Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen hier: 6. Bauabschnitt

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Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
17.04.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
Dezernat III 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
 
 
 
Nichtöffentlich:    
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0174 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen 
hier: 6. Bauabschnitt 
 
Vorlage vom: 14.04.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Dem Umbau von sechs Bushaltestellen zur behindertengerechten Anpassung an 
Niederflurfahrzeuge mit einem Kostenaufwand von 236.000,00 Euro wird zugestimmt. Der 
Finanzierung aus dem Investitionshaushalt, Kostenstelle 066-190-1000, Investitionsnummer 
08066-6501 - Haltestelle für Niederflurbusse -, wird zugestimmt. 
2. Der Fällung eines Baumes an der Haltestelle Heinrich-Hertz-Straße stadtauswärts und einer 
Baumumsetzung an der Haltestelle Mathildenhöhe stadteinwärts im Zuge der Baumaßnahme 
wird zugestimmt. 
3. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus vorhandenen Mitteln, die als Haushaltsausgabereste 
zur Verfügung stehen und aus Mitteln des Haushaltsjahres 2009. Zur Absicherung der 
Finanzierung  ist im Haushaltjahr 2008 die Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung in 
Höhe von 150.000,00 Euro mit Kassenwirksamkeit in 2009 erforderlich. Über eine entsprechende 
Einplanung ist bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt 2008 zu entscheiden. 
4. Nach Zustimmung des Magistrats wird eine Bürgerinformation in der Presse veröffentlicht und 
ein Zuwendungsantrag gestellt.

2 
... 
Anlagen: Lageplan Hannah-Arendt-Weg 
Lageplan Heinrich-Hertz-Straße 
Lageplan Hilpertstraße 
Lageplan Mathildenhöhe 
Lageplan Pulverhäuserweg 
Lageplan Südbahnhof 
Übersichtslageplan 
Kostenberechnung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 14. April 2008  
 
 
Begründung: 
 
 
In der Vorlage vom 20. Juli 1990 zur Förderung des ÖPNV hat die Stadtverordneten-versammlung am 
27. September 1990 unter 3.7 den „Einsatz fahrgastfreundlicher Niederflurfahrzeuge“ grundsätzlich 
beschlossen. 
 
Weiterhin hat der Magistrat dem Rahmenprogramm, Vorlage 0570 vom 1. Juni 1994, 
„Haltestellenausbau für Niederflurbusse“ am 22. Juni 1994 zugestimmt. 
 
Als nächster Bauabschnitt innerhalb des beschlossenen Rahmenprogramms sind sechs 
Bushaltestellen zum behindertengerechten Umbau vorgesehen. 
 
Damit die volle Wirksamkeit der Niederflurtechnik dem Fahrgast zugute kommt, müssen zwangsläufig 
die Bordsteine im Haltestellenbereich angehoben werden. 
 
Die Anhebung wird durch den schon an verschiedenen Haltestellen mehrfach eingebauten und sich 
gut bewährten abgerundeten Bordstein „Typ Kassel“ vorgenommen. Weiterhin erhalten sämtliche 
Haltestellen einen 30 cm breiten, an der Oberfläche geriffelten, weißen taktilen Blindenleitstreifen mit 
Aufmerksamkeitsfeld gemäß dem Leitfaden „Unbehinderte Mobilität“ von der Hessischen Straßen- 
und Verkehrsverwaltung. Der 18 cm hohe „Kassler Hochbord“ und der taktile Leitstreifen werden 
durch eine 30 cm breite rote Pflasterreihe farblich voneinander getrennt. Die Anpassung der 
Haltestellen an die Gehwege erfolgt jeweils nach den dort vorhanden Oberflächenbelägen, jedoch in 
wasserdurchlässigen Materialien. 
 
Im Einzelnen sind sechs Haltestellen mit den folgenden geschätzten Kosten zum Ausbau vorgesehen: 
 
1. Hannah-Arendt-Weg stadtauswärts 24.000 Euro
 
2. Pulverhäuserweg stadtauswärts 27.000 Euro  
3. Südbahnhof stadteinwärts 49.000 Euro  
4. Hilpertstraße stadtauswärts 22.000 Euro  
5. Heinrich-Hertz-Straße stadtauswärts 36.000 Euro  
6. Mathildenhöhe stadteinwärts 78.000 Euro  
Gesamtkosten: 236.000 Euro 
 
Die Mittel sind aus der dafür vorgesehenen Kostenstelle 066-190-1000, Investitionsnummer 08066-
6501 -Haltestelle für Niederflurbusse-, zu entnehmen. 
 
Für die Maßnahmen werden Fördermittel des Landes Hessen in Höhe von ca. 60 % der 
zuwendungsfähigen Kosten erwartet.

4 
... 
 
Nach den Förderrichtlinien zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) ist der 
Haltestellenbereich förderfähig. Dieser Haltestellenbereich wurde daher mit in den Zuwendungsantrag 
der ab 2008 zum Ausbau vorgesehenen weiteren sechs Haltestellen aufgenommen. Der Förderantrag 
für alle Haltestellen wird so rechtzeitig eingebracht, dass in 2008 mit einer Förderung gerechnet 
werden kann. 
 
An der Haltestelle Heinrich-Hertz-Straße stadtauswärts ist nach Auffassung des Grünflächen- und 
Umweltamtes die vorhandene Eiche durch die Umbauarbeiten nicht zu erhalten und kann ersatzlos 
gefällt werden. An der Haltestelle Mathildenhöhe stadteinwärts kann der vom Umbau betroffene Baum 
an eine geeignete Stelle umgepflanzt werden. 
 
Nach zustimmendem Beschluss des Magistrats wird eine Bürgerinformation in der Presse 
veröffentlicht. 
 
Die Maßnahmen unterliegen keiner Beitragspflicht. 
 
Die Originalpläne sind in der Magistratsgeschäftsstelle einzusehen. 
 
 
Darmstadt, 14. April 2008 
VI-66/2 S-Tb 1067-DS-Wg 
Nst. 2156 
 
 
Der Dezernent II Der Dezernent III  Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz Klaus Feuchtinger  Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister  Stadtrat    Stadtrat

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Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 
Abt. Planung u. techn. Verwaltung 
Behindertengerechter Ausbau 
 von Bushaltestellen (2008) Darmstadt, 11.04.2008 
VI-66/2 S 1091/6 DS 
Nst: 2156
Pos Gesamt-kosten 
[€]
1. 3.600,00
2. 8.540,00
3. 38.134,00
4. 26.634,00
5. 10.672,00
6. 28.377,50
7. 6.685,00
8. 14.150,00
9. 9.175,00
10. 14.500,00
160.467,50
17.981,36
4.814,03
183.262,88
34.819,95
17.917,17
236.000,00
Darmstadt 11.04.2008
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 
Abt. Planung und techn. Verwaltung
Stumpf Schmitt
Techn. Ang. Techn. Ang.
gez. Stumpf gez. Schmitt
Kostenzusammenstellung 6.BA für die Haltestellen:
Hannah-Arendt-Weg
Pulverhäuserweg
Südbahnhof
Hilpertstraße
Heinrich-Hertz-Straße
Mathildenhöhe
Asphaltdeck- und -tragschichten einbauen
Gehwegs- und Haltestellendeckschichten einbauen
Schottertragschichten herstellen
Bordsteine einbauen
Oberbau ausbauen
Ausstattung ausbauen
Baustelle einrichten, Vermessung und Verkehrssicherung
Anpassungsarbeiten
Ausstattung einbauen
Planung und Oberbauleitung der Bauausführung (nach § 56 HOAI)
Örtl. Bauleitung 3%
Zwischensumme: 
Baustelle räumen
Art der Arbeit
Bausumme:
Gesamtbausumme:
19 % MWSt.
Unvorhersehbares ~ 5% 
Seite 1

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