Klinikum Darmstadt, Wirtschaftsplan 2009

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
20.11.2008 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat IV Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Klinikum Darmstadt  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0505 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Klinikum Darmstadt, Wirtschaftsplan 2009 
 
Vorlage vom: 12.11.2008 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan 2009 für das Klinikum Darmstadt wird beschlossen. 
2. Die Krankenhausbetriebsleitung wird ermächtigt, im Rahmen der Stellenübersicht des Klinikums 
die Stellen in den einzelnen Berufsgruppen auszutauschen. 
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2009 zur rechtzeitigen Leistung von 
Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 10,2 Mio. EUR festgesetzt. 
4. Die Ansätze des Erfolgsplans 2009, Klinikum, sind gegenseitig deckungsfähig. 
5. Die Ansätze des Erfolgsplans 2009, Alten- und Pflegeheim, sind gegenseitig deckungsfähig. 
 
 
 
Anlagen:  Wirtschaftsplan 2009 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom  12.11.2008 
 
I. Übersicht- Klinikum 
 
Der Wirtschaftsplan des Klinikum Darmstadt enthält im: 
 
  a)  Vermögensplan
                             
       
                 2009                           
        in der Einnahme EUR     4.552.634         
        in der Ausgabe EUR     4.552.634         
 
   b)  Erfolgsplan
 
                         2009           
        in der Einnahme EUR  149.214.000     
        in der Ausgabe   EUR  157.944.000     
 
       Jahresfehlbetrag     EUR    - 8.730.000      
      + Gewinnvortrag EUR      5.979.000 
      + Entnahme Rücklage   EUR      2.100.000         
 
       Bilanzverlust            EUR         651.000               
 
 
II. Stellenübersicht - Klinikum:
 
 
Die Stellenübersicht ohne fremdfinanzierte Stellen wird in 2009 auf 1.427,0 Planstellen 
festgesetzt, und vermindert sich dadurch gegenüber dem Planansatz von 2008 um 2,0 
Planstellen. 
 
Die Krankenhausbetriebsleitung wird ermächtigt, die Stellen in den einzelnen Berufs-
gruppen auszutauschen.  
 
 
III. Kassenkredite - Klinikum:
 
 
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2009 zur rechtzeitigen Lei-
stung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 10,2 Mio. EUR 
festgesetzt. 
 
 
IV. Deckungsfähigkeit - Klinikum:
 
 
Die Ansätze des Erfolgsplanes 2009 sind gegenseitig deckungsfähig. 
 
 
B. Alten- und Pflegeheim Emilstraße und Pflege- und Wohnbereich                      
         Lilienpalais 
 
I. Übersicht Alten- und Pflegeheim
 
 
Der Wirtschaftsplan des Alten- und Pflegeheim für das Wirtschaftsjahr 2009  enthält im: 
 
  a)  Vermögensplan
 
          2009    
        in der Einnahme EUR      190.048      
        in der Ausgabe EUR      190.048  
 
   b)  Erfolgsplan
 
          2009   
        in der Einnahme EUR    7.705.000

3 
... 
        in der Ausgabe   EUR    7.701.000  
 
       Jahresüberschuss          EUR           4.000     
      + Gewinnvortrag EUR       284.000 
      + Entnahme Rücklage   EUR         39.000       
 
       Bilanzgewinn         EUR      327.000      
 
 
 
II. Stellenübersicht – Alten- und Pflegeheim: 
 
Die Stellenübersicht ohne fremdfinanzierte Stellen 2009 wird auf 96,0 Planstellen 
festgesetzt, und erhöht sich damit um 4,0 Panstellen gegenüber dem Planansatz 2008.  
 
 
III. Deckungsfähigkeit – Alten- und Pflegeheim:
 
 
Die Ansätze des Erfolgsplanes 2009 sind gegenseitig deckungsfähig. 
 
 
Auf den beiliegenden Wirtschaftsplan sowie den dazugehörigen Vorbericht wird verwiesen. 
 
 
Die Krankenhausbetriebskommission hat dem Wirtschaftsplan 2009 in der Sitzung vom 
20.10.2008 entsprechend dem vorliegenden Antrag mit der Maßgabe zugestimmt, daß das 
Klinikum bis zu einer endgültigen Budgetvereinbarung mit den örtlichen Kostenträgern nur 
Ausgaben leistet, die durch entsprechende Einnahmen gedeckt sind, zu deren Leistung es 
rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben 
unaufschiebbar sind.  
 
Alle im Wirtschaftsplan 2009 enthaltenen Erweiterungen des Leistungsspektrums können 
erst nach einer endgültigen Budgetvereinbarung für 2009 realisiert werden. 
 
Die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung ist einzuholen. 
 
 
Darmstadt, den 12.11.2008 
Az.: 25 10 32 
 
 
Dezernat II      Dezernat IV 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz     Dr. Dierk Molter 
Bürgermeister      Stadtrat