Vorhabenliste Planungen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
  
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Gründung eines offenen Stadtteilforums mit 
bürgerschaftlicher Beteiligung in Eberstadt 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Stadtteilforen sollen Orte der Begegnung und der Mitsprache 
für alle Akteure im Stadtteil sein. Stadtteilforen bieten die 
Möglichkeit, Projekte im frühen Planungsstadium vorzustellen 
und zu diskutieren. Stadtteilforen können Empfehlungen an 
den Magistrat aussprechen und Bürgerbeteiligung anregen. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
Umsetzung von offenen Stadtteilforen mit bürgerschaftlicher 
Beteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
MV-Nr. 2015/0129 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Es hat sich eine Vorbereitungsgruppe zur Gründung eines 
Stadtteilforums in Eberstadt gebildet. Diese besteht aus 
folgenden Akteuren: Bezirksverwaltung Eberstadt, Stadt- 
teilwerkstatt Eberstadt-Süd, Träger der Jugendhilfe, Stadt- 
planungsamt, Amt für Soziales und Prävention, Dezernat I.  
Im nächsten Schritt werden Gespräche mit weiteren Akteuren 
in Eberstadt geführt und der genaue Ablauf für den 
Auftakttermin des Stadtteilforums geplant. Eine Umsetzung 
erfolgt im 1. Quartal 2016. 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
ca. 5.000 Euro für 4 Stadtteilforen in Eberstadt pro Jahr 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
Eberstadt 
 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein)  
 
nein 
 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
Alle Bürgerinnen und Bürger können Ideen und Projekte 
einbringen, bestehende Netzwerke und Gruppen können die 
Plattform zur Vernetzung und Vorstellung Ihrer Projekte und 
Planungen nutzen.  
Es soll 4 Stadtteilforen pro Jahr in Eberstadt geben.

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Bei den Stadtteilforen können alle Interessierten mitgestalten. 
Bürgerinnen und Bürger werden kontinuierlich bei der 
Ausgestaltung von Vorhaben in Eberstadt einbezogen und 
können mitwirken.  
Die Gestaltungsspielräume beziehen sich auf den Stadtteil 
Eberstadt und die Bereiche, in denen eine direkte 
Einflussnahme oder Verantwortungsübernahme möglich ist. 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Dezernat I 
 
Bürgerbeauftragte, Frau Jung-Kroh 
06151/13-2300 
buergerbeauftragte@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten

711/106 – 08.15  
Vorhabensteckbrief  






Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 






Ersteinstellung des Vorhabens Aktualisierung des Vo rhabens 

Datum der  
Veröffentlichung/Aktualisierung  

Wird bei Veröffentlichung durch Dez. I nachgetragen  
Bezeichnung des  
Vorhabens  
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke)  
Kurzbeschreibung  
und Zielsetzung  
Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken  
(ICE) und den Planungen für eine weitere Ertüchtigung und 
Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere 
zwischen  den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard- 
Basistunnel, ist Südhessen mit Darmstadt massiv betroffen. Die 
Diskussion über Art und räumliche Verortung des Trassenbaus 
zwischen den Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar 
beschäftigt die Region dabei bereits im zweiten Jahrzehnt.  Die 
Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 eine neuen Impuls 
durch die Veröffentlichung der Studie "Entwicklung einer 
verkehrlichen Konzeption für den gesamten Eisenbahnkorridor 
Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar -Karlsruhe" 
(Korridorstudie) seitens des Bundes. Auf dieser Basis werden nun 
konkrete Trassenplanungen angegangen. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und  
MV-Nr.  
Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für 
Verkehr und digitale Infrastruktur zur Studie "Entwicklung einer 
verkehrlichen Konzeption für den gesamten Eisenbahnkorridor 
Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar - Karlsruhe" 
(Korridorstudie), Vorlage-Nr. 2015/0262 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs-schritte 
und  
Umsetzungszeitpunkt  
s. Kurzbeschreibung 
 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 

Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt  
West/gesamte Stadt  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein) 
Ja, im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete

Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. Beteili- 
gungsphasen angeben 
Ja, abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der 
Planungen der überordneten Ebenen werden nach Bedarf 
Bürgerinformationsveranstaltungen/Bürgerversammlungen 
durchgeführt. Derzeit zu rechnen ist damit für 2016. 
Stufe der vorgesehenen Beteili- 
gung (informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen Ge- 
staltungsspielräume  
Information 
 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.:  
E-Mail:  
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Georg Haumann 
06151 / 13-204 
VWDQGRUW#GDUPVWDGWGH 

V
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  


Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


Sicherheit und Ordnung 
Schule 
Kultur und Wissenschaft 
Soziales 
Kinder, Jugend und Familie 
Gesundheit und Sport 
Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Bauen und Wohnen 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltschu tz 
Wirtschaft und Tourismus 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 


Mitte 
Nord 
Ost 
Bessungen 
West 
Arheilgen 
Eberstadt 
Wixhausen 
Kranichstein 
Gesamtstädtische Vorhaben

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
  
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Sanierung des Ausstellungsgebäudes 
Mathildenhöhe 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Reduzierung des Energieverbrauchs, Verbesserung der 
Klimatechnik unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des 
Ausstellungsbetriebs, Beförderung des UNESCO 
Welterbeantrags 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
17. Juni 2014 (Stadtverordnetenversammlung) 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Erteilung Baugenehmigung 
Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens 
Ei nbindung des Landesamtes für Denkmalpflege 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
Rund 10 Mio. € 
Betroffener Stadtteil/ 
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
Math ildenhöhe 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein)  
 
ggfs. Behandlung in öffentlicher Sitzung der 
Magistratskommission Mathildenhöhe 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Einschränkungen aufgrund der Vorgaben des 
Denkmalschutzes und der technischen Anforderungen

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Eigenbetrieb Kulturinstitute 
 
Herr Prof. Dr. Hünnekens 
06151/13-3922 
kulturamt@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
  
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Bürgerhaushalt 
 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Der Bürgerhaushalt ist ein Angebot an alle Bürgerinnen und 
Bürger, sich über den städtischen Haushalt zu informieren, 
Vorschläge einzureichen, Vorschläge anderer zu 
kommentieren und über alle eingereichten Vorschläge 
abzustimmen. Ziel ist die Beteiligung der  Bürgerinnen und 
Bürger an den Haushaltsplanungen. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 und Weiterentwicklung des 
Verfahrens; Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2014 
MV-Nr. 2015/0068 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 und Weiterentwicklung des 
Verfahrens; Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2014 
MV-Nr. 2015/0068 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der Internet- 
Plattform und die technische und konzeptionelle 
Unterstützung 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
gesamte 
 Stadt  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein)  
 
nein 
 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge einreichen, 
kommentieren und bewerten. Die Vorschläge werden im 
Wortlaut in den politischen Gremien beraten.  
April-Mai: Vorschlags- und Kommentierungsphase 
Juni: Abstimmungsphase 
September-Dezember: politische Beratung der Vorschläge  
Januar: Rechenschaft über die Ergebnisse 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Beim Bürgerhaushalt werden die Bürgerinnen und Bürger 
nach Vorschlägen und Ideen gefragt, sie werden angehört. 
Gestaltungsspielräume bestehen im Bereich der freiwilligen 
Leistungen, da hier die politisch Verantwortlichen selbst 
entscheiden, ob und wie eine Aufgabe erfüllt wird.

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Dezernat I 
 
Bürgerbeauftragte, Frau Jung-Kroh 
06151/13-2300 
buergerbeauftragte@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
Bürgerbeteiligungsplattform: 
 
www.da-bei.darmstadt.de

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
  
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Breitbandausbau Wixhausen 
 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt sieht die Notwendigkeit, 
den Zugang zu einem Hochgeschwindigkeitsdatennetz als 
technische, soziale und wirtschaftliche Infrastruktur 
flächendeckend allen Bürgerinnen, Bürgern und Unternehme 
zu ermöglichen. Die unzureichende Versorgungssituation in 
Wixhausen erfordert kommunalen Handlungsbedarf. Es ist 
daher beabsichtigt, dafür Sorge zu tragen, bis 2017 in 
Wixhausen den Bürgern eine flächendeckende, 
hochleistungsfähige Breitbandinfrastruktur zur Verfügung zu 
stellen. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
- "Grundsatzbeschluss zum Breitbandausbau in Darmstadt- 
Wixhausen", Vorlage-Nr. 2014/0213, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 24.07.2014 
- "Breitbandausbau in Darmstadt - Wixhausen - erneute 
Ausschreibung mit öffentlicher Förderung, Vorlage-Nr. 
2015/0174, Kenntnisnahme der 
Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Fristende Ausschreibung, Start Verhandlungsphase, Ziel 
Vertragsabschluss mit Netzbetreiber und Ausbau bis 2017 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
bis zu 250.000 
 € 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
Wixhausen 
 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein)  
 
Nein

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
ja, Bürgerinformationsveranstaltung beabsichtigt in 2016 
 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Information der Bürgerschaft zum baulich-technischen Ablauf 
im Straßenraum, zu den Nutzungsmöglichkeiten und zur 
Inbetriebnahme des Netzes 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
Susanne Beck 
Tel. 06151/13-4471 
susanne.beck@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
  
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Gewässersanierung Großer Woog 
 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Errichtung einer Vorsperre: Reduzierung des 
Sedimentseintragdes durch Einbau einer Vorbeckens, 
Entschlammung: Mechanischer Abbau der derzeitigen 
durchschnittlichen Schlammdicke von 35 cm, Ziel: 
Reduzierung des hohen Phosphoreintrages in den 
Naturbadesee zur Sicherung des dauerhaften Badebetriebes 
in den Sommermonaten 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
MV 2014/0193 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Vorsperre: Ausführung und Genehmigungsplanung an 
Ingenieurbüro ist beauftragt. 
Entschlammung: Vorstellung der Entwurfsplanung in der 
Betriebskommission Bäder am 21.09.2015 vorgesehen. 
Beauftragung Genehmigungsplanung September/Oktober 
2015 
Ausschreibungsphase April bis Juni 2016 
Vergabe: Juli 2016 
Bauzeit: September 2016 bis Februar 2017 
Wiederbefüllung Großer Woog: April 2017 
Fertigstellung: Bis Beginn der Badesaison Mitte Mai 2017 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
Vorsperre: 390 T€ 
 
Entschlammung 1.120 T€ 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
Stadtmitte/Gervinus/Gesamte Stadt 
 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein)  
 
nein

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
ja: Informationsgespräch der beteiligten Verbände 
(Woogsfreunde, Anglerverein, Darmbachverein, 
Naturschutzbeirat: Ende Oktober 2015 
Bürgerninformationsveranstaltung: Winter 2015 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Informieren, keine Gestaltungsspielräume, aufwendiges 
Genehmigungsverfahren RP Darmstadt 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Eigenbetrieb Bäder 
 
Herr Rasch, Herr Rachut, Herr Dreiseitel 
13-2876, 13-2974, 13-2972 
sportamt@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
Beteiligt für parallele Maßnahmen des Hochwasserschutzes 
(Erneuerung Grundablasschieber Landgraf-Georg-Str. und 
Beckstraße) durch Straßen-, verkehrs- und Tiefbaumt. 
Parallel Begutachtung und Ausbesserung Uferbefestigung und 
Betonstege durch Eigenbetrieb Bäder

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
  
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades 
 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Sanierung Mehrzweckbecken, Kinderbecken, Umkleidetrackt 
 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
MV 2014/0191 
 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Vorplanung liegt vor: September 2015 
 
Genehmigungsplanung: Dezember 2016 
Ausführungsplanung: Februar 2017 
Erstellen der Leistungsverzeichnisse, Abgabe der Angebote: 
März 2017 bis Mai 2017 
Auftragsvergabe: Juni 2017 
Beginn der Baumaßnahme: September 2017 
Fertigstellung: Mai/Juni 2018 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
3.167 T€ 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
Eberstadt 
 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein)  
 
nein 
 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
ja: Bürgerbeteiligung (Mitgestaltungsmöglichkeiten) 
Schriftliche Eingaben und Termin vor Ort: Bis zum Abschluss 
der Sommersaison 2016 im September 2016 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Mitgestaltungsmöglichkeiten für Ausstattungsvarianten des 
Mehrzweckbeckens, Kinderbeckens und der Attraktionen 
(Rutschen, oder ähnliches) sind möglich und vorgesehen.

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Eigenbetrieb Bäder 
 
Herr Rasch, Herr Rachut, Herr Dreiseitel 
13-2876, 13-2974, 13-2972 
sportamt@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
Vorentwurfspläne sollen auf der Internetseite zu Beginn der 
Sommersaison 2016 bereitgestellt werden.

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

    Ersteinstellung des Vorhabens                            Aktualisierung des Vorhabens 

Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 
 A 17.2 -  
Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee- 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Geplante Baumaßnahmen der Merck 
 KGaA: neuer Haupteingang, 
Planungen östlich der Frankfurter Straße. Dem Plangebiet östlich 
der Frankfurter Straße liegt zurzeit Planungsrecht aus den 70er 
Jahren des letzten Jahrhunderts (B-Plan A 17, In Kraft getreten 
1978) zugrunde, mit dem die neuen Planungsziele nicht mehr 
umgesetzt werden können. Ziel dieses Verfahrens ist die Schaffung 
von Planungsrecht, das die neuen Entwicklungen sichert. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und MV-Nr.  
Aufstellungbeschluss, MV-Nr. 2014/0073 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Erste Stufe ‚Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der 
Bauleitplanung‘ findet statt vom 
08.09.2015 bis einschließlich 
08.10.2015.  Nach Ablauf dieser frühzeitigen Beteiligung werden 
die eingegangenen Stellungnahmen geprüft und gegebenenfalls in 
der Entwurfsplanung zur Offenlage berücksichtigt. 
Kosten des Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt  
Darmstadt als Gesamtstadt; konkret: Die Bewohner des Stadtteils 
Arheilgen 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja 
ÆBeschreibung; 
nein) 
Ja. 
 Nach entsprechenden Beschlüssen des Magistrats und der 
Stadtverordnetenversammlung werden die Planungsunterlagen 
gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich 
ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die 
zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und 
Begründungen) auf der Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan 
zum Download bereitgestellt. Stellungnahmen der Bürgerinnen und 
Bürger können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Die 
Bekanntmachung der Auslegung wird im Darmstädter Echo 
veröffentlicht. Die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in 
einem zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung der 
Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. Öffentliche Auslegung der 
Entwürfe von Bauleitplänen.  
 
Erste Stufe ‚Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der 
Bauleitplanung‘ findet statt vom 08.09.2015 bis einschließlich 
08.10.2015. Zweite Stufe der formellen Beteiligung (Offenlage) 
steht noch aus. 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
Ja. Bürgergespräch der 
 Merck KGaA  zu aktuellen Baumaßnahmen 
(neuer Haupteingang, Planungen östlich der Frankfurter Straße). 
Dienstag, 15. September 2015, 19 - 21 Uhr, Zum Goldnen Löwen, 
X


konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
Frankfurter Landstraße 153. Im Rahmen dieser Veranstaltung 
werden auch der  Rahmenplan für das Plangebiet östlich der 
Frankfurter Straße sowie der Vorentwurf zum Bebauungsplan A 
17.2 - Östlich der Frankfurter Straße/ Maulbeerallee - Teilbereich A 
17.2.1. vorgestellt. 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung (informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Infomieren, Anhören 
 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Stadtplanungsamt 
 
Stefanie Michels 
06151 / 13-2590 
stadtplanungsamt@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
Erläuterungen zum Verfahrensablauf: 
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und- 
stadtplanung/stadtplanung/bebauungsplaene/bauleitplanverfahren- 
verfahrensablauf/index.htm 
Während der Auslegungsfrist können die Planungsunterlagen im 
Internet abgerufen werden: www.darmstadt.de/bauleitplan 

 Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine Sortierung nach Themen und Stadtteilen. 

 Das Vorhaben betrifft das Thema: 
 (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen s ind möglich) 

Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 


            
             Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamtstadt: 
                   (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen sind möglich) 

Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 

X
X
X
X
X


X
  

  
  


X


X

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

    Ersteinstellung des Vorhabens                            Aktualisierung des Vorhabens 
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei 
Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 
 A 44 -  
Frankfurter Landstraße / Feuerwehr Arheilgen - und Änderung 6.1 
des Flächennutzungsplans  
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Erforderlich wird die Bebauungsplanaufstellung durch die Absicht 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt, auf einer Teilfläche der 
städtischen Flurstücke am nördlichen Ausgang Arheilgens Baurecht 
für einen Neubau eines Feuerwehrgebäudes der Freiwilligen 
Feuerwehr Arheilgen zu schaffen. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und MV-Nr.  
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung 
 
Beschluss des Magistrats vom 30.04.2014 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 
Auslegung der Planungsunterlagen vom  13.05.2014 bis 
einschließlich 13.06.2014.  Nach Ablauf dieser frühzeitigen 
Beteiligung werden die eingegangenen Stellungnahmen geprüft und 
gegebenenfalls in der Entwurfsplanung zur Offenlage berücksichtigt. 
 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt  
Arheilgen  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja 
ÆBeschreibung; 
nein) 
Ja. 
 Nach entsprechenden Beschlüssen des Magistrats und der 
Stadtverordnetenversammlung werden die Planungsunterlagen 
gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich 
ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die 
zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und 
Begründungen) auf der Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan 
zum Download bereitgestellt. Stellungnahmen der Bürgerinnen und 
Bürger können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Die 
Bekanntmachung der Auslegung wird im Darmstädter Echo 
veröffentlicht. Die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in 
einem zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung der 
Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. Öffentliche Auslegung der 
Entwürfe von Bauleitplänen.  
 
Erste Stufe ‚Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der 
Bauleitplanung‘ wurde bereits durchgeführt vom 13.05.2014 bis 
einschließlich 13.06.2014. Zweite Stufe der formellen Beteiligung 
(Offenlage) steht noch aus.  
 
 
 
 
 
X

Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
Nein. Beteiligung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben wird als 
ausreichend erachtet. 
 
Parallel zum Bauleitplanverfahren hat der Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 
einen europaweit ausgeschriebenen Architektenwettbewerb zum 
Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in Arheilgen 
durchgeführt. Im Preisgericht des Wettbewerbes war auch eine 
Person aus der Bürgerschaft mit beratender Stimme vertreten. 
Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich als 
Sachverständige bewerben. Die Auswahl erfolgte per Losverfahren. 
Nach der Bekanntgabe des Siegerentwurfes Anfang August 2015 
wurden die Wettbewerbsergebnisse im Muckerhaus in Arheilgen in 
einer öffentlichen Ausstellung gezeigt. 
 
Im Vorfeld des Wettbewerbes hatte der Arheilger Stadtteilverein 
eigene Vorschläge zur Planung vorgelegt, die im Rahmen der 
Wettbewerbsvorbereitung geprüft wurden.  
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Stadtplanungsamt 
 
Stefanie Michels 
06151 / 13-2590 
stadtplanungsamt@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
Erläuterungen zum Verfahrensablauf: 
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und- 
stadtplanung/stadtplanung/bebauungsplaene/bauleitplanverfahren- 
verfahrensablauf/index.htm 
Während der Auslegungsfrist können die Planungsunterlagen im 
Internet abgerufen werden: www.darmstadt.de/bauleitplan 

 Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine Sortierung nach Themen und Stadtteilen. 

 Das Vorhaben betrifft das Thema: 
 (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen s ind möglich) 

Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 




X
X
X
  

X



              
             Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamtstadt: 
                   (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen sind möglich) 

Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 

  

  
  


X




Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

    Ersteinstellung des Vorhabens                            Aktualisierung des Vorhabens 
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei 
Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans O 24 - 
 
Komponistenviertel West 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Für das Gebiet zwischen Dieburger Straße, Flotowstraße, Richard- 
Wagner-Weg, An der Fasaneriemauer, der Straße Im Emser und 
dem Molkenbach ist ein Bebauungsplan im Sinne des § 30 BauGB 
aufzustellen, mit dem Ziel, den Gebietscharakter zu erhalten und 
Fehlentwicklungen zu 
verhindern. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und MV-Nr.  
Stadtverordnetenversammlung Aufstellungsbeschluss 
Bebauungsplan O 24, 19.09.2006. 
Vorlage-Nr. 2006/0479 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Aufstellungsbeschluss vorhanden (siehe oben). Mit der 
Grundlagenermittlung / Bestandsaufnahme sowie der Erarbeitung 
eines Vorentwurfes / Entwurfes und der Begründung wurde im 
August 2014 das Planungsbüro InfraPro beauftragt. Die öffentliche 
Auslegung des Vorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der 
Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (erste Stufe der formellen 
Öffentlichkeitsbeteiligung) ist in Vorbereitung. 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt  
Komponistenviertel, Darmstadt-Ost  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja 
ÆBeschreibung; 
nein) 
Ja. 
 Nach entsprechenden Beschlüssen des Magistrats und der 
Stadtverordnetenversammlung werden die Planungsunterlagen 
gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich 
ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die 
zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und 
Begründungen) auf der Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan 
zum Download bereitgestellt. Stellungnahmen der Bürgerinnen und 
Bürger können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Die 
Bekanntmachung der Auslegung wird im Darmstädter Echo 
veröffentlicht. Die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in 
einem zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung der 
Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. Öffentliche Auslegung der 
Entwürfe von Bauleitplänen.  
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
Nein. Beteiligung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben wird als 
ausreichend erachtet. 
 
 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
 
X


(informieren, anhören,  
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Stadtplanungsamt 
 
Anja Jurthe-Podolak 
06151 / 13-2609 
stadtplanungsamt@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
Erläuterungen zum Verfahrensablauf: 
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und- 
stadtplanung/stadtplanung/bebauungsplaene/bauleitplanverfahren- 
verfahrensablauf/index.htm 
Während der Auslegungsfrist können die Planungsunterlagen im 
Internet abgerufen werden: www.darmstadt.de/bauleitplan 

 Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine Sortierung nach Themen und Stadtteilen. 

 Das Vorhaben betrifft das Thema: 
 (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen s ind möglich) 

Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 


              
             Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamtstadt: 
                   (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen sind möglich) 

Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 



X
X
X
X



  
X
  
  







Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

    Ersteinstellung des Vorhabens                            Aktualisierung des Vorhabens 
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei 
Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Bebauungsplan W 54 - 
 Verlegerviertel  
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Für das Gebiet des Verlegerviertels ist ein Bebauungsplan im Sinne 
des § 30 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen. 
Das Verlegerviertel 
ist heute durch Gewerbe-, und Wohnnutzungen als Mischgebiet 
sowie auf den Flächen der Hochschule Darmstadt als Sondergebiet 
geprägt. Die stadtplanerische Zielsetzung ist es, bei zukünftigen 
Bauprojekten die bauliche Dichte und Ausnutzung auf ein 
städtebaulich angemessenes Maß zu beschränken und langfristig in 
diesem Bereich unter Beibehaltung eines ausgewogenen 
Mischungsverhältnisses, weitere hochwertige Gewerbe-, und 
Wohnnutzungen anzusiedeln. Bauliche Nachverdichtungspotentiale 
sollen dafür in einer städtebaulichen geordneten Entwicklung 
festgelegt werden um den teilweise geschwungenen Verlauf und den 
parkartigen Charakter der grünen Vorgartenflächen zu erhalten. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und MV-Nr.  
Aufstellungsbeschluss 
 Bebauungsplan W 54 - Verlegerviertel 
Stadtverordnetenversammlung, 03.05.2012. (V-Nr. 2012/0104) 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Mit der Erarbeitung des Bebauungsplan-Vorentwurfs wurde im 
November 2012 ein externes Büro beauftragt. Der Auftrag umfasst 
Leistungen der Stufen 
Städtebauliches Konzept sowie 
Vorentwurf/Rechtsfassung. 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt  
Verlegerviertel, Darmstadt-West  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja 
ÆBeschreibung; 
nein) 
Ja. Nach entsprechenden Beschlüssen des Magistrats und der 
Stadtverordnetenversammlung werden die Planungsunterlagen 
gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich 
ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung werden die 
zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und 
Begründungen) auf der Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan 
zum Download bereitgestellt. Stellungnahmen der Bürgerinnen und 
Bürger können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Die 
Bekanntmachung der Auslegung wird im Darmstädter Echo 
veröffentlicht. Die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in 
einem zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung der 
Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. Öffentliche Auslegung der 
Entwürfe von Bauleitplänen.  
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Nein. Beteiligung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben wird als 
ausreichend erachtet. 
 
 
X


Beteiligungsphasen 
angeben 
 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Stadtplanungsamt 
 
Christoph Auksutat 
06151 13-2111 
stadtplanungsamt@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
Erläuterungen zum Verfahrensablauf: 
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und- 
stadtplanung/stadtplanung/bebauungsplaene/bauleitplanverfahren- 
verfahrensablauf/index.htm 
Während der Auslegungsfrist können die Planungsunterlagen im 
Internet abgerufen werden: www.darmstadt.de/bauleitplan 

 Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine Sortierung nach Themen und Stadtteilen. 

 Das Vorhaben betrifft das Thema: 
 (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen s ind möglich) 

Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 


              
             Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamtstadt: 
                   (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen sind möglich) 

Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 

X

X
X
X
X


X
  

  
X





X

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
  
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Berufschulzentrum Nord - 
 Gesamtsanierung und Neubau 
Aula/Mensa 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
SSP-Berufschulzentrum Nord | VOF-Verfahren zur Gesamt 
Sanierung und Architektennwettbewerb für den notwqendigen 
Neubau Aula /Mensa /Mediathek 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
Magistratsbeschluss-Nr. 258 , Vorlage-Nr. 2015/0221
 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Vorbereitung Auslobung Wettbewerb und Durchführung der 
VOF-Verfahren 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
ca. 70 Mio € 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
Bezirk Nord Martinsviertel Bürgerpark 
 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein)  
 
nein 
 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
ja: 
 
Das Projekt befindet sich im Bürgerpark und somit in einem 
Stadtraum der für die Bürger geschaffen wurde. 
Hier sieht IDA die Notwendigkeit eben diesen Bürger für den 
"öffentlichen Bereich" des Projektes einzubinden. 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
informieren, anhören: 
 
Insbesondere für Wettbewerb Neubau Aula/Mensa mit  
möglicher öffentlicher Nutzung. 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Immobilienmanagement Darmstadt 
 
Frau Katja Rödel, Herr Bernd Neis 
06151 13 2676      06151 13 2673 
Immobilienmanagement@darmstadt.de

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Neugestaltung Friedensplatz 
 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Wichtigstes Ziel der Neugestaltung ist die Schaffung eines 
offenen und freundlichen Platzes im historischen Umfeld von 
Darmstadt, der nicht nur zum Überqueren, sondern auch zum 
Verweilen und Ruhen Anreize geben kann. In der direkten 
Nachbarschaft des dominanten Schlosses sollen keine 
Einbauten oder andere bauliche Nutzungsangebote den freien 
Blick, die Sicht und Funktionsachsen zwischen Schloss, 
Landesmuseum und Mollerbau verstellen. Auf eine räumliche 
Unterteilung der Gesamtfläche wird verzichtet und der 
Gesamtraum in der Nähe des Schlosses in den Mittelpunkt 
gestellt. Lediglich eine Baumreihe auf der Westseite des 
Platzes, welche in eine leicht erhöhte Terrassenfläche gestellt 
wird, soll den Platz gliedern und als Aufenthaltsfläche 
hervorheben. 
Weitere ergänzende Zielsetzungen: 
      -     den alten Tiefgarageneingang durch einen neuen 
            barrierefreien Zugang mit Aufzug ersetzen, 
- die vorhandenen Ausblasbauwerke auf der 
Platzoberfläche entfernen und  
- die Integration einer Behindertentoilette auf der 
Rückseite des neuen Tiefgarageneingangs. 
  Mit Datum 30.09.2008 hat die Stadtverordnetenvers ammlung 
den Vorentwurf zur Umgestaltung des Friedensplatzes 
beschlossen. Der erarbeitete Entwurf des Büros WerkStadt 
wurde am 07.06.2013 vom Gestaltungsbeirat begrüßt und 
zur weiteren Umsetzung empfohlen. Über den Sachstand und 
die noch offenen Fragestellungen wurde mit der 
Magistratsvorlage 2014/0346 vom 19.09.2014 ausführlich 
berichtet. Die Planung wurde auf der dargestellten Grundlage 
fortgeführt. 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Entwurfsphase ist im Wesentlichen abgeschlossen. Klärung 
technischer Fragestellungen: 
Konstruktion Baumbeet, 
Entlüftung, Eingangsbereich, Tragfähigkeit / Nutzung. 
Weiterbearbeitung der Planung.  
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
Mitte / Gesamtstadt



Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 


  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben)  
 
Nein 
 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
Ja. 
 
Im Rahmen einer Bürgerversammlung Innenstadt am 24. 
März 2015 informierte Stadträtin Zuschke über den 
Sachstand des Projektes Friedensplatz. Die hauptamtlichen 
Magistratsmitglieder stellten sich im Anschluss an die 
Beiträge den Fragen aus der Bürgerschaft. 
 
Weitere Beteiligungsangebote sind im Rahmen der 
Konkretisierung der Planung vorgesehen, z.B. zur 
Materialwahl. 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden)  
Informieren, Anhören 
 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Straßenverkehrs- 
 u. Tiefbauamt  
Herr René Kutschera 
06151 / 13-2826 
verkehr-tiefbau@darmstadt.de  
 
 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
Präsentation Stadträtin Zuschke zur  Bürgerversammlung 
Innenstadt am 24. März 2015 
http://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF- 
Rubriken/Rathaus/Formulare/Dezernat_I/Buergerversammlu 
ng_Innenstadt_Stadtraetin_Zuschke.pdf


Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

    Ersteinstellung des Vorhabens                            Aktualisierung des Vorhabens 
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei 
Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Gestaltungsbeirat 
 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Dem Gestaltungsbeirat gehören Fachleute aus Architektur, 
Landschaftsplanung und Städtebau an. Das unabhängige 
Sachverständigengremium berät die Stadt bei 
Entscheidungen über stadtbildprägende Bauvorhaben. 
Die 
5 Mitglieder des Gestaltungsbeirates werden von der 
Stadtverordnetenversammlung für die Dauer von 2 Jahren 
bestimmt. Um die Unabhängigkeit des Gremiums zu 
gewährleisten, wird dieses ausschließlich mit auswärtigen 
Fachleuten besetzt. Ziel des Verfahrens ist eine 
Abstimmung zwischen Bauherrschaft, Gestaltungsbeirat 
und Stadt, um die qualitativ beste Lösung für die 
jeweiligen Standorte zu finden. In einem öffentlichen 
Sitzungsteil werden städtebaulich relevante Projekte durch 
die Vorhabenträger oder deren Architekten vorgestellt und 
diskutiert. Nach einer abschließenden nichtöffentlichen 
Beratung gibt der Gestaltungsbeirat Empfehlungen zu den 
Planungen ab. An den Sitzungen des Gestaltungsbeirates 
einschließlich des nicht öffentlichen Teils nehmen neben 
den berufenen Mitgliedern auch Vertreterinnen und 
Vertreter des Magistrats, der politischen Gremien und der 
zuständigen Ämter teil. Die Empfehlungen des 
Gestaltungsbeirates werden zeitnah als Protokoll im 
Internet veröffentlicht. Der Gestaltungsbeirat beurteilt 
Vorhaben, die ihm von der Geschäftsstelle im 
Einvernehmen mit der zuständigen Dezernentin bzw. dem 
zuständigen Dezernenten vorgelegt werden. Die endgültige 
Tagesordnung wird durch die Geschäftsstelle in 
Abstimmung mit dem Vorsitz des Gestaltungsbeirates 
erstellt. Für den Gestaltungsbeirat ist ein Tagungsturnus 
von 4 Sitzungen pro Jahr vorgesehen. Dies setzt voraus, 
dass dem Gremium eine ausreichende Zahl von Vorhaben 
vorgelegt wird. Ist dies nicht der Fall, finden weniger 
Termine statt. Außerhalb dieses Turnus können für 
dringende Vorhaben zusätzliche Tagungen einberufen 
werden. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und MV-Nr.  
Der Stadtverordnetenversammlung 
 werden alle Protokolle  
der Sitzungen des Gestaltungsbeirates zur Kenntnisnahme 
vorgelegt. Beschluss Stadtverordnetenversammlung, 
15.12.2011: Der Einrichtung eines Gestaltungsbeirates 
und der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat wird 
zugestimmt. V-Nr. 2011/0491 
Aktueller Bearbeitungsstand, Letzte Sitzung: 08.05.2015  
X

weitere Bearbeitungs-  
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Nächste Sitzung: 09.10.2015 
 
 
 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt  
Alle Stadtteile / Bezirke,  gesamte Stadt 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben)  
Nein 
 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
Ja. 
 Im öffentlichen Sitzungsteil können Bürgerinnen und 
Bürger sich frühzeitig über die vorgestellten Projekte 
informieren und eigene Diskussionsbeiträge einbringen. 
Bürgerinnen und Bürgern können über die Geschäftsstelle 
Vorschläge zur Tagesordnung des Gestaltungsbeirates 
einreichen. 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Informieren, Anhören. 
 Gestaltungsspielräume: Der 
Gestaltungsbeirat gibt als Ergebnis seiner internen 
Beratungen eine Empfehlung ab. Stimmt der 
Gestaltungsbeirat einem Vorhaben nicht zu, unterbreitet er 
der Stadt, soweit möglich, Änderungs- oder 
Ergänzungsvorschläge. Es sind nur die 5 von der 
Stadtverordnetenversammlung bestimmten Mitglieder des 
Gestaltungsbeirates stimmberechtigt. 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Stadtplanungsamt 
 
Stefanie Michels 
06151 / 13-2590 
stadtplanungsamt@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
http://gestaltungsbeirat.darmstadt.de 
 

 Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine Sortierung nach Themen und Stadtteilen. 

 Das Vorhaben betrifft das Thema: 
 (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen s ind möglich) 

Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 


X
X
X
X
X
X
X
X
X


              
             Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamtstadt: 
                   (Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen sind möglich) 

Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 

X
X
X
X
X
X
X
X
X
X

711/106 – 08.15  
Konversion Süd Vorhabensteckbrief  






Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 






Ersteinstellung des Vorhabens Aktualisierung des Vo rhabens 

Datum der  
Veröffentlichung/Aktualisierung  

Wird bei Veröffentlichung durch Dez. I nachgetragen  
Bezeichnung des  
Vorhabens  
Konversion Süd  
Kurzbeschreibung  
und Zielsetzung  
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft 
wachsende Stadt. Zugleich sind die städtebaulichen 
Entwicklungspotenziale aufgrund der 
Siedlungsbeschränkungszone  des Flughafens Frankfurt im 
Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers 
mit Wald im  Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher 
kommt der  Entwicklung der ehemaligen us-amerikanischen  
Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und 
stadtplanerische Bedeutung zu. Das Ziel dieses 
Konversionsprozesses besteht in einer bedarfsgerechten und 
nachhaltigen Entwicklung der Flächen.  Die zwischen Bessungen 
und Eberstadt gelegenen Areale der Lincoln-Siedlung, der 
Jefferson-Siedlung  und der Cambrai-Fritsch-Kaserne  sollen  in 
diesem Zusammenhang als Wohngebiete mit entsprechender 
sozialer, technischer und verkehrlicher Infrastruktur entwickelt 
werden. Der Umbau im Bereich der Lincoln-Siedlung läuft bereits 
(für Teilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe 
entwickelt werden). Die städtebaulichen  Zielvorgaben für diese  
zukünftigen Quartiere sind im Rahmenplan Bessungen-Süd 
festgehalten, der auf einer intensiven Bürgerbeteiligung fußt.

Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und  
MV-Nr.  
Z.B. (Auswahl): - 
 "Konversion Cambrai-Fritsch-Kaserne, Jefferson 
Siedlung und Lincoln Siedlung - Rahmenplanung Bessungen-Süd 
mit Entwicklungskonzept Lincoln-Siedlung", Vorlage-Nr. 
2011/0202, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 
21.06.2011 
- "Konversion in Darmstadt - Aktueller Stand", Vorlage-Nr. 
2014/0004, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 
22.01.2014 
- "Konversion Lincoln-Siedlung - Zielvereinbarung mit BVD New 
Living GmbH & Co. KG", Vorlage-Nr. 2014/0249, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.2014 
- "Bebauungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – (erneute Änderung 
des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)", Vorlage- 
Nr. 2015/0177, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 
vom 25.06.2015 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs-schritte 
und  
Umsetzungszeitpunkt  
Bauleitplanung für den Bereich Lincoln-Siedlung im 
Aufstellungsverfahren, Vorbereitung und Umsetzung von 
Teilprojektschritten in der Lincoln-Siedlung, Verhandlungen zur 
Grundstückssicherung im Bereich der Cambrai-Fritsch- 
Kaserne/Jefferson-SiedlungBessungen, Eberstadt, 
Auswirkungen/Bedeutsamkeit auf/für die Gesamtstadt 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 

Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt  
Bessungen, Eberstadt, Auswirkungen/Bedeutsamkeit auf/für die 
Gesamtstadt 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein) 
ja, im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans S 
25 - Lincoln-Siedlung sowie bei folgenden 
Bebauungsplanverfahren zur Entwicklung der Cambrai-Fritsch- 
Kaserne/Jefferson-Siedlung 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. Beteili- 
gungsphasen angeben 
ja, die Konversion Süd ist Gegenstand eines umfassenden 
Konzepts der Bürgerbeteiligung. Dazu zählten u.a. bereits zwei 
öffentliche Planungswerkstätten in 2010 und 2011 in 
Vorbereitung der Rahmenplanung sowie 
Bürgerversammlungen/Bürgerinformationen in 2013 und 2014. 
Weitere Beteiligungsschritte werden folgen. 
Stufe der vorgesehenen Beteili- 
gung (informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen Ge- 
staltungsspielräume  
In den Planungswerkstätten wurde auf der Ebene des 
Mitgestaltens und teils Mitentscheidens gearbeitet. Dies wurde 
durch Informationsveranstaltungen ergänzt. Insbesondere im 
Zusammenhang mit der Bürgerbeteiligung, die in den für die 
Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung geplanten 
städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb 
eingebettet sein wird, wird erneut eine hohe Stufe der Beteiligung 
erreicht werden. Gewünscht ist darüber hinaus, dass in der 
Lincoln-Siedlung ein beteiligungsrelevanter Bürgerverein o.ä. 
konstituiert.


Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.:  
E-Mail:  
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit 
Dez. III, Stadtplanungsamt  
Kai Hartmann 
06151 / 13-4432 
konversion@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und- 
stadtplanung/konversion 

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


Sicherheit und Ordnung 
Schule 
Kultur und Wissenschaft 
Soziales 
Kinder, Jugend und Familie 
Gesundheit und Sport 
Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Bauen und Wohnen 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltschu tz 
Wirtschaft und Tourismus 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 


Mitte 
Nord 
Ost 
Bessungen 
West 
Arheilgen 
Eberstadt 
Wixhausen 
Kranichstein 
Gesamtstädtische Vorhaben

Vorhabensteckbrief  






Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 






Ersteinstellung des Vorhabens Aktualisierung des Vo rhabens 

Datum der  
Veröffentlichung/Aktualisierung  

Wird bei Veröffentlichung durch Dez. I nachgetragen  
Bezeichnung des  
Vorhabens  
Konversion West  
Kurzbeschreibung  
und Zielsetzung  
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft 
wachsende Stadt. Zugleich sind die städtebaulichen 
Entwicklungspotenziale aufgrund der 
Siedlungsbeschränkungszone  des Flughafens Frankfurt im 
Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers 
mit Wald im  Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher 
kommt der  Entwicklung der ehemaligen us-amerikanischen  
Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und 
stadtplanerische Bedeutung zu. Das Ziel dieses 
Konversionsprozesses besteht in einer bedarfsgerechten und  
nachhaltigen Entwicklung der Flächen.  Die im Westen der 
Kernstadt gelegenen Areale der Kelley-Barracks und des Nathan- 
Hale-Depots  sollen  in diesem Zusammenhang als Quartiere mit 
gewerblichem Schwerpunkt entwickelt werden. In ehemaligen 
Mannschaftsblocks der Kelley-Barracks sollten daneben 
Unterkünfte für Flüchtlinge bereitgestellt werden. Für 
Teilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe 
entwickelt werden. Die städtebaulichen  Zielvorgaben für diese  
zukünftige Gewerbequartier sind im Rahmenplan Konversion West 
 
festgehalten, der unter anderem auf einer intensiven 
Bürgerinformation und den Rückmeldungen dazu fußt. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und  
MV-Nr.  
Z.B.): "Beschluss des Rahmenplans für die Konversionsflächen 
West; 
Bebauungsplan W 46 -Kelley Barracks/Nathan Hale-Depot- 
(Änderung des 
Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen 
Beteiligung)", Vorlage-Nr. 2014/0357, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 06.11.2014 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs-schritte 
und  
Umsetzungszeitpunkt  
Bauleitplanung, Vorbereitung und Umsetzung von 
Teilprojektschritten, Verhandlungen zur weiteren 
Grundstückssicherung

Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 

Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt  
West, Auswirkungen/Bedeutsamkeit auf/für die Gesamtstadt  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein) 
ja, z.B. im Zusammenhang mit der Bauleitplanung 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. Beteili- 
gungsphasen angeben 
ja, im Bedarfsfall und bei aktuellen Entwicklungen 
Stufe der vorgesehenen Beteili- 
gung (informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen Ge- 
staltungsspielräume  
Information 
 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.:  
E-Mail:  
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit 
Dez. III, Stadtplanungsamt  
Kai Hartmann 
06151 / 13-4432 
konversion@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und- 
stadtplanung/konversion 

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 






Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


Sicherheit und Ordnung 
Schule 
Kultur und Wissenschaft 
Soziales 
Kinder, Jugend und Familie 
Gesundheit und Sport 
Stadtplanung und Stadtentwicklung 
Bauen und Wohnen 
Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltschu tz 
Wirtschaft und Tourismus 
 




Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 


Mitte 
Nord 
Ost 
Bessungen 
West 
Arheilgen 
Eberstadt 
Wixhausen 
Kranichstein 
Gesamtstädtische Vorhaben

Vorhabensteckbrief  
:LVVHQVFKDIWVVWDGW'DUPVWDGW  
'H]HUQDW,%UJHUEHDXIWUDJWH 
/XLVHQSODW]D 
'DUPVWDGW 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
1HXEDXPD‰QDKPH*UXQGVFKXOH.LQGHUWDJHVVWlWWH 
4XDUWLHUVSODW]XQG4XDUWLHUVSDUNLQGHU/LQFROQ6LHOGXQJ  
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
0LWGHU(QWZLFNOXQJGHVQHXHQ:RKQTXDUWLHUV/LQFROQ6LHGOXQJ 
IUFD(LQZRKQHULVWGLH]HLWQDKH%HUHLWVWHOOXQJGHU 
|IIHQWOLFKHQVR]LDOHQ,QIUDVWUXNWXUQRWZHQGLJ+LHU]X 
LVWODXW%HEDXXQJVSODQ(QWZXUI6DXIHLQHP*UXQGVWFN 
GLUHNWZHVWOLFKGHU+HLGHOEHUJHU6WUD‰HGHU%DXHLQHU 
*UXQGVFKXOHXQG.LQGHUWDJHVVWlWWHYRUJHVHKHQ:HVWOLFK 
VFKOLH‰WVLFKGHU4XDUWLHUVSDUNDQXQGLP1RUGHQGHU 
4XDUWLHUVSODW]*HPHLQVDPELOGHQGLHVH(OHPHQWHGLH]HQWUDOH 
0LWWHXQGGDV+HU]VWFNGHVQHXHQ:RKQTXDUWLHUV'XUFKHLQHQ 
KRFKEDXOLFKHQVWlGWHEDXOLFKHQXQGIUHLUDXPSODQHULVFKHQ 
:HWWEHZHUEVROOHLQDEJHVWLPPWHV*HVDPWNRQ]HSWHQWZLFNHOW 
ZHUGHQGDVGLHUlXPOLFKHXQGIXQNWLRQDOH9HUNQSIXQJ 
LQQHUKDOEXQGLQV4XDUWLHUVLFKHUW 
 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
6WD9R%HVFKOXVVYRP091U 
09]XP:HWWEHZHUE1U6WD9R%HVFKOXVV 
YRP  
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
9RUEHUHLWXQJGHV:HWWEHZHUEVXQG%HWHLOLJXQJVYHUIDKUHQV 
:HWWEHZHUE 
%DXEHJLQQ  
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
:HWWEHZHUE%UJHUEHWHLOLJXQJXQG 
*HElXGHYRUHQWZXUIVSODQXQJ 
3ODQXQJ%DXYRQ*HElXGHQ(XUR 
)UHLIOlFKHQ(XUR  
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
%HVVXQJHQ 
 
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein)  
 
QHLQ 
 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
'HU:HWWEHZHUEHUIROJWDOVQLFKWRIIHQHVHLQVWXILJHV9HUIDKUHQ 
QDFK5LFKWOLQLHQIU3ODQXQJVZHWWEHZHUEH53:XQG 
JHPl‰92)0LWHLQHUIUKHQ%UJHUEHWHLOLJXQJVROOEHUHLWVYRU 
(UVWHOOXQJGHU$XVOREXQJVXQWHUODJHQIUGHQ:HWWEHZHUEHLQH 
0LWZLUNXQJGHU%UJHUVFKDIWEHLGHU(UVWHOOXQJGHV
$QIRUGHUXQJVSURILOVHUP|JOLFKWZHUGHQYRUDXVVLFKWOLFK 
4XDUWDO)UGLHZHLWHUH0LWZLUNXQJDP 
:HWWEHZHUEVYHUIDKUHQVROOHQDXVGHU%UJHUVFKDIW

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
0DQGDWVWUlJHUDOV6DFKYHUVWlQGLJHRKQH6WLPPUHFKWEHQDQQW 
RGHUDXVJHORVWZHUGHQ'DVLP5DKPHQGHV:HWWEHZHUEV 
VWDWWILQGHQGH5FNIUDJHNROORTXLXPZLUGDOV|IIHQWOLFKH 
9HUDQVWDOWXQJGXUFKJHIKUW,PZHLWHUHQ3ODQXQJVXQG 
5HDOLVLHUXQJVSUR]HVVGHU7HLOIOlFKHQLVWGLH%HWHLOLJXQJGHU 
%UJHUVFKDIWZHLWHUKLQYRUJHVHKHQ  
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
,QGHUHUVWHQ$XIWDNWYHUDQVWDOWXQJZLUGEHUGHQ5DKPHQXQG 
GLH0|JOLFKNHLWHQGHU%UJHUEHWHLOLJXQJLQIRUPLHUW'XUFKGLH 
YRUJHJHEHQ5LFKWOLQLHQIU3ODQXQJVZHWWEHZHUEHXQG92)VLQG 
GHU%HWHLOLJXQJJHQDXH*UHQ]HQJHVHW]W6RLVWHLQ 
OHW]WHQGOLFKHV6WLPPUHFKWGXUFKGLHJHZlKOWHQ0DQGDWVWUlJHU 
EHLGHU3UHLVYHUOHLKXQJQLFKWJHJHEHQVRQGHUQGLHVHHUIROJW 
DXVVFKOLH‰OLFKGXUFKGDV3UHLVJHULFKW  
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
(LJHQEHWULHE,PPRELOLHQPDQDJHPHQW,'$ 
+HUU*HPPHO 
7HO 
JHRUJJHPPHO#GDUPVWDGWGH  
Weitere Informationen, 
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Gartenhistorische Sanierung Paulusplatz 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Nach Sanierung der baulichen Elemente des Paulusplatzes 
soll nun auch die Gartenanlage wieder in einen attraktiven 
Zustand versetzt werden. Grundlage hierfür ist die 
gartenhistorische Untersuchung ergänzt durch die Ideen und 
Wünsche aus der Bürgerschaft. Das Grünflächenamt erstellt 
gemeinsam mit Vertretern der Initiative Paulusplatz, IDA, der 
unteren Denkmalschutzbehörde und dem Landesamt für 
Denkmalpflege Hessen ein Sanierungskonzept in dem die 
gartenhistorischen Anforderungen mit den Anregungen der 
Bürger und Bürgerinnen abgestimmt werden. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
Beschlüsse der politischen Gremien zu den Haushaltsplänen 
2014 und 2015 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Die gartenhistorische Untersuchung ist abgeschlossen 
(Bestandsplan, anlagengenetische Pläne zu den einzelnen 
Zeitphasen, Zielplan in Ansätzen ). Nächster Schritt ist die 
Fertigstellung des Zielplanes mit Angaben für die langfristige 
Pflege der historischen Anlage 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
Zuwendung des Landesamtes für Denkmalpflege Hessen in 
 
Höhe von max. 3.000,- € wurde am 3.09.2015 bewilligt. 
Die Kosten einer vollständigen gartenhistorischen Sanierung 
wurden in einer ersten Schätzung, die noch vor der 
Beteiligungsveranstaltung entstanden ist auf 170.000,- €/ 
brutto geschätzt. 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
Paulusviertel  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein) 
nein 
 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
 
 
 
Eine erfolgreiche Bürgerveranstaltung mit der 
Bürgerbeauftragten hat am 29. April 2015 stattgefunden, 
eine weitere, zur Vorstellung der Ergebnisse und 
Konsequenzen aus der ersten Beteiligung ist für den 
09.10.2015 geplant.

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Die Bürgerbeteiligung wurde auf der Ebene der Konsultation 
der Öffentlichkeit durchgeführt. 
Der Gestaltungsrahmen für die Bürger und Bürgerinnen 
wurde räumlich klar abgesteckt, da auf Grund der 
gartenhistorischen und auch finanziellen 
Rahmenbedingungen keine allumfassende Gestaltungsfreiheit 
für Bürgerideen gegeben ist. 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Grünflächenamt Darmstadt, Abteilung 1/ Planung u. Bau 
 
Frau Hennemann 
06151/13-2155 
gruenflaechenamt@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
Dokumentation unter 
http://www.darmstadt.de/leben-in- 
darmstadt/stadtgruen/index.htm

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Vollumbau Merck-Stadion am Böllenfalltor 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Vollumbau des Merck-Stadion am Böllenfalltor 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
Magistratsbeschluss-Nr. 230 , Vorlage-Nr. 2015/0189
 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
Bebauungsplan O 30 - 
 Sportpark Böllenfalltor 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
ca. 33 Mio € 
 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
 
Bezirk Mitte - 
 Bessungen /Paulusviertel/Steinbergviertel  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein)  
 
ja - 
 Aufstellung Bebauungsplan  
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
ja: 
 
Das Projekt hat bedeutende Auswirkungen auf das gesamte 
Stadtgebiet 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
informieren, anhören: 
 
Insbesondere für Verkehrskonzepte / Anwohnerschutz 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Immobilienmanagement Darmstadt 
 
Herr Bernd Neis                                
06151 13 2673 
Immobilienmanagement@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 



Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben

Vorhabensteckbrief  
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
Dezernat I - Bürgerbeauftragte 
Luisenplatz 5a 
64283 Darmstadt 

 Ersteinstellung des Vorhabens    Aktualisierung des Vorhabens 
 
  
Datum der 
Veröffentlichung/Aktualisierung  
Wird bei Veröffentlichung durch Dez. Inachgetragen 
Bezeichnung des 
Vorhabens  
Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes zur 
Umsetzung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von 
Frauen und Männern auf lokaler Ebene 
Kurzbeschreibung 
und Zielsetzung  
Ziel der EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und 
Männern auf lokaler Ebene ist es, flächendeckend in Europa 
die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik 
einzusetzen und damit der Gleichstellungspolitik eine 
stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu sichern. Mit 
Unterzeichnung der Charta am 29. Mai 2015 hat Darmstadt 
sich zur Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplanes 
innerhalb von 2 Jahren verpflichtet. 
Letzter relevanter 
politischer Beschluss 
und 
MV-Nr.   
Beschluss des Magistrats vom 25.03.2015 
Vorlage-Nr. 2015/0036 
Magistratsbeschluss-Nr. 115 
Aktueller Bearbeitungsstand, 
weitere Bearbeitungs- 
schritte und 
Umsetzungszeitpunkt  
- Unterzeichnung der EU-Charta durch OB und 
  Frauendezernentin am 29.5.2015  
- derzeit: Vorbereitung/Strukturierung weiteres Vorgehen in 
  Frauenbüro/Dezernat V 
- Information Frauennetzwerk über aktuellen Stand: Oktober 
  2015 
- Magistratsvorlage zu Struktur des Prozesses und Steps zur 
  Ermittlung der Inhalte: Ende Oktober 2015  
- 1. Plenum: I. Quartal 2016 
- 2. Plenum: III. Quartal 2016 
- Bericht und Diskussion im Sozialausschuss: I. Quartal 2017 
- 3. Plenum: II. Quartal 2017 
- Gleichstellungsaktionsplan: 6/2017 
Kosten des 
Gesamtvorhabens 
(soweit bezifferbar) 
Es handelt sich um eine neue umfassende Aufgabe. Für deren 
konsequente Umsetzung 
werden in der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, die im 
Einzelfall im Rahmen der 
haushaltspolitischen Entscheidungen bzw. durch 
entsprechende Beschlussfassungen der 
Gremien (gesonderte Magistratsvorlagen) einzuplanen sind. 
Die Mittel für eine externe Moderation im Rahmen der 
Erstellung des Gleichstellungsaktionsplanes werden aus dem 
Budget des Frauenbüros bereitgestellt.

Auf der Bürgerbeteiligungsplattform erfolgt eine So rtierung nach Themen und Stadtteilen. 


Das Vorhaben betrifft das Thema:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich)  


 Sicherheit und Ordnung 
 Schule 
 Kultur und Wissenschaft 
 Soziales 
 Kinder, Jugend und Familie 
 Gesundheit und Sport 
 Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 Bauen und Wohnen 
 Verkehr, Mobilität und ÖPNV 
 Natur, Grünanlagen, Landschaftspflege und Umweltsc hutz 
 Wirtschaft und Tourismus 
 

Das Vorhaben fällt in den Stadtteil bzw. die Gesamt stadt:  

(Zutreffendes bitte ankreuzen, Mehrfachnennungen si nd möglich) 
 
 
 Mitte 
 Nord 
 Ost 
 Bessungen 
 West 
 Arheilgen 
 Eberstadt 
 Wixhausen 
 Kranichstein 
 Gesamtstädtische Vorhaben 
Betroffener Stadtteil/  
Bezirk oder gesamte Stadt 
gesamte Stadt  
Formelle Bürgerbeteiligung 
(gesetzlich vorgegeben) wird 
durchgeführt (ja ÆBeschreibung; 
nein) 
nein 
 
Freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen (ja Æ Beschreibung; 
nein Æ kurze Begründung), bitte 
konkrete Termine bzw. 
Beteiligungsphasen 
angeben 
Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene 
Mitwirkung von Frauen und Männern an 
Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung 
näher zu konkretisieren. Geplant ist die Beteiligung von 
BürgerInnen und FachexpertInnen im Rahmen von Plenen und 
Unter-AG und der Fraktionen im Rahmen des 
Sozialausschusses (Termine siehe oben) 
Stufe der vorgesehenen 
Beteiligung 
(informieren, anhören, 
mitgestalten, mitentscheiden) 
und Umfang der gegebenen 
Gestaltungsspielräume  
Innerhalb der Unter-AG und Plenen können BürgerInnen und 
FachexpertInnen sich einbringen und mitgestalten. 
 
Im Rahmen der EU-Charta zur Gleichstellung, des HGlG, des 
AGG 
Fachamt: 
Ansprechperson: 
Tel.: 
E-Mail:  
Frauenbüro 
 
Frauenbeauftragte Edda Feess 
13-2340 
frauenbuero@darmstadt.de 
Weitere Informationen,  
z. B. Internetseite, Konzept, 
Dokumentation, Gutachten  
www.frauenbuero.darmstadt.de/eu-charta-zur-gleichstellung- 
von-frauen-und-maennern

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.09.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlu ng 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III  
Dezernat II 
 
Amt: Dezernat I 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0423 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  711 010 1001 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Vorhabenliste 
Planungen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bü rgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 22.09.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die Vorhabenliste wird beschlossen.  
 
 
 
 
Anlagen: Vorhabensteckbriefe 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 22.09.2015 
 
 
Am 19. März 2015 wurde in der Stadtverordnetenversammlung die Umsetzung der Leitlinien 
zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beschlossen.  
Zentraler Baustein der Leitlinien ist die informelle Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an 
Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Hierzu werden Planungen und Projekte der 
Stadt in Form von Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden 
Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und Bürgerbeteiligung 
grundsätzlich durchführbar ist. Wir möchten darauf hinweisen, dass die vorliegende erste 
Vorhabenliste keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, weitere Vorhaben werden 
aufgenommen.  
Die Vorhabenli ste dient dazu, dass sich Bürgerinnen und Bürger über geplante Vorhaben der 
Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung 
geplant ist. Die Projekte werden in Form von Steckbriefen kurz und verständlich beschrieben.  
Hintergrund der Einführung der Vorhabenliste ist, dass Bürgerbeteiligung möglichst früh 
beginnen soll.  
Eine wichtige Grundlage für alle stellt die frühzeitige Information dar. Nur wenn bekannt ist, 
was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch Alt ernativen diskutiert und Konzepte 
gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige Information der Öffentlichkeit über 
städtische Vorhaben wird künftig über die Vorhabenliste erfolgen. Frühzeitig bedeutet auch, 
dass die aufgeführten Projekte noch in einem Pl anungsstadium sind, in dem noch Fragen zur 
Umsetzung des Vorhabens, zu den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen können.  
Nach dem Beschluss der Vorhabenliste in der Stadtverordnetenversammlung wird die 
Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattfo rm www.da-bei.darmstadt.de  veröffentlicht 
und ständig aktualisiert. Die Vorhaben können dort nach Stadtteilen und Themen gefiltert 
werden. Außerdem wird ein Abonnement per E -Mail möglich sein, sodass interessi erte 
Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte Vorhaben benachrichtigt werden. 
Außerdem wird die Vorhabenliste gedruckt in den Stadthäusern und weiteren städtischen 
Institutionen zur Verfügung gestellt.  
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichu ng der Vorhaben können alle Bürgerinnen und Bürger 
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen, wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen ist. Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die 
Stadtverordnetenversammlung. D ie Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sind auf 
der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar.  
Alle sechs Monate wird eine aktualisierte Vorhabenliste dem Magistrat und der 
Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. Nach einem Ja hr erfolgt eine Überprüfung der 
Praktikabilität der Vorhabenliste.

- 4 - 
Die Vorhabenliste wird den Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über 
Projekte unterstützen. In den Kommunen, in denen bereits Vorhabenlisten eingeführt 
wurden, haben si ch diese Listen als wichtiges Informationsangebot etabliert (Heidelberg, 
Heilbronn, Gießen, Graz etc).  
 
Darmstadt, 22.09.2 015 
 
Dezernat I    Dezernat II   Dezernat III 
 
 
 
Jochen Partsch    Rafael Reißer   Cornelia Zuschke  
Oberbürgermeister    Bürgermeister    Stadträtin 
 
 
Dezernat IV    Dezernat V 
 
 
 
André Schellenberg    Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer    Stadträtin