Apr 23

Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 23. April 2026 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (55)

1

Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

2

Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt

3

Mündlicher Bericht des Leiters des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln zu Hilfsleistungen im Zusammenhang mit der Brandkatastrophe von Crans-Montana

4

Gleichstellungsrelevante Themen

4.1
5

Integration und Vielfalt

5.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

5.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

5.3

Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt

5.3.1
6

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

6.1

Entwicklung der Unterbringungsressourcen für Geflüchtete bei der Stadt Köln bis einschließlich 2027

6.2

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

6.3

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

6.4

I., II. und III. Quartalsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln für 2025

6.5

Zweiter Zwischenbericht über die Umsetzung des Chancen- Aufenthaltsrechts nach § 104 c AufenthG

6.6

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2025

7

Arbeit

7.1

Jobcenter Köln

7.2

Arbeitsmarktförderung

8

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

9

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anerkennung zweier neuer Interkultureller Zentren in Köln, hier: Europolis Köln e.V. und GIISH e.V.

10

Ausschussempfehlungen an den Rat

9.3

Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich für das Jahr 2026

10.3

Rückbau der Grundstücksinfrastruktur im Hardtgenbuscher Kirchweg 104, 51107 Köln nach Abbau der Leichtbauhallen zur Unterbringung von geflüchteten Menschen

11

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

12

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

12.1

Anfragen und Beantwortungen aus früheren Sitzungen

12.1.1

Kosten der Unterkunft 2026: Was ist angemessener Wohnraum in Köln?

37

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion AN/0277/2026 betreffend: "Kosten der Unterkunft 2026: Was ist angemessener Wohnraum in Köln" vom 14.02.2026

12.1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu den Kürzungen bei Integrationskursen aus der Sitzung vom 26.02.26 unter TOP 11.4

12.2

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen

12.2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Klima und Grün vom 22.01.2026 betr. "Verwendung Kölner Stadtholz" (AN/0093/2026)

12.3

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

13

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

12.3.1

Transparenz über die Sicherstellung und Verwahrung digitaler Geräte von ausreisepflichtigen Personen

14

Mitteilungen

14.1

Umsetzung des Ratsbeschlusses AN/1056/2025 vom 03.07.2025 - Mieten runter! Mietpreisüberhöhung und Mietwucher effektiv bekämpfen und verhindern

14.2

Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025

14.3

Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungsnot von Studierenden - Zwischennutzung städtischer Flächen für Wohnraum und sofortiger Ausbau alternativer Wohnformen

14.4
14.5

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2025

14.6

Bewilligung des Förderantrags „kinderstark – NRW schafft Chancen“ 2026 vom Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

14.7
14.8

Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2025

14.9

Umgang mit rückständigen, sozialleistungsrechtlich nicht erstattungsfähigen Nutzungsgebühren von städtisch untergebrachten Geflüchteten in Folge der Satzungsänderung 2024

14.10

Details

Beginn
23.04.2026 15:30 Uhr
Ende
23.04.2026 00:00 Uhr
Ort
Ratssaal