Sep 09

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 09. September 2021 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (99)

1

Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung Nippes

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Überwachung des ruhendes Verkehrs, insbesondere im Bezirk Nippes

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Umgestaltung Fußgängerdurchgang Linie 13 zum Nordpark

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Bäume auf der Kempener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Barrierefreiheit Slabystraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Umwandlung eines Teilbereichs der Stammheimer Straße in eine Einbahnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Zufahrt zu den Tiefgaragen Ehrenberg- und Goldfußstraße in Riehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Baugenehmigungen der Häuser Nordstr. 17 und Nordstr. 17a

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Erneuerung des Bodenbelags des Bolzplatzes in Köln-Weidenpesch, An den Kreutzmorgen

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

Erneuerung des Bodenbelags des Bolzplatzes in Köln-Weidenpesch, An den Kreuzmorgen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz an der Kleingartenanlage Boltensternstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Verkehrsberuhigter Bereich (Spielstraße) Rudolf-Sohm-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Erhalt des Biotops auf dem Golfplatzgelände an der Neusser Landstraße/Geestemünder Straße/Franz-Greiß-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Erhalt des Biotops auf dem Golfplatzgelände an der Neusser Landstraße/Geestemünder Straße/Franz-Greiß-Straße (AN/1367/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Anfrage zum Umbau und zur Ausstattung des Leonardo-da-Vinci Gymnasiums

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.12

Verkehrsberuhigte Zone Mauenheimer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.13

Coronabedingter Anstieg der Zahl der Hartz4-Empfänger*innen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

29

Beantwortung der Anfrage der Linken AN/1419/2021 zum coronabedingten Anstieg der Zahl der Hartz4-Empfänger*innen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.14

Sachstand der Baumnachpflanzungen vor dem 09.05.2014 und nach dem 09.05.2014

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Baustelle der StEB auf der Pallenbergstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Wasserschaden Turnhalle Dreikönigsgymnasium (DKG)

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Außengastronomie auf Parkplätzen im Stadtbezirk Nippes - Umsetzung und Verstetigung

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Klimaschutzorientierte Mittel

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.2

Geschwindigkeitskontrollen Ecke Jesuitengasse und Pallenbergstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Verbesserungen im Umfeld der Bushaltestelle Nippes S-Bahn

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Resolution "Bildungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe"

Ergebnis: geändert beschlossen

41

Resolution "Bildungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Kenntlichmachung der verkehrsberuhigten Zone auf der Mauenheimer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Platzverschönerung/Baumschutz in Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Emdener Straße - Beseitigung einer Gefahrenstelle und Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Niehl und Merkenich

Ergebnis: geändert beschlossen

45

Emdener Straße - Beseitigung einer Gefahrenstelle und Herstellung einer Radwegeverbindung zwischen Niehl und Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Umwidmung jeweils einer Fahrspur pro Richtung am Parkgürtel und Mauenheimer Gürtel in eine Fahrradspur als Teil der Radschnellverbindung KölnerFahrradGürtel (KFG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Gesamtkonzept zur Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen auf der Merheimer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Errichtung einer historisch-kritischen Stele neben dem Kriegerdenkmal auf dem Kriegerplatz in Longerich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Sicherheit für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen vor dem Übergangsgebäude des Dreikönigsgymnasiums an der Escher Straße

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz am Nippeser Tälchen

Ergebnis: geändert beschlossen

52

Errichtung einer Quartiersgarage auf dem Parkplatz am Nippeser Tälchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Klimaschutzorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Bezirksorientierte Mittel für die Kinderstadt Mini-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Benennung eines Weges in Köln-Nippes (Hans-Knipp-Weg)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Benennung eines Weges in Köln-Nippes (Uschi-Werner-Fluss-Weg)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Archiv für Stadtteilgeschichte Nippes e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die ev. Kita "Spatzennest"

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.7

Beratung des Entwurfs des Haushalts 2022 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

63

Beratung des Entwurfs des Haushalts 2022 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

69

Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

71

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.6

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Runder Tisch Neusser Str. 772 zum LKW-Problem an der Neusser Straße in Weidenpesch und Longerich

10.1.2

Sonstige Mitteilungen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Verbesserung des Zugangs zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus über die Johannes-Müller-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Beschluss zur Prüfung der Einrichtung einer "Do-it-yourself-Repairwerkstatt" unter Führung der VHS (AN/0769/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1285/2021 der FDP-Fraktion betreffend "Neue Verteilerkästen für den Riehler Markt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Gefahrenabwehr im Bereich der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

House of Resources in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Zertifikatsverleihung „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Ruhestörung und Sachbeschädigung in der "Autofreien Siedlung"- Rund um die Kantine in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.19

Dringlichkeitsantrag von FDP, GUT und Klima Freunden zur provisorischen Barrierefreiheit an der Haltestelle Slabystraße der Linie 18 (AN1444/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.20

Öffentlichkeitsbeteiligung für die Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Longericher Hauptstraße 73-75

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.21

Baumfällungen Schulbauprojekt Niehler Kirchweg - Information über einen durchgeführten Ortstermin

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
09.09.2021 17:30 Uhr
Ende
09.09.2021 21:40 Uhr
Ort
Sitzungssaal