter Bürgern offen und ist von da-
her keinesfalls ein Eliteprojekt. 
 
Das beabsichtigte Projekt wird durch den Projektträger „Sag Ja zum Kind“, und hier insbesondere 
durch das Mäzenatentum von der Familie Dr. Klein in fi nanzieller Hinsicht grundlegend ermöglicht. 
Hiermit betritt die Wissenschaftsstadt Darmstadt Neuland im Sinne einer bürgerschaftlichen Kultur 
auf ein Mäzenatentum (neudeutsch: Corporate Citizenship) in Kultur, Sozial- und Bildungssektor, 
was wesentlich zur Haushaltsentlastung der Investition der Einrichtung beiträgt. Dieses Verhalten ist 
ein höchst löbliches Vorbild und bedarf der aktiven Unterstützung.

3 
... 
 
Mit „educcare“ Bildungskindertagesstätten gemGmbH, mit Sitz in Köln, steht als potentieller Betrei-
ber ein in bilingualer Betreuung  an vielen Standorten in Deutschland erfahrener und leistungsfähi-
ger Träger bereit. 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird dem Verein „Sag Ja zum Kind“ das Grundstück in Erbpacht 
zur Verfügung stellen und bezuschusst die Investition in Ergänzung zu den Bundes- und Landesmit-
teln in Form einer Ausfallbürgschaft bei der Sparkasse Darmstadt. 
 
Die notwendige Sach- und Personalkostenausstattung erfolgt auf der Grundlage vergleichbarer 
städtischer Einrichtungen mit der Maßgabe, dass insbesondere die erforderlichen Mehraufwendun-
gen für die bilinguale Ausrichtung über Elternentgelte und/oder Zuwendungen Dritter fi nanziert wer-
den müssen. 
 
Die künftige Einrichtung wird mit Priorität der Darmstädter Bürgerschaft vorgehalten. Etwaige Bele-
gungen von außerhalb werden durch die Sachkosten- und Personalausstattung der Wissenschafts-
stadt Darmstadt nicht gefördert. Hier treten dann die entsprechenden gesetzlichen Regelungen zum 
Kostenausgleich in den Vordergrund. 
 
Der geprüfte Gesamtkostenrahmen für die Einrichtung beläuft sich auf 3.000.000,-- Euro. Zur Fi-
nanzierung der Einrichtung wird folgendes festgelegt: 
 
- Spende der Familie Dr. Klein über „Sag Ja zum Kind“ 1.000.000,-- Euro 
- Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung Bund/Land 600.000,-- Euro 
- Restabdeckung zunächst über Kredit der Sparkasse Darmstadt, unter Einbezug  
  einer entsprechenden Ausfallbürgschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt. 
 
Hierbei ist weiterhin Bestreben, dass jährlich eingeworbene Mittel durch den Verein „Sag Ja zum 
Kind“, Herrn Dr. Klein, insbesondere aber auch durch andere Dritte und die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt dazu beitragen, dass die dann jährlich über den Betriebskostenzuschuss in Höhe von 
100.000,-- Euro auf 14 Jahre verabredete anteilige Finanzierung durch die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt punktuell reduziert werden kann. Alle Verantwortlichen für diese Initiative und das Projekt 
sind sich hier in der Zielsetzung einig, dieses Projekt zu realisieren und auf den Weg zu bringen. 
 
Über die notwendigen Sach- und Personalausstattungskosten wird zum Haushalt 2010 entschieden.  
Mit der Realisierung des Projekts sind ab dem Haushaltsjahr 2010 die vertraglichen Regelungen 
rechtzeitig vorzulegen und zu entscheiden.  
 
Unter Berücksichtigung einer vergleichbaren Ausstattung der vorgesehenen Kinderbetreuungsplät-
ze in städt. Einrichtungen sind pro Betreuungsgruppe überschlägig städt. Fördermittel in Höhe von 
rd. 12.000,-- € pro U3-Platz im Jahr x 12 Plätze = 144.000,-- € anzurechnen. 
 
Davon ausgehend, dass eine U3-Gruppe mit 12 Betreuungsplätzen in etwa die gleichen Kosten wie 
eine Kindergartengruppe verursacht, ist eine jährliche städt. Betriebskostenförderung von 144.000,-- 
€ x 6 Gruppen = rd. 864.000,-- € zu veranschlagen. 
 
Der zukünftige Träger, „educcare“, geht hingegen in seiner Kostenübersicht (Stand: September 
2008) von Betriebskosten in Höhe von 799.220,-- € aus.

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... 
 
Die beschriebenen Betriebskosten fallen zusätzlich zu der vorab beschriebenen Restabdeckung an. 
 
Entsprechende Betriebskosten, die sich bis dahin in der Konkretisierung durch das Kinderförde-
rungsgesetz ergeben, führen dann zu einer entsprechenden Reduzierung des städtischen Anteils. 
 
Der verbleibende städt. Förderanteil ist somit spätestens ab Inbetriebnahme der Internationalen 
Kindertagesstätte zusätzlich zu den bislang im städt. Ergebnishaushalt unter der Kostenstelle 052-
070-1400 „Kindertageseinrichtungen der freien Träger“ etatisierten Mittel bereitzustellen, um den 
laufenden Betrieb der Einrichtung seitens der Wissenschaftsstadt Darmstadt finanzieren zu können. 
 
Die Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule sollte unmittelbar nach Beschluss-
fassung, spätestens 3 Monate nach der formellen Bewilligung im Jahre 2009, errichtet werden und 
wird ab 2010 die nachfolgenden Betreuungsplätze vorhalten: 
 
 Kinderbetreuung U3
 
 3 Gruppen x 12 Plätze = 36 Plätze 
Kindergarten  
3 Gruppen x 20 Plätze  = 60 Plätze 
 
 
 
 
Darmstadt, 18.11.2008 
52-ras/rei 
 
 
 
 
Dezernat I                    Dezernat II                    Dezernat IV                    Dezernat VI 
 
 
 
 
Walter Hoffmann          Wolfgang Glenz             Dr. Dierk Molter              Dieter Wenzel 
Oberbürgermeister       Bürgermeister              Stadtrat                          Stadtrat