Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Juli 2013 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (53)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0009/2013 "Europa als Chance für Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0016/2013 "Ein saniertes Stadthaus 1 - mehr Service für Münsters Bürgerinnen und Bürger".
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A_R/0021/2013 "Wohnen muss bezahlbar sein - Strategische Steuerung über Grundstücksvergabe und Bauleitplanung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0014/2013Stätte der Erinnerung - Ein Erinnerungswald in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Projekt "gemeinsam bauen" an der Gievenbecker Reihe
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bericht über den Kraftstoffverbrauch des städtischen Fuhrparks
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsatz von Restrotanzeigen (Count-Down-Anzeigen) an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2013 und Anträge 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Statusbericht zur Umsetzung sämtlicher politischer Anträge, insbesondere zur Organisationsentwicklung, zum E-Government und zur interkommunalen Zusammenarbeit
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 1. Projektbericht zur Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen Antrag Nr. A-R/0051/2012 der FDP-Fraktion vom 26.11.2012 an den Rat
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Ankauf der Grundstücke im Bereich der York-Kaserne, Albersloher Weg 450 in Münster-Gremmendorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ankauf der Grundstücke im Bereich der York-Kaserne, Albersloher Weg 450 in Münster-Gremmendorf
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Kinderhaus der Freiwilligen Feuerwehr, Kristiansandstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Kinderhaus der Freiwilligen Feuerwehr, Kristiansandstraße
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer Wertstofftonne in der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtregionale Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklungsperspektiven für die Errichtung und Nutzung von Biogasanlagen im Stadtgebiet Müns-ter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklungsperspektiven für die Errichtung und Nutzung von Biogasanlagen im Stadtgebiet Müns-ter
Quartiersentwicklung zwischen Eisenbahnstraße und Friedrichstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle und personelle Bedarfe zur Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Regelung zum Reisebusparken in der Vorweihnachtszeit
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulversuch PRIMUS - Antrag an das Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW zur Teilnahme
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
VHS
Künftige Unterbringung der VHS,
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erhöhung der Kursgebühren der VHS und entsprechende Anpassung der Entgeltordnung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zukünftige Ausrichtung arbeitsmarktbezogener Maßnahmen bei der Volkshochschule Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umsetzung des Konsolidierungsbeschlusses Nr. 107 "Kündigung des Vertrages zur Führung der Stadtbildstelle durch das Landesmedienzentrum des LWL"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BUT)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlich-rechtliche Verträge zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf "Lernen" aus den Umlandgemeinden Havixbeck, Nottuln, Senden sowie den Städten Drensteinfurt und Sendenhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2013/2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen Auf dem Dorn (Roxel), Gildenstraße (Handorf) und York-Kaserne (Gremmendorf)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umgestaltung der Sportanlage Große Wiese - Verlagerung des Vereins SC Westfalia Kinderhaus e. V.
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umgestaltung der Sportanlage Große Wiese - Verlagerung des Vereins SC Westfalia Kinderhaus e. V.
Umgestaltung der Sportanlage Große Wiese - Verlagerung des Vereins SC Westfalia Kinderhaus e. V.
Steigerung der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Integrationsrat
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Leitbild "Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Münster und den freien Trägern in der Sozial-, Jugend- und Gesundheitshilfe"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Runden Tisches "Münster für ein humanitäres Bleiberecht"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gewährung eines zinslosen Darlehens an die Kinderneurologie-Hilfe Münster e. V. zur Zwischenfinanzierung des Projektes "Klinisches Register für Patientinnen und Patienten mit Schädelhirntrauma - SHT-Register"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich geförderte Beschäftigung für Langzeitleistungsbeziehende in Münster (Modellprojekt des Landes NRW)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Besetzung von frei werdenden Positionen im Beirat für Stadtgestaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.07.2013
Gremien
Details
- Beginn
- 10.07.2013 17:06 Uhr
- Ende
- 10.07.2013 21:54 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage