Rat

Aktuelle Stunde

Eingänge und Mitteilungen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ratsmitgliedern

Anregungen der Bezirksvertretungen

Anregungen des Integrationsrates

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Statusbericht zur Umsetzung sämtlicher politischer Anträge, insbesondere zur Organisationsentwicklung, zum E-Government und zur interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 1. Projektbericht zur Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Selbstverpflichtung gegen neue Haushaltsbelastungen Antrag Nr. A-R/0051/2012 der FDP-Fraktion vom 26.11.2012 an den Rat

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Ankauf der Grundstücke im Bereich der York-Kaserne, Albersloher Weg 450 in Münster-Gremmendorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Kinderhaus der Freiwilligen Feuerwehr, Kristiansandstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einführung einer Wertstofftonne in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stadtregionale Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwicklungsperspektiven für die Errichtung und Nutzung von Biogasanlagen im Stadtgebiet Müns-ter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Quartiersentwicklung zwischen Eisenbahnstraße und Friedrichstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Finanzielle und personelle Bedarfe zur Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Regelung zum Reisebusparken in der Vorweihnachtszeit

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulversuch PRIMUS - Antrag an das Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW zur Teilnahme

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Künftige Unterbringung der VHS,

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Erhöhung der Kursgebühren der VHS und entsprechende Anpassung der Entgeltordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Zukünftige Ausrichtung arbeitsmarktbezogener Maßnahmen bei der Volkshochschule Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Umsetzung des Konsolidierungsbeschlusses Nr. 107 "Kündigung des Vertrages zur Führung der Stadtbildstelle durch das Landesmedienzentrum des LWL"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets (BUT)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Öffentlich-rechtliche Verträge zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf "Lernen" aus den Umlandgemeinden Havixbeck, Nottuln, Senden sowie den Städten Drensteinfurt und Sendenhorst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kindertagesbetreuungsbericht 2013/2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen Auf dem Dorn (Roxel), Gildenstraße (Handorf) und York-Kaserne (Gremmendorf)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umgestaltung der Sportanlage Große Wiese - Verlagerung des Vereins SC Westfalia Kinderhaus e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Steigerung der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Integrationsrat

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Leitbild "Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen der Stadt Münster und den freien Trägern in der Sozial-, Jugend- und Gesundheitshilfe"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung eines Runden Tisches "Münster für ein humanitäres Bleiberecht"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Gewährung eines zinslosen Darlehens an die Kinderneurologie-Hilfe Münster e. V. zur Zwischenfinanzierung des Projektes "Klinisches Register für Patientinnen und Patienten mit Schädelhirntrauma - SHT-Register"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Öffentlich geförderte Beschäftigung für Langzeitleistungsbeziehende in Münster (Modellprojekt des Landes NRW)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Besetzung von frei werdenden Positionen im Beirat für Stadtgestaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)

Verschiedenes