Mandari Insight

V/0572/2006

Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städtischen Preußen-Stadion an den SC Preußen 06

Vorlage 24.07.2006

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 23.08.2006, TOP 13

Beschlussvorlage

· application/pdf

Ansehen

Beschlussvorlage

6249 Zeichen

V/0572/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Sportamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städtischen Preußen-Stadion an den SC Preußen 06 
Münster e. V. 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
16.08.2006 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 
23.08.2006 Sportausschuss Vorberatung 
23.08.2006 Hauptausschuss Vorberatung 
23.08.2006 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
 
1. Der Vertrag zur Überlassung des Städtischen Preußen-Stadion an den SC Preußen 06 e.V. 
Münster wird für die Zeit vom 01.09.2006 bis zum Ende der Meisterschaftssaison 
2006/2007 (30.06.2007) verlängert. 
 
2. Der bisher gezahlte Betriebskostenzuschuss für den Betrieb und die Unterhaltung des Ver-
tragsgegenstandes wird um 5 % gekürzt und dem SC Preußen 06 e. V. Münster mit einem 
jährlichen Betrag von 167.187,00 € zur Verfügung gestellt. 
 
3. Die Verwaltung wird beauftragt, den neuen Vertrag zur Überlassung des Städtischen Preu-
ßen-Stadion mit dem SC Preußen 06 e. V. Münster abzuschließen.   
 
 
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Der Stadt Münster entstehen aus dem Vertragsabschluss mit dem SC Preußen 06 e. V. Münster 
Kosten von 139 322,50 €. 
 
Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Die Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung werden unter der bereits vorhandenen Haushalts-
stelle 5621.718.0000.X „Zuschuss SC Preußen 06 Münster Betrieb/Unterhaltung des Stadions“ 
bereitgestellt. 
Vorlagen-Nr.: 
V/0572/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Willnath 
Ruf: 
492 52 10 
E-Mail: 
Michael.Willnath@stadt-muenster.de 
Datum: 
18.07.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0572/2006 
Begründung: 
 
1. Ausgangslage 
  
Das Städtische Preußen-Stadion an der Hammer Straße wurde im Jahr 2001 umfassend saniert. 
Ziel der Maßnahme war, die zwingenden Anforderungen an die Verkehrssicherheit zu erfüllen und 
den Spielbetrieb des SC Preußen 06 e. V. Münster übergangsweise – bis zur Errichtung eines 
neuen Stadions -  technisch und ligagemäß zu sichern. 
 
Im Anschluss an die Sanierungsmaßnahme wurde zunäc hst für die Dauer von 5 Jahren zwischen 
der Stadt Münster und dem SC Preußen 06 e. V. Münster ein Überlassungsvertrag geschlossen. 
Mit diesem Vertrag wurde dem SC Preußen 06 e. V. Münster die kostenlose Nutzung am beste-
henden Stadion sowie die bislang von der Stadt selbst erledigten Arbeiten zur Instandhaltung des 
Stadions, der Nebenflächen und der Gebäude übertragen.  
 
Für den laufenden Betrieb und die Bauunterhaltung einschließlich der Personalkosten wurde dem 
Verein jährlich ein Betrag von 175.986,67 € ausgezahlt. Dieser Betrag wurde damals aufgrund 
überschlägiger Ermittlungen, abgeglichen mit den jeweiligen Richtwerten für die Instandhaltung 
baulicher Anlagen und für den Betrieb und der Unterhaltung, festgelegt.  
 
 
2. Sachstand 
 
In dem bisher gültigen Überlassungsvertrag ist im  § 11, Abs. 1 – 4 die Beendigung des Vertrags-
verhältnisses geregelt. Demnach wird der Vertrag gemäß § 11, Abs. 1, Ziffer a gegenstandslos, 
falls die 1. Fußballmannschaft des Vereins aus der höchsten Amateurklasse absteigt. 
 
Wie bekannt, ist die 1. Fußballmannschaft des SC Preußen 06 e. V. Münster mit Ende der Fuß-
ballsaison 2005/2006 aus der Regionalliga Nord in die Oberliga abgestiegen. Mit dem Abstieg ist 
die Voraussetzung des § 11, Abs. 1, Ziffer a des damaligen Überlassungsvertrages erfüllt und führ-
te somit zwangsläufig zur Beendigung. 
 
SC Preußen 06 e. V. Münster teilte mit Schreiben vom 22.05. 2006 mit, dass durch den Abstieg 
die vertragliche Regelung über das Städtische Preußen-Stadion gegenstandslos geworden ist und 
beantragte gleichzeitig den Vertrag in seiner bestehenden Form weiterlaufen zu lassen. 
 
Vor diesem Hindergrund wurde von Seiten der Verwaltung mit dem SC Preußen 06 e. V. Münster 
zunächst eine Interimslösung vereinbart, bis eine par lamentarische Entscheidung im Rat der Stadt 
Münster über das weitere Vorgehen herbeigeführt werden kann. Diese Interimslösung sieht vor, 
dass der SC Preußen 06 e. V. Münster für weitere zwei Monate (Juli und August 2006) das Städti-
sche Preußen-Stadion zu den im bisherigen Vertrag geregelten Bedingungen bewirtschaftet und 
dafür ein Drittel einer weiteren Rate für den Betrieb und die Unterhaltung des Stadions erhält. 
 
 
3. Weiteres Vorgehen  - Vertragsabschluss ab 01.09.2006 -  
  
In der Zwischenzeit hat die Verwaltung mit dem Präsidenten des Vereins notwendige Abstim-
mungsgespräche über die weitere Vertragsbeziehung zwischen dem SC Preußen 06 e. V. Münster  
und der Stadt geführt.  
 
Im Ergebnis ist zu sagen, dass beide Vertragsparteien großes Interesse daran haben, die Überlas-
sung des Städtischen Preußen-Stadion an den SC Preußen 06 e. V. Münster weiterzuführen. Die 
letzten 5 Jahre haben gezeigt, dass der Verein die Verpflichtungen aus dem Vertrag vollständig 
geleistet und somit nicht unerheblich dazu beigetragen hat, dass die Bedingungen der Verkehrssi-
cherheit erfüllt wurden und der Spielbetrieb gesichert war und ist. Die vertraglich vereinbarten jähr-

- 3 - 
V/0572/2006 
lichen Begehungen des Vertragsgegenstandes mit Vertretern des Vereins und der Stadt haben 
dies belegt und bekräftigt.     
 
Der neu abzuschließende Vertrag wurde in einigen Punkten inhaltlich und redaktionell überarbei-
tet. So wird der Verein künftig einen Verwendungsnachweis führen, in dem alle vertraglich erbrach-
ten Leistungen nach Art und Umfang einschließlich Kostenaufstellung chronologisch aufgeführt 
werden. Der Verwendungsnachweis ist der Stadt halbjährlich zum 30.06. und 31.12. eines jeden 
Jahres zur Kenntnisnahme und Prüfung vorzulegen.    
 
Der im Jahr 2001 ermittelte Zuschussbetrag für Betrieb und Unterhaltung einschließlich Sicherstel-
lung der Verkehrssicherungspflicht des Vertragsgegenstandes bildet in der Betragshöhe auch die 
finanzielle Grundlage für den neu zu schließenden Überlassungsvertrag ab 01.09.2006.         
 
Im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2006 wird der mit Vertragsabschluss ab 01.09.2006 
künftig zu zahlende städtischer Betriebskostenzuschuss um 5 % gekürzt. Im Interesse einer 
Gleichbehandlung der Zuschüsse an freie Träger ist die Kürzung gegenüber des SC Preußen 06 
e. V. Münster nicht vermeidbar.     
 
 
 
i. V. 
 
 
 
gez. Dr. Hanke

Beratungsverlauf (4)

16.08.2006 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP 5.2 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
23.08.2006 Sportausschuss
TOP 1.2 Vorberatung
Zur Sitzung
23.08.2006 Hauptausschuss
TOP 10 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
23.08.2006 Rat
TOP 13 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Hammer Straße

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Vorlagen-Nr.
V/0572/2006
Typ
Vorlage
Datum
24.07.2006
Erstellt
06.10.2020 14:37