Kleine Anfrage der Stadtv. Hübscher-Paul vom 27. Juli 2015 betr. Kunst am Bau

Vorlage-Nr. SV-2015/0031 
 
 
Kleine Anfrage der Stadtv. Hübscher-Paul vom 27. Juli 2015 betr. Kunst am Bau

Darmstadt, den 04.08.2015 
 
„Kunst am Bau“ 
Mit Erlass vom 24.08.2005 (Az.: B 16-670501-3) hat das Bundesministerium für Verkehr, 
Bau und Stadtentwicklung den Leitfaden „Kunst am Bau“ eingeführt. Er beschreibt die 
Regelungen zur Beteiligung bildender Künstlerinnen und Künstler bei der Durchführung 
von Bundesbaumaßnahmen und bei vom Bund geförderten Zuwendungsbaumaßnahmen, 
u. A. Schulbausanierung, Städtebauförderung, KITA-Ausbauprogramm etc.. Der Leitfaden 
wurde im September 2012 in 3. konkretisierter Auflage nochmals herausgegeben. 
 
Ich frage den Magistrat: 
1. Wie sind die Entscheidungswege und Zuständigkeiten für die Verwirklichung von „Kunst 
am Bau“ bei Baumaßnahmen des Bundes, bzw. Zuwendungsbaumaßnahmen des Bundes 
in Darmstadt? Wie sind diese Entscheidungswege und Zuständigkeiten genau geregelt? 
Wer ist für die Überwachung der Durchführung der Maßnahmen zuständig? 
2. Wie erfolgt die Umsetzung des Leitfadens „Kunst am Bau“ in Darmstadt? 
3. Gab es in den Jahren seit 2005 bis heute Baumaßnahmen des Bundes oder / und vom 
Bund geförderte Zuwendungsbaumaßnahmen? Wenn ja, welche (Beispiele s. o.)? 
4. Wurden hier Mittel für die „Kunst am Bau“ eingeplant und verwendet? Wenn ja, welche 
in welcher Höhe und wofür (aufgeteilt auf die einzelnen Maßnahmen)? Wenn nein, warum 
nicht? 
5. Wie möchte die Stadt Darmstadt mit der „Kunst am Bau“ in Zukunft weiterverfahren? 
Existieren konkrete Planungen für Baumaßnahmen im Rahmen und Sinne des o.g. 
Leitfadens? Wenn ja, welche und welche Mittel in welcher Höhe sind dafür vorgesehen? 
Martina Hübscher-Paul 
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Kleine Anfrage 
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