Stadtregionale Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster

V/0369/2013 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Stadtregionale Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster: Rückblick, Sachstand und 
Perspektiven 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
04.07.2013 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Vorberatung 
10.07.2013 Hauptausschuss Vorberatung 
10.07.2013 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
I. Sachentscheidung 
 
1. Der Bericht über die Entwicklung der stadtregionalen Zusammenarbeit, den aktuellen Sac h-
stand und die Perspektiven der stadtregionalen Zusammenarbeit wird zur Kenntnis g enom-
men. 
2. Der Rat  bekräftigt die Notwendigkeit der Zusammenarbeit in der Stadtregion Mün ster und 
befürwortet deren Fortführung.  
3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass in der Bürgermeisterrunde der Stad tregion Münster 
am 22.01.2013 ein Verbleib der Geschäftsführung für den  Ansprechpartnerkreis bei der 
Stadt Münster über 2014 hinaus unter der Voraussetzung einer anteiligen Finanzierung vo r-
geschlagen wurde. 
4. Der Rat beschließt, dass die Geschäftsführung für den Ansprechpartnerkreis vorb ehaltlich 
einer anteiligen Finanzierung durch die mitwirkenden Gemeinden ab 2015 we iterhin von der 
Stadt Münster übernommen wird. 
5. Es wird zur Kenntnis genommen, dass über die Umsetzung konkreter Ma ßnahmen aus den 
einzelnen Handlungsfeldern gesondert entschieden wird. 
6. Der Antrag A -R/0055/2010 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster (Anlage 1) ist damit 
zum Aufgabengebiet der stadtregionalen Kooperation erledigt. 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Durch die vorstehenden Beschlüsse entstehen keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen. 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0369/2013 
Auskunft erteilt: 
Herr Weigt 
Ruf: 
492 61 36 
E-Mail: 
Weigt@stadt-muenster.de  
Datum: 
22.05.2013 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0369/2013 
Begründung: 
Zu Beschlusspunkt 1 
1.1 Anlass der Berichterstattung 
 
Der schrittweise sich vertiefende Annäherungsprozess in der Stadtregion Münster zwischen den 
Städten und Gemeinden Altenberge, Ascheberg, Drensteinfurt, Everswinkel, Greven, Havixbeck, 
Nottuln, Münster, Senden, Sendenhorst und Telgte ist zwischenzeitlich, seit 2007 auch unter Ei n-
beziehung der Gemeinde Ostbevern, in eine vertrauensvolle und von gegenseitigem Respekt g e-
prägte kommunale Zusammenarbeit selbständiger Kommunen übergegangen. Auf dies er Grund-
lage hat die Bürgermeisterrunde 2010, nach der letzten Kommunalwahl teilweise in neuer Zusa m-
mensetzung, der Stadtregion Münster eine neue inhaltliche Ausrichtung gegeben. Der bis Ende 
2010 prägende Erfahrungs- und Informationsaustausch sollte durch die Verfolgung neuer Zielstel-
lungen ergänzt werden. Nach einem intensiven Sondierungsprozess in 2011 sind nunmehr erste 
Ergebnisse erkennbar, über deren Inhalte und Perspektiven aufgrund einer Vereinbarung der Bü r-
germeisterrunde 2012 mit dieser Vorlage in formiert we rden soll. Die Vorlage wird wortgleich in 
allen mitwirkenden Kommunen eingebracht. 
Zur Herleitung des aktuellen Sachstands werden vorab die bisherige Berichterstattung in den 
kommunalpolitischen Gremien bis 2007 in Erinnerung gerufen und die wesentlichen Eckpunkte der 
Zusammenarbeit von 2008 bis 2011 skizziert. 
 
1.2 Berichterstattung und politischer Dialog 2001 bis 2007 
 
Seit Begründung des kommunalen Netzwerks in der Stadtregion Münster in 2001 sind die zustä n-
digen politischen Gremien über die Inhalte der stadtregionalen Zusammenarbeit und ihre Perspek-
tiven in den Jahren 2003 und 2007 informiert worden.  
Ergänzend haben die Bürgermeister die Fraktionsvorsitzenden aus den Räten der mitwirkenden 
Kommunen zu einem offenen Meinungsaustausch in 2005 z um aktuellen Sachstand und zu den 
Perspektiven der stadtregionalen Zusammenarbeit eingeladen. Mehr als 40 Fraktionsvorsitzende 
aus den 11 Kommunen sind der Einladung seinerzeit gefolgt.  
In 2006 ist in der Stadtregion Münster erstmalig eine gemeinsame Bürg erumfrage durchgeführt 
worden. Über die Ergebnisse sind die zuständigen politischen Gremien in der Stadtregion im Früh-
jahr 2007 ausführlich informiert worden.  
In der Anlage 2, „Chronologie der bisherigen Berichterstattung in der Stadtregion Münster bis 
2007“ sind die entsprechenden Meilensteine mit weiterführenden Informationsmöglichkeiten aufge-
listet. 
 
1.3 Stadtregionale Handlungsfelder 2008 bis 2010 
 
In den Jahren 2008 bis 2010 sind der Erfahrungs - und Informationsaustausch unter den Verwa l-
tungen der mit wirkenden Kommunen und mit Experten aus anderen Stadtregionen entsprechend 
den Zielstellungen aus der Gründungsphase der Stadtregion Münster fortgesetzt und intensiviert 
worden. Die nachfolgende Übersicht wesentlicher Meilensteine in der Zusammenarbeit dok umen-
tiert die dabei inhaltlich gewählten Schwerpunkte:

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2008 und fortlaufend 
 Regelmäßiger Informationsaustausch im Rahmen der jährlich im Schnitt vier Sitzungen des 
Ansprechpartnerkreises im Handlungsfeld „Einzelhandel“ und jährliche Aktualisierung der 
stadtregionalen Einzelhandelsdatenbank 
 Aufnahme der Gemeinde Ostbevern als neue Mitwirkende in der stadtregionalen Einzelha n-
delsdatenbank 
 
2009 
 Teilnahme der Stadtregion Münster mit dem Beitrag „Grenzgänger“ in der Stadtregion Müns-
ter an dem bundesweiten Wettbewerb „Stadt bauen. Stadt leben“ 
 Austausch im Ansprechpartnerkreis über die kommunale Anwendungspraxis von klim a-
schutzrelevanten Kriterien in der Stadtplanung, Austausch über best -practise Beispiele zum 
Klimaschutz sowie über kommunale Informations- und Beratungsangebote zum Klimaschutz 
 Erfahrungsaustausch der Bürgermeister mit Vertretern aus anderen erfolgreichen regionalen 
Netzwerken: Stadtbaurat a.D. Sigurd Trommer (Region Bonn); Erster Stadtrat Hans Mö n-
ninghoff (Region Hannover); Erster Bürgermeister Dr. Ing. Stefan Köhler (Bodenseeregion) 
 Erfahrungsaustausch im Ansprechpartnerkreis über den Umgang mit den Auswirkungen des 
demografischen Wandels 
 
2010 
 Implementierung einer grafischen Plattform für die stadtregionale Einzelhandelsdatenbank 
verknüpft mit weiteren Geodaten als kommunale und stadtregionale Planungsgrundlage 
 Informationsaustausch und Perspektivdiskussion in Facharbeitskreisen (Schulentwicklung, 
Klimaschutz und Allgemeine Verwaltung) und im Ansprechpartnerkreis hinsichtlich einer 
Neuausrichtung der stadtregionalen Arbeit 
 
1.4 Bürgermeisterrunde im Dezember 2010 – Neuorientierung in 2011 
 
Im Dezember 2010 vereinbarte die Bürgermeisterrunde eine Neuorientierung für die Zusamme n-
arbeit in der Stadtregion Münster. Demnach sollen durch vier neue Zie lvorgaben die bisherigen 
Zielstellungen „Vertrauensbildung“ und „Erfahrungs - und Informationsaustausch“ ergänzt werden 
und zugleich die neuen Ziele schrittweise an Bedeutung gewinnen. Zu den neuen Zielvorgaben, 
jeweils mit erläuternder Fragestellung, gehören: 
 
 Verbesserung der kommunalen Haushaltslage – Ist es möglich, durch stadtregionale Z u-
sammenarbeit den mitwirkenden Kommunen Einsparpotenzial e und/oder Effizienzsteigerun-
gen zu eröffnen? 
 Vermeidung ruinöser interkommunaler Konkurrenz – Kann durch stadtre gionale Verabr e-
dungen das „Kirchtumdenken“ abgebaut werden? 
 Aufgreifen von Alltagsproblemen der Menschen in der Stadtregion – Inwieweit kön nen im 
Zuge der stadtregionalen Zusammenarbeit Beiträge zur Bewältigung von Alltagsproblemen 
geleistet werden? 
 Stärkung des Standortes „Stadtregion Münster“ – Wie kann durch stadtregionale Zusa m-
menarbeit die Wettbewerbsfähigkeit  und Zukunftsfähigkeit des Standortes unterstützt we r-
den? 
 
Hierzu wurden Facharbeitskreise gebildet, die gemeinsam mit dem Ansprechpartnerkreis i n 2011 
verschiedene Handlungsansätze im Sinne der neuen Zielvorgaben auf ihre Umsetzbarkeit, insb e-
sondere unter Berücksichtigung des Verhältnisses Aufwand -Nutzen, geprüft haben. Die Ergebni s-

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se in den Handlungsfeldern Schulentwicklung/ Bildung, Klimaschutz,  Einzelhandel, Wohnen, Rad-
verkehr und Allgemeine Verwaltung sind in die nachfolgend dargestellte Praxis der stadtregionalen 
Zusammenarbeit eingeflossen. 
 
1.5 Stadtregionale Handlungsfelder 2012 – Sachstand und Perspektiven 
 
In der Bürgermeisterrunde am 20.  März 2012 hat Herr Bürgermeister Paus aus Altenberge die 
Sprecherfunktion in der Stadtregion Münster übernommen. Die Bürgermeister haben dabei die ein 
Jahr zuvor eingeschlagene Neuorientierung bestätigt und den Ansprechpartnerkreis und die Fac h-
arbeitskreise mit konkreten Aufträgen darin bestärkt, die Projektarbeit im Sinne der formulierten 
Zielstellungen auszubauen. Wesentlicher inhaltlicher Schwerpunkt in 2012 war die Analyse der 
Verbindungen zwischen Münster und den Umlandgemeinden im Radverkehrsalltagsn etz. Nachfol-
gend sind die Handlungsfelder in 2012 und ihre jeweiligen Perspektiven aufgeführt. 
Die Bürgermeisterrunde hat in ihrer Zusammenkunft auch das Gespräch mit dem Ministerium für 
Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr  des Landes NRW (Herrn  LMR Karl Jasper, Re-
feratsleiter) hinsichtlich möglicher Strategien und Fördermöglichkeiten in verschiedenen kommuna-
len Handlungsfeldern auf stadtregionaler Ebene geführt. Demnach könnte die Stadtregion Münster 
aus Sicht des Ministeriums mit geeigneten übe rörtlichen Aufgabenstellungen und im Zuge einer 
modellhaften Initiative förderwürdig sein (Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung: Aktive 
Stadt- und Ortsteilzentren; Kleine und mittlere Gemeinden). 
 
Planungsgrundlagen und Informationsaustausch 
 
Die E rarbeitung und Pflege von Planungsgrundlagen und der Informationsaustausch sind auch 
aktuell wesentliche Bestandteile in der stadtregionalen Zusammenarbeit geblieben. Diese haben 
sich gegenüber früheren Jahren im Umfang deutlich reduziert. Sie konzentriert en sich in 2012 auf 
den Austausch über aktuelle Einzelhandelsentwicklungen, über die Entwicklung der Schulangebo-
te und über Strategien einer nachhaltigen Innenentwicklung . Es wird davon ausgegangen, dass 
auch in 2013 und den Folgejahren ein vergleichbarer Bedarf für einen Erfahrungs - und Informati-
onsaustausch bestehen wird. 
Die regelmäßige Information über die Einzelhandelsentwicklung  mit einem damit verbundenen 
frühzeitigen kommunal-nachbarschaftlichen Abgleich in den Kommunen stellt weiterhin eine wic h-
tige Planungsgrundlage dar.   
 
Wohnstandort Stadtregion 
 
Im Herbst 2011 hat die Stadt Münster mit Unterstützung der stadtregionalen Partner die “Fortzugs-
umfrage 2011“  durchgeführt (vgl. V/0718/2012) 1. Befragt wurden alle Haushalte, die zwischen 
2007 und 2010 aus Münster in eine der 11 Nachbarkommunen der Stadt Münster gezogen sind. 
Die Umfrage liefert wichtige Erkenntnisse über den stadtregionalen Wohnungsmarkt und die stad t-
regionalen Verflechtungen. Die Ergebnisse der Umfrage werden nicht nur  für die Erarbei tung des 
„Kommunalen Handlungskonzeptes Wohnen“ der Stadt Münster und das kommunale Handeln in 
den einzelnen stadtregionalen Kommunen genutzt, sondern fließen ebenso in den weiteren fac h-
planerischen Austausch auf stadtregionaler Ebene ein. Die ausführliche Diskussion der Ergebnisse 
im stadtregionalen Ansprechpartnerkreis am 17.04.2013 hat noch einmal nachdrücklich die Rel e-
vanz der Ergebnisse für das wohnungspolitische Handeln in der Stadtregion bestätigt.

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V/0369/2013 
Die Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum in qualitativ hochwertigen und nachhaltigen Wohn-
siedlungsstrukturen unter Begrenzung des Flächenverbrauchs ist für alle Kommunen in der Stad t-
region eine bedeutende Aufgabe. In allen Kommunen gewinnen Strategien zur Bewältigung der 
Herausforderungen in der Innen- und Quartiersentwicklung eine zunehmende Bedeutung; zentrale 
Fragen betreffen die Mobilisierung von I nnenentwicklungspotenzialen, die Bildung strategischer 
Allianzen sowie die Beratung und Mobilisierung von Eigentümern. 
 
Die Neubaubedarfsprognose der empiri ca ag im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, 
Bauen, Wohnen und Verkehr NW und die jüngste Bevölkerungsprognose von IT.NRW  2011 bis 
2030 geben Anlass, die wohnungspolitischen Positionen auf kommunaler Ebene zu übe rprüfen. 
Mit Blick auf die Zu gehörigkeit zu einem gemeinsamen Wohnungsmarkt ist geplant, in 2013 einen 
Austausch über die wohnungspolitischen und siedlungsräumlichen Schlussfolgerungen  aus Sicht 
der Kommunen durchzuführen und auf dieser Grundlage die jeweiligen wohnungspolitischen Zie le 
soweit möglich zu synchronisieren. 
 
Vor dem Hintergrund des doppelten Abiturjahrgangs 2013 und der Schaffung zusätzlicher St u-
dienplätze an der Westfälischen Wilhelms -Universität Münster und der Fachhochschule Münster 
stellt die Bereitstellung eines ange messenen Wohnraumangebotes für Studierende  die Wisse n-
schaftsstadt Münster aktuell vor eine große Herausforderung. In der Bürgermeisterrunde 2012 
wurde daher von Herrn Oberbürgermeister Lewe die Mobilisierung möglicher Potenziale  für st u-
dentisches Wohnen in den Umlandgemeinden angesprochen. Die Umlandkommunen haben die-
ses Anliegen positiv aufgenommen. Es ist zu vermuten, dass durchaus Potenziale bestehen, wie z. 
B. Einliegerwohnungen, ausgebaute Dachgeschosse etc., und diese bei guter verkehrlicher Anbin-
dung an Münster für eine Vermietung an Studierende in Frage kommen können . Die Mobilisierung 
entsprechender Potenziale würde sowohl den Hochschulstandort Münster unterstützen als auch 
die Einwohnerentwicklung und –struktur der Umlandgemeinden stärken. 
 
Am 23.04.2013 ist die Wohnraumkampagne zur Mobilisierung privaten Wohnraums für Studiere n-
de in Münster gestartet. Ein wichtiger Baustein ist die Einrichtung des „Studierzimmer -Büros“ im 
Amt für Wohnungswesen der Stadt Münster, das als zentrale Kontaktmöglichkeit für potenzielle 
Vermieter und Wohnungsbau-Investoren dient. Hier erfolgt die Beratung von Wohnraumanbietern. 
Für Vermieter ohne eigenen Internetzugang werden Angebote kostenlos in die Online -Wohnbörse 
„www.dasbrett.ms“ (betrieben vom ASTA der WWU Münster) eingestellt. Diese zentrale Anlaufstel-
le war u. a. auch von den Umlandgemeinden als wichtige Voraussetzung für die Mobilisierung von 
Wohnraum benannt worden. 
 
Auf der Internetplattform der Wohnraumkampagne ( www.studierzimmer-muenster.de) sind die 
Umlandgemeinden ebenfalls mit entsprechenden Profilen präsentiert. Zu der Kampagne gehört 
auch ein ausführliches Informationsblatt, das sich an Studierende und Vermieter richtet. Dieses 
Informationsblatt liegt ebenfalls bei den Umlandgemeinden an zentraler Stelle a us, um auf die 
Kampagne aufmerksam zu machen.  
 
Im Zuge des Austauschs zur demografischen Entwicklung  wurden in mehrjährigen Abständen, 
letztmalig 2009, und  kleinräumig für alle 45 Stadtteile der Stadtregion Münster die Veränderungen 
der Bevölkerungszahlen und einzelner Alterskohorten in der Stadtregion, als Auswertung der j e-
weiligen kommunalen Melderegistern, ermittelt. Es ist beabsichtigt, in 2013 die Zahlen bis ei n-
                                                                                                                                                            
1 Vorlage und Bericht zur „Fortzugsumfrage 2011“ werden im Inte rnet zum Download angeboten: 
http://www.muenster.de/stadt/stadtplanung/pdf/V_0718_2012_komplett.pdf

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schließlich 2012 zu ergänzen und damit die demografische Einordnung der Stadtteile im Sinn e 
einer kleinräumigen Standortbestimmung zu aktualisieren. 
 
Radverkehr 
 
Die stadtregionale Auseinandersetzung in 2011 mit den Entwicklungsmöglichkeiten des Alltag s-
radverkehrs in der Stadtregion, insbesondere vor dem Hintergrund der wachsenden Verbreitung 
von E-Bikes und Pedelecs sowie der damit verbundenen Reichweitenverlängerung, führte zu der 
Schlussfolgerung, dass die Stadtregion Münster in den auf Münster gerichteten Korridoren über 
Verlagerungspotenziale zum Verkehrsmittel Rad verfügt. Die Realisierbar keit der P otenziale wird 
insbesondere auch durch die Qualität der Radverkehrsalltagsnetze bestimmt. 
Die Bürgermeisterrunde hat den Ansprechpartnerkreis beauftragt, die Qualität des Alltagsnetzes 
zwischen Münster und den Umlandkommunen zu erfassen, zu bewer ten und mögliche Han d-
lungsbedarfe zu identifizieren. Eine Ersteinschätzung der insgesamt 30 Verbindungen, unterstützt 
durch ein S eminar der WWU Münster (Institut für Geografie, Leitung Dr. Julia Richter), führte zu 
dem Ergebnis, dass die Mehrheit der Wegev erbindungen baulich und hinsichtlich der Nutzung s-
qualität keine oder nur geringfügige Mängel aufweisen.  
Im Zuge einer detaillierten Analyse wurden die Verbindungen nach weiteren Kriterien (zum Be i-
spiel die Frage der Verkehrssicherheit) untersucht und anha nd eines Kriterienkataloges eine Be-
wertung vorgenommen. Das Bewertungsergebnis mit vier Qualitätskategorien wurde in einer Karte 
zusammenhängend abgebildet  (Anlage 3). Die Einschätzungen sind im April 2013 mit Vertretern 
des Allgemeinen Deutschen Fahrradc lubs zur Berücksichtigung einer Perspektive aus sachkund i-
ger Nutzersicht erörtert worden. Die Analyseergebnisse werden derzeit im Ansprechpartnerkreis 
hinsichtlich erforderlicher und möglicher Verbesserungsansätze zur Stärkung des Alltagsradve r-
kehrs ausgewertet. Mögliche Verbesserungsansätze werden in bilateralen Gespräch en zwischen 
den Gemeinden hinsichtlich ihrer Realisierbarkeit zu erörtern sein. 
 
Schulentwicklung/ Bildung 
 
Die Schullandschaft in den Kommunen der Stadtregion wird aktuell durch zahlreiche  Veränderun-
gen (Gründung Sekundarschulen, Schulzusammenschlüsse etc.) geprägt. Die Angebote der we i-
terführenden Schulen und Berufsschulen in den Kommunen werden auch über Stadtgrenzen hi n-
weg in Anspruch genommen. Es wird nicht verkannt, dass die Schulen un d letztlich auch die 
Schulträger in einer Konkurrenz untereinander um die Schülerinnen und Schüler stehen. Dennoch 
wird die Notwendigkeit eines regionalen Informationsaustausches und einer aufeinander abg e-
stimmten Schulentwicklungsplanung gesehen. 
Die Auswirkungen des demographischen Wandels in den Kommunen der Stadtregion einerseits 
und geplante neue schulrechtliche Rahmenbedingungen zur Inklusion in der Schullandschaft a n-
dererseits unterstreichen die Notwendigkeit einer stadtregionalen Abstimmung in der S chulent-
wicklung. So wird aktuell eine einvernehmliche Lösung für die Nac hfolge langjähriger vertraglicher 
Vereinbarungen zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förde r-
bedarf gemeinsam von der Stadt Münster und den Vertragskommunen entwickelt. 
Daneben besteht im Rahmen einer zunehmend regionalen Schulentwicklungsplanung ein rege l-
mäßiger Austausch auf Facharbeitsebene. Die Entwicklung von Schülerzahlen in den jeweiligen 
Kommunen, das Wahlverhalten der Eltern, Angebot und Nachfrage n ach Schulformen oder die 
Errichtungen / Errichtungsabsichten neuer Schulangebote sind neben aktuellen Themen beständ i-
ger Teil der Beratungen.

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Klimaschutz 
 
Der Klimaschutz ist für alle Kommunen in der Stadtregion ein wichtiges kommunalpolitisches 
Handlungsfeld. Eine große Mehrheit der Kommunen beteiligt sich am European Energy Award, 
einem europäischen Zertifizierungsverfahren zur Energieeinsparung, zur effizienten Nutzung von 
Energie und zur Förderung regenerativer Energien. Die Stadtregion verfügt damit ü ber eine gute 
Ausgangslage zur Profilierung als Klimaschutzregion. 
Die Bürgermeisterrunde hat den Facharbeitskreis Klimaschutz beauftragt, einen umsetzungsorien-
tierten Vorschlag für eine modellhafte Erprobung einer stadtregionalen Ausgestaltung  des EEA 
(European Energy Award) zu erarbeiten.  
Die B.&S.U GmbH (Geschäftsstelle des European Energy Award)  hat Mitte des Jahres 2012 auf 
Grundlage der Anforderungen des European Energy Award einen Vorschlag zur Einführung eines 
regionalen Labels mit dem Arbeitstitel „EEA-Klimaschutzregion“ als ergänzendes Branding für eine 
Region, die im EEA sehr weit ist, erarbeitet und mit einem Vertreter der Region Ravensberg und 
der Stadt Münster erörtert. Das überarbeitete Ergebnis lag im November 2012 vor und wurde im 
Dezember 2012 im Facharbeitskreis Klimaschutz vorgestellt. Die genauen Aktivitäten zur Erre i-
chung eines solchen Labels sollen g emeinsam mit der B. &S.U. GmbH und dem  Facharbeitkreis 
Klimaschutz Mitte 2013 diskutiert und in den Vorschlag für das Label eingearbeitet  werden. Nach 
der endgültigen Abstimmung mit dem Forum des European Energy Award könnte das Label dann 
eventuell noch in 2013 eingeführt werden. 
 
Allgemeine Verwaltung 
 
Demografische Veränderungen und die landesweit vorzufindenden eingeschränkten Finanzspi el-
räume prägen das Bild der aktuellen Kommunalpolitik. Um Verbesserungen für die Bürger zu e r-
reichen bzw. das erreichte Versorgungsniveau zu erhalten, müssen kommunale Leistungsträger 
heute mehr denn je miteinander vernetzt werden. Diese Abkehr von der klassischen "Kirchturmpo-
litik" wurde schon in der Vergangenheit in nicht wenigen Leistungsbereichen intensiviert, bietet 
jedoch insbesondere im Aufgabenfeld der Verwaltungsdienstleistung en noch weitere Potenzialfel-
der. 
Auch die Stadtregion Münster möchte die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit 
weiter ausbauen. Hierfür ist im Einzelfall eine Einbeziehung aller Kommunen nicht erforderlich. 
Vielmehr sollen zunächst Lösungen bedarfsorientiert unter Festlegung einer themenspezifischen 
Teilnehmerzahl en twickelt und evaluiert werden. Erste entsprechende Projekte finden derzeit in 
den Bereichen des Datenschutzes und des zentralen Telefondienstes statt. 
 
1.6 Perspektiven der stadtregionalen Zusammenarbeit 
 
Zusammenfassend lassen sich folgende inhaltlichen Perspektiven festhalten: 
 Bedarfsgerechte Fortsetzung des Informationsaustauschs 
 Inwertsetzung der Ergebnisse der Fortzugsumfrage 2011 
 Wohnungspolitische und siedlungsräumliche Schlussfolgerungen aus der Neubaubedarfs-
prognose der empirica ag und der Bevölkerungsprognose IT.NRW – 2011 bis 2030 
 Mobilisierung von Potenzialen für die studentische Wohnraumversorgung 
 Demografische Standortbestimmung der 45 Stadtteile in der Stadtregion 
 Auswertung der stadtregionalen Analyse des Radverkehrsalltagsnetzes und interkommunale 
Prüfung/Initiierung von Optimierungsansätzen 
 Bedarfsgerechte Fortsetzung des Informationsaustausches im AK Schulentwicklung/ Bildung

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 Entscheidung zur Profilierung der Stadtregion Münster als Klimaschutzregion über einen 
stadtregionalen EEA-Prozess 
 Exemplarische Erprobung von Kooperationen bei Verwaltungsdienstleistungen (z.B. Daten-
schutz, zentraler Telefondienst) 
 
 
Zu Beschlusspunkt 2 
 
Organisation der Zusammenarbeit 
 
Die Stadtregion Münster ist organisatorisch ein kommunal-nachbarschaftliches Netzwerk von selb-
ständigen Städten und Gemeinden in einem Raum mit rund 1.312 qkm Fläche und zusammen 
472.831 Einwohnern (Hauptwohnung, 31.12.2011). Im Netzwerk kooperieren die Bürgermeister in 
der Bürgermeisterrunde, Vertretungen der Kommunalverwaltungen im Ansprechpartnerkreis und 
Mitarbeiter aus Fachdienststellen in den Facharbeitskreisen. Die zuständigen kommunalpolitischen 
Gremien sind anlassbezogen informiert und eingebunden worden.  
Die defizitäre Haushaltslage der Stadt Münster und damit das Ziel, die Hau shaltssicherung zu 
vermeiden, hat die Erarbeitung eines Handlungsprogramms mit dem Zeithorizont 2012 bis 2017 
unter Benennung von Einzelmaßnahmen zur Entlastung des Haushaltes erforderlich gemacht 
(Ratsvorlage V/0702/2012 2). Zu den benannten Einzelmaßnahm en gehört auch die Reduzierung 
des Au fwandes bei der stadtregionalen Zusammenarbeit. Konkret ist hier die Verringerung des 
koordinierenden Aufwandes durch die Aufgabe der Geschäftsführung durch die Stadt Münster be-
nannt (Maßnahme 65 in der Anlage 1 zur Vor lage; ¼ Stellenanteil). Der Rat der Stadt Münster hat 
das Handlungsprogramm am 12.12.2012 und damit auch den zu reduzierenden Arbeitseinsatz in 
der stadtregionalen Zusammenarbeit beschlossen. 
Vor diesem Hintergrund ist ein neues Modell für die Wahrnehmung der geschäftsführenden Aufga-
ben zu erarbeiten, das die drei Kooperationsebenen – Bürgermeisterrunde, Ansprechpartnerkreis 
und Facharbeitskreise – auch weiterhin mit ihren inhaltlichen Aufgaben sicherstellen kann. Zur 
Umsetzung dieses Auftrages ist ein Beke nntnis der Räte der stadtregionalen Städte und Gemei n-
den zur Fortführung der stadtregionalen Kooperation essentiell und von zentraler Bedeutung. 
 
Zur inhaltlichen und strukturellen Einordnung der Arbeitsebenen werden diese im Folgenden kurz 
vorgestellt: 
 
Bürgermeisterrunde 
Die Bürgermeisterrunde entscheidet bedarfsorientiert in ihren Zusammenkünften, ein - bis zweimal 
jährlich, über die Inhalte und Zielstellungen der stadtregionalen Zusammena rbeit. Sie bestimmt 
aus ihrer Mitte einen Sprecher, der im Bedarfsf all für die Stadtregion in der Öffentlichkeit oder g e-
genüber Dritten (z. B. der Bezirksregierung) auftritt; die Funktion wechselt regelmäßig unter den 
Mitgliedern.  Die Vor - und Nachbereitung der Sitzungen erfolgt durch den stadtregionalen A n-
sprechpartnerkreis und wird durch die Facharbeitskreise unterstützt. Die Arbeit soll in dieser Form 
fortgesetzt werden. 
In der Bürgermeisterrunde 2012 wurde beschlossen, die zuständigen politischen Gremien rege l-
mäßig über die Arbeit in der Stadtregion zu informieren; ei n Auftrag, der mit dieser Beschlussvo r-
lage aufgegriffen wird. 
 
                                                
2 Die Vorlage ist im Internet abrufbar: http://www.muenster.de/stadt/handlungsprogramm.html

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Ansprechpartnerkreis 
Neben der Vor - und Nachbereitung der Bürgermeisterrunden mit der damit verbundenen Bünd e-
lungsfunktion obliegen dem Ansprechpartnerkreis die Aufgaben  
 bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Zusammenarbeit entsprechend dem stadtregionalen 
Leitbild sowie der Beschlusslage in der Bürgermeisterrunde,  
 bedarfsgerechte Umsetzung des vereinbarten Informations- und Erfahrungsaustausches und 
 bedarfsgerechte Projektentwicklung und -umsetzung schwer punktmäßig in den Bereichen 
Einzelhandel, Mobilität und Siedlungsentwicklung. 
Die Umsetzung dieses Aufgabenspektrums erfordert gegenwärtig vier oder fünf Zusammenkünfte 
jährlich. Der Vorsitz wechselt regelmäßig unter den Mitgliedern des Ansprec hpartnerkreises. Ge-
genwärtig ist Herr Rövekamp, Gemeinde Altenberge, Vorsitzender des Ansprechpartnerkreises. 
Die geschäftsführenden Aufgaben (Vor - und Nachbereitung der Sitzungen, Aufbereitung von 
Sachthemen, Recherchen zu Fragestellungen, Bündelung und V erschneidung von Informationen, 
Koordination) übernimmt seit Gründung der Stadtregion das Amt für Stadtentwicklung, Stadtpl a-
nung, Verkehrsplanung der Stadt Münster (2001 – 2005 im Amt für Stadtentwicklung, Regiona l-
entwicklung, Statistik).  
 
Facharbeitskreise 
Ende des Jahres  2010 sind durch die Bürgermeisterrunde drei Facharbeitskreise (Klimaschutz, 
Schulentwicklung, Allgemeine Verwaltung) eingesetzt worden. Mit der Einrichtung wird der jeweil i-
ge fachliche Austausch unter den Verwaltungen verstetigt. Darübe r hinaus sollen mit der Einric h-
tung der Arbeitskreise die Chancen für eine Entwicklung und Umsetzung von stadtregionalen In i-
tiativen/Projekten erhöht werden. Die geschäftsführenden Aufgaben für die Facharbeitskreise li e-
gen de rzeit bei der Stadt Münster (Kl imaschutz), den Gemeinden Drensteinfurt und Nottuln 
(Schulentwicklung) und der Gemeinde Ascheberg (Allgemeine Verwaltung). Es ist beabsichtigt, die 
fachspezifischen Geschäftsführungen in 2013 fortzuführen. 
 
Diese Organisationsstruktur  hat sich in der mittl erweile 12-jährigen Kooperationsgeschichte der 
Stadtregion Münster positiv entwickelt, sie hat sich aus Sicht der Bürgermeisterrunde bewährt.  
 
 
Zu Beschlusspunkten 3 und 4 
 
Organisatorische Perspektive für die stadtregionale Zusammenarbeit 
 
Wie ausgeführt wird die Stadt Münster infolge des erheblichen Konsolidierungsdrucks die notwe n-
digen Ressourcen für die G eschäftsführung des Ansprechpartnerkreises kurz - bis mittelfristig (ab 
2015) nicht mehr zur Verfügung stellen können. Zur Frage wie, in welcher Form u nd in welchem 
Umfang notwendige geschäftsführende Aufgaben und Funktionen für eine Fortsetzung der stad t-
regionalen Zusammenarbeit gewährleistet werden können, wurde in der Bürgermeisterrunde 2013 
der Vorschlag entwickelt, die Geschäftsführung in der bewähr ten Form bei der Stadt Münster zu 
belassen und zugleich eine Beteiligung aller mitwirkenden Gemeinden an den dadurch bei der 
Stadt Münster ausgelösten Personalkosten ab 2015 einzuführen. Eine ebenfalls diskutierte Ausl a-
gerung der Geschäftsführung auf ein externes Büro würde zu erheblich höheren Kosten führen.

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Auf der Grundlage der seitens der Stadt Münster ermittelten Personalkosten für die Geschäftsfü h-
rung in der bisherigen Form in Höhe von 17.063 € ergibt sich bei 12 Kommunen ein jährlicher F i-
nanzierungsanteil in Höhe von rund 1.400 €. 
 
 
Zu Beschlusspunkt 5 
 
Mit dieser Vorlage werden Sachstände und Perspektiven in den einzelnen Handlungsfeldern der 
stadtregionalen Zusammenarbeit skizziert. Für den Fall, dass sich daraus konkrete komm unal-
politische Handlungserfordernisse ergeben, werden den zuständigen politischen Gremien geso n-
derte Beschlussvorlagen vorgelegt (z.B. stadtregionale Ausgestaltung eines EE A-Prozesses oder 
Optimierung des Radverkehrs-Alltagsnetzes). Die vorliegende Vorlage schafft hierfür die inhaltliche 
Grundlage. 
 
 
Zu Beschlusspunkt 6 
 
Mit der Darstellung des Sachstandes und der Handlungsperspektiven in der stadtregionalen K o-
operation ist die im SPD -Antrag A -R/0055/2010 formulierte Aufgabenstellung zur Stadtregion 
Münster erledigt. 
 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
Anlage 1, SPD-Antrag A-R/055/2010 ‚Schulterschluss mit der Region. Für eine Strategie der inter-
kommunalen Partnerschaft’ 
Anlage 2, Chronologie der bisherigen Berichterstattung in der Stadtregion Münster bis 2007 
Anlage 3, Stadtregionale Karte mit Bewertung von Verbindungen im Radwegealltagsnetz

	


 



	
	

		
		


	
	

	







 




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Oberfl.-San. erforderl.
geringe Eignung f Pendler
Bürgerradweg im Bau
WSG kein Ausbauerfordernis
Kein Ausbaubedarf
Erhöhung Verkehrsaufk. durch OU Wolbeck
Alternativroute
Oberfläche Pflaster
geringe Verkehrssicherheit
Wurzelschäden, Oberfl.-San. erf.
Rad für beidseitigen Verk. zu schmal
Wasserschutz
Alternative Übergangsp. 28
Fahrbahn eng
Hohes Verkehrsaufkommen - Alternativroute vorhanden
Freigabe Radweg am 14.1.13
in Bearbeitung
VEK: Schutzstreifen gepl.
Verringerung Verkehrsaufk durch OU Wolbeck
Nutzungspflicht aufgehoben
Benutzung gefährlich
Ausbau Schwarzdecke wg NSG fraglich
Tempo 30 ausgewiesen
Radweg endet an Stadtgrenze
MZSt auf Seite stadtauswärts
Radweg einseitig stadteinw.
Bürgerradweg im Bau
Bürgerradweg im Bau
Oberfl.-San. erforderl.
geringe Verkehrssicherheit
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20
19
18
17 16
15
14
13
12
11
10
Greven
Senden
Telgte
Münster
Nottuln
Ostbevern
Ascheberg
Havixbeck
Altenberge
Everswinkel
Sendenhorst
Drensteinfurt
Brock
Darup
Roxel
Gelmer
Gimbte
Sprakel
Hiltrup
Wolbeck
Herbern
Handorf
Sudmühle
Rinkerode
Walstedde
Albachten
Bösensell
Nienberge
Albersloh
Hohenholte
Westbevern
Amelsbüren
Davensberg
Appelhülsen
Schapdetten
Schmedehausen
Ottmarsbocholt
Westbevern-Vadrup
B 54
B 51
K 1
L 793
L 585
K 18
K 39
L 510
L 520
K 13
K 3
L 811
K 4
L 551
L 586
L 529
L 844 B 58
K 67
K 53
K 22
L 588
B 219
K 33
B 525
K 31
K 21
K 16
K 51
K 17
L 884B 235
K 7
K 36
L 555
K 30
L 850
K 36
K 7
B 58
L 551
L 811
L 588
K 33
B 219
L 529
K 3
K 13
B 219
Geodaten © OpenStreetMap und Mitwirkende, CC BY-SA
0 2 4 61
Kilometer1:50.000
T ext
20 km
 Distanz zur Prom
enade MS
15 km
 Distanz zur Prom
enade MS
±
!Á Transferpunkte
Transferlinie 3km
Verkehrswege
Hauptverkehrsstr mit sep. Radweg
Hauptverkehrsstr mit Mehrzweckstreifen
Hauptverkehrsstr mit Bankette
Hauptverkehrsstr o. Radweg/MZSt./Bankette
Nebenstraße
Wirtschaftweg asphaltiert
Feldweg/ Waldweg
Schadensbild
keine Schäden
geringe Schäden
4 4 4 4 4 4 4 4teilweise Schäden
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Verkehrsaufkommen
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unter 1.000 Kfz/Tag
1.000 bis 3.000 Kfz/Tag
3.000 bis 7.000 Kfz/Tag
7.000 bis 10.000 Kfz/Tag
10.000 Kfz/Tag und mehr
Breite Radweg /MZSt
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1,1 - 1,3
1,4 - 1,6
1,7 - 1,9
2,0 - 2,2
2,3 - 2,5
Schienenwege
Gemeindegrenzen
Übriges Wegenetz
Siedlungsflächen
Inneres Radwegenetz Münster
Radweg
Radweg, beidseitig
Komb. Geh-/Radweg
Komb. Geh-/Radweg, beidseitig
Fahrradstraße
Radfahr-/Schutzstreifen
Radfahr-/Schutzstreifen, beidseitig
Sonstiger Radweg
Innere Siedlungsflächen MS
MS-Promenade
Strassen
Inhaltliche Bearbeitung
Ansprechpartnerkreis Stadtregion Münster
Christoph Rövekamp (Altenberge), Klaus van Roje (Ascheberg), 
Ute Homann (Drensteinfurt), Norbert Reher (Everswinkel),
Klaus Dieter Kotz-Lörper (Greven), Monika Böse (Havixbeck),
    Isabell Schultz u. Detlef Weigt (Münster), Stefan Fuchte (Nottuln), 
Helena Wala (Ostbevern), Klaus Stephan (Senden), 
Katja Usunov, (Sendenhorst) und Reinhold Ginski (Telgte)
Stadtregion Münster - Interkommunale Anschlüsse im Radwegenetz
Kategorie A
Kategorie B
Kategorie C
Kategorie D
Qualitätskategorien für die Bewertung 
Gut ausgebaute Wegeverbindung mit hoher 
Nutzungsqualität (geringer / kein Handlungsbedarf)
Gut ausgebaute Wegeverbindung mit eingeschränkter
Nutzungsqualität (geringer / mittlerer Handlungsbedarf)
Zufriedenstrellende Wegeverbindung mit geringfügigen und punktuellen 
Defiziten im Ausbau und in der Nutzungsqualität (mittlerer Handlungsbedarf)
Wegeverbindung mit strukturellem 
Optimierungsbedarf (hoher Handlungsbedarf)
Stand: 14. Juni 2013
Technische Bearbeitung:
Geschäftsstelle Ansprechpartnerkreis
Stadtregion Münster
                                                                                        
Detlef Weigt
Text
Anlage 3 zur Vorlage
S
tadtregionale Zusammenarbeit 
in der Stadtregion Münster

Anlage

Antrag an den Rat Nr. A-R/0055/2010

Antrag ' SPD-Fraktion
im Rat der Se Münster

31.05.2010 »Jp\

Schulterschluss mit der Region.
Für eine Strategie der interkommunalen Partnerschaft

Um die regionale Zusammenarbeit der Stadt Münster deutlich auszuweiten und das
Thema strategisch zu besetzen, wird. die Verwaltung um Erarbeitung eines
Handlungsprogramms mit folgenden Schritten gebeten:

1. Bestandsaufnahme und Bewertung der bisherigen regionalen
Zusammenarbeit der Stadt Münster im Münsterland und darüber hinaus.

2. Darstellung der Perspektiven. für eine Ausweitung der strategischen
Zusammenarbeit und der gemeinsamen Profilierung in der Stadtregion, im.
Münsterland und in der grenzüberschreitenden Region mit Benennung
konkreter Handlungsfelder und Möglichkeiten. Dabei ist auch auf Potentiale
einer gemeinsamen Aufgabenerledigung in Verwaltung und in kommunalen
Unternehmen einzugehen.

3. Etablierung einer regelmäßigen Berichterstattung zur regionalen
Zusammenarbeit in den zuständigen städtischen Gremien.

Begründung: \
Eine Stadtentwicklungspolitik, die sich ausschließlich auf das jeweilige Stadtgebiet

beschränkt; wird den erkennbaren Herausforderungen der gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Veränderungen nicht gerecht. Ob demographischer Wandel,
Klimaschutz, Verkehrsentwicklung, Wirtschaftsstruktur („Cluster“), Wohnungsmarkt
oder gesellschaftiicher Zusammenhalt: Um eine auf soziale, wirtschaftliche und
ökologische Nachhaltigkeit ausgerichtete Entwicklung zu sichern, muss die
integrierte Planung von Stadt- und Regionalentwicklung voran getrieben werden,
Dabei ist die klassische räumliche Ordnung von hierarchisch geregelten
Zuständigkeiten zwischen Stadt und Region einem komplexen Beziehungsgeflecht
und - idealerweise - einem partnerschaftlichen Verständnis gewichen. Erforderlich
sind ganzheitliche Strategien und abgestimmtes Handeln aller am Prozess
Beteiligten. =

Regionale Zusammenarbeit stellt daher eine alternativlose Aufgabe dar, die sich als
übergeordneter Trend der sogenannten „Metropolisierung‘ in Deutschland und
darüber hinaus dynamisch entwickelt. Der Zusammenschluss zu Metropolregionen
(z.B. Bremen-Oldenburg), Städteregionen (z.B. Aachen) oder interkommunalen
Allianzen (z.B. Remscheid-Solingen-Wuppertal) antwortet auf unterschiedliche
Herausforderungen der Standortentwicklung wie auch der bürgerschaftlichen
Lebensverhältnisse. Diese Entwicklung wird zudem unter dem Gesichtspunkt

möglicher Förderoptionen als Teil des europäischen Integrationsprozesses
verstanden. Ein weiterhin zu beachtendes - und aufgrund der Debatten der letzten
Wahre hochsensibles - Feld stellt die landesplanerische Diskussion in Nordrhein-
Westfalen dar. Die Wahrung der Münster-Interessen ist hier als eine der
Kernaufgaben einer künftigen Regionalstrategie unserer Stadt zu sehen.

Auch die Stadt Münster bemüht sich seit einigen Jahren um Fortschritte bei der
regionalen Zusammenarbeit. Hierzu zählen vor allem die Kooperationsansätze im
Rahmen der Stadtregion, des Städtedreiecks MONT (Münster-Osnabrück-Twente;
siehe hierzu die Sitzungsvorlage an den hiesigen Regionalrat Nr. 52/2009), der
Euregio und einzelner Plattformen wie Münsterland e.V. Zuletzt formulierte das
städtische Handlungsprogramm. zum demographischen Wandel als Aufgabe den
demographischen Schulterschluss mit den Nachbarkommunen. ‚Dennoch erscheint
das Verständnis für die Notwendigkeit regionaler Zusammenarbeit noch immer nicht
flächendeckend vorhanden und die Dynamik regionaler Kooperation. anderenorts
nicht erreicht.

Dabei steht Münster schon seit einiger Zeit vor der Herausforderung, einen Weg im
Konzert der europäischen Regionen und ihrer Kernstädte zu formulieren. Eine
strategische Stadtentwicklungs- und Regionalpolitik unserer. Stadt sollte hierzu mit
integrierten Ansätzen helfen, die miteinander verflochtenen sozialen, wirtschaftlichen
und ökologischen Fragestellungen zu beantworten. Zudem werden zunehmend auch
fiskalische Effekte einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit in der Region
angesprochen und auf verschiedenen Handlungsfeldern thematisiert,
Strukturpolitisch werden vor allem Wissenschaft und Bildung, Dienstleistung und
Technologie den Kern der zukünftigen Chancen Münsters bilden. Diese konsequent
in der notwendigen Perspektive der grenzüberschreitenden Region zu verorten, ist
eine der großen Zukunftsaufgaben zur Positionierung unserer Stadt.

Vor diesem Hintergrund sollte die Stadt Münster den Schulterschluss mit der Region
suchen und eine Strategie zur Weiterentwicklung der bisherigen Regionalpolitik
formulieren.

Wolfgang Heuer Marianne Koch Anne Schulze Wintzler
Dr. Fritz Baur Thorsten Kornblum Petra Seyfferth
Thomas Fastermann Gaby Kubig-Steltig Aliye Stracke-Gönül
Philipp Gabriel Thomas Marquardt . Beate Vilhjalmsson
Beanka Ganser Robert von Olberg Holger Wigger
Anne Hakenes Kurt Pölling . Karl-Heinz Winter
Dr. Michael Jung Karsten Rahn

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster 2

Münzstraße 15 ° 48143 Münster
Telefon: (0251) 45 314 Fax: (0251) 511 750
Mail: fraktion@spd-muenster.de
www.spd-fraktion-muenster.de