Ausbau und Neubau der Nahverkehrsachse Luisenplatz-Mathildenplatz

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
07.02.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein 
Öffentlich:     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0734  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Ausbau und Neubau der Nahverkehrsachse Luisenplatz-Mathildenplatz 
 
Vorlage vom: 30.01.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Finanzierung des städtischen Anteils der Baumaßnahme Ausbau und Neubau der 
Nahverkehrsachse Luisenplatz/Mathildenplatz in Höhe von 300.000,-- Euro aus dem 
Investitionshaushalt, Kostenstelle 066-100-1000 mit der Investitionsnummer 08066-6901 
-Umgestaltung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz- wird zugestimmt.  
 
2. Bei den Beratungen zum 1. Nachtragshaushalt 2008 ist im Investitionshaushalt, Kostenstelle 066-
100-1000 mit der Investitionsnummer 08066-6901 – Umgestaltung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz 
– eine VE in Höhe von 300.000,-- Euro mit Kassenwirksamkeit in 2009 einzustellen. 
 
3. Bei den Beratungen zum 1. Nachtragshaushalt 2008 und MIP 2008-2012 ist der in 2009 
vorgesehene Betrag in Höhe von 175.000,-- Euro der Kostenstelle 066-100-1000 mit der 
Investitionsnummer 08066-6901 – Umgestaltung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz - um 125.000,-- 
Euro auf 300.000,-- Euro aufzustocken. 
Deckung wird durch Abplanung in gleicher Höhe bei der Kostenstelle 066-130-1000 mit der 
Investitionsnummer 08066-6043 – B42-Nordumg ehung von Gräfenhäuser Straße bis Otto-Röhm-
Straße – erzielt. 
 
4. Nach Beschluss der Körperschaften kann ein Bau- und Finanzierungsvertrag mit der HEAG mobilo 
GmbH geschlossen werden.

2 
... 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 30.01.2008 
 
Begründung: 
 
Die Baumaßnahme Ausbau- und Neubau der Nahverkehrsachse Luisenplatz/Mathildenplatz wurde 
den Körperschaften mit der Magistratsvorlage Nr. 0420 vom 30.06.2005 - ÖPNV –Fahrbahn 
Mathildenplatz - vorgestellt und am 20.07.2005 beschlossen. Inhalt dieser Vorlage war weiterhin die 
Herstellung durch die HEAG mobilo GmbH. 
 
Die HEAG mobilo GmbH hat zwischenzeitlich in Abstimmung mit der Stadt die Baumaßnahme 
abgeschlossen, die auch Teile zur Herstellung der Fahrbahn und des östlichen Gehweges zwischen 
Zeughausstraße und Gustav-Lorenz-Straße beinhaltete, die von der Stadt zu finanzieren sind und 
keiner Zuwendung unterliegen. 
 
Nach der jetzt vorliegenden Kostenzusammenstellung der HEAG mobilo GmbH beläuft sich der 
städtische Anteil auf 280.000,-Euro. Die HEAG mobilo GmbH stellt der Stadt bis zur Rückzahlung 
ein Refinanzierungssatz von zur Zeit 5,37 % pro Jahr in Rechnung. Es sind mit Zinsen in Höhe von 
20.000,-- Euro zu rechnen. Damit belaufen sich die Gesamtkosten auf 300.000,-- Euro. 
 
Nach zustimmendem Beschluss und Abschluss der Haushaltsberatungen zum 1. Nachtragshaushalt 
2008 soll ein Bau und Finanzierungsvertrag mit der HEAG mobilo GmbH geschlossen werden. 
 
Die notwendigen Mittel sind aus dem Investitionshaushalt, Kostenstelle 066-100-1000 mit der 
Investitionsnummer. 08066-6901 -Umgestaltung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz- bereitzustellen. 
 
Im gültigen MIP sind in 2009 Mittel in Höhe von 175.000,-- Euro vorgesehen, die um 125.000,-- 
Euro auf 300.000,-- Euro aufzustocken sind. Deckung wird durch Abplanung in gleicher Höhe bei 
der Kostenstelle 066-130-1000 mit der Investitionsnummer 08066-6043 – B42-Nordumgehung von 
Gräfenhäuser Straße bis Otto -Röhm-Straße – erzielt. 
 
Die Herstellung des östlichen Gehweges ist grundsätzlich beitragsfähig (Straßenbeitrag,  
50 % der umlagefähigen Kosten werden auf die Anlieger umgelegt). Mit dem abgeschlossenen 
Ausbau konnte allerdings kein beitragsfähiger Abschnitt hergestellt werden. Der beitragsfähige 
Abschnitt wird im Zuge des künftigen Ausbaues des Willy-Brandt-Platzes geschaffen. 
 
Darmstadt, den 30.01.2008 
VI-662/S-Tb 1063 Kis/mö 
Nst. 2700 
 
Der Dezernent II      Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz      Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister       Stadtrat