Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0009/2013 "Europa als Chance für Münster"

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 DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0009/2013  
"Europa als Chance für Münster" 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
10.07.2013 Hauptausschuss Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Die in der Begründung dargestellte Standortbestimmung zur Ausschöpfung europäischer 
Förderprogramme durch Ämter und Einrichtungen der Stadt Münster sowie der bisherigen 
Aufgabenwahrnehmung bezogen auf den Inhalt d es Antrages der CDU -Fraktion Nr. A -
R/0009/2013 (Anlage) wird zur Kenntnis genommen. 
 
2. Nachdem der Rat im Rahmen der Vorlage „Nachhaltige kommunale Haushaltspolitik – 
Handlungsprogramm 2012 – 2017 (Teil 2)“ die auf drei Jahre befristete Einrichtung einer 
Stelle im neuen Amt für Bürger- und Ratsservice (Amt 33) zur Ausweitung der Tätigkeiten 
im europäischen Kontext beschlossen hat, wird die Verwaltung beauftragt, eine stärkere 
Vernetzung der europäischen Themenbearbeitung durch die Stabstelle „Europaangel e-
genheiten, Städtepartnerschaften“ des neu gebildeten Amtes für Bürger - und Ratsservice 
vorzunehmen.  
 
3. Die Verwaltung wird beau ftragt, angebunden an die Stabstelle „Europaangelegenheiten, 
Städtepartnerschaften“ eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe einzur ichten, in der ein r e-
gelmäßiger Austausch über aktuelle Themen wie die europäische Gesetzgebung, die 
Förderrichtlinien, die Gremien der EUREGIO, des Rates der Gemeinden und Regionen 
Europas mit dem Ziel stattfindet, zu prüfen, ob und in wie weit es für die  Stadt Münster 
angezeigt ist, sich in diese Prozesse inhaltlich einzubringen bzw. mögliche Fö rderanträge 
zu stellen.  
 
4. Die Verwaltung wird beauftragt, in der Arbeitsgruppe „Auslandsbeziehu n-
gen/Städtepartnerschaften“ regelmäßig über die Beratungen in der  verwaltungsinternen 
Arbeitsgruppe zu berichten und bei Bedarf den politischen Gremien entsprechende Ve r-
fahrensvorschläge zu unterbreiten. Dementsprechend wird die Arbeitsgruppe „Ausland s-
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0319/2013 
Auskunft erteilt: 
Herr Kupferschmidt, 
Frau Lösel 
Ruf: 
492 60 40, 492 60 53 
E-Mail: 
kupferschmidt@stadt-muenster.de,  
loesel@stadt-muenster.de 
Datum: 
25.06.2013 
Öffentliche Beschlussvorlage

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beziehungen“ umbenannt in „Interfraktionelle AG des Rates für Interna tionales, Europa 
und Städtepartnerschaften“. 
 
5. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis der geänderten Strukturen der EUREGIO 
ein Konzept zu entwickeln, das einen größeren Austausch der Vertreter/innen der Stadt 
Münster in den Gremien der EUREGIO ermöglicht.  
 
6.  Die Verwaltung wird beauftragt, die Kooperation im Städtenetzwerk MONT (Münster, O s-
nabrück, Netwerkstad Twente) in einer Vorlage für die Fachausschüsse und den Rat au f-
zubereiten und dabei aktuelle sowie mittelfristige Arbeitsschwerpunkte un d Perspektiven 
für die zukünftige Zusammenarbeit aufzuzeigen. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass über die im Haushalt veranschlagten Mittel durch die B e-
schlussfassung zu dieser Vorlage keine weiteren Kosten entstehen.  
 
 
Vorbemerkungen 
 
Der Antrag der CDU -Fraktion Nr. A -R/0009/2013 „Europa als Chance für Mün ster“ wurde in der 
Sitzung des Rates am 13.03.2013 an den Hauptausschuss verwiesen. Die Verwaltung hat zur E r-
stellung dieser Vorlage alle Dezernate einbezogen, um einen Gesamtüberblick über die Aktivitäten 
der Stadt Münster erstellen zu können. Im Rahmen dieser Vorlage wird auf die Da rstellung der 
umfangreichen Aktivitäten auf dem Gebiet der Städtepartnerschaften verzichtet. Hierüber berichtet 
die Verwaltung regelmäßig in der interfraktionellen Arbeitsgruppe „Auslandsbeziehungen“. 
 
1. Handlungsoptionen 
 
 Europa - allgemein 
 
Nachdem der Rat im Rahmen der Diskussion der Vorlage „“Nachhaltige kommunale 
Haushaltspolitik – Handlungsprogramm 2012 – 2017 (Teil 2) die auf drei Jahr e befristete 
Einrichtung einer Stelle zur Ausweitung der Tätigkeiten im europäischen Kontext b e-
schlossen hat, wird die Verwaltung eine stärkere Vernetzung der europäischen Theme n-
bearbeitung vornehmen. Hierzu soll ein verwaltungsinterner Arbeitskreis aller in der Ve r-
waltung im europäischen Kontext tätigen Akteure eingerichtet werden, der regelmäßig 
tagt und dem Verwaltungsvorstand berichtet. Darüber hinaus soll auch eine Anbindung an 
die politischen Gremien über eine regelmäßige Information in der interfrakt ionellen A r-
beitsgruppe „Auslandsbeziehungen“ vorgenommen werden. Ziel soll es sein, einen r e-
gelmäßigen Austausch über aktuelle Themen europäischer Gesetzgebung, der Förde r-
richtlinien, der Gremien der EUREGIO, des Rates der Gemeinden und Regionen Europas 
mit dem Ziel durchzuführen, zu prüfen, ob und in wie weit es für die Stadt Münster ang e-
zeigt ist, sich in diesen Prozessen inhaltlich einzubringen bzw. mögliche Förderanträge zu 
stellen.  
 
 Bereits in der Vergangenheit wurden, wie die dargestellten Aufstellu ngen verdeutlichen, 
von verschiedenen Fachämtern europäische Fördermittel aus unterschiedlichen Förde r-
töpfen eingeworben. Die Verwaltung ist überzeugt, dass noch weitere Fördermittel g e-
wonnen werden können, wenn entsprechende Förderprogramme bzw. Aufrufe z ur Pr o-
jektbeteiligung gesichtet und analysiert werden. Ziel muss es sein, durch die Teilnahme 
oder Initiierung von Projekten nicht nur einen finanziellen, sondern auch eine substanzie l-
len Gewinn für die Stadtgesellschaft zu erreichen. Da sowohl die Sichtun g als auch die 
Antragstellung sehr aufwändig und komplex ist, kann und konnte dies in der Fachverwa l-
tung gerade in Zeiten der zur Haushaltskonsolidierung erforderlichen personellen Verdich-

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tung in einigen Fachämtern nicht geleistet werden. Die nunmehr neu b eim Amt des Rates 
und des Oberbürgermeisters (ab 01.07.2013 Amt für Bürger - und Ratsservice) eingerich-
tete Stelle soll hier für eine Entlastung und auch für die Koordinierung der Aufgaben so r-
gen.  
 
 Das Amt des Rates und des Oberbürgermeisters (Amt 01) wird zukünftig die Sichtung der 
europäischen Veröffentlichungen verstärken und in enger Rückkopplung mit den Fachäm-
tern gegebenenfalls Handlungsoptionen entwickeln. Bei der Antragstellung wird Amt 01 
bei Bedarf die gesamte Antrags- und Abrechnungsabwicklung übernehmen, während sich 
die Fachverwaltung auf die entsprechende fachliche Begleitung oder auch Steuerung 
konzentrieren kann. 
 
 Darüber hinaus soll, neben der verstärkten verwaltungsinternen Kooperation auch eine 
stärkere Einbindung der Politik vorgenommen  werden. Daher schlägt die Verwaltung vor, 
hier verstärkt in der interfraktionellen Arbeitsgruppe „Auslandbeziehu n-
gen/Städtepartnerschaften“ über europäische Themen und Handlungsstrategien zu b e-
richten. Diese soll zukünftig umbenannt werden in „Interfraktionelle Arbeitsgruppe des Ra-
tes für Internationales, Europa und Städtepartnerschaften“. Bei Bedarf können grundsät z-
liche Themen auch im Ältestenrat angesprochen werden.  
 
 EUREGIO 
 
 Bezogen auf die Arbeit in den Gremien der EUREGIO ist anzumerken, dass zurz eit eine 
„Reformierung der Beratungs- und Entscheidungsstrukturen in der EUREGIO e.V.“ disk u-
tiert wird. Zielrichtung dieser Reform ist insbesondere die Schaffung klarer Entsche i-
dungsstrukturen und die Erhöhung der Transparenz und der Wahrnehmung der EUR E-
GIO in der Bevölkerung.  
Gleichwohl scheint es schon jetzt sinnvoll, dass ein stärkerer Austausch zwischen den 
Vertretern/innen der Stadt Münster in den verschiedenen Gremien der EUREGIO erfolgen 
sollte, damit für Münster wichtige Themen in den politischen G ruppen der EUREGIO ein-
heitlich vertreten werden können. Bevor hier jedoch ein Verfahren festgelegt werden 
kann, sollte abgewartet werden, welchen Weg die Strukturreform konkret nehmen wird. 
Hier wäre es zum Beispiel denkbar, dass die Verwaltung zu den Punk ten der Tagesor d-
nung, die für Münster relevant sind, ein Thesenpapier für die Vertreter in den Gremien der 
EUREGIO vorbereitet, das vorab besprochen wird und dann als wichtige Grundlage in 
den Beratungen dienen kann.  
 
 Fazit:  
Münster ist in zahlreichen G remien der EUREGIO mit unterschiedlichen Verwaltungsmita r-
beitern oder Mandatsträgern vertreten. Eine Vernetzung/Absprache, welchen Standpunkt 
die Stadt Münster zu einzelnen Themen vertritt, findet nicht statt. Eine Verbesserung der 
Kommunikation muss angestrebt werden und sollte von Amt 01 forciert werden. Hierzu wird 
die Verwaltung nach Verabschiedung der veränderten Strukturen der EUREGIO ein Ko n-
zept erarbeiten.  
 
MONT  
 
 Die Arbeit des Städtenetzwerkes soll transparenter und für die Bürgerinnen und Bürge r 
verständlicher werden. Daher sollen sich die politischen Gremien intensiver mit der 
MONT-Arbeit befassen. Damit werden sie für die Aufgabenstellung auf europäischer Eb e-
ne weiter sensibilisiert und die künftigen Aufgaben und thematischen Schwerpunkte im 
Städtenetzwerk MONT werden damit gleichzeitig auf eine feste Grundlage gestellt..  
 Mit dieser Intention wird die Verwaltung (AMT 61) eine Vorlage erarbeiten und den Sac h-
stand darstellen. Zentrale Inhalte werden dabei sein: Rückblick auf 24 Jahre Koop eration 
im Städtenetzwerk MONT, Organisation der Zusammenarbeit, Aufgabenschwe rpunkte 
und Perspektiven der MONT -Kooperation mit der Darstellung aktueller und mitte lfristiger

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Arbeitsschwerpunkte, dieses auch im Kontext zur EUREGIO, sowie Darstellung der no t-
wendigen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen (siehe auch Top 6).   
 
 
2.  Standortbestimmung  
 (basierend auf den Rückmeldungen der Dezernate bzw. Ämter) 
 
 
2.1  Dezernat OB  
 
Amt 01 (Amt des Rates und des Oberbürgermeisters)  
 
Die Stadt Münster ist in zahlreichen europäischen Netzwerken vertreten. Hierbei handelt es sich 
sowohl um politische Besetzungen (z.B. EUREGIO) als auch Verwaltungsbeteiligungen in Arbeit s-
gruppen und Arbeitskreisen auf unterschiedlichen Ebenen Dies ist z.B. der Fall im Rat der G e-
meinden und Regionen Europas (RGRE), der EUREGIO, dem Arbeitskreis der EU - und Förderre-
ferenten der Mitglieder des RGRE – Deutsche Sektion, der EU-Werkstatt NRW und weiteren zei t-
lich befristeten themenbezogenen Arbeitskreisen. Zudem sichtet der Europabeauftragte (zurzeit AL 
Amt 01) - im Rahmen seiner zeitlichen Möglichkeiten - unterstützt von den Mitarbeiterinnen für 
Auslandsbeziehungen/Städtepartnerschaften die Förderbriefe, die Informationen des Netzwerkes 
Eurocities, eintreffende Calls, Europanews uvm. Te ilweise werden Ämter gezielt über einzelne 
Maßnahmen, EU Verordnungen oder Fördermöglichkeiten informiert. In der Regel wird dem F ach-
amt umfassende Hilfestellung bei der Bearbeitung europäischer Anträge sowie weitere Serviceleis-
tungen durch das Amt 01 angeboten.   
 
Zudem wird das Thema Europa von der Stelle Auslandsbeziehungen/Internationales mit A ktionen 
gefüllt. Bezogen auf die Jahre 2012 und 2013 wurden u.a. folgende Aktionen durchgeführt:  
 
 Erarbeitung einer Übersicht aller in der Förderperiode bis 2014  existierenden EU -
Programme 
 Administrative Abwicklung des EU -Projektes „Bike the track“, an dem in Kooperation mit 
dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung teilgenommen wird 
 Beantragung von weiteren EU Zuschüssen (z.B. Europe direct, Net zwerk Städtepartner-
schaften, Mitarbeit beim CreaArt Projekt aus Kristiansand, Mitarbeit beim Twin Town Circle 
mit York) 
 Vorbereitung einer europäischen Fairtrade Konferenz 2013 in Münster 
 Sichtung der Informationen der Europaministerin NRW, des RGREs sowie  des IPZ und 
teilweise Weiterleitung und Bearbeitung an die Europaschulen in Münster (z.B. Europä i-
scher Jugendkarlspreis, Europäischer Fotowettbewerb u.ä.) 
 Vorträge rund um das Thema Europa (Europawoche) 
 Begleitung einzelner Veranstaltungen rund um das The ma EU (z.B. Simulation Europä i-
sches Parlament der Jungen Europäischen Föderalisten)  
 
2.2  Dezernat III 
 
Amt 61 (Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung)  
 
Die Stadt Münster ist im AK ‚Nachhaltige Raumentwicklung’ der EUREGIO durch das Amt 61 seit 
1995 vertreten.  
Eine fachliche und finanzielle Beteiligung gab es in den Projekten  
 Erarbeitung des MONT-Mapping zur Verbesserung der Qualität, Intensität und Effizienz der 
interregionalen Zusammenarbeit in der MONT -Region (People -to-people-Projekt der E U-
REGIO 2007/2008) 
 Der demografische Wandel in der EUREGIO; hier im Projekt ‚Wanderungsbewegungen in 
der EUREGIO / EUREGIO Bewe(e)gt (People-to-people-Projekt 2011/2012)

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 Stärkung der Ost-West-Achse, des Corridor2 mit dem Projekt ‚Green in between’ (2012) 
 Seit 2012 führt das Amt 61 partnerschaftlich mit Amt 01 das Projekt „Bike the track – track 
the Bike“ mit acht europäischen Partnern durch. Amt 61 leistet die gesamte inhaltliche A r-
beit zum Projekt und Amt 01 erledigt die administrative Arbeit und pfl egt die Kontakte zur 
EU, zum Leadpartner und den anderen ausländischen Projektpartnern.  
 
2.3  Dezernat IV 
 
Amt 40 (Amt für Schule und Weiterbildung)  
 
Die Abteilung SchuleWirtschaft/Berufliche Qualifizierung hat in der Förderphase 2008 bis 2013 
einige EU-geförderte Projekte, insbesondere für Jugendliche, akquiriert und durchgeführt: 
 
Mit dem ESF- Programm „STÄRKEN vor Ort“, konnten junge Menschen an der Schwelle zum B e-
rufsleben und Frauen beim Wiedereinstieg in das Erwerbsleben mithilfe von Mikroprojekten unter-
stützt werden, ihre Talente und Kompetenzen zu entdecken und für sich neue Perspektiven zu 
finden.  
 
Das Projekt „ILJA  - Integration von lernbehinderten Jugendlichen in  Ausbildung und Arbeit“ hatte 
das Ziel, den Übergang für Jugendliche mit dem so nderpädagogischen Förderbedarf Lernen von 
der Schule bis zur Einmündung in das Arbeitsleben nachhaltig zu verbessern.   
 
Das Landesprogramm „Jugend in Arbeit“ hat zum Ziel, junge Menschen in eine passgenaue soz i-
alversicherungspflichtige Beschäftigung zu vermit teln und ihnen wertvolle Berufserfahrung zu e r-
möglichen. 
 
Amt 41 (Kulturamt) 
 
Das Kulturamt und die Kunsthalle Münster führen regelmäßig internationale Veranstaltungen (z. B. 
Internationales Jazzfestival, Internationales Lyrikertreffen, Internationales The aterfestival für 9- bis 
13Jährige) bzw. ein internationales Ausstellungsprogramm durch. Zudem beteiligen sich Kulturamt 
und Kunsthalle  mit Partnern insbesondere aus dem freien Bereich regelmäßig an NRW -weiten 
internationalen Veranstaltungsreihen ( z. B. „S cene ungarn in NRW“, „scene österreich in NRW“, 
„Transfer“, „Klopsztanga – Polen grenzenlos NRW“). Europäische Kontakte / Gastspiele / Inhalte 
sind dabei nicht Schwerpunkt, aber Teil der internationalen Ausrichtungen. Der ursprünglich eur o-
päisch ausgerichtete „Preis der Stadt Münster für Europäische Poesie“ ist im Jahr 2011 mit Rat s-
beschluss auf eine internationale Dimension erweitert worden. Fördermittel sind dabei nicht im 
Rahmen von EU-Anträgen, sondern speziellen internationalen Förderprogrammen bzw. „-töpfen“ z. 
B. über das NRW-Kultursekretariat, Kultusministerium, Kunststiftung etc. akquiriert worden.  
Eine dezidierte Thematisierung von „Europa“ findet sich aktuell vorrangig beim freien Theater. Das 
Kulturamt unterstützt hier u. a. Projekte des Theater Titanick, Theater Phönix5/Fringe Ensemble.  
 
Amt 44 (Westfälische Schule für Musik) 
 
Die Westfälische Schule für Musik pflegt regelmäßig internationale Kontakte, wobei kein Schwe r-
punkt auf europäische Begegnungen gelegt wird. Regelmäßig fahren Ensembles d er WSfM ins 
Ausland, u.a. in die Partnerstädte.  
Zudem vertritt Herr Prof. Rademacher die WSfM in verschiedenen internationalen Netzwe rken: 
Präsidiumsmitglied EMU, Mitglied im Deutschen Kulturrat, dort Mitglied im Fachausschuss Europa, 
Mitglied im EMCY.

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IV/VtH (Villa ten Hompel)  
 
Bereits durch die Dauerausstellung der Villa ten Hompel ist eine internationale Ausrichtung geg e-
ben. Zudem besteht mit Forschungseinrichtungen in Norwegen, Frankreich, den Niederlanden und 
Polen ein reger Austausch.  
 
Mit Partnern in Frankreich (Orléans), den Niederlanden (verschiedene Städte) und Italien (Florenz) 
konnten europäische Projekte z.T. Auch mehrsprachig abgewickelt werden. Eine Wanderausste l-
lung der VtH ist in Frankreich unterwegs und Münsteraner Schülergruppen haben an tri-nationalen 
Projekten (Israel, Polen, Deutschland) teilgenommen.  
 
Die Einwerbung von Mitteln war bisher sehr arbeitsintensiv und forderte einen Eigenanteil von bis 
zu 40 %. Dies wir in Zukunft für die Villa ten Hompel nicht mehr alleine leistbar sein.  
 
Geplant sind im Rahmen der aktuell laufenden Dauerausstellung, Kontakte mit den europä ischen 
Partnern in die Ausstellung einzubeziehen (Eröffnung 29.03.2015).  
 
Für die Zukunft besteht Bereitschaft sich in puncto Europa zu engagieren – abhängig von den Per-
sonalressourcen. Konkret wäre die Einstellung eines jungen Menschen im Rahmen des Europä i-
schen Freiwilligendienstes oder ein europäisches Projekt mit Partnern aus den Partnerstädten 
und/oder weiteren europäischen Städten z.B. zum Thema 100 Jahre I. We ltkrieg sinnvoll. Amt 01 
hat bereits Unterstützung zugesagt. 
 
2.4  Dezernat V 
 
Amt 50 (Sozialamt und V/MIA)) 
 
Das Sozialamt und V/MIA haben seit 2008 bereits einige europäische Projekte durchgeführt bzw. 
Programme umgesetzt, die von der EU gefördert wurden. Dies sind im Einzelnen:  
 
„Migrationsleitbild – Integratievisie“ – INTERREG IV A – EUREGIO 
Aktiv für Arbeit im Stadtteil – Europäischer Sozialfonds – Landesregierung  
 
Zudem treffen das Sozialamt und V/MIA seit Ende des vergangenen Jahres erste Vorbereit ungen, 
das Themenfeld insbesondere mit Blick auf EU -Fördermöglichkeiten von Vorhaben im Aufgabe n-
zusammenhang des Sozialamtes grundständig zu erschließen. Schon jetzt zeichnet sich jedoch 
ab, dass für entsprechende Antragstellungen personelle Unterstützung erforderlich ist. Erste Ge-
spräche mit dem Europabeauftragten und 01 AB haben bereits stattgefunden.  
 
Für die Koordinierungsstelle für Migration und interkulturelle Angelegenheiten (V/MIA) ist das  
Thema EU ein generell durchgängiges Thema des Integrationsl eitbildes und dem damit in Verbi n-
dung stehenden Masterplan. Auch trifft es auf Flüchtlinge und in naher Zukunft in erheblichem Ma-
ße auf die Wand erungsbewegungen innerhalb der EU zu. Diese Fragen beschäftigen V/MIA und 
den Integrationsrat mit der Geschäftsstelle. 
 
Im Bereich Migration arbeitet V/MIA aktuell noch mit der Gemeinde Almelo (Regio Twente) z u-
sammen. Mehrfach wurden Projekte der Euregio zw ischen der Stadt Münster (V/MIA) und den 
Städten Enschede, Almelo und Belm (LK Osnabrück) unter Federführung de r Stadt Münster bean-
tragt und erfolgreich umgesetzt. 
 
Aufgrund der fehlenden personellen und finanziellen Ressourcen wurden weitere Projekte, trotz 
Aufforderung der EUREGIO, nicht mehr beantragt. Die Mitarbeiter der Städte Almelo und  Ensche-
de haben ihrerseits Interesse an einer weiteren grenzüberschreitenden Arbeit bekundet.

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Amt 53 (Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten) 
 
Das Amt für Gesundheit, Veterinär - und Lebensmittelangelegenheiten hat eher entfernte Berü h-
rungspunkte zum Thema „Europa“. Zum einen arbeitet es an EU -geförderten Projekten zur Erh ö-
hung der Patientensicherheit und Verbesserung des Infektionsschutzes ( „EurSafety-Health-Net“ 
und „MRSA-Net“) mit und muss zum anderen insbesondere im Bereich der Lebensmittelüberw a-
chung direkt europäisches Recht umsetzen. Erste Schritte zur „Europäisi erung“ gibt es auch im 
Gesunde Städte-Netzwerk.  
 
Amt 59 (Jobcenter) 
 
Das Jobcenter hat sich an dem Projekt „Aktiv über die Grenze“ beteiligt (Februar 2012 bis März 
2013). Die Projektfinanzi erung erfolgte über den Europäischen Sozialfonds (ESF). Das Projekt 
diente dazu, die (kommunalen) Akteure des Arbeitsmarktes auf beiden Seiten der deutsch -
niederländischen Grenze zusammen zu bringen, um Ansätze und Bedingungen einer Zusamme n-
arbeit zu formulieren und zu entwickeln.  
Fazit: aus dem Projekt haben sich für Münster keine gemeinsamen weiteren Projekte erg eben. 
Interesse besteht aber an einem grenzübergreifenden Austausch zu bestimmten Th emen (z.B. 
work First, Online-Coaching etc.) 
 
Zudem pflegt das Jobcenter einen regen Austausch mit niederländischen Firmen und Bildungstr ä-
gern, z.B. zu den Themen Online-Coaching, Trainingszentrum für Arbeit, Betreuungs- und Vermitt-
lungsprojekte für ältere Arbeitslose usw.  
 
Amt 67 (Amt für Grünflächen und Umweltschutz) 
 
Das Amt für Grünflächen und Umweltschutz bearbeitet das Thema Europa nicht im eigentlichen 
Sinn. Allerdings basieren fast alle rechtlichen Regelungen auf europäischen Richtlinien; im z u-
nehmenden Maße wird die Beteiligung an der Erarbeitung und Weite rentwicklung der Richtl inien 
über das Internet auch mit den Städten direkt oder über Institutionen wie dem Städtetag oder Euro-
cities organisiert.  
 
Es haben sich jedoch europäische Aktivitäten mit den die Bewerbungen zu „European Green Capi-
tal“ der EU-Kommission und zum „European Public Sector Award“ des European Institute of Public 
Administration bei der das Amt 67 die Federführung entwickelt.  
 
Darüber hinaus führt die Teilnahme am „European Energy Award“ und die Mitgliedschaft in im E E-
A-Forum zum Austausch und zu Kontakten auf europäischer Ebene. 
 
In der Klenko wird das Thema Europa im Rahmen der Mitgliedschaften in internationalen Organi-
sationen des Klima-Bündnis e.V. oder ICLEI tangiert.  
Die europäischen Fördermöglichkeiten werden nur im Rahmen  von bekannten Mitteilungen durch 
die EU verfolgt. Nach den vorliegenden Erfahrungen sind schon auf der Ebene der Antra gstellung 
erhebliche Vorleistungen notwendig, die in der Regel vom Fachamt nicht geleistet werden können 
bzw. stehen die Mittel für die Beschäftigung professioneller Vermittler nicht zur Verfügung.  
 
Eine Teilnahme an europäischen Projekten e rfolgte daher bislang nur als Projektpartner (in den 
letzten Jahren z.B. IEE _Projekt mit dem Baltic Environmental Forum in Riga (BEF) und der Gertec 
GmbH sowie EUREGIOprojekte durch das HBZ). 
 
2.5  Wirtschaftsförderung Münster GmbH 
 
Sowohl Bund als auch Land NRW unterstützen durch Einsatz von Mitteln der EU in Form diverser 
Förderprogramme Existenzgründer, Unternehmen und Beschäftigte. Dabei geht es vorrangig um 
finanzielle Hilfestellung für die Inanspruchnahme von Unternehmensber atungen sowie beruflicher 
Weiterbildung. Die Wirtschaftsförderung Münster fungiert hierbei auf Bitte und im Auftrag der nat i-

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onalen Fördergeber (Ministerien von Bund und Land) als Anlau f- und Beratungsstelle. In dieser 
Funktion unterstützt die Wirtschaftsförderung Int eressenten umfassend bei Antragstellung und 
Gewinnung der Fördermittel sowie auf Wunsch auch bei der Abrechnung mit den Bewilligungsb e-
hörden und -institutionen. Diese Tätigkeit bezieht sich auf 
 
 das Beratungsprogramm Wirtschaft NRW (Förderung von Gründungsberatungen) 
 das Gründercoaching Deutschland (Förderung schon bestehender Unternehmen in Form 
von Begleit- und Festigungsberatungen) 
 die Potentialberatung (Finanzielle Unters tützung für etablierte Unternehmen bei Beratu n-
gen zu Veränderungsprozessen) 
 die Turn -Around-Beratung (Beratungskostenzuschüsse für in Schwierigkeiten befindliche 
Unternehmen) 
 die Energieberatung Mittelstand (Finanzierung von Beratungskosten für energetisch e Op-
timierungsmaßnahmen in Unternehmen) 
 Bildungsschecks NRW und Bildungsprämie des Bundes (Zuschüsse zu den Kosten berufl i-
cher Weiterbildung) 
 
Im Jahr 2012 sind über diese Tätigkeit der WFM Fördermittel im Umfang von rund 534.000,00 € 
zugunsten von Gründern, bestehenden Unternehmen und Beschäftigten eingeworben worden. 
Das damit aktivierte Finanzierungsvolumen belief sich auf knapp 1,4 Mio €. 
 
Fazit:  
 
Zwar beeinflusst die EU die Arbeit einiger Ämter der Stadtverwaltung in weiten Teilen, dennoch 
gibt es zwischen den Ämtern bezogen auf das Thema Europa eine nur geringe Vernetzung.  
Hinzu kommt, dass einige Ämter scheinbar keinerlei Bezug zum Thema Eu ropa oder zum Thema 
europäische Fördermittel haben.  
 
Eine stärkere Vernetzung und eine verstärkte Information sind dringend erforderlich.  
 
Darüber hinaus wird deutlich, dass in den Ämtern weder die personellen Ressourcen noch die ent-
sprechenden Finanzmit tel für die mitunter erforderliche Komplementärfinanzierung vorhanden 
sind, sodass eine Beteiligung am europäischen Programmen nicht umsetzbar scheint.  
 
3.  Übersicht der akquirierten EU Fördermittel ab 2008 
 
EU-Programm 
Bezeichnung Maßna h-
me 
Vergabeda-
tum/Laufzeit 
Betrag  
(in EUR) 
Ansprech- 
partner/in 
 
INTERREG IVA 
EUREGIO 
 
 
Migrationsleitbild-
Integratievisie 
 
01.09.2008 – 
31.08.2011 827.400,00 
 
V/MIA 
 
 
Citizenship,  
Aktive Bürger für E u-
ropa 
EACEA 
 
 
513207-EFC-1-2010-4-
DE-EFC-CM 
Europäische Identität 
 
11.05. – 
16.05.2011 3.635,96 
 
Amt 01  
(Rat/OB) 
 
 
IEE «Save, Al ter-er, 
Steer and Inte -grated 
Intiatives» 
EACI 
 
 
Bike the track – Track 
the bike 
IEE/11/837/S12.615933 
 
01.04.2012 –  
30.03.2015 125.523,00 
 
Amt 01  
(Rat/OB) 
 
Amt 61  
(Planung)

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EU-Programm Bezeichnung Maßna h-
me 
Vergabeda-
tum/Laufzeit 
Betrag  
(in EUR) 
Ansprech- 
partner/in 
 
Europäisches Jahr 
des interkulturellen 
Dialogs 
 
Europ. Komm. 
 
 
Interkultureller Dialog 
über Grenzen hinweg 
 
01.01. – 
01.10.2008 69.912,50 
 
Amt 51  
(Jugend) 
 
 
IEE  
EACI 
 
Intense  
IEE 07/823/SI2.500392 
 
01.10.2008 – 
30.09.2011 59.684,00 
 
Amt 67  
(Umwelt) 
 
 
Europäischer Sozia l-
fonds 
 
Bundesministerium für 
Familie, Frauen, Se-
nioren und Jugend  
STÄRKEN vor Ort  
 
05/2009 bis 
12/2011 
201.731,92 
€ 
 
Amt 40  
 
 
Europäischer Sozia l-
fonds 
 
Ministerium für Arbeit, 
Integration und Sozi a-
les NRW   
 
ILJA (Integration lernb e-
hinderter Jugendlicher in 
Ausbildung)  
 
11/2010 bis 
10//2012 50.199,54 € 
 
Amt 40  
 
 
Europäischer Sozia l-
fonds 
Ministerium für Arbeit, 
Integration und Sozi a-
les NRW   
Jugend in Arbeit  
 
01/2008 bis 
12/2011 
131.057,00 
€ 
 
Amt 40  
 
 
ESF 
 
Land NRW 
 
Aktiv für Arbeit im Stad t-
teil – arbeitsmarktpoli-
sches Netzwerkcoaching 
in städtischen Proble m-
gebieten 
01.01.13 – 
31.12.14  
(verspäteter 
Programm-
start) 
103.320,00 
€ Zuschuss  
 
129.150,00 
€ Gesam t-
kosten 
 
 
Amt 50 
(Sozial) 
 
 
ESF 
 
Europ. Komm. 
 
„Aktiv über die Grenze“ 03.02.12 –  
30.03.13  
 
Amt 50 
(Sozial)

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EU-Programm Bezeichnung Maßna h-
me 
Vergabeda-
tum/Laufzeit 
Betrag  
(in EUR) 
Ansprech- 
partner/in 
EFRE 
 
Land NRW 
„Green in between“ 14.10.2011 –  
13.10.2013 
25.000,00 € 
EFRE 
25.000,00 € 
regionale 
Co-
Finanzie-
rung (davon 
1.500,00 € 
Stadt Müns-
ter)  
 
 
Amt 61 
(Planung) 
 
EFRE/INTERREG III 
A, People to People 
 
Land NRW 
„MONT Mapping“ 01.11.2007 –  
30.06.2008 
24.650,00 € 
EFRE 
26.000,00 € 
regionale 
Co-
Finanzie-
rung 
davon 
2.000,00 € 
Stadt Müns-
ter 
 
 
Amt 61 
(Planung) 
 
INTERREG IV A        „Wanderungsbewegun-
gen in der EUREGIO“ 
22.12.2010 
-                                                                                     
31.03.2012       
25.000,00 €           
Amt 61 
                                                                                                       
EFRE  
                                                                                                             
25.300,00 € 
                                                                                                             
Regionale 
Co-Finanz., 
                                                                                                             
davon 
2.300,00 € 
                                                                                                             
Stadt Müns-
ter 
 
 
Amt 61 
(Planung) 
 
 
Hinweis: 
Die Tabelle beruht auf den Angaben der Fachämter.  
 
4.  Potenziale für EU-Förderungen  
 
Exemplarisch werden einige Möglichkeiten für Förderungen für einige Arbeitsbereiche nachfolgend 
aufgeführt (rückblickend auf die momentane Förderperiode, die noch bis 31.12.13 gilt – für die 
Förderperiode ab 2014 stehen ähnliche Programme zur Verfügung):  
 
 Durchführung internationaler Aktionen im Themenfeld „Gender“, z.B. Fachkonferenzen, Or-
ganisation von Fortbildungen für Frauen o.ä.  
aktuelle Förderprogramme: Aktive Bürger in Europa, GRUNDTVIG

- 11 - 
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 Beteiligung an europäischen Projekten z.B. im Bereich Erneuerung von Verkehrsachsen, 
Umbau bestehender Wohngebiete/Brennpunkte, Ausbau des Radwegenetzes u. ä. 
Aktuelle Förderprogramme: EFRE, LIFE, IEE 
 
 Europäisch ausgerichtetes Stadtfest, internationale Studententage u.ä.  
Aktuelle Förderprogramme: Kulturprogramm der EU, Aktive Zivilgesellschaften  
 
 Diverse Fortbildungsprogramme in den Schulen, der VHS, Vortragsreihen, Begegnungen 
Aktuelle Förderprogramme: ESF, COMENIUS; GRUNDTVIG, Jugend in Aktion, Aktive Z i-
vilgesellschaften, Aktive europäische Erinnerung  
 
 Diverse nationale oder internationale Kunstprojekte 
Aktuelles Förderprogramm: Kulturprogramm der EU  
 
 Europäisches Musikfestival, Konzertbegegnungen, Hospitationen  
Aktuelle Förderprogramme: Aktive Zivilgesellschaft, Kulturprogramm der EU, Jugend in A k-
tion, GRUNTVIG, COMENIUS 
 
 Atlantis Camp mit intern. Teilnehmern, Kindercamp mit polnischen Teilnehmer/innen 
Aktuelle Förderprogramme: Jugend in Aktion, Aktive Bürger/innen in Europa, DAPHNE 
 
 europäische Forschungsprojekte/Ausstellungen zum Thema Polizeiarbeit, Zweiter Wel t-
krieg, Durchführung internationaler Symposien im Bereich der Geschichtsaufarbeitung 
Aktuelle Förderprogramme: Aktive europäische Erinnerung, Jugend in Aktion, Kulturpr o-
gramm der EU 
 
 Programme/Tagungen/Projkte mit/für Migranten, Integration 
Aktuelle Förderprogramme: PROGRESS, EFRE, Steuerung von Migrationsströmen 
 
 Soziale Projekte für/mit Randgruppen 
Aktuelle Förderprogramme: EFRE, ESF, MOZER (auslaufend) 
 
 Projekte in und für die Rieselfelder, Fortbildungsreihen für Kinder/Jugendliche, Umwel t-
schutzprojekte, Projekte für ein Umweltbewusstsein 
Aktuelle Programme: Jugend in Aktion, LIFE, IEE 
 
Um diese Potenziale nutzen zu können, ist es erforderlich, dass die Fachämter bei Beginn ne uer 
Maßnahmen oder der Initiierung von Projekten kurz Rücksprache mit Amt 01 halten, um abz u-
schätzen, ob ein Antrag auf Förderung in e inem der vielen EU -Förderprogramme gestellt werden 
sollte oder nicht. Amt 01 muss hier eine Art Servicestelle werden, die nicht nur bezüglich der A n-
tragstellung berät, sondern auch Teile der Antragstellung übernimmt. Im Prinzip übernimmt Amt 01 
die administrative Beantragung und Abrechnung der Zuschüsse (Ausnahme EFRE und ESF Mi t-
tel). Das operative Geschäft verbliebe in den Fachämtern. Die mit dem Handlungsprogramm (Ziffer 
15) befristet geschaffene personelle Ressource biet et die Möglichkeit, die Fachämter in den Fe l-
dern Information und Antragstellung zu europäischen Förderprogrammen zu unterstützen.  
 
5.  Kooperation mit den Niederlanden 
 
Folgende Ämter haben Informationen über eine Zusammenarbeit oder einen Austausch mit d en 
Niederlanden gemeldet (rückwirkend seit 2009):

- 12 - 
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Amt 59 
  
 im Rahmen eines Arbeitbesuches in den Niederlanden im März 2012 haben der Amtsleiter 
sowie die Abteilungsleiter Leistungsgewährung und Markt & Integration des Jobcenter 
Münster sich zu verschied enen Themen der Betreuung und Vermittlung von arbeitslosen 
und arbeitsuchenden Menschen informiert. 
● der Gegenbesuch einiger der niederländischen Firmen und Bildungsträger in Münster fand 
im September 2012 statt. 
● Themenschwerpunkte: 
• Online-Coaching für Arbeitslose und Arbeit - und Ausbildungsuchende sowie für Jugendl i-
che zur Berufsorientierung: hier wurden verschiedene Projekte und Softwareprodukten vo r-
gestellt. 
• Trainingszentrum für Arbeit (Work First Ansatz mit ganzheitlicher Betreuung) 
• Betreuungs- und Vermittlungsprojekte für Jugendliche (u.a. in sozialen Brenn- punkten) 
• Betreuungs- und Vermittlungsprojekte für ältere Arbeitslose und Arbeitsuchen- de 
● Fazit: insbesondere die Möglichkeiten des Online-Coaching sind interessant. Inwieweit sich 
diese für das Jobcenter Münster nutzen lassen, bleibt eingehender zu prüfen. 
 
Amt 61 (Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung) 
 
 Amt 61 kooperiert mit den niederländischen Städten Enschede und Hengelo (der Ne twerk-
stad Twente) im Rahmen der aufgeführten INTERREG-Projekte und im Kontext der MONT-
Aktivitäten. 
 
Amt 67 (Amt für Grünflächen und Umweltschutz)  
 
 Eine Kooperation mit den Niederlanden ist in d en vergangene n Jahren im Rahmen ve r-
schiedener Aktivitäten (insbesondere im Bereich Klimaschutz) erfolgt, wobei stets die U n-
terschiede in der Herangehensweise und den internen Strukturen zu groß waren, um ko n-
krete Projekte gemeinsam umzusetzen. Es ist somit beim Erfahrungsaustausch geblieben.  
 
V/MIA:  
 
 Im Bereich Migration arbeitet V/MIA aktuell noch mit der Gemeinde Almelo (Regio Twente) 
zusammen. Mehrfach wurden Projekte der EUREGIO zwischen der Stadt Münster (V/MIA) 
und den Städten Enschede, Almelo und B elm (LK Osnabrück) unter Federführung der 
Stadt Münster beantragt und erfolgreich umgesetzt. 
 
 Aufgrund der finanziellen und personellen Ausstattung wurden weitere Projekte, trotz Au f-
forderung der EUREGIO, nicht mehr beantragt. Die Mitarbeiter der Städte Al melo und En-
schede haben ihrerseits Interesse an einer weiteren grenzüberschreitenden Arbeit beku n-
det.  
 
 Aktuell würde u. a. das Thema Migration und Wohnen, wie auch die Bewältigung der A r-
mutswanderung auf den Agenden stehen. 
 
VtH (Villa ten Hompel)  
 
 Die K ooperation mit den Niederlanden (Archiven, Forschungsinstituten und polizeig e-
schichtlichen Forschern sowie Schulen) hat sich besonders intensiv entwickelt. Einige 
Partnerschaften sind seit über 10 Jahren vital und ertragreich.

- 13 - 
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Amt 41 (Kulturamt) 
 
 Regelmäßige Bezüge zu den Niederlanden finden sich beim Kulturamt in erster Linie beim 
Festival „HALBSTARK“ und beim Filmfestival Münster der geförderten Filmwerkstatt. 
 
HALBSTARK 
Seit 2010 präsentieren das Kulturamt der Stadt Münster und das Theater Münster gem ein-
sam mit dem NRW KULTURsekretariat (Wuppertal) das internationale Theaterfestival 
HALBSTARK. in Münster  
Mit außergewöhnlichen Stücken und Aktionen richtet sich HALBSTARK an Kinder und J u-
gendliche zwischen 9 und 13 Jahren ebenso wie an Erwachsene und ein  Fachpublikum. 
Unter der künstlerischen Leitung der niederländischen Regisseurin Silvia Andringa stellt 
das Festival die Frage, aus welchen Blickwinkeln sich die (Theater -)Kunst mit dieser A l-
tersgruppe auseinandersetzt. Mit diesem Fokus schließt es eine Lü cke in der deutschspra-
chigen Theaterlandschaft und richtet seinen Blick in den europäischen Nachbarraum. Bei 
den ersten beiden Ausgaben waren Produkt ionen aus Deutschland, Belgien, Dä nemark, 
Frankreich und in einem Schwerpunkt aus den Niederlanden zu Gast.  
 
Filmfestival Münster 
Das Filmfestival Münster hat traditionell einen starken Bezug zu den Niederlanden. Kont i-
nuierlicher Bestandteil des Festivals ist das Programm „FilmSpiegel“ mit  der Präsentation 
aktueller niederländischer Spiel - und Dokumentarfilme und mit Sonderprogrammen in Z u-
sammenarbeit mit der „Stichting Filmspiegel“, die seit 1997 auf niederländischer und deu t-
scher Seite Filmprogramme organisiert. Finanziell unterstützt wird dieser Pr ogrammteil aus 
Mitteln des „Euregio-Mozer-Programms“ die den sozial-kulturellen Austausch zwischen den 
Niederlanden und Deutschland befördert.  
 
Im Bereich der Bildenden Kunst finden regelmäßige Kooperationen der Kunsthalle mit ni e-
derländischen Partnern statt, die in Ausstellungsprojekten münden (z. B. Aanzett 2012,  Ku-
ratorenprojekt mit Schloss Ringberg 2013). Zudem werden regelmäßig niederländische 
Künstler in der Kunsthalle präsentiert 
 
6.  Das Städtenetzwerk MONT 
 
 Von zentraler Bedeutung im Europa der Regionen ist es, stärker als bisher in Brü ssel und 
in europäischen Netzwerken wahrgenommen zu werden. Ein Anspruch, den MONT erfü l-
len kann, denn MONT ist in Europa für Europa interessant. MONT ist ein Netzwerk von 
Oberzentren diesseits und jenseits der deutsch -niederländischen Grenze, in dem die 
Stadt Münster (M) seit 1989 mit den Städten Osnabrück (O), Enschede und Hengelo z u-
sammenarbeitet. Letztere sind seit 2001 mit Almelo, Borne und Oldenzaal in der Netwerk-
stadt Twente (NT) zusammengeschlossen, was dem Kooperationsdreieck – lange auch 
als Städte dreieck bekannt – mit insgesamt 830.00 Einwohnern den Namen MONT ve r-
dankt. 
 In der fast 25-jährigen Geschichte der Zusammenarbeit hat die Stadt Münster derzeit zum 
dritten Mal die Federführung in diesem internationalen Städtenetzwerk inne und das mit 
dem konkreten Anspruch, sich als Innovationsraum und Wissensregion mit optimaler E r-
reichbarkeit im Europa der Regionen zu positionieren und dabei insbesondere Themen 
von europäischer Bedeutung wie Klima, Energie, transnationale Erreichbarkeit und High 
Tech zu b esetzen. Eine Zielsetzung, wo insbesondere die europäische Dimension der 
Zusammenarbeit von zentraler Bedeutung ist. Als einzelne Stadt ist es schwer, auf eur o-
päischer und internationaler Ebene Aufmerksamkeit zu erhalten, sich zu etablieren und 
auch an europäischen Förderprogrammen teilzuhaben; dieses insbesondere mit Blick auf 
die europäische Förderperiode 2014 ff. Hier kann ein gemeinsamer und konzertierter Au f-

- 14 - 
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. 
tritt der MONT-Städte , auch in enger Kooperation mit der EUREGIO, einen Mehrwert e r-
zielen.  
 Die Federführung beinhaltet  Aufgaben in der organisatorischen und inhaltlichen Vorberei-
tung sowie der fachlichen Vertretung des Städtenetzwerkes. Das bedeutet, der Oberbü r-
germeister hat den Vorsitz der Spitzengespräche, zu denen die Oberbürgermeister und 
Bürgermeister ca. 2 Mal im Jahr zusammenkommen; die organisatorische und inhaltliche 
Vorbereitung erfolgt im Amt 61. 
 
 Im letzten Spitzengespräch der Oberbürgermeister der MONT-Partnerstädte (18.03.2013) 
wurde die Wichtigkeit und Notwendigkeit unterstrichen,  die politischen Gremien im Ra h-
men einer Vorlage über die MONT -Arbeit zu informieren und die Bedeutung der euregi o-
nalen oberzentralen Kooperation für eine Positionierung in Europa und die europäische 
Förderkulisse aufzuzeigen. Auch wurde vereinbart, die Vo rlage wortgleich zur parallelen 
Beratung in den politischen Gremien (Fachausschüsse und Rat) der MONT -Städte mög-
lichst im vierten Quartal 2013 einzubringen.   
 
 
 
 
 
gez. 
Lewe 
 
 
Anlage 
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0009/2013 
„Europa als Chance für Münster“

Antrag an den Rat Nr. A-R/00009/2013 
 
 
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster 
Fraktionsgeschäftsstelle 
Mauritzstraße 7-8 . 48143 Münster 
Telefon (0251) 4 18 43-0 . Telefax (0251) 4 31 36 
e-mail fraktion@cdu-ms.de . http://www.cdu-ms.de 
  
  
 
 
 
20. Feb. 2013 
 
Antrag 
 
Europa als Chance für Münster 
 
 
 
Der Rat der Stadt Münster möge beschließen: 
 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, 
 
 
- darzustellen, an welchen Stellen innerhalb der Sta dtverwaltung das Thema 
Europa bearbeitet wird; 
 
- dabei insbesondere die Frage zu thematisieren, in welchem Umfang För- 
dermöglichkeiten geprüft bzw. beantragt werden und welche Potentiale in 
diesem Bereich noch geschöpft werden können; 
 
- die Kooperation mit den Niederlanden zu beleuchten  und Perspektiven für 
eine Intensivierung, z.B. über die Euregio, der denkbaren Kooperation 
beim FMO oder weitere Projekte der direkten Zusammenarbeit aufzuzei- 
gen; 
 
- weitere Entwicklungschancen für das Städtenetzwerk  MONT (Münster, 
Osnabrück, Enschede und Hengelo) und Mittel aufzuzeigen, diese Koope- 
ration in der Stadtgesellschaft bekannter zu machen. 
 
gez. Weber 
und Fraktion