Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

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• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 3090/2021 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, von den Stadtverschönerungsmitteln 2021 einen Betrag in Höhe von 50.000 EUR für Ersatzpflanzungen von Bäumen in Grünanlagen im Stadtbezirk Nippes zu verwenden. Weitere 12.000 EUR werden für die Entsiegelung und Bepflanzung von Baumscheiben am Wilhelm- platz zur Verfügung gestellt. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 62.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat im Haushaltsplan 2021 für jeden Stadtbezirk 150.000 EUR für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Um- welt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Pro- gramme erfolgt durch den Finanzausschuss. Über die Verwendung der noch verbleibenden Mittel wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungs-programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes.

• Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)

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  Hinweise zum Ausfüllen der Anlage Anlage „Öffentlichkeitsbeteiligung“ VARIANTE 1 Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung VARIANTE 2 ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. ☐ Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: ☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. VARIANTE 3 ☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Grund Begründung ☐ Dringlichkeitsentscheidung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. ☐ Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Eine Beschlussfassung über die Vergabe dieser Mittel erfolgt auf Grundlage einer vom Grünausschuss festgelegten Richtlinie. Vor diesem Hintergrund ist kein ausreichender Gestaltungsspielraum für eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorhanden. ☐ Eine Verfahrensverlängerung erzeugt schwerwiegende Nachteile. ☐ Sonstiges Sollte der Platz zur Skizzierung der Ausgestaltung de r Öffentlichkeitsbeteiligung oder zur Begründung, weshalb keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen wird, nicht ausreichen, fügen Sie bitte ein zusätzliches Blatt bei.