Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 12. November 2015 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 2016 sowie die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe und 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2015 einschließlich Nachtragswirtschaftspläne 2015 der Eigenbetriebe - 1. Lesung
Haushaltssatzung 2016
Haushaltsplan 2016 - Produkthaushalt - inklusive Entwurf Produktbuch
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2015 - 2019
Stellenplan 2016
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Bäder (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inkl. Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2016
1. Nachtragshaushaltssatzung 2015
1. Nachtragshaushalt 2015
1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2015 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2015
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Entwurf 2. Fortschreibung Luftreinhalteplan Rhein-Main, Teilplan Darmstadt Maßnahme: Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Verkehrsverflüssigung und Ampelschaltung im innerstädtischen Straßennetz
Stadtentwicklung 2030 - Ein Masterplan für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorhabenliste Planungen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Kleine Anfrage der Stadtv. Hübscher-Paul vom 27. Juli 2015 betr. Kunst am Bau
Kleine Anfrage der Stadtv. Hübscher-Paul (Die Linke.) vom 27. Juli 2015 betr. Erwerb von Kunstgegenständen
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers/der Ortsgerichtsvorsteherin und Wahl eines Ortsgerichtsschöffen/einer Ortsgerichtsschöffin in der Innenstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 28.08.2015 betr. Einführung einer Informationsfreiheitssatzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 21. September 2015 betr. Parksituation in Bessungen - Orangerie-Parkplatz
Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Oktober 2015 betr. Umbaumaßnahmen Frankfurter Straße im Bereich der Firma Merck - Bürgerbeteiligung durchführen
Antrag der Fraktion UWIGA vom 24. September 2015 betr. Information von Stadtverordneten über Bauvorhaben
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.10.2015 betr. Stadionumbau Böllenfalltor
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Stärkung des Ehrenamtes Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren/Jubilarinnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt (Ehrungsordnung)
Aufhebung der Sanierungssatzung 'Martinsviertel'
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Arheilgen“
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt / Abfallsatzung - AbfS vom 12. Mai 2000
Bebauungsplan O 27 - Mathildenhöhe Süd - (Satzungsbeschluss)
Nachwahl einer wirtschaftlich besonders erfahrenen Person für die Betriebskommission des Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt
ESF-Bundesmodellprogramm 'Quereinsteig Männer und Frauen in Kitas'
Kanalumbau Liebfrauenstraße Gesamtkosten 350.000 Euro
Grundstücksübergänge
Grundstücksübergang der Kita Wixhausen, Bahnhofstraße 15
Erstwohnhaus für Asylsuchende und Flüchtlinge Bismarckstraße 15
Konversion-West - Zielabweichung zum Regionalplan/RegFNP 2010
Erschließung Baugebiet O17 - 5. Bauabschnitt Gesamtkosten 75.000 Euro
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.4.7 DAH im Jahr 2014 hier: Fallzahlenanstieg im Bereich der Hilfe zur Erziehung
Stand der Planungen / Umsetzungen im Thema Schulwegplänen
Abstimmungsvereinbarung mit der Firma Noventiz GmbH, Dürener Straße 350, 50935 Köln. Noventiz - als Zulassungskriterium als 11. festgestelltes Duale System Deutschland.
Darmstädter Compliance-Leitlinien Anwendung der Darmstädter Compliance-Leitlinien im Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Beschäftigungsförderung aus Kommunalen, Landes-, Bundes- und ESF-Mitteln im Sozialdezernat
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 12.11.2015 16:00 Uhr
- Ende
- 12.11.2015 22:10 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2