Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 10. Juli 2013 um 17:06 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (53)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0009/2013 "Europa als Chance für Münster"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0016/2013 "Ein saniertes Stadthaus 1 - mehr Service für Münsters Bürgerinnen und Bürger".

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A_R/0021/2013 "Wohnen muss bezahlbar sein - Strategische Steuerung über Grundstücksvergabe und Bauleitplanung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0014/2013Stätte der Erinnerung - Ein Erinnerungswald in Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Projekt "gemeinsam bauen" an der Gievenbecker Reihe

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4

Bericht über den Kraftstoffverbrauch des städtischen Fuhrparks

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Einsatz von Restrotanzeigen (Count-Down-Anzeigen) an Lichtsignalanlagen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2013 und Anträge 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Statusbericht zur Umsetzung sämtlicher politischer Anträge, insbesondere zur Organisationsentwicklung, zum E-Government und zur interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 1. Projektbericht zur Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen Antrag Nr. A-R/0051/2012 der FDP-Fraktion vom 26.11.2012 an den Rat

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

12

Ankauf der Grundstücke im Bereich der York-Kaserne, Albersloher Weg 450 in Münster-Gremmendorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.1

Ankauf der Grundstücke im Bereich der York-Kaserne, Albersloher Weg 450 in Münster-Gremmendorf

13

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Kinderhaus der Freiwilligen Feuerwehr, Kristiansandstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.1

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Kinderhaus der Freiwilligen Feuerwehr, Kristiansandstraße

14

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Einführung einer Wertstofftonne in der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

16

Stadtregionale Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Entwicklungsperspektiven für die Errichtung und Nutzung von Biogasanlagen im Stadtgebiet Müns-ter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.1

Entwicklungsperspektiven für die Errichtung und Nutzung von Biogasanlagen im Stadtgebiet Müns-ter

18

Quartiersentwicklung zwischen Eisenbahnstraße und Friedrichstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Finanzielle und personelle Bedarfe zur Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

Regelung zum Reisebusparken in der Vorweihnachtszeit

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

21

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Schulversuch PRIMUS - Antrag an das Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW zur Teilnahme

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23

VHS

23.1

Künftige Unterbringung der VHS,

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23.2

Erhöhung der Kursgebühren der VHS und entsprechende Anpassung der Entgeltordnung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23.3

Zukünftige Ausrichtung arbeitsmarktbezogener Maßnahmen bei der Volkshochschule Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

Umsetzung des Konsolidierungsbeschlusses Nr. 107 "Kündigung des Vertrages zur Führung der Stadtbildstelle durch das Landesmedienzentrum des LWL"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BUT)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Öffentlich-rechtliche Verträge zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf "Lernen" aus den Umlandgemeinden Havixbeck, Nottuln, Senden sowie den Städten Drensteinfurt und Sendenhorst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Kindertagesbetreuungsbericht 2013/2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen Auf dem Dorn (Roxel), Gildenstraße (Handorf) und York-Kaserne (Gremmendorf)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

29

Umgestaltung der Sportanlage Große Wiese - Verlagerung des Vereins SC Westfalia Kinderhaus e. V.

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

29.1

Umgestaltung der Sportanlage Große Wiese - Verlagerung des Vereins SC Westfalia Kinderhaus e. V.

29.1.1

Umgestaltung der Sportanlage Große Wiese - Verlagerung des Vereins SC Westfalia Kinderhaus e. V.

30

Steigerung der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Integrationsrat

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

31

Leitbild "Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Münster und den freien Trägern in der Sozial-, Jugend- und Gesundheitshilfe"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Einrichtung eines Runden Tisches "Münster für ein humanitäres Bleiberecht"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

33.1

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

34

Gewährung eines zinslosen Darlehens an die Kinderneurologie-Hilfe Münster e. V. zur Zwischenfinanzierung des Projektes "Klinisches Register für Patientinnen und Patienten mit Schädelhirntrauma - SHT-Register"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Öffentlich geförderte Beschäftigung für Langzeitleistungsbeziehende in Münster (Modellprojekt des Landes NRW)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

36

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

37

Besetzung von frei werdenden Positionen im Beirat für Stadtgestaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38

Verschiedenes

52

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

53

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.07.2013

Details

Beginn
10.07.2013 17:06 Uhr
Ende
10.07.2013 21:54 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage