Rat
Mittwoch, 23. August 2006 um 17:48 Uhr
Tagesordnung (68)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Einführung von Studiengebühren - Auswirkungen für Münster
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Ausländerbeirates
Haushaltskonsolidierung
Haushaltskonsolidierungsprogramm 2007 bis 2010, Abschlussbericht Rödl + Partner
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Überführung des städtischen Tiefbauamtes in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Gesetzes- und Kostenentwicklung im Bereich der Tagesbetreuung für Kinder - Begleitende Informationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sendsatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand City-Projekt "Stubengasse + Umfeld"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über - und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 2. Vierteljahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städtischen Preußen-Stadion an den SC Preußen 06
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Sportanlage Pleistermühlenweg - Errichtungs- und Raumprogrammbeschluss für die Errichtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsstützpunkt Hockey, Sanierung des Hockeyplatzes und Ausbau der vereinseigenen Hockeyanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales Engagement - Eine Ehrensache für Münsters Schülerinnen und Schüler, Antrag A-R/0016/2005 de
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme des Eigenanteils für Lernmittel im Schuljahr 2006/2007 für SGB-II-Empfänger und Empfänger
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rolle der Stiftungen in der Bürgergesellschaft, Bericht zu den Änderungsanträgen der CDU-Fraktion un
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtungsbeschluss - Umbau und Erweiterung Kita Wielerort
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss zur Erweiterung der kath. Kindertageseinrichtung St. Sebastian in Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau Kombieinrichtung (Kita und Jugendeinrichtung) in Handorf-Dorbaum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angepasster Wirtschaftsplan der Altenzentrum Klarastift gGmbH für das Jahr 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung gem. § 24 GO NW Nr. 62/2006: Wiedereinführung des Münster-Passes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung Bauspielplatz Feldstiegenkamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
20. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich westlich Salzmannstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 502: westlich Salzmannstraße / nördlich Meßkamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 452: Tiefgarage Ludgeriplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 501 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 242 - Aufhebung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 401: Stadthafen I / Albersloher Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan ROX 8 - Teilaufhebung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr, 437: Albachten - südlich Dülmerner Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 388
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 477 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 137 Teilabschnitt II: Siemensstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
17. Änderung FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 497 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
15. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 499 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 492 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Beibehaltung Baudezernat
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Resolution: Keine willkürliche Verlagerung von Münster nach Coesfeld!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Den "Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Preis der Stadt Münster" erhalten
Ergebnis: verwiesen
11-Punkte-Programm 'Münsteraner Brennpunktschulen'
Ergebnis: verwiesen
Förderbedarf statt Schülerzahl
Ergebnis: verwiesen
Gesundheitserziehung bündeln
Ergebnis: verwiesen
Zielgenaue Förderung sozial benachteiligter Kinder - Maßnahmepaket für den Grundschulbereich
Ergebnis: verwiesen
Abzug der britischen Streitkräfte aus Münster: Folgen mildern - Konversionschancen nutzen - Perspekt
Ergebnis: verwiesen
Landesgartenschau Münster 2014
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.10.2006
Gremien
Details
- Beginn
- 23.08.2006 17:48 Uhr
- Ende
- 23.08.2006 23:14 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage