Hauptausschuss
Mittwoch, 23. August 2006 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (59)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL "Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen", Antrag Nr.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0024/2006 "Parkhaus Alter Steinweg"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL im Rat der Stadt Münster Nr. A-R-0013/2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0010/2005 vom 08.03.2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A - R/0023/2006 "Transparente Prioritäten im Schulbau"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zentrumserweiterung südlich der St. Anna Kirche in Mecklenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnis Verkehrsuntersuchung zum Thema Mautflucht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Hansaschule, Berufskolleg der Stadt Münster, Hansaring 80, 48155 Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Haushaltskonsolidierung
Haushaltskonsolidierungsprogramm 2007 bis 2010, Abschlussbericht Rödl + Partner
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Überführung des städtischen Tiefbauamtes in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gesetzes- und Kostenentwicklung im Bereich der Tagesbetreuung für Kinder - Begleitende Informationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sendsatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand City-Projekt "Stubengasse + Umfeld"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Über - und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Vierteljahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städtischen Preußen-Stadion an den SC Preußen 06
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sportanlage Pleistermühlenweg - Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss für die Errichtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsstützpunkt Hockey, Sanierung des Hockeyplatzes und Ausbau der vereinseigenen Hockeyanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales Engagement - Eine Ehrensache für Münsters Schülerinnen und Schüler, Antrag A-R/0016/2005 de
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel im Schuljahr 2006/2007 für SGB-II-Empfänger und Empfänger
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rolle der Stiftungen in der Bürgergesellschaft, Bericht zu den Änderungsanträgen der CDU-Fraktion un
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtungsbeschluss - Umbau und Erweiterung Kita Wielerort
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss zur Erweiterung der kath. Kindertageseinrichtung St. Sebastian in Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau Kombieinrichtung (Kita und Jugendeinrichtung) in Handorf-Dorbaum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angepasster Wirtschaftsplan der Altenzentrum Klarastift gGmbH für das Jahr 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung gem. § 24 GO NW Nr. 62/2006: Wiedereinführung des Münster-Passes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung Bauspielplatz Feldstiegenkamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
20. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich westlich Salzmannstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 502: westlich Salzmannstraße / nördlich Meßkamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 452: Tiefgarage Ludgeriplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 501 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 242 - Aufhebung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 401: Stadthafen I / Albersloher Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan ROX 8 - Teilaufhebung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr, 437: Albachten - südlich Dülmerner Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 388
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 477 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 137 Teilabschnitt II: Siemensstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
17. Änderung FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 497 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
15. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 499 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 492 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.10.2006
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 23.08.2006 17:03 Uhr
- Ende
- 23.08.2006 23:12 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage